Der Abteilungspräsident hat i.S.
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Lorenz Gmünder, Rechtsanwalt, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
vorsorglichen Führerausweisentzug
festgestellt:
A.- X erlangte den Führerausweis für die Fahrzeugkategorien A1 und B am 15. Januar 2009 und wohnt seit Mai 2011 in der Schweiz. Am 17. Februar 2015 hatte er innerorts die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 17 km/h überschritten, weshalb er mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2015 verwarnt wurde.
B.- Am 25. Februar 2015 fuhr X mit einem ungenügenden Abstand von acht bis zehn Metern über eine Distanz von 1,5 Kilometern bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h einem vorausfahrenden Fahrzeug hinterher. Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Uster vom 22. Mai 2015 wurde er deswegen der Verletzung von Verkehrsregeln (ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren) schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 180.– verurteilt. Das Strassenverkehrsamt erhielt am 13. Juli 2015 Kenntnis vom rechtskräftigen Strafbefehl und eröffnete am 16. Juli 2015 ein Administrativmassnahmeverfahren. Am 24. Juli 2015 fuhr X im Bereich Unterer Graben in St. Gallen stadtauswärts. Er beschleunigte das Fahrzeug beim Anfahren rasant und verursachte dadurch Lärm. Zudem hielt er den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht ein, indem er ungefähr ein bis zwei Meter auf dieses aufschloss. Dieses Verhalten wiederholte er auf der St. Jakob-Strasse und der Langgasse. Ausserdem wurde ihm vorgeworfen, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit innerorts nicht eingehalten zu haben.
Am 14. August 2015 stellte das Strassenverkehrsamt X wegen der Ereignisse vom 25. Februar und 24. Juli 2015 eine verkehrspsychologische Untersuchung in Aussicht, gab ihm Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme und entzog ihm den Führerausweis vorsorglich ab sofort. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
C.- Gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug vom 14. August 2015 (zugestellt am 18. August 2015) erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. August 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, dem Rekurrenten im Sinne einer vorsorglichen Massnahme der Führerausweis wieder auszuhändigen und dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die Vorinstanz verzichtete am 4. September 2015 auf eine Vernehmlassung. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wies der Verfahrensleiter am 9. September 2015 ab.
Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 16. November 2015 wurde der Rekurrent im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 24. Juli 2015 wegen mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügender Abstand, Verursachung vermeidbaren Lärms) zu einer Busse von Fr. 400.– verurteilt. Hinsichtlich des Vorwurfs des Nichteinhaltens der Höchstgeschwindigkeit innerorts war der Tatbeweis nicht erbracht worden. Mit Eingabe vom 24. Dezember 2015 nahm der Rekurrent zum rechtskräftigen Strafbefehl Stellung. Die Vorinstanz verzichtete auf eine zusätzliche Stellungnahme.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
erwogen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Präsident der Abteilung IV der Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig (Art. 44 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. August 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 44, 45, 47 und 48 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- a) Gemäss Art. 30 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, abgekürzt: VZV) kann der Führerausweis vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen. Der vorsorgliche Entzug des Führerausweises stellt eine Massnahme zur Sicherstellung gefährdeter Interessen bis zum Abschluss des Hauptverfahrens dar. Er ist ein Zwischenentscheid auf dem Weg zur Endverfügung (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008 E. 1.1 und 1.2). Angesichts des grossen Gefährdungspotentials, welches dem Führen eines Motorfahrzeugs eigen ist, erlauben schon Anhaltspunkte, die den Lenker als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung erwecken, den vorsorglichen Ausweisentzug (BGE 125 II 492 E. 2b). Die Regelung soll die Verkehrssicherheit bis zur Hauptverfügung garantieren. Wegen des provisorischen Charakters des Entscheids über den vorsorglichen Führerausweisentzug kann die Rechtsmittelinstanz in erster Linie auf die zur Verfügung stehenden Akten abstellen (BGer 6A.49/2004 vom 30. August 2004 E. 4). Der strikte Beweis für die Fahreignung ausschliessende Umstände ist für die Anordnung eines vorsorglichen Entzugs des Führerausweises nicht erforderlich. Können die notwendigen Abklärungen nicht rasch und abschliessend getroffen werden, soll der Ausweis schon vor dem Sachentscheid provisorisch entzogen werden können und braucht eine umfassende Auseinandersetzung mit sämtlichen Gesichtspunkten erst im anschliessenden Hauptverfahren zu erfolgen (BGE 125 II 492 E. 2b und 122 II 259 E. 3a mit Hinweisen, BGer 1C_459/2009 vom 22. März 2010 E. 3).
b) Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen; er kann entzogen werden, wenn die mit der Erteilung im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet werden (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Nicht fahrgeeignet ist namentlich, wer nicht oder nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c).
Ein Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen setzt eine schlechte Prognose über das Verhalten als Motorfahrzeugführer voraus. Die Behörden müssen den Ausweis verweigern oder entziehen, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Fahrzeugführer vorsätzlich oder aufgrund seines Unvermögens rücksichtslos fahren wird. Die Frage ist anhand der Vorkommnisse – unter anderem Art, Schwere, Zahl und Häufigkeit der begangenen Verkehrsdelikte – und der persönlichen Umstände zu beurteilen; in Zweifelsfällen ist ein verkehrspsychologisches oder -psychiatrisches Gutachten anzuordnen (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d SVG N 42). Das Bundesgericht erachtet einen Sicherungsentzug gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG namentlich dann als angebracht, wenn ein Fahrzeuglenker wiederholt vorsätzlich Verkehrsregeln verletzt, sodass sein Verhalten darauf schliessen lässt, dass er auch künftig – bewusst oder unbewusst – die Regeln verletzen und keine Rücksicht auf andere nehmen wird (BGer 1C_189/2008 vom 8. Juli 2008 E. 2.1, 1C_404/2007 vom 7. März 2008 E. 2.1).
Nach der Auffassung der Expertengruppe Verkehrssicherheit des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sind das vorsätzliche Herbeiführen einer schweren konkreten Verkehrsgefährdung, drei polizeilich registrierte, zu einer Administrativmassnahme führende Verkehrsregelverletzungen innert rund zwei Jahren, auf Rücksichtslosigkeit schliessende strafbare Handlungen oder Hinweise auf eine wiederholte, überdurchschnittlich starke Aggressivität, die sich in einem dauernden feindseligen Verhalten gegenüber Dritten bzw. in einem Verlust der Selbstkontrolle äussert, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung (Jurius, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung – Ein Leitfaden für die Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden, in: Jusletter 11. September 2000, Rz. 17). Der Leitfaden ist als Richtlinie für die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Er gibt jedoch Hinweise auf allfällige Verhaltensweisen, die im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung dienlich sein können (BGer 1C_146/2010 vom 10. August 2010 E. 3.2.2). Zu berücksichtigen ist, dass seit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Revision des SVG Personen, die wiederholt verkehrsgefährdende Widerhandlungen begehen, härter sanktioniert werden, um die Verkehrssicherheit auf der Strasse zu verbessern. Namentlich gelten für jeden Wiederholungsfall stufenweise verschärfte Mindestmassnahmen (sog. Kaskadensystem). Die Abstufung geht von der aktuellen Widerhandlung aus (schwer, mittelschwer, leicht) und hängt von der Anzahl und Schwere früherer Widerhandlungen ab (vgl. Art. 16b Abs. 2 lit. a bis f und Art. 16c Abs. 2 lit. a bis e SVG; Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4467 und 4474). Auf Wiederholungsfälle reagiert der Gesetzgeber demnach mit schärferen Sanktionen und sieht dafür längere Warnungsentzüge vor. Dies bedeutet, dass die Fahreignung in diesen Fällen nicht in Frage gestellt wird. Zu relativieren ist deshalb, dass drei polizeilich registrierte Unfälle oder Verkehrsregelverletzungen, die zu einer Administrativmassnahme führen, den Verdacht auf eine fehlende Fahreignung hervorrufen. Der Leitfaden stimmt in diesem Punkt, der im vorliegenden Verfahren allein interessiert, nicht mehr überein mit der aktuellen Rechtslage. Unabhängig davon, wie viele Verkehrsregelverletzungen begangen worden sind, muss der Führerausweis in der Vergangenheit zudem grundsätzlich entzogen worden sein. Denn für die Legalprognose ist von erheblicher Bedeutung, ob und inwiefern eine vollzogene Massnahme erzieherisch wirkte. Wurden mehrere Verkehrsregelverletzungen begangen, fehlt es aber an einem Führerausweisentzug, ist zwar denkbar, dass trotzdem ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen können; dies setzt allerdings Verfehlungen von einer gewissen Schwere voraus. Denn selbst ein Raserdelikt gemäss Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG (vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln und dadurch geschaffenes Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen) kann, muss aber nicht ernsthafte Bedenken an der Fahreignung des fehlbaren Motorfahrzeuglenkers hervorrufen. Auch hierfür sieht der Gesetzgeber einen Warnungsentzug (mindestens zwei Jahre; Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG) und nicht zwingend eine Abklärung der Fahreignung vor (VRKE IV-2015/15 vom 28. Mai 2015 E. 2e, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).
In der verkehrspsychologischen Lehre wird schliesslich die Auffassung vertreten, wenn drei Warnungsentzüge ihr Ziel nicht erreicht hätten, weise dies darauf hin, dass auch ein weiterer Warnungsentzug den Lenker nicht von weiteren Delikten abhalten werde (vgl. Bächli-Biétry, Indikation von Fahreignungsbegutachtungen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 48 f.).
c) Der Rekurrent erlangte den Führerausweis für die Fahrzeugkategorien A1 und B am 15. Januar 2009 (act. 8) und lebt seit Mai 2011 in der Schweiz. Soweit aus den Akten ersichtlich wurde er erstmals am 17. Februar 2015 im Strassenverkehr auffällig. Damals überschritt er die signalisierte Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 17 km/h. Das Statthalteramt Bezirk Uster verurteilte ihn deswegen gemäss eigenen Angaben am 27. April 2015 zu einer Busse von Fr. 330.– (vgl. act. 1 Ziff. 11). Die Vorinstanz stufte die Geschwindigkeitsübertretung als leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein und verwarnte den Rekurrenten am 29. Juni 2015 (act. 9/9). Am 25. Februar 2015 hielt er beim Hintereinanderfahren einen ungenügenden Sicherheitsabstand von acht bis zehn Metern bei einer Geschwindigkeit von 50-60 km/h zum vorausfahrenden Fahrzeug ein (act. 9/6). Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Uster vom 22. Mai 2015 wurde er deshalb zu einer Busse von Fr. 180.– verurteilt (act. 9/12). In der Folge eröffnete das Strassenverkehrsamt am 16. Juli 2015 ein Administrativmassnahmeverfahren und teilte dem Rekurrenten mit, den Vorfall vom 25. Februar 2015 als mittelschwere Verkehrsregelverletzung einzustufen, weshalb ein Führerausweisentzug von mindestens einem Monat vorgesehen sei (act. 9/14). Noch vor Erlass einer entsprechenden Verfügung fiel der Rekurrent in St. Gallen einer zivilen Polizeipatrouille auf, als er am 24. Juli 2015 den Motor in einem niedrigen Gang hochdrehte und das Fahrzeug rasant beschleunigte, sodass unnötiger Motorenlärm entstand. Zudem schloss er ca. ein bis zwei Meter auf das vorausfahrende Fahrzeug auf. Dieses Verhalten wiederholte er zwei weitere Male (act. 9/23 f.). Am 16. November 2015 verurteilte ihn das Untersuchungsamt St. Gallen im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 24. Juli 2015 wegen mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 400.–. Der Vorwurf der Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit innerorts wurde demgegenüber fallen gelassen (act. 15).
Die Anzahl Verfehlungen in einem gewissen Zeitraum kann einen Anfangsverdacht für fehlende Fahreignung begründen. Dies allein genügt aber nicht. Für die Prognose ist von erheblicher Bedeutung, wie sich frühere Massnahmen oder laufende Administrativmassnahmeverfahren auf das Verhalten der betroffenen Person im Strassenverkehr ausgewirkt haben. Lediglich die erste Widerhandlung vom 17. Februar 2015 führte zu einer Administrativmassnahme, und zwar am 29. Juni 2015 zu einer Verwarnung. Beim Vorfall vom 25. Februar 2015 hatte der Rekurrent davon noch keine Kenntnis, weshalb die Verwarnung damals noch gar nicht erzieherisch wirken konnte. Im Übrigen ist fraglich, ob eine schlechte Legalprognose allein mit der Missachtung einer Verwarnung begründet werden kann. Entsprechend sah die Vorinstanz aufgrund des zweiten Ereignisses auch noch keine Notwendigkeit, die Fahreignung abzuklären. Vielmehr eröffnete sie am 16. Juli 2015 ein Administrativmassnahmeverfahren und teilte ihm mit, im Zusatz zur Verwarnung vom 29. Juni 2015 den Führerausweis mindestens für einen Monat zu entziehen. Zwar fiel er während des laufenden Administrativmassnahmeverfahrens am 24. Juli 2015 und damit innerhalb eines halben Jahres erneut negativ auf im Strassenverkehr. Dies begründet unter den gegebenen Umständen indessen noch keine ernsthaften Zweifel an der Fahreignung. Zu berücksichtigen ist zudem, dass es sich bei den jeweiligen Fehlverhalten des Rekurrenten nicht um schwere konkrete Verkehrsgefährdungen handelte. Die Voraussetzungen für einen vorsorglichen Führerausweisentzug sind demnach nicht gegeben, weshalb die Massnahme aufzuheben ist.
3.- a) Der Rekurs ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 14. August 2015 aufzuheben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten, eine Entscheidgebühr von Fr. 800.– (Art. 7 Ziff. 112 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12), vom Staat zu tragen. Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.
b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Der zu entschädigende Aufwand richtet sich nach der Arbeitsweise eines Anwalts, der mit gründlichen Fachkenntnissen und längerer Erfahrung ein Mandat zielgerichtet führt und sich auf das zur Interessenwahrung Notwendige beschränkt. Bei der Festsetzung der Honorarpauschale ist die eingereichte Kostennote zu berücksichtigen (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2014/214 vom 27. November 2015, abrufbar auf www.gerichte.sg.ch).
Ein vorsorglicher Führerausweisentzug stellt eine Massnahme zur Sicherstellung gefährdeter Interessen bis zum Abschluss des Hauptverfahrens dar. Er schliesst das Verfahren hinsichtlich eines allfälligen Sicherungsentzugs nicht ab, sondern ist ein Zwischenentscheid auf dem Weg zur Endverfügung. Wegen des provisorischen Charakters des Entscheids über den vorsorglichen Entzug ist die Rechtsmittelinstanz nicht gehalten, zeitraubende zusätzliche Abklärungen zu treffen. Vielmehr kann sie in erster Linie auf die ihr zur Verfügung stehenden Akten abstellen (BGer 6A.49/2004 vom 30. August 2004 E. 4). Der Aktenumfang im vorliegenden Verfahren war durchschnittlich. Es stellten sich keine schwierigen Tatsachen- und Rechtsfragen. Dass es sich um ein Verfahren mit summarischem Charakter handelt, muss sich auch im Umfang der anwaltlichen Bemühungen spiegeln. Der Rechtsanwalt kann nicht davon ausgehen, dass er gleich entschädigt wird wie in einem Hauptverfahren; entsprechend müssen seine Bemühungen deutlich geringer ausfallen. Diesem Umstand trägt etwa Art. 16 HonO Rechnung, indem das mittlere Honorar im Zivilprozess in summarischen Verfahren auf 10 bis 50 Prozent herabgesetzt wird. Für das Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission besteht zwar keine solche Bestimmung; trotzdem kann Art. 16 HonO als Orientierungshilfe dienen. Unter den gegebenen Umständen und mit Blick auf die bisherige Entschädigungspraxis in Haupt- und Summarverfahren erscheint das geltend gemachte Honorar von Fr. 3‘087.50 (was einem Zeitaufwand von 12,35 Stunden entspricht) eindeutig zu hoch. Die Hälfte des Aufwands hätte ausreichen müssen, um dieses Mandat im Rekursverfahren zielgerichtet zu führen. Folglich erscheint eine ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 1‘500.– als angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 60.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 124.80, so dass die zu entschädigenden Anwaltskosten insgesamt Fr. 1‘684.80 betragen (Art. 22 Abs. 1 lit. c, Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO); kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).
und entschieden:
1. Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts des
Kantons St. Gallen vom 14. August 2015 (vorsorglicher Führerausweisentzug)
wird aufgehoben.
2. Die amtlichen Kosten von Fr. 800.– trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von
Fr. 800.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.
3. Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 1‘684.80 zu entschädigen.