IV-2011/138

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli, Mitglied Urs Früh; Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Marcel Aebischer, Rechtsanwalt, Haldenstrasse 6/10, 9200 Gossau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1983. Er wurde mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtamtes des Kantons St. Gallen vom 31. März 2008 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 17 km/h innerorts), begangen am 22. September 2007, verwarnt. Am Samstag, 23. Januar 2010, um 00.15 Uhr, wurde er mit einem Personenwagen, amtliches Kennzeichen SG 000'000, in Wagen (Gemeinde Rapperswil-Jona) zur Kontrolle angehalten. Dabei wurde Alkoholmundgeruch festgestellt. Die entnommene Blutprobe ergab zurückgerechnet auf den Zeitpunkt der Kontrolle eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.83 Gew.-‰ und höchstens 2.30 Gew.-‰. Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Uznach vom 11. Februar 2010 wurde X wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Blutalkoholkonzentration) mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 90.-- verurteilt. Aufgrund dieses Ereignisses verfügte das Strassenverkehrsamt St. Gallen am 8. April 2010 einen Führerausweisentzug für die Dauer von vier Monaten; die Massnahme wurde vom 23. Januar bis 22. Mai 2010 vollzogen.

B.- Am Samstag, 7. Mai 2011, um 19.10 Uhr, meldete ein Fahrzeuglenker der Notrufzentrale der Kantonspolizei St. Gallen, dass auf der Strecke von Schmerikon in Richtung Neuhaus auf der Uznabergstrasse ein Honda Civic mit den Kontrollschildern SG 000'000 unterwegs sei. Dieser sei mehrmals auf die Gegenfahrbahn geraten und habe fast eine Leitplanke touchiert. Eine Patrouille der Kantonspolizei St. Gallen traf das signalisierte Fahrzeug auf dem erwähnten Strassenabschnitt nicht mehr an, worauf sie aufgrund der Halterabklärungen X um 19.15 Uhr an seinem Wohnort aufsuchte. Da die wegen Alkoholmundgeruchs durchgeführten Atemlufttests eine Alkoholkonzentration von 1.51 Gew.-‰ bzw. 1.69 Gew.-‰ ergaben, wurde ihm der Führerausweis abgenommen. Die Analyse der anschliessend abgenommenen Blutprobe ergab für den Zeitpunkt der Blutentnahme um 20.40 Uhr eine Blutalkoholkonzentration zwischen 1.73 Gew.-‰ und 1.92 Gew.-‰ (Mittelwert: 1.83 Gew.-‰).

C.- Das Strassenverkehrsamt bestätigte am 17. Mai 2011 die vorläufige Abnahme des Führerausweises durch die Polizei. Es eröffnete am 1. Juni 2011 gegenüber X ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung an und verbot ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien. Mit Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 wurde er aufgefordert, zwecks verkehrsmedizinischer Untersuchung innert 20 Tagen einen Untersuchungstermin mit dem Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen zu vereinbaren. Nachdem X sich bis zum 12. September 2011 keiner spezialärztlichen Untersuchung unterzogen hatte, kündigte das Strassenverkehrsamt an, einen Führerausweisentzug auf unbestimmte Dauer zu prüfen und gab ihm eine zehntägige Frist zur Stellungnahme.

Mit Verfügung vom 13. Oktober 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis bei einer Sperrfrist von zwölf Monaten auf unbestimmte Zeit. Für die Aufhebung des Entzugs wurde ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches Gutachten verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 27. Oktober 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und ergänzte diesen am 5. Dezember 2011 mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz verzichtete am 27. Dezember 2011 auf eine Vernehmlassung.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 17. November 2011 wurde der bedingte Vollzug der gegenüber X am 11. Februar 2010 ausgesprochenen Geldstrafe widerrufen. Er wurde im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 7. Mai 2011 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Blutalkoholkonzentration) zu einer Gesamtstrafe in der Höhe von 140 Tagessätzen zu je Fr. 80.-- verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Oktober 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 5. Dezember 2011 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird dabei festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, muss der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern (Sicherungsentzug). Der Entzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer ausgesprochen (Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist, und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG).

b) Der Untersuchungsgrundsatz verlangt von der Verwaltung und vom Gericht die richtige und vollständige Abklärung des massgeblichen Sachverhalts, d.h. die Ermittlung der materiellen Wahrheit (vgl. F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 207). Je tiefer in den Persönlichkeitsbereich eingegriffen wird, desto sorgfältiger ist diesem Grundsatz nachzuleben (vgl. R. Schaffhauser, Zur Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von Führerausweisen, in: AJP 1/1992 S. 17 ff., insbesondere S. 33, N 58). Da ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2). Die Beweismittel unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Verweigert die betroffene Person ihre Mitwirkung bei derartigen Untersuchungsmassnahmen, können daraus negative Schlüsse auf ihre Fahreignung gezogen werden (vgl. BGE 124 II 559 E. 5a).

c) Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1). Der Begriff der Trunksucht oder der Alkoholabhängigkeit im Sinn des Strassenverkehrsgesetzes ist nicht identisch mit demjenigen im medizinischen oder gesellschaftlichen Sinn. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG geht von einem mehr oder weniger lang dauernden, als Sucht zu bezeichnenden Zustand aus, bei welchem die Gefahr besteht, dass der Betroffene die Sicherheit des Strassenverkehrs beeinträchtigt, wenn er ein Fahrzeug führt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Süchtige gerade im Zeitpunkt, da über die Erteilung oder den Entzug des Führerausweises entschieden wird, fahrunfähig ist; massgebend ist die potenzielle Gefahr. Immerhin genügt die blosse Möglichkeit einer späteren Gefährdung nicht. Die Trunksucht muss derart sein, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Dieses Verständnis der Trunksucht erlaubt es, auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, vom Strassenverkehr fernzuhalten (vgl. BGE 129 II 86 ff. m.w.H.), vorausgesetzt, dass sie das Führen von Motorfahrzeugen und einen die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher trennen können (R. Seeger, Fahreignung und Alkohol, in: Probleme der Verkehrsmedizin, hrsg. vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich).

3.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Am 30. Juni 2011 forderte die Vorinstanz den Rekurrenten auf, sich einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zu unterziehen, da nach zwei Trunkenheitsfahrten innert eines Jahres Zweifel an seiner Fahreignung bestünden. In der Zwischenverfügung wurde er darauf hingewiesen, dagegen innert 14 Tagen Rekurs erheben zu können (act. 4/28 f.). Dessen ungeachtet liess er die 14-tägige Rechtsmittelfrist unbenutzt ablaufen. Die Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 erwuchs folglich in Rechtskraft, weshalb die Rechtmässigkeit der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung vorliegend nicht in Frage steht. Insbesondere steht sie im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach bei einem Lenker, der innerhalb eines Jahres zwei Trunkenheitsfahrten mit Blutalkoholkonzentrationen von 1,74 und 1,79 Gew.-‰ beging, eine umfassende Untersuchung der Fahreignung als erforderlich erachtet wurde (BGE 126 II 361 E. 3c). Bei der Frage, von welchem Blutalkoholgehalt im Verfahren des Sicherungsentzugs auszugehen ist, findet der Grundsatz der Unschuldsvermutung – anders als beim Schuldspruch wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und beim Warnungsentzug, der eine schuldhafte Verletzung einer Verkehrsregel voraussetzt – angesichts der unterschiedlichen Zielsetzung keine Anwendung (BGE 1C_98/2007 vom 13. September 2007 E. 3.2). Daraus ergibt sich, dass der Maximalwert der gemessenen Blutalkoholkonzentration durchaus Bedeutung erlangen kann. In diesem Sinne geht das Bundesgericht in Entscheiden zum Sicherungsentzug wegen Trunksucht von der mittleren Blutalkoholkonzentration aus (BGE 125 II 396, E. 2b; BGE 6A.106/2001 vom 26. November 2001, E. 3c/bb).

b) Mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung hätte festgestellt werden sollen, ob beim Rekurrenten eine Alkoholabhängigkeit bzw. ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch besteht und ob er deshalb mehr als jede andere Person gefährdet ist, ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu lenken (vgl. act. 4/27 sub lit. a). Unbestritten ist, dass kein verkehrsmedizinisches Gutachten vorliegt. Zutreffend ist zwar, dass in der Regel ohne ein Gutachten kein Sicherungsentzug erfolgen sollte. Die vom Rekurrenten zitierten Entscheide beziehen sich jedoch allesamt auf Fälle, in denen gar keine vertrauensärztliche Untersuchung angeordnet worden ist. Vorliegend fehlt ein verkehrsmedizinisches Gutachten allein deshalb, weil der Rekurrent seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist. Schliesslich ist das Verfahren nach einem vorsorglichen Führerausweisentzug innert nützlicher Frist durch einen definitiven Entscheid abzuschliessen. Der Vorinstanz kann daher nicht vorgeworfen werden, sie habe ohne medizinisches Gutachten einen Sicherungsentzug angeordnet.

Dass dem Rekurrenten in der Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 nicht angedroht wurde, bei fehlender verkehrsmedizinischer Untersuchung werde ein Sicherungsentzug geprüft, schadet deshalb nicht, weil er am 12. September 2011 Gelegenheit erhielt, sich zu einem allfälligen Sicherungsentzug zu äussern (vgl. act. 4/29). Er machte davon keinen Gebrauch und liess sich nicht vernehmen. Die selbst verschuldete Beweislosigkeit wirkt sich zu seinen Ungunsten aus.

c) Nebst der fehlenden Mitwirkung gibt es weitere Indizien, welche gegen die Fahreignung sprechen. Der Alkoholkonsum des Rekurrenten wurde am 23. Januar 2010 und am 7. Mai 2011 verkehrsrelevant. Bei beiden Fahrten war die Alkoholisierung erheblich und es lagen mit durchschnittlich 1.89 Gew.-‰ bzw. 1.83 Gew.-‰ massive Rauschzustände vor. Trotzdem fühlte sich der Rekurrent jeweils fahrfähig, was auf eine gewisse Alkoholgewöhnung hindeutet. Der erste Vorfall von Ende Januar 2010 vermochte ihn trotz erheblich negativer Folgen (Strafverfahren, Führerausweientzug für vier Monate, Kosten) nicht von einer Fortsetzung des übermässigen Alkoholkonsums und einem weiteren Verstoss abhalten. Nur gerade rund 15 Monate nach der ersten Trunkenheitsfahrt, 11 Monate nach der Wiederaushändigung des Führerausweises und trotz Absolvierung des Kurses für erstmals alkoholauffällige Motorfahrzeugführer am 6. April 2010 setzte er sich erneut in angetrunkenem Zustand hinter das Steuer. Beide Male gab er geringe Trinkmengen an, welche im Widerspruch zu den gemessenen, hohen Alkoholkonzentrationen standen. So habe er beispielsweise beim ersten Vorfall im Jahre 2010 lediglich 6 dl Bier und einen Rumpunsch getrunken (vgl. act. 4/57). Zur Trunkenheitsfahrt vom 7. Mai 2011 gab der Rekurrent gegenüber der Polizei an, vom Einkaufen in Schmerikon nach Hause gekommen zu sein, zuvor am Wägitalersee zwei Flaschen Bier und seit der Rückkehr an seinen Wohnort "zwei Schluck Bier" getrunken zu haben. Diese mündliche Aussage widerrief er jedoch (act. 4/8, 9). Im Anschluss gab er bei der polizeilichen Befragung an, bereits um etwa 17.30 Uhr zuhause gewesen zu sein und danach zwei bis drei Flaschen Bier à 5 dl getrunken zu haben. Am Wägitalersee, welchen er um ca. 17.00 Uhr verlassen habe, und bei einem Zwischenhalt auf der Heimreise habe er insgesamt zwei Flaschen Bier getrunken. Um 19.10 Uhr sei er jedenfalls nicht mit seinem Auto unterwegs gewesen (act. 4/15, 16). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 12. Oktober 2011 machte er geltend, mit einer Frau unterwegs gewesen zu sein, von der er nur den Vornamen kenne und die er am Vortag kennengelernt und nach der polizeilichen Einvernahme nicht mehr gesehen habe (act. 14 S. 2). Im Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 17. November 2011 wurde ihm vorgehalten, um ca. 19.00 Uhr in angetrunkenem Zustand mit dem Auto unterwegs gewesen zu sein. Er akzeptierte den Strafentscheid und liess ihn unangefochten rechtskräftig werden. Es besteht kein Anlass, von den tatsächlichen Annahmen des Strafrichters abzuweichen.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die Fahreignung des Rekurrenten verneint und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen hat. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der Sicherheit von Passagieren und anderen Verkehrsteilnehmern erforderlich und angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. BGE 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000, E. 4). Nach dem vorsorglichen Führerausweisentzug (vgl. Art. 30 VZV) vom 1. Juni 2011 war die Vorinstanz verpflichtet, innert nützlicher Frist einen definitiven Entscheid zu treffen. Ein vorsorglicher Ausweisentzug kann nicht losgelöst vom eigentlichen Entzugsverfahren verfügt werden, sondern nur bis zur "Abklärung von Ausschlussgründen". Die entsprechende Verfügung stellt damit einen Zwischenschritt auf dem Weg zur Endverfügung bzw. eine vorsorgliche Massnahme dar (Philippe Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen gegenüber Motorfahrzeuglenkern bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 121 f.).

4.- a) Der auf unbestimmte Dauer entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Die Wiedererteilung setzt voraus, dass der Betroffene wieder geeignet erscheint, ein Fahrzeug im Strassenverkehr zu führen, ohne dass dabei die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet wird. Hierbei muss die Entzugsbehörde von einer günstigen Prognose für das künftige Verhalten des Gesuchstellers im Strassenverkehr ausgehen können (BGE 107 Ib 34 E. 2).

b) Die Vorinstanz hat die Sperrfrist auf zwölf Monate festgelegt und als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches Gutachten gefordert. Bei beiden Trunkenheitsfahrten handelte es sich um schwere Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (vgl. Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, SR 741.13). In solchen Fällen wird gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG der Führerausweis für mindestens zwölf Monate entzogen. Da der Rekurrent bei einem Sicherungsentzug nicht besser gestellt werden darf wie bei einem Warnungsentzug, ist die von der Vorinstanz verhängte Sperrfrist nicht zu beanstanden.

Der Grund für den Sicherungsentzug liegt darin, dass sich der Rekurrent trotz Aufforderung keiner verkehrsmedizinischen Untersuchung unterzogen hat, weshalb die erheblichen Zweifel an der Fahreignung zufolge Trunksucht nicht beseitigt wurden. Da der Alkoholmissbrauch medizinisch nicht festgestellt werden konnte, rechtfertigt es sich vorliegend, die Wiedererteilung des Führerausweises an ein positiv lautendes Gutachten zu knüpfen und nicht zusätzlich mittels Auflage eine einjährige Abstinenz zu fordern. Letztere Frage stellt sich, wenn das verkehrsmedizinische Gutachten für den Rekurrenten ungünstig ausfallen sollte. Das Vorgehen der Vorinstanz war demnach korrekt.

5.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während des Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung

       entzogen.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.