Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; a.o. Gerichtsschreiberin Karin Frick
In Sachen
X.Y.,
Rekurrent,
vertreten durch,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten
Sachverhalt:
A.- X.Y. lenkte am Freitag, 20. Januar 2006, um 09.35 Uhr, den Personenwagen auf der H-strasse in Z. in Richtung C-kreisel. Auf der Höhe der Garage E. wurde er von der Polizei zur Kontrolle angehalten. Gemäss Polizeirapport wurde dabei festgestellt, dass die Frontschreibe aussen leicht vereist und innen vollkommen beschlagen und die Sicht auf die Fahrbahn dadurch praktisch vollständig eingeschränkt gewesen war. Am oberen Rand der Frontscheibe war zudem eine 16 cm breite, undurchsichtige Folie angebracht.
B.- Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes A. wurde X.Y. wegen Führens eines Fahrzeuges in nicht betriebssicherem bzw. nicht vorschriftsgemässem Zustand in Anwendung von Art. 93 Ziff. 2 SVG zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Aufgrund dieses Vorfalls entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung, X.Y. den Führerausweis in Anwendung von Art. 29 SVG und Art. 57 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 und 2 je lit. a SVG für die Dauer von drei Monaten.
D.- Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Mai 2006 und Ergänzung vom 2. Juni 2006 erhob X.Y. gegen diese Verfügung Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag auf Reduktion der Entzugsdauer auf einen Monat, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Vermerk vom 21. Mai 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.
Auf die vom Rekurrenten zur Begründung seines Antrags gemachten Ausführungen sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Mai 2006 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 2. Juni 2006 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Umstritten ist, ob das Führen eines Fahrzeugs mit vereisten bzw. beschlagenen Scheiben am 20. Januar 2006 als schwere oder mittelschwere Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren ist.
a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, er habe zu Hause vor Fahrtantritt die Front- und Seitenscheiben seines Fahrzeuges vom Eis befreit. Auf der anschliessenden Fahrt habe er wahrgenommen, dass sich die Frontscheibe während der Fahrt beschlagen habe. Dies habe sich unerwartet auf der geraden Strecke der H-strasse aufgrund der höheren Geschwindigkeit plötzlich ergeben. Er habe daher seine Fahrt verlangsamt, da ein sofortiges Anhalten auf der schneller befahrenen H-strasse nicht ohne Risiko gewesen wäre. Allerdings sei die Sicht nicht derart schlecht gewesen wie im Zeitpunkt der fotografischen Aufnahmen. Er habe deutlich mehr gesehen, als auf den Fotos zu erkennen sei. Offensichtlich habe die Kamera auf die Scheibe fokussiert. In rechtlicher Hinsicht liege keine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vor. Die Scheibe habe sich schnell, unerwartet, von innen und nach sehr kurzer Fahrzeit beschlagen. Seine Entscheidung, an einem sicheren Ort anzuhalten, stelle kein grobes Fehlverhalten dar. Er habe nur noch wenige Meter bis zur Tankstelle weiterfahren wollen. Das Bundesgericht sei in einem ähnlichen Fall von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen. Sein automobilistischer Leumund sei trotz hoher privater und beruflicher Fahrleistung tadellos. Als Chauffeur sei er zudem stark sanktionsempfindlich.
Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass bei einer bis auf ein Guckloch vollkommen beschlagenen Frontscheibe eine hohe Unfallgefahr bestehe. Weder die angeblich kurze Fahrstrecke noch der geplante Reinigungshalt vermöchten das Verschulden des Rekurrenten zu mildern. Auch auf einer geringen Fahrdistanz bestehe die Gefahr, einen Verkehrsunfall zu verursachen, weil man einen anderen Verkehrsteilnehmer nicht oder zu spät erkenne. Der Rekurrent habe mit seinem Verhalten eine grosse abstrakte Gefährdung begangen, womit ihm auch ein schweres Verschulden anzurechnen sei.
Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Gemäss Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren Recht gewollt (vgl. Art. 16 Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4489; R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 180 ff.). Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe die Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Der Überhang der Typik bei den Gefährdungsdelikten über den Einzelfall verlangt zudem die Berücksichtigung des Ausmasses der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung.
b) Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (Botschaft in BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe (BGE 132 II 209 E. 3.2).
Gemäss Art. 29 SVG dürfen Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden. In Konkretisierung dieser gesetzlichen Regel zur Betriebssicherheit des Fahrzeugs bestimmt Art. 57 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) unter anderem, dass Lichter, Rückstrahler, Scheiben und Rückspiegel sauber gehalten werden müssen. Gegen diese Bestimmung verstösst beispielsweise, wer mit vereister oder beschlagener Windschutz- und schneebedeckter Heckscheibe fährt (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 474).
c) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Die Verwaltungsbehörde hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung (BGE 124 II 103 E. 1c/aa; 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).
In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil gebunden. Anders kann es sich verhalten, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde, was etwa der Fall sein kann, wenn der Strafrichter den Betroffenen persönlich einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb; 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 358 E. 3).
d) Wie oben erwähnt, besteht in der Regel eine Bindung der Administrativmassnahmebehörden an die tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist. Davon kann im vorliegenden Fall jedoch keine Rede sein. Es liegt lediglich ein kurzer Polizeirapport ohne unterschriftliche Befragung des Rekurrenten vor. Der Strafrichter hat zum Sachverhalt keinerlei Ausführungen gemacht. Hinzu kommt, dass der fragliche Sachverhalt im Polizeirapport offensichtlich nicht korrekt wiedergegeben wird. Die Polizei schildert darin, dass der Rekurrent beim fraglichen Ereignis mit aussen leicht und innen vollkommen beschlagener Frontschreibe auf der Strasse unterwegs gewesen sei. Auf den entsprechenden Fotografien ist jedoch zu erkennen, dass der Rekurrent ein Guckloch von rund 25 cm Durchmesser vom Innenbeschlag befreit hatte. Die Aussage der Polizei mit der vollkommen beschlagenen Windschutzscheibe trifft daher nicht zu. Der Rekurrent hat also nicht gar nichts gesehen, vielmehr war die Sicht nach vorne stark eingeschränkt, während die Seitenfenster freie Sicht gewährten. Davon ist offenbar auch die Vorinstanz ausgegangen, nachdem in der angefochtenen Verfügung von einer Fahrt mit Guckloch die Rede ist. Aufgrund der im Rapport protokollierten Aussage des Rekurrenten sowie mangelndem Nachweis des Gegenteils hatte dieser vor der Abfahrt die Front- und Seitenscheiben zu Hause noch gereinigt. Bezüglich der Seitenscheiben ist dies auf den Fotos deutlich zu erkennen. Folglich ist die Frontscheibe erst im Verlauf der bis zur Anhaltung durch die Polizei zurückgelegten Strecke von rund 1'000 m erneut angelaufen, weshalb von einer kurzen Fahrdistanz mit eingeschränkter Sicht ausgegangen werden muss. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz hat die Länge der gefahrenen Strecke sehr wohl einen Einfluss auf die Qualifikation von Verkehrsgefährdung und Verschulden. Zusätzliche erschwerende Umstände wie erhöhtes Verkehrsaufkommen, schlechte äussere Sicht- oder Strassenverhältnisse oder konkrete Gefährdungen sind nicht bekannt. In tatsächlicher Hinsicht ist also davon auszugehen, dass der Rekurrent auf einer kurzen Distanz einen Personenwagen mit stark eingeschränkter Sicht nach vorne gelenkt hat. Zweifellos hat er damit übrige Verkehrsteilnehmer in erhöhter Weise abstrakt gefährdet. Zu seinen Gunsten ist jedoch zu berücksichtigen, dass er wegen der eingeschränkten Sicht gemäss eigenen Angaben seine Geschwindigkeit verlangsamt hatte. Unter diesen Umständen kann in rechtlicher Hinsicht nicht zwingend von einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer die Rede sein. Allerdings handelt es sich auch nicht um eine geringe Gefährdung. Eine Bindung an die rechtliche Qualifikation durch den Strafrichter besteht vorliegend zwar nicht. Auch dieser hat offenbar keine schwere Gefährdung feststellen können, weshalb er lediglich von einer Übertretung ausging. Das Bundesgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 6. April 2006 ebenfalls eine mittelschwere Verkehrsgefährdung angenommen. In jenem Fall war ein Automobilist sogar mitten in der Nacht auf einer Strecke von ca. 300 m unterwegs, ohne die Windschutzscheibe vollständig von Eis befreit zu haben. Er hatte lediglich ein Guckloch von 20 auf 30 cm auf der Höhe der Augen gereinigt (6A.16/2006).
Wer nicht freie Sicht auf die Strasse hat, ist nicht mehr in der Lage, Signale und Markierungen zu beachten (vgl. Art. 27 Abs. 1 SVG) und insbesondere Rücksicht zu nehmen auf andere Verkehrsteilnehmer wie Fussgänger oder Fahrradfahrer. Damit erweist sich das Gebot der freien Sicht auf das Verkehrsgeschehen als elementare Regel. Die bewusste oder unbewusste Verletzung elementarer Verkehrsregeln und der sich daraus ergebenden Sorgfaltspflichten darf nicht leicht genommen werden (vgl. AGVE 1992 S. 538 ff.). Das Verschulden des Rekurrenten kann deshalb nicht mehr als leicht oder mittelschwer eingestuft werden. Korrekterweise hätte der Rekurrent bereits bei den ersten Anzeichen beschlagener Scheiben entweder anhalten oder unverzüglich Gegenmassnahmen (entsprechende Betätigung der Lüftung/Heizung oder Öffnen der Fenster) ergreifen müssen. Seine Weiterfahrt, auch mit verlangsamter Geschwindigkeit und für eine kurze Strecke, stellt ein schweres Verschulden dar.
e) Mangels Hervorrufung einer ernstlichen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer liegt jedoch unabhängig vom schweren Verschulden kein schwerer Fall im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG, sondern ein mittelschwerer nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor. Die Mindestentzugsdauer dafür beträgt einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).
3.- Die Dauer des Führerausweisentzugs ist neu festzusetzen. Dabei sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestes für einen Monat entzogen.
a) Wie oben ausgeführt, hat der Rekurrent, als er sein Fahrzeug am 20. Januar 2006 in nicht vorschriftsgemässem Zustand mit beschlagener Frontscheibe lenkte, eine Verkehrsgefährdung begangen, die weder als schwer noch als gering einzustufen ist.
b) Das Verschulden wiegt schwer (vgl. oben unter Ziff. 2.d), was eine Massnahmeerhöhung zur Folge hat.
c) Der automobilistische Leumund ist ungetrübt, was sich massnahmemindernd auswirkt.
d) Die berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies z.B. bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Ebenso ist die berufliche Notwendigkeit zu bejahen, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Pra 79/1990 Nr. 150). Deshalb ist bei der Beurteilung der beruflichen Angewiesenheit eines Fahrzeuglenkers auf den Führerausweis dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen. Die Reduktion der Entzugsdauer bemisst sich danach, in welchem Mass der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit stärker als der normale Fahrer von der Massnahme betroffen ist (BGE 123 II 572 E.2c). Der Rekurrent arbeitet als Chauffeur und ist damit zur Berufsausübung zwingend auf den Führerausweis angewiesen. Entsprechend ist die Entzugsdauer zu reduzieren.
e) In Würdigung aller Bemessungskriterien – mittelschwere Verkehrsgefährdung, schweres Verschulden, ungetrübter automobilistischer Leumund, berufliche Angewiesenheit – erscheint eine Entzugsdauer von einem Monat als angemessen.
4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 13. April 2006 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufzuheben ist. Die Dauer des Führerausweisentzugs ist auf einen Monat festzusetzen.
5.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zurückzuerstatten.
b) Nach Art. 98 Abs. 2 VRP besteht im Rekursverfahren Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten, soweit sie aufgrund der Sach- und Rechtslage als notwendig und angemessen erscheinen. Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Nachdem sich die Rechtslage nicht als einfach erweist, hat der Rekurrent Anspruch auf eine Entschädigung. Dessen Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Das Honorar ist deshalb nach Ermessen festzulegen. Vor der Verwaltungsrekurskommission gilt grundsätzlich der Pauschaltarif (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Ein Honorar von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (Art. 19 HonO). Hinzu kommen Barauslagen (4 % = Fr. 48.--, Art. 29bis HonO) und Mehrwertsteuer (7.6 % = Fr. 94.85; Art. 28 HonO). Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten daher mit Fr. 1'342.85 (davon Mehrwertsteuer Fr. 94.85) zu entschädigen.
Entscheid:
Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 13. April 2006 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufgehoben.
Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer von einem Monat entzogen.
Die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- trägt der Staat.
Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 1'000.-- zurückzuerstatten.
Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 1'342.85 (davon Mehrwertsteuer Fr. 94.85) zu entschädigen.