EL 2012/19

A.

A.a A.___ meldete sich am 29. Mai 2011 zum Bezug von Er­gänzungsleistungen (EL) zu ihrer Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) an, nachdem sie am 26. Mai 2011 in ein Altersheim eingetreten war. Sie gab in der Anmeldung unter anderem an, ihrer Tochter im Rahmen der Teilung des Nach­lasses ihres Ehemannes im Jahr 1991 ein zinsloses Darlehen über Fr. 374’385.-- ge­währt und ihrer Enkelin im Jahr 2003 einen Betrag von Fr. 60’000.-- geschenkt zu haben sowie ein unentgeltliches Wohnrecht zu besitzen, für das sich der Eigenmietwert auf Fr. 3’900.-- belaufe (EL-act. 21). Der Anmeldung lagen unter anderem zwei Einträge aus dem Tagebuch des Grundbuchamtes B.___ bei, denen sich folgendes entnehmen lässt: Im Rahmen der Teilung des Nachlasses ihres Ehemannes ging das Grundstück Nr. xxx zu einem Preis von Fr. 599’500.-- an die Tochter über, welche den Kaufpreis unter anderem durch die Einräumung eines Wohnrechts zugunsten der Versicherten im Wert von Fr. 50’000.-- und mittels eines Darlehens der Versicherten über Fr. 374’384.75 tilgte. Bezüglich des Darlehens wurde festgehalten: „Dieses Darlehen ist unverzinslich, solange A.___ von ihrem unentgeltlichen Wohnrecht Gebrauch macht. Sofern A.___ aus finanziellen Gründen auf eine Verzinsung der Darlehens­summe angewiesen sein sollte, so entspricht der Darlehenszins diesen finanziellen Be­dürfnissen, maximal aber einem Zinssatz von 5 %“ (EL-act. 18–2). Im Rahmen der Teilung des Nachlasses der Tochter der Versicherten ging das Grundstück zu einem Preis von Fr. 893’000.-- an die Enkelin der Versicherten über, welche den Betrag teilweise durch Übernahme der Darlehensschuld gegenüber der Versicherten von Fr. 374’384.75 tilgte (EL-act. 18–4). Der ebenfalls der Anmeldung beiliegenden Steuererklärung für die direkten Steuern 2010 lässt sich unter anderem entnehmen, dass die Enkelin der Versicherten per 31. Dezember 2010 ein Darlehen über Fr. 325’928.-- ge­währt hatte, für welches sich die Schuldzinsen im Jahr 2010 auf Fr. 4’817.-- beliefen (EL-act. 17–6). In der Veranlagungsberechnung für die Staats- und Gemeindesteuern 2009, welche ebenfalls der Anmeldung beilag, waren ein Vermögen von Fr. 439’117.-- und Schulden von Fr. 313’911.-- berücksichtigt worden (EL-act. 17–1). Schliesslich lässt sich den der Anmeldung beigelegten Rentenausweisen der Ausgleichskasse und der beruflichen Vorsorgeeinrichtung entnehmen, dass die Versicherte im Jahr 2011 Renten­leistungen von gesamthaft Fr. 34’740.-- pro Jahr bzw. Fr. 2’895.-- pro Monat erhielt (EL-act. 14–2 f.).

A.b Am 11. Juli 2011 teilte die EL-Durchführungsstelle mit, dass ein Anspruch auf Restfinanzierung der Pflegekosten von Fr. 21.90 pro Tag bestehe (EL-act. 10).

A.c Gleichentags wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch um Ausrichtung einer jährlichen Ergänzungsleistung ab. Dem der Verfügung beiliegenden Berechnungsblatt ist zu entnehmen, dass die EL-Durchführungsstelle unter anderem ein Darlehen von Fr. 434’385.-- als Vermögen anrechnete (EL-act. 8 f.).

B.

B.a Gegen die Verfügung vom 11. Juli 2011 liess die Versicherte am 6. September 2011 Einsprache erheben. Sie liess insbesondere geltend machen, die Schulden in der Höhe von Fr. 330’965.-- per 26. Mai 2011 sowie die Schuldzinsen von Fr. 2’037.-- seien zu Unrecht nicht, das Darlehen zu einem falschen Wert und schliesslich zu hohe Ver­mögenserträge berücksichtigt worden (EL-act. 6–1 ff.).

B.b Am 22. September 2011 teilte die EL-Durchführungsstelle mit, der Betrag für die Restfinanzierung der Pflegekosten werde per 1. September 2011 auf Fr. 63.90 erhöht (EL-act. 3).

B.c Auf Aufforderung der EL-Durchführungsstelle hin liess die Versicherte dieser Belege über Rückzahlungen des Darlehens im Zeitraum von Dezember 1998 bis Mai 2006 über insgesamt Fr. 163’000.-- zugehen (EL-act. 23).

B.d Sodann liess die Versicherte der EL-Durchführungsstelle Kopien der Steuerveranlagungsverfügungen der Jahre 2001 bis und mit 2010 zugehen. Diesen lässt sich unter anderem entnehmen, dass für das Jahr 2001 ein Vermögen von Fr. 318’033.--, für das Jahr 2002 ein solches von Fr. 304’580.--, für das Jahr 2003 ein solches von Fr. 216’534.--, für das Jahr 2004 ein solches von Fr. 195’323.--, für das Jahr 2005 ein solches von Fr. 187’257.--, für das Jahr 2006 ein solches von Fr. 164’400.--, für das Jahr 2007 ein solches von Fr. 146’857.--, für das Jahr 2008 ein solches von Fr. 129’216.-- (Guthaben von Fr. 431’288.--, Schulden von Fr. 302’072.--), für das Jahr 2009 ein solches von Fr. 125’206.-- (Guthaben von Fr. 439’117.--, Schulden von Fr. 313’911.--) und für das Jahr 2010 ein solches von Fr. 115’656.-- (Guthaben von Fr. 441’584.--, Schulden von Fr. 325’928.--) berücksichtigt wurde (EL-act. 24).

B.e Mit Schreiben vom 14. Februar 2012 liess die Versicherte sodann mitteilen, der Zins des Darlehens finanziere das lebenslängliche Wohnrecht der Versicherten. Da zudem der Betrag des Darlehens im Grundbuch eingetragen worden und unveränderlich sei, habe sich aus den geleisteten Rückzahlungen ein Gegendarlehen angehäuft. Die Steuerbehörden hätten diese Konstellation akzeptiert. Der Kapitalverbrauch sei in den Steuerunterlagen ausgewiesen; von der AHV-Rente alleine hätte die Versicherte nicht leben können (EL-act. 26).

B.f Auf Nachfrage der EL-Durchführungsstelle hin liess die Versicherte dieser sodann einen Einspracheentscheid des kantonalen Steueramtes betreffend Schätzung der Steuerwerte vom 24. Januar 2005 zugehen. In diesem war der Mietwert der gesamten Liegenschaft auf Fr. 27’720.-- geschätzt worden, wovon Fr. 3’900.-- auf die damals von der Versicherten bewohnte Einliegerwohnung entfielen (EL-act. 28).

B.g Mit Entscheid vom 28. März 2012 wurde die Einsprache vom 6. September 2011 abgewiesen. Der Betrag für das Wohnrecht sei angemessen festgelegt worden, wenn von einem Eigenmietwert von Fr. 3’900.-- ausgegangen werde. Abgesehen von den belegten Rückzahlungen sei nie Geld geflossen, auch nicht im Rahmen der angeblichen Schenkung im Jahr 2003. Aus diesem Grund könne keine entsprechende Schuld bzw. Verminderung des Vermögens anerkannt werden. Die Verfügung vom 11. Juli 2011 sei daher rechtmässig (EL-act. 32).

C.

C.a Dagegen richtet sich die am 3. Mai 2012 (Postaufgabe) erhobene Beschwerde, mit der die Zusprache einer jährlichen Ergänzungsleistung bzw. die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung und Neuberechnung des EL-Anspruchs be­antragt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, das Gegendarlehen beinhalte auch Naturalleistungen der Enkelin der Beschwerdeführerin (Verpflegung, Transporte, Betreuung und ähnliches); das Wohnrecht habe die Beschwerdeführerin 20 Jahre lang nutzen können; sie sei in dieser Zeit in keine finanzielle Notlage geraten; die Verwandten hätten sie gepflegt und betreut; die Leistungen, die die Beschwerde­führerin bezogen habe, seien angemessen gewesen; sie habe auf nichts verzichtet (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin schliesst unter Verweis auf die Erwägungen im ange­fochtenen Einspracheentscheid auf Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2012; act. G 3).

C.c Ein zweiter Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt (act. G 5).

Erwägungen:

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Be­schwerdeführerin auf eine jährliche Ergänzungsleistung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) ab Mai 2011 zu Recht verneint hat. Das Ver­sicherungsgericht ist gemäss Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) verpflichtet, unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen festzustellen, die notwendigen Beweise zu erheben und diese frei zu würdigen. Es ist nicht an die Parteibegehren ge­bunden (Art. 61 lit. d ATSG).

2.

Von Interesse ist vorliegend insbesondere die Höhe des Vermögens der Beschwerde­führerin bzw. des daraus resultierenden und als Einnahme anzurechnenden Ver­mögensverzehrs und der Vermögenserträge. Diesbezüglich ist vorab festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der beiden relevanten Erbgänge nicht auf Ver­mögen verzichtet hat, denn anstelle eines Anteils an der Liegenschaft traten ein Wohn­recht und eine Darlehensforderung.

2.1 Bezüglich des Wohnrechts ist der Argumentation der Beschwerdegegnerin zu folgen. Im Rahmen einer Einsprache legte die zuständige Steuerbehörde den Eigen­mietwert der von der Beschwerdeführerin damals bewohnten Einliegerwohnung auf Fr. 3’900.-- fest; im Grundbucheintrag zur Erbteilung im Jahr 1991 wurde explizit fest­gehalten, dass der Kapitalwert des Wohnrechts Fr. 50’000.-- betrage. Das bedeutet, dass die Beschwerdeführerin in ebendiesem Betrag eine angemessene Gegenleistung erhalten hat, aber auch, dass weder ein Anteil des vereinbarten Darlehens noch der Zins, den die Beschwerdeführerin hätte verlangen können, das Wohnrecht abgegolten haben. Zwischen dem zinslosen Darlehen und dem eingeräumten Wohnrecht besteht mit anderen Worten kein Zusammenhang. Daran ändert auch die schwer verständliche Formulierung im Grundbucheintrag, das Darlehen sei unverzinslich, solange die Be­schwerdeführerin von ihrem unentgeltlichen Wohnrecht Gebrauch mache, nichts, denn ihr wurde im selben Eintrag das Recht eingeräumt, eine Verzinsung bis maximal fünf Prozent zu verlangen, wenn sie aus finanziellen Gründen darauf angewiesen sein sollte. Selbst wenn man annehmen wollte, der nicht eingeforderte Zins entschädige das Wohnrecht zusätzlich, ergäbe sich für die vorliegende Angelegenheit keine andere Schlussfolgerung. Die Beschwerdeführerin hätte diesfalls nämlich mehr für das Wohnrecht „bezahlt“ (nämlich eine Reduktion des Übernahmepreises um Fr. 50’000.-- plus nicht eingeforderte Zinsen auf der Darlehenssumme), als angemessen gewesen wäre. Dies wäre als Verzichtstatbestand im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu qualifizieren. Es ist folglich davon auszugehen, dass das Wohnrecht angemessen mit Fr. 50’000.-- be­wertet und entschädigt wurde.

2.2 Der im Grundbuch eingetragene Maximalzinssatz wird entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin durch das heutige tiefe Zinsniveau nicht relativiert. Es wäre den Parteien frei gestanden, eine irgendwie geartete Bindung des Maximalzinssatzes an die jeweilige Zinslage zu vereinbaren. Dies wurde aber nicht getan; der Maximalzinssatz wurde fix festgesetzt und bleibt daher verbindlich. Allerdings entspricht es, wie die Be­schwerdeführerin zu Recht ausführen liess, der gesetzlichen Regel von Art. 313 Abs. 1 des Obligationenrechts (OR; SR 220), dass private Darlehen nicht verzinst werden. Dass die Beschwerdeführerin grundsätzlich auf eine Verzinsung verzichtete, sich aber die Möglichkeit einer späteren Verzinsung vorbehielt, kann deshalb nicht ohne Weiteres als Verzichtstatbestand im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG qualifiziert werden. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin namentlich aufgrund der Naturalleistungen ihrer Enkelin bis zum Heimeintritt Ende Mai 2011 nicht in eine finanzielle Notlage geriet, kann zumindest für die – hier allerdings nicht massgebende – Zeit bis Mai 2011 diesbezüglich nicht von einem Verzicht ausgegangen werden. Mit Heimeintritt verschlechterte sich allerdings die finanzielle Lage der Beschwerdeführerin so sehr, dass sie aus finanziellen Gründen auf eine Verzinsung des Darlehens an­gewiesen war. Entsprechend hätte sie die Verzinsung einfordern müssen, wurde ihr doch ein entsprechendes Recht explizit eingeräumt. Für den hier massgebenden Zeit­raum ab Mai 2011 ist daher von einem Verzicht in der Höhe von 5 % der Darlehens­schuld auszugehen.

2.3

Was die Höhe des Darlehens betrifft, so ist ausgewiesen, dass diese ursprünglich bei Fr. 374’385.-- lag, und dass effektive Rückzahlungen über Fr. 163’000.-- getätigt wurden. Die Beschwerdeführerin lässt nun insbesondere geltend machen, der Betrag des Darlehens habe sich aufgrund von damit verrechneten Naturalleistungen im Betrag von Fr. 28’800.--, einer Schenkung über Fr. 60’000.-- und Zinsen auf einem „Gegendarlehen“ von Fr. 74’128.-- weiter reduziert.

2.3.1 Bezüglich des „Gegendarlehens“ ist festzuhalten, dass es sich bei selbigem letztlich um nichts anderes als um die Tilgung des Darlehens bis zum entsprechenden Betrag handelt. Es spielt hinsichtlich des Reinvermögens keine Rolle, ob eine Dar­lehensforderung bestehen bleibt und eine Gegenforderung damit verrechnet wird, oder ob eine Darlehensforderung gleichsam „direkt“ verringert wird. So oder anders wird das Darlehen entsprechend teilweise getilgt. Der Eintrag der ursprünglichen Höhe des Dar­lehens steht dabei übrigens einer „direkten“ Amortisation keineswegs entgegen. Jeden­falls hat die Enkelin der Beschwerdeführerin mit jedem Betrag, den sie zum Gegen­darlehen addierte, ihre Darlehensschuld um den entsprechenden Betrag reduziert. Das bedeutet einerseits, dass das Vorgehen der Enkelin der Beschwerdeführerin zwar um­ständlich, aber letztlich zulässig und im Ergebnis zu berücksichtigen ist, andererseits aber auch, dass die Zinsforderung der Enkelin einer Grundlage entbehrt. Eine Dar­lehensschuld teilweise zu tilgen – ob direkt oder indirekt –, bedeutet hinsichtlich all­fälliger Zinsen, dass sich der Zinsanspruch des Darlehensgebers entsprechend ver­ringert, weil lediglich noch auf dem verbleibenden, tieferen Betrag Zinsen gefordert werden können. Ist das Darlehen zinslos, wird entsprechend keine Zinspflicht tangiert. Kein vernünftiger Darlehensgeber würde akzeptieren, wenn der Darlehensnehmer nicht nur die (zinslose) Darlehensforderung nicht direkt abzahlen würde, sondern auf den erstatteten aufsummierten Teilbeträgen (als "Gegendarlehen" qualifiziert) zusätzlich noch Zinsen erheben würde; der Darlehensgeber würde damit dem Darlehensnehmer nämlich einen Teilbetrag erlassen bzw. insgesamt weniger zurück erhalten, als er aus­geliehen hat. Ein solches Vorgehen wäre zwar zulässig, aber als teilweise Schenkung zu qualifizieren. Dafür, dass die Beschwerdeführerin ihre Enkelin entsprechend be­schenken wollte – immerhin im Umfang von rund einem Fünftel der ursprünglichen Darlehenshöhe –, fehlen in den Akten jegliche Anhaltspunkte. Entsprechend dürfen für die Ermittlung des Reinvermögens die „Zinsen“ auf dem „Gegendarlehen“ nicht berück­sichtigt werden.

2.3.2 Bezüglich der Schenkung im Jahr 2003 spielt es keine Rolle, ob „Geld ge­flossen“ ist oder nicht. Entscheidend ist, ob die behauptete Schenkung belegt werden kann. Dies gelingt der Beschwerdeführerin, wurde die Schenkung doch gegenüber den Steuerbehörden – sieben Jahre vor der Anmeldung zum Bezug von Ergänzungs­leistungen – von beiden Seiten korrekt deklariert (act. G 1.1.6). Diese Schenkung ist an sich als Verzicht zu qualifizieren, doch sieht Art. 17a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) vor, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die ver­zichtet worden ist, jährlich um Fr. 10’000.-- vermindert wird, gemäss Art. 17a Abs. 2 ELV erstmals im zweiten auf den Verzicht folgenden Jahr. Das bedeutet, dass für das Jahr 2004 ein Verzichtsvermögen von Fr. 60’000.-- anzurechnen gewesen wäre, für das Jahr 2005 ein solches von Fr. 50’000.--, für das Jahr 2006 ein solches von Fr. 40’000.-- und so weiter. Für das Jahr 2010 wäre entsprechend erstmals kein Verzichtsvermögen mehr anzurechnen gewesen. Da die Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen erst im Folgejahr erfolgte, ist gesamthaft von einem um Fr. 60’000.-- verminderten Rein­vermögen auszugehen.

2.3.3 Die Kosten für Verpflegung und Betreuung von gesamthaft Fr. 28’800.-- können ebenfalls berücksichtigt werden. Zwar wird grundsätzlich vermutet, dass entsprechende Naturalleistungen unter Verwandten in direkter Linie (zumindest zwischen Eltern und Kindern) unentgeltlich erbracht werden. Können die Betroffenen aber nachweisen, dass von Beginn weg Entgeltlichkeit solcher Leistungen vereinbart wurde – was ohne Weiteres zulässig ist –, ist die Vermutung widerlegt und sind entsprechende Zahlungen zu berücksichtigen. Vorliegend leistete die Enkelin der Beschwerdeführerin bis ins Jahr 2006 regelmässige Rückzahlungen, die gegenüber den Steuerbehörden deklariert und von diesen bei der Steuerveranlagung berücksichtigt wurden. Ab dem Jahr 2007 sind keine Rückzahlungen mehr belegt; die Beschwerdeführerin liess aber geltend machen, ab diesem Jahr seien jährlich Naturalleistungen von Fr. 7’200.-- zum Gegendarlehen addiert worden. Es fällt auf, dass gegenüber den Steuerbehörden auch in den Jahren 2007–2011 jeweils weitere Verminderungen des Darlehensguthabens deklariert wurden, welche bei den Veranlagungen berücksichtigt wurden. Diese Reduktionen betrugen zwar jeweils mehr als Fr. 7’200.--, was aber wohl darauf zurückzuführen ist, dass die Enkelin der Beschwerdeführerin (weiterhin) Zinsen auf ihrem Gegendarlehen be­rechnete. Jedenfalls ist ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin auch nach dem Jahr 2006 Leistungen der Enkelin entgegen genommen und mit dem Darlehen verrechnet hat. Da keine Rückzahlungen in Geld belegt sind, ist mit überwiegender Wahrschein­lichkeit davon auszugehen, dass es sich dabei um die geltend gemachten Natural­leistungen handelte, die im Übrigen angemessen bewertet wurden.

2.3.4 Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren 1991–2011 lediglich eine Rente der AHV sowie eine tiefe Rente aus beruflicher Vorsorge erhielt; es ist plausibel, dass die Beschwerdeführerin zur Bestreitung ihres  Lebensbedarfs auf ihr Vermögen zurückgreifen musste. Eine Verminderung von Fr. 191’800.-- (= Fr. 163’000.-- + Fr. 28’800.--) über einen Zeitraum von 20 Jahren bzw. von jährlich knapp Fr. 10’000.-- kann angesichts der gesamten Umstände nicht als übermässig qualifiziert werden. Unter Berücksichtigung des Ausgangsguthabens von Fr. 374’385.-- und der Schenkung über Fr. 60’000.-- im Jahr 2003 ist mithin die Höhe der Darlehensforderung per Ende 2010 auf Fr. 122’585.-- und per Anmeldedatum bzw. 1. Mai 2011 auf Fr. 120’185.-- (= Fr. 122’585.-- – Fr. 7’200.-- ÷ 3) festzulegen.

2.4 Der in E. 2.2 erwähnte Verzichtszins ist demnach per 1. Mai 2011 auf jährlich Fr. 6’009.-- (5 % von Fr. 120’185.--) festzulegen.

3 .

Die Berechnung des EL-Anspruchs, wie sie sich dem Berechnungsblatt zum ange­fochtenen Einspracheentscheid (zu EL-act. 32) entnehmen lässt, ist im Übrigen nicht zu beanstanden. Demnach sind Ausgaben von Fr. 51’091.-- zu anerkennen. Als Vermögen ist ein Betrag von Fr. 187’384.-- (= Fr. 67’199.-- + Fr. 120’185.--) zu berücksichtigen, von dem ein Freibetrag von Fr. 37’500.-- abzuziehen ist; das anrechenbare Vermögen be­läuft sich demnach auf Fr. 149’884.--. Als Einnahmen anzurechnen sind ein Ver­mögensverzehr von einem Fünftel des Vermögens (Fr. 29’977.--), Verzichtszinsen von Fr. 6’009.--, die Rente der AHV von Fr. 26’724.--, die Rente aus beruflicher Vorsorge von Fr. 8’016.-- und die Zinsen aus beweglichem Vermögen von Fr. 273.--, gesamthaft also ein Betrag von Fr. 70’999.--. Die anrechenbaren Einnahmen übersteigen mithin die anerkannten Ausgaben um Fr. 19’908.--. Ein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungs­leistung besteht vor diesem Hintergrund nicht, weshalb der angefochtene Einsprache­entscheid im Ergebnis zu bestätigen und die Beschwerde entsprechend abzuweisen ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG)

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.