Entscheid vom 23. Mai 2019
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler
Verfahrensbeteiligte
X.__,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,
gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Nichterteilung der Niederlassungsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. X.__ wurde 1988 im heutigen Kosovo geboren und gehört einer ethnischen Minderheit an. Sie reiste am 2. Mai 2008 in die Schweiz ein und beantragte gleichentags Asyl. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2008 lehnte das Staatssekretariat für Migration (SEM; ehemals: Bundesamt für Migration) ihr Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Dezember 2011 gut und wies das SEM an, X.__ vorläufig aufzunehmen. In der Folge verfügte das SEM am 6. Januar 2012 die vorläufige Aufnahme. Am 29. Mai 2013 erhielt X.__ aus humanitären Gründen eine Aufenthaltsbewilligung.
B. X.__ besuchte vom 23. August 2011 bis 3. Juli 2012 den Deutsch-Mittelstufenkurs B2. Danach absolvierte sie im Jahr 2013 den vom Schweizerischen Roten Kreuz angebotenen Lehrgang Pflegehelfer SRK. Am 8. April 2015 heiratete sie im Kosovo einen Landsmann; die Ehe wurde am 29. September 2016 wieder geschieden. Am 31. Juli 2017 schloss X.__ die Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ erfolgreich ab. Während der Ausbildung arbeitete sie bei der N.__ in A.__ und danach bei der O.__ in B.. Seit November 2018 ist sie im Pflegeheim P. in C.__ angestellt.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 9. März 2015 wurde X.__ wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren) zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 100 und zu einer Busse von CHF 400 verurteilt. Der Vollzug der Geldstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. X.__ bezog bisher weder finanzielle Sozialhilfe noch ist sie im Betreibungsregister verzeichnet.
C. Am 20. April 2018 stellte X.__ ein Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Mit Verfügung vom 30. April 2018 wies das Migrationsamt das Gesuch ab. Dagegen rekurrierte X.__ durch ihre Rechtsvertreterin beim Sicherheits- und Justizdepartement. Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 20. Dezember 2018 ab. Es begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass die Integrationserfolge von X.__ in den Bereichen Sprache sowie der Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung nicht derart ausserordentlich seien, dass ausnahmsweise die begangene Straftat aufgewogen werde. Weiter vermöge das private Interessen von X.__, welche über keinen einwandfreien Leumund verfüge, gegen das öffentliche Interesse nicht aufzukommen. Die Verfügung des Migrationsamts erweise sich somit als recht- und verhältnismässig.
D. X.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 31. Dezember 2018 und Ergänzung vom 8. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei ihr die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Ein in der Ergänzung vom 8. Februar 2019 gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zog die Beschwerdeführerin am 15. Februar 2019 wieder zurück. Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 25. Februar 2019 auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 31. Dezember 2018 erfolgte – unter Berücksichtigung des Stillstands der Fristen vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 145 Abs. 1 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO) – rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 8. Februar 2019 formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Mit Schreiben vom 3. Januar 2019 wurde die Beschwerdeführerin lediglich aufgefordert, die Beschwerde hinsichtlich der Darstellung des Sachverhalts und der Begründung zu ergänzen (act. 4). Eine Frist zur Ergänzung des Antrags wurde nicht beantragt und entsprechend auch nicht gewährt. Der mit der Beschwerdeergänzung vom 8. Februar 2019 gestellte Eventualantrag erfolgte folglich nach Ablauf der Beschwerdefrist und ist somit unbeachtlich (vgl. Art. 48 VRP; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz 920). Massgebend ist demnach lediglich das mit der Beschwerde vom 31. Dezember 2018 gestellte Rechtsbegehren. Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.
2. Die Beschwerdeführerin beanstandet vorweg, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt. Zwar kann der Begründung des Migrationsamts, wonach die vorzeitige Niederlassungsbewilligung nicht erteilt werde, wenn kein einwandfreier Leumund vorliege, in ihrer Absolutheit nicht gefolgt werden. Dies daher, weil eine Straffälligkeit der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht zwingend entgegenstehen muss, sofern die diesbezüglichen Integrationsdefizite durch umso grössere Integrationsleistungen in anderen Bereichen kompensiert werden können (vgl. nachfolgend E. 4.1). Insofern ist dem Migrationsamt eine Ermessensunterschreitung vorzuwerfen. Die Vorinstanz nahm im angefochtenen Entscheid jedoch eine einzelfallbezogene, sorgfältige Gesamtwürdigung vor, weshalb der Vorwurf gegenüber der Vorinstanz, sie habe das ihr zustehende Ermessen nicht ausgeschöpft und Umstände unberücksichtigt gelassen, welche nach dem anwendbaren Recht zu berücksichtigen seien, nicht zutrifft.
3. Mit der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des Ausländergesetzes (AuG), welches neu Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) heisst, erfuhr das Gesetz einige Anpassungen. Art. 126 Abs. 1 AIG bestimmt, dass auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des AIG eingereicht worden sind, das bisherige Recht anwendbar bleibt. Das Verfahren richtet sich dagegen nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2 AIG). Da das Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 20. April 2018 gestellt worden ist, ist die Angelegenheit nach bisherigem, bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Ausländergesetz (im Folgenden noch mit "AuG" bezeichnet) zu beurteilen.
4. Strittig ist, ob der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 34 Abs. 4 AuG vorzeitig die Niederlassungsbewilligung zu erteilen ist.
4.1. Gemäss Art. 34 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person grundsätzlich dann erteilt werden, wenn sie sich insgesamt mindestens zehn Jahre mit einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufgehalten hat und sie während der letzten fünf Jahre ununterbrochen im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung war. Hat sich eine gesuchstellende Person erfolgreich in die Schweiz integriert, kann sie bereits nach fünf Jahren ununterbrochenem Aufenthalt einen Antrag auf vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung im Sinn von Art. 34 Abs. 4 AuG stellen. Da angesichts der "Kann"-Formulierung offenkundig kein gesetzlicher Anspruch auf (vorzeitige) Erteilung der Niederlassungsbewilligung besteht, ist in Fällen wie dem vorliegenden ein Entscheid nach pflichtgemässen Ermessen zu treffen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG; vgl. auch Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts F-4152/2016 vom 27. Juni 2018 E. 3.3).
Die zuständige Behörde hat dabei ihren Ermessensentscheid betreffend "erfolgreiche Integration" insbesondere nach den Sprachkenntnissen zu richten. Vorausgesetzt werden "gute Kenntnisse einer Landessprache", wobei aArt. 62 Abs. 1 lit. b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE, in der bis 31. Dezember 2018 geltenden Fassung) Kenntnisse der am Wohnort gesprochenen Landessprache verlangt. Es sind mindestens die nachgewiesenen Kenntnisse einer Landessprache des Referenzniveaus A2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen des Europarates erforderlich. Entgegen dem Wortlaut von Art. 34 Abs. 4 AuG genügen gute Sprachkenntnisse für sich allein jedoch (noch) nicht, um von einer erfolgreichen Integration auszugehen. Folgerichtig stellt aArt. 62 VZAE neben den Sprachkenntnissen weitere kumulativ zu erfüllende Mindestvoraussetzungen auf. Neben den Sprachkenntnissen ist zudem die berufliche und soziale Integration massgeblich. aArt. 62 Abs. 1 lit. c VZAE fordert in dieser Hinsicht, dass die ausländische Person "den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung bekundet". Nicht zuletzt verweist aArt. 62 Abs. 1 lit. a VZAE sodann auch noch auf das Erfordernis der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der Bundesverfassung.
Mit der Möglichkeit einer frühzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung soll ein gesetzlicher Anreiz für persönliche Integrationsanstrengungen geschaffen werden (vgl. BBl 2002 3709, 3750). Wenn auch die erfolgreiche Integration generell nach einheitlichen Kriterien zu prüfen ist, so sind diese bei der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung strenger zu handhaben als beispielsweise in Bezug auf nacheheliche Aufenthaltsansprüche nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. In Lehre und Praxis werden deshalb im Zusammenhang mit Art. 34 Abs. 4 AuG über übliche Integrationserwartungen hinausgehende Anstrengungen bzw. eine "besonders erfolgreiche Integration" vorausgesetzt, wozu insbesondere auch ein einwandfreier strafrechtlicher Leumund gehört. Freilich kann nicht aus jedem noch so geringfügigen Strafregistereintrag ein Integrationsdefizit gefolgert werden. Die behördliche Ermessensausübung hat in solchen Fällen in Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips zu erfolgen. Eine über reine Bagatellen hinausgehende Delinquenz kann jedoch nur ganz ausnahmsweise durch ausserordentliche Integrationserfolge in anderen Bereichen aufgewogen werden (P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Migrationsrecht Kommentar, 4. Aufl. 2015, N 7 zu Art. 34 AuG; Hunziker/König in: Caroni/Gächter/Thurnherr, Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 44 und N 48 ff. zu Art. 34 AuG; BBl 2009 5097, 5120; vgl. auch Entscheid des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2018.00046 vom 21. März 2018 E. 4.1.2 und E. 4.1.4).
4.2. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin erst seit 29. Mai 2013 im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung ist und folglich die zeitlichen Voraussetzungen für die ordentliche Erteilung der Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 Abs. 2 AuG (noch) nicht erfüllt. Die gemäss Art. 34 Abs. 4 AuG notwendige Aufenthaltsdauer in der Schweiz, aufgrund derer die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung möglich sein kann, liegt dagegen vor. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob sich die Beschwerdeführerin darauf berufen kann, im Sinn von Art. 34 Abs. 4 AuG in Verbindung mit aArt. 62 Abs. 1 VZAE erfolgreich integriert zu sein.
4.2.1. Mit Strafbefehl vom 9. März 2015 wurde die Beschwerdeführerin wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 100 und zu einer Busse von CHF 400 verurteilt. Zur Verurteilung kam es, nachdem die Beschwerdeführerin am 5. Januar 2015 auf der Autobahn während etwa zwei Kilometern mit einer Geschwindigkeit von durchschnittlich ca. 100 bzw. 110 km/h hinter dem vorausfahrenden Fahrzeug hinterhergefahren war und dabei einen Abstand von durchschnittlich zehn bis zwölf Metern eingehalten hatte (vgl. act. 13 Dossier Migrationsamt S. 233 ff.). Die Regel betreffend die Wahrung eines ausreichenden Abstandes beim Hintereinanderfahren ist von grundlegender Bedeutung für die Verkehrssicherheit, ist doch die Missachtung dieser Regel eine häufige Unfallursache (BGer 1C_26/2018 vom 15. Juni 2018 E. 5.2). Die Vorinstanz hat entsprechend zu Recht erkannt, dass es sich bei der geschilderten Straftat nicht um ein Delikt im Bagatellbereich handelt. Die Beschwerdeführerin hat vielmehr eine für die Sicherheit zentrale Verkehrsregel in grober Weise missachtet, was von ihr im Übrigen auch nicht bestritten wird. Eine über Bagatellen hinausgehende Delinquenz kann jedoch – wie oben ausgeführt – nur ausnahmsweise durch ausserordentliche Integrationserfolge in anderen Bereichen aufgewogen werden, was nachfolgend zu prüfen ist.
4.2.2. Die Beschwerdeführerin besuchte vom 23. August 2011 bis 3. Juli 2012 den Deutsch-Mittelstufenkurs B2 (act. 13 Dossier Migrationsamt S. 266). Damit weist sie Sprachkenntnisse nach, die höher sind als das in aArt. 62 Abs. 1 lit. b VZAE geforderte Mindest-Referenzniveau A2. Zu berücksichtigten ist weiter, dass die Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2008 – und damit im Jahr ihrer Einreise – 45 Lektionen Deutsch besucht hat (vgl. act. 13 Dossier Migrationsamt S. 264). Auch nach der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des AuG bzw. AIG, wonach eine gesuchstellende Person zumindest im mündlichen Bereich mindestens das Referenzniveau B1 nachweisen muss (vgl. Art. 62 Abs. 1bis VZAE in der ab 1. Januar 2019 geltenden Fassung), übertrifft die Beschwerdeführerin die geforderten Sprachkompetenzen.
4.2.3. Die Beschwerdeführerin kam als junge Erwachsene in die Schweiz und absolvierte hier erfolgreich eine Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ (vgl. act. 8/1). Danach arbeitete sie während eines Jahres zu 80 Prozent als Nachtwache bei einem monatlichen Bruttolohn von knapp CHF 4'000 (act. 8/2, act. 13 Dossier Migrationsamt S. 277). Seit November 2018 hat sie gemäss eigenen Angaben eine neue Arbeitsstelle in einem Pflegeheim (vgl. act. 7 S. 3); der aktuelle Lohn ist unbekannt. Unbestrittenermassen ist sie beim Betreibungsamt weder mit offenen Betreibungen noch mit offenen Verlustscheinen verzeichnet. Zudem wurde sie bis anhin nie von der Sozialhilfe finanziell unterstützt. Diese Umstände sind zusätzlich zu den überdurchschnittlichen Sprachkompetenzen positiv zu werten, auch wenn der Umstand, dass der Unterhalt ohne Sozialhilfe gewährleistet erscheint, für sich allein betrachtet noch keine erfolgreiche Integration bedeutet (vgl. BGer 2C_65/2014 vom 27. Januar 2015 E. 3.2).
4.3. Insgesamt ist daher festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die im Vergleich zu Art. 34 Abs. 2 AuG erforderlichen, erhöhten Anforderungen an die Anstrengungen zur Integration und an die Sprachkenntnisse erfüllt. Ihre Integrationserfolge in den Bereichen Sprache sowie dem Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung überwiegen im Zuge der gebotenen Gesamtbetrachtung das mit Strafbefehl vom 9. März 2015 geahndete Verhalten. Insbesondere ging selbst der Strafrichter bei der vorliegenden strafrechtlichen Verfehlung vom 5. Januar 2015, wenn auch diese nicht leicht zu gewichten ist, nicht von einem hohen Verschulden aus, ansonsten er die Beschwerdeführerin nicht "lediglich" zu einer bedingten Geldstrafe von zwanzig Tagessätzen zu je CHF 100 verurteilt worden wäre. Anzurechnen ist der Beschwerdeführerin überdies, dass es sich beim Ereignis aus dem Jahr 2015 offensichtlich um eine einmalige Verfehlung gehandelt und sie sich während der laufenden Probezeit von zwei Jahren wohlverhalten hat. Die Beschwerdeführerin bemühte sich vielmehr erfolgreich seit ihrer Einreise im Jahr 2012 um eine erfolgreiche Integration und schloss – wohl auch dank ihrer zwischenzeitlich erworbenen, guten Sprachkenntnisse – innert kurzer Zeit die Ausbildung zur Fachfrau Gesundheit EFZ ab. Damit liegt die gemäss Art. 34 Abs. 4 AuG vorausgesetzte "erfolgreiche Integration" für die im Sinne einer Anerkennung oder Belohnung zu gewährende vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach dem Gesagten bei der Beschwerdeführerin vor.
4.4. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 20. Dezember 2018 ist aufzuheben. Das Migrationsamt ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin die Niederlassungsbewilligung vorzeitig zu erteilen.
5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die von der Vorinstanz festgesetzte Entscheidgebühr von CHF 1'000 ist unbestritten und nicht zu beanstanden. Für den Beschwerdeentscheid ist eine Gebühr von CHF 2'000 angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf deren Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Beschwerdeführerin sind die von ihr geleisteten Kostenvorschüsse von CHF 1'000 für das Rekursverfahren und von CHF 2'000 für das Beschwerdeverfahren zurückzuerstatten.
Die Beschwerdeführerin ist für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Ihre Rechtsvertreterin hat keine Kostennoten eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar pauschal CHF 500 bis CHF 6'000 vor Verwaltungsbehörden und CHF 1'000 bis CHF 15'000 vor Verwaltungsgericht, Verwaltungsrekurskommission und Versicherungsgericht (Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. a und b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Die Pauschale in ausländerrechtlichen Verfahren, in denen über das Anwesenheitsrecht zu befinden ist, bewegt sich in der Regel für das Rekursverfahren in der Grössenordnung von CHF 1'000 bis CHF 2'500 und für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von CHF 2'500. Mit diesen Pauschalansätzen wird auch Art und Umfang der üblicherweise erforderlichen Bemühungen Rechnung getragen. Gründe, um im vorliegenden Fall davon abzuweichen, liegen nicht vor, zumal die Angelegenheit weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bot. Der Staat (Migrationsamt) hat die Beschwerdeführerin dementsprechend für das Rekursverfahren mit CHF 1'500 und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'500, zuzüglich CHF 60 bzw. CHF 100 Barauslagen und 7.7 Prozent Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO). Dass die Beschwerdeführerin die Entschädigung nicht zuzüglich Mehrwertsteuer beantragte, schadet nicht, da der Antrag mit Eingabe 31. Dezember 2018 – und damit noch vor Inkrafttreten der revidierten Honorarordnung am 1. Januar 2019 – gestellt wurde.
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 20. Dezember 2018 aufgehoben.
2. Das Migrationsamt wird angewiesen, der Beschwerdeführerin die Niederlassungsbewilligung zu erteilen.
3. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 1'000 und des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 trägt der Staat. Auf deren Erhebung wird verzichtet. Die Vorinstanz wird angewiesen, der Beschwerdeführerin den von ihr für das Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'000 zurückzuerstatten. Der von ihr im Beschwerdeverfahren geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'000 wird ihr ebenfalls zurückerstattet.
4. Der Staat (Migrationsamt) entschädigt die Beschwerdeführerin ausseramtlich für das Rekursverfahren mit CHF 1'560 und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2'600 (jeweils inkl. Barauslagen, zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuern).
Der Abteilungspräsident Die Gerichtsschreiberin
Zürn Blanc Gähwiler