B 2018/28

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

W. Faisst + B. Vorburger Architektur + Bauleitung AG, Hauptstrasse 129, 9430 St. Margrethen SG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Politische Gemeinde St. Margrethen, vertreten durch den Gemeinderat, Hauptstrasse 117, 9430 St. Margrethen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Vergabe Alters- und Pflegeheim Fahr (Präqualifikation für das Planerwahlverfahren "Haus Rosengarten")

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die Politische Gemeinde St. Margrethen führt für die Sanierung und Vergrösserung des zum Alters- und Pflegeheim „Fahr“ gehörenden Hauses „Rosengarten“ einen Gesamtleistungswettbewerb durch. Sie hat im zweistufigen Planerwahlverfahren zur Realisation eines bestehenden Vorprojektes die Architekturleistungen öffentlich ausgeschrieben. Für die Eignungskriterien, die geforderten Nachweise und die Entscheidkriterien in der Präqualifikationsphase wurde auf die Ausschreibungsunterlagen verwiesen (ABl 2017 S. 3230 ff.). Die Selektion von fünf bis acht Bewerbern durch das mehrheitlich mit Fachpersonen besetzte Beurteilungsgremium richtet sich insbesondere nach der Qualität der Referenzobjekte (1.), der Leistungsfähigkeit, Qualifikation und Erfahrung des Anbieters (2.) sowie dem Gesamteindruck der Bewerbung (3.; Ziffer 3.2 der Ausschreibungsunterlagen, act. 6/14). Innert der bis 7. Dezember 2017 offenen Frist reichten neun Bewerberinnen einen Teilnahmeantrag ein. Mit Verfügung vom 8. Januar 2018 wurden dem Antrag des Beurteilungsgremiums folgend sechs Architekturbüros zur Eingabe einer Offerte eingeladen.

B. Die W. Faisst + B. Vorburger Architektur + Bauleitung AG (Beschwerdeführerin), welche sich ebenfalls um eine Teilnahme beworben hatte, aber nicht zur Einreichung einer Offerte eingeladen wurde, erhob gegen die am 11. Januar 2018 versandte Verfügung des Gemeinderates der Politischen Gemeinde St. Margrethen (Vorinstanz) mit Eingabe vom 18. Januar 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, sie sei ebenfalls zur Einreichung einer Offerte einzuladen. Der zuständige Abteilungspräsident entsprach mit Zwischenverfügung vom 26. Januar 2018 dem – sinngemässen – Gesuch der Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren, ohne die Erfolgsaussichten der Beschwerde näher zu prüfen, da die Vorinstanz am 23. Januar 2018 auf eine Stellungnahme zum Gesuch verzichtet und mitgeteilt hatte, sie führe das Vergabeverfahren nicht fort. Die Kosten der Verfügung verblieben bei der Hauptsache.

Mit Vernehmlassung vom 19. Februar 2018 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. Die Beschwerdeführerin nahm am 1. März 2018 zur vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.1, EGöB). Die Beschwerdeführerin, deren Antrag um Einreichung eines Angebots mit der angefochtenen Verfügung in der Phase der Präqualifikation nicht berücksichtigt wurde, ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerde gegen die am 11. Januar 2018 versandte Verfügung wurde mit Eingabe vom 18. Januar 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt die Anforderungen in formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.32, IVöB). Auf die Beschwerde ist dementsprechend einzutreten.

2. Umstritten ist zwischen den Verfahrensbeteiligten, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin im zweistufigen Verfahren des Gesamtleistungswettbewerbs zur Sanierung und Erweiterung des Hauses „Rosengarten“ des Alters- und Pflegeheims „Fahr“ zu Recht nach der Präqualifikationsphase nicht zur Einreichung eines Angebots für die Architekturleistungen eingeladen hat.

2.1. Die Vorinstanz übernahm die Empfehlung des unabhängigen Beurteilungsgremiums, welches den Antrag der Beschwerdeführerin auf Einreichung eines Angebots mit der Begründung nicht berücksichtigt hatte, die Vergleichbarkeit der Referenzen 2 und 3 sei aufgrund der Art und Nutzung der Bauvorhaben (Umbau Notfallaufnahme) nur bedingt gegeben. Der Projektleiter der Referenz 1 sei auf der Personalliste nicht mehr aufgeführt. Die personellen Ressourcen seien zu knapp. Die architektonische Qualität sei aufgrund der Darstellung der Bilder sowie des Fehlens eines Projektbeschriebs schwierig zu beurteilen. In der Vernehmlassung ergänzt die Vorinstanz, sie „präzisiere“ die Feststellung hinsichtlich der als zu knapp beurteilten personellen Ressourcen, „um Missverständnisse zu vermeiden“. Gestützt auf eine eingeholte Auskunft komme sie zum Schluss, die Referenz „Umbau und Sanierung zentrale Notfallannahme Spital Triemli“ sei primär durch Willi Faisst betreut worden, der auf der Personalliste der Beschwerdeführerin nicht mehr als Mitarbeiter geführt werde. Da das Büro per 15. Juni 2017 an Edgar Wick übergeben worden sei, liege für ihn keine Referenz vor. Gemäss Auszug aus dem Schweizerischen Handelsamtsblatt vom 7. Dezember 2017 sei Edgar Wick für die Beschwerdeführerin nicht mehr zeichnungsberechtigt. Die Darstellung der Bilder sowie das Fehlen eines Projektbeschriebs auf den Referenzenbögen mache eine Beurteilung der Referenzen schwierig und habe sich beim Kriterium „Gesamteindruck“ negativ ausgewirkt. Es sei nicht Aufgabe des Beurteilungsgremiums, im selektiven Planerwahlverfahren fehlende Dokumentationen nachzufordern.

Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, es sei unverständlich, dass sie als einziges ortsansässiges, in der Gemeinde Steuern entrichtendes Architekturbüro mit Erfolg im Altersheimbereich nicht mitofferieren dürfe. Willy Faisst sei mit reduziertem Pensum weiterhin im Architekturbüro tätig. Edgar Wick, dipl. Architekt FH, habe sich seit gut einem Jahr in den Betrieb eingearbeitet und bringe selber langjährige Erfahrungen als Architekt mit. Der Bauleiter Patric Hitz unterstütze das Team seit vielen Jahren als versierter Kenner von Umbauten an diversen Spitälern und Alters- und Pflegeheimen. Die Begründung eines fehlenden Projektbeschriebs sei fadenscheinig. Sie habe bereits diverse Umbauten am Altersheim Haus 1 und Haus 2 durchgeführt. Die Vorinstanz kenne sie aus diesen früheren Objekten und sei damals mit den Leistungen zufrieden gewesen. In die Präqualifikation seien Büros mit wesentlich weniger Ressourcen und Erfahrungen sowie ohne vergleichbare Projekte wie ein Alters- und Pflegeheim aufgenommen worden.

2.2. Gemäss Art. 39 Abs. 2 VöB werden zur Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zu konkret umschriebenen Aufgaben und zur Vergabe der Realisierung dieser Lösung Gesamtleistungswettbewerbe durchgeführt. Wer einen solchen Wettbewerb veranstaltet, regelt gemäss Art. 12 Abs. 3 IVöB im Rahmen der Grundsätze der Vereinbarung das Verfahren im Einzelfall. Der Auftraggeber kann dabei ganz oder teilweise auf einschlägige Bestimmungen von Fachverbänden verweisen, soweit solche Bestimmungen nicht gegen die Grundsätze der Vereinbarung verstossen. Art. 40 Abs. 1 VöB übernimmt diese Regelung inhaltlich. Der Wettbewerb wird gemäss Art. 40 Abs. 2 VöB im offenen oder selektiven Verfahren ausgeschrieben, wenn – wie vorliegend – der Wert des Auftrags die Beträge für diese Verfahren erreicht. Im selektiven Verfahren bestimmt der Auftraggeber zunächst aufgrund von Eignungskriterien die Anbieterinnen, die ein Angebot einreichen dürfen (Art. 12 Abs. 1 lit. b Satz 3 IVöB).

Der Auftraggeber legt im Rahmen der Ausschreibung gemäss Art. 8 VöB fest, welche Eignungskriterien der Anbieter erfüllen und welche Nachweise er erbringen muss. Mit der Eignungsprüfung soll sichergestellt werden, dass ein Anbieter den betreffenden Auftrag ausführen kann. Der Auftraggeber prüft die Angebote nach einheitlichen Kriterien (Art. 31 VöB). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verfügt die Vergabestelle bei der Formulierung und Anwendung der Eignungskriterien über einen grossen Ermessensspielraum, den die Beschwerdeinstanzen – im Rahmen der Sachverhalts- und Rechtskontrolle – nicht unter dem Titel der Auslegung überspielen dürfen. Von mehreren möglichen Auslegungen hat die gerichtliche Beschwerdeinstanz nicht die ihr zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die Grenzen des rechtlich Zulässigen abzustecken. Wichtige Schranken bei der Anwendung der Eignungskriterien bilden der allgemeine Grundsatz von Treu und Glauben und das vergaberechtliche Transparenzprinzip. Die im Rahmen der Ausschreibung formulierten Eignungskriterien sind so auszulegen und anzuwenden, wie sie von den Anbietern in guten Treuen verstanden werden konnten und mussten (vgl. BGer 2C_1101/2012 vom 24. Januar 2013 E. 2.4; BGE 141 II 14 E. 7.1; VerwGE B 2015/84 vom 29. Mai / 1. Juni 2015 E. 2.2.1, Präsidialverfügung B 2015/119 vom 6. Juli 2015 E. 2.2.2, www.gerichte.sg.ch). Gemäss Art. 12 lit. a VöB kann der Auftraggeber einen Anbieter vom Vergabeverfahren ausschliessen, wenn dieser die Eignungskriterien nicht erfüllt. Art. 12 Abs. 1 VöB ist eine "Kann-Vorschrift". Sie räumt dem Auftraggeber einen Spielraum bezüglich der Frage ein, ob ein Anbieter im Einzelfall vom Verfahren ausgeschlossen oder im zweistufigen Verfahren nach der Präqualifikation nicht zur Einreichung eines Angebots eingeladen werden soll. Das Ermessen ist jedoch pflichtgemäss auszuüben und insbesondere sind dem Rechtsgleichheitsgebot, dem Verhältnismässigkeitsprinzip und der Pflicht zur Wahrung der öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Ausserdem sind Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung zu beachten (vgl. dazu GVP 2001 Nr. 19, VerwGE B 2002/118 vom 6. Dezember 2002 E. 3b, B 2003/59 vom 2. Juli 2003 E. 5b).

Im Gesamtleistungswettbewerb steht der Auftraggeberin bei der Formulierung der Eignungskriterien ein tendenziell noch weiterer Ermessensspielraum als bei der ordentlichen Beschaffung zu (vgl. B. Messerli, Der Planungs- und Gesamtleistungswettbewerb im öffentlichen Beschaffungsrecht, Bern 2004, S. 45 mit Hinweisen auf kantonale Rechtsprechung). Entsprechendes gilt auch für die Handhabung des Ermessens durch das unabhängige Preisgericht, auf dessen Empfehlung die Auswahl der zur Einreichung eines Angebots einzuladenden Bewerberinnen beruht (vgl. J. Dubey, Le jugement de concours, in: Zufferey/Stöckli [Hrsg.], Aktuelles Vergaberecht 2012, Zürich/Basel/Genf 2012, S. 245 ff., Rz. 93 mit Hinweis auf BVGer B-3544/2008 vom 20. Oktober 2008).

2.3.

2.3.1. Gegenstand des Gesamtleistungswettbewerbs ist einerseits der Umbau des ehemaligen um 1880 erstellten Bürgerheims „Rosengarten“, welches Teil des Alters- und Pflegeheims „Fahr“ ist, und anderseits dessen Erweiterung durch einen Anbau mit 22 Zimmern, um den sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht sich stetig ändernden Anforderungen an Pflegeeinrichtungen Rechnung zu tragen (vgl. Ziffer 1.1 der Ausschreibungsunterlagen). Mit der Evaluation in der Präqualifikation wird ein Architekturbüro für die weitere Projektierung und Realisation eines bestehenden Vorprojekts, das die Anforderungen an die Pflege und den Ortsbildschutz ideal erfüllt, gesucht (Ziffer 1.2 der Ausschreibungsunterlagen). Gemäss Ziffer 1.3.2 der Ausschreibungsunterlagen sollen in der Phase der Präqualifikation unter den Bewerbern jene Büros selektioniert werden, die über eine hohe Erfahrung in der Projektierung und Realisation vergleichbarer Projekte von hoher architektonischer Qualität verfügen. In dieser Phase hatten alle Bewerber gemäss Ziffer 3.1 der Ausschreibungsunterlagen das Formular „Eignungskriterien“ von jedem Mitglied des Teams vollständig ausgefüllt, maximal drei Referenzen DIN A3 (quer) einseitig bedruckt mit Illustrationen für je ein Projekt, das mit der gestellten Aufgabe bezüglich Art, Umfang und Komplexität vergleichbar ist, sowie eine Personalliste für jedes Mitglied des Teams einzureichen. Die Selektion der fünf bis acht zur Offerteingabe ausgewählten Bewerber erfolgte gemäss Ziffer 3.2 der Ausschreibungsunterlagen aufgrund der Qualität der Referenzprojekte (Vergleichbarkeit mit der gestellten Aufgabe bezüglich Art und Umfang, Gestaltung und Nachhaltigkeit / der vorgesehene Projektleiter soll bereits bei den Referenzprojekten massgeblich beteiligt gewesen sein), nach der Leistungsfähigkeit, Qualifikation und Erfahrung des Anbieters und dem Gesamteindruck der Bewerbung.

2.3.2. Hinsichtlich der von der Vorinstanz geschätzten Anlagekosten von knapp sieben Millionen Franken (vgl. Ziffer1.2 der Ausschreibungsunterlagen) sind die von der Beschwerdeführerin bezeichneten drei Referenzprojekte mit Baukosten zwischen 7,69 und 16,06 Millionen Franken vergleichbar.

2.3.3. Inhaltlich hat die vom Architekten zu lösende Aufgabe einerseits den weitgehenden Umbau (Einbau von Sanitärräumen in allen Zimmern, Abbruch des Treppenhauses, vollständiger Umbau des Erdgeschosses) eines historischen Gebäudes – nämlich des um 1880 als Bürgerheim erbauten Hauses „Rosengarten“ – und anderseits einen Anbau mit 22 Zimmern an dieses Haus zum Gegenstand. Zu berücksichtigen sind Anforderungen an die Pflege und den Ortsbildschutz (Ziffer 1.2 der Ausschreibungsunterlagen). Da ein Vorprojekt vorliegt, soll der Anbieter „mit ausgewiesener, architektonischer Kompetenz“ „umsetzungsstark“ sein (Ziffer 1.3.1 der Ausschreibungsunterlagen).

Das Referenzobjekt 1 der Beschwerdeführerin – Neu- und Umbau Seniorenzentrum „la vita“ in Goldach – hat ein Gebäude mit vergleichbarer Funktion zum Gegenstand. Aus der Umschreibung wird zwar ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin hier ebenfalls ein bestehendes Vorprojekt umsetzte. Hingegen ist mangels Beschreibung des Projektes weder erkennbar, worin der Umbau und worin die Erweiterung bestanden haben, noch welcher architektonische Gestaltungsspielraum der Beschwerdeführerin bei der Umsetzung zukam. Ebenfalls ist nicht ersichtlich, ob mit der Umsetzung des Vorprojektes auch Eingriffe in historische Bausubstanz, wie sie vorliegend zu konkretisieren und umzusetzen sein werden, verbunden waren. Das Referenzobjekt 2 – Umbau und Erweiterung der zentralen Notaufnahme des Kantonsspitals St. Gallen – betraf die Umsetzung eines Projekts. Die Anforderungen, welche in jenem Projekt zu erfüllen waren, lassen sich mithin sowohl vom Gegenstand als auch vom Spielraum bei der architektonischen Umsetzung her nur beschränkt mit der von der Vorinstanz nachgefragten Leistung vergleichen. Für das Referenzobjekt 3 – Umbau und Anpassung zentrale Notfallaufnahme Stadtspital Triemli in Zürich – gilt Vergleichbares. Auch dort bestand die Aufgabe der Beschwerdeführerin in der Umsetzung eines bestehenden Projektes in einem funktional mit einem Alters- und Pflegeheim nur bedingt vergleichbaren Bereich. Aus den Darstellungen der Referenzprojekte – die im Übrigen im Vergleich mit den Darstellungen der berücksichtigten Bewerberinnen in der Tat jeweils keine Beschreibungen der architektonischen Herausforderungen und Leistungen enthalten – wird auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin Projekte in historischer Bausubstanz umsetzte und welcher architektonische Gestaltungsspielraum ihr in den Referenzprojekten zukam.

Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, andere zur Einreichung eines Angebots eingeladene Bewerberinnen seien im Bereich Alters- und Pflegeheime weniger erfahren als sie, ist zu berücksichtigen, dass bei der Beurteilung der Eignung für das Fachgericht nicht nur die Erfahrung der Bewerberinnen in diesem Bereich, sondern auch der Nachweis von Referenzprojekten, die mit Eingriffen in historische Bausubstanz, mit Fragen des Ortsbildschutzes und mit einem erheblichen architektonischen Gestaltungsspielraum in der Umsetzung eines Vorprojektes verbunden waren, von Bedeutung war.

Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz – gestützt auf die Empfehlungen des mehrheitlich aus unabhängigen Fachpersonen bestehenden Beurteilungsgremiums (vgl. Ziffer 2.3 der Ausschreibungsunterlagen) – davon ausgehen, dass die von der Beschwerdeführerin bezeichneten drei Referenzprojekte mit dem Gegenstand des von ihr durchgeführten Gesamtleistungswettbewerbs nur beschränkt vergleichbar sind, und sie bereits daher aus dem Kreis der Bewerberinnen, die zur Einreichung eines Projektes eingeladen werden sollten, ausschliessen.

2.3.4. Hinzu kommt, dass die als Leiter des Referenzprojektes 1 angegebene Person – Willy Faisst – in der der Bewerbung beiliegenden Personalliste vom 30. November 2017 nicht mehr aufgeführt wurde (vgl. 6/6). Die Vorinstanz durfte unter diesen Umständen gestützt auf die Bewerbung vom 6. Dezember 2017 davon ausgehen, dass Willy Faisst – dessen Einzelunterschrift im Übrigen im Handelsregister Mitte Juni 2016 gelöscht und als dessen Nachfolger als Präsident des Verwaltungsrates gleichzeitig Edgar Wick mit Einzelunterschrift eingetragen worden war (vgl. Internet-Auszug Handelsregister St. Gallen) – am ausgeschriebenen Projekt nicht mitwirken würde. Allerdings wurde Willy Faisst am 4. Dezember 2017 im Handelsregister wieder als einzelzeichnungsberechtigter Präsident des Verwaltungsrates der Beschwerdeführerin eingetragen. Gleichzeitig wurde aber die Einzelzeichnungsberechtigung von Edgar Wick, welcher in der Personalliste aufgeführt und im Referenzprojekt 3 als Projektleiter bezeichnet wurde, wieder gelöscht. Diese personellen Unsicherheiten durfte die Vorinstanz bei ihrem Entscheid, die Beschwerdeführerin nicht zur Einreichung eines Projektes einzuladen, mitberücksichtigen.

2.3.5. Schliesslich ist festzuhalten, dass der Umstand der Ortsansässigkeit eines Bewerbers für die Beurteilung seines Angebots nicht von Bedeutung sein darf. Regional- oder steuerpolitisch motivierte Eignungs- und Zuschlagskriterien verstossen gegen den in Art. 11 lit. a IVöB und in Art. 5 Abs. 1 VöB verankerten vergaberechtlichen Grundsatz der Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung der Anbieter (vgl. Galli/Moser/Lang/Steiner, Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, 3. Aufl. 2013, Rz. 839 und 920 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

2.4. Zusammenfassend kann der Vorinstanz – indem sie der Beurteilung und Empfehlung des unabhängigen Beurteilungsgremiums folgte – keine rechtsfehlerhafte Handhabung ihres Ermessens bei der Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin im Präqualifikationsverfahren zur Einreichung eines Angebots eingeladen werden sollte, vorgeworfen werden. Abgesehen davon, dass deren Begründung nachvollziehbar ist und nicht zu einer Verletzung des vergaberechtlichen Grundsatzes der Nichtdiskriminierung der Anbieterinnen geführt hat, spricht auch die Delegation der Beurteilung an ein Fachpreisgericht – dessen Zusammensetzung die Beschwerdeführerin im Übrigen nicht beanstandet hat – für die Objektivität der Entscheidfindung (vgl. Messerli, a.a.O., S. 45 mit Hinweisen auf kantonale Rechtsprechung). Die Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen.

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 3‘000 – darin eingeschlossen die Kosten der Zwischenverfügung vom 26. Januar 2018 – erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 211 und 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem von der Beschwerdeführerin in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

Die nicht berufsmässig vertretene Vorinstanz obsiegt zwar und stellte ihre Anträge unter Entschädigungsfolge. Sie hat indessen als verfügende Behörde im Vergabeverfahren praxisgemäss keinen Anspruch auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten (vgl. Art. 98 Abs. 1 und 98bis VRP; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 829; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen SZ/St. Gallen 2004, S. 177). Die unterliegende Beschwerdeführerin, die im Übrigen auch keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, hat ebenfalls keinen Anspruch auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten im Beschwerdeverfahren.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3‘000 unter Verrechnung mit dem von ihr in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Scherrer