B 2016/158

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Stephan Jau, Jau und Schäfer Rechtsanwälte, Degersheimerstrasse 6, Postfach 136, 9230 Flawil,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1986, Staatsbürger von Kosovo, reiste am 10. März 2012 zwecks Ehevorbereitung in die Schweiz ein, wo er am 4. April 2012 die Schweizerbürgerin K.Y., geboren 1992, heiratete. Im Rahmen des Familiennachzugs erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis 3. April 2015 verlängert wurde. Das Ehepaar blieb kinderlos.

Nach einem Streit verliess die Ehefrau die eheliche Wohnung am 26. September 2014 und zog zu ihren Eltern nach A. (vgl. act. 9/16/4). Am 30. September 2014 kündigten die Ehegatten gemeinsam die eheliche Wohnung. X.Y. verblieb bis zum Ablauf der Kündigungsfrist in der ehelichen Wohnung. Am 19. Dezember 2014 fand die Verhandlung betreffend Eheschutznassnahmen vor dem Kreisgericht W. statt (act. 9/16/4). Ein Dolmetscher war dabei anwesend (vgl. Dolmetscherkosten). Die Ehefrau erachtete eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft damals als ausgeschlossen. Sie verlangte gar ein Annäherungsverbot betreffend X.Y. Mit Entscheid des Kreisgerichts W. vom 23. Dezember 2014 betreffend Eheschutzmassnahmen wurde vom Getrenntleben der Ehegatten seit 26. September 2014 Kenntnis genommen. Das Gesuch um Erlass des Annäherungsverbots wurde abgewiesen. Die Ehefrau hatte damals ausgeführt, dass X.Y. schon an ihrem Arbeitsplatz aufgetaucht sei und sie dies nicht wolle und Angst habe. X.Y. hatte dies bestritten. Er fahre jeweils bei seinem Weg zur Arbeit an der Bäckerei vorbei, in welcher seine Frau arbeite, und kaufe bisweilen dort ein.

Mit undatiertem Schreiben (eingegangen beim Migrationsamt St. Gallen am 7. Januar 2015) orientierte die Ehefrau das Migrationsamt über die Ende September 2014 erfolgte Trennung (vgl. Vorakten). Als Grund für die Trennung nannte sie, dass sie während der Dauer der Ehe mehrmals (mind. 20 Mal) von ihrem Mann geschlagen worden sei. Sie habe jedes Mal blaue Flecken und Blutergüsse an ihrem Körper gehabt. Er habe ihr auch mehrmals gedroht, dass er sie umbringe. Auch nach ihrem Auszug habe er sie einmal geschlagen. Sie habe ihn deshalb wegen häuslicher Gewalt angezeigt. Sie hoffe, dass seine Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert werde, da sie Angst um ihre Familie und sich selbst habe. Wenn er wütend sei, sei er ein anderer Mensch. Sie denke, dass er die Scheidungspapiere nicht unterschrieben habe, weil er hoffe, in der Schweiz bleiben zu dürfen.

B. X.Y. hat seit Februar 2015 eine eigene Wohnung in B. Am 20. Februar 2015 kreuzte er auf seiner Verfallsanzeige (Ausweis B VZAE) bzw. dem damit verbundenen Verlängerungsgesuch an, mit seiner Ehefrau in einem gemeinsamen Haushalt zusammenzuwohnen. Darauf tätigte das Migrationsamt Abklärungen. Laut der dabei eingeholten Auskunft des Einwohneramtes C. vom 9. März 2015 war die Ehefrau an der Adresse ihrer Eltern in A. gemeldet und die seit 26. September 2014 bestehende Trennung bekannt. Mit Verfügung vom 4. September 2015 verweigerte das Migrationsamt X.Y. die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und setzte ihm eine Ausreisefrist bis 15. November 2015. Mit Eingabe vom 21. September 2015 erhob X.Y. gegen die Verfügung des Migrationsamtes Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs am 22. Juni 2016 ab.

C. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 25. Juni 2016 zugestellten Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 10. Juli 2016 (Postaufgabe: 11.07.2016) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und X.Y. der weitere Aufenthalt in der Schweiz zu gestatten. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 9. August 2016 die Abweisung der Beschwerde.

Mit Entscheid des Kreisgerichts W. vom 15. Dezember 2016 wurde der Beschwerdeführer von seiner Ehefrau geschieden (act. 12). Am 26. Januar 2017 trat der Beschwerdeführer bei der Q. AG einen Arbeitseinsatz als Temporärmitarbeiter an (act. 15).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Vorbehalten sind der Rechtsmissbrauch und das Vorliegen von Widerrufsgründen gemäss Art. 63 AuG (Art. 51 Abs. 1 AuG). Ausnahmsweise besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für die Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens sind etwa berufliche Verpflichtungen oder die vorübergehende, kurzzeitige Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE). Mit Blick darauf ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu betrachten ist (vgl. BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AuG Ausnahmecharakter zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere Konstellationen beschränkt.

Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.3) oder, unabhängig von der bisherigen Dauer der Ehegemeinschaft oder einer erfolgreichen Integration, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Fristablauf und Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2). Die Dreijahresfrist gilt absolut, d.h. es spielt keine Rolle, ob allenfalls nur wenige Wochen fehlen (BGer 2C_635/2009 vom 26. März 2010 E. 5.2). Wichtige persönliche Gründe liegen namentlich vor, wenn der Ehegatte Opfer häuslicher Gewalt wurde oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

Besteht kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, ist darüber nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Dabei haben die zuständigen Behörden die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG). Bei Ausländerinnen und Ausländern, bei welchen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches Interesse, dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 E. 7).

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er des Deutschen nur gering mächtig sei (act. 1 S. 2 ff.). Dies habe sich insbesondere daran gezeigt, dass er anlässlich der Einigungsverhandlung im Eheschutzverfahren auf einen Dolmetscher angewiesen gewesen sei. Er habe deshalb die Verfallsanzeige (Ausweis B VZAE) bzw. das damit verbundene Verlängerungsgesuch nicht korrekt ausfüllen können. Dies ergebe sich auch aus der Gesamtbetrachtung des Formulars, habe er doch nicht angekreuzt, dass der Ehegatte Schweizer sei. Auch sei bei der Unterschrift kein Datum mehr angegeben. Der Entscheid der Vorinstanz basiere auf einem unvollständig erhobenen Sachverhalt. Die psychologische Verfassung und Genesungsdauer der Ehefrau werde dabei nicht berücksichtigt. Für den Beschwerdeführer sei es unerklärlich gewesen, weshalb seine Ehefrau plötzlich und ohne Vorwarnung die eheliche Wohnung verlassen und ein Scheidungsgesuch gestellt habe, obschon sie wisse, dass eine Scheidung entweder nur gemeinsam oder nach Ablauf der zweijährigen Wartefrist in Betracht komme. Dabei habe sie die Unterschrift des Beschwerdeführers gefälscht. Das Kreisgericht W. habe festgestellt, dass es für die Ehefrau des Beschwerdeführers keine Gründe gebe, sich vor dem Beschwerdeführer zu fürchten. Die Angstzustände der Ehefrau seien also irrational und hätten andere Gründe. Die lange Trennungszeit hänge mit den Angstzuständen der Ehefrau zusammen und eine entsprechende Behandlung nehme erhebliche Zeit in Anspruch. Diese Angstzustände seien der Grund, warum der Beschwerdeführer nicht ohne weiteres mit der Ehefrau zusammenziehen könne. Würde dies voreilig gemacht, wäre eine Verschlechterung des Zustands der Ehefrau zu befürchten. Dem Beschwerdeführer bleibe derzeit gar nichts anderes übrig, als entsprechend Abstand zu halten und Gespräche mit seiner Ehefrau nur in einem sicheren Setting (Unterstützung/Anwesenheit von Familienmitgliedern der Ehefrau) zu führen. Die Vorinstanz habe es unterlassen, die entsprechenden Beweismittel abzunehmen. Sie scheine also ebenfalls von einem labilen Zustand der Ehefrau auszugehen. Mittlerweile hätten weitere Treffen stattgefunden und der Ehefrau gehe es jedes Mal besser. Aber eine Rückkehr zur Normalität sei noch nicht möglich. Die Bemühungen zwischen den Ehegatten würden aufzeigen, dass die Ehe noch nicht gescheitert sei. Die Zeitdauer spiele bei der „vorübergehenden Trennung“ keine Rolle. Es sei einzelfallbezogen zu beurteilen, ob eine Möglichkeit für das Wiederaufnehmen des Zusammenwohnens bestehe. Dies sei im vorliegenden Fall klar zu bejahen. Die Ehefrau spreche denn auch seit längerer Zeit nicht mehr von einer Scheidung. Wie lange die Ehefrau noch brauche, um die Angstzustände zu überwinden, sei unklar.

2.2. Vorliegend bringt die Vorinstanz vor, dass das Ehepaar seit dem 26. September 2014 getrennt lebe (act. 2 S. 5 ff.). Damals habe die Ehefrau des Beschwerdeführers die eheliche Wohnung verlassen und sei zu ihren Eltern zurückgekehrt. Seither sei die Ehegemeinschaft nicht wieder aufgenommen worden und es seien trotz gegenteiliger Behauptungen des Beschwerdeführers keine Anhaltspunkte für eine Wiederannäherung der Eheleute ersichtlich. Nach einer derart langen Trennungszeit sei objektiv nicht mehr mit der Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft zu rechnen. Von einer bloss vorübergehenden Trennung aufgrund einer Ehekrise könne nicht ausgegangen werden. Die eheliche Beziehung müsse als definitiv gescheitert betrachtet werden. Die gelebte Ehegemeinschaft habe knapp zweieinhalb Jahre gedauert. Die Ausführungen, wonach sich die Eheleute im Sommer 2015 wieder angenähert hätten, seien insofern unerheblich, als auch seither bis heute weder das Zusammenleben aufgenommen worden sei noch andere konkrete Anhaltspunkte für eine Weiterführung der ehelichen Gemeinschaft ersichtlich seien. Bei dieser Sachlage spiele es daher keine Rolle, dass die Ehe formell weiterbestehe und noch kein Scheidungsverfahren eingeleitet worden sei. Es sei denn auch die zweijährige Trennungszeit für eine Scheidung gegen den Willen eines Ehepartners noch nicht verstrichen. Angesichts des langdauernden Getrenntlebens, das aktuell andauere, sei auch der Gemütszustand der Ehefrau, deren innere Einstellung zur Ehe oder deren angeblich fehlender Scheidungswille nicht relevant. Auf die beantragte Befragung von verschiedenen Familienangehörigen beider Eheleute sowie des Beschwerdeführers könne deshalb verzichtet werden. Der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdeführer sei am 10. März 2012 zwecks Vorbereitung seiner Heirat im Alter von 25 Jahren in die Schweiz eingereist. Bei einem Aufenthalt dieser kurzen Dauer sei weder in sozialer noch beruflicher Hinsicht von einer fortgeschrittenen Integration auszugehen. Dass der Beschwerdeführer weder in strafrechtlicher noch finanzieller Hinsicht negativ aufgefallen sei, stelle keine besondere Integrationsleistung dar, sondern werde von jeder Person erwartet. Der Beschwerdeführer sei bei einem Temporärbüro angestellt und übe demnach keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarkttechnischer Sicht einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz gebieten würde. Vielmehr habe er den prägenden Teil seines Lebens im Heimatland verbracht und sei mit den dortigen Verhältnissen und Lebensumständen nach wie vor vertraut. Eine Rückkehr in sein Heimatland sei ihm deshalb ohne weiteres zumutbar.

2.3. Aus den Akten geht deutlich hervor, dass die eheliche Gemeinschaft vorliegend am 26. September 2014 beendet wurde. Denn nach dem Auszug der Ehefrau aus der ehelichen Wohnung wurde die Gemeinschaft nicht mehr gelebt und der Mietvertrag betreffend die eheliche Wohnung gekündigt. Der Beschwerdeführer schloss einen neuen Mietvertrag ab. Dies kann nicht der Irrationalität (vgl. Vorakten, S. 108) oder den Angstzuständen der Ehefrau des Beschwerdeführers zugeschrieben werden. Denn die Kündigung der ehelichen Wohnung bedurfte des Einverständnisses beider Ehegatten. Die Ehegatten dokumentierten damit beide, dass sie nicht mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft rechneten. Dies bestätigt sowohl die Tatsache, dass die Ehefrau zunächst ein Scheidungsbegehren eingereicht hatte, als auch die entsprechende Aussage der Ehefrau anlässlich der Eheschutzverhandlung vor dem Kreisgericht W. am 19. Dezember 2014 sowie ihr Schreiben Anfang 2015 (also gut drei Monate nach ihrem Auszug), mit welchem sie das Migrationsamt über die erfolgte Trennung informierte. Auch die Existenz dieses Schreibens sowie die Ausführungen der Ehefrau in diesem sowie anlässlich der Eheschutzverhandlung bestätigen den Trennungsentschluss in aller Vehemenz. Ihr Trennungsentscheid kann daher nicht als unüberlegt oder überstürzt gelten. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hatte zwischen der räumlichen Trennung und dem Schreiben an das Migrationsamt gut drei Monate Zeit gehabt, um die Trennung zu reflektieren. Dies ist jedoch letztlich genauso irrelevant wie die Frage, ob die Angst der Ehefrau vor dem Beschwerdeführer gerechtfertigt war oder nicht. Denn augenscheinlich wurde die eheliche Beziehung nach dem 26. September 2014 nicht mehr gelebt; selbst ein allfälliger gegenseitiger Ehewille alleine würde nicht genügen, um die Ehegemeinschaft weiterhin zu bejahen. Vielmehr ist erforderlich, dass die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und (kumulativ) ein gegenseitiger Ehewille besteht (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1. m.w.H.). Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2). Andere objektive Anhaltspunkte (z.B. Ehetherapie) für den Fortbestand der Ehegemeinschaft liegen nicht vor und wurden auch nicht behauptet. Die allgemeine Behauptung einer Wiederannäherung und weiterer Treffen unter Beizug von Familienmitgliedern der Ehefrau ist ohne weitere Details (z.B. betreffend die Häufigkeit solcher Treffen und das dabei Besprochene/Stattgefundene) angesichts der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers bei der Abklärung des Sachverhalts (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.3) unzureichend; für die Annahme einer Ehegemeinschaft getrennt lebender Eheleute genügen freundschaftliche Kontakte zwei- bis dreimal pro Woche nicht (BGer 2C_575/2009 vom 1. Juni 2010 E. 3.6, m.w.H.). Für die vom Beschwerdeführer behauptete Wiederannährung der Ehegatten bestehen keine Anhaltspunkte (z.B. neues Schreiben der Ehefrau an das Migrationsamt; ein solches hätte sie bei einem Meinungswechsel oder nur schon bei entsprechender Unsicherheit gewiss verfasst). Die Feststellung der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau sich am 26. September 2014 trennten und damit die gelebte Ehegemeinschaft lediglich knapp zweieinhalb Jahre dauerte, ist damit nicht zu beanstanden.

Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass es nicht überzeugt, dass der Beschwerdeführer das Formular (Verfallsanzeige Ausweis B VZAE) bzw. das damit verbundene Verlängerungsgesuch) nicht verstanden haben bzw. beim Ausfüllen keine sprachkundige Hilfe gehabt haben soll. Denn er hat das schwierige Wort „Gültigkeitsdauer“ im Zusammenhang mit seinem Pass offenbar richtig verstanden und dementsprechend das richtige Datum festgehalten (vgl. Vorakten, S. 63). Auch seine Nationalität sowie seinen Zivilstand (verheiratet) hat er (grundsätzlich) richtig festgehalten. Er hat es allerdings konsistent unterlassen, Angaben festzuhalten, die im Zusammenhang mit seiner Aufenthaltsbewilligung problematisch sein könnten, denn eigentlich war er damals „gerichtlich getrennt“ und führte einen „getrennten Haushalt“. Dass er die Passnummer nicht aufführte, heisst nicht, dass er das Formular nicht verstanden hatte. Denn er konnte die Gültigkeitsdauer des Passes nur richtig festhalten, weil ihm die Bedeutung des Wortes Passes klar war (Albanisch: pasaportë) und er es z.B. nicht mit der Identitätskarte verwechselte. Dass er nicht zusätzlich festgehalten hat, dass seine Ehefrau Schweizerin ist, ist ebenfalls kein Hinweis auf Verständnisschwierigkeiten. Es erhellt sich einem tatsächlich nicht ohne weiteres, dass bei dieser Antwortsektion allenfalls mehr als ein Kreuz erforderlich ist. Das Formular ist diesbezüglich logisch nicht ideal aufgebaut. Der Beizug eines Dolmetschers anlässlich der Gerichtsverhandlung belegt das seitens des Beschwerdeführers geltend gemachte Missverständnis im Zusammenhang mit dem Formular nicht, ist damit doch nichts darüber gesagt, ob der Beschwerdeführer beim Ausfüllen des Formulars über sprachkundige Unterstützung verfügte. Die Vorinstanz durfte angesichts dieser Sach-/Aktenlage im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung davon ausgehen, dass die seitens des Beschwerdeführers offerierten Beweise am Ergebnis nichts ändern würden und die eheliche Gemeinschaft des Beschwerdeführers mit seiner Schweizer Ehefrau am 26. September 2014 endete, also rund zweieinhalb Jahre nach deren Aufnahme. Es fehlt damit an der Voraussetzung der Dreijahresfrist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, und die Prüfung der Integration erübrigt sich.

Wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft und war der Aufenthalt im Land, wie dies vorliegend der Fall ist, von kurzer Dauer, besteht praxisgemäss kein Anspruch auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz, auch wenn die betroffene ausländische Person hier nicht straffällig geworden ist, gearbeitet hat und inzwischen allenfalls etwas Deutsch spricht (VerwGE B 2013/234 vom 11. November 2014 E. 2.6 m.w.H.). Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer also beruflich integriert ist und eine vollzeitliche Tätigkeit ausübt, lässt sich kein Anspruch auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz ableiten. Es sind auch keine anderen wichtigen persönlichen Gründe gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ersichtlich, welche einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erfordern würden.

Bei Ausländerinnen und Ausländern, bei welchen nach so kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches Interesse, dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 E. 7). Dieses Interesse überwiegt vorliegend das persönliche Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz, lebte dieser doch vor seiner Einreise in die Schweiz während mehr als 25 Jahren in seinem Heimatland und ist damit mit der dortigen Sprache und Kultur bestens vertraut. So richtig integriert hat er sich in der Schweiz ohnehin nie, macht er doch selbst geltend, dass er des Deutschen nur gering mächtig sei.

3. Da auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein Anspruch mehr besteht, nachdem das eheliche Zusammenleben in der Schweiz nicht länger als drei Jahre dauerte, für das Getrenntleben keine wichtigen Gründe vorlagen und der Bewilligungsanspruch nicht aufgrund eines Härtefalls weiterbesteht, ist die Beschwerde abzuweisen.

4. (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.– bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Scherrer