B 2015/295

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple,

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Familiennachzugsgesuch für B.Y.

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y., geboren 1956, ist mazedonischer Staatsangehöriger albanischer Ethnie. Am 19. Dezember 1976 heiratete er in Q., Mazedonien, B.Y. (auch: B.Z.), geboren 1955, ebenfalls mazedonische Staatsangehörige. Aus der Ehe gingen drei gemeinsame Kinder (K.Y., geb. 1977, O.Y., geb. 1975 oder 1979, und M.Y., geb. 1983) hervor. Vom 21. September 1986 bis 14. Dezember 1986 hielt sich A.Y. als Kurzaufenthalter und vom 26. März 1987 bis 14. Dezember 1990 jeweils für neun Monate als Saisonnier in der Schweiz auf (Akten Migrationsamt A.Y. [fortan: Dossier], S. 65 f., 178, 182, 219, 283, 358, 408, 449, 457). Am 15. März 1991 reiste A.Y. in die Schweiz ein, wo ihm am 23. April 1991 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, welche in der Folge jeweils um ein Jahr verlängert wurde (Dossier, S. 8, 11, 15, 26, 76, 86, 89, 94, 97, 110, 119, 122, 140, 143, 146, 149, 152, 155, 158, 184, 192, 213, 216, 234, 323, 328, 339, 343, 352, 371, 386, 388, 398, 403, 407, 423). Am 3. Dezember 2001 resp. 31. Januar 2002 wurde A.Y. von Dr. med. E.S. bzw. Dr. med. G.T. wegen Schulterbeschwerden für Tätigkeiten mit grosser körperlicher Belastung eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert (Dossier, S. 42 f., 50). Mit Verfügung vom 6. Januar 2009 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen ein Gesuch von A.Y. vom 25. März 2008 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung ab (Dossier, S. 353-355). Am 12. Februar 2015 ersuchte er um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Dossier, S. 467).

B. A.Y. häufte seit dem Jahr 1993 Schulden an (Dossier, S. 23, 35 f., 79, 102-104, 117 f., 130-132, 251, 268, 295, 349, 372-375, 382 f., 393-395, 399 f., 404, 414-417, 444-447, act. 12, act. 15/11), war seit dem 18. Februar 1995 zeitweilig arbeitslos (Dossier, S. 9 f., 14, 16, 45, 49, 54, 124, 134, 136-138, 224, 315, 344, 350 f.) und bezog von 1994 bis 2006 finanzielle Sozialhilfe (Dossier, S. 19-21, 33, 80 f., 101, 109, 113-116, 125-129, 269, 331, 348, 366-368). Am 7. April 1997, 19. Dezember 1997, 13. August 2002 und 16. Dezember 2009 verlängerte das Migrationsamt (ehemals: Fremdenpolizei oder Ausländeramt) seine Aufenthaltsbewilligung deshalb nur auf Zusehen und Wohlverhalten hin. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2000 verwarnte es ihn (Dossier, S. 27 f., 77 f., 107 f., 135, 369 f.).

C. Mit Verfügung vom 2. Juli 1992 stellte das Migrationsamt ein Verfahren ein, in welchem A.Y. um Familiennachzug für seine Ehefrau ersucht hatte (Dossier, S. 199). Am 5. Mai 1993 ersuchte A.Y. um Familiennachzug für seine Ehefrau und seine drei Kinder (Dossier, S. 176). Am 18. Juni 1993 meldeten sich diese beim Einwohneramt X. an. Am 13. Juli 1993 wurde ihnen offenbar eine Aufenthaltsbewilligung erteilt (act. 2, lit. A/b). Mit Zwischenverfügung vom 24. März 1994 drohte das Migrationsamt A.Y. an, die Aufenthaltsbewilligung für seine Ehefrau und Kinder zu widerrufen, da die schulpflichtigen Töchter O.Y. und M.Y. seit ihrer Einreise den obligatorischen Schulunterricht nicht besuchten (Dossier, S. 175 und 170). Offenbar am 2. Juni 2005 meldete sich B.Y. nach Mazedonien ab, um gemäss eigenen Angaben ihre kranke Schwiegermutter zu pflegen, nachdem ihr Schwiegervater bereits am 1. August 2002 verstorben war (Dossier, S. 51, 470, act. 11, S. 2 Ziff. I/3). Daraufhin erlosch ihre bis 17. Dezember 2005 gültige Aufenthaltsbewilligung (Dossier, S. 282). Am 21. November 2005 ersuchte A.Y. um Familiennachzug für seine Ehefrau (Dossier, S. 237-248). Mit Verfügung vom 27. Januar 2006 wies das Migrationsamt das Gesuch wegen ungenügender finanzieller Mittel, Verschuldung und Bezug von finanzieller Sozialhilfe ab (Dossier, S. 273-275). Einem als „Rekurs“ titulierten Wiedererwägungsgesuch von A.Y. vom 3. Februar 2006 (eingegangen beim Ausländeramt am 7. März 2006) gab es mit Verfügung vom 9. März 2006 nicht statt (Dossier, S. 276-285). Am 28. Juni 2006 reichte A.Y. ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau ein (Dossier, S. 310-312), auf welches das Migrationsamt wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht mit Verfügung vom 6. Juli 2006 nicht eintrat (Dossier, S. 319 f.).

D. Seit dem 26. März 2010 bestehen beim Sozialamt X. keine offenen Sozialhilfeschulden von A.Y. mehr (Dossier, S. 381, 396, 421, 462). Am 24. Oktober 2011 starb offenbar seine Mutter in Mazedonien (act. 11, S. 2 Ziff. I/5). Am 11. November 2014 reichte er ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau ein (Dossier, S. 451-453). Mit Verfügung vom 26. März 2015 wies das Migrationsamt das Gesuch ab (Dossier, S. 470-474). Dagegen rekurrierte A.Y. am 9. April 2015 beim Sicherheits- und Justizdepartement (act. 15/1). Mit Entscheid vom 30. Oktober 2015 (expediert am 3. November 2015) wies das Departement den Rekurs ab (act. 2).

E. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 30. Oktober 2015 erhob A.Y. (Beschwerdeführer) am 12. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und dem Gesuch um Familiennachzug stattzugeben (act. 1). Am 29. Januar 2016 ergänzte er seine Beschwerde mit einer Begründung (act. 11). Mit Vernehmlassung vom 8. Februar 2016 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 14 f.). Mit Stellungnahme vom 8. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer Auszüge aus dem Betreibungsregister vom 28. Januar 2016 und 7. Juni 2016 sowie eine Forderungsaufstellung der Intrum Justitia Brugg AG ein (act. 16 f.). Am 19. Juli 2016 reichte er einen Arbeitsvertrag ein, gemäss welchem ihn sein Sohn ab 1. August 2016 während fünf Stunden pro Tag als Babysitter anstellte (act. 19 f.).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Dem hier aufenthaltsberechtigten Beschwerdeführer wurde auf sein Gesuch vom 12. Februar 2015 (Dossier, S. 467) hin, soweit ersichtlich, bis dato keine Niederlassungsbewilligung erteilt. Der von ihm beantragte Familiennachzug beruht demnach auf Art. 44 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz; SR 142.20, AuG). Im Unterschied zu Art. 42 f. AuG verschafft Art. 44 AuG der Ehefrau des Beschwerdeführers keinen Rechtsanspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, da der Beschwerdeführer bloss über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt. Ebenso fehlt ihr die Möglichkeit, eine Bewilligung nach Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) bzw. Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) zu beanspruchen, wäre doch unabdingbare Voraussetzung dafür, dass der nachziehende Beschwerdeführer über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verfügte, was bei blosser Aufenthaltsbewilligung nicht der Fall ist, zumal der Beschwerdeführer über keinen Rechtsanspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung verfügt (vgl. BGer 2C_281/2016 vom 5. April 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Namentlich unterhält der Beschwerdeführer in der Schweiz keine besonders intensiven, über eine normale Integration hinausgehenden privaten Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. keine entsprechend vertieften sozialen Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Da die Ehefrau des Beschwerdeführers somit weder aus dem Völkerrecht noch aus dem Landesrecht einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ableiten kann, ist die Frage der Erteilung eines Anwesenheitsrechts gestützt auf Art. 44 AuG von der Migrationsbehörde in pflichtgemässer Ermessensausübung (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG) zu prüfen. Dabei gilt es zu beachten, dass mit verwaltungsgerichtlicher Beschwerde einzig Rechtsverletzungen der Migrationsbehörden sowie die unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts gerügt werden können (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP, vgl. VerwGE B 2013/219 vom 17. Dezember 2015 E. 2.2, und VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 E. 6.1, www.gerichte.sg.ch).

3. Ausländischen Ehegatten von Personen mit Aufenthaltsbewilligung kann eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 44 AuG erteilt werden, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (lit. a), eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist (lit. b) und sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen sind (lit. c). Gesuche um Familiennachzug von Ehegatten von Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung müssen innerhalb von fünf Jahren eingereicht werden (vgl. Art. 73 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE). Die Fristen nach Absatz 1 beginnen mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung oder mit der Entstehung des Familienverhältnisses zu laufen (Art. 73 Abs. 2 VZAE). Übergangsrechtlich beginnen sie nach Art. 126 Abs. 3 AuG analog mit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2008 (vgl. AS 2007 5489 und Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich, Weisung AuG, des Staatssekretariats für Migration SEM, Oktober 2013, Stand am 6. März 2017, S. 250 Ziff. 6.10.3, www.sem.admin.ch). Ein nachträglicher Familiennachzug kann nur bewilligt werden, wenn wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden (Art. 73 Abs. 3 Satz 1 VZAE, siehe auch Art. 75 VZAE), wobei die Beurteilung dieser Frage die Verhältnismässigkeitsprüfung teilweise vorwegnimmt. Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben, soll die Fristenregelung nicht ihres Sinns entleert werden. Ein nachträglicher Nachzug kommt nicht in Betracht, wenn der Nachzugswillige die Einhaltung von Fristen, die ihm die Zusammenführung der Familie ermöglicht hätte, versäumt hat und keine gewichtigen Gründe geltend macht, um erst später einen derartigen Nachzug zu beantragen. Namentlich dort, wo die Familie selber die Trennung freiwillig herbeigeführt hat, bedarf es stichhaltiger Gründe, die zum Wohle der Familie eine andere Lösung erforderlich machen. So wurde ein nachträglicher Nachzug verweigert, wenn Frau und Kinder bisher bereits im Ausland getrennt vom Vater lebten und weiterhin dort leben konnten. Dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (vgl. BGer 2C_914/2014 vom 18. Mai 2015 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen, allerdings in Bezug auf Art. 47 Abs. 4 AuG). Wichtige Gründe für ein nachträgliches Nachzugsgesuch können etwa der Abschluss einer Ausbildung oder von Betreuungsaufgaben gegenüber Verwandten im Ausland sowie finanzielle Gegebenheiten beim nachziehenden Ehegatten darstellen (vgl. M. Caroni, Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 47 N 21).

3.1. Der Beschwerdeführer anerkennt ausdrücklich (act. 11, S. 5 Ziff. II/a/4), dass er sein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau nicht innerhalb der fünfjährigen Frist nach Art. 73 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 VZAE in Verbindung mit Art. 126 Abs. 3 AuG analog eingereicht hat. Es braucht daher nicht weiter geprüft zu werden, ob die Voraussetzungen für einen ordentlichen Familiennachzug im Sinne von Art. 44 AuG eingehalten sind (vgl. hierzu VerwGE B 2013/128 vom 8. Juli 2014 E. 3.2.1 mit Hinweisen, insbesondere auf BGer 2C_685/2010 vom 30. Mai 2011 E. 2.3.3, www.gerichte.sg.ch). Zur Begründung von wichtigen familiären Gründen im Sinne von Art. 73 Abs. 3 Satz 1 VZAE macht der Beschwerdeführer geltend (act. 11, S. 6 Ziff. II/a/5), er lebe seit 1987 und damit fast die Hälfte seines Lebens in der Schweiz. Er gehe hier einer Arbeit nach und sei bestens integriert. Hier habe er seinen Lebensmittelpunkt. Seine Ehefrau habe bereits zwölf Jahre ihres Lebens gemeinsam mit ihrer Familie hier verbracht. Sie weise damit eine nahe Beziehung zur Schweiz auf und sei mit den hiesigen Verhältnissen vertraut. Probleme bei der Integration seien nicht absehbar. Das Getrenntleben der Ehegatten sei darauf zurückzuführen, dass seine Ehefrau in der Heimat ihre krankheitsbedingt auf Pflege angewiesene Schwiegermutter habe betreuen müssen. Als die Schwiegermutter im Oktober 2011 verstarb, seien fast vier Jahre der gesetzlichen Nachzugsfrist verstrichen gewesen. Sowohl er als auch seine Ehefrau hätten beabsichtigt, so schnell wie möglich wieder zusammen in der Schweiz zu leben. Er habe aber zunächst die aus seiner Sicht notwendigen Vorkehrungen für die Bewilligung des Familiennachzugs treffen wollen.

3.2. Selbst wenn gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers (act. 11, S. 2 f. Ziff. I/3-5) in Widerspruch zu seinen Familiennachzugsgesuchen für seine Ehefrau vom 21. November 2005 (Dossier, S. 237-248) und 28. Juni 2006 (Dossier, S. 310-312) davon ausgegangen wird, dass seine Mutter in Mazedonien bis zu ihrem Tod am 24. Oktober 2011 ausschliesslich von seiner Ehefrau betreut werden konnte, ist nicht nachvollziehbar, wieso der Beschwerdeführer mit der Einreichung des Familiennachzugsgesuchs für seine Ehefrau bis am 11. November 2014 zuwartete, zumal er seine Sozialhilfeschulden bereits am 26. März 2010 getilgt hatte und seine Verschuldung (32 offene Verlustscheine im Betrag von CHF 98‘383.95) zwischen dem 24. Oktober 2011 und dem 11. November 2014 praktisch unverändert blieb (vgl. Betreibungsregisterauszüge vom 12. November 2010, 17. November 2011, 29. Oktober 2012, 8. Oktober 2013 und 19. November 2014, Dossier, S. 382 f., 393-395, 400, 404 und 414-417). Auch war er vom 5. November 2012 bis 11. November 2014 in R. resp. Z. bei derselben Arbeitgeberin beschäftigt (Dossier, S. 402, 406, 410, 427-439, 458 f.), wobei aus den Akten nicht ersichtlich ist, dass sich sein Einkommen in dieser Zeit wesentlich erhöht hätte. Ohnedies hätte eine wesentliche Veränderung seiner finanziellen Verhältnisse bei der Beurteilung eines fristgerecht eingereichten Familiennachzugsgesuchs berücksichtigt werden können (vgl. Art. 19 VRP, siehe auch VerwGE B 2014/31 vom 14. Mai 2014 E. 3.4.2, www.gerichte.sg.ch). Zumindest in der Zeit vom 24. Oktober 2011 und dem 11. November 2014 erfolgte die Trennung zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau somit freiwillig, was der Beschwerdeführer denn auch dem Sinn nach selbst einräumt. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz in Erwägung 3a des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 6 f.) das Vorliegen von wichtigen familiären Gründen verneinte. Dem Beschwerdeführer wäre es ohne Weiteres möglich gewesen, sein Gesuch nach dem Tod seiner Mutter am 24. Oktober 2011 fristgerecht bis am 31. Dezember 2012 einzureichen.

4. Zu untersuchen bleibt, ob sich die Verweigerung des Familiennachzugs aufgrund einer Interessenabwägung als verhältnismässig erweist. Dabei sind nach Art. 96 Abs. 1 AuG namentlich die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen (vgl. auch Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV sowie BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 135 II 377 E. 4.3).

4.1. Der Beschwerdeführer bringt vor (act. 11, S. 7-9 Ziff. II/b/6-11, act. 16, act. 19), angesichts der sehr langen Aufenthaltsdauer sei ihm eine Rückkehr nach Mazedonien nicht zumutbar, zumal seine gesamte Kernfamilie in der Schweiz lebe. Auch sämtliche Verwandte seiner Ehefrau, welche sich während zwölf Jahren hier aufgehalten habe, lebten in der Schweiz, weshalb ihr privates Interesse am Familiennachzug das öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik überwiege. Das Ziel einer möglichst frühzeitigen Integration habe in casu keinen hohen Stellenwert. Die den im Betreibungsregisterauszug aufgeführten 32 offenen Verlustscheinen zugrunde liegenden Forderungen seien mit Ausnahme von 13 Verlustscheinen allesamt beglichen worden. Hinsichtlich des Verlustscheins der S. AG im Betrag von 27‘527.65 tätige er monatliche Abzahlungen in der Höhe von CHF 200. Seine finanzielle Situation habe sich massiv verbessert.

Der fast 61-jährige Beschwerdeführer lebt mittlerweile seit über 30 Jahren und damit fast die Hälfte seines Lebens in der Schweiz. Auch leben seine volljährigen Kinder und deren Familien hier. Er steht als Reinigungsmitarbeiter offenbar nach wie vor in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis (Dossier, S. 458-460). Selbst wenn keine vertieften sozialen Beziehungen zum ausserfamiliären Bereich in der Schweiz erstellt sind, ist eine Rückkehr nach Mazedonien für ihn unter diesen Umständen mit einer gewissen Härte verbunden (vgl. BGer 2C_914/2014 vom 18. Mai 2015 E. 4.3.1 und 4.3.3 mit Hinweisen). Die ersten dreissig Lebensjahre verbrachte er jedoch in seinem Herkunftsland. Er ist deswegen mit den Verhältnissen in seiner Heimat, wo seine Ehefrau lebt, nach wie vor vertraut. Die in der Schweiz erworbenen beruflichen und sprachlichen Erfahrungen bieten ihm Grundlage, um sich eine Existenz in der Heimat aufzubauen, zumal er nach seiner Pensionierung auch in Mazedonien grundsätzlich Anspruch auf Ausrichtung einer AHV-Rente hat (vgl. Art. 16 Ziff. 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit, SR 0.831.109.520.1). Nicht entscheidend ist, dass die arbeitsmarktliche Situation in seinem Herkunftsland schwieriger ist als in der Schweiz. Dem Beschwerdeführer, welcher die mazedonische oder albanische Sprache beherrscht, ist es deshalb zumutbar, mit seiner Ehefrau in Mazedonien zu leben. Sollte er nicht nach Mazedonien zurückkehren wollen, führt die Verweigerung des Familiennachzugs insofern zur Trennung von seiner Ehefrau, als das Familienleben nicht dauerhaft in der Schweiz gelebt werden kann. Der Beschwerdeführer muss sich aber vorwerfen lassen, dass er über drei Jahre lang keine besonders intensiven Bemühungen an den Tag legte, seine Ehefrau in die Schweiz nachzuziehen, sofern deren Anwesenheit in Mazedonien seit dem Jahr 2005 tatsächlich unabdingbar gewesen ist. Er begnügte sich damit, die Beziehung zu seiner gesunden, mittlerweile 62-jährigen Ehefrau im Rahmen von Besuchsaufenthalten zu pflegen. Folglich ist es ihm und seiner Ehefrau zumutbar, das Familienleben weiterhin besuchsweise grenzüberschreitend zu pflegen. Gesamthaft betrachtet vermögen die privaten Interessen an einem Familiennachzug die öffentlichen Interessen an einer restriktiven Einwanderungspolitik nicht zu überwiegen, auch wenn die Bemühungen des Beschwerdeführers um eine nachhaltige Schuldensanierung durchaus anzuerkennen sind. Die Verweigerung des Familiennachzugs ist verhältnismässig.

5. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, wenn sie das Vorliegen von wichtigen familiären Gründen im Sinne von Art. 73 Abs. 3 Satz 1 VZAE verneinte und das öffentliche Interesse an der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung schwerer gewichtete als die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einer Familienzusammenführung in der Schweiz. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6. (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten von CHF 2000 bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger