B 2014/167

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt A.A.,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Q., vertreten durch den Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ausseramtliche Kosten

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Mit Verfügung vom 3. Dezember 2013 (act. 5/11/45) verpflichtete das Sozialamt der Politischen Gemeinde Q. X.Y., die für das in den Jahren 1999/2000 finanzierte Beschäftigungsprogramm beim Verein B. geleisteten kommunalen Sozialhilfebeiträge in der Höhe von Fr. 2000.-- zurückzuerstatten.

B.

Dagegen rekurrierte X.Y. durch seinen Rechtsvertreter am 24. Dezember 2013 bei der Verwaltungsrekurskommission (act. 5/1). Dabei liess er unter anderem um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen. Am 14. Januar 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ergänzende Begründungen für das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein (act. 5/5-7). Mit Vernehmlassung vom 29. Januar 2014 schloss die Politische Gemeinde Q. auf Abweisung des Rekurses (act. 5/10). Mit Replik vom 17. Februar 2014 (act. 5/13) liess der Beschwerdeführer seine Anträge und Ausführungen durch seinen Rechtsvertreter bestätigen. Zusätzlich liess er beantragen, es sei ein Gutachten zur Rückerstattungspflicht gemäss SKOS-Richtlinien bei Prof. Dr. F.F., Luzern, einzuholen, falls die Verwaltungsrekurskommission die Korrektheit seiner Ausführungen nicht nachvollziehen könne (act. 5/13 S. 5). Mit Entscheid vom 8. Juli 2014 (act. 2/2) hiess die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs vom 24. Dezember 2013 gut und hob die Verfügung des Sozialamtes der Politischen Gemeinde Q. vom 3. Dezember 2013 auf (Ziff. 1 und 2 des Dispositivs). Unter Ziff. 3 des Entscheiddispositivs verpflichtete sie die Politische Gemeinde Q., X.Y. für das Rekursverfahren ausseramtlich mit insgesamt Fr. 1347.85 (Fr. 1200.-- zuzüglich 4 % Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

C.

Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) liess X.Y. (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 22. August 2014 Beschwerde (act. 1) beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren erheben, Ziff. 3 des Entscheiddispositivs der Vorinstanz sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Politischen Gemeinde Q. (Beschwerdegegnerin), eventualiter zulasten des Staates, aufzuheben und er sei für das vorinstanzliche Verfahren mit insgesamt Fr. 4314.20 (Fr. 3800.-- zuzüglich Fr. 194.60 Barauslagen und Fr. 319.60 Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Überdies sei ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Der Beschwerde beigelegt war unter anderem eine Zusammenstellung des Zeitaufwandes des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers für das Rekursverfahren vom 18. Juli 2014 („Stundenzettel“, act. 2/3). Zur Begründung lässt er zusammengefasst vortragen, der effektive Aufwand seines Rechtsvertreters für das Rekursverfahren, in welchem er vollumfänglich obsiegt habe, betrage Fr. 3994.60 (15.2 Arbeitsstunden à Fr. 250.--, 472 Kopien à Fr. 0.30 und Versandspesen in der Höhe von Fr. 53.--) zuzüglich Fr. 319.60 Mehrwertsteuer, insgesamt Fr. 4314.20. Die pauschale Festsetzung der Parteientschädigung auf Fr. 1200.-- durch die Vorinstanz sei willkürlich, da eine Begründung fehle. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Vorinstanz eine derart tiefe Pauschalentschädigung festgesetzt habe. Aufgrund der Akten, des Schriftenwechsels etc. hätte sie davon ausgehen müssen, dass der effektive Aufwand wesentlich höher sei. Hätte er nicht rekurriert und die von der Beschwerdegegnerin verfügten Fr. 2000.-- Sozialhilfeleistungen freiwillig rückerstattet, würde er heute in seinen Verpflichtungen um Fr. 1000.-- besser dastehen. Zu seinen Lasten verbleibe ein Prozesskostenverlust von Fr. 2966.45. In einem Rechtsstaat dürfe dem Rechtsuchenden das Recht nicht in dieser Art verwehrt werden. Der von seinem Rechtsvertreter für das Rekursverfahren im „Stundenzettel“ nachträglich geltend gemachte Aufwand von 8.68 Stunden für zwölf Seiten Eingaben (vier Seiten Rekurs und acht Seiten Stellungnahme, ohne Berücksichtigung der Eingaben für die unentgeltliche Rechtspflege), für das Aktenstudium (2.35 Stunden), die Instruktion und Korrespondenz mit ihm (insgesamt 2.17 Stunden) und für die schriftliche und mündliche Korrespondenz mit der Vorinstanz (1.25 Stunden) sowie für ein Vergleichsgespräch mit der Beschwerdegegnerin (0.75 Stunden) sei angemessen. Im Weiteren sei seinem Rechtsvertreter im vorinstanzlichen Verfahren keine Gelegenheit gegeben worden, eine Kostennote einzureichen. Damit sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Von einem ausserkantonalen Anwalt könne nicht verlangt werden, dass er die Kostennote gemäss St. Galler Praxis unaufgefordert einreiche, sobald er hätte annehmen können, dass das Verfahren beendet werde. Es gebe in der St. Galler Verfahrensordnung keine gesetzliche Grundlage, welche die unaufgeforderte Einreichung einer Kostennote verlange. Zumindest in Fällen der unentgeltlichen Rechtspflege sei es üblich, eine Kostennote einzufordern. Sein Rechtsvertreter habe deshalb davon ausgehen dürfen, dass er von der Vorinstanz zur Einreichung der Kostennote aufgefordert werde, damit ihm entweder die unentgeltliche Rechtspflege gewährt oder aber die Beschwerdegegnerin mit einer Parteientschädigung belegt werde. Insofern hätte das Einverlangen einer Kostennote durch die Vorinstanz vor Abschluss des Rekursverfahrens auch kein Indiz für den Ausgang des Verfahrens gegeben. Sodann habe sein Rechtsvertreter gar nicht wissen können, wann das vorinstanzliche Verfahren beendet werde, da sein Beweisantrag, ein Gutachten zu erstellen, unbeantwortet geblieben sei. Er habe stets damit rechnen können, dass seinem Antrag gefolgt und das Verfahren deswegen noch nicht abgeschlossen werde.

D.

Mit Vernehmlassung vom 1. September 2014 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 4). Am 19. September 2014 nahm die Politische Gemeinde Q. (Beschwerdegegnerin) Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 7). Am 25. September 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Honorarnote ein (act. 9).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Eingabe des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 22. August 2014 erfolgte unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO) rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.2.

Die Beschwerdebefugnis setzt ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Gegen behördliches Handeln soll nur einschreiten können, wer selbst davon betroffen ist (vgl. VerwGE B 2012/92 vom 14. Februar 2013 E. 1.2.1 mit Hinweis auf Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, N 387). Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer geltend, er sei beschwert, weil die ihm zugesprochene Parteientschädigung die effektiven Kosten seines Rechtsvertreters trotz Obsiegens nicht decke (act. 1, S. 3).

Im Streit steht einzig die Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung für das vorangegangene Rekursverfahren. Ist ein Beteiligter, wie hier der Beschwerdeführer, vor der Vorinstanz (erstinstanzliches Gericht) durch einen Anwalt vertreten, wird die ausseramtliche Entschädigung nach der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75, HonO) bemessen (vgl. Art. 30 lit. b Ziff. 1 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, AnwG). Bei der HonO handelt es sich um einen gemässigten „Zwangstarif“, der grundsätzlich sowohl für den Anwalt als auch für den Richter verbindlich ist (vgl. Art. 2 Abs. 1 HonO). Will der Anwalt gegenüber seinem Klienten nach Zeitaufwand abrechnen, so hat er mit diesem durch Einzelabrede und unter Hinweis auf die HonO einen Stundenansatz zu vereinbaren (Art. 2 Abs. 3 HonO, vgl. hierzu auch BGer 4P.137/2006 vom 20. September 2006 E. 3.1 f. und Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen BR.2006.1 vom 7. September 2006 E. III. 1c). Nach Art. 2 Abs. 2 HonO binden die zugesprochenen Parteikosten den Rechtsanwalt sodann nicht, wenn das Gesetz keine volle Entschädigung vorsieht. Art. 2 Abs. 2 HonO ist dahingehend zu verstehen, dass keine Bindung des Anwalts an das vom Richter festgelegte Honorar besteht, wenn im jeweiligen Einzelfall keine volle Entschädigung zugesprochen werden konnte oder der Klient Aufwendungen verlangte, die eine übliche Interessenwahrung übersteigen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 836, Fn. 152, anderer Ansicht R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 204, wonach die Rechtsvertreter und –vertreterinnen im Rekursverfahren gestützt auf Art. 2 Abs. 2 HonO generell nicht an die zugesprochene Entschädigung gebunden sind). Vom Honorar nach der HonO kann darüber hinaus abgewichen werden, soweit es in einem krassen Missverhältnis zu den Bemühungen des Rechtsanwaltes steht (Art. 3 HonO). Art. 3 HonO betrifft aber vor allem den Fall, dass ein sehr hoher Streitwert einem sehr geringen Aufwand gegenüber steht (vgl. Entscheid des Kantonsgerichtes St. Gallen BZ_2007_84 vom 28. Februar 2008 E. III. 2b) und dient damit der Reduktion des Honorars. Davon kann hier keine Rede sein, da der Beschwerdeführer geltend macht, dass der effektive Aufwand seines Rechtsvertreters wesentlich höher sei als von der Vorinstanz angenommen. Des Weiteren ist es der unentgeltlichen Vertretung nach Art. 11bis HonO verwehrt, für ihre Tätigkeit von der vertretenen Partei eine zusätzliche Entschädigung zu verlangen (vgl. R. Hirt, a.a.O., S. 247 und 249).

Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich und wird auch von der Vorinstanz weder im angefochtenen Entscheid noch in der Vernehmlassung zur Beschwerde geltend gemacht, dass die konkreten Umstände des Falles einen Verzicht auf eine Entschädigung oder eine Reduktion der Entschädigung gestützt auf Art. 98 Abs. 2 VRP nahelegen würden (vgl. hierzu VerwGE B 2011/88 vom 18. Oktober 2011 E. 2.2.4 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, und GVP 1993 Nr. 53). Der im Rekursverfahren obsiegende Beschwerdeführer hatte damit Anspruch auf Zusprache einer vollen ausseramtlichen Entschädigung und erhielt nach den Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auch eine solche. Überdies ist eine Honorarvereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Rechtsvertreter im Sinne von Art. 2 Abs. 3 HonO nicht nachgewiesen. Auch hätte eine solche Vereinbarung im konkreten Fall angesichts des Antrags des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (Antrag Ziff. 4 des Rekurses vom 24. Dezember 2013, act. 5/1), insbesondere um Bestellung seines Rechtsvertreters als unentgeltlichen Rechtsbeistand im Sinne von Art. 99 Abs. 1 und 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 und 118 Abs. 1 lit. c ZPO sowie Art. 29 Abs. 3 BV, gemäss Art. 11bis HonO nicht abgeschlossen werden dürfen. Darüber hinaus bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer von seinem Rechtsvertreter Aufwendungen verlangte, welche über die übliche Interessenwahrung hinausgehen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an das von der Vorinstanz in Ziff. 3 des angefochtenen Entscheides (act. 2/2) festgelegte Honorar von Fr. 1200.-- gebunden. Folglich ist nicht erkennbar und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter dargelegt, inwiefern er in Bezug auf die Bemessung der ausseramtlichen Kosten für das Rekursverfahren in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sein sollte. Die Kosten für die freiberufliche Rechtsvertretung werden ihm vollumfänglich entschädigt. Daran würde auch die geforderte Anpassung an den „effektiven“ Aufwand seines Rechtsvertreters, d.h. eine allfällige Änderung der Höhe der im angefochtenen Rekursentscheid festgesetzten ausseramtlichen Entschädigung im Beschwerdeverfahren, nichts ändern. Die Beschwerdebefugnis des Beschwerdeführers ist somit nicht gegeben, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer in eigenem Namen Beschwerde erhoben. Es liegt keine Kostenbeschwerde seines Rechtsvertreters im Sinne von Art. 12 Abs. 1 HonO vor (vgl. hierzu den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen VZ.2010.35 vom 16. November 2010 E. III. 1, www.gerichte.sg.ch). Ob auf eine solche gemäss dem Wortlaut von Art.12 Abs. 1 HonO ebenfalls nicht einzutreten gewesen wäre, da der Rechtsvertreter im Rekursverfahren keine Kostennote eingereicht hat (vgl. R. Hirt, a.a.O., S. 259), kann darum offen bleiben.

2.

Lediglich der Vollständigkeit halber ist auf die vom Beschwerdeführer gerügten Verfassungsverletzungen einzugehen.

2.1.

Vorweg ist festzuhalten, dass nach Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 ZPO für die Vorinstanz keine Pflicht bestand, den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor Abschluss des Rekursverfahrens zur Einreichung einer Kostennote aufzufordern (vgl. A. Urwyler, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 7 zu Art. 105, V. Rüegg, in Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2013, N 2 zu Art. 105, sowie Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen FE.2013.16 vom 18. November 2013, E. 3a, www.gerichte.sg.ch). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) lässt sich deshalb keine Verpflichtung der Vorinstanz ableiten, den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Rekursverfahren vorgängig zur Festsetzung der amtlichen Entschädigung zur Einreichung einer Kostennote einzuladen (vgl. BGer 1C_99/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 4 und BGer 8C_262/2014 vom 3. Juli 2014 E. 4.2). Daran hätte nichts geändert, wenn das vom Beschwerdeführer im Rekursverfahren eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV resp. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO nicht gegenstandslos geworden wäre (vgl. BGer 5D_54/2014 vom 1. Juli 2014 E. 1.4). Darüber hinaus kann eine Aufforderungspflicht der Vorinstanz im konkreten Fall nicht aus dem Fairnessgebot gemäss Art. 29 Abs. 1 BV abgeleitet werden, soweit sich der Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf seinen Beweisantrag überhaupt darauf beruft. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurde gemäss der Aktennotiz vom 17. März 2014 (act. 5/16) vom zuständigen Abteilungspräsidenten der Vorinstanz telefonisch darüber informiert, dass die Streitsache im Juni 2014 entschieden werde. Bei dieser Sachlage kann keine Rede davon sein, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wegen seines Antrags auf Einholen eines Gutachtens zur Rückerstattungspflicht gemäss SKOS-Richtlinien nicht wissen konnte, wann das Rekursverfahren abgeschlossen wird. Vielmehr wäre es ihm ab dem 17. März 2014 offen gestanden, unaufgefordert eine Kostennote einzureichen. Die Nachreichung der Zusammenstellung seines Zeitaufwandes für das Rekursverfahren vom 18. Juli 2014 (act. 2/3) im Beschwerdeverfahren, d.h. nachdem die Vorinstanz das Honorar gestützt auf Art. 22 Abs. 1 HonO bereits pauschal festgelegt hatte (vgl. Erwägung 2.3 f. hiernach), erfolgte offensichtlich verspätet. Auch wäre eine solche Änderung des Klagefundaments im Beschwerdeverfahren nach der Praxis gestützt auf Art. 61 Abs. 3 VRP nicht zulässig gewesen (vgl. VerwGE B 2014/71 vom 24. März 2015 E. 1.2 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Eine allenfalls daraus resultierende Schmälerung des Prozessgewinns hätte sich der Beschwerdeführer selbst zurechnen müssen. Dieser Umstand bewirkt im Übrigen keine übermässige Beschränkung des Anspruchs auf Zugang zu einem Gericht (vgl. BGer 2P.147/2005 vom 31. August 2005 E. 2.2).

2.2.

Soweit der Beschwerdeführer der Vorinstanz gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP eine mangelnde Begründungsdichte vorwirft, ist festzuhalten, dass ein Kosten- und Entschädigungsentscheid unter Umständen gar nicht begründet werden muss oder eine äusserst knappe Begründung genügen kann. Dies gilt insbesondere, wenn es um Kosten geht, die nach Massgabe der einschlägigen kantonalen Bestimmungen pauschal, innerhalb eines gewissen Rahmentarifs, festgesetzt werden können, was eine gewisse Schematisierung erlaubt. In diesem Fall wird eine besondere Begründung nur verlangt, wenn der Rahmen über- oder unterschritten wird oder die Parteien besondere Umstände geltend machen (vgl. BGer 8C_262/2014 vom 3. Juli 2014 E. 3.4 und BGer 6B_204/2014 vom 10. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis auf BGer 1C_156/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 8.1.1 mit zahlreichen Hinweisen).

Im konkreten Fall bewegt sich die von der Vorinstanz festgelegte ausseramtliche Entschädigung für das Rekursverfahren innerhalb des von Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO für die Honorarpauschale festgelegten Rahmens. Damit konnte die Vorinstanz auf eine besondere Begründung verzichten.

3.

Bei diesem Verfahrensausgang gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1500.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung wird angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers verzichtet (Art. 97 VRP). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung im Sinne eines Verzichts auf amtliche Kosten fällt damit dahin.

Eine ausseramtliche Entschädigung an den Beschwerdeführer fällt bei diesem Verfahrensausgang ausser Betracht (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, d.h. die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, ist abzuweisen. Das von ihm angestrebte Verfahren muss angesichts der fehlenden Beschwerdelegitimation zum Vornherein als aussichtslos bezeichnet werden (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 und 118 Abs. 1 lit. c ZPO und Art. 29 Abs. 3 BV sowie VerwGE B 2013/189 vom 19. August 2014 E. 3.2 mit Hinweisen sowie BGer 5D_183/2014 vom 17. November 2014).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos ist.

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Bischofberger