Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig
In Sachen
M. A.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A. F.
gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Familiennachzugsgesuch für H. A.
hat das Verwaltungsgericht festgestellt :
A./ M. A.-O., türkische Staatsangehörige, wurde am 23. April 1981 in der Schweiz geboren und verfügt über die Niederlassungsbewilligung. Am 5. September 2008 heiratete sie in St. Gallen H. A., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 1. Januar 1965. Das Paar hat zwei Kinder: N., (…), und Z., (…). Beide Kinder sind türkische Staatsangehörige und verfügen wie die Mutter über die Niederlassungsbewilligung.
H. A. hat weitere Kinder: E., geboren am 15. September 1988, und Y., geboren am 8. August 1990, beide in der Türkei lebende türkische Staatsangehörige. Das Ausländeramt (heute Migrationsamt) hat es am 11. April 2006 abgelehnt, einem Familiennachzugsgesuch bezüglich dieser Kinder zu entsprechen. Zudem ist H. A. Vater von S. D., geboren am 3. März 2004, schweizerische Staatsangehörige. Das Kind lebt bei seiner Mutter, und das Kreisgericht St. Gallen hat H. A. am 10. Juni 2005 verpflichtet, für Saniye Unterhaltszahlungen zu leisten, ab März 2011 Fr. 700.-- je Monat bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung.
B./ H. A. reiste am 21. September 1994 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches am 27. Juni 1996 abgewiesen wurde. Gegen diese Verfügung erhob H. A. Beschwerde. Am 10. Juli 1998 heiratete er in G. die Schweizer Staatsangehörige I. P., geboren am 9. Mai 1956, worauf er die Beschwerde am 17. September 1998 zurückzog. H. A. erhielt eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs und am 15. Februar 2002 wurde er erleichtert eingebürgert. Nachdem die Ehe zwischen H. A. und I. P. am 21. November 2005 geschieden worden war, erklärte das Bundesamt für Migration die erleichterte Einbürgerung von H. A. am 25. Januar 2007 für nichtig. Am 8. Dezember 2009 wies das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde, die er gegen diese Verfügung erhoben hatte, ab. In der Folge, am 19. Mai 2010, wies das Ausländeramt H. A. aus der Schweiz weg. Gegen diese Verfügung erhob H. A. am 25. Mai 2010 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Noch während des Rekursverfahrens stellte M. A. ein Gesuch um Familiennachzug ihres Ehemanns. Daraufhin hob das Ausländeramt die Wegweisungsverfügung auf und erklärte sich ausnahmsweise und ohne Präjudiz bereit, den Aufenthalt von H. A. während des Gesuchsverfahrens zu tolerieren. Demzufolge konnte der Rekurs abgeschrieben werden.
C./ Am 2. Februar 2011 wies das Ausländeramt das Gesuch von M. A. um Familiennachzug von H. A. ab. Der Entscheid wird im Wesentlichen damit begründet, das Ehepaar verfüge nicht über genügend finanzielle Mittel, weshalb die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit bestehe. Sodann sei die Verweigerung des Familiennachzugs verhältnismässig und das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von H. A. überwiege gegenüber seinem privaten Interesse am Verbleib in der Schweiz.
D./ Am 15. Februar 2011 erhob M. A., vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. A. F., gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 2. Februar 2011 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und H. A. sei eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, die finanziellen Voraussetzungen für den Familiennachzug seien erfüllt.
Am 2. Dezember 2011 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs von M. A. ab und wies das Migrationsamt an, H. A. eine neue Frist zur Ausreise zu setzen.
E./ Am 19. Dezember 2011 erhob M. A., wiederum vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. A. F. gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 2. Dezember 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellte das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und dem Familiennachzugsgesuch sei zu entsprechen. Innert erstreckter Frist machte sie am 9. Februar 2009 im Wesentlichen geltend, auch wenn Einkommen teilweise gepfändet worden sei, habe die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit nie bestanden. Die Familie müsse nicht mit Sozialhilfe unterstützt werden und es sei möglich, die Schulden kontinuierlich abzubauen.
Am 22. Februar 2012 beantragte das Sicherheits- und Justizdepartement, die Beschwerde sei abzuweisen, und verzichtete auf eine Stellungnahme.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
(…).
Die Beschwerdeführerin und die Kinder N. und Z. verfügen über die Niederlassungsbewilligung.
2.1. Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Dieser Anspruch erlischt nach Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG, wenn Widerrufsgründe nach Artikel 62 vorliegen. Nach Art. 62 lit. e AuG liegt ein Widerrufsgrund vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Es muss konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit gegeben sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die Ehegatten keine Fürsorgeleistungen beziehen, sondern beide ein Erwerbseinkommen erzielen, welches das Existenzminimum der Familie deckt und ihnen darüber hinaus - in begrenztem Umfang - die Sanierung der aufgelaufenen Schulden erlaubt (VerwGE B 2010/101, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch mit Hinweis auf BGE 125 II 641). Mit Blick auf die gegenseitige Unterhaltspflicht nach Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) ist das Einkommen des Angehörigen, der an die Lebenshaltungskosten der Familie beitragen soll, daran zu messen, ob und in welchem Umfang es tatsächlich realisierbar ist (VerwGE B 2010/101, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch mit Hinweis auf BGE 122 II 8 f.).
2.2. Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) garantieren den Schutz des Familienlebens, soweit die familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist (BGE 131 II 350 E. 5; Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 2. Aufl., Zürich 2009, N 12 in Nr. 18 mit Hinweisen).
Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten weder ein Recht auf Einreise und Aufenthalt noch auf Wahl des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Ortes (B. Ehrenzeller, in: St. Galler Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung, Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 23 und 25 zu Art. 13 BV; BGE 130 II 285 E. 3.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 126 II 335 E. 3a). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die Konvention verlangt eine Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen an der Erteilung der Bewilligung einerseits und an deren Verweigerung andererseits, wobei letztere in dem Sinn überwiegen müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 135 I 156 E. 2.2.1). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- und fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; vgl. auch VerwGE vom 9. Juli 2009 i.S. D.O. mit Hinweis auf VerwGE vom 30. November 2006 i.S. U.K., in: www.gerichte.sg.ch).
3.1. Im Verwaltungsverfahren gilt grundsätzlich der Untersuchungsgrundsatz. Die Verwaltungsbehörden haben den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen richtig und vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 589 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Diese Pflicht ist insofern gerechtfertigt, als die Beteiligten den Sachverhalt nicht nur besser kennen, sondern oft auch ein eigenes Interesse daran haben, ihre Darstellung des Sachverhalts beweismässig zu untermauern (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 599). Sie führt dazu, dass die Verfahrensbeteiligten vor allem dort, wo sie eine Bewilligung oder eine staatliche Leistung beanspruchen und deren Erteilung nicht ausnahmsweise im öffentlichen Interesse liegt, das tatsächliche Fundament ihres Begehrens weitgehend selbst behaupten und die Beweise dafür anbieten müssen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 605 mit Hinweis). Kann von den Privaten nach den Umständen eine Handlung oder eine Äusserung erwartet werden und bleibt eine solche aus, so haben die Behörden nicht nach Tatsachen zu forschen, die nicht aktenkundig sind. Eine Mitwirkungspflicht besteht insbesondere für die Beschaffung von Unterlagen, welche nur die Parteien liefern können, und für die Abklärung von Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die Behörde (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 1630 mit Hinweis auf BGE 130 II 499, 464 und 128 II 139, 142 f.).
3.2. Die Vorinstanz hat erwogen, gemäss Arbeitsvertrag vom 3. Mai 2007 (act. 39 Vorakten der Beschwerdeführerin) arbeite die Beschwerdeführerin bei der B. AG in G. als Betriebsmitarbeiterin und sie mache geltend, dass sie einen Nettolohn von Fr. 3'400.-- je Monat verdiene. Gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister vom 22. September 2010 (act. 145 und 146 Vorakten der Beschwerdeführerin) habe sie Schulden im Betrag von Fr. 10'822.50. Aus den Akten ergebe sich, dass ihr Einkommen, soweit es das Existenzminimum übersteige, längstens bis 24. Juni 2011 gepfändet worden sei (act. 143 Vorakten der Beschwerdeführerin). Die Berechnung dieses Betrags sei aber nicht mehr aktuell, weil nur ein Kind der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes berücksichtigt werde und weil davon ausgegangen werde, H. A. beziehe Arbeitslosengelder (act. 142 Vorakten der Beschwerdeführerin). Weiter hat die Vorinstanz in Betracht gezogen, die Einkommensverhältnisse des Ehemannes der Beschwerdeführerin seien unklar. Es werde zwar geltend gemacht, er arbeite im Hotel L. in H. im "Zwischenverdienst" und verdiene dort knapp Fr. 3'000.-- monatlich, abgesehen davon, dass er Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 1'800.-- bis Fr. 2'000.-- je Monat beziehe. Aktenkundig sei, dass H. A. seit Oktober 2010 als Küchenhilfe mit einem Netto-Monatslohn von rund Fr. 2'822.-- arbeite und dass er in den Monaten Oktober und November 2010 Arbeitslosenunterstützung bezogen habe, wobei aber jeweils namhafte Beträge für das Betreibungsamt St. Gallen in Abzug gebracht worden seien (act. 167/168 Vorakten der Beschwerdeführerin). H. A. habe erhebliche Schulden. Gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister vom 22. September 2010 (act. 275/276/277 Vorakten H. A.) seien 10 Verlustscheine im Betrag von Fr. 59'604.75 offen und die letzte Konkurseröffnung sei am 6. Juli 2005 erfolgt. Aktenkundig sei, dass H. A. in der Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2009 bei der I. B. AG gearbeitet habe (act. 93 Vorakten der Beschwerdeführerin). Schon damals habe aber eine Lohnpfändung bestanden (act. 79 bis 92 Vorakten der Beschwerdeführerin). Weil ihm die Baufirma gekündigt habe, habe H. A. in D. einen Imbissstand eröffnet, was mit der Anhäufung von Schulden verbunden gewesen sei (act. 169 Vorakten der Beschwerdeführerin). Zudem habe er gegenüber dem Betreibungsamt ausgeführt, er bezahle für seine Tochter S. D. keine Unterhaltsbeiträge (act. 294 Vorakten H. A.), obschon er dazu mit Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 10. Juni 2005 verpflichtet worden sei. Dies habe zur Folge, dass Kinderunterhaltsbeiträge bevorschusst und von der Behörde über den Betreibungsweg bei H. A. eingefordert werden müssten (act. 255 und 276 Vorakten H. A.).
3.3. Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführerin durfte die Vorinstanz in Anbetracht der Umstände, die sich aus den ihr zur Verfügung stehenden Unterlagen ergaben, ohne weiteres davon ausgehen, es könne nicht abschliessend festgestellt werden, ob im Fall des Familiennachzugs von H. A. die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit gegeben sei. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin bisher nicht mit Sozialhilfe unterstützt werden musste. Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte aufgrund der Aktenlage zum Ergebnis gelangen müssen, die finanziellen Verhältnisse würden dem Familiennachzug ihres Ehemannes nicht entgegenstehen, erweist sich somit als unbegründet. Die Vorinstanz handelte sachgerecht, indem sie den Rekurs nicht sogleich abgewiesen, sondern den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 27. Juli 2011 unter Beilage der Akten des Migrationsamtes betreffend N. und Z. A., einer Kopie des Entscheids des Kreisgerichts St. Gallen vom 10. Juni 2005 und einer Kopie des Einvernahme-Protokolls betreffend Vollzug der Pfändung vom 2. Dezember 2010 aufgefordert hat, folgende Unterlagen einzureichen: aktuelle Betreibungsregisterauszüge mit Zahlungslisten der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes, aktuelle Pfändungsurkunde unter Berücksichtigung beider Kinder, Lohnabrechnungen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes für die Monate April, Mai, Juni und Juli 2011 und Abrechnungen bezüglich des Arbeitslosengeldes von H. A. für die Monate April, Mai, Juni und Juli 2011. Sodann ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz u.a. um Beantwortung der Frage gebeten hat, warum H. A. für seine Tochter S. D. keine Unterhaltsbeiträge bezahle, obschon er dazu gerichtlich verpflichtet worden sei (Fr. 700.-- je Monat ab März 2011 bis zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung). Unbestritten geblieben ist, dass die Beschwerdeführerin dieser Aufforderung der Vorinstanz nicht nachgekommen ist. Damit hat sie ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Weil die Bemühungen der Vorinstanz, die Frage, ob die finanziellen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erfüllt seien, abschliessend zu klären, gescheitert sind, musste der Rekurs abgewiesen werden.
4.1. (…)
4.2. (…).
4.3. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hier beruflich nicht integriert sind. Die Beschwerdeführerin ist seit längerer Zeit arbeitslos und bezieht Arbeitslosengeld. H. A., der seit Ende des Jahres 2011 erneut arbeitslos ist, war zwischenzeitlich zwar in Form von Temporäreinsätzen tätig, bezog aber ebenfalls immer wieder Arbeitslosengeld. In Betracht fällt weiter, dass er trotz Schuldentilgung nach wie vor erheblich überschuldet ist und dass er seinen finanziellen Pflichten gegenüber seiner Tochter S. D. im Betrag von Fr. 700.-- je Monat nicht nachkommt. Zutreffend ist zwar, dass keine Anhaltspunkte bestehen, wonach die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann, der in der Schweiz lebt, ohne über einen Aufenthaltstitel zu verfügen, bisher Sozialhilfe in Anspruch genommen haben könnten. Dies ist aber darauf zurückzuführen, dass das Einkommen der Familie mit zwei Kindern in erheblichem Umfang aus Leistungen der Arbeitslosenkasse bestand und besteht, die auch zur Schuldentilgung verwendet werden konnten und können. Der Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitslosenkasse besteht indessen nicht auf unbestimmte Zeit weiter, und der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann kann in finanzieller Hinsicht, bezüglich der Erzielung eines Erwerbseinkommens, das die Lebenshaltungskosten und die Unterhaltszahlungen für S. D. deckt, keine gute Prognose gestellt werden kann. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Sozialhilfeabhängigkeit eintritt, sobald die Leistungen der Arbeitslosenkasse als Einnahmequelle wegfallen. Zu berücksichtigen ist weiter, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin gegenüber der öffentlichen Hand in erheblichem Mass verschuldet hat und dass derartige Schulden nie getilgt worden sind. So mussten Betreibungen des Kantons St. Gallen/Steueramt der Stadt S. und der Gemeinde R., Sozialbehörde R., gegen H. A. im Betrag von insgesamt Fr. 20'837.85 mit Verlustscheinen erledigt werden. Somit besteht bezüglich der Beschwerdeführerin, die seit April 2011 im Wesentlichen arbeitslos ist und nur im Juli 2011 ein Erwerbseinkommen von Fr. 707.55 erzielt hat, die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit. Diese Gefahr dauert fort und wird noch verschärft, wenn ihrem Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erteilt wird. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, soweit geltend gemacht wird, der Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. e AuG liege nicht vor.
Wie ausgeführt, ist der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG erfüllt. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann sind hier beruflich nicht integriert, und es kann ihnen in finanzieller Hinsicht keine gute Prognose gestellt werden. Fest steht, dass die Beschwerdeführerin seit 5. September 2008 mit H. A. verheiratet ist und dass das Paar zwei gemeinsame Kinder hat. Aufgrund dieser Tatsache allein kann indessen nicht davon ausgegangen werden, die Verweigerung des Familiennachzugs sei unverhältnismässig und verletze Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Die Beschwerdeführerin hat aber darauf verzichtet, nähere Angaben zu den innerfamiliären Beziehungen zu machen und zu begründen, warum ihr privates Interesse am Verbleib ihres Ehemannes in der Schweiz gegenüber dem öffentlichen Interesse an seiner Wegweisung überwiegen sollte. Aktenkundig ist aber, dass es am 31. Januar 2010 zwischen der Beschwerdeführerin und H. A. zu einem verbalen Streit gekommen ist, der eine Intervention wegen Häuslicher Gewalt erforderlich machte (act. 29-32 der Beschwerdeführerin). Nach den polizeilichen Feststellungen bestanden seit längerer Zeit Probleme zwischen den Ehegatten. Zudem soll H. A. damals vermehrt dem Alkohol zugesprochen haben. Der durchgeführte Atemtest ergab einen Wert von 2.40 Promille, und der Ehemann der Beschwerdeführerin gab an, seit 2005 verheiratet zu sein, was offensichtlich nicht zutrifft. Sodann machte er unzutreffende Angaben bezüglich der Zahl seiner Kinder (act. 25 der Beschwerdeführerin). Weiter gab er zu Protokoll, seine Ehefrau möchte sich wegen finanzieller Probleme von ihm trennen (act. 26 der Beschwerdeführerin). In Betracht fällt zudem, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit ihrer Verheiratung wissen musste, dass H. A. über keine Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz verfügt und dass er finanzielle Probleme hat. Sodann bestehen keine Anhaltspunkte, und es wird auch nicht geltend gemacht, die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, sei hier gut integriert. Zu berücksichtigen ist weiter, dass die gemeinsamen Kinder erst rund vier bzw. rund zwei Jahre alt und somit noch nicht schulpflichtig sind. In Anbetracht dieser Umstände wäre es der Beschwerdeführerin zumutbar, ihrem Ehemann in die Türkei zu folgen. Insgesamt überwiegt das öffentliche Interesse an der Verweigerung des Familiennachzugs von H. A. gegenüber dem privaten Interesse der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes an dessen Verbleib in der Schweiz.
(…).
Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Versand dieses Entscheides an:
- die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. A. F.)
- die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.