Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig
In Sachen
U. F., U-strasse 0, 9442 Berneck,
M. G., U-strasse 0, 9442 Berneck,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B. X., D-strasse 00, Postfach 000, 9443 Widnau,
gegen
Baudepartement des Kantons St. Gallen, Rechtsabteilung, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
und
Primarschulgemeinde Berneck, vertreten durch den Schulrat, 9442 Berneck,
Beschwerdegegnerin,
und
Politische Gemeinde Berneck, vertreten durch den Gemeinderat, 9442 Berneck,
Beschwerdebeteiligte,
betreffend
Neugestaltung Aussensportanlage Schulhaus Stäpfli
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ Die Primarschulgemeinde Berneck ist Eigentümerin der von der Stäpflistrasse her erschlossenen Grundstücke Nrn. 294, 642 und 802, Grundbuch Berneck. Gemäss Zonenplan der politischen Gemeinde Berneck vom 3. März 1989 bzw. gemäss Teilzonenplan öffentliche Bauten und Anlagen vom 30. März 1999 sind die Grundstücke der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugewiesen.
Auf dem Grundstück Nr. 294 steht das Primarschulhaus mit Turnhalle. Auf dem nordöstlich des Schulgebäudes liegenden Grundstück Nr. 802 befindet sich ein allseitig offener Schulgarten, auf dem südöstlich daran anschliessenden Grundstück Nr. 642 besteht ein Rasenplatz mit vier Beleuchtungsmasten, der teilweise als Fussballplatz markiert ist. Der südöstlich daran angrenzende Teil des Grundstücks Nr. 294 grenzt an die Auerstrasse und wird gegen diese mit einem rund 6 m hohen Maschendrahtzaun abgeschirmt. Zudem umfasst die Aussensportanlage eine auf dem Grundstück Nr. 294 gelegene Weitsprunganlage.
B./ Am 26. April 2010 stellte die Primarschulgemeinde Berneck das Baugesuch zur Umgestaltung und Erweiterung der Aussensportanlage des Schulhauses Stäpfli. Erstellt werden sollen eine 80-m-Laufbahn, eine Weitsprunganlage, ein Kugelstossfeld und ein Kunstrasen-Spielfeld. Die Anlage soll mit einem Maschendrahtzaun umgeben werden.
Während der vom 6. bis 19. Juli 2010 dauernden öffentlichen Auflage erhoben U. F. und M. G., Eigentümer der nordöstlich an das Schulgelände angrenzenden, in der Wohnzone W2b gelegenen Grundstücke Nrn. 289 und 959 sowohl privat- als auch öffentlichrechtliche Einsprache gegen das Bauvorhaben mit dem Antrag, die Baubewilligung sei zu verweigern.
Am 21. September 2010 hiess der Gemeinderat der politischen Gemeinde Berneck die öffentlichrechtlichen Einsprachen von U. F. und M. G. im Sinn der Erwägungen teilweise gut und erteilte die Baubewilligung mit Auflagen. Bezüglich der Benützungszeiten und der Beleuchtung der Aussensportanlage ordnete er folgendes an: "Für Trainings, Veranstaltungen, Kurse und andere Benützungen stehen die Aussensportanlagen wie folgt zur Verfügung: Montag-F.tag 07.00-max. 22.00 Uhr (Lichterlöschen), Samstag 09.00-max. 19.00 Uhr (Lichterlöschen). An Sonn- und Feiertagen darf die Aussensportanlage nicht betrieben werden. Für besondere Anlässe können auf Gesuch hin einzelne Ausnahmen pro Jahr gewährt werden. Der Schulrat der Primarschulgemeinde hat das Benützungsreglement für die Sportanlagen entsprechend anzupassen. Gegenüber den Nachbarn sind die Beleuchtungskörper gemäss dem Stand der Technik abzuschirmen. (Empfehlung des BAFU für Verminderung von Lichtimmissionen)."
C./ Am 5. Oktober 2010 erhoben U. F. und M. G., beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B. X., Widnau, gegen die Entscheide des Gemeinderats Berneck vom 21. September 2010 Rekurs beim Baudepartement. Sie stellten u.a. die Rechtsbegehren, die angefochtenen Entscheide seien aufzuheben und die Baubewilligung sei nicht zu erteilen (Ziff. 1 und 2). Sodann sei das Rekursverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der privatrechtlichen Einsprache auf dem Zivilweg zu sistieren (Ziff. 5). Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, der Ballfangzaun verletzte den gesetzlichen Grenzabstand und die Maximalhöhe, Nutzungsarten und -zeiten der Aussensportanlage seien nicht geregelt und der Sportbetrieb und die Sportplatzbeleuchtung würden zu übermässigen Immissionen führen. Am 8. Oktober 2010 lehnte das Baudepartement das Gesuch um Sistierung des Rekursverfahrens ab. Nachdem am 1. März 2011 ein Augenschein durchgeführt worden war, wies das Baudepartement die Rekurse von U. F. und M. G. am 24. Mai 2011 ab, soweit es darauf eintreten konnte.
D./ Am 15. Juni 2011 erhoben U. F. und M. G., beide wiederum vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B. X., Widnau, gegen den Entscheid des Baudepartements vom 24. Mai 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellten das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Das Baudepartement liess sich am 11. Juli 2011 vernehmen und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Die politische Gemeinde Berneck verzichtete am 13. Juli 2011 auf eine Stellungnahme, beantragte aber ebenfalls, der Beschwerde sei keine Folge zu geben. Die Primarschulgemeinde Berneck, vertreten durch Fürsprecher K. L., St. Gallen, liess sich am 17. August 2011 vernehmen und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. U. F. und M. G. machten am 1. September 2011 von der Möglichkeit Gebrauch, sich zu neuen tatsächlichen und rechtlichen Aspekten zu äussern. Am 9. September 2011 reichte die Primarschulgemeinde Berneck unaufgefordert eine zusätzliche Stellungnahme ein.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:
1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache befugt (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann sind U. F. und M. G. zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter wurden die Beschwerde vom 15. Juni 2011 und ihre Ergänzung vom 30. Juni 2011 innert Frist eingereicht und sie entsprechen formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).
1.2. Die Beschwerdeführer bestreiten die Sachverhaltsdarstellungen und Rechtsansichten der Verfahrensbeteiligten gesamthaft und im Einzelnen vollumfänglich, soweit sie dieselben nicht ausdrücklich anerkennen.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP). Eine Begründung ist ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach denen ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung beruht (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 922). Zudem gilt das Rügeprinzip. Eine Überprüfung des Sachverhalts erfolgt nur, wenn eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts beanstandet wird, es sei denn, es stehe ein erhebliches öffentliches Interesse zur Diskussion. Der Beschwerdeführer hat darzutun, in welchen Punkten die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz unrichtig sein soll und hat auch anzugeben, mit welchen zusätzlichen Beweismitteln seine Darstellung belegt werden kann oder aus welchen Gründen die Beweiswürdigung der Vorinstanz seiner Meinung nach fehl geht (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 633).
Soweit die Beschwerdeführer pauschal und ohne nähere Begründung geltend machen, der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalt und verletze Recht, kann auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden.
1.3. Die Beschwerdeführer werfen der Vorinstanz vor, sie habe ihre Parteirechte durch unqualifiziertes akten- und aussagewidriges Protokollieren des Augenscheins vom 1. März 2011 verletzt. Es treffe nicht zu, dass sie die Aussage der Beschwerdegegnerin, die Nutzung der Aussensportanlage ausserhalb der Schulzeiten sei bereits heute intensiv, nicht bestritten hätten. Es sei im Gegenteil so, dass in jüngster Zeit bei der Platznutzung eine gewisse Zurückhaltung habe beobachtet werden können.
Dem Augenscheinprotokoll kann entnommen werden, dass ein Schulrat bezüglich der Nutzungen des Rasenplatzes ausgesagt hat, "dieser werde bereits jetzt intensiv zu Trainingszwecken genutzt, ab April sei er unter der Woche praktisch jeden Abend belegt. Dreimal in der Woche würden die Kinderabteilungen der Juniorfussballer trainieren, einmal die Faustballer und an einem Abend hätte die Männerriege ihr Gymnastikturnen. Es handle sich um einen reinen Trainingsbetrieb. Dies werde auch nach Erweiterung des Platzes so bleiben, es würden darauf keine Wettkämpfe betrieben". Sodann wird im Protokoll festgehalten, der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer habe sich dahingehend geäussert, "dass man jetzt wenigstens einmal genau wisse, was an Nutzungen auf dem Platz stattfinde und geplant sei". Nachdem das Protokoll dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer zur Stellungnahme zugestellt worden war, erklärte dieser mit Schreiben vom 17. März 2011 gegenüber der Vorinstanz, zum Protokoll würden keine Ergänzungen gemacht. Der Vorwurf, der im Rahmen des Rekursverfahrens erfolgte Augenschein sei akten- und aussagewidrig protokolliert worden, ist somit verspätet und kann deshalb nicht geprüft werden.
1.4. Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu führen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).
Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, weshalb auf die beantragte Beweisabnahme verzichtet werden kann.
3.1. Nach Art. 641 Abs. 2 ZGB hat der Eigentümer einer Sache das Recht, jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren.
Nach Art. 684 Abs. 1 ZGB ist jedermann verpflichtet, bei der Ausübung seines Eigentums, wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich aller übermässigen Einwirkung auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten. Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch oder Russ, lästige Dünste, Lärm oder Erschütterung (Art. 684 Abs. 2 ZGB).
Nach Art. 86 Abs. 1 BauG sind privatrechtliche Einsprachen gegen die Erstellung von Bauten und Anlagen, soweit der Tatbestand einer übermässigen Einwirkung auf fremdes Eigentum gemäss Art. 684 ZGB streitig ist, im öffentlichrechtlichen Verfahren zu entscheiden. Gleichzeitig mit dem Entscheid über die Baubewilligung ist gemäss Art. 86 Abs. 2 BauG in einer gesonderten Verfügung über die privatrechtliche Einsprache gemäss Art. 684 ZGB zu entscheiden. Diese Bestimmungen regeln die verfahrensmässige Besonderheit, dass die privatrechtliche Immissionseinsprache gemäss Art. 684 ZGB im öffentlichrechtlichen Verfahren entschieden wird, somit nicht durch den Zivilrichter. Nicht nur die zuständige Gemeindebehörde hat gleichzeitig mit dem Entscheid über die Baubewilligung in einer gesonderten Verfügung über die privatrechtlichen Immissionseinsprache zu entscheiden, sondern auch die kantonalen Rechtsmittelinstanzen; privatrechtliche Rügen nach Art. 684 ZGB unterliegen der Zivilrechtspflege, öffentlichrechtliche der Verwaltungsrechtspflege des Bundesgerichts (Art. 86 Abs. 4 BauG; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 961). Nach Art. 84 Abs. 3 BauG kann der Baugesuchsteller bei privatrechtlichen Einsprachen jederzeit das Verfahren auf dem Zivilrechtsweg einleiten. Ist dies nicht erfolgt, setzt die zuständige Gemeindebehörde im Einspracheentscheid dem Einsprecher eine Frist von vierzehn Tagen zur Einleitung dieses Verfahrens an. Verstreicht diese Frist unbenützt, so fällt die privatrechtliche Einsprache dahin.
Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführer hat sowohl die Beschwerdebeteiligte (E. 3.3.b der Entscheide vom 21. September 2010) als auch die Vorinstanz (E. 5.3 des angefochtenen Entscheids) geprüft, ob Art. 684 ZGB bzw. der privatrechtliche Immissionsschutz der Erteilung der Baubewilligung unter den Gesichtspunkten Licht, Lärm und fliegende Bälle entgegenstehe. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegründet.
3.2. Die Grenzabstandsvorschriften des BauG gelten nur für Gebäude bzw. sie betreffen den Abstand zwischen Gebäuden und Grenzen. Für Grabungen, tote Einfriedungen und Anpflanzungen gelten die privatrechtlichen Abstandsvorschriften (Heer, a.a.O., Rz. 613). Auch das Baureglement der Beschwerdebeteiligten (BauR) legt lediglich für Stützmauern und Böschungen entlang von Fahrbahnen öffentlicher Gemeindestrassen fest, sie hätten einen Abstand von 0.3 m einzuhalten.
Gemäss Art. 97 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (sGS 911.1, abgekürzt EG ZGB) dürfen Bretterwände, tote Häge und nicht mehr als 45 Zentimeter hohe Mauereinfriedungen nur auf neun Zentimeter Entfernung von der Grenze angebracht werden. Mauer- und Brettereinfriedungen dürfen zudem die Höhe von einem Meter achtzig Zentimeter nicht übersteigen (Art. 97 Abs. 2 EG ZGB).
Dementsprechend hat die Beschwerdebeteiligte festgestellt, die Frage des Grenzabstands bzw. der Höhe des Maschendrahtzauns, der einen Grenzabstand von 9 cm und eine Höhe von 1.80 m aufweise, habe privatrechtlichen Charakter (E. 2 der Entscheide vom 21. September 2010). Den Einsprechern wurde gestützt auf Art. 84 Abs. 3 BauG zur Einleitung des Verfahrens auf dem Zivilweg eine Frist von 14 Tagen ab Eröffnung des Entscheids angesetzt. Zugleich wurde darauf hingewiesen, wenn die Frist unbenutzt verstreiche, falle die privatrechtliche Einsprache dahin (Ziff. 3 des Dispositivs). Sodann ist die Vorinstanz zu Recht auf den Rekurs der Beschwerdeführer nicht eingetreten, soweit damit eine Verletzung von Art. 97 EG ZGB geltend gemacht wurde. Auch in dieser Hinsicht ist der Beschwerde somit keine Folge zu geben.
4.1. Nach Art. 22 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Baubewilligungspflichtig sind auch alle betrieblichen Änderungen, die Auswirkungen auf das Immissionsmass haben (Heer, a.a.O., Rz. 855 und 858 mit Hinweisen). Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, sind im Sinn der Vorsorge frühzeitig zu begrenzen (Art. 1 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes, SR 814.01, abgekürzt USG). Einwirkungen sind gemäss Art. 7 Abs. 1 USG u.a. Lärm und Strahlen. Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG).
4.1.1. Sportplätze gelten als ortsfeste Anlagen im Sinn von Art. 7 Abs. 7 USG, deren Betrieb Lärmimmissionen verursachen kann (BGer 1A.73/2001 vom 4. März 2002 mit Hinweis auf BGE 123 II 33 E. 4c/cc und R. Wolf, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich 2002, N 39 ff. zu Art. 25 USG).
4.1.2. Die Lärmschutzverordnung (SR 814.41, abgekürzt LSV) soll die Bevölkerung vor schädlichem und lästigem Lärm schützen, der beim Betrieb neuer und bestehender Anlagen nach Art. 7 USG erzeugt wird (Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a LSV). Dazu gehören alle Geräusche, die durch die bestimmungsgemässe Nutzung der Anlage verursacht werden, unabhängig davon, ob sie innerhalb oder ausserhalb des Betriebsareals verursacht werden. Über den technischen Eigenlärm hinaus ist einer Sportanlage derjenige Lärm zuzurechnen, der von ihren Benützern bei bestimmungsgemässer Nutzung innerhalb und ausserhalb der Anlage erzeugt wird. Dazu gehört der bei der Sportausübung selber erzeuge Lärm. Auch der Schall von Lautsprecheranlagen und ähnlichen Einrichtungen ist zum Betriebslärm zu rechnen, wie auch der von Trainern, Sportlern und Zuschauern durch Rufe, Schreie und Pfiffe verursachte Lärm (BGE 133 II 295 E. 3.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat wiederholt erkannt, dass menschliche Lautäusserungen bzw. "untechnischer Alltagslärm" von den vom Bundesrat für Lärmimmissionen ortsfester Anlagen festgelegten Belastungsgrenzwerten nach den Anhängen 3 ff. LSV nicht erfasst werden (BGE 133 II 296 E. 3.2, BGE 130 II 35 E. 2.2).
4.1.3. Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR 814.710, abgekürzt NISV) soll Menschen vor schädlicher oder lästiger nichtionisierender Strahlung schützen (Art. 1 NISV). Sie betrifft jedoch nur Emissionen von elektrischen oder magnetischen Feldern im Frequenzbereich von 0 bis 300 Gigahertz, und damit nicht das sichtbare Licht. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU, vormals BUWAL) hat aber Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen herausgegeben. Diese zeigen auf, wie sich unnötige Lichtemissionen durch eine nachhaltige Lichtnutzung in Aussenräumen vermeiden lassen. Die Empfehlungen verstehen sich als "Leitlinie", enthalten aber keine konkret anwendbaren Normen (BGer 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 3.1 mit Hinweis auf BGer 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 3.2, in: URP 2010 S. 145).
4.1.4. Es ergibt sich somit, dass sowohl im Zusammenhang mit Lärm als auch mit Licht Grenzwerte fehlen.
4.2. Weil im Zusammenhang mit Lärm und Licht Grenzwerte fehlen, müssen Lärmimmissionen gemäss Art. 40 Abs. 3 LSV im Einzelfall nach den Kriterien der Art. 15 USG (Immissionsgrenzwerte), Art. 19 USG (Alarmwerte) und Art. 23 USG (Planungswerte) bewertet werden. Im Rahmen dieser Einzelfallbewertung sind der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung zu berücksichtigen (BGE 130 II 35 E. 2.2, 126 II 307 E. 4c/aa).
Nach Art. 15 USG sind die Immissionsgrenzwerte für Lärm so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Massgeblich für die Beurteilung des Lärms ist der jeweilige Immissionsort. Im Rahmen dieser Einzelfallbeurteilung sind der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung zu berücksichtigen. Dabei ist nicht auf das subjektive Lärmempfinden einzelner Personen abzustellen, sondern es ist eine objektivierte Betrachtung unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter Empfindlichkeit vorzunehmen (BGE 133 II 297 E. 3.3 mit Hinweisen). Anlagen ohne Belastungsgrenzwerte, deren Lärmemissionen sich auf Wohnzonen der Lärmempfindlichkeitsstufe II auswirken, haben nach der Rechtsprechung ein Immissionsniveau einzuhalten, bei welchem höchstens geringfügige Störungen auftreten (BGE 123 II 334 E. 4d/bb). Was den Charakter von Lärm anbetrifft, entspricht es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allgemeiner Lebenserfahrung, dass das Lachen, Schreien und Schimpfen spielender Kinder nicht a priori als unangenehm empfunden wird (BGer 1A.241/2004 E. 2.5.4 vom 7. März 2005 mit Hinweis auf BGer 1A.73/2001 vom 4. März 2001, in: URP 2002 S. 103 ff., E. 3). In Bezug auf Ballspiel hat das Bundesgericht erwogen, Aufprallgeräusche von Bällen, Aufschläge und Zurufe von Mitspielern seien nicht zum Vornherein Geräusche, die beim Durchschnittsmenschen unangenehme Empfindungen hervorrufen würden. Anhaltendes Ballspiel gegen ein Metallgitter könne aber nervenauF.benden Charakter aufweisen (BGer 1A.73/2001 vom 4. März 2002 E. 3.1).
Auch Lichtimmissionen sind im Einzelfall insbesondere unmittelbar gestützt auf Art. 11 USG, wonach Emissionen durch Massnahmen an der Quelle zu begrenzen sind (Vorsorgeprinzip) und Art. 13 USG, der die Immissionsgrenzwerte betrifft, zu beurteilen (BGer 1C_216/2010 vom 28. September 2010 E. 3.1 mit Hinweis auf BGer 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 3.1, in: URP 2010 S. 145).
4.3. Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, die Beschwerdebeteiligte habe mit den verfügten Auflagen betreffend Betrieb und Beleuchtung der Aussensportanlage geeignete und zur Begrenzung der aus dem künftigen Betrieb zu erwartenden Immissionen hinreichende bauliche und betriebliche Massnahmen verlangt und dem Vorsorgeprinzip ausreichend Rechnung getragen. Es sei deshalb nicht zu beanstanden, dass sie auf die Einholung eines Gutachtens betreffend Lärm- und Lichtimmissionen verzichtet habe und es sei auch im Rahmen des Rekursverfahrens nicht erforderlich, dem dahingehenden Antrag der Beschwerdeführer stattzugeben.
Unbestritten geblieben ist, dass die geplante Erweiterung der bestehenden Aussensportanlage, die bereits heute mit vier Beleuchtungsmasten ausgerüstet ist, gemäss Situationsplan 1:250 vom 30. August 2010 eine 80 m-Laufbahn sowie eine Weitsprung- und Kugelstossanlage umfasst. Auf dem Grundstück Nr. 642 und dem südlich daran angrenzenden Bereich des Grundstücks Nr. 294 soll zudem neu eine 64 m lange und 36 m breite Kunstrasenfläche erstellt werden, auf der ein 45 m langes und 30 m breites Fussballfeld Minimalgrösse (7er-Fussball), ein 50 m langes und 20 m breites Faustballfeld sowie ein 16 m langes und 8 m breites Volleyballfeld markiert werden. Zusätzlich zu den vier bestehenden Beleuchtungsmasten sollen weitere drei Beleuchtungsmasten erstellt werden. Einer dieser drei Masten soll in der nordwestlichen (Mast 1), ein weiterer in der nordöstlichen Ecke des Grundstücks Nr. 642 (Mast 2) und ein dritter im Bereich der Mitte der südlichen Grundstücksgrenze zwischen den Grundstücken Nrn. 289 und 294 (Mast 3) erstellt werden. Gemäss Situationsplan ist für die Masten 2 und 3 eine Abschirmung gegenüber den Grundstücken der Beschwerdeführer vorgesehen. In diesem Zusammenhang hat die Beschwerdegegnerin im Sinn einer Auflage zur Baubewilligung unter Verweis auf die Empfehlung des BAFU zur Verminderung von Lichtimmissionen (richtig: Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen) angeordnet, die Beleuchtungskörper seien gegenüber den Nachbarn gemäss dem Stand der Technik abzuschirmen. Als weitere Auflage wurde die Benützungszeit der gesamten Aussenanlage einschliesslich Beleuchtung für Trainings, Veranstaltungen, Kurse und anderes von Montag bis F.tag bis höchstens jeweils 22.00 Uhr und am Samstag bis 19.00 Uhr beschränkt (Lichterlöschen). Die gesamte Aussenanlage, somit auch die Beleuchtung, darf an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich nicht benutzt werden. Der Schulrat der Beschwerdegegnerin wurde verpflichtet, das Benützungsreglement für die Sportanlagen entsprechend anzupassen.
4.4. Das Bundesgericht hatte am 13. Oktober 2009 Rügen bezüglich übermässiger Lärm- und Lichtimmissionen im Zusammenhang mit einem bestehenden, an die Wohnzone angrenzenden Grosssportplatz mit Stadionlautsprecheranlage (Sportplatz Seefeld, Lachen) zu beurteilen, der mit einer Beleuchtungsanlage (sechs 18 m hohe Masten) ausgerüstet werden sollte. Bezüglich der Lärmimmissionen gelangte das Bundesgericht zum Ergebnis, mit den Betriebsvorschriften, die auf die Nutzung der Beleuchtung abgestimmt seien, hätten die Vorinstanzen diejenigen Beschränkungen angeordnet, die im Rahmen der Vorsorge erforderlich seien. Ins Gewicht falle insbesondere die Einschränkung der Betriebsdauer auf die Zeit zwischen 06.00 und 22.00 Uhr, beschränkt auf die zweckbestimmte Nutzung. Sodann dürften Lautsprecheranlagen grundsätzlich nur an sportlichen Grossanlässen bis 20.00 Uhr benutzt werden, wobei deren Gebrauch ausnahmsweise an höchstens sechs sportlichen Grossanlässen pro Jahr bis 22.00 Uhr bewilligt werden könne. Was die Lichtimmissionen anbetrifft, führte das Bundesgericht aus, die Vorinstanz halte zutreffend fest, dass die Anlage den Empfehlungen des BAFU entspreche. Mit der zeitlichen Beschränkung der Benützung der Spielfeldbeleuchtung zwischen 06.00 und 22.00 Uhr sei zudem eine betriebliche Massnahme angeordnet worden, welche die Interessen der Nachbarn beachte. Damit hätten die Behörden im Rahmen der Vorsorge geeignete Emissionsbegrenzungen vorgeschrieben, und die Anforderungen von Art. 11 Abs. 2 USG seien erfüllt (BGer 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009).
4.5. Die Beschwerdeführer wenden ein, die Grosssportanlage Seefeld könne mit der zur Diskussion stehenden Schulsportanlage nicht verglichen werden, weil sie einem völlig anderen Benutzerkreise diene. Demzufolge habe das Urteil des Bundesgerichts vom 13. Oktober 2009 keinen relevanten Bezug zum Verfahren betreffend Neugestaltung der Aussensportanlage Stäpfli. Weil sich dieses Urteil mit dem Schutz vor Lärm und Licht auseinandersetzt, die vom Betrieb einer Sportanlage ausgehen, ist es für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens aber von Bedeutung, auch wenn die Intensität der Nutzung einer Schulsportanlage, wie sie die Beschwerdegegnerin betreibt und auch in Zukunft betreiben will, zweifellos um einiges weniger intensiv ist als diejenige des Grosssportplatzes Seefeld (vgl. auch BGE 133 II 292 ff. betreffend Sportanlage in Würenlos). Die Beschwerdebeteiligte hat in den Entscheiden vom 21. September 2010 in diesem Zusammenhang ausgeführt, es handle sich um eine einfache Schulsportanlage, die während der Schulzeiten von den Schulklassen benützt werde und am Abend verschiedenen Sportvereinen zur Verfügung stehe (zur Zeit Männerriege für Faustballtraining, Turnverein für Leichtathletik und Ballspiel, Juniorenabteilung des Fussballclubs), weshalb es nicht erforderlich sei, ein Bewirtschaftungskonzept zu erlassen. Auch die Vorinstanz hat festgestellt, gemäss Benützungsreglement der Beschwerdegegnerin vom 14. Oktober 2008 diene die Turnhalle samt dazugehörigen Anlagen in erster Linie schulischen Bedürfnissen. Nur soweit der Schulbetrieb nicht beeinträchtigt werde, würden die Anlagen Vereinen, Korporationen und weiteren Interessenten zur Verfügung gestellt. Sodann haben Vertreter der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdebeteiligten anlässlich des Augenscheins, den die Vorinstanz am 1. März 2011 durchgeführt hat, bezüglich der aktuellen und künftigen Nutzung der Anlage übereinstimmend bestätigt, dass es sich bei der aktuellen Nutzung, nebst der prioritären Nutzung im Rahmen des Schulbetriebs, um Trainingsbetrieb ortsansässiger Vereine handle und dass auch künftig nichts anderes, insbesondere kein Wettkampfsport, geplant sei. Abgesehen davon, dass dafür genügend Alternativen zur Verfügung stehen würden, fehle es dem Platz an der für den Wettkampfsport erforderlichen Grösse und es sei nicht möglich, Verpflegung anzubieten.
Fest steht somit, dass bezüglich der Nutzung der Sportanlage Stäpfli keine ins Gewicht fallenden Änderungen zu erwarten sind, auch wenn der Aussenplatz zufolge des Kunstrasenfelds im Rahmen der festgelegten Betriebszeiten witterungsunabhängiger genutzt werden kann.
4.5.1. Die Beschwerdeführer berufen sich darauf, das Benützungsreglement der Beschwerdegegnerin regle nur die Nutzung der Turnhalle, nicht aber die Nutzung der Aussensportanlage, und machen geltend, am Vorabend des Augenscheins habe die Beschwerdegegnerin einzig eine Resolution präsentiert, wonach für den Aussenbereich eine analoge Regelung getroffen werden solle, eine wertlose Erklärung, die jederzeit ohne Einwirkungsmöglichkeit ausgehebelt werden könne.
Die Nutzung der Turnhalle Stäpfli sowie der dazugehörigen Anlagen, somit auch die Aussensportanlage, ist gemäss Art. 2 des Benützungsreglements in erster Linie den schulischen Bedürfnissen vorbehalten. Nur soweit der Schulbetrieb nicht beeinträchtigt wird, werden die Anlagen Vereinen, Korporationen und weiteren Interessierten zur Benützung überlassen. In Betracht fällt weiter, dass die Beschwerdebeteiligte die Beschwerdegegnerin mittels Auflage zur Baubewilligung verpflichtet hat, das Benützungsreglement für die Aussensportanlage bezüglich der Betriebszeiten anzupassen (Montag-F.tag: 07.00 bis max. 22.00 Uhr, Samstag: 09.00 bis max. 19.00 Uhr, Sonn- und Feiertage: kein Betrieb, einzelne Ausnahmen auf Gesuch hin möglich). Somit ist die Beschwerdegegnerin verpflichtet, das Benützungsreglement entsprechend den Vorgaben in der Baubewilligung zu ändern, allerdings erst, wenn rechtskräftig feststeht, dass es möglich ist, die Aussensportanlage neuzugestalten. Dadurch, dass die Beschwerdebeteiligte der Beschwerdegegnerin konkrete Betriebszeiten vorgegeben hat, wird zudem ausgeschlossen, dass die Anlage auch nachts bespielt werden darf, wie die Beschwerdeführer annehmen.
4.5.2. Sodann trifft es nicht zu, dass die Beschwerdeführer bezüglich der Abschirmung der Beleuchtungskörper der Willkür der Vorinstanz und der Beschwerdebeteiligten ausgeliefert worden sind. Zunächst ist die Baubewilligung unter Hinweis auf die Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen des BAFU mit der Verpflichtung erteilt worden, die Beleuchtungskörper seien gemäss dem Stand der Technik abzuschirmen. Wie ausgeführt, hat das Bundesgericht im Fall des Sportplatzes Seefeld in Lachen erkannt, der Vorsorge nach Art. 11 Abs. 2 USG werde genügend Rechnung getragen, wenn die Lichtbelastung die Empfehlungen des BAFU einhalte und die Spielfeldbeleuchtung zudem nur zwischen 06.00 und 22.00 Uhr benützt werden dürfe (BGer 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009 E.3.2). Nach den Empfehlungen des BAFU gibt es auf dem Markt Möglichkeiten, "lichtverschmutzungsarme" Leuchten zu erwerben. Sie müssen richtig abgeschirmt sein sowie korrekt installiert und betrieben werden. Geeignete Leuchten haben u.a. folgende Eigenschaften: vollständige Abschirmung gegenüber nicht zu beleuchtenden Räumen, anpassbar in Beleuchtungsstärke und Spektrum, mit Zeitmanagement steuerbar. In Betracht fällt weiter, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen des Rekursverfahrens Unterlagen betreffend eine Beleuchtungsanlage mit SiCompact Leuchten der Elektron AG zu den Akten gegeben hat, die es gemäss Projektbeschrieb durch die starke asymmetrische Charakteristik ermöglichen, den Scheinwerfer nahezu horizontal einzusetzen, was die Umgebungs-Blendung gegenüber konventionellen Scheinwerfern massiv reduziert.
4.6. In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen durfte die Vorinstanz somit davon ausgehen, mit den Auflagen betreffend die Beleuchtung und zeitliche Beschränkung des Betriebs der neugestalteten Sportanlage Stäpfli seien im Hinblick auf Art. 11 Abs. 2 USG zur Begrenzung der zu erwartenden Immissionen geeig-nete und hinreichende bauliche und betriebliche Massnahmen verfügt worden. Der Vorwurf der Beschwerdeführer, die Vorinstanz und die Beschwerdebeteiligte hätten den Sachverhalt bezüglich heutiger und künftiger Nutzung der Sportanlage Stäpfli unrichtig bzw. unvollständig festgestellt bzw. sie wären gehalten gewesen, Veränderungen der Nutzungsintensität in zeitlicher, saisonaler und quantitativer Hinsicht zu erheben bzw. ein Lärm- und Lichtgutachten zu erstellen, erweist sich demnach als unbegründet.
5.1. Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass sowohl ihre Grundstücke als auch die Grundstücke der Beschwerdegegnerin gemäss Art. 8 BauR der Lärmempfindlichkeitsstufe II zugewiesen sind. Sie stellen sich aber auch in diesem Zusammenhang auf den Standpunkt, weil die Vorinstanz die entsprechenden Erhebungen nicht getätigt habe, könne nicht festgestellt werden, welche immissionsmässigen Auswirkungen die Möglichkeit, die Sportanlage auch während des Winters und bei Nacht zu nutzen, mit sich bringen würde.
Wie ausgeführt (vgl. Ziff. 4. hievor) war die Vorinstanz nicht gehalten, Veränderungen der Nutzungsintensität in zeitlicher, saisonaler und quantitativer Hinsicht zu erheben bzw. ein Lärm- und Lichtgutachten zu erstellen. Sie durfte davon ausgehen, dass mit der Neugestaltung der Aussensportanlage bezüglich Immissionen keine ins Gewicht fallende Änderungen zu erwarten sind, auch wenn der Aussenplatz zufolge des Kunstrasenfeldes im Rahmen der vorgegebenen Benützungszeiten witterungsunabhängiger genutzt werden kann. Weil dem öffentlichrechtlichen Immissionsschutz bezüglich Lärm- und Lichtimmissionen Rechnung getragen worden ist, ist dies auch in privatrechtlicher Hinsicht der Fall, zumal in diesem Zusammenhang vom Empfinden eines "normalen Durchschnittsmenschen" auszugehen ist (Honsell/Vogt/Geiser, Zivilgesetzbuch II, 3. Aufl., Basel 2007, N 9 zu Art. 684 ZGB), während im Bereich des öffentlichrechtlichen Immissionsschutzes Personen mit erhöhter Empfindlichkeit zu berücksichtigen sind (vgl. Ziff. 4.2. hievor).
5.2. Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, sie hätten mit übermässigen Immissionen zufolge überfliegender Bälle zu rechnen.
In diesem Zusammenhang wird im angefochtenen Entscheid festgehalten, Ballspiele würden sowohl in der Wohnzone als auch auf einem Schulgelände in einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zu den üblichen Nutzungen gehören. Hinzu komme im vorliegenden Fall, dass die Anlage gemäss Benützungsreglement in erster Linie dem Turnunterricht von Primarschülern (1.-6. Klasse) diene; eine Nutzung durch Dritte (Männerriege für Faustball und Gymnastik, Turnverein für Leichtathletik, Fussballclub für Juniorentraining bis 12 Jahre) sei nur ausserhalb der Schulzeiten möglich. Anlässlich des Augenscheins habe sich zudem gezeigt, dass das Grundstück des Beschwerdeführers zwar in direkter Verbindung zum Spielfeld liege, aber durch eine relativ dichte, heckenartige, teilweise bis zu 3.50 m hohe Bepflanzung mit unterschiedlichen Büschen und Bäumen abgeschirmt sei. Auch das Grundstück der Beschwerdeführerin sei durch eine etwas niedrigere Hecke geschützt, abgesehen davon, dass es sich nicht in direkter Spielrichtung befinde.
5.2.1. Aus Sicht des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz den Sachverhalt insofern unrichtig festgestellt, als im angefochtenen Entscheid ausgeführt wird, sein Grundstück (Nr. 959) werde von der Sportanlage durch eine bis 3.50 m hohe Hecke abgeschirmt. Er hält fest, die Pflanzen seien im Allgemeinen niedriger und zudem lückenhaft aufgestellt. Hinzu komme, dass es nicht seine Aufgabe sei, sich durch Bepflanzungen vor überfliegenden Bällen zu schützen.
Abgesehen davon, dass aufgrund der Art, wie die Aussensportanlage Stäpfli genutzt werden soll, nicht davon auszugehen ist, dass mit übermässigen Immissionen zufolge überfliegender Bälle gerechnet werden muss, sind die Ausführungen im Protokoll des Augenscheins vom 1. März 2011 unbestritten geblieben, wonach das mit einem Einfamilienhaus überbaute Grundstück Nr. 959 terrainmässig und mit einer Stützmauer gesichert rund 40 cm erhöht liegt. Sodann befindet sich im Bereich des Grundstücks Nr. 642 eine "heckenartige, teilweise bis zu rund 3.50 m hohe Bepflanzung mit unterschiedlichen Büschen und Bäumen". Weiter ist geplant, einen Ballfangzaun von 1.80 m Höhe zu erstellen. Unbestritten geblieben ist schliesslich, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bereits mehrfach angeboten hat, einen Ballfangzaun von 3.00 m Höhe errichten zu lassen. Es ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer selbst dann nicht mit übermässigen Immissionen durch überfliegende Bälle rechnen muss, wenn die Hecke, die auf seinem Grundstück steht, weniger Schutz bietet als von der Vorinstanz angenommen.
5.2.2. Die Beschwerdeführerin hat ebenfalls keine übermässigen Immissionen durch auf ihr Grundstück Nr. 289 fliegende Bälle zu erwarten, auch wenn sie mit Recht geltend macht, die Buchenhecke mit einer Höhe von rund 1.30 m bzw. 1.50 m solle gemäss Baugesuch entfernt und durch einen Ballfangzaun von 1.80 m Höhe ersetzt werden. Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführerin wird der Schutz ihres Grundstücks vor Bällen, die gegebenenfalls seitlich wegfliegen oder abprallen, dadurch aber verstärkt. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des zivilrechtlichen Verfahrens verlangt hat, der "geplante Zaun sei entlang der Parzellengrenze in der maximal zulässigen Höhe von 1,80 m ab dem gewachsenen Niveau zu erstellen, eventualiter in der Mehrhöhe zusätzlich zum Grenzabstand von 0.09 m".
6.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern zu gleichen Teilen aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Art. 7, Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie wird mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
Die Beschwerdeführer können keine ausseramtliche Entschädigung beanspruchen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).
6.2. Die Beschwerdegegnerin stellt das Begehren, sie sei ausseramtlich zu entschädigen.
Verfügende Gemeinwesen und Rechtsmittelinstanzen haben grundsätzlich keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. 2004, S. 176). Von diesem Grundsatz wird nur abgewichen, wenn das Gemeinwesen wie eine Privatperson betroffen ist, so als Grundeigentümer oder als Bauherr (Hirt, a.a.O., S. 177; vgl. auch VerwGE B 2010/96 vom 14. Oktober 2010, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Dies trifft vorliegend nicht zu. Vielmehr nimmt die Beschwerdegegnerin mit der Neugestaltung der Sportanlage Stäpfli öffentliche Interessen wahr, weshalb ausseramtliche Kosten nicht zu entschädigen sind.
Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdeführern zu gleichen Teilen auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
3./ Das Begehren der Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin um Entschädigung ausseramtlicher Kosten wird abgewiesen.
V. R. W.
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Versand dieses Entscheides an:
- die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. B. X., 9443 Widnau)
- die Vorinstanz
- die Beschwerdegegnerin (durch Fürsprecher K. L., 9000 St. Gallen
- die Beschwerdebeteiligte
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Soweit eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.