Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. Looser
In Sachen
R. K.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W. B.,
gegen
Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 27, 9001 St. Gallen,
betreffend
Entzug Berufsausübungsbewilligung
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ Am 4. Oktober 1993 erteilte der Gesundheitsrat des Kantons St. Gallen dem deutschen Zahnarzt R. K. (geboren am 5. November 1951) eine Berufsausübungsbewilligung. Am 14. Mai 1996 ersuchte R. K. um die Verlängerung der ursprünglich auf drei Jahre befristeten und auf das Gebiet der Gemeinde R. örtlich beschränkten Bewilligung.
Mit Verfügung vom 14./21. März 1997 wurde die Bewilligung unter den bisherigen Auflagen, d. h. für drei Jahre und beschränkt auf die Gemeinde R., verlängert. Gleichzeitig wurde der Gesuchsteller disziplinarisch verwarnt, und es wurde ihm verboten, in seiner Praxis Assistenten zu beschäftigen. Dem Disziplinarverfahren war ein Gutachten der kantonalen Schulzahnpflegekommission vorausgegangen, nach deren Auffassung R. K. überflüssige Behandlungen vorgeschlagen und damit krasse Fehlleistungen begangen hatte.
Eine von R. K. gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht gutgeheissen (Urteil B 47/1997 i. S. R. K. vom 17. November 1997). Zur Begründung wurde angeführt, dass dem Beschwerdeführer keine derart schwere Verletzung der Berufspflichten vorgeworfen werden könne, die eine Disziplinarmassnahme als gerechtfertigt erscheinen liesse. Auch lägen keine Gründe vor, die die anderen Einschränkungen rechtfertigen könnten.
In der Folge erteilte der Gesundheitsrat am 13. März 1998 R. K. eine bedingungslose Bewilligung zur Ausübung des Zahnarztberufes im Kanton St. Gallen.
B./ Am 20. Mai 2009 wurde R. K. vom Kreisgericht Rheintal des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen Veruntreuung und des mehrfachen Pfändungsbetrugs schuldig gesprochen. Unter anderem hatte er der Ärztekasse fiktive Rechnungen eingereicht und diese durch Ausnützung des Abrechnungssystems im Umfang von über Fr. 800'000.-- geschädigt. Weiter hatte er durch betrügerische Angaben von der X-Bank ein Darlehen erhalten, woraus dieser ein Schaden von über Fr. 1'600'000.-- entstand, weil er seinen Zins- und Rückzahlungspflichten in keiner Weise nachgekommen war. R. K. wurde deshalb zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt, wovon sechs Monate unbedingt und der Rest bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren. Zudem wurde ihm für drei Jahre unter Strafandrohung verboten, selbständig als Zahnarzt tätig zu sein.
C./ Im Rahmen der vom Kantonsgerichtspräsidenten mit Verfügung vom 27. Juli 2009 bewilligten Akteneinsicht erhielt das Gesundheitsdepartement am 19. November 2009 vom Strafurteil Kenntnis. Am 27. November 2009 teilte es R. K. mit, dass gegen ihn ein Disziplinarverfahren resp. ein Verfahren betreffend Entzug der Berufsausübungsbewilligung eröffnet worden sei. Er wurde aufgefordert, dazu bis zum 17. Dezember 2009 Stellung zu nehmen. R. K. beantragte am 4. Februar 2010, das Verfahren sei bis zum Abschluss des Strafverfahrens zu sistieren. Dem Antrag wurde stattgegeben.
Mit Schreiben vom 23. Juni 2010 teilte R. K. dem Gesundheitsdepartement mit, dass er seine selbständige Tätigkeit in der Praxisgemeinschaft "Zahnarzt Zentrum R. AG" (nachfolgend XX AG) per 30. Juni 2010 aufgeben werde und auch nicht gedenke, unselbständig tätig zu bleiben. Daraufhin teilte ihm das Gesundheitsdepartement mit, das Disziplinarverfahren könne definitiv abgeschrieben werden, wenn er bis zum 15. Juli 2010 ausdrücklich auf die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung verzichte. Am 10. Juli 2010 kam R. K. dieser Aufforderung nach.
D./ Am 3. November 2010 zeigte das Gesundheitsdepartement R. K. an, die Voraussetzungen zur definitiven Abschreibung des Disziplinarverfahrens seien nicht erfüllt. Es sei festgestellt worden, dass er neuerdings als Geschäftsführer der XX AG auftrete und dadurch den Eindruck erwecke, er sei weiterhin zahnärztlich tätig. Ausserdem fehle es der XX AG an der für private Einrichtungen der Gesundheitspflege notwendigen Betriebsbewilligung. Weiter sei festgestellt worden, dass die XX AG in verschiedenen Gratiszeitungen der Region ganzseitig und in inhaltlich unzulässiger Weise inseriert habe.
An einer in der Folge (15. Dezember 2010) durchgeführten Besprechung legte das Gesundheitsdepartement R. K. dar, dass der Verzicht auf die Berufsausübungsbewilligung nicht dazu führe, dass diese dahinfalle; dazu müsse sie formell entzogen werden. Der Betroffene zeigte sich mit einer entsprechenden Kurzverfügung einverstanden, sofern er Gelegenheit zur vorgängigen Stellungnahme erhalte.
Am 25. Februar 2011 liess sich R. K. eingehend zum inzwischen vorliegenden Entwurf vernehmen. Er vertrat den Standpunkt, das Verfahren sei formlos abzuschreiben und auf den Erlass einer Verfügung sei zu verzichten.
Mit Verfügung vom 30. Mai 2011 entzog das Gesundheitsdepartement R. K. die Berufsausübungsbewilligung. Zur Begründung wurde im Wesentlichen auf das Strafurteil vom 20. Mai 2009 und die dadurch herabgesetzte Vertrauenswürdigkeit verwiesen. Der Entzug erweise sich zudem als verhältnismässig, und das Disziplinarverfahren werde nun abgeschrieben.
E./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. Juni 2011 liess R. K. Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben. Er beantragt, die Verfügung des Gesundheitsdepartements sei aufzuheben. Dieses sei ferner anzuweisen, vom Verzicht auf die Berufsausübungsbewilligung Kenntnis zu nehmen und den Status im Register über die Medizinalberufe auf "abgemeldet" ändern zu lassen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.
In der Stellungnahme vom 23. August 2011 beantragt das Gesundheitsdepartement, auf die Beschwerde sei mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten. Eventualiter sei diese abzuweisen; beides unter Kostenfolge. R. K. verzichtete auf eine weitere Stellungnahme.
F./ Mit Schreiben vom 6. Januar 2012 forderte das Verwaltungsgericht das Gesundheitsdepartement auf, darzulegen, ob gegen R. K. ein Verfahren betreffend den Entzug der Berufsausübungsbewilligung oder ein Disziplinarverfahren geführt worden sei. Weiter erkundigte es sich über den Stand des allfälligen Disziplinarverfahrens.
Am 17. Januar 2012 liess sich das Gesundheitsdepartement zu den gestellten Fragen vernehmen. Das Disziplinarverfahren sei am 27. November 2009 eröffnet worden, das Verfahren betreffend Bewilligungsentzug hingegen erst am 30. Juni 2010. Das Disziplinarverfahren sei durch Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2011 abgeschrieben worden, nachdem der Beschwerdeführer seinen Verzicht auf die Berufsausübung bekannt gegeben habe.
Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen näher einzugehen.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1.1. Das Verwaltungsgericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert ist. Gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP setzt die Legitimation zur Beschwerde ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Aktes voraus.
Zu Eigen muss das Interesse sein, weil die Verwaltungsgerichtsbarkeit vorab dem Schutz des Bürgers verpflichtet ist. Gegen behördliches Handeln soll nur einschreiten können, wer auch davon betroffen ist. Damit wird die unerwünschte Popularbeschwerde ausgeschlossen (vgl. U.P. Cavelti/ Th. Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 387).
Das zweite Element des Rechtsschutzinteresses besteht in der "Schutzwürdigkeit" der geltend gemachten Interessen. Die Rechtsmittelbefugnis ist nicht nur zu bejahen, wenn der Betroffene rechtlich geschützte Interessen geltend macht, sondern auch dann, wenn eine Verfügung oder ein Entscheid ihn in seiner tatsächlichen Interessenstellung mehr berührt als einen beliebigen Dritten oder die Allgemeinheit. Die Beeinträchtigung seiner Interessen muss insofern objektivierbar sein, als der Beschwerdeführer in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen muss. Eine Verfügung wird regelmässig um der Wahrung ganz alltäglicher Interessen, um praktischer, tatsächlicher, wirtschaftlicher, ideeller oder anderer, gleichsam handfester Belange Willen angefochten. Das Rechtsschutzinteresse besteht dabei im praktischen Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde verspricht, bzw. in der Abwendung materieller, ideeller oder sonstiger Nachteile, die der angefochtene Akt mit sich bringen würde. Der Zugang zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren wird also durch den Nachweis eines aktuellen materiellen oder ideellen Nachteils eröffnet (zum Ganzen vgl. GVP 1998 Nr. 9; GVP 2006 Nr. 77; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 389 ff. mit Hinweisen). Aktuell ist das Anfechtungsinteresse, wenn die rechtliche oder tatsächliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst wird (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 400 ff.).
1.1.1. Die Vorinstanz ist der Auffassung, die rechtliche oder tatsächliche Situation des Beschwerdeführers werde durch das verwaltungsgerichtliche Verfahren nicht beeinflusst. Dieser wolle die zahnärztliche Tätigkeit nicht mehr ausüben, weshalb kein aktuelles Interesse an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung bestehe und die Beschwerdebefugnis folglich zu verneinen sei. Auch der Beschwerdeführer hat sich zum Rechtsschutzinteresse geäussert; seine Darstellung erschöpft sich aber in tatsächlichen Ausführungen und geht an der Sache vorbei.
1.1.2. In die Interessenlage des Beschwerdeführers wurde bereits dadurch eingegriffen, dass das Disziplinarverfahren weitergeführt worden ist, obwohl ihm die Vorinstanz am 30. Juni 2010 mitgeteilt hatte, es könne definitiv abgeschrieben werden, wenn er bereit sei, auf seine Berufsausübungsbewilligung zu verzichten.
Aus den Anträgen des Beschwerdeführers ergibt sich zudem, dass er sich durch den Status "keine Bewilligung", wie er nach einem Entzug der Bewilligung im zentralen Register über die Medizinalpersonen erscheint, in seinen immateriellen Interessen verletzt sieht. Ein solcher Eintrag bedeutet regelmässig den Verlust der beruflichen Ehre, da das Register öffentlich und für jedermann einsehbar ist. Der Beschwerdeführer verlangt daher, als "abgemeldet" und somit als Person, die die ärztliche Tätigkeit aufgegeben hat, ins Register eingetragen zu werden.
1.2. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer durch die Verfügung des Gesundheitsdepartements in seinen immateriellen Interessen verletzt worden ist und sich somit aus der Gutheissung der Beschwerde sehr wohl einen praktischen Nutzen versprechen darf. Er ist daher zur Beschwerde legitimiert. Da auch die anderen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1. Die zahnärztliche Tätigkeit untersteht den Regelungen des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe (Art. 2 Abs. 1 lit. b des Gesetzes, SR 811.11, abgekürzt MedBG). Zur selbständigen Ausübung eines Medizinalberufs ist berechtigt, wer über eine Bewilligung des Kantons verfügt, auf dessen Gebiet er den Beruf ausübt (Art. 34 MedBG). Das Verfahren richtet sich nach kantonalem Recht. Bewilligungsbehörde des Kantons St. Gallen ist das Gesundheitsdepartement (Art. 3 Abs. 1 lit. c des Gesundheitsgesetzes des Kantons St. Gallen, sGS 311.1, abgekürzt GesG).
2.1.1. Die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung wird erteilt, wenn der Gesuchsteller über die von Art. 36 MedBG vorausgesetzten Eigenschaften verfügt. Neben dem Nachweis eines eidgenössischen Diploms (Abs. 1 lit. a; unter gewissen Voraussetzungen werden auch Inhaber ausländischer Diplome zugelassen, vgl. Art. 15, 21 sowie 36 Abs. 3 MedBG) muss die Medizinalperson vertrauenswürdig sein sowie physisch und psychisch Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung bieten (Abs. 1 lit. b).
2.1.2. Bei der Bewilligung zur selbständigen Tätigkeit als universitäre Medizinalperson (sog. Praxisbewilligung) handelt es sich um eine klassische Polizeibewilligung (VerwGE B 2010/24 vom 8. Juni 2010 E. 2.1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch; B. Etter, Kommentar zum MedBG, Bern 2006, N 20 zu Art. 34 MedBG). Eine Polizeibewilligung wird auf ein entsprechendes Gesuch hin erteilt, nachdem festgestellt worden ist, dass die zum Schutz der Polizeigüter aufgestellten gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit erfüllt sind (P. Tschannen/U. Zimmerli, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, § 44 N 13 ff.; U. Häfelin/G. Müller/ F. Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, Rz. 2523).
Die Praxisbewilligung dient dem Schutz der Gesundheit, indem sie das Publikum zum einen vor unfähigen und pflichtwidrigen Medizinalpersonen schützt und zum andern durch die Bewilligungspflicht das Vertrauen, das die Gesellschaft dem Arztberuf entgegenbringt, gewahrt wird (M. Marti/Ph. Sträub, Arzt und Berufsrecht, in: M. Kuhn/Th. Poledna [Hrsg.], Arztrecht in der Praxis, 2. Aufl., Zürich 2007, S. 238, mit Hinweis).
Wie es für eine Polizeibewilligung charakteristisch ist, besteht auf die Erteilung einer Praxisbewilligung ein Rechtsanspruch, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. (Häfelin/Müller/ Uhlmann, a.a.O., Rz. 2534).
2.2. Für den Entscheid wesentlich und daher zu erläutern ist die Frage, aus welchen Gründen die Bewilligung zur selbständigen Tätigkeit als Medizinalperson wieder erlischt.
2.2.1. Die Bewilligung wird von Amtes wegen entzogen, wenn die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung nachträglich ganz oder teilweise entfallen oder wenn sich herausstellt, dass sie bereits im Zeitpunkt der Bewilligungserteilung nicht erfüllt waren (Art. 38 MedBG; Marti/Sträub, a.a.O., S. 242). Auf den Bewilligungsentzug finden die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts Anwendung; insbesondere muss der Entzug verhältnismässig sein, und es ist vorab das rechtliche Gehör zu gewähren (Etter, a.a.O., N 4 zu Art. 38 MedBG).
2.2.2. Indem das Bewilligungsverfahren durch ein Gesuch von interessierten Privaten eingeleitet wird, folgt es der Dispositionsmaxime (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1620 f.). Mit der Bewilligung nimmt der Adressat überwiegend private Interessen wahr, weil sie ihm eine nicht für jedermann zugängliche und polizeilich geschützte wirtschaftliche Tätigkeit ermöglicht. Die damit einhergehenden öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen sind von untergeordneter Bedeutung, sodass es nicht zu beanstanden ist, dass der Berechtigte wieder auf seine Bewilligung verzichtet (vgl. Marti/Sträub, a.a.O., S. 242; zum Grundsatz vgl. VPB 66.21 E. 4.4 f.; B. Knapp, Grundlagen des Verwaltungsrechts, 2. Aufl., Basel 1992, Bd. I, Rz. 778). Durch den Verzicht wird es dem Adressaten möglich, sich von der durch das Bewilligungsverhältnis entstandenen Beziehungsnähe zum Staat und den damit einhergehenden Rechten und Pflichten wieder zu distanzieren.
Eine gesetzliche Regelung des Verzichts ist nicht notwendig, findet sich aber im Bereich der Praxisbewilligung implizit in Art. 7 der Verordnung über das Register der universitären Medizinalberufe (SR 811.117.3). Nach Abs. 1 lit. c dieser Bestimmung gehört der Bewilligungsstatus zu den Daten, die von den zuständigen kantonalen Behörden in das Register einzutragen sind. Der Status wird auf "abgemeldet" gesetzt, nachdem die betreffende Medizinalperson auf die selbständige Berufsausübung im Bewilligungskanton verzichtet hat. Auch daraus geht hervor, dass ein nachträglicher Verzicht auf die Praxisbewilligung möglich ist.
2.2.3. Die Vorinstanz vertritt die gegenteilige Auffassung, wonach der Beschwerdeführer nicht auf seine Praxisbewilligung habe verzichten können. Zur Begründung verweist sie auf den zwingenden Charakter des öffentlichen Rechts, das den Verzicht nur zubillige, wenn dieser ausdrücklich gesetzlich vorgesehen sei oder wenn es sich um übertragbare Rechte handle. Die Verzichtserklärung habe deshalb keine konstitutive Wirkung entfalten können und sei mithin als Antrag zum Erlass einer Entzugsverfügung zu deuten.
Diese Argumentation geht nach dem Gesagten fehl. Sie hätte nämlich zur Konsequenz, dass die Praxisbewilligungen - selbst bei nicht mehr praktizierenden Medizinalpersonen - bis zum Vorliegen von Entzugsgründen nicht aufgegeben werden könnten. Dieser Ansicht kann das Verwaltungsgericht nicht folgen. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die bewilligungspflichtigen Medizinalpersonen auch ohne Entzugsgründe auf ihre Berufsausübungsbewilligung verzichten können.
2.3. Nachdem der Beschwerdeführer am 10. Juli 2010 auf seine Berufsausübungsbewilligung verzichtet hatte und ihm verbunden damit die definitive Abschreibung des Disziplinarverfahrens angekündigt worden war, wurde ihm am 3. November 2010 der Entzug der Bewilligung in Aussicht gestellt und am 30. Mai 2011 definitiv verfügt. Begründet wurde der Entzug mit der mangelnden Vertrauenswürdigkeit des Beschwerdeführers. Gleichzeitig wurde das am 27. November 2009 eröffnete Disziplinarverfahren abgeschrieben.
2.3.1. Da der Beschwerdeführer bereits am 10. Juli 2010 auf die kantonale Bewilligung verzichtet hatte, verfügte er im Zeitpunkt der Eröffnung des Entzugsverfahrens über keine Berufsausübungsbewilligung mehr. Das Entzugsverfahren ist ein Administrativverfahren und bezweckt den Entzug der Bewilligung. Es setzt eine gültige Berufsausübungsbewilligung voraus. Wenn auf die Bewilligung bereits vorgängig freiwillig verzichtet worden ist, wird das Verfahren gegenstandslos. Die Vorinstanz wäre folglich verpflichtet gewesen, vom Verzicht des Beschwerdeführers Kenntnis zu nehmen.
2.3.2. Vom Bewilligungsentzug strikt zu unterscheiden ist das als Disziplinarmassnahme ausgestaltete, in Art. 43 Abs. 1 lit. d und e MedBG vorgesehene Berufsverbot. Durch das Disziplinarverfahren werden Verstösse gegen Berufspflichten oder Medizinalberufsvorschriften sanktioniert.
Das gegen den Beschwerdeführer gerichtete Disziplinarverfahren ist von der Vorinstanz abgeschrieben worden.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Der Beschwerdeführer hat am 10. Juli 2010 rechtsgültig auf seine Berufsausübungsbewilligung verzichtet. Die Verfügung vom 30. Mai 2011 ist aufzuheben, soweit sie nicht die Einstellung des Disziplinarverfahrens bezweckt. Die Vorinstanz hat zu veranlassen, dass der Status des Beschwerdeführers im Register über die universitären Medizinalberufe auf "abgemeldet" geändert wird.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- erscheint angemessen (Art. 7, Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).
Was die vorinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- betrifft, so wird auch diese dem Staat auferlegt; auf die Erhebung ist ebenfalls zu verzichten.
Der Beschwerdeführer hat ferner Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Eine Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren wird nicht gewährt (Art. 98 Abs. 3 VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 153 ff.).
Ausseramtliche Kosten sind nach Obsiegen und Unterliegen aufzuerlegen (Art. 98bis VRP). Der Verfahrensausgang entspricht einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers. Sein Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 und 19 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zuzgl. MwSt ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Die Entschädigungspflicht geht zu Lasten des Staates, sodass dieser den Beschwerdeführer gemäss Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) mit Fr. 2'000.-- zuzgl. MwSt zu entschädigen hat.
Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Ziffern 1, 2 und 4 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2011 werden aufgehoben.
2./ Die Vorinstanz wird angewiesen, den Vermerk "abgemeldet" ins Register über die universitären Medizinalberufe eintragen zu lassen.
3./ Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- werden dem Staat auferlegt. Auf die Erhebung ist zu verzichten. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer zu erstatten.
4./ Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Staat auferlegt. Auf die Erhebung ist zu verzichten.
5./ Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zuzgl. MwSt.
V. R. W.
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Versand dieses Entscheides an:
- den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. W. B.,)
- die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (SR 173.110, abgekürzt BGG) geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.