AVI 2015/51

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Miriam Lendfers

und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Silvio Breu

Geschäftsnr.

AVI 2015/51

Parteien

A.___ ,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Patrick M. Gründler, Gründler & Partner Rechtsanwälte, Kesslerstrasse 9, 9001 St. Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilen-strasse 16/18, 9000 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Insolvenzentschädigung (Schadenminderungspflicht)

Sachverhalt

A.a A.___ hatte seit August 2005 als Isoleur bei der B.___ GmbH gearbeitet (nachfolgend: Arbeitgeberin; act. G 3.1/10). Am 29. April 2015 stellte sein Rechtsvertreter Antrag auf Insolvenzentschädigung, nachdem am 9. März 2015 über die Arbeitgeberin der Konkurs eröffnet worden war. Der Versicherte gab an, bis zum 26. September 2014 für die Arbeitgeberin gearbeitet, die Löhne Juni bis September 2014 jedoch nur teilweise erhalten zu haben (act. G 3.1/10).

A.b Die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) hielt im Schreiben vom 20. Mai 2015 fest, der Versicherte habe seine offenen Lohnforderungen, welche er jetzt von der Insolvenzversicherung fordere, vor der Konkurseröffnung nicht rechtzeitig geltend gemacht. Aus den eingereichten Unterlagen sei ersichtlich, dass er sicher ab dem 1. Juli 2014 offene Lohnausstände gehabt habe, welche er erstmals am 15. Januar 2015 bei der Arbeitgeberin einzufordern versucht habe. Der Arbeitnehmer erwerbe keinen Anspruch auf Insolvenzentschädigung, wenn er seine Lohnforderungen nicht mit tauglichen Mitteln durchsetzen wolle mit der Begründung, er sei mit einem längeren Aufschub der Lohnzahlung einverstanden, ohne aber eine ernsthafte Garantie zu haben, dass die Arbeitgeberin in Zukunft in der Lage sein werde, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen (act. G 3.1/11).

A.c In der Stellungnahme vom 2. Juni 2015 führte der Rechtsvertreter des Versicherten aus, dass der Versicherte durch seine fristlose Kündigung vom 26. September 2014 weitere Lohnausstände verhindert habe und so seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen sei. Die Inkassobemühungen seien unmissverständlich, konsequent und auch teilweise erfolgreich gewesen. So habe der Versicherte aufgrund einer unmittelbar nach der Kündigung erfolgten Akontozahlung von Fr. 2‘000.-- vom Willen und der Fähigkeit seiner ehemaligen Arbeitgeberin zur Bezahlung der Ausstände ausgehen dürfen. Der Versicherte habe die Arbeitgeberin mehrmals unmissverständlich telefonisch aufgefordert, die ausstehenden Beträge zu überweisen. Zudem sei es am 25. Oktober und im Dezember 2014 zu persönlichen Treffen gekommen, bei welchen der Versicherte seine Forderungen wiederum geltend gemacht habe. Weil ein Teil der Forderung jeweils beglichen worden sei, habe er darauf vertrauen dürfen, dass die Angelegenheit bald erledigt sein würde. Nachdem keine weiteren Zahlungen erfolgt seien, habe der Versicherte seine Forderungen schriftlich geltend gemacht und sich um den Abschluss eines schriftlichen Vergleichs bemüht. Das Verhalten des Versicherten sei daher nicht als vorsätzliches oder grobfahrlässiges Abwarten zu werten. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass der Schadenseintritt auch mit einem anderen Vorgehen - einem Rechtsverfahren - nicht hätte verhindert werden können, da es nicht mehr möglich gewesen wäre, die Forderung vor der Konkurseröffnung erfolgreich einbringlich zu machen. Daher scheide eine Anspruchsverweigerung auch mangels Kausalität aus (act. G 3.1/5).

A.d Mit Verfügung vom 23. Juni 2014 wies die Arbeitslosenkasse den Antrag auf Insolvenzentschädigung ab. Da Lohnausstände seit Juli 2014 bestanden hätten, der Versicherte seinen Arbeitgeber bis zum 15. Januar 2015 aber nie schriftlich aufgefordert habe, die Ausstände zu bezahlen, müsse der Antrag abgelehnt werden. Für Arbeitnehmer bestehe eine Schadenminderungspflicht schon vor der Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Die versicherte Person käme ihren Pflichten nicht nach, wenn sie drei Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ihre Lohnforderungen immer noch nicht geltend mache (act. G 3.1/4).

A.e Gegen diese Verfügung liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 20. Juli 2015 Einsprache erheben. In der Einsprache wurde das in der Stellungnahme vom 2. Juni 2015 Gesagte wiederholt und wie folgt präzisiert und ergänzt: Der Versicherte habe die Arbeitgeberin mehrmals unmissverständlich mündlich und anlässlich von persönlichen Treffen aufgefordert, die Ausstände zu begleichen. Diese Bemühungen hätten in einer weiteren Zahlung von Fr. 500.-- in bar, welche beim Treffen vom 25. Oktober 2014 geleistet worden sei, resultiert. Als nach den Festtagen keine weiteren Zahlungen mehr geleistet worden seien, habe er die Forderung rasch schriftlich geltend gemacht und auf einen schriftlichen Vergleich hingearbeitet, um einen Rechtsöffnungstitel zu erlangen. Frühzeitigere schriftliche Aufforderungen, welche der Versicherte aufgrund nur mässiger Gewandtheit im deutschen Schriftverkehr überdies nur mit Mühe hätte selbst verfassen können, hätten kaum zu einem besseren Erfolg geführt. Zudem könne dem Versicherten nicht angelastet werden, dass die Arbeitgeberin kurz vor Unterzeichnung eines ausgehandelten Vergleichs unerwartet in den Konkurs gefallen sei. Weiter brachte der Einsprecher vor, dass ihm nicht vorgeworfen werden könne, er habe zu lange keine schriftliche Zahlungsaufforderung verschickt, da er mit seinen übrigen Handlungen genügende Bemühungen zur Einforderung der ihm zustehenden Ansprüche nachgewiesen habe. Auch seien vorliegend stets Teilzahlungen von 60-70% des Lohnes ausbezahlt worden, weshalb er weniger stark um seine Forderungen habe fürchten müssen. Von der Rechtsprechung würden vor allem dann strenge Anforderungen gestellt, wenn über Monate gar kein Lohn bezahlt worden wäre. Schliesslich argumentierte der Einsprecher, dass es auch im Falle von früher gestellten schriftlichen Forderungen aufgrund der Schuldensituation der Arbeitgeberin nicht mehr möglich gewesen wäre, die offenen Löhne einbringlich zu machen und der Konkurseröffnung zuvor zu kommen (act. G 3.1/1).

A.f Mit Einspracheentscheid vom 3. August 2015 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Im Wesentlichen hielt sie daran fest, dass der Versicherte seiner Schadenminderungspflicht nur in ungenügendem Masse nachgekommen sei, da er es vom 1. August 2014 bis zum 15. Januar 2015 unterlassen habe, seine Lohnforderungen gegenüber der Arbeitgeberin in eindeutiger und unmissverständlicher Weise (schriftlich, eingeschrieben) geltend zu machen, so dass daraus die Ernsthaftigkeit seiner Lohnforderungen erkennbar gewesen wäre. Zwar werde nicht vorausgesetzt, dass die versicherte Person unverzüglich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses betreibungsrechtlich gegen ihren Arbeitgeber vorgehe. Wenn die versicherte Person jedoch drei Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ihre Lohnforderungen immer noch nicht geltend mache und auf die Konkurseröffnung warten wolle, komme sie ihren Verpflichtungen nicht nach (act. G 3.1/2).

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 31. August 2015 mit dem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheides und Zusprechung einer Insolvenzentschädigung von Fr. 9'145.65. Die Beschwerdegegnerin begründe die Ablehnung des Antrages einzig mit dem Hinweis, dass bis zum 15. Januar 2015 keine schriftliche Einforderung der Lohnausstände ergangen sei. Seine erfolgreichen Bemühungen stelle sie nicht in Frage, würdige diese aber mit keinem Wort. Die Beschwerdegegnerin setze die fehlende schriftliche Geltendmachung der Lohnansprüche mit gänzlicher Untätigkeit gleich. Er sei jedoch alles andere als untätig geblieben, weshalb der fehlenden Schriftlichkeit während einer gewissen Periode keine entscheidende Bedeutung zugemessen werden könne. Angesichts der Umstände könne ihm kein schweres Verschulden angelastet werden (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Aufgrund der nur teilweise ausbezahlten Löhne sei klar gewesen, dass die Arbeitgeberin die finanziellen Verpflichtungen nicht mehr habe erfüllen können. Dies werde auch durch das Scheitern der Vergleichsverhandlungen klar. Zudem bestehe die Schadenminderungspflicht schon während des Arbeitsverhältnisses, wenn die Löhne nicht vollständig ausbezahlt würden. Spätestens ab der fristlosen Kündigung hätte verlangt werden können, dass der Beschwerdeführer rechtliche Schritte einleite, da der Kündigungsgrund in den Lohnrückständen gelegen habe. Der Konkurs der Arbeitgeberin könne zudem nicht unerwartet gewesen sein, da diese mit den Lohnzahlungen seit mehreren Monaten im Verzug gewesen sei. Insgesamt habe der Beschwerdeführer mit seiner Vorgehensweise zu Gunsten der Arbeitgeberin auf Kosten der Arbeitslosenversicherung gehandelt. Es bestehe zudem der Verdacht, dass der Beschwerdeführer nicht wirklich bis am 26. September 2014 für die Arbeitgeberin gearbeitet habe (act. G 3).

B.c Mit Replik vom 2. November 2015 entgegnet der Beschwerdeführer, dass sich die Forderung nach früheren schriftlichen Massnahmen bzw. einer Beschreitung des Rechtswegs in der konkreten Situation als unangemessen erweise. Die vom Beschwerdeführer vorgenommenen Bemühungen würden der Schadenminderungspflicht genügen. Die neue Arbeitsstelle habe er erst am 27. September 2014 probeweise angetreten (act. G 5).

Erwägungen

Dem Beschwerdeführer wird im angefochtenen Einspracheentscheid eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vorgeworfen, weil er sich nicht genügend um die Einforderung seiner Lohnausstände bemüht habe. Streitig und zu prüfen ist, ob dieser Vorwurf zu Recht erfolgte bzw. ob ein Anspruch auf Insolvenzentschädigung gegeben ist.

2.1 Beitragspflichtige Arbeitnehmende von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitnehmende beschäftigen, haben unter anderem Anspruch auf Insolvenzentschädigung, wenn gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs eröffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die Insolvenzentschädigung deckt die Lohnforderungen für höchstens die letzten vier Monate des Arbeitsverhältnisses, für jeden Monat jedoch nur bis zum Höchstbetrag nach Art. 3 Abs. 2 AVIG (Art. 52 Abs. 1 Satz 1 AVIG).

2.2 Die Arbeitnehmenden müssen im Konkurs- oder Pfändungsverfahren alles unternehmen, um ihre Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber zu wahren, bis die Kasse ihnen mitteilt, dass sie an ihrer Stelle in das Verfahren eingetreten ist (Art. 55 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Gemäss der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) müssen versicherte Personen nicht nur im Konkurs- oder Pfändungsverfahren und nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses die Lohnansprüche innert nützlicher Frist geltend machen, sondern es obliegt ihnen bereits vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses eine Schadenminderungspflicht, wenn die Arbeitgeberschaft der Lohnzahlungspflicht nicht oder nur teilweise nachkommt und die

Arbeitnehmenden mit einem Verlust rechnen müssen (ARV 2002 Nr. 30 S. 192 E. 1b).

2.3 Die Bestimmung von Art. 55 Abs. 1 AVIG bezieht sich gemäss Wortlaut auf das Konkurs- und Pfändungsverfahren. Sie bildet jedoch Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht, welche auch dann Platz greift, wenn das Arbeitsverhältnis vor der Konkurseröffnung aufgelöst wird (ARV 2010 Nr. 1 S. 48 E. 3.2; ARV 2007 Nr. 3 S. 50 E. 2.1). Eine Ablehnung der Insolvenzentschädigung infolge Verletzung der Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 55 Abs. 1 AVIG setzt voraus, dass der versicherten Person ein schweres Verschulden, also vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln oder Unterlassen vorgeworfen werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Juni 2012, 8C_898/2011, E. 2.2; Urteil des EVG vom 19. Oktober 2006, C 144/06, E. 3.1 mit Hinweisen). Das Ausmass der vorausgesetzten Schadenminderungspflicht richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (ARV 2007 Nr. 3 S. 51 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2013, 8C_356/2013, E. 2.2). Es hat eine Gesamtbetrachtung der Bemühungen des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin Platz zu greifen (Urs Burgherr, Die Insolvenzentschädigung, Diss. Zürich 2004, S. 166). Dabei ist es ausreichend, wenn die arbeitnehmende Person zunächst unmissverständliche Zeichen (Mahnung, Einleiten der Betreibung usw.) setzt, aus denen die Ernsthaftigkeit ihrer Lohnforderung zu erkennen ist. Sie darf allerdings nicht untätig bleiben und zuwarten, bis der Arbeitgeber bzw. die Arbeitgeberin in Konkurs fällt (Urteil des EVG vom 15. Oktober 2001, C 194/01, E. 2b mit Hinweisen; Burgherr, a.a.O., S. 166).

2.4 Nach konstanter Rechtsprechung genügt es für die Erfüllung der Schadenminderungspflicht in der Regel nicht, wenn Lohnausstände lediglich mündlich gemahnt werden. Dies gilt beispielsweise, wenn es um eine langandauernde, das heisst über zwei bis drei Monate hinaus andauernde Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtung des Arbeitgebers geht; wenn überhaupt keine, also auch keine Akonto- oder Teilzahlung erfolgt; wenn aus der Sicht der versicherten Person nicht mit guten Gründen damit gerechnet werden kann, dass sich bald eine Besserung der Situation ergibt, und wenn nicht andere, im Einzelfall verständliche Gründe vorliegen, die ein Zuwarten mit zielgerichteten Schritten aus objektiver Sicht verständlich erscheinen lassen (Bundesgerichtsurteil vom 29. August 2011; 8C_61/2011, E. 4.2 und ARV 2010 S. 46).

3.1 Die Prüfung der Frage, ob dem Beschwerdeführer eine Verletzung seiner Schadenminderungspflicht vorzuwerfen ist, umfasst einerseits die Zeitperiode von Juni bis September 2014 und andererseits diejenige vom Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses bis zur Konkurseröffnung (vgl. Urteil des EVG vom 19. Oktober 2006, C 163/06 E. 4).

3.2 Inwieweit der Beschwerdeführer die Überweisung der offenen Lohnguthaben in der Zeit vor seiner Kündigung forderte, geht aus den Akten nicht unmittelbar hervor. Fest steht, dass der Beschwerdeführer auf die schleppenden Lohnzahlungen für die Monate Juni bis September 2014 am 26. September 2014 mit der fristlosen Kündigung reagierte. Seitens der Arbeitgeberin blieb unbestritten, dass diese fristlose Kündigung gerechtfertigt war (vgl. act. G 3.1/13). Es erscheint daher überwiegend wahrscheinlich, dass dieser fristlosen Kündigung eine Mahnung vorausgegangen ist. Auch ist am Tag der Kündigung auf dem Konto des Beschwerdeführers eine Gutschrift der Arbeitgeberin in der Höhe von Fr. 2'000.-- zu verzeichnen (act. G 3.1/14), was ebenfalls darauf hindeutet, dass der Beschwerdeführer die Begleichung der Lohnrückstände schon vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses forderte. Mit der fristlosen Kündigung hat er zudem ein starkes Zeichen gesetzt, dass er mit den Lohnrückständen nicht einverstanden ist. Es kann ihm daher nicht vorgeworfen werden, er habe vor der Auflösung des Arbeitsverhältnisses am 26. September 2014 seine Schadenminderungspflicht verletzt.

3.3 Die Bemühungen in der Zeit nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses bestanden in mündlichen Aufforderungen einerseits und der schriftlichen Aufforderung vom 15. Januar 2015 inkl. der darauf folgenden Vergleichsverhandlungen andererseits. In dieser Zeit obliegen dem Leistungsansprecher der Insolvenzentschädigung grundsätzlich rechtliche Schritte (schriftliche Mahnungen, Zahlungsbefehl, Betreibung oder Lohnklage) zur Realisierung der Lohnforderung. Wenn im Einzelfall in gerechtfertigter Weise auf solch durchgreifendere Massnahmen eine Zeitlang verzichtet wird, bedeutet dies zumindest dann nicht eine mangelnde Erfüllung der Pflicht zur Anspruchswahrung, wenn mit geeigneten, in der jeweiligen Situation erfolgversprechenden Vorgehensweisen wie Verhandlungen der Arbeitgeber zur Begleichung der Lohnausstände gebracht wird (Urteil des EVG vom 23. Dezember 2005, C 235/04 E. 3.4). Der Beschwerdeführer betont, dass er sich nach der Kündigung mit einigem Erfolg um das Inkasso bemüht habe, weshalb auch seine bloss mündlichen Aufforderungen genügen würden, um seiner Schadenminderungspflicht nachzukommen (act. G 1). Tatsächlich zeigt der Kontoauszug des Beschwerdeführers am 6. Oktober 2014 eine Gutschrift der Arbeitgeberin in der Höhe von Fr. 4'700.-- (act. G 3.1/14 S. 70). Anlässlich eines persönlichen Treffens am 25. Oktober 2014 händigte der Geschäftsführer der Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer sodann einen Betrag von Fr. 500.-- in bar aus. Als nach einem weiteren Treffen im Dezember 2014, bei welchem der Beschwerdeführer die offenen Lohnforderungen erneut mündlich geltend gemacht hatte, keine weiteren Zahlungen mehr zu verzeichnen waren, liess er seine Lohnforderungen durch seinen Rechtsvertreter Mitte Januar schriftlich geltend machen. Zwar ist es zutreffend, dass es nach konstanter Rechtsprechung in der Regel nicht genügt, wenn die Ausstände nur mündlich gemahnt werden. Jedoch ist vorliegend zu beachten, dass während des Arbeitsverhältnisses stets monatliche Teilzahlungen in der Höhe von Fr. 4'700.-- geleistet wurden und nicht etwa der gesamte Lohn ausblieb (vgl. E. 2.4). Hinzu kommt, dass es nicht bei den mündlichen Aufforderungen blieb: Nachdem die Arbeitgeberin am 15. Januar 2015 vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers schriftlich gemahnt worden war, fanden Vergleichsverhandlungen statt, in welchen sich die Arbeitgeberin grundsätzlich bereit erklärte, eine Pauschalzahlung von Fr. 12'000.-- zu überweisen (act. G3.1/13, S. 46). Dadurch stand der Beschwerdeführer kurz vor dem Erhalt eines Rechtsöffnungstitels, mit welchem er bei Ausbleiben der Begleichung der anerkannten Schuld zügig die Betreibung hätte einleiten und fortsetzen können. Da die Lohnforderungen des Beschwerdeführers zu einem erheblichen Teil auf Überstunden, Ferienguthaben und Schadenersatz beruhten, fehlte ihm dafür nämlich ein Rechtsöffnungstitel. Aufgrund dieser Entwicklungen ist nachvollziehbar, dass sich der Beschwerdeführer nicht veranlasst sah, die Arbeitgeberin schon früher zu betreiben. Die vorliegend vom Beschwerdeführer gewählte Vorgehensweise in den drei Monaten nach der Kündigung sowie die Verschärfung der Massnahmen ab 15. Januar 2015 waren erfolgsversprechend und sind objektiv betrachtet nachvollziehbar. Da bei der Beurteilung, ob die Pflicht zur Anspruchswahrung erfüllt wurde, jegliches Vorgehen zu berücksichtigen ist (ARV 2002 Nr. 8 S. 62), namentlich auch die beschriebenen mündlichen Aufforderungen und die dadurch erreichte teilweise Einbringung der Ausstände in der Zeit zwischen der Auflösung des Arbeitsverhältnisses und der schriftlichen Mahnung vom 15. Januar 2015 sowie die anschliessenden schriftlichen Vergleichsverhandlungen, kann dem Beschwerdeführer kein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln oder Unterlassen vorgeworfen werden. Vielmehr ist der Beschwerdeführer mit seinem Vorgehen seiner Schadenminderungspflicht im konkreten Fall genügend nachgekommen.

4.1 Die Beschwerdegegnerin stellt in ihrer Beschwerdeantwort die Frage in den Raum, ob der Beschwerdeführer im September 2014 möglicherweise noch für einen anderen Arbeitgeber gearbeitet habe, da der Beschwerdeführer am 3. Oktober 2014 eine Zahlung von Fr. 3'843.10 der C.___ GmbH erhalten hat (act. G 3.1/14, S. 70). Dazu führt der Beschwerdeführer in der Replik aus, dass diese Zahlung als Vorschuss für ab dem 27. September 2014 geleistete Arbeitsstunden überwiesen worden sei. Zu den genauen Hintergründen dieser Zahlung und zum Umfang der Insolvenzentschädigung wird die Beschwerdegegnerin möglicherweise noch weitere Abklärungen treffen müssen, bevor sie die Höhe der Insolvenzentschädigung festsetzt.

5.1 Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Einspracheentscheid vom 3. August 2015 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung und Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

5.2 Bei diesem Verfahrensausgang, welcher praxisgemäss als Obsiegen gilt, hat die beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 3. August 2015 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese ergänzende Abklärungen im Sinn der Erwägungen vornehme und über den Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Gesamter Gesetzestext