Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur.
A. Rufener; Ersatzrichter R. Kuratli; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig
In Sachen
T. und A. B.-S.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jakob Schönenberger, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach, 9501 Wil,
gegen
Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
und
Politische Gemeinde K., vertreten durch den Gemeinderat,
Beschwerdegegnerin,
sowie
Meliorationsgenossenschaft K., B. L., Präsident Verwaltungskommission,
Beschwerdebeteiligte,
betreffend
Bauprojekte/ökologische Massnahmen im Raum Turpenriet-Nördli
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ a) T. und A. B.-S. bewirtschaften zusammen mit ihrem Sohn das im Rahmen der landwirtschaftlichen Güterzusammenlegung K. (abgekürzt Gesamtmelioration) arrondierte landwirtschaftliche Gewerbe "T.". Am 27. Februar 1995 schlossen Albina B.-S. (mit Zustimmung ihres Ehemanns) und die Gesamtmelioration bezüglich der Neuverteilung des Eigentums eine Vereinbarung ab. .......... Die Gesamtmelioration gab das Land am 15. März 1995 frei.
b) Am 31. Mai 1995 legte die Broggi und Partner AG die von der Gesamtmelioration in Auftrag gegebene "Oekologische Analyse, Hinterer Teil" (abgekürzt Gutachten Broggi) vor. Darin wird u.a. vorgeschlagen, im Gebiet "Turpenriet-Nördli" (T.) sei zwecks offener Führung eines Bachs mit Heckenbepflanzung im Bereich des Grundstücks 3520 eine Parzelle auszuscheiden. In der Zeit vom 10. September bis 9. Oktober 1996 legte die Gesamtmelioration die "Neuverteilung Flur, Hinterer Teil", der auch das Gebiet "Turpenriet-Nördli" betrifft, öffentlich auf (vgl. ABl 1996, S. 1977). Nach diesem Plan wird ein Streifen Land (Parz.-Nr. 1379.136) für ökologische Zwecke ausparzelliert und der Gesamtmelioration zugeteilt. T. und A. B.-S. erhoben Einsprache gegen die "Neuverteilung Flur, Hinterer Teil". Sie beantragten u.a., auf die Anlage eines Oeko-Streifens (Parzelle Nr. 1379.136) sei zu verzichten und das dadurch frei gewordene Land sei den Parzellen Nrn. 248.132 und 248.134 zuzuscheiden (Ziff. 7). Sodann sei auf die geplante Wiederöffnung des eingedolten Bachlaufs im Oeko-Streifen (Parzelle Nr. 1379.136) zu verzichten und es sei als Ersatz die Oeffnung des Bachs vom "Turpenriet" nach "Salen Rotholz" vorzunehmen (Ziff. 9). In der Folge gaben die Politische Gemeinde K. und der Naturschutzverein K. bei Jonas Barandun, Eggersriet, ein Gutachten betreffend "Aufwertung und Vernetzung der Amphibienlebensräume im Naturschutzgebiet Turpenriet und Umgebung, Kirchberg SG" (abgekürzt Gutachten Barandun) in Auftrag, das vom 10. November 1997 datiert. Auch dieses Gutachten misst einem Lebensraumkorridor für Amphibien zwischen dem "Turpenriet" und dem "Nördli" grosse Bedeutung zu. Am 15. August 1998 zogen T. und A. B.-S. die Einsprache vom 4. Oktober 1996 im Rahmen einer neuerlichen Zuteilungsvereinbarung mit der Gesamtmelioration zurück. Ausgeklammert wurden die "Notwendigkeit der Erstellung des Oekoprojekts" (G 108.10) sowie die "Bachausdolung" (Oe 108.1). T. und A. B.-S. nahmen zur Kenntnis, dass gegen die Verwirklichung dieses Vorhabens erst bei der öffentlichen Auflage des Bauprojekts Einsprache erhoben werden könne. Sodann wurde vereinbart, dass für den Fall, dass im Rechtsmittelverfahren zu ihren Gunsten entschieden wird, das entsprechende Land ihnen als nachträgliche Mehrzuteilung zugeschieden wird (Ziff. 2 f der Vereinbarung).
c) Am 6. Februar 2001 genehmigte der Gemeinderat K. auf Antrag der Gesamtmelioration verschiedene Projekte und legte sie in der Zeit vom 13. Februar bis 14. März 2001 öffentlich auf (vgl. ABl 2001, S. 378 f.). Unter "Wasserbauliche und ökologische Massnahmen" befindet sich die Ausdolung des Abflusses des "Turpenriets" (Oe 108.1) und die Bepflanzung (G 108.10). Am 24./26. Februar 2001 erhoben T. und A. B.-S. gegen verschiedene Projekte Einsprache beim Gemeinderat Kirchberg. Sie hielten u.a. dafür, die neu geschaffene Parzelle dürfe nicht durch eine offene Wasserrinne zweigeteilt werden und beantragten, der Oeko-Gürtel sei durch einen unterirdischen Amphibientunnel, ohne sichtbare Geländeveränderungen, zu ersetzen. Zur Begründung führten sie im wesentlichen aus, die Amphibienwanderung zum westlich gelegenen Wald sei gewährleistet.
Im Rahmen des Einspracheverfahrens beauftragte der Gemeinderat K. die Hugentobler AG, Altstätten, eine Bedarfsanalyse für einen Vernetzungskorridor zwischen den national bedeutenden Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" auszuarbeiten (abgekürzt Gutachten Hugentobler). Nach dem Gutachten vom 6. November 2001 ist der Bedarf für eine Umgestaltung der Meliorationsparzelle Nr. 7082 (ehemals Parzelle Nr. 1379.136) zu einem ökologisch wertvollen Verbindungskorridor zwischen den Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" ausgewiesen. Am 8. Januar 2002 hiess der Gemeinderat Kirchberg die Einsprache von T. und A. B.-S. teilweise gut, wies sie indessen u.a. in Bezug auf die wasserbaulichen und ökologischen Massnahmen ab. Diese Verfügung wurde widerrufen und der Gemeinderat Kirchberg leitete ein koordiniertes Verfahren ein. Am 6. Juni 2002 stellte das Planungsamt (heute: Amt für Raumentwicklung) fest, das Vorhaben entspreche dem Zweck der Nutzungszone, weshalb eine Bewilligung nach Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700) erteilt werden könne. Sodann wurde eine Bewilligung nach Art. 22 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt NHG) erteilt. Am 14. Juni 2002 erteilte das Tiefbauamt (TBA) für die Oeffnung des Baches auf einer Länge von 250 m und den Bau von zwei Ueberfahrten die Bewilligung nach Art. 50 des Wasserbaugesetzes (sGS 734.11) und nach Art. 37 und 38 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (SR 814.20, abgekürzt GSchG). Am 21. Juni 2002 erging eine Verfügung des Amtes für Umweltschutz hinsichtlich der Einleitung von Hangsickerwasser in ein Waldbächlein und am 25. Juni 2002 erteilte das Amt für Jagd und Fischerei eine fischereirechtliche Bewilligung.
Mit Gesamtentscheid vom 13. August 2002 hiess der Gemeinderat K. die Einsprache von T. und A. B.-S. in einem Nebenpunkt gut und wies sie u.a. ab, was das Wasserbauprojekt Oe 108.1 und ökologische Massnahmen G 108.10 anbetrifft (Ziff. 11). Sodann erteilte er die Baubewilligung.
B./ Am 22. August 2002 erhoben T. und A. B.-S. gegen den Gesamtentscheid des Gemeinderats K. vom 13. August 2002 Rekurs beim Volkswirtschaftsdepartement. Sie stellten u.a. das Rechtsbegehren, Ziff. 11 des Gesamtentscheids sei aufzuheben (Ziff. 1), eventuell sei die Angelegenheit an den Gemeinderat K. zurückzuweisen. Zur Begründung wurde vorab geltend gemacht, der Gemeinderat K. habe gegen Treu und Glauben verstossen und die ökologischen Massnahmen seien nicht gerechtfertigt.
Am 26. März 2003 beauftragte das Volkswirtschaftsdepartement im Einvernehmen mit T. und A. B.-S. Hans-Rudolf Nebiker, Nebiker Treuhand AG, Sissach, und Hans Uhlmann, Landwirt, Bonau, mit der Erstellung einer Expertise bezüglich der Auswirkungen der Ausscheidung eines Oeko-Streifens zwischen den Parzellen Nrn. 7074 und 7083 aus landwirtschaftlicher Sicht. Nachdem die Verfahrensbeteiligten Gelegenheit erhalten hatten, sich zum Gutachten vom 21. Mai 2003 (abgekürzt Gutachten Nebiker/Uhlmann) zu äussern, wies das Volkswirtschaftsdepartement den Rekurs am 31. Oktober 2003 ab. Der Entscheid wurde im wesentlichen damit begründet, der Gemeinderat K. habe sich nicht treuwidrig verhalten und die Abwägung zwischen den öffentlichen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes an der offenen Bachführung mit Bepflanzung und den privaten Interessen der Rekurrenten an einer ökonomischeren Bewirtschaftung der Fläche ergebe, dass die öffentlichen Interessen überwiegen.
C./ Am 17. November 2003 erhoben T. und A. B.-S. gegen den Entscheid des Volkswirtschaftsdepartements vom 31. Oktober 2003 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellen die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei bezüglich des Wasserbauprojekts Oe 108.1 (Bachausdolung) und der ökologischen Massnahmen G 108.10 (Bepflanzung) auf der Parzelle Nr. 7082 aufzuheben und es sei auf die Ausführung des genannten Wassserbauprojekts und der ökologischen Massnahmen zu verzichten (Ziff. 1). Bei Abweisung des Antrags unter Ziff. 1 sei den Beschwerdeführern eine Entschädigung von Fr. ..... zuzusprechen (Ziff. 2). Eventuell sei die Sache zur Festlegung der Entschädigung an die Meliorationskommission Kirchberg zurückzuweisen (Ziff. 3).
Am 10. Dezember 2003 beantragte das Volkswirtschaftsdepartement, die Beschwerde sei abzuweisen. Auch die Verwaltungskommission der Gesamtmelioration und der Gemeinderat K. äusserten sich dahingehend, es sei ihr keine Folge zu geben.
D./ Das Verwaltungsgericht hat vor seinem Entscheid einen Augenschein durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Auch waren je ein Vertreter des Landwirtschaftsamtes und des Amtes für Raumentwicklung, Abteilung Natur- und Landschaftsschutz, zugegen.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:
a) Nach Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt VRP) beurteilt das Verwaltungsgericht u.a. Beschwerden gegen Entscheide der Departemente, sofern kein ordentliches Rechtsmittel an eine Verwaltungsbehörde oder eine verwaltungsunabhängige Kommission des Bundes offensteht. Sodann sind T. und A. B.-S. zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Auch entspricht die Beschwerdeeingabe vom 17. November 2003 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Insoweit sind die Sach- urteilsvoraussetzungen erfüllt.
b) Die Beschwerdeführer machen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens indessen erstmals geltend, für den Fall, dass die Beschwerde hinsichtlich des Oeko-Streifens abgelehnt werde, seien sie gestützt auf Art. 41 des Meliorationsgesetzes (sGS 633.1, abgekürzt MelG) mit Fr. ....... zu entschädigen. Sie begründen dies damit, die Vorinstanz gehe von der unrichtigen Annahme aus, es sei ihnen spätestens seit 15. September 1994 bekannt, dass die Ausscheidung einer Fläche für eine Pufferzone und einen Wanderkorridor im Gebiet "Turpenriet-Nördli" geplant sei. Sie hätten die Vereinbarung vom 27. Februar 1995 aber nicht abgeschlossen, wenn sie gewusst hätten, dass ein Oeko-Streifen die Grossparzelle in zwei Teile schneiden könnte.
Auf die Beschwerde kann in diesem Punkt nicht eingetreten werden. Das Novenverbot gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP schliesst neue Begehren für das Beschwerdeverfahren aus. Es ist grundsätzlich nicht zulässig, durch neue Anträge den Streitgegenstand zu ändern und dabei mehr oder etwas anderes zu verlangen als im vorinstanzlichen Verfahren (vgl. dazu Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 647 mit Hinweis). Dieses Begehren ist vielmehr im Verfahren nach Art. 41 und 42 MelG erstinstanzlich zu prüfen. Dabei kann ausnahmsweise auf die Bonitierung zurückgekommen werden, wenn nachträglich neue und entscheidende Tatsachen eintreten, somit ein Revisionsgrund vorliegt, der das Zurückkommen auf die Bonitierung gebietet (vgl. GVP 2000 Nr. 16 mit Hinweis auf BGE 90 I 286 und ABl 1975, S. 1149 und GVP 1969 Nr. 9, S. 24).
c) Zusammenfassend ergibt sich, dass im Sinn der vorstehenden Einschränkungen auf die Beschwerde einzutreten ist.
2./ Die Beschwerdeführer beantragen, es seien Expertisen zu erstellen, insbesondere auch bezüglich des baulichen Zustandes der Rohrleitung, durch die das Wasser heute fliesst.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b). Die rechtserheblichen Tatsachen ergeben sich im vorliegenden Fall aufgrund des Augenscheins und der Akten, weshalb auf die Durchführung der beantragten Expertise verzichtet werden kann.
3./ Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe ihr rechtliches Gehör verletzt, weil sie darauf verzichtet habe, entsprechend ihrem Antrag einen Augenschein durchzuführen, zumal die topographischen Verhältnisse im vorliegenden Fall von entscheidender Bedeutung seien. Sodann hätte ein Augenschein Gelegenheit geboten, eine gütliche Verständigung herbeizuführen.
a) Im Rahmen des Rekursverfahrens hatten die Beschwerdeführer nicht nur beantragt, es sei ein Augenschein durchzuführen, sondern unter anderem auch, es sei ein Gutachten bezüglich der Auswirkungen der umstrittenen ökologischen Massnahmen auf die landwirtschaftliche Nutzung der ihnen zugeteilten Fläche zu erstellen. Sie bezeichnen das Gutachten Nebiker/Uhlmann im Rahmen des Beschwerdeverfahrens als ins Gewicht fallende objektive Expertise, die von der Vorinstanz korrekt eingeholt worden sei. Wie noch zu zeigen sein wird (vgl. Ziff. 4 b und c hienach), befasst sich dieses Gutachten mit dem Einfluss des Oeko-Streifens auf die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der zur Diskussion stehenden Fläche, möglichen Massnahmen zur Milderung der Auswirkungen und alternativen Lösungen, welche die landwirtschaftliche Nutzung weniger stark beeinträchtigen. Mit diesem Gutachten und den Vorakten verfügte die Vorinstanz über die erforderlichen Entscheidgrundlagen, um die Interessen der Beschwerdeführer einerseits und die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes anderseits gegeneinander abzuwägen, zumal die Experten Nebiker und Uhlmann das zur Diskussion stehende Gelände am 15. April 2003 in Anwesenheit der Beschwerdeführer besichtigt haben. Die Vorinstanz war somit nicht gehalten, zwecks Feststellung des rechtsherheblichen Sachverhalts einen Augenschein durchzuführen.
b) Was die gütliche Verständigung anbetrifft, verpflichtet Art. 54 VRP die Rekursinstanz, in geeigneten Fällen eine solche zu versuchen (vgl. dazu U. Cavelti, Gütliche Verständigung vor Instanzen der Verwaltungsrechtspflege, in: AJP 2/95, S. 175). Inhaltlich sind einem öffentlich-rechtlichen Vertrag und damit auch dem Vergleich indessen insofern engere Grenzen gesetzt als einer zivilrechtlichen Verständigung, als das öffentliche Recht überwiegend zwingenden Charakter hat (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1115). Ein gerichtlicher Vergleich ist in Fällen möglich, bei denen es um die Beseitigung einer Ungewissheit im Sachverhalt geht, die durch die zuständigen Instanzen in Ermangelung einer gütlichen Verständigung in freier Beweiswürdigung behoben werden müsste (vgl. Cavelti, a.a.O., S. 177 mit Hinweis auf Verfügung vom 27. Januar 1994 i.S. E. und E. S.-J.), und im Bereich des durch das Gesetz eingeräumten Ermessens (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1115). Im vorliegenden Fall besteht keine solche Ungewissheit im Sachverhalt, zumal unbestritten ist, dass der Oeko-Streifen die von den Beschwerdeführern landwirtschaftlich bewirtschaftete Fläche durchschneidet und dass dies mit Beeinträchtigungen der Nutzung verbunden ist. Sodann hatte die Vorinstanz keinen Grund zur Annahme, der Fall sei im Sinn von Art. 54 VRP für eine gütliche Verständigung geeignet, zumal die Beschwerdeführer den Standpunkt vertraten, es sei gänzlich auf ökologische Massnahmen zu verzichten, während sich die Beschwerdegegnerin, die Beschwerdebeteiligte und die betroffenen Stellen für die Verwirklichung des Oeko-Projekts aussprachen. Die Vorinstanz hatte demnach auch zwecks Herbeiführung einer einvernehmlichen Lösung keinen Augenschein durchzuführen.
4./ Die Beschwerdeführer rügen weiter, die Vorinstanz habe Recht verletzt, weil die Abwägung zwischen ihren privaten Interessen an optimalen Bewirtschaftungsvoraussetzungen und den ökologischen Interessen auf theoretischen Erwägungen beruhe. Sie habe es unterlassen, die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes den Erkenntnissen des Gutachtens Nebiker/Uhlmann gegenüberzustellen. Dieses Gutachten werde mit der Bemerkung abgetan, die Verwirklichung des Oeko-Streifens habe bezüglich der Nutzbarkeit der Parzellen Nrn. 7074/7083 zwar eine Einschränkung zur Folge, der Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer könne indessen nach wie vor sinnvoll bewirtschaftet werden. Weder dem Gutachten Broggi, noch den Gutachten Barandun und Hugentobler könne sodann entnommen werden, dass der Oeko-Streifen eine "conditio sine qua non" für den Natur- und Landschaftsschutz darstelle.
a) Art. 703 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) verpflichtet die Kantone, für Güterzusammenlegungen eine einlässliche Ordnung zu treffen (vgl. auch ABl 1996, S. 1596). Eine solche findet sich im MelG. Nach Art. 37 Abs. 1 MelG hat der Eigentümer grundsätzlich Anspruch auf wertgleichen Realersatz. Der Entzug von Bestandteilen eines Grundstücks, wie Bauten und Bäume, wird mit Geld ausgeglichen. Abs. 2 dieser Vorschrift sieht vor, dass die neuen Grundstücke in ihrer Beschaffenheit nach Möglichkeit den alten entsprechen sollen. Insbesondere sollen sie dem Eigentümer dieselbe Nutzung erlauben. Die Neuverteilung von Grundstücken im Güterzusammenlegungsverfahren ist somit vom Realersatzprinzip geprägt, welches das Bundesgericht von der Eigentumsgarantie ableitet (ZBl 84/1983, S. 74; BGE 99 Ia 495 mit Hinweisen; GVP 1969 Nr. 9, S. 22). Es besteht grundsätzlich Anspruch auf wertgleichen Realersatz (E. Zimmerlin, Baugesetz des Kantons Aargau, 2. Aufl., Aarau 1985, S. 453 mit Hinweisen; Imboden/Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Basel 1976, Nr. 125 B III). Den Beteiligten soll nach Möglichkeit im neuen Bestand Land zugewiesen werden, das dem Altbesitz hinsichtlich Art und Wert entspricht. Dabei sind nicht nur die Art und Beschaffenheit der Grundstücke, sondern auch die Organisation des darauf vorgesehenen landwirtschaftlichen Betriebs und dessen Besonderheiten zu berücksichtigen. Die Neuverteilung darf dem Grundeigentümer insbesondere keine wesentliche Aenderung der Bewirtschaftungsart aufzwingen (vgl. dazu ABl 1975, S. 1146 mit Hinweisen). Im Hinblick auf einen rationellen Einsatz von Maschinen ist sodann auf eine möglichst günstige Grundstückform und eine zweckmässige Einfahrt zu achten.
Nach Art. 5 MelG ist indessen das Interesse, Kulturland und Wald als Produktionsgrundlage der Land- und Forstwirtschaft zu erhalten oder zu verbessern, gegen das Interesse abzuwägen, die Natur als Lebensgrundlage und Erholungsbereich des Menschen zu schützen, zu pflegen und zu gestalten. Gegen das wirtschaftliche, technische und planerische Interesse an der
Bodenverbesserungsmassnahme ist nach Art. 5 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum MelG (sGS 633.11) namentlich das Interesse abzuwägen: Lebens-räume charakteristischer Pflanzen- und Tiergesellschaften (Biotope) zu erhalten (lit. a); Naturdenkmäler und die Schönheit oder Eigenart des Landschaftsbildes zu bewahren und zu pflegen (lit. b); Aussichtspunkte und Erholungsgebiete zu erschliessen (lit. c). Nach Art. 18 Abs. 1 NHG ist sodann dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete Massnahmen entgegenzuwirken, wobei schutzwürdigen land- und forstwirtschaftlichen Interessen Rechnung zu tragen ist. Besonders zu schützen sind nach Art. 18 Abs. 1bis NHG u.a. Uferbereiche, Riedgebiete und Moore sowie weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen. Sodann haben die Kantone nach Art. 18b Abs.1 NHG für den Schutz und Unterhalt der Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung zu sorgen. Nach Art. 18b Abs. 2 NHG in Verbindung mit Art. 102bis des Baugesetzes (sGS 731.1) ist in intensiv genutzten Gebieten innerhalb und ausserhalb von Siedlungen für ökologischen Ausgleich mit Feldgehölzen, Hecken, Uferbestockungen oder mit anderer naturnaher und standortgemässer Vegetation zu sorgen, wobei die Interessen der landwirtschaftlichen Nutzung zu berücksichtigen sind. Der ökologische Ausgleich bezweckt nach Art. 15 Abs. 1 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (SR 451.1, abgekürzt NHV) insbesondere, isolierte Biotope miteinander zu verbinden, nötigenfalls auch durch die Neuschaffung von Biotopen, die Artenvielfalt zu fördern, eine möglichst naturnahe und schonende Bodennutzung zu erreichen, Natur in den Siedlungsraum einzubinden und das Landschaftsbild zu beleben. Nach Art. 23c Abs. 1 NHG gilt als allgemeines Schutzziel sodann die Erhaltung jener natürlichen und kulturellen Eigenheiten der Moorlandschaften, die ihre besondere Schönheit und nationale Bedeutung ausmachen. Die Kantone sorgen nach Abs. 2 dieser Vorschrift für die Konkretisierung und Durchsetzung der Schutzziele und treffen rechtzeitig die zweckmässigen Schutz- und Unterhaltsmassnahmen. Nach Art. 7 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Fischerei (SR 923.0) haben die Kantone des weiteren nach Möglichkeit Massnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Wassertiere sowie zur lokalen Wiederherstellung zerstörter Lebensräume beizutragen.
Erforderlich ist somit eine Gesamtbeurteilung, die hohe Anforderungen an die mit der Güterzusammenlegung betrauten Organe und Behörden stellt. Auch kann nicht jeder Grundeigentümer die für seinen Altbestand optimale Neuzuteilung erwarten. Jeder Grundeigentümer muss sich mit gewissen, durch den Umlegungszweck oder die technischen Erfordernisse gegebenen Unterschieden zwischen altem und neuem Besitzstand bezüglich Lage und Beschaffenheit abfinden (Zimmerlin, a.a.O., S. 453 f. mit Hinweis auf BGE 100 Ia 227, 96 I 44 und 95 I 372). Den Behörden kommt somit ein grosser Ermessensspielraum zu (ZBl 84/1983, S. 74). Diesen hat das Verwaltungsgericht zu respektieren, da es nur zur Rechtskontrolle befugt ist (Art. 61 Abs. 1 VRP). Eine Ermessenskontrolle gegenüber Departement und Behörden steht ihm nicht zu. Das Verwaltungsgericht darf daher einen Entscheid der Vorinstanz nur ändern, wenn Rechtsnormen und
b) Unbestritten ist, dass die Gebiete "Turpenriet" und "Nördli" gesetzlich geschützt sind. Seit dem Jahr l996 gelten sie als Flachmoore von nationaler Bedeutung (vgl. Nrn. 426/427 im Anhang 1 der Flachmoorverordnung, SR 451.33). Schutzziel ist nach Art. 4 dieser Verordnung, dass die Objekte ungeschmälert erhalten werden. Zum Schutzziel gehört insbesondere auch die Erhaltung und Förderung der standortheimischen Pflanzen- und Tierwelt und ihrer ökologischen Grundlagen sowie die Erhaltung der geomorpholo-gischen Eigenart. Sodann sind die Gebiete seit dem Jahr 1997 als Naturschutz-Feuchtgebiete nach der Verordnung über Natur- und Landschaftsschutz der Beschwerdegegnerin geschützt. Des weiteren ist das "Turpenriet" ein Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (vgl. Nr. SG 506 im Anhang 1 der Amphibienlaichgebiete-Verordnung, SR 451.34, abgekürzt AlgV). Nach Art. 6 Abs. 2 AlgV gehören zum Schutzziel insbesondere die Erhaltung und Förderung des Objekts als Amphibienlaichgebiet (lit. a); der Amphibienpopulationen, die den Wert des Objekts begründen (lit. b) und des Objekts als Element im Lebensraumverbund (lit. c). Vom Schutzziel ortsfester Objekte darf sodann u.a. nur abgewichen werden bei Massnahmen nach dem GSchG und bei der Sicherung von Fruchtfolgeflächen (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. c und e AlgV).
aa) Die Vorinstanz hat die ökologischen Interessen an der Verwirklichung der Vernetzung der beiden Schutzgebiete von nationaler Bedeutung anhand der Meinungsäusserungen der zuständigen Stellen beurteilt. Das Landwirtschaftsamt hat am 12. Dezember 2002 im Rahmen des Rekursverfahrens ausgeführt, die offene Führung des Gewässers mit Bepflanzung beruhe auf dem "Generellen Projekt 1996", das seinerseits aufgrund des Gutachtens Broggi von den zuständigen Stellen erarbeitet worden sei. Damit werde der Verpflichtung nach Art. 18b Abs. 2 NHG, für ökologischen Ausgleich zu sorgen, Rechnung getragen, und das Projekt erweise sich für die Vernetzung der Biotope als bedeutsam. Dies komme auch dadurch zum Ausdruck, dass das Bundesamt für Landwirtschaft die Subventionierung der geplanten Wege am 28. März 2002 an die Bedingung geknüpft habe, dass das Gewässer renaturiert werde. Das Planungsamt hielt am 22. November 2002 fest, der geplante Oeko-Korridor diene der Vernetzung von zwei Schutzgebieten von nationaler Bedeutung. Infolge der engen Nachbarschaft der beiden Gebiete sei das Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag besonders günstig. In erster Linie würden davon verschiedene Amphibienarten profitieren, die infolge ihrer grossen Gefährdung unter bundesrechtlichem Schutz stünden. Des weiteren diene der Korridor diversen gefährdeten Vogel- und Säugetierarten als Lebensraum. Mit Beschluss Nr. 1516 vom 24. Oktober 1995 habe der Grosse Rat (richtig: Regierung) denn auch darauf hingewiesen, dass die Gesamtmelioration den Interessen von Natur- und Landschaftsschutz Rechnung zu tragen habe und dass mit einer Güterzusammenlegung, die durch öffentliche Beiträge unterstützt werde, neben dem Hauptzweck, der Strukturverbesserung in der Landwirtschaft, grundsätzlich auch die weiteren durch die Gesetzgebung festgelegten öffentlichen Interessen wahrzunehmen seien. Das Amt für Jagd und Fischerei liess sich am 29. November 2002 dahingehend vernehmen, aus wasserökologischer Sicht seien Bachöffnungen erwünscht.
bb) Auch die drei Gutachten, die als Entscheidgrundlage dienten, kommen zum Ergebnis, das öffentliche Interesse an einer Vernetzung der Gebiete "Turpenriet" und "Nördli" sei ausgewiesen. Das Gutachten Broggi schlägt vor, im "Turpenriet" sei ein offener Abfluss mit Heckenbepflanzung vorzusehen. Das Gutachten Barandun hält fest, dass von "Geisswald" und "Nördli" her zahlreiche Grasfrösche und Erdkröten zum "Turpenriet" wandern, wobei das letzte Stück über eine intensiv bewirtschaftete Wiese führe. Um die Verbindung der Lebensräume für andere Amphibien zu verbessern, sei die Anlage eines Lebensraum-Korridors zwischen "Turpenriet" und "Nördli" von grosser Bedeutung. Auch das Gutachten Hugentobler kommt zum Ergebnis, die Umgestaltung der Parzelle Nr. 7082 zu einem ökologisch wertvollen Verbindungskorridor zwischen den Flachmooren "Turpenriet" und "Nördli" sei aus verschiedenen Gründen ausgewiesen. Der Einbezug der ganzen Parzellenlänge und -breite sei nicht nur aus eigentumsrechtlichen, sondern auch aus populations-ökologischen und gestalterischen Ueberlegungen anzustreben. Eine reduzierte Lösung sei in Anbetracht der national bedeutenden Amphibienvorkommen nicht angebracht.
cc) Die Beschwerdeführer wenden in diesem Zusammenhang ein, die Gutachten Broggi, Barandun und Hugentobler, die sich alle für eine Vernetzung der Gebiete "Turpenriet" und "Nördli" aussprechen, seien "Parteigutachten". Dies zeige sich im Auftrag, der jeweils erteilt worden sei, und daran, dass sie sich zur Fragestellung nicht hätten äussern können.
Zutreffend ist, dass sich keines der drei Gutachten mit der Frage auseinandersetzt, mit welchen Nachteilen hinsichtlich der landwirtschaftlichen Nutzung die Verwirklichung eines Oeko-Streifens verbunden ist. Der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdebeteiligten war es indessen unbenommen, Gutachten bezüglich ökologischer Massnahmen im Bereich "Turpenriet-Nordli" in Auftrag zu geben. Das macht die Expertisen aber nicht zu "Privatgutachten" im Sinn von Art. 118 des Zivilprozessgesetzes (sGS 961.2, abgekürzt ZPO). Auch diese sind im übrigen zuzulassen und unterliegen der freien Beweiswürdigung durch den Richter (vgl. dazu Leuenberger/Uffer, ZPO, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N 1 ff. zu Art. 118 ZPO). Das Baudepartement hatte der Beschwerdegegnerin im weiteren am 27. Juli 1994 den Entwurf des Eidgenössischen Departements des Innern zu einem "Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung" zugestellt, aus dem hervorgeht, dass das "Turpenriet" ein von Ueberdüngung gefährdetes artenreiches Laichgebiet ist, das es mit einem Düngeverbot und einer Verbindung zum Wald (Hecke, Extensivfläche) zu schützen gilt. Wie bereits ausgeführt, ist die Frage, welche Auswirkungen die Verwirklichung des Oeko-Streifens auf die landwirtschaftliche Nutzung hat, sodann Gegenstand des Gutachtens Nebiker/Uhlmann, das im Rahmen des Rekursverfahrens auf Antrag der Beschwerdeführer eingeholt worden ist.
dd) Das Verwaltungsverfahren wird vom Grundsatz der freien Beweiswürdigung beherrscht (Art. 23 Abs. 3 VRP). Dieser besagt, dass allein die Ueberzeugung der entscheidenden Behörde massgebend dafür ist, ob eine bestimmte Tatsache aufgrund des bestehenden Beweismaterials als eingetreten zu betrachten ist oder nicht. Die Behörde befindet selber über die Zulassung eines Beweismittels und über dessen Beweiswert; sie hat das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung nach Massgabe der gesamten Umstände entsprechend dem Gewicht der vorliegenden Beweise zu werten (vgl. Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 7, Rz. 76 mit Hinweisen). Anlässlich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts hat sich gezeigt, dass dem angefochtenen Entscheid keine willkürliche Beweiswürdigung zu Grunde liegt, dass er auf vernünftigen, nachvollziehbaren Gründen beruht (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 615 mit Hinweisen).
Wie das Verwaltungsgericht anlässlich seines Augenscheins feststellen konnte, befindet sich das Flachmoor "Turpenriet" rund 1 km südwestlich des Dorfzentrums Kirchberg. In einer Entfernung von rund 250 Metern beginnt in westlicher Richtung das Flachmoor "Nördli". Das Flachmoor "Turpenriet" umfasst nach dem Gutachten Hugentobler rund 5,1 ha, das "Nördli" rund 3,1 ha. Dazwischen liegt eine grosse landwirtschaftlich genutzte Fläche, die von den Beschwerdeführern bereits heute bewirtschaftet wird. Gemäss Gutachten Nebiker/Uhlmann werden die vom Oeko-Streifen tangierten Parzellen als intensive Mähweide genutzt; sie erbringen drei bis vier Mäh- und zwei Weidenutzungen. Das ökologische Projekt sieht vor, die Parzelle Nr. 7082 in einen ökologisch wertvollen Verbindungskorridor zwischen den Flachmooren umzugestalten, wobei der künftige Bachlauf eine leicht pendelnde Linienführung aufweist. Südlich des Grabens ist eine Bepflanzung vorgesehen, damit der Schatten des Gehölzes auf den Bach fällt. Die Bepflanzung wird als Hecke von 3-6 m Höhe angelegt und mit einzelnen Bäumen versehen. Auf der Nordseite des Gewässers werden vereinzelt Strauchgruppen angepflanzt. Weiter ist das "Turpenriet" ein bekanntes Vermehrungszentrum für Amphibien. Die Bestände sind indessen instabil, wie auch der Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes anlässlich des Augenscheins ausgeführt hat und es besteht die Gefahr, dass sie bei ungünstigen Bedingungen eingehen. Während heute noch viele Grasfrösche und Erdkröten hier leben, hat insbesondere die Population der Laubfrösche sowie der Faden- und Teichmolche stark abgenommen und ist gefährdet. Wasser- und Laubfrösche, Molche, Erdkröten und Gelbbauchunken sind auf feuchte Orte mit Hochstauden oder Gebüsch in der näheren Umgebung angewiesen. Solche Lebensräume bestehen im "Turpenriet". Ihre jetzige Ausdehnung bietet aber nur Raum für einen kleinen Tierbestand. Für die Sicherung und Förderung der gefährdeten Amphibien ist die Erweiterung der Lebensräume sowohl nach den drei Gutachten als auch nach den Ausführungen des Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes anlässlich des Augenscheins erforderlich. Die meisten Grasfrösche und Erdkröten leben im Sommer in entfernt liegenden Waldgebieten im Süden und Westen. Im "Nördli" befindet sich ein grosses Hochstaudenried, durchsetzt mit Wald. Daran schliesst der ausgedehnte Wald am Geiss an. Das Ried ist teilweise schattig und eignet sich für die meisten Amphibien als Sommer- und Winterlebensraum. Die Tiere müssen bei ihrer Wanderung zwischen den isolierten Schutzgebieten intensiv bewirtschaftetes Grasland durchqueren. Um die Verbindung der Lebensräume zu verbessern, ist die Anlage eines Lebensraum-Korridors zwischen "Turpenriet" und "Nördli" sowohl nach den drei Gutachten als auch nach den Ausführungen des Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes von grosser Bedeutung. Er dient dazu, den Populationen eine Ueberlebenschance zu geben. Somit besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Vernetzung der beiden Schutzgebiete, zumal ein offen geführtes Gewässer mit naturnaher Verbauung und Ufergestaltung unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Landschaftsschutzes einer unterirdischen Wasserführung vorzuziehen ist, und auch das Gutachten Nebiker/Uhlmann davon ausgeht, aus ökologischer Sicht sei ein offenes Gewässer mit Bepflanzung einem in grosse Rohre verlegten Gewässer überlegen. Sodann erweist sich die teilweise Oeffnung des Grabens, wie sie die Beschwerdeführer vorschlagen, unter dem Gesichtspunkt des Artenschutzes als untauglich. Gemäss Aussage des Vertreters des Natur- und Landschaftsschutzes sind die wandernden Tiere nicht in der Lage, sich in einer Röhre zu orientieren, die mehr als 15 m lang ist. Eine Erweiterung ihres Lebensraums, wie sie der geplante Oeko-Streifen gewährleistet, könnte somit mit einer nur teilweisen Renaturierung nicht verwirklicht werden. Dabei ist nicht entscheidend, dass sich anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, dass das "Turpenriet" heute nicht durchgehend mit Schächten mit dem "Nördli" verbunden ist. Nach Art. 15 Abs. 1 NHV können neue Verbindungen zum Schutz bestehender Biotope geschaffen werden.
c) Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführer hat die Vorinstanz dieses ausgewiesene öffentliche Interesse an einer Verbesserung der ökologischen Verhältnisse im Bereich der beiden Moore von nationaler Bedeutung ihrem privaten Interesse an einer möglichst optimalen landwirtschaftlichen Nutzbarkeit des umliegenden Gebiets gegenübergestellt. Unbestritten ist, dass die Verwirklichung der zur Diskussion stehenden ökologischen Massnahmen zur Folge hat, dass die Bewirtschaftung der Parzellen Nrn. 7074 und 7083 mit Nachteilen verbunden ist, die nicht bestünden, wenn auf den Oeko-Streifen verzichtet würde. Wie sich auch anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, durchschneidet der Streifen die landwirtschaftlich genutzte Fläche quer zur Bewirtschaftungsrichtung, geht man in Uebereinstimmung mit dem Gutachten Nebiker/Uhlmann davon aus, dass die Bodenverhältnisse eine Bewirtschaftung in Richtung Nord/Süd verlangen. Sodann ist damit zu rechnen, dass der Boden dort kleinräumig Schaden nimmt, wo das Rindvieh den Korridor beim Weidegang auf Flurstrassen überquert. Zu Recht durfte die Vorinstanz indessen in erster Linie darauf abstellen, dass das Gutachten Nebiker/Uhlmann zum Ergebnis gelangt, der Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer könne auch nach der Verwirklichung des Oeko-Projekts sinnvoll bewirtschaftet werden, auch wenn es in verschiedener Hinsicht Mehraufwand und Minderertrag zur Folge hat, und zudem längs des offenen Gewässers ein Jaucheverbot besteht. Den Interessen der Beschwerdeführer wird dadurch Rechnung getragen, dass auf der zwischen Staatsstrasse und Oeko-Streifen liegenden Parzelle Nr. 7074 auf drei Seiten Flurstrassen erstellt werden, wobei die Flurstrasse (F35.6) entlang der Staatsstrasse führt und das Projekt F34.2/3 gemäss Technischem Bericht vom 9. Januar 2001/25. Februar 2002 die bisherige Strasse Richtung "Nördli" ersetzt, welche urbarisiert wird. Sodann wird die Verbindung zur nördlich des Oeko-Streifens gelegenen Fläche mit zwei Durchlässen für die Flurstrassen sichergestellt. Zu berücksichtigen ist weiter, dass die Beschwerdeführer wohl davon ausgehen durften, die Güterzusammenlegung bewirke eine Verbesserung ihrer Bewirtschaftungsstrukturen, dass sie indessen auf Grund der verschiedenen öffentlichen und privaten Interessen, denen im Rahmen einer Güterzusammenlegung ebenfalls Rechnung zu tragen ist, keinen Anspruch darauf haben, dass ihren Interessen in jeder Hinsicht zum Durchbruch verholfen wird. Als Ergebnis der Neuverteilung bewirtschaften die Beschwerdeführer heute den arrondierten Grünlandbetrieb "T.", während die Parzellen, über die sie früher verfügten, auf verschiedene Standorte verteilt waren. Dies stellt eine erhebliche Verbesserung der Produktionsgrundlagen dar, selbst wenn ein Oeko-Streifen die Bewirtschaftung etwas erschwert. Ins Gewicht fällt überdies, dass anlässlich des Augenscheins zum Ausdruck gekommen ist, dass im Rahmen der Gesamtmelioration eine Vielzahl von kleineren Oeko-Projekten verwirklicht worden ist. Es wäre mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung betroffener Grundeigentümer nicht vereinbar, wenn das hier zur Diskussion stehende Projekt, dem in der Gesamtmelioration in ökologischer Hinsicht herausragende Bedeutung zukommt und das ein besonders gutes Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag aufweist, nicht verwirklicht würde. .....
d) An dieser Gesamtbeurteilung vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführer geltend machen, gestützt auf Art. 38 Abs. 2 lit. e GSchG sei es nicht möglich, die Renaturierung des Gewässers zu erzwingen, weil dies voraussetze, dass die Rohrleitung einsturzgefährdet sei bzw. aus technischen Gründen ihren Zweck nicht mehr erfülle. Im vorliegenden Fall erfolgt die Vernetzung zweier isolierter Schutzgebiete mit einem Oeko-Streifen im Zusammenhang mit der Neuverteilung von Grundeigentum und es wird dafür eigens ein Grundstück ausparzelliert und der Gesamtmelioration zugeteilt. Wie bereits erwähnt, wird damit der Zielsetzung von Art. 15 Abs. 1 NHV Rechnung getragen, wonach der ökologische Ausgleich insbesondere auch die Verbindung isolierter Biotope bezweckt. Weiter können die Beschwerdeführer nichts zu ihren Gunsten aus dem Umstand ableiten, dass keinem der drei Gutachten entnommen werden kann, die Verwirklichung eines Oeko-Streifens sei für den Natur- und Landschaftsschutz unentbehrlich. Im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdeführer ist ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer ökologischen Massnahme nicht nur dann ausgewiesen, wenn diese als absolut zwingend eingestuft wird. Weil diese Voraussetzung kaum je erfüllt sein dürfte, würde dies bedeuten, dass es unmöglich wäre, qualitativ ins Gewicht fallende Verbesserungen des Natur- und Landschaftsschutzes zu verwirklichen.
e) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Verwirklichung des Oeko-Streifens auf der Parzelle Nr. 7082 als recht- und verhältnismässig erweist. Demzufolge ist die Beschwerde auch in dieser Hinsicht abzuweisen.
5./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist anzurechnen. Die Beschwerdeführer haften solidarisch (Art. 96bis VRP). Die Gebühr ist gesamthaft bei Thomas B.-S., K., zu erheben.
Die Beschwerdeführer können keine ausseramtliche Entschädigung beanspruchen (Art. 98bis VRP).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2./ Die Beschwerdeführer bezahlen mit solidarischer Haftung die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 3'000.--. Die Kosten werden gesamthaft bei T. B.-S., K., erhoben.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Zustellung dieses Entscheides an:
Dr. Jakob Schönenberger, 9501 Wil)
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen dieses Urteil kann innert dreissig Tagen Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.