22 03 12
22 03 12Obergericht29.05.2003
Art. 144 Abs. 2 und 176 Abs. 3 ZGB; Art. 12 UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Bei Obhutszuteilungsfragen sind die Kinder anzuhören, soweit nicht ihr Alter oder andere gewichtige Gründe dagegen sprechen.
Art. 144 Abs. 2 und 176 Abs. 3 ZGB; Art. 12 UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Bei Obhutszuteilungsfragen sind die Kinder anzuhören, soweit nicht ihr Alter oder andere gewichtige Gründe dagegen sprechen.
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Bei der Beurteilung einer streitigen Obhutszuteilung stellte das Obergericht im Rekursentscheid Folgendes fest:
Trotz unmissverständlicher gesetzlicher Vorgabe (Art. 144 i.V.m. Art. 176 ZGB und Art. 12 UNO-Kinderrechtekonvention) sowie klarer Lehre (vgl. anstelle vieler: Sutter/Freiburg-haus, Komm. zum neuen Scheidungsrecht, Zürich 1999, N 10 zu Art. 144 ZGB; Jonas Schweighauser, in: PraxisKommentar Scheidungsrecht, Basel 2000, N 6 zu Art. 144 ZGB) und Rechtsprechung (so z.B. BGE vom 27.8.2001 [5P.112/2001] E. 4 für das Eheschutzver-fahren; BGE 126 III 497, 498 für das summarische Massnahmeverfahren; BGE 124 III 90, 93; gemäss ZR 2002 Nr. 43 selbst für den Fall der Dringlichkeit) hat es die Vorinstanz bei der streitigen Obhutszuteilung unterlassen, die Kinder der Parteien persönlich anzuhören, ohne dies näher zu begründen. Angesichts des Alters der Kinder (Jg. 1990 und 1991) und ihrer geistigen Reife stand einer Anhörung nichts entgegen (zur Frage des Alters der Anhörung vgl. BJM 2002, S. 92; FamPra 2003, S. 25, 27; ZR 2003 Nr. 18; BGE vom 27.5.2002 [5C.55/2002] E. 3.2.; BGE vom 25.2.2003 [5P.17/2003] E. 3.2; FamPra 2002 S. 850). Ob-wohl die Vorinstanz mit der unterlassenen Kindesanhörung das rechtliche Gehör (Art. 29 BV) verletzt hat, rechtfertigt es sich angesichts der dem Obergericht im vorliegenden Rekursver-fahren zustehenden vollen Kognition und vor allem wegen des im Kindeswohl liegenden Be-schleunigungsgebots nicht, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (BGE vom 21.12.2001 [5A.18/2001] E. 2.c.aa mit Hinweis auf BGE 126 I 68, 72 E. 2; LGVE 2002 I Nr. 32, E. 4.3). Die vom Obergericht getroffenen Beweisabnahmen rechtfertigen es zudem, in der Sache vorliegend selber zu entscheiden.
II. Kammer, 30. Mai 2003 (22 03 12)