Ref.:Chur, 21. April 2004Schriftlich mitgeteilt am:
SB 04 10(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Richter
Schäfer und Vital
Aktuar ad hoc
Engel
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In der strafrechtlichen Berufung
des A., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch lic. iur. Patrick Barandun, c/o Buchli Caviezel Just, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 7001 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 5. Februar 2004, mitgeteilt am 23. Februar 2004, in Sachen des Angeklagten und Berufungsklägers,
betreffend mehrfaches Fahren ohne Führerausweis,
hat sich ergeben:
A. A. wuchs zusammen mit zwei Brüdern bei seinen Eltern in L. auf, wo er sechs Jahre die Primar- und drei Jahre die Realschule besuchte. Anschliessend absolvierte er bei der Bauunternehmung H. in Z. eine Lehre als Maurer, welche er 1992 mit Erfolg abschloss. Nach der Rekrutenschule arbeitete er noch während fünf Jahren bei der Firma H.. Parallel dazu besuchte er die Abendpolierschule und erlangte nach vier Jahren das Diplom. Seit 1997 ist A. als selbständiger Kundenmaurer tätig. Je nach Saison beschäftigt er in seinem Betrieb bis zu sieben Mitarbeiter.
Aus der Verbindung zwischen A. und S. ging am 27. November 2001 die Tochter T. hervor. A. und S. sind zerstritten und gehen seit dem 6. Januar 2002 getrennte Wege.
Gemäss Leumundsbericht der Kantonspolizei Graubünden vom 12. Juni 2003 ist der Leumund von A. getrübt.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist er mit zwei Vorstrafen verzeichnet: Mit Strafmandat vom 11. Mai 1998 des Kreispräsidenten Chur wurde er wegen vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand und Missachten der Abgaswartungspflicht mit zehn Tagen Gefängnis, bedingt auf zwei Jahre, und einer Busse von Fr. 800.-- bestraft. Das Untersuchungsrichteramt R. verurteilte ihn am 8. Mai 2002 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 800.--.
Gemäss eigenen Angaben von A. beträgt sein durchschnittliches Jahreseinkommen Fr. 120'000.--. Da A. im Jahr 2002 die Steuererklärung nicht ablieferte, wurde sein Einkommen auf Fr. 100'000.-- festgelegt. Steuerbares Vermögen ist nicht vorhanden.
B. Mit Strafmandat vom 26. März 2003, mitgeteilt am 27. März 2003, erkannte der Kreispräsident Davos:
„1. A. ist schuldig des mehrfachen Fahrens trotz Führerausweisentzugs im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG.
„Mit Verfügung vom 25. September 2002 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden A. den Führerausweis für unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für zwölf Monate ab dem 5. August 2002.
Zwischen dem 6. Dezember 2002 und dem 20. Dezember 2002 setzte sich A. mehrmals ans Steuer des Personenwagens Audi A4, Kennzeichen X., und fuhr in D. herum. Auf einer solchen Fahrt wurde er von einem Beamten der Kantonspolizei angehalten und verwarnt, weil die Musik in seinem Fahrzeug störend laut lief.
Gemäss Art. 95 Ziff. 2 SVG wird mit Haft von wenigstens zehn Tagen und mit Busse bestraft, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Führerausweis verweigert oder entzogen wurde.
A. lenkte im Dezember 2002 verschiedene Male einen Personenwagen, obwohl ihm der Führerausweis von der zuständigen Behörde für mindestens ein Jahr ab dem 5. August 2002 entzogen worden war. Anlässlich der polizeilichen Befragung machte er geltend, er habe sich nie selber ans Steuer gesetzt. Es seien immer seine Arbeiter gefahren. Dies muss als Schutzbehauptung gewertet werden, da die Aussage von zwei Zeugen glaubhaft widerlegt wird. Einem der Zeugen fiel A. in der fraglichen Zeit in D. mehrmals als Lenker des Audi auf.“
C. Mit Eingabe vom 19. Mai 2003 liess A. Einsprache gegen das Strafmandat erheben. In der Folge ergänzte der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos die Untersuchung. Alsdann setzte er A. mit Anklageverfügung vom 6. November 2003 wegen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG, begangen zwischen dem 6. und 20. Dezember 2002 in D., in Anklagezustand.
D. Mit Urteil vom 5. Februar 2004, mitgeteilt am 23. Februar 2004, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos wie folgt:
„1. A. ist schuldig des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG.
*-den Kosten des Kreisamtes Davos von Fr.*200.--
-einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.--
total somit von**Fr. 1'750.--
========
gehen zulasten des A.. Diese Fr. 1'750.-- sind zusammen mit der Busse, total also Fr. 2'150.-- (Fr. 1'750.-- + Fr. 400.--), mittels beigeschlossenem Einzahlungsschein innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils der Bezirksgerichtskasse, PC 70-3922-1, zu überweisen.
E. Gegen dieses Urteil liess A. am 15. März 2004 Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben und folgende Anträge stellen:
„1. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 5. Februar 2004 sei als Ganzes aufzuheben und der Berufungskläger sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
Zur Begründung führte der Berufungskläger im Wesentlichen aus, dass sowohl für den angeblichen Vorfall vom Morgen des 20. Dezembers 2002 als auch für die angeblichen Vorfälle zwischen dem 6. und 20. Dezember 2002 der Schuldbeweis nicht erbracht sei. Selbst wenn nur Zweifel an seiner Schuld bestünden, müsste er aufgrund der verfassungsmässig festgesetzten Beweisgrundsätze, wonach blosse Wahrscheinlichkeit nie für einen Schuldspruch genügen könne und der dem verurteilenden Erkenntnis zugrunde gelegte Sachverhalt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein müsse, freigesprochen und das angefochtene Urteil wegen Verletzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und der daraus fliessenden Beweiswürdigungsregel aufgehoben werden.
F. Sowohl der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos mit Schreiben vom 24. März 2004 als auch die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Schreiben vom 25. März 2004 verzichteten auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil und der Berufungsschrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1. Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse, sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten (ausgenommen Untersuchungshandlungen, prozessleitende Verfügungen und Strafmandate) können der Verurteilte und der Staatsanwalt gemäss Art. 141 Abs. 1 des Gesetzes über die Strafrechtspflege des Kantons Graubünden (StPO; BR 350.000) beim Kantonsgerichtsausschuss innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheides Berufung einreichen. Diese ist zu begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die im Übrigen form- sowie fristgerecht eingereichte Berufung vom 15. März 2004 zu genügen, weshalb auf sie einzutreten ist.
2.a) Wird im Berufungsverfahren eine Änderung des vorinstanzlichen Urteils zu Ungunsten des Verurteilten oder Freigesprochenen beantragt, so kann dieser in jedem Fall die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung verlangen. In den übrigen Fällen kann der Kantonsgerichtspräsident eine solche von sich aus oder auf Antrag der Parteien anordnen (Art. 144 Abs. 1 StPO). Findet keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft der Kantonsgerichtsausschuss seinen Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Der Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat aber unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK einen Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise und öffentlich gehört wird. Dieser Anspruch ist Teilgehalt der umfassenden Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem Grundsatz nach nicht nur für das erstinstanzliche Strafverfahren, sondern erstreckt sich auf die Gesamtheit eines Strafverfahrens inklusive des gesamten Rechtsmittelweges, somit auch auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Art der Anwendung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf ein Verfahren vor einer Rechtsmittelinstanz hängt von deren Besonderheiten ab. Von einer mündlichen Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz kann etwa abgesehen werden, soweit die erste Instanz tatsächlich mündlich verhandelt hat, wenn nur Rechtsfragen oder Tatfragen zur Diskussion stehen, die sich leicht nach den Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in peius ausgeschlossen oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine Fragen zur Person und deren Charakter stellen (vgl. BGE 119 Ia 316 E. 2b; ZGRG 2/99, S. 46). Zudem darf einem nicht öffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegenstehen. Der Betroffene kann auch von sich aus auf eine mündliche Verhandlung verzichten. Voraussetzung eines wirksamen Verzichts ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen des Betroffenen eindeutig ergibt.
b) Im vorliegenden Fall hat der Berufungskläger keine mündliche Berufungsverhandlung beantragt. Damit hat er stillschweigend auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet. Es stellt sich daher im folgenden die Frage, ob auch die weiteren Voraussetzungen für einen wirksamen Verzicht auf eine mündliche Berufungsverhandlung erfüllt sind. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 5. Februar 2004 wurde im Anschluss an eine mündliche Hauptverhandlung erlassen. Im anstehenden Rechtsmittelverfahren stehen primär Fragen der Beweiswürdigung im Mittelpunkt der richterlichen Urteilsfindung. Der Kantonsgerichtsausschuss hat sich deshalb zur Hauptsache mit Rechtsfragen zu befassen. Die Frage der reformatio in peius (Art. 146 Abs. 1 StPO) stellt sich vorliegend nicht, da lediglich der Berufungskläger gegen das vorinstanzliche Urteil Berufung erhoben hat und der Kantonsgerichtsausschuss - wiewohl er nach Art. 146 Abs. 1 StPO das erstinstanzliche Urteil grundsätzlich frei überprüfen kann - mithin die Strafe oder Massnahme nicht verschärfen darf. Eine persönliche Befragung des Berufungsklägers, welcher sich bereits einlässlich äussern konnte und welcher der Verhandlung vor der Vorinstanz fern blieb, ist nicht erforderlich. Die Akten geben hinlänglich Auskunft. Auch steht im zu beurteilenden Fall einem nicht öffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen. Der Kantonsgerichtsausschuss kommt daher zum Schluss, dass die streitige Strafsache gestützt auf die vorliegenden Akten sachlich gerecht entschieden werden kann. Ein persönliches Vortreten des Berufungsklägers vor Gericht ist folglich nicht notwendig.
3.a) Nach Art. 95 Ziff. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR. 741.01) wird mit Haft von wenigstens zehn Tagen und mit Busse bestraft, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Führerausweis verweigert oder entzogen wurde. Nach Auffassung der Vorinstanz hat der Berufungskläger gegen diese Bestimmung verstossen. Der Berufungskläger bestreitet jedoch die Tat. Somit ist zu prüfen, ob die Vorinstanz aufgrund der Beweislage davon ausgehen durfte, dass der Tatbestand des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis ausreichend nachgewiesen sei. Das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos stützt sich einerseits auf die Zeugenaussage von B., der gegenüber der Kantonspolizei Graubünden am 20. Dezember 2002 zu Protokoll gab, gleichentags beim Werkhof der Firma Q. in D. beobachtet zu haben, wie A. seinen Audi mit der Fernbedienung an seinem Fahrzeugschlüssel geöffnet und anschliessend eine Rolle Baufolie in sein Fahrzeug eingeladen habe. Anderseits liegt dem vorinstanzlichen Urteil die Zeugenaussage des Kantonspolizisten E. zugrunde, der anlässlich der Einvernahme durch die Kantonspolizei vom 21. Dezember 2002 erklärte, dass es sich beim Lenker des schwarzen Audi A4, der ihm in den vergangenen 14 Tagen mehrmals - auf der O.-Strasse oder der P. in D. fahrend - aufgefallen sei, um A. gehandelt habe. Damit steht im vorliegenden Fall, wie die Vorinstanz zu Recht hervorhob, die Beweiswürdigung im Zentrum der richterlichen Urteilsfindung.
b) Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht nach Art. 144 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO auch im Berufungsverfahren nach freier Überzeugung (vgl. Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 1997, N 286). Die Beweislast für die dem Angeklagten zur Last gelegten Tat liegt dabei grundsätzlich beim Staat (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 306). An den Beweis der zur Last gelegten Tat sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel "in dubio pro reo" darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven Rechtslage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (PKG 1987 Nr. 12). Es ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen werden und es hat ein Freispruch zu erfolgen (Padrutt, a.a.O., S. 307; Schmid, a.a.O., N 286).
c) Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grundsatz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die Überzeugungskraft entscheidend. Massgebend ist mit anderen Worten allein die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (Schmid, a.a.O., N 290, S. 83 f.; Hauser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Auflage, Basel 1999, § 54 N 5, S. 216). Im Rahmen des Gerichtsverfahrens interessiert nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit des Einvernommenen, sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage. Kennzeichen einer wahrheitsgetreuen Aussage bilden diesbezüglich die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensablaufes sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Ereignisses. Als weiteres Indiz für die Richtigkeit der Deposition gilt die Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat. Für die Korrektheit der Aussage spricht schliesslich die Konstanz in der Aussage bei verschiedenen Befragungen. Grundsätzlich stimmt eine richtige Deposition mit den Lebenserfahrungen und dem Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen überein. Bei wahrheitswidrigen Aussagen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen (vgl. Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.).
4.a) Die verschiedenen Zeugenaussagen bzw. die Aussagen des Berufungsklägers gegenüber der Polizei und dem Bezirksgerichtspräsidenten Davos/Prättigau sind in Befolgung der eben dargestellten Grundsätze zu würdigen. Zunächst ist zu prüfen, ob rechtsgenüglich erstellt ist, dass der Berufungskläger am 20. Dezember 2002 ein Fahrzeug führte. Der Zeuge B. sagte am 20. Dezember 2002 gegenüber der Kantonspolizei aus, gleichentags um ca. 07.10 Uhr auf den Werkhof der Firma Q. in D. gefahren zu sein. Der Personenwagen des Berufungsklägers sei bereits auf dem Werkhof gestanden. Er habe mit dem Berufungskläger die auszuführenden Arbeiten besprochen. Später habe er beobachten können, wie der Berufungskläger eine Rolle Baufolie in seinen Personenwagen eingeladen habe. Dazu habe er das Fahrzeug mit der Fernbedienung an seinem Fahrzeugschlüssel geöffnet. In der Folge habe er ihn nicht mehr gesehen, da er sich in sein Büro begeben habe, von wo aus er keine Sicht auf das Fahrzeug des Berufungsklägers gehabt habe. Auf die Frage, ob zu dieser Zeit noch andere Mitarbeiter des Berufungsklägers im Werkhof anwesend gewesen seien, führte der Zeuge B. aus, dass dieser sicher alleine dort gewesen sei. A. arbeite seit Ende August 2002 für ihn. Seither habe er ihn nie selber am Steuer gesehen.
b) Nach Auffassung der Vorinstanz soll aus dem Umstand, wonach der Berufungskläger nicht in Begleitung war, als der Zeuge B. beobachtete, wie er Baumaterial in seinen Personenwagen einlud, und er über einen Autoschlüssel verfügte, geschlossen werden können, dass der Berufungskläger am fraglichen Tag tatsächlich Auto gefahren ist. Dieser Schlussfolgerung kann nicht beigepflichtet werden. Der Zeuge B. hat weder gesehen, dass der Berufungskläger am Morgen des 20. Dezembers 2002 selbst mit seinem Personenwagen zum Werkhof der Firma Q. in D. fuhr noch hat er gesehen, dass der Berufungskläger beim Verlassen des Werkhofs sein Fahrzeug lenkte. Auch die Aussage von B., der Berufungskläger sei sicher alleine, d.h. ohne einen Mitarbeiter im Werkhof gewesen, bedeutet nicht zwangsläufig, dass dieser mit seinem Fahrzeug selbst dorthin fuhr. So kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein Mitarbeiter den Berufungskläger zum Werkhof chauffierte und anschliessend auch dort anwesend war, von B. jedoch nicht gesehen wurde. Die übrigen, im zu beurteilenden Fall abgegebenen Depositionen - insbesondere diejenige des Zeugen E. - vermögen in Bezug auf den Vorfall vom 20. Dezember 2002 auf dem Werkhof der Firma Q. in D. sodann nichts Sachdienliches beizutragen. Somit ist nach Auffassung des Kantonsgerichtsausschusses der zweifelsfreie Schuldbeweis, dass der Berufungskläger am 20. Dezember 2002 tatsächlich ein Fahrzeug lenkte, nicht erbracht.
5.a) Die Vorinstanz erachtet es aufgrund der Zeugenaussage von E. als erwiesen, dass der Berufungskläger zwischen dem 6. und 20. Dezember 2002 mehrmals ein Fahrzeug gelenkt hat. E. gab gegenüber der Kantonspolizei am 21. Dezember 2002 zu Protokoll, dass ihm der Wagen von A. während den vergangenen 14 Tagen über die O.-Strasse oder P. fahrend mehrmals aufgefallen sei, vor allem deshalb, weil der Lenker meistens das Fenster der Türe auf der Fahrerseite etwas geöffnet gehabt habe, wodurch die überlaute Musik seiner Stereoanlage nach aussen gelangt sei. Diesen Lenker könne er absolut als A. identifizieren. Im Verlaufe der vergangenen Woche, an einem Nachmittag um ca. 15.30 Uhr, das genaue Datum könne er nicht mehr mit Bestimmtheit sagen, habe er bemerkt, wie der fragliche Wagen vom Parkplatz der dem Gebäude der Kantonspolizei gegenüberliegenden Liegenschaft rückwärts auf die O.-Strasse gefahren sei. Sofort habe er als Lenker diese männliche Person, welche er schon mehrmals am Steuer dieses Wagens gesehen habe, erkannt. Beim Fahrzeug sei das Fenster der Lenkertüre geöffnet gewesen. Er habe den Lenker darauf angesprochen, dass er es unterlassen solle, mit seiner lauten Musik aus dem Wageninnern die ganze Umgebung zu stören, ansonsten er ihn zur Anzeige bringen würde. Zu diesem Zeitpunkt habe er sich in ca. zwei bis drei Meter Entfernung vom stehenden Fahrzeug befunden. Er habe den Lenker aus der Nähe klar und deutlich erkennen können. Es habe sich dabei absolut ohne Zweifel um den Mann gehandelt, den er während den vergangenen Tagen mehrmals als Fahrer dieses Wagens gesehen habe. Nachdem festgestanden habe, dass der Lenker des fraglichen Fahrzeugs seit dem 5. August 2002 nicht mehr im Besitze eines gültigen Führerausweises gewesen sei, habe er am 20. Dezember 2002, um ca. 08.15 Uhr, die Baustelle oberhalb der Liegenschaft O.-Strasse aufgesucht. Auf der Baustelle habe er diese Person unmissverständlich als Lenker dieses Wagens identifizieren können. Dabei habe es sich eindeutig um A. gehandelt. Beim Lenker des fraglichen Personenwagens, den er während den vergangenen Tagen mehrmals auf der O.-Strasse oder der P. festgestellt habe, habe es sich immer um A. gehandelt. Eine Verwechslung sei absolut ausgeschlossen.
b) Bezüglich dieser Aussagen bringt der Berufungskläger zu seiner Entlastung vor, dass E. der einzige Zeuge sei, der behaupte, ihn beim Führen eines Fahrzeuges gesehen zu haben. Obwohl der Zeuge E. sein Fahrzeug im Zeitraum von 14 Tagen mehrmals gesehen haben wolle, sei es der Untersuchungsbehörde nicht gelungen, dessen Aussagen durch weitere Zeugen zu untermauern. So stehe dessen Aussage isoliert da, widersprochen durch seine eigenen Aussagen und diejenigen der Zeugen G. und B.. Diese hätten ausgesagt, dass er während des Führerausweisentzugs nie ein Fahrzeug gelenkt habe. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Gemäss Art. 75 Abs. 1 StPO hat die Strafuntersuchung den Zweck, den Tatbestand in objektiver und subjektiver Hinsicht abzuklären, den Täter zu ermitteln sowie dessen Persönlichkeit und Verhältnisse zu erforschen. Dabei sind alle wesentlichen Beweise zu erheben und sowohl die für die Schuld als für die Unschuld des Angeschuldigten in Betracht fallenden Feststellungen zu machen. Die Abklärung eines Sachverhaltes in einer Strafuntersuchung ist soweit zu führen, dass die Untersuchung eingestellt oder Anklage erhoben werden kann. Beweismittel sollen jedoch nur soweit gesammelt werden, als es zur Durchführung der Hauptverhandlung notwendig erscheint (vgl. Art. 75 Abs. 2 und 3 StPO). Der Berufungskläger verkennt, dass die untersuchende Behörde, im vorliegenden Fall also der Kreispräsident Davos bzw. nach erhobener Einsprache gegen dessen Strafmandat der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos, das Beweisverfahren schliessen kann, wenn sie ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, die aufgrund der erhobenen Beweise gebildete Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (vgl. Padrutt, a.a.O., S. 111). Mit Blick auf die klare und widerspruchsfreie Zeugenaussage von E. durfte der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos, ohne in Willkür zu verfallen, davon ausgehen, dass sein Bild der Sachlage durch die Befragung allfälliger weiterer Zeugen nicht geändert würde. Insofern konnte er ohne weiteres davon absehen, die Zeugenaussage E.s durch weitere Zeugen zu untermauern. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass dem Berufungskläger mit der Schlussverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vom 15. September 2003 die Möglichkeit eingeräumt wurde, Anträge auf Ergänzung der Untersuchung zu stellen und zu verlangen, dass weitere Zeugen ausfindig gemacht und einvernommen werden. Von dieser Möglichkeit hat der Berufungskläger jedoch keinen Gebrauch gemacht. Auch die Durchführung eines Konfronts zwischen dem Belastungszeugen E. und dem Berufungskläger wurde nicht beantragt. Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK räumt dem Angeschuldigten zwar das Recht ein, Fragen an die Belastungszeugen zu stellen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen wie die der Belastungszeugen zu erwirken (BGE 125 I 127 E. 6a). Der Berufungskläger hatte aber während des Verfahrens hinreichend Gelegenheit, der ihn belastenden Person Ergänzungsfragen zu stellen; wenn er davon nicht Gebrauch gemacht hat, so wurde er - anwaltlich vertreten - gleichwohl mit der belastenden Aussage konfrontiert und er konnte sich dazu auch äussern. Entlastungszeugen (B. und G.) wurden angehört. Der Angeschuldigte kann aber den Behörden grundsätzlich keinen Vorwurf machen, gewisse Zeugen nicht oder nicht nochmals vorgeladen zu haben, wenn er es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht entsprechende Beweisanträge zu stellen (BGE 121 I 306 E. 1b; BGE 120 Ia 48 E. 2e/aa; BGE 118 I 462 E. 5b). Im Übrigen ist eine gestützt auf Art. 4 Abs. 1 der Ausführungsverordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (GAV zum SVG; BR 870.100) erfolgte formelle polizeiliche Zeugenbefragung auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 6 EMRK zulässig (Padrutt, a.a.O., S. 213; PKG 1993 Nr. 25; PKG 1984 Nr. 40). Auf die den Berufungskläger belastende, polizeilich protokollierte und unter Hinweis auf die Straffolgen einer wissentlich falschen Zeugenaussage nach Art. 307 StGB erfolgte Aussage des Kantonspolizisten E. kann daher in jeder Hinsicht abgestellt werden. Dem Einwand, die Aussage von E. widerspreche den Zeugenaussagen von G. und B. kann ebenfalls nicht beigepflichtet werden. Weder G. noch B. sagten aus, dass der Berufungskläger während des Führerausweisentzugs nie ein Fahrzeug gelenkt habe. Die entsprechende Feststellung des Berufungsklägers ist offensichtlich aktenwidrig. Der Zeuge B. erklärte lediglich, A. nie selber am Steuer gesehen zu haben, derweil der Zeuge G. anlässlich der Einvernahme vor Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos vom 29. August 2003 ausführte, dass es seiner Ansicht nach nicht möglich sei, dass A. an einem Nachmittag, um ca. 15.30 Uhr, mit seinem Personenwagen unterwegs gewesen sei, da er als Polier immer den ganzen Tag über - von den üblichen Pausen abgesehen - auf der Baustelle gewesen sei. Die Tatsache, wonach diese beiden Zeugen den Berufungskläger nicht beim Führen eines Fahrzeugs gesehen haben, schliesst indes nicht aus, dass der Zeuge E. den Berufungskläger mehrmals mit seinem Personenwagen durch D. fahrend gesehen hat. Aus diesem Grund vermögen die Aussagen von G. und B. den Berufungskläger nicht zu entlasten.
c) Der Berufungskläger macht darüber hinaus geltend, dass die Aussage des Zeugen E. nicht den zweifelsfreien Schluss auf die Tatbegehung durch ihn zulasse. Die Scheiben des fraglichen Fahrzeugs seien getönt, was die Identifikation des Lenkers erschwere. Die diesbezügliche Behauptung der Vorinstanz, die Tönung der Scheiben sei nicht von Bedeutung, wenn die Scheibe heruntergelassen sei, überzeuge wenig, zumal E. ausgesagt habe, dass das Fenster auf der Fahrerseite „etwas geöffnet“ war. Die Scheibe sei daher sicher nicht weit offen und der Fahrer demnach hinter der getönten Scheibe nur schwer erkennbar gewesen. Diesem Vorbringen ist entgegen zu halten, dass sich die vom Berufungskläger angeführte Aussage lediglich pauschal auf die verschiedenen Beobachtungen des Zeugen E. zwischen dem 6. und 20. Dezember 2002 bezog. Bezüglich des Vorfalls an dem besagten Nachmittag gab E. dagegen zu Protokoll, dass das Fenster der Lenkertüre „geöffnet“ gewesen sei. Diese Aussage kann nur dahin gehend verstanden werden, dass zumindest an diesem Nachmittag die Scheibe auf der Fahrerseite ganz herunter gelassen war. Das Argument des Berufungsklägers, der Lenker sei hinter der getönten Scheibe nur schwer erkennbar gewesen, ist somit nicht stichhaltig, umso mehr als E. lediglich zwei bis drei Meter vom stehenden Auto entfernt war. Die Aussage, dass er den Lenker aus der Nähe klar und deutlich habe erkennen können, ist daher absolut glaubhaft. Unter diesen Umständen ist aber auch nicht im Geringsten in Zweifel zu ziehen, dass E. am 20. Dezember 2002 auf der Baustelle oberhalb der Liegenschaft O.-Strasse A. eindeutig als Lenker des fraglichen Wagens identifizieren konnte. Der Einwand des Berufungsklägers, E. habe in unzulässiger Weise aufgrund der später erfolgten Überprüfung des Kontrollschilds des Fahrzeugs auf ihn als Lenker geschlossen, entbehrt damit jeglicher Grundlage. Darüber hinaus wies E. bei der polizeilichen Einvernahme ausdrücklich darauf hin, dass es sich beim Führer dieses Personenwagens, den er zwischen dem 6. und 20. Dezember 2002 mehrmals auf der O.-Strasse oder der P. in D. fahrend gesehen habe, immer um A. gehandelt habe. Eine Verwechslung sei absolut ausgeschlossen. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, ist nicht ersichtlich, weshalb der Kantonspolizist E. den Berufungskläger wider besseren Wissens hätte belasten sollen, zumal sich die beiden den Aussagen des Berufungsklägers zufolge zuvor nicht kannten. Der Kantonsgerichtsausschuss sieht keinerlei Veranlassung, die klare und schlüssige Zeugenaussage des Kantonspolizisten E. in Frage zu stellen. In regelmässiger Praxis wurde erkannt, dass Polizisten aufgrund ihrer Ausbildung im Beobachten und Beurteilen von Situationen besonders geschult und erfahren sind. Ihrer Sachverhaltsdarstellung kommt daher grundsätzlich eine gewisse Glaubhaftigkeit und Beweiskraft zu. Zudem sind sie sich zweifellos auch der Tragweite einer leichtfertigen und ungenauen Anschuldigung bewusst. Auch im vorliegenden Fall besteht kein Anlass für ein Abweichen von dieser Praxis.
d) Aus dem Vorbringen des Berufungsklägers, es sei wohl kaum anzunehmen, dass er in Gegenwart eines Beamten der Kantonspolizei trotz Führerausweisentzugs ein Fahrzeug gelenkt hätte, lässt sich ebenfalls nichts zu dessen Gunsten ableiten. Als er mit seinem Fahrzeug rückwärts vom Parkplatz der dem Gebäude der Kantonspolizei gegenüber liegenden Liegenschaft wegfuhr, konnte der Berufungskläger ja nicht ahnen, dass er von einem Kantonspolizisten angehalten und aufgefordert würde, die Musik leiser zu stellen.
6. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, ergeben sich Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Behauptungen des Berufungsklägers auch aus dessen eigenen Aussagen. Im Gegensatz zu den Depositionen des Zeugen E. sind die Aussagen des Berufungsklägers nicht widerspruchsfrei. So sagte der Berufungskläger bei der polizeilichen Einvernahme vom 20. Dezember 2002 aus, dass es sich seiner Kenntnis entziehe, wer seine Fahrzeuge lenke. Er wisse nicht, wo sich die entsprechenden Schlüssel befänden. Vermutlich seien diese bei den Personen, welche mit diesen Autos herumfahren würden. Anlässlich der Einvernahme durch den Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 8. Juli 2003 konnte er dagegen die Namen von sechs Personen nennen, die seit dem Führerausweisentzug mit seinem privaten Personenwagen fahren würden. Es sei vereinbart worden, wo der Fahrzeugschlüssel aufbewahrt werde und dass die angeführten Personen diesen Wagen benutzen dürften, wobei sie auch Fahrdienste für ihn hätten erledigen müssen. Es ist nicht einzusehen, weshalb der Berufungskläger gegenüber der Polizei keine konkreten Angaben machen konnte, über ein halbes Jahr später gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten die Verhältnisse jedoch genaustens schildern konnte. Diese Depositionen des Berufungsklägers stellen jedenfalls ein gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen sprechendes Indiz dar. Selbst wenn aber die von ihm genannten Personen tatsächlich mit seinen Fahrzeugen - und auch mit dem Audi A4 - fuhren, so schliesst dies selbstverständlich nicht aus, dass der Berufungskläger ebenfalls mit dem Audi A4 fuhr. Denn aus dem allfälligen Faktum, andere seien mit dem Audi A4 gefahren, folgt selbstredend nicht der Schluss, der Berufungskläger sei nicht damit gefahren. Dass er dies tat, hat nun aber der Kantonspolizist E. zweifelsfrei festgestellt.
7. Nach Auffassung des Kantonsgerichtsausschusses ist aufgrund der Aussage von E. zweifelsfrei erstellt, dass der Berufungskläger in den Wochen 50 und 51 des Jahres 2002 mehrmals in D. seinen Personenwagen lenkte, weshalb er von der Vorinstanz zu Recht des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen wurde.
8.a) Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der Kantonsgerichtsausschuss sein Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz und wendet die Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Gemäss Art. 63 StGB bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters. Es berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Grundlage für die Bemessung der Schuld ist immer die Schwere der Tat. Bei der Beurteilung der Tatkomponente werden insbesondere das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt hat und die Beweggründe des Schuldigen berücksichtigt. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat oder im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit. Das Mass des Verschuldens variiert unter anderem mit der Schwere des deliktischen Erfolges, den unterschiedlich gravierenden Modalitäten der Tatbegehung und dem Mass an Entscheidungsfreiheit, das dem Täter zugeschrieben werden muss. Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Rechtsgutverletzung zu vermeiden, je grösser also sein Handlungsspielraum war, desto grösser wiegt das Verschulden (vgl. BGE 117 IV 113 f., 118 IV 14 f., 124 IV 44 ff.).
b) Mit Urteil des Bezirksgerichtes L. vom 22. Januar 2003 wurde A. der mehrfachen Drohung gemäss Art. 180 StGB, des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage gemäss Art. 179septies StGB, der Nötigung gemäss Art. 181 StGB, der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 StGB, des Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB, des Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB, der Sachentziehung gemäss Art. 141 StGB, des mehrfachen Hausfriedensbruchs gemäss Art. 186 StGB, der Gefährdung des Lebens gemäss Art. 129 StGB, der mehrfachen einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB, des Missbrauchs und der Verschleuderung von Material gemäss Art. 73 Ziff. 1 MStG, des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG, der Geldfälschung gemäss Art. 240 Abs. 1 und 2 StGB, der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG, der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG sowie des Fahrens trotz Führerausweisentzugs gemäss Art. 95 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 100.-- bestraft. Eine dagegen von A. beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erhobene Berufung wurde mit Urteil vom 1. Oktober 2003, mitgeteilt am 3. März 2004, abgewiesen (SB 03 21). Dieses Urteil ist rechtskräftig, da es sich bei der dagegen erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde, welche beim Bundesgericht noch hängig ist, um ein ausserordentliches, den Eintritt der Rechtskraft nicht hinderndes Rechtsmittel handelt (vgl. Schmid, a.a.O., N 585).
Zu beachten ist nun, dass der vorliegend zu beurteilende Tatbestand des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis durch den Berufungskläger vor seiner Verurteilung durch das Bezirksgericht L. vom 22. Januar 2003 begangen wurde. Hat das Gericht eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat zu beurteilen, die der Täter verübt hat, bevor er wegen einer anderen Tat zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so bestimmt das Gericht die Strafe so, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 68 Ziff. 2 StGB). Somit ist für die neu zu beurteilende Tat grundsätzlich eine Zusatzstrafe auszufällen. Die Bemessung erfolgt auf die Weise, dass sich das Gericht vorerst fragt, welche Strafe es im Falle einer gleichzeitigen Verurteilung in Anwendung von Art. 68 Ziff. 1 StGB ausgesprochen hätte. Ausgehend von dieser hypothetischen Gesamtbewertung muss es anschliessend unter Beachtung der rechtskräftigen Grundstrafe und allfälliger anderer Zusatzstrafen die erneute Zusatzstrafe bemessen (BGE 121 IV 102 f., 120 Ib 57, 109 IV 93). Das später urteilende Gericht ist nicht in jedem Fall verpflichtet, die früher ausgesprochene Strafe zu verschärfen. Von einer Zusatzstrafe kann und muss abgesehen werden, wenn der Zweitrichter aufgrund seiner hypothetischen Gesamtbewertung der Ansicht ist, dass die ausgefällte Grundstrafe auch für die neu bekannt gewordene Straftat genügt (BGE 118 IV 275 f.; SJZ 58/1962, S. 322; ZR 48/1949, S. 326 f.; Ackermann, Basler Kommentar zum StGB, Band I, Basel 2003, N 57 zu Art. 68 StGB).
c) Für das Berufungsverfahren ist zwar zu beachten, dass dem Kantonsgerichtsausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich nur im Rahmen der in der Berufung oder Anschlussberufung gestellten Anträge überprüft. Es gilt allerdings zu berücksichtigen, dass der Kantonsgerichtsausschuss, wenn einzelne Fragen aus dem Sachzusammenhang gerissen würden und damit Bundesrecht verletzt würde, Urteilspunkte abändern kann und muss (vgl. unveröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtes vom 20. Juni 2000 in Sachen L.G., 6S.212/200; analog BGE 117 IV 104 ff.). Obschon das Urteil des Kantonsgerichtsausschusses vom 1. Oktober 2003 zu diesem Zeitpunkt bereits in Rechtskraft erwachsen war, sprach der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos - welcher möglicherweise keine Kenntnis von diesem Urteil hatte - im angefochtenen Urteil vom 5. Februar 2004 keine Zusatzstrafe, sondern eine selbständige Strafe aus. Dies widerspricht der Regel von Art. 68 Ziff. 2 StGB. Vielmehr hätte bereits die Vorinstanz prüfen müssen, ob das Bezirksgericht L. in seinem Urteil vom 22. Januar 2003 auch in Kenntnis des hier zu beurteilenden Straftatbestands des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis keine höhere als die gefällte Strafe ausgesprochen hätte. Nach dem Grundsatz, wonach der Kantonsgerichtsausschuss bei der Strafzumessung sein Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz setzen kann, obliegt diese Bewertung nunmehr dem Kantonsgerichtsausschuss. Das Verschulden des Berufungsklägers kann zwar auch in Bezug auf das mehrfache Fahren ohne Führerausweis nicht als leicht bezeichnet werden, doch darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass den Übertretungen im vorliegenden Verfahren gegenüber den zahlreichen, teilweise schwerwiegenden Delikten, für welche der Berufungskläger vom Bezirksgericht L. verurteilt wurde, eine äusserst geringe Bedeutung zukommt. Insofern gelangt der Kantonsgerichtsausschuss zum Ergebnis, dass bei der gleichzeitigen Beurteilung aller vom Berufungskläger begangenen Straftaten keine eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten Gefängnis und eine Busse von Fr. 100.-- übersteigende Gesamtstrafe ausgesprochen worden wäre. Von der Verhängung einer Zusatzstrafe ist daher abzusehen und die Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Urteils sind aufzuheben.
9. Nach Art. 158 Abs. 1 StPO werden dem Verurteilten die Verfahrenskosten ganz oder teilweise überbunden. Wird ein Angeklagter verurteilt, so folgt daraus, dass er die Einleitung des Verfahrens verschuldet und deshalb grundsätzlich die Kosten tragen soll. Da der vorinstanzliche Schuldspruch zu Recht erfolgte und die Berufung lediglich in Bezug auf den Strafpunkt gutzuheissen ist, ist keine neue Verteilung der Verfahrenskosten vorzunehmen. Die Höhe des vorinstanzlichen Kostenspruches erscheint sodann angemessen. Wird eine Rechtsmitteleingabe gutgeheissen, so entscheidet das Gericht über die Kostenverteilung zwischen dem Einleger, dem Staat und der ersten Instanz (Art. 160 Abs. 3 StPO). Aufgrund der teilweisen Gutheissung der Berufung rechtfertigt es sich daher, die Kosten des Berufungsverfahrens zu ¾ dem Berufungskläger und zu ¼ dem Kanton Graubünden zu überbinden. Darüber hinaus ist dem Berufungskläger zu Lasten des Kantons Graubünden eine reduzierte ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 160 Abs. 4 StPO).
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Urteils werden aufgehoben.
2. A. wird zu der mit Urteil des Bezirksgerichtes L. vom 22. Januar 2003 ausgefällten Strafe mit keiner Zusatzstrafe bestraft.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu ¾ zu Lasten von A. und zu ¼ zu Lasten des Kantons Graubünden, welcher A. mit Fr. 400.-- zu entschädigen hat.
4. Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts geltend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde gelten die Art. 268 ff. BStP.
5. Mitteilung an: __________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: