Territorialitätsprinzip und Verlust des Anspruchs auf Taggelder im Ausland

ATA/299/1995Cour de justice / Verwaltungskammer13.06.1995Sozialversicherungsrecht

Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

Der Entscheid betrifft Taggelder der Sozialversicherung und das Territorialitätsprinzip. Das Gericht hält fest, dass eine versicherte Person, die ins Ausland reist, keinen Anspruch mehr auf die Auszahlung von Taggeldern hat. Entscheidend ist die geografische Begrenzung des Leistungsanspruchs und nicht, ob tatsächlich eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt.

Omnilex-Regeste

Territorialitätsprinzip; Taggelder und Aufenthalt im Ausland: Die versicherte Person, die sich ins Ausland begibt, verliert den Anspruch auf Auszahlung der Taggelder. Der Anspruch auf Geldleistungen im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit ist territorial beschränkt; mit dem Verlassen des Staatsgebiets entfällt die Fälligkeit der Leistungen, ohne dass die Arbeitsunfähigkeit selbst näher zu prüfen wäre.

Gesamter Gesetzestext

Descripteurs

ASSURANCE SOCIALE; AM; PRINCIPE DE LA TERRITORIALITE; ETAT ETRANGER; INCAPACITE DE TRAVAIL

Normes

LPA.89 D

Résumé

En application du principe de la territorialité, celui qui se rend à l'étranger n'a plus droit au paiement des indemnités journalières.

Schlagwörter

social insuranceterritorialitydaily allowancesabroadincapacity for work

Under the territoriality principle, a person who goes abroad no longer has a right to receive daily allowances.

The court applies the territoriality principle to benefits linked to incapacity for work and treats presence abroad as excluding continued payment.

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