604 2023 90 - Urteil des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts

**Kantonsgericht ** KG Seite 1 von 11

604 2023 90 604 2023 91

Urteil vom 11. April 2024 Steuergerichtshof

Besetzung

Präsident:Marc Sugnaux Richterinnen:Dina Beti, Daniela Kiener Gerichtsschreiberin:Angélique Marro

Parteien

A.________, ** Beschwerdeführer,** gegen Kantonale Steuerverwaltung,Vorinstanz

Gegenstand

Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen (Einsprache gegen Ermessensveranlagung: Frist, Begründungspflicht) Beschwerde vom 23. August 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023; direkte Bundessteuer und Kantonssteuer 2021

Sachverhalt

A.A.________ (nachfolgend: Steuerpflichtiger oder Beschwerdeführer) wurde am 22. Mai 2023 für das Steuerjahr 2021 veranlagt. Da der Steuerpflichtige keine Steuererklärung vorgelegt hatte, erfolgte die Veranlagung nach Ermessen, auf der Basis der Steuerveranlagung 2020. Die Steuerverwaltung des Kantons Freiburg (nachfolgend: Steuerverwaltung oder Vorinstanz) setzte das steuerbare Einkommen auf CHF 58'330.- (direkte Bundessteuer; geschuldeter Steuerbetrag nach Steuerabzug: CHF 0.-) resp. CHF 50'724.- (Kantonssteuer; satzbestimmend: CHF 25'350.-; geschuldeter Steuerbetrag: CHF 2'720.05) und das steuerbare Vermögen auf CHF 866'200.- (geschuldeter Steuerbetrag: CHF 2'271.-) fest.

Am 28. Juni 2023 wandte sich der Steuerpflichtige per E-Mail an die Steuerverwaltung und machte geltend, er im Steuerjahr 2021 mit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit keinen Gewinn erzielt habe und dass auch die (Maximal-) Abzüge für die Einzahlungen in die Säulen 3a und 3b nicht berücksichtigt worden seien. Ausserdem seien infolge Konfessionslosigkeit zu Unrecht Pfarreisteuern erhoben worden. Die Ermessensveranlagung sei deshalb zu korrigieren und die erhobenen Pfarreisteuern zu annullieren.

Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 trat die Steuerverwaltung auf die erhobene Einsprache nicht ein mit der Begründung, dass die 30-tägige Einsprachefrist nicht eingehalten worden sei.

B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Steuerpflichtige mit Eingabe vom 23. August 2023 (Datum der Postaufgabe) Beschwerde an den Steuergerichtshof des Kantonsgerichts und stellte sinngemäss den Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und auf seine Einsprache einzutreten. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, er habe am 5. Juni 2023 von der Steuerveranlagung Kenntnis genommen und die am 28. Juni 2023 erhobene Einsprache somit fristgerecht eingereicht. Darüber hinaus führt er aus, dass sich die Kontakte mit der Steuerverwaltung schwierig und mühsam gestalten.

Mit Schreiben vom 29. August 2023 wurde vom Beschwerdeführer ein handschriftlich unterzeichnetes Exemplar der Beschwerdeschrift einverlangt, das der Beschwerdeführer am 7. September 2023 zu den Akten reichte.

Nach dreimaliger Fristverlängerung reichte die Vorinstanz am 10. Januar 2024 ihre Bemerkungen ein. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde und weist darauf hin, dass der Beschwerdeführer in seiner Einsprache keine Angaben dazu gemacht habe, wann er die Veranlagung erhalten habe. Davon abgesehen seien die Einsprache (per E-Mail) nicht handschriftlich unterzeichnet und ihr auch nicht eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung mitsamt Belegen beigelegt worden.

Der am 18. Januar 2024 auf CHF 400.- festgesetzte Kostenvorschuss wurde am 13. Februar 2024 geleistet.

Am 12. März 2024 wurden von der Vorinstanz weitere Unterlagen einverlangt. Diese wurden am 22. März 2024 beigebracht.

Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

C. Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung wesentlich, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.

Erwägungen

Prozessuales

1.

1.1. Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).

Die Beschwerde vom 23. August 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 ist durch den Beschwerdeführer nach Verbesserung formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a VRG). Auch wurde der Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt (vgl. Art. 128 VRG).

1.2. Stellt sich die Frage, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben wurde.

Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 29. Juni 2023. In seiner Beschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, von diesem erst am 25. Juli 2023 Kenntnis genommen zu haben. Da davon auszugehen ist, dass die Vorinstanz den angefochtenen Einspracheentscheid praxisgemäss mit normaler Post (B-Post) eröffnet hat – Gegenteiliges wird von der Vorinstanz nicht behauptet und ergibt sich auch nicht aus den Akten – ist auf die Darstellung des Beschwerdeführers abzustellen und davon auszugehen, dass ihm der Einspracheentscheid am 25. Juli 2023 eröffnet wurde (vgl. hierzu ausführlich nachfolgende E. 4). Die Beschwerdefrist begann somit am 26. Juli 2023 zu laufen (vgl. Art. 27 Abs. 1 VRG) und endete am 24. August 2023 (vgl. Art. 140 Abs. 1 DBG und Art. 180 Abs. 1 DStG).

Damit ist festzustellen, dass die Beschwerde, die vom 22. August 2023 datiert und am 23. August 2023 der Schweizerischen Post übergeben wurde, rechtzeitig erhoben wurde.

Folglich ist auf die Beschwerde grundsätzlich – mit der nachfolgenden Einschränkung – einzutreten.

2.

2.1. Der Streitgegenstand ("l'objet du litige") setzt sich aus dem durch die Verfügung geregelten Rechtsverhältnis zusammen, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildete oder hätte bilden sollen, in jedem Fall aber nur insoweit, als das Rechtsverhältnis überhaupt noch streitig ist (BGE 142 I 155 E. 4.4.2). Der Streitgegenstand kann daher im Laufe des Rechtsmittelverfahrens nur eingeschränkt (* minus*), nicht aber ausgeweitet (* plus*) oder geändert (* aliud*) werden (Urteile BGer 2C_875/2016 vom 10. Oktober 2016 E. 1.2.1; 2C_124/2013 vom 25. November 2013 E. 2.2.4 mit zahlreichen Hinweisen,* in* ASA 82 S. 379, ZBl 115/2014 S. 663, RDAF 2015 I, S. 311). Im Verfahren der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege überschreiten daher Beschwerdebegehren, die neue, in der angefochtenen Verfügung nicht geregelte Fragen aufwerfen, den Streitgegenstand und sind deshalb unzulässig (vgl. Urteile BGer 2C_386/2012 und 2C_387/2012 vom 16. November 2012 E. 3.3; 2C_446/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.2 und 3.1 mit Hinweisen).

Im Übrigen sieht Art. 81 Abs. 3 VRG ausdrücklich vor, dass die beschwerdeführende Person in der Beschwerdeschrift keine Begehren stellen kann, die ausserhalb des Fragenkreises liegen, der Gegenstand des vorangegangenen Verfahrens war. Sie kann zwar gemäss dieser Bestimmung zur Begründung ihres Rechtsmittels Tatsachen und Beweismittel geltend machen, die in diesem Verfahren nicht angeführt wurden; diese vermögen jedoch keine Ausweitung des Streitgegenstandes zu bewirken. Abgesehen davon bleiben abweichende steuerrechtliche Verfahrensvorschriften, wie sie im Falle der Anfechtung einer Ermessensveranlagung gelten, vorbehalten.

2.2. Der angefochtene Einspracheentscheid sowie die ihm zu Grunde liegende Ermessensveranlagung beschlagen die direkte Bundessteuer und Kantonssteuer des Steuerjahres 2021. Entsprechend kann auch nur das Steuerjahr 2021 Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seine fristgerecht erhobenen Einsprachen betreffend die Steuerjahre 2017-2019 seien bis heute nicht bearbeitet worden, ohne jedoch konkrete Rechtsbegehren zu stellen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Nichts desto trotz sei der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass sich aus den von der Vor­instanz eingereichten Vorakten entnehmen lässt, dass die Einsprache vom 27. Mai 2019 gegen die Veranlagungsanzeige 2017 mit Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2019 teilweise gutgeheissen wurde, auf die Einsprache vom 31. Juli 2020 gegen die Veranlagungsanzeige 2018 mit Einspracheentscheid vom 19. August 2020 nicht eingetreten wurde und die Einsprache vom 4. April 2022 gegen die Veranlagungsanzeige 2019 wiederum abgewiesen wurde. Da der Beschwerdeführer gegen diese Einspracheentscheide keine Beschwerde an das Kantonsgericht erhoben hat, sind die entsprechenden Steuerjahre allesamt rechtskräftig veranlagt.

Direkte Bundessteuer (604 2023 90)

3.

Vorliegend ist streitig, ob die Vorinstanz zu Recht auf die am 28. Juni 2023 (per E-Mail) erhobene Einsprache nicht eingetreten ist.

Im angefochtenen Einspracheentscheid begründete sie ihren Nichteintretensentscheid damit, dass die Einsprache erst nach Ablauf der gesetzlichen Einsprachefrist von 30 Tagen und damit zu spät erhoben worden sei (vgl. Einspracheentscheid S. 1).

Von dieser Begründung nahm sie in ihren Bemerkungen vom 10. Januar 2024 Abstand, wobei sie darauf hinwies, dass der Beschwerdeführer in seiner Einsprache keine Angaben in Bezug auf den Erhalt des Einspracheentscheids (recte: der Steuerveranlagung) gemacht habe. Sie hielt aber am Nichteintretensentscheid fest und begründete diesen nun damit, dass die Einsprache (per E-Mail) nicht eigenhändig unterschrieben gewesen sei und ihr auch nicht eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung mit Belegen beigelegt worden sei (Bemerkungen S. 1).

4.

4.1. Gegen die Veranlagungsverfügung kann der Steuerpflichtige innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben (Art. 132 Abs. 1 DBG). Die Frist beginnt mit dem auf die Eröffnung folgenden Tage. Sie gilt als eingehalten, wenn die Einsprache am letzten Tag der Frist bei der Veranlagungsbehörde eingelangt ist, der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland übergeben wurde. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten Feiertag, so läuft die Frist am nächstfolgenden Werktag ab (Art. 133 Abs. 1 DBG).

Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige einseitige Rechtshandlung. Der Beweis für den Empfang einer Verfügung obliegt der Amtsstelle, welche diese erlassen hat. Diese Beweislastverteilung folgt aus der allgemeinen Regel, wonach grundsätzlich derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB). Es besteht hingegen keine Vorschrift, Verfügungen wie die vorliegend zur Diskussion stehende Veranlagungsanzeige dem Adressaten als eingeschriebene Sendung zuzustellen (vgl. Art. 116 Abs. 1 DBG). Eine solche Regelung wäre bei Massenverfügungen und -entscheiden wie Steuerveranlagungsverfügungen unpraktikabel und mit zu grossem Aufwand verbunden. Die Beweislastregelung hat jedoch zur Folge, dass die Behörde das Risiko des fehlenden Beweises trägt. Im Zweifel ist auf die Darstellung des Adressaten abzustellen, wenn die Zustellung nicht eingeschriebener Sendungen bestritten wird oder eine verspätete Eröffnung geltend gemacht wird. Denn die blosse Postaufgabe beweist nicht zwingend, dass (und wann) der Adressat die Sendung auch empfangen hat, liegt doch ein Fehler bei der Postzustellung nicht derart ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit, dass mit dieser Möglichkeit nicht gerechnet werden müsste (vgl. BGE 142 IV 125 E. 4.3 mit Verweis auf BGE 105 III 43 E. 2a; Urteile BGer 2C_250/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 5.2; 2C_570/2011 und 2C_577/2011 vom 24. Januar 2012 E. 4.3; 2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.4; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunzker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Auflage 2018, § 15 Rz. 48 mit weiteren Hinweisen).

Es ist nicht zu verkennen, dass die dargelegte Regelung der Beweislast in Einzelfällen zu Missbräuchen führen könnte. Es empfiehlt sich daher in besonderen Fällen, die Verfügung ausnahmsweise eingeschrieben oder gegen Empfangsbestätigung zu versenden. Im Übrigen kann der Nachweis der Zustellung (bzw. ihr Zeitpunkt) freilich auch aufgrund von weiteren Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände erbracht werden. So kann sich etwa aus den eigenen Erklärungen oder dem Verhalten des Steuerpflichtigen ableiten lassen, dass und wann die Verfügung eröffnet worden ist (vgl. BGE 105 III 43 sowie das Urteil BGer 2C_637/2007 vom 4. April 2008 E. 2.4.1; Zweifel/Beusch, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Auflage 2022, Art. 116 Rz. 19).

Der Vollzug der Zustellung gilt als erfolgt, wenn die Verfügung (bzw. der Entscheid) dem Adressaten tatsächlich ausgehändigt oder in seinen Herrschafts- bzw. Machtbereich gelangt ist, sodass er davon Kenntnis nehmen kann. Es genügt deshalb, wenn die Verfügung von einer anderen empfangsberechtigten Person entgegengenommen oder in den Briefkasten des Adressaten eingeworfen worden ist. Nicht erforderlich ist, dass der Adressat tatsächlich davon Kenntnis nimmt. Nicht eingeschriebene Sendungen gelangen in den Machtbereich des Adressaten, indem sie in dessen Briefkasten oder Postfach gelegt werden. Damit ist die Verfügung grundsätzlich ordnungsgemäss zugestellt. Allerdings obliegt der Beweis, dass und wann die Zustellung erfolgt ist, der Steuerbehörde (Zweifel/Beusch, Art. 116 Rz. 20; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, § 15 Rz. 49; je mit weiteren Hinweisen).

4.2. Die dem angefochtenen Einspracheentscheid zu Grunde liegende Veranlagungsanzeige datiert vom 22. Mai 2023. Da Gegenteiliges von der Vorinstanz nicht behauptet wird und sich auch nicht aus den Akten ergibt, ist davon auszugehen, dass der Versand der Veranlagungsanzeige praxisgemäss per einfachen Brief (B-Post) erfolgte. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers hat er am 5. Juni 2023 von der Steuerveranlagung Kenntnis genommen (vgl. Beschwerde S. 1), weshalb mangels anderweitiger Indizien davon ausgegangen werden muss, dass ihm der Einspracheentscheid an diesem Tag eröffnet wurde.

Wenn die Steuerverwaltung im angefochtenen Einspracheentscheid lapidar darauf verweist, dass die am 28. Juni 2023 (per E-Mail) erhobene Einsprache gegen die Veranlagungsanzeige vom 22. Mai 2023 erst nach Ablauf der 30-tägigen Einsprachefrist erhoben worden sei, so kann ihr nicht gefolgt werden. Dies bereits deshalb, weil nicht aktenkundig ist, an welchem Tag die Verfügung der Post übergeben wurde. Es ist gerichtsnotorisch, dass Verfügungen nicht immer an dem Tag, an dem sie erstellt wurden, der Post übergeben werden. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass es bereits beim Versand der Veranlagungsanzeige zu einer Verzögerung gekommen ist. Kommt hinzu, dass auch nicht ausgeschlossen werden kann, dass es bei der Zustellung der Sendung zu einer weiteren Verzögerung gekommen ist. Wenn davon auszugehen wäre, dass die Einsprache zu spät erhoben wurde, hätte die Veranlagungsanzeige spätestens am Sonntag, 28. Mai 2023 zugestellt sein müssen (Beginn der Beschwerdefrist am 29. Mai 2023, Ende der Beschwerdefrist am 27. Juni 2023). Am Samstag und Sonntag werden aber keine B-Post-Sendungen zugestellt. Da die Veranlagungsanzeige sicher nicht vor Montag, 22. Mai 2023 (Datum der Veranlagungsanzeige) versandt wurde und die Zustellung per B-Post erfahrungsgemäss auch länger dauern kann als nur drei Tage (vgl. www.post.ch > Briefe versenden > wenige Briefe > Briefe Schweiz > B-Post), liegt es durchaus im Bereich des Möglichen, dass dem Beschwerdeführer die Veranlagungsanzeige erst nach dem 29. Mai 2023 zugestellt wurde.

Damit hat die Vorinstanz zu Recht von ihrer ursprünglichen Begründung, die Einsprache sei nicht rechtzeitig erhoben worden, Abstand genommen.

5.

Bleibt zu prüfen, ob sich der Nichteintretensentscheid damit begründen lässt, dass die Einsprache (per E-Mail) nicht eigenhändig unterschrieben (vgl. nachstehende E. 5.1) resp. dass ihr nicht eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung mit Belegen beigelegt wurde (vgl. nachstehende E. 5.2).

5.1.

5.1.1.Gemäss Art. 132 Abs. 1 DBG muss die Einsprache schriftlich abgefasst sein. Zur Schriftlichkeit gehört die Unterzeichnung des Rechtsmittels durch den Einsprecher oder dessen Vertreter. Bei Einsprache mittels Telefax oder E-Mail fehlt es an der eigenhändigen Unterschrift. Ein derartiger formeller Mangel wäre zwar an sich verbesserungsfähig, doch entfällt eine Nachfristansetzung zur Behebung des Mangels dann, wenn dieser nicht auf ein blosses Versehen oder prozessuale Unbeholfenheit zurückzuführen ist, sondern auf ein bewusstes Handeln des Einsprechers (vgl. Zweifel/Casanova, § 20 Rz. 11; Zweifel/Beusch, Art. 132 N. 18a).

Die Schriftlichkeit der Einsprache bildet eine Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache. Fehlt es an der Schriftlichkeit, darf die Veranlagungsbehörde auf das Rechtsmittel nicht eintreten. Ob fehlerhafte Einsprachen verbessert werden können, hängt von der Art des Mangels ab. Nicht korrigierbar sind beispielsweise die Gültigkeitsvoraussetzungen der Fristwahrung (unter Vorbehalt der Fristwiederherstellung) und des zulässigen Anfechtungsobjekts. Ist die Einsprache nicht schriftlich eingereicht worden, so kann dieser Mangel lediglich innerhalb der Rechtsmittelfrist beseitigt werden, weil das Gesetz die fristgemässe schriftliche Einspracheerhebung verlangt. Fehlt also die Unterschrift des Einsprechers, muss die Veranlagungsbehörde eine Nachfrist zur Verbesserung ansetzen und darf erst nach erfolgloser Aufforderung auf das Rechtsmittel nicht eintreten (vgl. Zweifel/Casanova, § 20 Rz. 15; Zweifel/Beusch, Art. 132 N. 25).

5.1.2.Aus den vorliegenden Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer zumindest seit dem Steuerjahr 2017 jährlich Einsprache gegen die ihm eröffneten Veranlagungsanzeigen erhebt. In den Steuerjahren 2017-2019 tat er dies schriftlich, mit eigenhändiger Unterschrift. Die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung 2020 vom 17. November 2022 erfolgte zunächst auf elektronischem Weg (per E-Mail). Erst nachdem der Beschwerdeführer von der Vorinstanz darauf hingewiesen worden war, dass eine Einsprache nur auf schriftlichem Weg eingereicht werden könne und eine E-Mail der Schriftform nicht genüge (vgl. die E-Mails vom 2. und 6. Dezember 2022), reichte der Beschwerdeführer eine schriftliche Einsprache ein.

Der Beschwerdeführer wusste also spätestens seit Dezember 2022, dass die Einsprache gegen eine Veranlagungsverfügung schriftlich abgefasst sein muss, damit sie den formellen Anforderungen genügt. Trotzdem erhob er die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung 2021 – diesmal wider besseres Wissen – erneut per E-Mail. In Anbetracht der gesamten Umstände kann dieser Mangel nicht auf ein blosses Versehen oder prozessuale Unbeholfenheit zurückgeführt werden, sondern auf bewusstes Handeln.

Damit erfolgte der Nichteintretensentscheid bereits aus diesem Grund (fehlende Schriftlichkeit) zu Recht.

5.2.

5.2.1.Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Der Steuerpflichtige kann eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG).

Bei der Ermessensveranlagung handelt es sich um eine besondere Art der Sachverhaltsermittlung durch Schätzung, welche zum Zuge kommt, wenn ein Untersuchungsnotstand besteht, d.h. wenn die Steuerfaktoren nicht nachgewiesen werden oder nicht nachgewiesen werden können (vgl. Urteile BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.3). Bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung sieht der Bundesgesetzgeber eine qualifizierte Begründungspflicht vor. Die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung Prozessvoraussetzungen dar (vgl. BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteile BGer 2C_295/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_924/2016 und 2C_925/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.5).

Die genannten erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen. Weil eine Ermessenseinschätzung somit naturgemäss eine gewisse Unschärfe aufweist, ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt. Unter Vorbehalt der Rüge, die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen, kann die steuerpflichtige Person sie nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit infrage stellen (vgl. Urteil BGer 2C_992/2021 vom 22. September 2022 E. 2.2). Sie hat nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Dieser Unrichtigkeitsnachweis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfassend zu führen und kann nicht nur einzelne Positionen der Ermessensveranlagung betreffen; vielmehr ist mittels umfassendem Unrichtigkeitsnachweis die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnachweise genügen demnach nicht (Urteil BGer 2C_579/2008 vom 29. April 2009 E. 2.1). In der Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substanziierter Weise darzulegen, und es sind die Beweismittel für diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen. Es reicht nicht aus, die Einschätzung bloss in pauschaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der Einschätzung als zu hoch zu bezeichnen. Vielmehr wird die steuerpflichtige Person, die ihre Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nicht erfüllt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt hat, in der Regel die versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen müssen, um die Einsprache genügend begründen zu können (Urteil BGer 2C_295/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.2 mit Verweis auf Urteile BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.3; 2C_579/2008 vom 29. April 2009 E. 2.1).

Auf die Einsprache einer steuerpflichtigen Person, die nach Ermessen veranlagt worden ist und die mit der Einsprache die unterlassenen Mitwirkungshandlungen nicht nachholt, obschon ihr das möglich wäre, ist nicht einzutreten (Urteil BGer 2C_295/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.3; vgl. auch Urteile BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.3 in fine; 2C_924/2016 und 2C_925/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3 * in fine*; 2C_910/2016 und 2C_911/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3 * in fine*; 2C_620/2007 und 2C_621/2007 vom 2. Juli 2008 E. 2.1).

Die Begründung einer Einsprache gegen eine Emessensveranlagung ergibt sich in aller Regel aus der nachzureichenden Steuererklärung. Die Pflicht zur Einreichung der Steuererklärung besteht im Veranlagungsverfahren (vgl. Art. 124 Abs. 2 DBG), grundsätzlich aber auch im Verfahren der Einsprache gegen eine Veranlagungsverfügung nach pflichtgemässem Ermessen (BGE 131 II 548 E. 2.3). Denn verfahrensrechtlich soll nicht besser dastehen, wer den Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nicht nachgekommen ist (in diesem Sinne auch Botschaft vom 25. Mai 1983 zu den Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer, BBl 1983 III 1 ff., insbesondere S. 210 zu Art. 135 E-DBG). Eine Ausnahme besteht, wenn das Nachholen fehlender Elemente oder das Ausfüllen der Steuererklärung unzumutbar ist (Urteil BGer 2C_36/2017 und 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.2.4). Sachurteilsvoraussetzung ist und bleibt aber nur die Einsprachebegründung, nicht die eingereichte Steuererklärung. Die Einsprache kann folglich auch auf andere Weise als durch Vorlage der Steuererklärung rechtsgenüglich begründet werden (Urteile BGer 2C_741/2021 vom 11. Oktober 2021 E. 3.3.2; 2C_36/2017 und 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.2.4; 2C_579/2008 vom 29. April 2009 E. 2.2; 2A.72/2004 vom 4. Juli 2005 E. 6 in StR 60/2005 973; 2C_620/2007 vom 2. Juli 2008 E. 3.2; ebenso Zweifel/Beusch, Art. 132 N. 35a).

5.2.2.Der Beschwerdeführer hat für das Steuerjahr 2021 keine Steuererklärung eingereicht. Nachdem er am 22. April 2022 gemahnt worden war, er der Mahnung aber keine Folge geleistet hatte, wurde ihm mit Verfügung vom 27. Mai 2022 eine Ordnungsbusse von CHF 150.- auferlegt. Nichtsdestotrotz blieb der Beschwerdeführer die Steuererklärung weiterhin schuldig, weshalb er schliesslich am 22. Mai 2023 nach Ermessen veranlagt wurde. Gemäss Vermerk auf der Veranlagungsanzeige erfolgte die Ermessensveranlagung auf der Basis der Steuerveranlagung 2020.

Für das Steuerjahr 2020 wurden dem Beschwerdeführer drei Veranlagungsanzeigen eröffnet. Am 17. November 2022 wurde er nach Ermessen veranlagt; diese Ermessensveranlagung wurde am 20. April 2023 ein erstes Mal und am 16. Juni 2023 ein zweites Mal berichtigt. Dem Gericht erschliesst sich aber nicht, welche dieser drei Veranlagungsanzeigen die Basis der Ermessensveranlagung 2021 bilden soll. Während in der Ermessensveranlagung vom 17. November 2022 ein steuerbares Einkommen von CHF 81'900.- (direkte Bundessteuer) resp. CHF 78'130.- (Kantonssteuer) veranlagt wurde, wurde das steuerbare Einkommen in der ersten berichtigten Steuerveranlagung vom 20. April 2023 auf CHF 57'798.- (direkte Bundessteuer) resp. CHF 50'726.- (Kantonssteuer) und in der zweiten berichtigten Steuerveranlagung vom 16. Juni 2023 auf CHF 32'087.- (direkte Bundessteuer) resp. CHF 20'415.- (Kantonssteuer) festgesetzt.

5.2.3.Die Vorinstanz bringt in ihren Bemerkungen vom 10. Januar 2024 vor, der Beschwerdeführer habe seiner Einsprache gegen die Ermessensveranlagung keine vollständig ausgefüllte Steuererklärung mit Belegen beigelegt. Mit dieser Begründung lässt sich der Nichteintretensentscheid aber nicht begründen, kann doch die Einsprache nach dem Gesagten (vgl. vorstehende E. 5.2.1) auch auf andere Weise als durch Vorlage der Steuererklärung rechtsgenüglich begründet werden.

Vorliegend erfolgte die Einsprache vom 28. Juni 2023 vor dem Hintergrund der zweiten berichtigten Steuerveranlagung 2020 vom 16. Juni 2023. In seiner Einsprache bedankte sich der Beschwerdeführer denn auch für den Abschluss des Steuerjahrs 2020 und wies darauf hin, dass nun auch die Ermessensveranlagung 2021 berichtigt werden müsse, da diese der definitiven Steuerveranlagung 2020 widerspreche. Dabei bezog er sich unter anderem auf die Steuerfaktoren "Einkommen aus selbständiger Nebenerwerbstätigkeit" und "Beiträge in die Säule 3a", welche wenige Tage zuvor für das Steuerjahr 2020 berichtigt worden waren, und verwies auf "den Abschluss der Selbständigkeit im Anhang", welcher gemäss Angaben der Vorinstanz der E-Mail aber nicht angehängt war (vgl. den handschriftlichen Vermerk auf der E-Mail vom 28. Juni 2023, eingereicht am 22. März 2024), obschon sich aus dem Ausdruck der entsprechenden E-Mail, wie er vom Beschwerdeführer zu den Akten gereicht wurde, entnehmen lässt, dass der E-Mail ein Dokument ("<image001.png>") angehängt war. Wie dem auch sei, es wurde bereits gesagt, dass der Unrichtigkeitsnachweis umfassend zu führen ist und nicht nur einzelne Positionen der Ermessensveranlagung betreffen kann (vgl. vorstehende E. 5.2.1). Nur so lässt sich die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts beseitigen und kann der Steuerpflichtige ordentlich veranlagt werden. Dieser umfassende Unrichtigkeitsnachweis wurde vom Beschwerdeführer aber ganz offensichtlich nicht erbracht, wurden doch von ihm weder eine Steuerbescheinigung über getätigte Einzahlungen in die Säule 3a noch irgendwelche Belege zu den übrigen, von ihm nicht bestrittenen Steuerfaktoren zu den Akten gereicht.

5.2.4.Damit ist festzustellen, dass die vom Beschwerdeführer erhobene Einsprache den erhöhten prozessualen Anforderungen ganz offensichtlich nicht genügt, weshalb der Nichteintretensentscheid auch aus diesem Grund zu Recht erfolgte.

5.3.

Der angefochtene Nichteintretensentscheid ist somit zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

Kantonssteuer (604 2023 91)

6.

Gemäss Art. 175 Abs. 1 Satz 1 DStG (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 StHG) kann die steuerpflichtige Person gegen die Veranlagungsverfügung innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Kantonalen Steuerverwaltung schriftlich Einsprache erheben. Die Frist gilt als eingehalten, wenn eine schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist bei der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 28 Abs. 1 VRG). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (vgl. Art. 164 Abs. 2 DStG; Art. 46 Abs. 3 StHG) kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 176 Abs. 3 DStG; Art. 48 Abs. 2 StHG).

Angesichts der mit dem Recht der direkten Bundessteuer übereinstimmenden gesetzlichen Regelung kann für die Rechtsanwendung auf die Ausführungen in den Erwägungen 3 bis 5 verwiesen werden. Demzufolge ist auch die Beschwerde betreffend die Kantonssteuer abzuweisen.

Kosten- und Entschädigungsfolge

7.

7.1. Die Kosten des Verfahrens sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG; Art. 131 Abs. 1 VRG).

Die Höhe der Verfahrenskosten wird durch das kantonale Recht bestimmt (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG). Das heisst, dass insbesondere der Tarif der Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwal­tungsjustiz vom 17. Dezember 1991 (Tarif VJ; SGF 150.12) zur Anwendung gelangt (vgl. Art. 146 und Art. 147 VRG sowie Art. 4 Abs. 3 des kantonalen Ausführungsbeschlusses zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer).

Im vorliegenden Fall scheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf insgesamt CHF 400.- festzusetzen. Diese Gerichtsgebühr ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

7.2. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

(Dispositiv auf der folgenden Seite)

Der Hof erkennt:

Direkte Bundessteuer ** (604 2023 90)**

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

Kantonssteuer (604 2023 91)

2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

Kosten und Entschädigung

3. Die Kosten (Gebühr: CHF 400.-) werden A.________ auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

4. Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Zustellung.

Der vorliegende Entscheid kann gemäss Art. 82 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) innert 30 Tagen seit Eröffnung mit einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht in Luzern angefochten werden.

Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten und der Parteientschädigung ist innert 30 Tagen die Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird (Art. 148 VRG).

Freiburg, 11. April 2024/dki

Der Präsident

Die Gerichtsschreiberin