Entscheiddatum: 20.03.2017Publikationsdatum: 29.03.2017
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-892/2016
Urteil vom 20. März 2017 Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richterin Marianne Teuscher, Richter Martin Kayser, Gerichtsschreiber Daniel Grimm. Parteien Y._______, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Wicki, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
A. Der aus dem Irak stammende Beschwerdeführer (geb. [...]) reiste im April 2003 erstmals in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch, das am 28. März 2006 rechtskräftig abgewiesen wurde. Nachdem er am 10. Januar 2006 einstweilen in den Genuss der vorläufigen Aufnahme gekommen war, wurde diese von der ehemals zuständigen Asylrekurskommission (ARK) auf Beschwerde hin am 12. September 2008 wieder aufgehoben, worauf der Betroffene die Schweiz hätte verlassen müssen.
B. Im Jahre 2004 lernte der Beschwerdeführer die um dreizehn Jahre ältere Schweizer Bürgerin Z._______ (geb. [...]) kennen. Am 28. Mai 2009 erfolgte die Heirat, worauf er vom Wohnkanton Luzern eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erhielt. Aus der Ehe gingen keine Kinder hervor.
C. Gestützt auf seine Ehe ersuchte der Beschwerdeführer am 3. September 2012 um erleichterte Einbürgerung gemäss Art. 27 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0). Im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten beide Ehegatten am 27. Juli 2013 eine Erklärung, der zufolge sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung solcher Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung nach Art. 41 BüG führen kann.
Am 10. September 2013, in Rechtskraft erwachsen am 12. Oktober 2013, wurde der Beschwerdeführer erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizer Bürgerrecht erwarb er das Bürgerrecht des Kantons Zug und das Gemeindebürgerrecht von _______/ZG.
D. Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilten die Einwohnerdienste der Stadt Luzern dem Bundesamt für Migration (BFM; heute SEM) mit, dass die Ehefrau das eheliche Domizil gemäss einer von beiden Parteien unterzeichneten Trennungsbestätigung am 14. Juni 2014 verlassen und auf städtischem Gebiet eine eigene Wohnung bezogen habe. Später brachte die Vorinstanz in Erfahrung, dass die Schweizer Gattin jenes Logis bereits im Herbst 2013 auf ihren Namen gemietet hatte.
E. Aufgrund dieser Umstände eröffnete die Vorinstanz am 11. Mai 2015 ein Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung gemäss Art. 41 BüG. Gleichzeitig forderte sie den Beschwerdeführer auf, einen Fragenkatalog zu beantworten und entsprechende Unterlagen einzureichen (Akten der Vorinstanz [SEM act.] 61 - 62]). Am 3. Juni 2015 ersuchte sie ihn um Beantwortung weiterer Fragen (SEM act. 69 - 70). Diesen Aufforderungen kam der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 1. Juni 2015 (SEM act. 63 - 68) und 24. Juni 2015 (Eingang bei der Vorinstanz, SEM act. 71/72) nach. Danach unterbreitete das SEM auch der früheren Ehefrau schriftlich Fragen zum Kennenlernen, zu den Beweggründen der Eheschliessung, zum Verlauf der Ehe und zu den Umständen der Trennung. Die damalige Gattin äusserte sich hierzu am 12. Juli 2015 (SEM act. 75/76), 20. August 2015 (SEM act. 79/80), 4. September 2015 (SEM act. 82) sowie 12. September 2015 (SEM act. 84). Der Beschwerdeführer stellte mit abschliessenden Bemerkungen vom 16. September 2015 fest, ihm seien keine Abweichungen zu den Auskünften der Ex-Ehefrau aufgefallen und gab, unter Beilage einer Kopie des Scheidungsurteils vom 2. September 2015, sein Einverständnis zur Einsichtnahme in die Akten des Ehescheidungsverfahrens (SEM act. 99 - 104).
F. Am 18. Dezember 2015 erteilte der Kanton Zug als Heimatkanton des Beschwerdeführers seine Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
G. Mit Verfügung vom 8. Januar 2016 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Die Nichtigkeit erstrecke sich auf alle Familienmitglieder, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruhe.
H. Mit Rechtsmitteleingabe vom 11. Februar 2016 lässt der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragen.
Als Beweismittel legte er einen seine Einzelfirma (Pizza- und Kebab-Verpflegungsstätte) betreffenden Handelsregisterauszug bei.
I. Mit Zwischenverfügung vom 1. März 2016 lehnte das Bundesverwaltungsgericht die Anträge auf Einvernahme der früheren Gattin und deren Tochter aus erster Ehe als Zeuginnen sowie um persönliche Anhörung des Beschwerdeführers ab, räumte Letzterem jedoch die Möglichkeit ein, stattdessen entsprechende schriftliche Stellungnahmen einzureichen.
Am 4. April 2016 reichte der Parteivertreter einen Teil der in Aussicht gestellten Beweismittel (Bestätigung der Schweizerischen Ex-Ehefrau zu ihrer persönlichen und beruflichen Situation [inkl. Arztzeugnis], vier Bestätigungen von Drittpersonen über die Mitarbeit der damaligen Gattin im Geschäft des Beschwerdeführers) nach.
J. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 20. Juni 2016 auf Abweisung der Beschwerde.
K. Replikweise lässt der Beschwerdeführer am 31. August 2016 am eingereichten Rechtsmittel, den Rechtsbegehren und deren Begründung festhalten.
Die Replik war mit weiteren Beweismitteln (zusätzliche Bestätigungen betreffend Mitarbeit der Ex-Gattin im Pizza- und Kebab-Betrieb, Unterlagen zur Geschäftserweiterung [Coiffeursalon]) sowie Belege über Anstellungsverhältnisse) ergänzt.
L. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Verfügungen des SEM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1 BüG i.V.m. Art. 31 ff. VGG).
1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.).
In formeller Hinsicht rügt der Rechtsvertreter eine unzureichende, oberflächliche und einseitige Beweiserhebung durch die Vorinstanz und - ohne dies näher auszuführen - auch eine Verletzung der Begründungspflicht (siehe Titel zu Ziff. 20 der Rechtsmitteleingabe).
3.1 Im Verwaltungsverfahren gilt das Untersuchungsprinzip (Art. 12 ff. VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Die Behörden sorgen - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der Parteien - hierbei für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts (BGE 140 I 285 E. 6.3.1). Das Verwaltungsrechtspflegeverfahren ist vom Grundsatz der Schriftlichkeit geprägt (Moser et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.86 S. 183 m.H.) und es besteht kein Anspruch auf eine mündliche Anhörung (BGE 134 I 140 E. 5.3), auch nicht in Einbürgerungsangelegenheiten (siehe dazu explizit Urteil des BGer 1C_56/2016 vom 8. Juli 2016 E. 3.2 m.H.). Sodann gilt in der Bundesverwaltungsrechtspflege der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP [SR 273]). Die Beweiswürdigung ist vor allem darin frei, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, die dem Richter genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zustande komme und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (BGE 130 II 482 E. 3.2 m.H.).
3.2 Von den Parteien angebotene Beweise sind abzunehmen, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen Sachverhalt zu erhellen (Art. 33 VwVG). Kommt die Behörde indes zur Überzeugung, die Akten erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder die behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann sie auf die Erhebung weiterer Beweise verzichten, ohne durch diese antizipierte Beweiswürdigung den Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzen (vgl. zum Ganzen BGE 141 I 60 E. 3.3 oder BGE 136 I 229 E. 5.3 je m.H.).
3.3 Die Vorinstanz gab dem Beschwerdeführer im Verfahren zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung dreimal Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme, wovon er Gebrauch machte, und befragte seine Ex-Ehefrau ebenfalls mehrmals schriftlich. Von ihr liegen insgesamt vier Antwortschreiben vor. Informationen zur Tochter aus einer früheren Ehe verweigerte sie (vgl. SEM act. 76). Die dritte Stellungnahme des Beschwerdeführers bezog sich auf die ihm anschliessend unterbreiteten Auskünfte der ehemaligen Gattin. Hierzu bemerkte er, ihm seien "keine Abweichungen aufgefallen" (siehe SEM act. 99 und Bst. E vorstehend). Des Weiteren sah das SEM die Scheidungsakten ein und tätigte bei der Wohngemeinde der Eheleute (Stadt Luzern), namentlich zu der im September 2013 hinzugemieteten Wohnung, zusätzliche Abklärungen. Die für die Beurteilung der Streitsache wesentlichen tatsächlichen Umstände ergaben sich für die verfügende Behörde mithin in genügender Weise aus den Akten, weshalb sie in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Beweisvorkehren verzichten durfte.
3.4 Die in der Beschwerdeschrift vom 11. Februar 2016 gestellten Beweisanträge (Antrag auf Einvernahme der geschiedenen Gattin und deren Tochter aus erster Ehe als Zeuginnen, Parteiverhör) wiederum hat das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 11. März 2016 abgewiesen (siehe Sachverhalt Bst. I). Der Beschwerdeführer erhielt indes Gelegenheit, hierzu schriftliche Stellungnahmen nachzureichen, was teilweise geschah (zum fehlenden Anspruch auf persönliche Anhörung und zur antizipierten Beweiswürdigung siehe E. 3.1 bzw. 3.2 hiervor; zur Subsidiarität der Zeugeneinvernahme: BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173 und Urteil des BGer 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 3.2 je m.H.). Der entscheidswesentliche Sachverhalt ist, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, somit hinreichend erstellt.
3.5 In engem Konnex zur Prüfungs- und Berücksichtigungspflicht steht die Begründungspflicht (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Sie dient der rationalen und transparenten Entscheidfindung und soll die Partei in die Lage versetzen, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Das setzt voraus, dass die Behörde zumindest kurz die Überlegungen nennt, von denen sie sich beim Entscheid leiten liess. Dabei ist sie nicht gehalten, zu jedem Argument der Partei explizit Stellung zu nehmen. Es genügt, wenn aus der Gesamtheit der Begründung hervorgeht, weshalb das Vorgebrachte als unrichtig oder unwesentlich angesehen wird. Je weiter der Entscheidungsspielraum, je komplexer die Sach- und Rechtslage und je schwerwiegender der Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen, desto höhere Anforderungen sind an die Begründung zu stellen (vgl. BGE 137 II 266 E. 3.2 m.H.; BVGE 2012/24 E. 3.2; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, N. 629 ff.).
3.6 In der angefochtenen Verfügung hat das SEM die Rechtsgrundlagen zitiert und die Rechtsprechung zum Begriff der ehelichen Gemeinschaft rekapituliert sowie die wichtigsten Vorbringen der Betroffenen - sowohl diejenigen des Beschwerdeführers als auch jene seiner ehemaligen Gattin - aufgelistet und einer Würdigung unterzogen. Die Begründung enthält die zentralen Überlegungen und kann ohne weiteres als genügend angesehen werden. Dem Beschwerdeführer war es denn problemlos möglich, sich wirksam in das Verfahren einzubringen und die Verfügung sachgerecht anzufechten. Die Vorwürfe der aktenwidrigen Behauptungen seitens der Vor-instanz und des Abstellens auf unklare Umstände betreffen derweil Fragen materieller Art. Der (sinngemässen) Rüge der Verletzung der Begründungspflicht ist demnach ebenfalls keine Folge zu geben.
4.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger lebt. In allgemeiner, für alle Formen der erleichterten Einbürgerung geltenden Weise setzt Art. 26 Abs. 1 BüG voraus, dass die ausländische Person in der Schweiz integriert ist (Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (Bst. c). Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl bei Einreichung des Gesuchs als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 140 II 65 E. 2.1 m.H.).
4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr die tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom beidseitigen Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten. Mit Art. 27 BüG wollte der Gesetzgeber dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern. Zweifel am Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, können sich dann ergeben, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (BGE 135 II 161 E. 2 m.H.), der Gesuchsteller während der Ehe ein aussereheliches Kind zeugt (vgl. Urteil des BGer 1C_27/2011 vom 21. März 2011 E. 6.4.1) oder eine Zweitehe schliesst, der Prostitution nachgeht oder sich in einer anderen Weise verhält, die in grobem Widerspruch steht zum traditionellen Bild der Ehe als einer ungeteilten, von Treue und Beistand getragenen Geschlechtergemeinschaft zwischen Mann und Frau (vgl. Urteil des BVGer F-2182/2015 vom 18. Oktober 2016 E. 3.2 m.H.).
4.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung des Heimatkantons nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen (Art. 41 Abs. 1 BüG), d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt wurde. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist nicht erforderlich. Es genügt, wenn die gesuchstellende Person bewusst falsche Angaben macht bzw. die mit dem Einbürgerungsbegehren befasste Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, über eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 140 II 65 E. 2.2 m.H.).
4.4 Weiss die betroffene Person, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss sie die Behörde unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung in ihren Verhältnissen orientieren, von der sie weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten der gesuchstellenden Person nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 140 II 65 E. 2.2 m.H.).
Die Möglichkeit der Nichtigerklärung geht durch Zeitablauf unter. Art. 41 Abs. 1 BüG in der Fassung vom 29. September 1952 (AS 1952 1087) statuierte hierfür eine Frist von fünf Jahren ab Einbürgerung. Auf den 1. März 2011 wurde der neue Art. 41 Abs. 1bis BüG und mit ihm eine differenzierte Fristenregelung eingeführt. Danach kann die Einbürgerung innert zwei Jahren, nachdem das Bundesamt vom rechtserheblichen Sachverhalt Kenntnis erhalten hat, spätestens aber innert acht Jahren nach dem Erwerb des Schweizer Bürgerrechts nichtig erklärt werden. Nach jeder Untersuchungshandlung, die der eingebürgerten Person mitgeteilt wird, beginnt eine neue zweijährige Verjährungsfrist zu laufen. Die Fristen stehen während eines Beschwerdeverfahrens still (siehe Urteil des BVGer C-518/2013 vom 17. März 2015 E. 4.4).
6.1 Das Verfahren zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung richtet sich nach dem VwVG (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. a VwVG). Es gilt - wie bereits erwähnt - namentlich der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG). Die Behörde hat daher von Amtes wegen zu untersuchen, ob der betroffenen Person die Täuschung über eine Einbürgerungsvoraussetzung vorgeworfen werden kann, wozu insbesondere die Existenz eines beidseitig intakten und gelebten Ehewillens gehört. Da die Nichtigerklärung in die Rechte der betroffenen Person eingreift, liegt die Beweislast bei der Behörde. Allerdings geht es in der Regel um innere, dem Kern der Privatsphäre zugehörige Sachverhalte, die der Behörde nicht bekannt und einem direkten Beweis naturgemäss kaum zugänglich sind. Sie können regelmässig nur indirekt durch Indizien erschlossen werden. Die Behörde kann sich darüber hinaus veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche sogenannten natürlichen bzw. tatsächlichen Vermutungen stellen eine besondere Form des Indizienbeweises dar und können sich in allen Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Dabei handelt es sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die betroffene Person ist bei der Sachverhaltsabklärung mitwirkungspflichtig (vgl. BGE 140 II 65 E. 2.2 und BGE 135 II 161 E. 3 je m.H.).
6.2 Die natürliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP [SR 273]). Sie stellt eine Beweiserleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Eine Umkehr der Beweislast hat sie nicht zur Folge. Wenn daher bestimmte Tatsachen - bspw. die Chronologie der Ereignisse - die natürliche Vermutung begründen, dass die erleichterte Einbürgerung erschlichen wurde, muss die betroffene Person nicht den Nachweis für das Gegenteil erbringen. Es genügt, wenn sie einen Grund anführt, der es als hinreichend möglich erscheinen lässt, dass sie die Behörde nicht getäuscht hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches, nach der erleichterten Einbürgerung eingetretenes Ereignis handeln, das zum raschen Scheitern der Ehe führte, oder die betroffene Person kann plausibel darlegen, dass sie die Ernsthaftigkeit ehelicher Probleme zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht erkannte und den wirklichen Willen hatte, mit dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 m.H.).
Im vorliegenden Verfahren hat der Heimatkanton die von Art. 41 Abs. 1 BüG geforderte Zustimmung erteilt; die Fristen nach Art. 41 Abs. 1bis BüG wurden ebenfalls gewahrt. Die formellen Voraussetzungen der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung sind somit erfüllt.
8.1 In materieller Hinsicht führt die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung - unter Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Begriff der ehelichen Gemeinschaft - zur Hauptsache aus, die kurze zeitliche Abfolge der Ereignisse begründe die Vermutung dafür, dass die Ehegatten im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in stabilen und zukunftsgerichteten ehelichen Verhältnissen gelebt hätten. In den von den Parteien vorgebrachten Gründen (unterschiedliche Arbeitszeiten; keine gemeinsame Freizeit; ab Juni 2014 nicht mehr tragbare berufliche Doppelbelastung auf Seiten der Ex-Gattin) könnten keine plötzlichen und unerwarteten Ereignisse gesehen werden, welche nach der erleichterten Einbürgerung eingetreten seien und zur umgehenden Auflösung der Ehe geführt hätten. Vielmehr müsse die Entfremdung zwischen den Ehegatten viel früher eingesetzt haben. Ein Indiz dafür stelle nur schon die auf eine geplante Auszeit hinweisende Miete einer 2-Zimmerwohnung durch die frühere Ehefrau anfangs September 2013 dar. Der Beschwerdeführer habe den Pizza- und Kebab-Betrieb im Dezember 2009 gegründet und im September 2013 einen Geschäftszweig (Coiffeurtätigkeit) hinzugefügt. Die Gattin habe regelmässig im Geschäft mitgeholfen. Die gemeinsamen Aktivitäten seien also bereits seit damals weniger geworden. Ein Bemühen, die Ehe zu retten, sei kaum erkennbar. Wenn ein Ehegatte nur sein eigenes Geschäft vor Augen habe und dadurch seine Partnerin vernachlässige, spreche dies erfahrungsgemäss nicht für eine stabile Ehe. Durch die Erweiterung des Geschäftszweckes müsse sich die eheliche Situation vorliegend noch verschärft haben und die fehlende Zeit füreinander immer mehr zu einem Problem geworden sein. Dies sei als ein schleichender Prozess zu betrachten. Weitere Argumente für eine Nichtigerklärung könnten in den Umständen der Eheschliessung, dem Fehlen gemeinsamer Kinder und in den allein unternommenen Reisen des Beschwerdeführers in seine Heimat erblickt werden.
8.2 Der Parteivertreter stellt in der Rechtmitteleingabe vom 11. Februar 2016 einleitend klar, die Ehe sei kinderlos geblieben, weil die Ex-Gattin seines Mandanten vorehelich eine Gebärmutterentfernung habe vornehmen lassen müssen. Des Weiteren hält er dagegen, trotz Selbständigkeit des Beschwerdeführers und weniger Freizeit sei es den Eheleuten vorerst gelungen, eine stabile und funktionierende Ehe zu führen. Anfangs 2013 habe die damalige Ehefrau begonnen, nebst ihrem 100%-Job abends im Geschäft des Mannes mitzuarbeiten. Ziel sei es gewesen, wieder etwas mehr Zeit füreinander zu haben. Damit hätten die beiden dokumentiert, auch längerfristig zusammenbleiben zu wollen. Folgerichtig hätten sie am 27. Juli 2013 die gemeinsame Erklärung zum Bestand der ehelichen Gemeinschaft unterzeichnet. Besagte Doppelbelastung habe die Ex-Gattin aber sehr stark in Anspruch genommen. Im September 2013 habe sie spontan auf ein zufällig entdecktes Inserat reagiert und eine sich in der unmittelbaren Nachbarschaft befindende kleine Wohnung gemietet. Effektiv benutzt habe sie diese nicht, vielmehr habe sich zeitweilig ihre Tochter (aus erster Ehe) darin aufgehalten. Ende 2013 bzw. zu Beginn des Jahres 2014 sei sie völlig überraschend in eine gesundheitliche Überlastung geraten. Die Eheleute hätten plötzlich realisiert, dass es so nicht weitergehen könne. Bis Mitte Juni 2014 habe sich für die schweizerische Ehefrau gezeigt, dass die unverändert fortbestehende Situation für sie gesundheitlich zu anstrengend und eine gemeinsame Perspektive aus ihrer Sicht definitiv gescheitert sei. Auf diesen Zeitpunkt hin habe sie das eheliche Domizil verlassen. Die diesbezüglichen vorinstanzlichen Annahmen erwiesen sich mithin als aktenwidrig. Entgegen der Behauptung des SEM hätten die Eheleute, insbesondere die Ehefrau, im Übrigen versucht, die berufliche Belastung und die daraus resultierenden geringen gemeinsamen Aktivitäten in den Griff zu bekommen. Zudem sei es Letztere gewesen, welche - gegen den Wunsch des Beschwerdeführers - die Trennung vollzogen habe. Angesichts dessen bestehe keine ausreichende Basis für die Annahme, dass die Ehe im Zeitpunkt der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung nicht mehr stabil gewesen wäre.
Gemäss einer von beiden Eheleuten unterzeichneten Trennungsbestätigung vom 11. Juni 2014 (vgl. SEM act. 58) haben sie den gemeinsamen Haushalt auf den 14. Juni 2014 hin aufgelöst. Die Ex-Gattin zog danach in eine 2-Zimmerwohnung. Dieses Logis hatte sie bereits am 13. September 2013 auf eigenen Namen per 1. Oktober 2013 gemietet (SEM act. 66/67), nach Darstellung der Parteien aber bis im darauffolgenden Sommer nicht selber benutzt. Den Scheidungsakten zufolge haben die Eheleute am 27. April 2015 danach ein gemeinsames Scheidungsbegehren eingereicht, das am 2. September 2015 zur Scheidung führte (in Rechtskraft seit 8. Oktober 2015).
10.1 Bis zur erleichterten Einbürgerung am 10. September 2013 dauerte die Ehe des Beschwerdeführers mit der schweizerischen Ehefrau etwas mehr als vier Jahre und drei Monate. Ungefähr neun Monate später hat sich das Ehepaar definitiv getrennt. Das Scheidungsverfahren wurde im Frühjahr 2015 in die Wege geleitet. Dazwischen ist es zu keiner Annäherung der Ehegatten gekommen. Am 2. September 2015 wurde die Ehe, wie eben erwähnt, geschieden. Dieser Ereignisablauf begründet nach der Rechtsprechung die natürliche Vermutung dafür, dass im massgeblichen Zeitraum des Einbürgerungsverfahrens keine stabile, auf die Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft mehr bestand (vgl. hierzu etwa BGE 135 II 161 E. 2 oder Urteile des BVGer F-1620/2016 vom 29. September 2016 E. 10.2 und C-7291/2014 vom 22. April 2016 E. 10.1 je m.H.
10.2 Besteht aufgrund der Chronologie der Vorkommnisse - wie vorliegend - die tatsächliche Vermutung, die Einbürgerung sei erschlichen worden, ist es Sache des Beschwerdeführers, einen alternativen Geschehensablauf aufzuzeigen. Dazu genügt, dass er ein nach der Einbürgerung eingetretenes ausserordentliches Ereignis dartut, das zum raschen Scheitern der Ehe führte. Besagte Vermutung kann aber auch anders umgestossen werden, beispielsweise wenn die betreffende Person im Stande ist, einen oder mehrere plausible Gründe anzugeben, warum sie die Eheprobleme während des Einbürgerungsverfahrens nicht oder noch nicht erkannte (siehe hierzu E. 6.2 vorne).
10.3 Als den Hauptscheidungsgrund für die Auflösung der Ehe nennen die Eheleute übereinstimmend die unterschiedlichen Arbeitszeiten und, damit verbunden, das Fehlen gemeinsamer Freizeit. Der Beschwerdeführer bestätigte in seiner ersten Stellungnahme zudem, dass seine Partnerin der Auffassung gewesen sei, mit diesen unterschiedlichen Arbeitszeiten könne man kein normales Leben führen (SEM act. 63/64). Auch die Ex-Gattin bezeichnete dies anlässlich der Scheidungsverhandlung vom 1. September 2015 als scheidungsauslösend (siehe SEM act. [nicht paginierte Kopien der Akten des Bezirksgerichts Luzern]). Generell hielt sie in diesem Zusammenhang fest, vor der Gründung des Gastrobetriebes (gemäss Handelsregisterauszug anfangs Dezember 2009 [Beilage 6 zu BVGer act. 1], ihren eigenen Angaben zufolge im Oktober 2009) hätten sie viel zusammen unternommen (vgl. Bestätigung vom Februar 2016 [Beilage zu BVGer act. 6]). Danach seien die gemeinsamen Aktivitäten immer weniger geworden. Dies sei für sie mit der Zeit zu einem Problem geworden. Es habe sich um einen schleichenden Prozess gehandelt, der sich nicht auf den Tag genau bestimmen lasse (siehe dazu ihre erste Stellungnahme vom 12. Juli 2015 [SEM act. 75/76]). Laut Angaben des Beschwerdeführers hat er jeweils von Dienstag bis Sonntag von 10.00 Uhr bis 22.00 Uhr gearbeitet, am Montag habe er Waren für das Geschäft besorgt. Seine Frau ging derweil von Montag bis Freitag tagsüber mit einem 100%-Pensum einer Erwerbstätigkeit nach; nach Feierabend hat sie zusätzlich im Geschäft mitgeholfen (vgl. SEM act. 63/64 und act. 75/76 sowie E. 10.4.2 hiernach). Anfangs 2013 hat der Beschwerdeführer seine Geschäftstätigkeit um einen Coiffeursalon erweitert (siehe Beilagen zur Replik, BVGer act. 15 und den erwähnten Handelsregisterauszug). Dass solche Arbeitspensen einen belastenden Faktor in einer Ehe darstellen können, versteht sich von selbst. Das Gericht teilt jedoch die vorinstanzliche Einschätzung, dass die Arbeitssituation und die damit verbundenen Probleme Themen bildeten, die sich vor der erleichterten Einbürgerung manifestiert haben müssen und daher keinen plausiblen Grund für ein derart rasches eheliches Zerwürfnis im Anschluss daran sein können. Vielmehr lässt sich aufgrund der Aussagen der Betroffenen festhalten, dass die Schwierigkeiten wegen der fehlenden gemeinsamen Freizeit bereits mit der Geschäftseröffnung im Spätherbst 2009 allmählich aufzutreten begannen und von da an das Zusammenleben der Ehegatten zusehends prägten.
10.4
10.4.1 Dennoch stellt sich der Rechtsvertreter auf dem Standpunkt, die Ehe sei erst Ende 2013 bzw. anfangs 2014 in eine Krise geraten. Grund hierfür sei eine plötzliche, durch die berufliche Doppelbelastung bedingte, gesundheitliche Überbelastung auf Seiten der Ex-Ehefrau gewesen. Die Parteien hätten damals realisiert, dass es so nicht weitergehen könne. Auch die ehemalige Gattin gab zweimal an, dass die Situation für sie im Juni 2014 untragbar geworden sei (vgl. SEM act. 75/76, Antwort zu Frage 3 bzw. SEM act. 79/80, Antwort zu Frage 5). Es treffen allerdings mehrere Faktoren zusammen, die dafür sprechen, dass die Ehe schon im Zeitpunkt der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung und der erleichterten Einbürgerung nicht mehr intakt bzw. auf Dauer ausgelegt war.
10.4.2 Unbestrittenermassen hat die damalige Gattin von Beginn weg - ab Spätherbst 2009 - regelmässig im Pizza- und Kebab-Lokal des Beschwerdeführers ausgeholfen; vor dem Jahr 2012 soll dies "immer wieder am Abend und/oder am Wochenende", an ein bis zwei Abenden pro Woche, der Fall gewesen sein. In den Jahren 2012 und 2013 arbeitete sie sogar jeden Abend im Betrieb mit (SEM act. 79/80, Antwort zu Frage 10). Entgegen der Behauptung des Parteivertreters hat sie den Beschwerdeführer also bereits ab 2012, zusätzlich zu ihrer 100%-Anstellung, täglich im Geschäft unterstützt. Daran ändern die auf Beschwerdeebene eingereichten, praktisch gleichlautenden Bestätigungen zur Anwesenheit der Ex-Ehefrau in der Einzelfirma des Beschwerdeführers (Mitarbeit angeblich nur 2013 und 2014) - da der Darstellung der Direktbetroffenen offenkundig widersprechend - nichts. Jedenfalls kann sich die geltend gemachte Doppelbelastung insoweit nicht plötzlich und unerwartet eingestellt, sondern muss sich über die Jahre hinweg entwickelt und immer mehr zugespitzt haben. Ob für die Schweizer Partnerin wegen des ab 2013 betriebenen Coiffeursalons eine Zusatzbelastung entstand, sei dahingestellt, da die unterschiedlichen Arbeitszeiten und enormen Arbeitspensen beider Ehepartner in der fraglichen Periode so oder so weder "gemeinsame Freizeit miteinander" noch "Zeit füreinander" zuliessen. In der Wahrnehmung der geschiedenen Gattin haben sie vielmehr "aneinander vorbeigelebt". Dieser Zustand führte dazu, dass sie im Sommer 2013 - noch während des Einbürgerungsverfahrens - da ständig alleine, "am Boden war" (Zitate aus der Stellungnahme vom 12. Juli 2015, SEM act. 75/76). In letzterem Sinne äusserte sie sich, um zu erklären, warum sie im September 2013 eine Wohnung hinzumietete. Auch in der nachträglichen Bestätigung vom Februar 2016 (Beilage zu BVGer act. 6) begründete sie dieses Vorgehen mit der Überforderung durch die damalige Arbeitssituation (zur Zweitwohnung siehe E. 10.4.3 hiernach). Diese Ausführungen machen deutlich, dass die Auflösungserscheinungen in der Ehe vor der erleichterten Einbürgerung ihren Lauf genommen haben müssen.
10.4.3 Ein weiteres gewichtiges Indiz für diese Vermutung bildet, wie eben angetönt, die Tatsache, dass die Ex-Ehefrau anfangs September 2013 - vor der Einbürgerung ihres Ehegatten - eine 2-Zimmerwohnung besichtigte, am 13. September 2013 einen entsprechenden Vertrag unterzeichnete und das Logis, das nicht als Familienwohnung bestimmt war, per 1. Oktober 2013 auf ihren Namen mietete (SEM act. 66/67). Wie oft sie bis Mitte Juni 2014 (dem definitiven Einzugstermin) tatsächlich darin verweilte, mag offen bleiben, ebenso die Häufigkeit der Benützung dieses Objekts durch die Tochter. Stattdessen geht es darum, dass die Miete einer Wohnung mit einem monatlichen Zins von immerhin Fr. 1'400.- ein klares Zeichen für eine geplante Auszeit darstellt. Betont sei an dieser Stelle nochmals, dass die geschiedene Gattin selber einräumt, die berufliche Überbeanspruchung in Kombination mit dem ständigen Alleinsein habe zur spontanen Miete des Logis geführt (Beilage zu BVGer act. 6 und SEM act. 75/76). Gegen gemeinsame Perspektiven bzw. die Zukunftgerichtetheit der Ehe spricht in dieser Hinsicht erst recht, dass der Beschwerdeführer nichts von der Wohnungssuche und dem Vertragsabschluss wusste (siehe SEM act. 63/64, Antwort zu Frage 5). Aufgrund dessen muss von einem bereits im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung erheblich belasteten ehelichen Verhältnis ausgegangen werden.
10.4.4 Der Parteivertreter wendet in diesem Zusammenhang zwar ein, die Eheleute hätten versucht, die berufliche Belastung zwecks mehr gemeinsamer Zeit in den Griff zu bekommen. Bemühungen zur Rettung der Ehe sind allerdings bloss auf Seiten der Ehefrau erkennbar, indem sie ab 2012 noch mehr im Pizza- und Kebab-Betrieb mithalf. Zu mehr Freizeit oder Zeit füreinander kamen sie dadurch, wie erwähnt, nicht. Im Gegenteil hat der Beschwerdeführer, der bislang schon stark auf sein eigenes Geschäft fokussiert gewesen war, die diesbezüglichen Aktivitäten ab 2013 sogar noch erweitert. Zumindest für ihn bedeutete dies, obwohl der Coiffeursalon mit Angestellten betrieben wurde, einiges an Zusatzbelastung. Zu denken ist etwa an den damit verbundenen administrativen Mehraufwand, beispielsweise wegen der personellen Fluktuationen, wie sie in den Beilagen zur Replik dokumentiert werden [BVGer act. 15]). Dass die Partnerin zeichnungsberechtigt war, durfte angesichts des Umfanges ihrer Mithilfe in der Einzelfirma wiederum erwartet werden und kann nicht als ein die Ehe fördernder Beitrag des Beschwerdeführers betrachtet werden. Die sich zuspitzende berufliche Mehrfachbelastung hat in der Folge ein Ausmass angenommen, dass sich die Ex-Gattin gezwungen sah, sich von ihrem Ehemann zu trennen. Der Beschwerdeführer ist mithin jahrelang den ihm gegenüber kommunizierten Wünschen nach mehr gemeinsamer Freizeit nicht nachgekommen bzw. es fehlte ihm der Wille, diesen Zustand zu ändern. Damit können die Eheleute auch nicht glaubhaft erklären, dass sie die Ernsthaftigkeit der ehelichen Probleme zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht erkannt haben oder nicht hätten erkennen können.
10.5 Der Parteivertreter weist ferner darauf hin, dass die damalige Gattin des Beschwerdeführers den tatsächlichen Ehewillen mit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung betreffend ehelicher Gemeinschaft am 27. Juli 2013 bestätigt und später wiederholt hat. Im Kontext der erläuterten Entwicklung der Arbeitssituation mit dem raschen und finalen Entschluss zur Trennung (siehe E. 10.3 und 10.4 hiervor) wird jedoch ersichtlich, dass die diesbezüglichen Vorbringen blosse Schutzbehauptungen darstellen. Mit Blick auf das Interpretieren der Äusserungen und des Verhaltens der Ex-Ehefrau wäre hinzuzufügen, dass die schweizerische Ehegattin in vielen Missbrauchsfällen oft nicht selbst hintergangen und zwecks Täuschung der Behörden instrumentalisiert wird, sondern sie an der Täuschung mehr oder weniger bewusst mitwirkt. Dies kann geschehen, indem sie zu einer Ausländerrechtsehe Hand bietet (wofür hier allerdings keine Anhaltspunkte bestehen). Weit häufiger kommt vor, dass in einer ursprünglich intakten Ehe irgendwann der Ehewille dahinfällt, zwischen den Ehegatten jedoch Einvernehmen darüber besteht, die Ehe vorerst weiterzuführen, um dem ausländischen Partner die Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung nicht zu nehmen (siehe etwa Urteil F-1620/2016 E. 10.6 m.H.). In diese Richtung deutet beispielsweise ihre Aussage, es gebe keinen Grund, dem fleissigen und gut integrierten Beschwerdeführer das Schweizer Bürgerrecht zu entziehen (SEM act. 75/76, Antwort zu Frage 14). Der fehlende Ehewille impliziert dabei nicht, dass sich die Ehegatten zwischenmenschlich nicht weiterhin nahe stehen könnten. Indessen geht es im vorliegenden Verfahren primär um die Frage, ob auf Seiten beider Partner ein authentischer Ehe-wille im Sinne der Rechtsprechung vorliegt (siehe vorangehende E. 4.2), was nach dem Gesagten nicht der Fall gewesen sein kann.
10.6 Zu keinem anderen Ergebnis führt, dass die Initiative zur Trennung und Scheidung - wie vom Parteivertreter abschliessend vermerkt - gegen den Wunsch seines Mandanten erfolgt bzw. einseitig von der damaligen Ehefrau des Beschwerdeführers ausgegangen sei, kann die erleichterte Einbürgerung doch nicht als "Belohnung" für eigenes eheliches Wohlverhalten betrachtet werden. Mit dem einheitlichen Bürgerrecht der Ehegatten wollte der Gesetzgeber vielmehr ihre gemeinsame Zukunft fördern (vgl. BGE 130 II 482 E. 2). Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, welcher Ehepartner für die Auflösung der Ehe die Hauptverantwortung trägt. Zu prüfen ist lediglich, ob aufgrund der gesamten Umstände für den Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung und der Einbürgerung eine intakte und stabile Ehesituation angenommen werden kann (vgl. hierzu Urteil C-7291/2014 E. 11.4 m.H.).
10.7 Der ungeregelte Aufenthalt vor Eheabschluss und der Altersunterschied stellen weitere Indizien für die gemäss der Rechtsprechung zulässigen Wahrscheinlichkeitsüberlegungen dar. Anders verhält es sich mit der (medizinisch bedingten) Kinderlosigkeit und den alleine unternommenen Reisen des Beschwerdeführers in sein Heimatland (so Ziff. 13 der angefochtenen Verfügung), erlaubt es die Aktenlage doch nicht, den Betroffenen in dieser Hinsicht etwaige zweckwidrige Absichten zu unterstellen. Anderseits stellen besagte Aspekte auch keine Voraussetzung zur Annahme der Vermutungsbasis dar. Ohnehin handelt es sich um vom SEM in der Vernehmlassung nicht mehr aufgegriffene Randargumente, weshalb nicht näher darauf einzugehen ist. Die zuvor aufgelisteten Indizien (E. 10.1 - 10.6) weisen indessen allesamt darauf hin, dass zumindest auf Seiten der geschiedenen Gattin schon vor der erleichterten Einbürgerung kein auf die Zukunft gerichteter Ehewille mehr bestand. Der Beschwerdeführer wiederum musste sich des Ausmasses der thematisierten Probleme der beruflichen Doppelbelastung im Klaren und damit einhergehend bewusst sein, dass die Ehe damals nicht die für die erleichterte Einbürgerung notwendige Stabilität aufwies.
Damit sind die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung ebenfalls erfüllt.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv Seite 19
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe am 21. März 2016 geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Akten Ref-Nr. [...] retour)
die Direktion des Innern des Kantons Zug, Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst, Neugasse 2, 6300 Zug (in Kopie)
die Einwohnerdienste der Stadt Luzern, Obergrundstr. 6002 Luzern (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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