Entscheiddatum: 18.07.2024Publikationsdatum: 30.07.2024
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-4417/2024
Urteil vom 18. Juli 2024 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richter Yannick Antoniazza; Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien 1. A._______, 2. B._______, 3. C._______, 4. D._______, 5. E._______, alle vertreten durch MLaw Sara Garcia, Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 27. Juni 2024 / N (...).
A.
A.a A._______ (geb. [...], Beschwerdeführerin 1), und ihre minderjährigen Kinder B._______ (geb. [...], Beschwerdeführer 2), C._______ (geb. [...], Beschwerdeführerin 3), D._______ (geb. [...], Beschwerdeführerin 4) und E._______ (geb. [...], Beschwerdeführerin 5) - eigenen Angaben zufolge afghanische Staatsangehörige -, suchten am (...) in der Schweiz (Bundesasylzentrum [BAZ] F._______) um Asyl nach.
A.b Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass die Beschwerdeführerin 1 zusammen mit ihren Kindern am 21. März 2024 in Kroatien ein Asylgesuch gestellt hatte.
A.c Am 27. März 2024 beauftragte die Beschwerdeführerin 1 die ihr und den Kindern zugewiesene Rechtsvertretung mit der Wahrung ihrer Rechte.
A.d Am 4. April 2024 fand das persönliche Gespräch der Beschwerdeführerin 1 statt gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). Dabei wurde ihr das rechtliche Gehör zur allfälligen Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gewährt. Zugleich wurde sie nach ihrem Gesundheitszustand und demjenigen der Beschwerdeführenden 2 bis 5 befragt. Die Beschwerdeführerin 1 gab diesbezüglich an, sie hätten am 6. Februar 2024 Afghanistan verlassen und seien über G._______ nach Kroatien gelangt, wo sie an der dortigen Grenze von der Polizei festgenommen und in eine geschlossene Asylunterkunft gebracht worden seien. Dort seien alle ihre Dinge durchsucht und ihr sowohl das Handy als auch das Geld sowie die Medikamente weggenommen und nicht wieder zurückgegeben worden. Danach seien sie in einem schmutzigen Raum eingesperrt worden, wo es dunkel gewesen sei und Zecken gegeben habe. Die Kinder hätten Angst gehabt. Da ihre Kinder hätten rausgehen wollen, habe sie regelmässig laut an die Türe geklopft, was jedoch keine Wirkung gezeigt habe. In der Unterkunft seien ledige Personen und sogar Kinder geschlagen worden. In der Folge seien sie zur Abgabe der Fingerabdrücke gezwungen worden. Weil ihr Sohn diese verweigert habe, habe er von einem Polizisten eine Ohrfeige und einen Schlag auf den Kopf mit einer Pistole erhalten. Sie und die übrigen Kinder hätten jedoch keine Gewalt erfahren. Insgesamt hätten sie sich während drei Tagen in Kroatien aufgehalten respektive so lange seien sie dort festgehalten worden. Während dieser Zeit hätten sie lediglich Biskuits mit Milch erhalten. Sie hätten zwar ihr eigenes Essen im Koffer gehabt, dieses aber nicht holen dürfen. Schliesslich hätten sie eine Wegweisung erhalten. Einen Aufenthaltstitel in einem anderen Land würden sie nicht besitzen. Ausser ihrem in der Schweiz lebenden (Nennung Verwandter) verfügten sie über keine weiteren Angehörigen der Kernfamilie in den Dublin-Staaten. Ihr Ehemann, der gemeinsam mit ihnen Afghanistan verlassen habe, sei in H._______ zurückgeblieben. Es habe dort Schiessereien gegeben und ihr Mann habe dabei versucht, sie und die Kinder an den Schlepper zu übergeben. Sie hätten seitdem keinen Kontakt mehr mit ihm gehabt. Sie wolle auf keinen Fall nach Kroatien zurückgehen. Dort habe sie keine Zukunft, und es sei kein Land für ihre Kinder. Lieber kehre sie nach Afghanistan zurück, wo sie zwar zuhause eingesperrt würden und nicht zur Schule gehen oder arbeiten könnten, aber wenigstens keiner Gewalt seitens der kroatischen Polizei ausgesetzt wären. Sie wünsche sich, dass ihre Kinder in der Schweiz bleiben, zur Schule gehen und sich ausbilden lassen könnten. Auch möchte sie hier arbeiten. Ihr in der Schweiz lebender (Nennung Verwandter) könne sie unterstützen. Zu ihrem Gesundheitszustand befragt gab sie an, psychisch sehr belastet zu sein. Es sei eine schwierige Reise bis in die Schweiz gewesen. Auch in Afghanistan sei es ihr aufgrund der Taliban psychisch ganz schlecht gegangen. Da sie meistens zu Fuss unterwegs gewesen sei, habe sie Schmerzen am Fuss und sei sehr müde. Zum Gesundheitszustand ihrer Kinder führte sie aus, es gehe ihnen allgemein nun besser. Sie seien aber psychisch ebenfalls belastet und hätten Schlafprobleme und Alpträume, da sie in Afghanistan Schlechtes erlebt hätten. So hätten sie während dem Sturz der Regierung gesehen, wie Leute geschlagen und gefoltert worden seien. Auch seien ihnen Waffen gezeigt worden.
A.e Mit Schreiben vom 5. April 2024 beantragten die Beschwerdeführenden, es sei das Dublin-Verfahren zu beenden und das Nationale Asylverfahren zu eröffnen.
A.f Die Vorinstanz ersuchte die kroatischen Behörden am 5. April 2024 gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO um Wiederaufnahme der Beschwerdeführenden. Kroatien hiess das Ersuchen gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO am 18. April 2024 gut.
A.g Am 20. Juni 2024 fand mit der Beschwerdeführerin 1 eine "Befragung Menschenhandel" (MH) statt. Anlässlich dieser Befragung verneinte sie, Opfer von Menschenhandel geworden zu sein. Mit dem Umstand konfrontiert, wonach das SEM von einer anonymen Quelle Fotos eines auf sie ausgestellten und von ihr unterschriebenen Passes sowie Identitätskarten von ihr und den Kindern von G._______ erhalten habe, gab sie an, dazu nichts sagen zu können, da sie nicht wisse, wie das zustande gekommen sei. Sie sei afghanische Staatsangehörige und besitze keine zweite Staatsangehörigkeit. Sodann kam das SEM anlässlich der Befragung zum Schluss, nach Prüfung der Aussagen bestünden keine konkreten Anhaltspunkte, dass die Beschwerdeführerin 1 Opfer eines Verbrechens oder Vergehens im Zusammenhang mit Menschenhandel geworden sei. Ferner führte die Beschwerdeführerin 1 nach Gründen gefragt, welche gegen die Zuständigkeit Kroatiens sprechen könnten, an, es mache ihr psychisch zu schaffen, dass dort eine Waffe gegen sie gerichtet worden sei. Weiter rufe die Familie ihres Ehemannes respektive auch ihr Ehemann ständig ihren (Nennung Verwandter) in der Schweiz an und würden ihm sagen, dass sie ihr die Kinder wegnehmen würden, wenn sie wieder nach Kroatien zurückkehren würde. Die Familie bedrohe sie ständig; es sei eine strenge und konservative Familie. Ferner benötige sie infolge ihrer psychischen Belastung eine psychologisch-psychiatrische Unterstützung. Infolge der Einnahme der Medikamente leide sie zudem unter starken Magenschmerzen.
A.h Am 20. März, 22. Mai, 4., 21., 25. und 27. Juni 2024 gingen dem SEM Informationen (inkl. ärztliche Berichte; medizinische Datenblätter; Überweisungsschreiben; Laborwerte u.ä.) über den jeweiligen Gesundheitszustand respektive über durchgeführte oder laufende Kontrollen/Behandlungen/Therapien der Beschwerdeführenden zu.
B. Mit Verfügung vom 27. Juni 2024 - eröffnet am 5. Juli 2024 - trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht ein, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien an und forderte sie auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Ferner beauftragte es den Kanton I._______ mit dem Vollzug der Wegweisung, ordnete die Aushändigung der editionspflichtigen Akten an und stellte fest, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu.
C. Mit Eingabe vom 11. Juli 2024 erhoben die Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf die Asylgesuche einzutreten und in der Schweiz materielle Asylverfahren durchzuführen. Eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, eine individuelle und konkrete Garantieerklärung der kroatischen Behörden hinsichtlich Unterkunft, Verpflegung, medizinischer sowie psychiatrischer Versorgung und eines fairen Zugangs zum Asylverfahren einzuholen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen sie, es seien die vorinstanzlichen Akten beizuziehen, es sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden vorsorglich und superprovisorisch anzuweisen, von ihrer Überstellung nach Kroatien abzusehen. Ferner sei ihnen die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
D. Mit Verfügung vom 12. Juli 2024 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug der Wegweisung per sofort einstweilen aus.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM (Art. 105 AsylG, Art. 31 und 33 Bst. b VGG). Auf dem Gebiet des Asyls entscheidet es in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist zulässig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG). Die Beschwerdeführenden sind zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG).
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung, zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).
3.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).
4.1 Die Beschwerdeführenden rügen zunächst in formeller Hinsicht eine Verletzung der Untersuchungs- und Begründungspflicht betreffend die Auseinandersetzung des SEM mit der aktuellen Berichterstattung über Kroatien sowie ihren dortigen Erfahrungen und den Lebensumständen.
4.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts kann nach Art. 49 Bst. b VwVG gerügt werden. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung beispielsweise, wenn der Verfügung ein aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist sie, wenn die Behörde trotz der geltenden Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen rechtsgenüglich abgeklärt oder nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt hat (BVGE 2008/43 E. 7.5.6; vgl. auch Benjamin Schindler, in: Kommentar zum VwVG, 2. Aufl. 2019, Art. 49 N. 29).).
Das SEM hat den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend abgeklärt. Es hat unter Bezugnahme auf die Schilderungen der Beschwerdeführenden und die vorliegenden Unterlagen alle wesentlichen Punkte ihrer individu-ellen Situation und der allgemeinen Lage in Kroatien berücksichtigt. So nahm sie zur Push-Back-Problematik in Kroatien Stellung - unter Hinweis auf mehrere Abklärungen der dortigen Schweizer Vertretung -; ebenfalls zum dortigen Asylverfahren und den Aufnahmebedingungen und zur Anwendung von Art. 16 Dublin-III-VO mit Blick auf die Anwesenheit eines Verwandten der Beschwerdeführerin 1 in der Schweiz. Weiter ging sie auf die von den Beschwerdeführenden angeführte Behandlung nach ihrem Grenzübertritt in Kroatien ein und wies auf die ihnen offenstehenden Möglichkeiten hin, sich dort gegen ungerechte oder rechtswidrige sowie bloss befürchtete Behandlung zu wehren, ein Asylgesuch einzureichen sowie dort medizinisch versorgt zu werden. Dabei wurde explizit auf die Androhungen der Schwiegerfamilie in Kroatien Bezug genommen (vgl. SEM act. 1321081-58/21 [nachfolgend: act. 58] S. 3 ff.). Angesichts der Ausführungen des SEM zur ausreichenden medizinischen Infrastruktur in Kroatien (vgl. SEM act. 58 S. 10 f.) stellt sodann der Umstand, dass das SEM keine Garantieerklärung seitens der dortigen Behörden betreffend die adäquate psychotherapeutische und medizinische Versorgung einholte, ebenfalls keine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts dar. Es ist demnach insgesamt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festzustellen.
4.3 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2).
Dieser verfahrensrechtlichen Anforderung hat die Vorinstanz ebenfalls Genüge getan. So hat sie eine Einzelfallprüfung vorgenommen, indem sie nach Prüfung und Würdigung der Parteivorbringen und Unterlagen hinreichend nachvollziehbar aufgezeigt hat, von welchen Überlegungen sie sich - gerade auch in individueller Hinsicht - leiten liess (vgl. SEM act. 58 S. 3 ff.). Dabei musste sie sich nicht ausdrücklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen, sondern durfte sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 143 III 65 E. 5.2), was sie vorliegend getan hat. So sind den Erwägungen der Vorinstanz Ausführungen zur Zuständigkeit der kroatischen Behörden, dem dortigen Asyl- und Aufnahmesystem sowie zur individuellen Situation der Beschwerdeführenden anlässlich des dortigen dreitägigen Aufenthalts, ihren Möglichkeiten Schutz zu erhalten und medizinisch versorgt zu werden, zu entnehmen. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch deshalb zu verneinen, weil es ihnen möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheids zu machen und diesen sachgerecht anzufechten. Dass sie die Auffassung und Schlussfolgerungen der Vorinstanz nicht teilen, ist keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern betrifft die materielle Beurteilung der vorgebrachten Überstellungshindernisse.
4.4 Die formellen Rügen erweisen sich somit als unbegründet. Es besteht keine Veranlassung, die Sache zur vollständigen Sachverhaltsfeststellung und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das eventualiter gestellte Rückweisungsbegehren ist daher abzuweisen.
5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2).
5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den im Kapitel III dargelegten Kriterien (Art. 8-15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO).
6.1 Die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens zur Fortführung des Verfahrens zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates ist vorliegend gegeben (vgl. Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO, Art. 23 Dublin-III-VO). Soweit die Beschwerdeführenden monieren, in Kroatien zur Abgabe der Fingerabdrücke gezwungen worden zu sein, sind sie darauf hinzuweisen, dass sich die Abnahme der Fingerabdrücke von illegal einreisenden Ausländerinnen und Ausländern auf Art. 9 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 26. Juni 2013 (Eurodac-Verordnung) stützt und grundsätzlich rechtmässig erfolgt (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer F-4364/2023 vom 24. August 2023 E. 5.5). Die Abnahme der Fingerabdrücke erweist sich dabei ungeachtet eines fehlenden Willens, ein Asylgesuch zu stellen, als zuständigkeitsbegründend beziehungsweise -relevant, zumal die Dublin-III-VO kein Recht einräumt, den für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen Staat selber auswählen zu können (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3).
6.2 Weiter sind auch aus Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO keine Gründe ersichtlich, die eine Pflicht der Schweiz zur Prüfung der Asylgesuche der Beschwerdeführenden begründen könnten. Der in der Schweiz lebende (Nennung Verwandter) der Beschwerdeführerin 1 respektive (Nennung Verwandtschaftsgrad) der übrigen Beschwerdeführenden, welcher seit (Nennung Zeitpunkt) über die Schweizer Staatsbürgerschaft verfügt, stellt weder ein Familienangehöriger im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO dar, noch fällt die Beziehung zu ihm in den Anwendungsbereich von Art. 16 Abs. 1 der Dublin-III-VO. Die Beschwerdeführenden führen denn auch nicht an, die von ihnen benötigte medizinische Unterstützung könne nur durch diesen Familienangehörigen sichergestellt werden. Die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens (vgl. auch E. 6.1 hievor) bleibt deshalb bestehen.
7.1 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben.
7.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht derzeit - auch unter Berücksichtigung kritischer Berichte nationaler und internationaler Organisationen sowie des diesbezüglich in der Rechtsmitteleingabe auf S. 8 zitierten Quellenhinweises (vgl. Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 13. September 2022: Polizeigewalt in Bulgarien und Kroatien: Konsequenzen für Dublin-Überstellungen, Juristische Analyse und Forderungen der SFH) - nicht davon aus, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf. Der Zugang zum dortigen Asylverfahren ist gewährleistet, und zwar unabhängig davon, ob die gesuchstellende Person im Rahmen eines Aufnahme- oder eines Wiederaufnahmeverfahrens nach Kroatien zu überstellen ist. Darüber hinaus besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verletzung der aus dem Refoulement-Verbot fliessenden Rechte (vgl. Urteil E-1488/2020 E. 9 sowie insbesondere E. 9.4.2 m.H. auf die Rechtsprechung anderer Dublin-Staaten). Die nicht weiter belegten Ausführungen der Beschwerdeführenden zu erlebter Polizeigewalt - so vornehmlich bezüglich des Beschwerdeführers 2 - und allgemein schlechter Behandlung im Zusammenhang mit ihrer illegalen Einreise sind nicht geeignet, die Annahme zu widerlegen, wonach Kroatien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen eines Asylverfahrens nachkommt (vgl. Referenzurteil E-1488/2020 E. 8 und E. 9.5). Gegen das Fehlverhalten von einzelnen Polizeibeamten könnten sie im Übrigen rechtlich vorgehen, allenfalls mit Hilfe der vor Ort tätigen karitativen Organisationen. Der Umstand, dass dies möglicherweise mit grösseren Hürden und Schwierigkeiten verbunden sein könnte als in der Schweiz, weist nicht per se auf systemische Schwachstellen im kroatischen Asylsystem hin (vgl. das Urteil des BVGer E-5614/2022 vom 19. Dezember 2022 E. 5.2).
7.3 Unter diesen Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt.
8.1 Weiter ist der Frage nachzugehen, ob völkerrechtliche Vollzugshindernisse nach Art. 3 EMRK (oder einer anderen die Schweiz bindenden völkerrechtlichen Bestimmung) bestehen, woraus sich zwingende Gründe für einen Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ergeben würden (BVGE 2015/9 E. 8.2.1).
8.2 Mangels systemischer Mängel im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO kann vermutungsweise davon ausgegangen werden, dass Kroatien seinen völker- und gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Personen in der Situation der Beschwerdeführenden nachkommt und insbesondere die Rechte respektiert und schützt, die sich aus der Verfahrens- und der Aufnahmerichtlinie ergeben (vgl. bspw. Urteile des BVGer E-1515/2023 vom 23. März 2023; E-5984/2022 vom 3. Januar 2023 E. 7.2; je m.H.). Diese Vermutung kann zwar im Einzelfall widerlegt werden. Hierfür bedarf es aber konkreter und ernsthafter Hinweise, die vom Betroffenen glaubhaft darzutun sind (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 f.; Urteil des BVGer D-5698/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1). Die Beschwerdeführenden vermögen jedoch kein konkretes und ernsthaftes Risiko darzutun, die Behörden würden sich weigern, sie aufzunehmen und einen allfälligen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, wonach die Behörden in ihrem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen würden, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Die Behörden haben ihrer Aufnahme explizit zugestimmt. Ausserdem haben sie nicht dargetan, die sie bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 Folterkonvention (SR 0.105) führen könnten. Bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung wären sie nötigenfalls gehalten, sich an die dortigen Behörden zu wenden und die ihnen zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Dies gilt auch in Bezug auf das geltend gemachte Verhalten seitens der kroatischen Beamten, das sich im Übrigen auf Vorkommnisse nach ihrer illegalen Einreise und nicht auf den Aufenthalt in den dortigen Aufenthaltsstrukturen bezieht. Die Kinder im Alter von (...) bis (...) Jahren sind aufgrund ihres Alters sowie der derzeitigen Lebensumstände beziehungsmässig noch stark auf ihre Mutter fixiert und angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht verwurzelt, sodass ein Vollzug der Wegweisung nicht gegen das Kindeswohl spricht. Bei der Prüfung desselbigen ist das grundlegende Bedürfnis von Kindern zu berücksichtigen, in möglichst engem Kontakt mit ihren Eltern aufwachsen zu können. Den Akten sind keine Hinweise dafür zu entnehmen, dass in Kroatien die Gefahr bestehen könnte, die Kinder würden von ihrer Mutter getrennt. Es kann in Übereinstimmung mit der aktuellen Rechtsprechung davon ausgegangen werden, dass sie Zugang zu adäquater Unterbringung und Unterstützung erhalten werden (vgl. Urteil des BVGer F-1562/2024 vom 18. März 2024 E. 9.2 m.H.). Schliesslich ist festzuhalten, dass allfällige psychische Probleme der Beschwerdeführenden angesichts der Erlebnisse leider nicht überraschen. Es sind indes keine Hinweise auf unverzüglich behandlungsbedürftige Beeinträchtigungen ersichtlich (vgl. nachstehend E. 8.3).
8.3
8.3.1 Ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK kann vorliegen, wenn eine schwer kranke Person durch die Abschiebung mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteile des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, §§ 180-193 m.w.H., bestätigt durch das Urteil Savran gegen Dänemark vom 7. Dezember 2021, Grosse Kammer, 57467/15, §§ 121 ff.).
8.3.2 Die Beschwerdeführenden bringen hierzu vor, sie seien aufgrund der Erlebnisse in Kroatien respektive derjenigen in Afghanistan anlässlich des Sturzes der Regierung psychisch belastet. Die Beschwerdeführerin 1 sei (Nennung Zeitpunkt der Behandlung und ihrer Leiden). Die Beschwerdeführerin 5 war wegen (Nennung Leiden) in Behandlung respektive wird deswegen weiterhin therapiert. Der Gesundheitszustand der übrigen Beschwerdeführenden wird von der Pflege als gut erachtet. Der geplante Termin in der (Nennung Institution) sei nicht wahrgenommen worden, da der Beschwerdeführer 2 mitgeteilt habe, es gehe ihm und seinen Geschwistern nun gut und sie benötigten keine Psychologen mehr.
8.3.3 Die erwähnten medizinischen Probleme sind aufgrund der Aktenlage nicht derart schwerwiegend, dass davon ausgegangen werden müsste, die Beschwerdeführerin 1 - wie auch ihre Kinder - könnten nicht auch in Kroatien adäquat (weiter-)behandelt werden, wo grundsätzlich eine durchaus ausreichende medizinische Infrastruktur zur Verfügung steht (vgl. insbes. Referenzurteil E-1488/2020 a.a.O. E. 10.2, statt vieler das Urteil BVGer E-2952/2023 vom 31. Mai 2023 E. 7.3, je m.w.H.). Nebst den staatlichen Einrichtungen bestehen in Kroatien auch Angebote von Nichtregierungs-organisationen für die psychische Betreuung. Es kann davon ausgegangen werden, dass den Beschwerdeführenden eine angemessene medizinische Versorgung und insbesondere der Beschwerdeführerin 1 eine psychiatrische und/oder psychologische Therapie zur Verfügung stehen wird (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer F-663/2023 vom 17. Januar 2024 E. 4.3 m.w.H.). Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass sie dort nach einer Überstellung eine allenfalls erforderliche medizinische Behandlung verweigert würde, zumal die Mitgliedstaaten zur entsprechenden Erbringung verpflichtet sind (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Vor diesem Hintergrund kann auf die Nachforderung von zusätzlichen medizinischen Berichten mit Blick auf allfällige weitere ärztliche Termine respektive Behandlungen verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 357). Der medizinische Sachverhalt ist demnach als genügend abgeklärt zu erachten. Insgesamt droht keine Verletzung von Art. 3 EMRK, weshalb die Schweiz nicht zum Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verpflichtet ist.
8.4 Vor diesem Hintergrund besteht kein Raum, die Vorinstanz zu verpflichten, bei den kroatischen Behörden eine individuelle schriftliche Zusicherung hinsichtlich Unterkunft, Verpflegung, medizinischer sowie psychiatrischer Versorgung und eines fairen Zugangs zum Asylverfahren betreffend die Beschwerdeführenden einzuholen. Der entsprechende Eventualantrag (Rechtsbegehren Ziff. 3) ist abzuweisen.
8.5 Nach dem Ausgeführten konnten die Beschwerdeführenden kein konkretes und ernsthaftes Risiko dartun, dass ihre Überstellung nach Kroatien die Verletzung völkerrechtlicher Bestimmungen zur Folge hätte. Ein notwendiger Selbsteintritt gebietet sich daher nicht.
9.1 Bei der Anwendung der Kann-Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 verfügt das SEM sodann über einen Ermessensspielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Es bestehen vorliegend keine Hinweise auf eine Ermessensunterschreitung oder eine andere, nicht gesetzeskonforme Ausübung des Ermessens (Ermessensmissbrauch, Überschreitung des Ermessens). Bei dieser Sachlage enthält sich das Gericht in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen.
9.2 Nach dem Gesagten bleibt Kroatien der für die Behandlung der Asylgesuche der Beschwerdeführenden zuständige Mitgliedstaat gemäss Dublin-III-VO.
Das SEM ist zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eingetreten. Die Überstellung nach Kroatien wurde in Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet.
Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache sind die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.
Der am 12. Juli 2024 verfügte einstweilige Vollzugsstopp fällt mit dem vorliegenden Urteil dahin.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, die Vorinstanz und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Regula Schenker Senn Stefan Weber
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