Entscheiddatum: 23.06.2021Publikationsdatum: 01.07.2021
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-2682/2021
Urteil vom 23. Juni 2021 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richter David R. Wenger; Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. Parteien A._______, geboren am (...), alias B._______, alias C._______, geboren am (...), Afghanistan, vertreten durch MLaw Sophie Frühauf, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 31. Mai 2021 / N (...).
A. Der Beschwerdeführer - ein afghanischer Staatsangehöriger - suchte am 30. Dezember 2020 in der Schweiz um Asyl nach.
B. Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 25. Januar 2020 in Griechenland illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Staaten eingereist war und dort am 13. Februar 2020 ein Asylgesuch eingereicht hatte.
C. Abklärungen des SEM mit den griechischen Behörden ergaben, dass die Zuständigkeit für die Prüfung des Asylgesuchs auf Frankreich übergegangen war, da die französischen Behörden dem griechischen Übernahmeersuchen gemäss Art. 8 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 29.6.2013 (nachfolgend: Dublin-III-VO) zugestimmt hätten. Der Beschwerdeführer sei unter den Personalien D._______, geb. (...), Afghanistan von Griechenland nach Frankreich überstellt worden.
D. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuchs angab, er sei am (...) geboren, führte das SEM mit ihm am 21. Januar 2021 eine Erstbefragung für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (EB UMA) durch.
E.
E.a. Mit Schreiben vom 1. Februar 2021 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer respektive seiner Rechtsvertretung das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Frankreichs für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens beziehungsweise zur Wegweisung dorthin und zu einem Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31). Es wies darauf hin, der minderjährige Asylsuchende sei mit unbekannten Personen bis in die Schweiz gereist. Gemäss eigenen Angaben habe ihm sein volljähriger Bruder die Reise von Griechenland nach Frankreich und anschliessend in die Schweiz ermöglicht. Abklärungen des SEM hätten ergeben, dass Frankreich gestützt auf die Dublin-III-VO für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei. Laut Aktenlage wisse der Beschwerdeführer nicht, ob er in der Schweiz Verwandte habe. Da sein Bruder gemäss eigenen Angaben in Frankreich lebe, gehe das SEM davon aus, dass es in seinem Interesse sei, zu seinem Bruder nach Frankreich zu gehen, anstatt alleine in der Schweiz zu verbleiben.
E.b. In ihrer Stellungnahme vom 5. Februar 2021 hielt die Rechtsvertreterin im Wesentlichen fest, dass das Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinem in Frankreich lebenden Bruder weitgehend unklar sei. Es sei nicht gewährleistet, dass der Bruder den Beschwerdeführer angemessen unterstützen könne und wolle. Die Verhältnisse, in denen der Bruder in Frankreich lebe, seien nicht abgeklärt worden. Der Beschwerdeführer möchte nicht bei seinem Bruder leben. Dieser würde viel arbeiten und hätte keine Zeit für ihn. Ihr Verhältnis sei nicht sehr eng. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer in Frankreich auf sich alleingestellt und auf staatliche Unterstützung angewiesen wäre. Bei der Wegweisung von Minderjährigen sei nicht nur eine allfällige Gefährdungssituation abzuklären, sondern auch, ob dadurch das Kindeswohl im Sinne von Art. 3 Abs. 1 KRK gefährdet werde. Auch bei den Zuständigkeitskriterien gemäss Art. 8 Dublin-III-VO sei zu prüfen, ob die gefundene Lösung dem Kindeswohl entspreche. Dem Schreiben des SEM sei nicht zu entnehmen, dass eine Auseinandersetzung mit dieser Thematik stattgefunden habe. Auch die Gründe, weshalb Griechenland den Beschwerdeführer, trotz der Zustimmung Frankreichs, nicht dorthin überstellt habe, seien unklar und könnten einen Hinweis liefern, dass es nicht im Interesse des Beschwerdeführers sei, dort zu leben. Aus diesen Gründen sei es angezeigt, das Asylverfahren des Beschwerdeführers in der Schweiz weiterzuführen und von einer Überstellung nach Frankreich abzusehen.
F. Abklärungen des SEM mit den französischen Behörden ergaben, dass der Beschwerdeführer am 16. Dezember 2020 zwecks Familienzusammenführung mit seinem Bruder von Griechenland nach Frankreich überstellt wurde. Die französischen Behörden teilten mit, sie hätten weder Informationen über den Kontakt mit dem Bruder und dessen Unterkunft, noch könnten sie die Beziehung zwischen den Geschwistern beurteilen.
G. Mit Schreiben vom 23. März 2021 teilte die Rechtsvertreterin dem SEM mit, dass es dem Beschwerdeführer psychisch sehr schlecht gehe. Er gebe an, an dissoziativen Störungen und Schlafstörungen zu leiden. Zudem verspüre er vermehrt suizidale Gedanken. Die Pflege sei darüber informiert worden, damit die nötigen medizinischen Massnahmen in die Wege geleitet werden könnten. Es werde hiermit im Interesse des Kindeswohls und um eine weitere Verschlechterung des psychischen Zustands zu verhindern, beantragt, auf das Asylgesuch einzutreten und so rasch wie möglich eine Anhörung anzusetzen.
H. Am 26. März 2021 ersuchte die Vorinstanz die französischen Behörden um Aufnahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 8 Dublin-III-VO.
I. Mit Schreiben vom 1. April 2021 wurde das SEM von der Rechtsvertreterin darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer anlässlich eines gleichentags geführten Gesprächs einen sehr niedergeschlagenen Eindruck gemacht und berichtet habe, die Ungewissheit über den Ausgang seines Verfahrens belaste ihn stark. Zudem gehe es ihm trotz der ärztlichen Behandlung schlecht und er leide nach wie vor unter massiven Schlafstörungen und benötige Hilfe durch einen Psychiater/Psychologen. Die Rechtsvertreterin beantrage deshalb eine psychologisch/- psychiatrische Abklärung. Zudem bitte sie um Mitteilung des aktuellen Verfahrensstands.
J. Mit E-Mail vom 6. April 2021 teilte die Vorinstanz der Rechtsvertreterin mit, eine Antwort der französischen Behörden stehe noch aus. Es sei überdies zu beachten, dass der Beschwerdeführer dem SEM verschwiegen habe, dass er am 16. Dezember 2020 im Rahmen einer Familienzusammenführung von Griechenland nach E._______ habe fliegen dürfen. Er habe diese Reise unter denselben Personalien und mit Geburtsdatum (...) gemacht. Demnach wäre er heute 17 Jahre alt. Der Eurodac-Fingerabdruckbogen habe auch keinen Treffer in Frankreich ergeben. Der Beschwerdeführer habe sich somit nach der Ankunft in Frankreich nicht in der Präfektur F._______ registrieren lassen, wie geplant, sondern habe zwei Wochen später ein Asylgesuch in der Schweiz gestellt. Da auf die Antwort der französischen Behörden gewartet werden müsse, werde noch um etwas Geduld gebeten. Benötige der Beschwerdeführer medizinische Hilfe, könne er sich an die Pflege wenden.
K. Mit Eingabe vom 9. April 2021 machte die Rechtsvertreterin die Vorinstanz darauf aufmerksam, dass der Beschwerdeführer die Tatsache, im Rahmen einer Familienzusammenführung von Griechenland nach Frankreich geflogen zu sein, aus Angst vor einer sofortigen Wegweisung nach Frankreich nicht erwähnt habe. Zudem habe ihm ein anderer Gesuchsteller bei der Ankunft davon abgeraten, über diesen Umstand zu berichten. Der Beschwerdeführer möchte nochmals betonen, dass er auf gar keinen Fall nach Frankreich zurückkehren möchte, da die Verhältnisse für minderjährige Asylsuchende dort sehr schlecht seien. Auch sein Bruder könne und wolle sich nicht um ihn kümmern; weitere Familienangehörige habe er in Frankreich nicht. Er sei seit langer Zeit auf der Flucht und habe insbesondere in Griechenland schlimme Dinge erlebt (u.a. einen Messerangriff), weshalb es nachvollziehbar sei, dass er die Möglichkeit, nach Frankreich zu reisen, ergriffen habe, auch wenn er dort kein Asylgesuch habe einreichen wollen. Die Rechtsvertreterin ersuche deshalb darum, auf das Asylgesuch einzutreten und zeitnah eine Anhörung anzusetzen. Ausserdem werde erneut beantragt, eine psychologisch/- psychiatrische Abklärung aufzugleisen, da es dem Beschwerdeführer psychisch sehr schlecht gehe. Er habe im Gespräch des vorangehenden Tages von Schlafstörungen, starken Konzentrationsschwierigkeiten und grosser Belastung durch die ungewisse Situation berichtet. Obwohl der Beschwerdeführer seine psychischen Probleme in der Unterkunft bereits mehrfach erwähnt habe, sei bisher keine Überweisung an einen Psychologen/Psychiater erfolgt.
L. Am 12. April 2021 hiessen die französischen Behörden das Aufnahmeersuchen des SEM gut.
M.
M.a. Mit Schreiben vom 26. April 2021 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer respektive seiner Rechtsvertretung erneut das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Frankreichs für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens beziehungsweise zur Wegweisung dorthin und zu einem Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG, unter Hinweis darauf, dass er den Akten zufolge am 16. Dezember 2020, im Rahmen einer Familienzusammenführung und dank einer Zuständigkeit Frankreichs, von Griechenland nach E._______ habe fliegen dürfen, und die Zustimmung Frankreichs vorliege.
M.b. In ihrer Stellungnahme vom 4. Mai 2021 verwies die Rechtsvertreterin zunächst auf ihre Ausführungen zur beabsichtigten Wegweisung im Schreiben vom 5. Februar 2021, woran sie festhalte. Sodann machte sie im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer habe von Anfang an zu verstehen gegeben, dass er auf keinen Fall zu seinem Bruder nach Frankreich zurückkehren möchte. Zu den genauen Gründen habe er bisher keine detaillierten Angaben machen können, weil er Schwierigkeiten habe zu vertrauen und befürchtet habe, sein Bruder würde davon erfahren. In einem persönlichen Gespräch habe er der Rechtsvertreterin nun mitgeteilt, aus den folgenden Gründen nicht nach Frankreich zurückkehren zu können: Sein in Frankreich lebender Bruder sei streng muslimisch und praktiziere die Religion. Er selbst aber habe schon früh eine ablehnende Haltung gegenüber dem Islam entwickelt, sich schliesslich komplett davon abgewandt und den christlichen Glauben angenommen, der ihm auf der schwierigen Flucht geholfen habe. Bei einer Rückkehr zu seinem Bruder nach Frankreich müsste er seinen wirklichen Glauben verstecken und die muslimische Religion zum Schein praktizieren. Sollte sein Bruder von der Abkehr vom Islam erfahren, würde er von diesem und der gesamten Familie verstossen werden. Das religionskonforme Verhalten, welches er wegen seines Bruders praktizieren müsste, würde für ihn einen grossen psychischen Druck bedeuten, der in keiner Weise mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Der Beschwerdeführer habe die Familienzusammenführung mit seinem Bruder in Frankreich als einzige Möglichkeit gesehen, aus Griechenland wegzukommen und in Europa eine bessere Zukunft zu haben. Dieses Vorgehen sei unter den gegebenen Umständen nachvollziehbar und sollte dem Beschwerdeführer nicht zum Nachteil gereichen. Wie die bisher eingereichten medizinischen Berichte belegten, sei der Beschwerdeführer psychisch stark belastet, weshalb nun für den 10. Mai 2021 ein Termin bei einem Psychiater vereinbart worden sei. Eine Wegweisung nach Frankreich würde die nun aufgegleiste psychologisch/- psychiatrische Behandlung unterbrechen und voraussichtlich zu einer Verschlechterung des psychischen Zustands beitragen. Eine Rückkehr nach Frankreich würde klar nicht dem Wohle des minderjährigen Beschwerdeführers entsprechen, weshalb ein Selbsteintritt beantragt werde.
N. Im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers reichte die Rechtsvertreterin dem SEM diverse Berichte des Hausarztes des Bundesasylzentrums sowie einen ärztlichen Kurzbericht einer Zahnärztin zu den Akten.
O.
Mit Verfügung vom 31. Mai 2021 - eröffnet gleichentags (vgl. Empfangsbestätigung in den Akten der Vorinstanz [SEM-act.] 66/1) - trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 30. Dezember 2020 nicht ein, verfügte die Wegweisung nach Frankreich, forderte den Beschwerdeführer - unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall - auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, beauftragte den Kanton G._______ mit dem Vollzug der Wegweisung, händigte dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus und stellte fest, eine allfällige Beschwerde gegen die Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung.
P. Mit Eingabe vom 7. Juni 2021 liess der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung des SEM vom 31. Mai 2021 vollumfänglich aufzuheben und die Vor-instanz anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die Verfügung des SEM vom 21. (recte: 31.) Mai 2021 zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei im Sinne einer superprovisorischen Massnahme der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Frankreich abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über den Suspensiveffekt der Beschwerde entschieden habe. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und insbesondere von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. Auf die Begründung der Beschwerde wird - soweit entscheidrelevant - in den Erwägungen eingegangen.
Q. Der zuständige Instruktionsrichter setzte am 8. Juni 2021 gestützt auf Art. 56 VwVG den Vollzug der Überstellung per sofort einstweilen aus.
R. Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 8. Juni 2021 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG).
S. Mit Verfügung des SEM vom 8. Juni 2021 wurde der Beschwerdeführer dem Kanton G._______ zugewiesen.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 108 Abs. 3 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).
2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).
2.3 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend handelt es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel verzichtet.
3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2).
3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Situation im Zeitpunkt, in dem der Antragsteller erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO). Im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) findet demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.).
3.3 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02) mit sich bringen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-schliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert und das SEM kann das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. Stehen völkerrechtliche Vollzugshindernisse einer Überstellung entgegen, ist ein Selbsteintritt zwingend.
3.4 Gemäss Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO ist im Falle eines unbegleiteten Minderjährigen der Mitgliedstaat zuständiger Staat, in dem sich ein Familienangehöriger oder eines der Geschwister des unbegleiteten Minderjährigen rechtmässig aufhält, sofern es dem Wohl des Minderjährigen dient.
Des Weiteren habe die Vorinstanz weder die Lebensverhältnisse des Bruders näher beleuchtet noch Garantien eingeholt, welche eine kindgerechte Unterkunft nach der Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich zusicherten.Mit der rechtlichen Würdigung in der angefochtenen Verfügung sei der Sachverhalt nicht vollständig erhoben worden. Die angefochtene Verfügung sei deshalb zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese ihren Ermessensspielraum in korrekter Weise ausüben und umfassend auf die Situation des Beschwerdeführers eingehen könne.
Gestützt auf das Resultat, welches sich aus den Abklärungen mit den griechischen und französischen Behörden ergab (vgl. Sachverhalt, Bst. C und F), ersuchte die Vorinstanz am 26. März 2021 die französischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 8 Dublin-III-VO. Die französischen Behörden hiessen dieses Ersuchen am 12. April 2021 gut. Vor diesem Hintergrund ist die grundsätzliche Zuständigkeit Frankreichs für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gegeben. Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, sind die dargelegten Vorbringen nicht geeignet, an dieser Zuständigkeit etwas zu ändern. Sie begründen auch keinen Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO, Art. 29a Abs. 3 AsylV 1).
Bei der Erstbefragung vom 21. Januar 2021 führte der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Reiseroute aus, sein Bruder, der in Frankreich lebe, habe die Reisekosten ab Griechenland für ihn überwiesen und der Schlepper habe ihn nach H._______ gebracht, von wo er zuerst nach Frankreich gegangen und schliesslich in die Schweiz weitergereist sei (vgl. SEM-act. 16/19, S. 12 Ziff. 5.02). Dass er am 16. Dezember 2020 zwecks Familienzusammenführung mit seinem Bruder von Griechenland nach Frankreich überstellt wurde, erwähnte er mit keinem Wort. Seine Argumentation, wonach er diese Tatsache aus Angst vor einer sofortigen Wegweisung nach Frankreich nicht erwähnt habe und ihm ein anderer Gesuchsteller bei der Ankunft davon abgeraten habe, darüber zu berichten (vgl. Eingabe vom 9. April 2021 [SEM-act. 49/2]), vermag nicht zu überzeugen. Vielmehr entstand durch sein Aussageverhalten der Eindruck, er habe diesen Umstand bewusst verschwiegen, um in der Schweiz verbleiben zu können. Anlässlich der Erstbefragung gab er denn auch an, er habe sein ganzes Leben riskiert hierher zu kommen, damit er aus sich etwas machen und ein neues Leben beginnen könne (vgl. SEM-act. 16/19, S. 13 Ziff. 7.02). Vor diesem Hintergrund war das SEM - entgegen anderslautender Einschätzung in der Beschwerde - nicht gehalten, dem Beschwerdeführer entsprechende Rückfragen zu stellen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz vermögen sodann auch die Ausführungen betreffend die angebliche Konversion vom Islam zum Christentum, derentwegen der Beschwerdeführer bei einer Überstellung familiäre Probleme befürchtet, nicht zu überzeugen. Dies umso weniger, als er bei der Erstbefragung noch angab, dem Islam anzugehören und Sunnite zu sein (vgl. SEM-act. 16/19, S. 6 Ziff. 1.13). Anlässlich des ersten ihm gewährten rechtlichen Gehörs zu einer Wegweisung nach Frankreich (Stellungnahme vom 5. Februar 2021 [SEM-act. 32/2]) liess der Beschwerdeführer die angebliche Konversion gänzlich unerwähnt. Stattdessen erklärte er unter anderem, dass sein Bruder viel arbeiten würde und keine Zeit für ihn hätte; ihr Verhältnis sei nicht sehr eng. Die erst beim zweiten rechtlichen Gehör (Stellungnahme vom 4. Mai 2021 [SEM-act. 56/2]) geltend gemachte Konversion und die damit im Zusammenhang stehenden Vorbringen erweisen sich nach dem Gesagten als nachgeschoben, mithin unglaubhaft. Der Rechtfertigungsversuch, der Beschwerdeführer habe die wahren Gründe, welche gegen eine Rückkehr nach Frankreich sprechen würden, aufgrund seines jungen Alters, der langen und schwierigen Flucht und aus Angst, von seiner Familie verstossen zu werden, erst nach einiger Zeit offenbaren können, muss vor diesem Hintergrund als unbehelfliche Schutzbehauptung zurückgewiesen werden. In Anbetracht der Umstände ist nicht ersichtlich, inwiefern durch die Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich das Kindeswohl tangiert beziehungsweise Art. 3 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) verletzt sein sollte. Die entsprechende Rüge erweist sich als unbegründet. Angesichts dessen, dass eine Verletzung des Kindeswohls ausser Betracht fällt, war die Vorinstanz nicht gehalten, nähere Abklärungen zu den genauen Umständen der Familienzusammenführung von Griechenland nach Frankreich zu treffen. Die Rüge einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist damit ebenso wenig zu hören. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung eine Interessenabwägung vorgenommen und dargelegt, weshalb die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz zur Durchführung des Asylverfahrens hinter die öffentlichen Interessen an seiner Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat Frankreich zurückzutreten haben (vgl. Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1, Beschwerdebeilage 2, S. 4-5). Der Vorhalt, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen und habe es unterlassen, das Kindeswohl zu ermitteln, läuft damit ins Leere. Die Begründung der angefochtenen Verfügung ermöglichte dem Beschwerdeführer denn auch eine sachgerechte Anfechtung, wie die vorliegende Beschwerde zeigt.
Es gibt keine wesentlichen Gründe für die Annahme, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Frankreich würden systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO aufweisen.
7.1 So ist Frankreich Vertragsstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nach. Ausserdem darf davon ausgegangen werden, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben.
7.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht trotz des vor der Vorinstanz erhobenen Einwands, in Frankreich seien die Verhältnisse für minderjährige Asylsuchende sehr schlecht (vgl. SEM-act. 49/2), gemäss seiner konstanten Rechtsprechung davon aus, Asylsuchende in Frankreich erhielten die von der Aufnahmerichtlinie garantierten Grundleistungen und hätten dort somit auch keine unmenschliche und erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK zu befürchten (vgl. Urteile des BVGer F-2568/2021 vom 8. Juni 2021 E. 6.2; D-1801/2021 vom 22. April 2021 S. 6/7;D-1741/2021 vom 22. April 2021 S. 8; D-6107/2020 vom 31. März 2021E. 4.2.1; F-2511/2020 vom 20. Mai 2020 E. 5.2; F-1929/2020 vom 16. April 2020 E. 7.3; F-1342/2020 vom 12. März 2020 E. 4.2; F-612/2020 vom 11. Februar 2020 E. 5.2; F-5826/2019 vom 12. November 2019 E. 5.2;F-5296/2019 vom 16. Oktober 2019 E. 5.2; F-3626/2019 vom 22. Juli 2019 E. 5.2; F-2835/2019 vom 13. Juni 2019 S. 5; F-2772/2019 vom 12. Juni 2019 E. 7; D-1962/2019 vom 3. Mai 2019 E. 6). Das Gericht geht demnach nicht davon aus, in Frankreich würden systemische Mängel betreffend die Asyl- und Aufnahmesituation vorliegen.
7.3 Der Beschwerdeführer hat kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die französischen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung des Betreuungsangebots stünde es ihm offen, sich an die zuständigen französischen Behörden zu wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Ausserdem hat er die Möglichkeit, bei allfälligen Schwierigkeiten die dafür zuständigen Behörden beziehungsweise die vor Ort tätigen karitativen Organisationen zu kontaktieren. Sodann deutet auch nichts darauf hin, Frankreich werde im Fall des Beschwerdeführers den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zwingen, in ein Land auszureisen, in welchem er einer Gefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG ausgesetzt wäre, oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Wegweisung nach Frankreich in eine existenzielle Notlage geraten könnte.
7.4 Die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist unter den genannten Umständen nicht gerechtfertigt.
8.1
8.1.1. Hinsichtlich des Gesundheitszustands ist den Akten folgender Sachverhalt zu entnehmen: Anlässlich der Erstbefragung vom 21. Januar 2021 machte der Beschwerdeführer geltend, er habe seit eineinhalb Monaten Lungenprobleme und sei zurzeit in ärztlicher Behandlung. Er habe eine starke Erkältung gehabt. Sowohl der COVID-19-Test als auch der Tuberkulose-Test seien negativ ausgefallen. Als Medikamente bekomme er Tabletten, einen Sirup und Nasentropfen. In Griechenland habe man ihn mit dem Messer attackiert. Er sei dann zum Arzt gegangen, der gemeint habe, dass die Knochen seines rechten Handgelenks gebrochen seien. Seit diesem Vorfall schmerze das Gelenk beim Sportmachen oder bei anderen Sachen. Das sei die einzige Beeinträchtigung neben seinen Lungenproblemen. Ansonsten fühle er sich wohl. Wegen des Handgelenks habe die Betreuung des Bundesasylzentrums ihn schon angemeldet; es sei ein Röntgenbild gemacht worden (vgl. SEM-act. 16/19, S. 2 Bst. b, S. 14 Ziff. 8.02).
Im Zusammenhang mit den Handgelenks-Schmerzen und den Lungenproblemen ist ein Bericht des Hausarztes des Bundesasylzentrums vom 20. Januar 2021 (SEM-act. 21/1) aktenkundig. Gemäss einem ärztlichen Kurzbericht vom 1. Februar 2021 wurde der Beschwerdeführer wegen Zahnschmerzen am linken Unterkiefer der Zahnärztin zugewiesen. Diese erstellte ein Einzelröntgen und diagnostizierte Karies 36 (SEM-act. 31/4). Weiteren Berichten des Hausarztes zufolge ist der Beschwerdeführer psychisch beeinträchtigt und leidet an Schlafproblemen, Albträumen, Panikattacken und Flashbacks (Berichte vom 23. März 2021 [SEM-act. 41/1], vom 29. März 2021 [SEM-act. 45/2], vom 20. April 2021 [SEM-act. 53/2], vom 27. April 2021 [SEM-act. 63/2]). Wie sich aus dem Bericht vom 4. Mai 2021 ergibt, diagnostizierte der Hausarzt ausserdem (...) (SEM-act. 58/1). Dem Beschwerdeführer wurden verschiedene Medikamente verordnet. Zudem wurde er bei den I._______, Klinik für (...), angemeldet und es wurde ein Termin für eine MRT vereinbart. Der Bericht vom 28. Mai 2021 der I._______ (SEM-act. 61/4) hält fest, dass anlässlich des Termins vom 26. Mai 2021 mit dem Beschwerdeführer die Einnahme und Wirkung des Medikaments J._______ besprochen worden sei. Er habe gemeint, dass er J._______ für seine Herzprobleme nehme, es ihm aber weder zur Beruhigung noch für den Schlaf helfe. Man habe mit ihm nun abgemacht, dass er das Medikament für zwei Wochen absetzen werde und dann allenfalls mit einer neuen Schlafmedikation (Neuroleptikum) begonnen werde, bei einer aktuellen Einschlaflatenz von 2-6 Stunden. Bis dahin werde der Beschwerdeführer an seiner Schlafhygiene arbeiten. Der nächste Termin finde am 8. Juni 2021 statt. Aus den Akten ergibt sich schliesslich auch, dass der Beschwerdeführer der Rechtsvertreterin gegenüber angegeben hat, vermehrt suizidale Gedanken zu verspüren (vgl. Schreiben vom 23. März 2021 [SEM-act. 39/1]).
8.1.2. Was die psychischen Probleme anbelangt, gilt es vorab festzustellen, dass deren Existenz von vornherein zu bezweifeln sein dürfte. So fällt übereinstimmend mit der Vorinstanz auf, dass der Beschwerdeführer diese Probleme, welche auf die Flucht aus Afghanistan und die Gewalterfahrung in Griechenland zurückzuführen sein sollen (vgl. SEM-act. 41/1), erst im späteren Verlauf des Verfahrens, nicht jedoch bei der ersten, sich im bietenden Gelegenheit erwähnte. Weder bei der Erstbefragung noch beim rechtlichen Gehör vom 5. Februar 2021 machte er dergleichen geltend. Vielmehr erklärte er anlässlich der Erstbefragung, nebst seinen Lungenproblemen seien die Handgelenks-Schmerzen das einzige Problem; ansonsten fühle er sich wohl (vgl. SEM-act. 16/19, S. 14 Ziff. 8.02). Unter diesen Umständen ist - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz die fragile Situation des Beschwerdeführers verkannt beziehungsweise den medizinischen Sachverhalt nicht sachlich genug abgeklärt haben sollte.
8.1.3. Weder die physischen Beeinträchtigungen noch die psychischen Probleme, sollten letztere tatsächlich bestehen, stellen ein völkerrechtliches Vollzugshindernis im Sinne von Art. 3 EMRK dar, welches zwingend zu einem Selbsteintritt führen müsste. Frankreich verfügt über eine ausreichende medizinische Infrastruktur und ist gemäss Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie verpflichtet, den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich zu machen. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, wonach dem Beschwerdeführer dort eine adäquate Behandlung seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen verweigert würde. Sollte er auf medizinische Hilfe angewiesen sein, steht es ihm offen, sich an das hierfür zuständige Fachpersonal in Frankreich zu wenden. Hinsichtlich der geltend gemachten Suizidgedanken ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Suizidalität für sich allein kein Vollzugshindernis darstellt (vgl. Urteil des BGer 2C_221/2020 vom 19. Juni 2020 E. 2), was auch der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts entspricht (vgl. etwa Urteile des BVGer F-27/2021 vom 25. Februar 2021; F-3496/2020 vom 14. Juli 2020; F-4514/2018 vom 20. August 2018; F-693/2018 vom 9. Februar 2018). Die Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich erweist sich zusammenfassend als zulässig. Indes obliegt es den Behörden, im Rahmen von konkreten Vollzugsmassnahmen alles ihnen Zumutbare vorzukehren, um medizinisch und betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die Gesundheit der betroffenen Person möglichst nicht beeinträchtigt wird (vgl. Urteile des BGer 2C_98/2018 vom 7. November 2018 E. 5.5.3; 2D_14/2018 vom 13. August 2018 E. 7.1). Es gilt somit sicherzustellen, dass die französischen Behörden vor der Überstellung über die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers und die notwendige medizinische Behandlung informiert sind sowie die nötige Betreuung bei der Überstellung gewährleistet ist.
8.2 Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung aus, wenn man die vorangehenden Erwägungen betrachte, ergäben sich keine Gründe, die die Anwendung der Souveränitätsklausel anzeigen würden. Es hat den vom Beschwerdeführer geäusserten Umständen Rechnung getragen und sich mit seiner Situation, auch in medizinischer Hinsicht, hinreichend auseinandergesetzt (vgl. BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 2, S. 6-8). Da mit einer Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich keine Verletzung des Kindeswohls einhergeht (vgl. vorne E. 6), war das SEM weder verpflichtet, die Lebensverhältnisse des Bruders näher zu beleuchten noch Garantien betreffend eine kindgerechte Unterkunft einzuholen. Die diesbezüglichen Rügen sind damit als unbegründet zu erachten.
8.3 Der Beschwerdeführer möchte in der Schweiz bleiben. Mit seiner Begründung kann er insgesamt nicht das gewünschte Verfahrensziel - die Behandlung seines Asylgesuchs in der Schweiz - erreichen, zumal die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selbst auszuwählen. In seinem Fall sind ebenso keine Gründe ersichtlich, welche die Vorinstanz zu einem Selbsteintritt gemäss Art. 17 Dublin-III-VO beziehungsweise Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 hätten verpflichten können.
Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht und ohne Ermessensfehler auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und hat seine Wegweisung verfügt (vgl. Art. 31a Abs. 1 Bst. b und Art. 44 AsylG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Angesichts dessen fällt eine Rückweisung der angefochtenen Verfügung an die Vorinstanz zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung ausser Betracht, weshalb der entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist.
Mit dem vorliegenden Urteil in der Hauptsache sind die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.
Der am 8. Juni 2021 angeordnete Vollzugsstopp fällt mit vorliegendem Urteil dahin und die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen.
11.1 Die Begehren waren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtslos zu bezeichnen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der geltend gemachten Bedürftigkeit abzuweisen ist.
11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Das SEM wird angewiesen, die französischen Behörden vor der Überstellung über die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers und die notwendige medizinische Behandlung zu informieren sowie die nötige Betreuung bei der Überstellung sicherzustellen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Karin Schnidrig
Versand: