Entscheiddatum: 01.04.2021Publikationsdatum: 13.04.2021
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-6850/2019
Urteil vom 1. April 2021 Besetzung Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richter Daniele Cattaneo, Richter Markus König, Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. Parteien A._______, geboren am (...), Sri Lanka, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 21. November 2019 / N (...).
A. Der Beschwerdeführer suchte am 31. August 2016 in der Schweiz um Asyl nach. Am 13. September 2016 wurde die Befragung zur Person (BzP) durchgeführt. Dabei führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, er stamme aus B._______ bei C._______ (Distrikt Jaffna). Zu seinen Asylgründen gab er an, er habe im Jahr 2013 den Kandidaten S. der TNA (Tamil National Alliance) bei den Kommunalwahlen unterstützt. Im Januar 2014 sei er festgenommen und verhört worden. Danach habe er sich versteckt aufgehalten. Im (...) 2015 sei ein Verwandter entführt worden. Dieser habe jedoch entkommen können und habe ihn darüber informiert, dass die Entführer auch ein Foto von ihm gehabt hätten. Da er befürchtet habe, ebenfalls entführt zu werden, habe er sich bei seiner Schwester versteckt.
Am 22. Juli 2019 wurde der Beschwerdeführer einlässlich zu seinen Asylgründen angehört. Als Grund für sein Asylgesuch gab er an, er habe zusammen mit einem Cousin, dessen Bruder verschwunden sei, an Protesten teilgenommen. Dieser Cousin sei 2015 mit einem weissen Van entführt worden. Als Beleg könne er verschiedene Zeitungsartikel einreichen, worin dieser Vorfall erwähnt werde. Sein Cousin habe ihn nach der Festnahme im (...) 2015 angerufen und ihm erzählt, dass sich die Behörden auch nach ihm (dem Beschwerdeführer) erkundigt hätten. Während zwei bis drei Monaten habe er sich daher zunächst an verschiedenen Orten versteckt und sich danach, bis (...) 2016, bei seiner Schwester aufgehalten. In der Folge sei er nach Colombo gegangen und von dort mit Hilfe eines Schleppers im Juli 2016 ausgereist. Nach weiteren Vorfällen gefragt, führte er an, er sei (...) vom Militär festgenommen, gefoltert und nach einer Woche wieder freigelassen worden. Die Behörden hätten den Verdacht gehabt, dass er den LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) angehört und sich von ihnen distanziert habe. Zwischen 2002 und 2006 sei er, weil er an Protestaktionen teilgenommen habe, wiederholt festgenommen und wieder freigelassen worden. Er sei verdächtigt worden, in Kontakt mit LTTE-Leuten zu stehen. (...) habe er LTTE-Leuten Essen gegeben und sie in Häusern versteckt. 2013 habe er für die TNA Propaganda gemacht. Im Jahr 2014 sei er festgenommen und zu «Gopi» befragt worden. Er habe angegeben, dass er nichts darüber wisse. Nachdem sein Cousin im (...) 2015 mitgenommen worden sei, habe er nicht in Sri Lanka bleiben können, weil er befürchtet habe, sonst ebenfalls entführt zu werden.
B. Mit Verfügung vom 21. November 2019 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.
C. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2019 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualtiter sei der Entscheid aufzuheben und zwecks vollständiger Erhebung des Sachverhalts in Bezug auf die Flüchtlingseigenschaft sowie die Asylgewährung und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, die Bezahlung der Verfahrenskosten zu erlassen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
D. Mit Zwischenverfügung vom 22. Januar 2020 verzichtete die Instruktionsrichterin auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und hielt fest, über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden.
E. Mit Eingabe vom 28. September 2020 reichte der Beschwerdeführer einen Arztbericht des D._______ datierend vom 4. Juni 2020 zu den Akten und teilte mit, er befinde sich dort bereits seit dem 8. November 2016 in psychologisch-psychiatrischer Behandlung. Es sei bei ihm eine (...) diagnostiziert worden und er leide an (...), (...) und (...). Zum Zeitpunkt der Anhörung sei er bereits seit rund drei Jahren in Behandlung gewesen, was bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen angemessen zu berücksichtigen sei.
F. Am 27. Oktober 2020 reichte der Beschwerdeführer einen Zeitungsbericht aus der tamilischen Zeitung «Thinakkural» (inklusive englischer Übersetzung) über die Aufklärung von Fällen verschwundener Personen zu den Akten.
G. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2020 reichte der Beschwerdeführer einen Arztbericht des D._______ datierend vom 8. Dezember 2020 ein.
1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des Asylgesetzes in Kraft getreten (AS 2016 3101; SR 142.31). Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1-4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden. Das Gericht wird nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung verwenden.
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.
5.1 In der Beschwerde wird eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt. Das SEM habe die Argumente, welche für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers sprächen, nicht hinreichend gewürdigt. Die zahlreichen Realkennzeichen in den Schilderungen des Beschwerdeführers seien nicht gewürdigt und die Verfügung nicht hinreichend begründet worden. Die Vorinstanz habe damit den Untersuchungsgrundsatz, mithin das rechtliche Gehör verletzt.
5.2 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer anlässlich der BzP und der Anhörung Gelegenheit gegeben, sich ausführlich zu seinen Asylgründen zu äussern und entsprechende Beweismittel beizubringen. Soweit sie zum Schluss gelangte, die Vorbringen seien nicht glaubhaft, betrifft dies deren rechtliche Würdigung und ist entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht unter dem Titel "rechtliches Gehör" nicht zu beanstanden. Soweit die Darlegungen die rechtliche Würdigung beschlagen, ist daher an dieser Stelle darauf nicht weiter einzugehen. Indes ist bereits festzuhalten, dass die Vorinstanz keine grundlegenden Zweifel an den Ausführungen des Beschwerdeführers anbrachte, sondern festhielt, die Vorbringen seien nicht asylrelevant. Darauf ist nachfolgend in Erwägung 8 näher einzugehen. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung nachvollziehbar und im Einzelnen hinreichend differenziert aufgezeigt, von welchen Überlegungen sie sich leiten liess, und hat sich mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist nicht erkennbar.
5.3 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz aus formellen Gründen ist nicht angezeigt und das entsprechende Begehren ist abzuweisen.
6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
6.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.).
7.1 Die Vorinstanz gelangte in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG stand.
Die Inhaftierung des Beschwerdeführers im Jahr (...) habe im Zeitpunkt der Ausreise zu weit zurückgelegen, um noch als Anlass für diese gewertet zu werden, auch wenn es sich dabei um ein belastendes Ereignis gehandelt habe. Auch was die geltend gemachten Festnahmen in den Jahren 2000 bis 2006 betreffe, fehle ein Kausalzusammenhang zu seiner Ausreise.
Seine Befürchtung, entführt zu werden, habe der Beschwerdeführer nicht ausreichend konkret und glaubhaft darzulegen vermocht. Seine diesbezüglichen Angaben seien vage und unbestimmt ausgefallen. Die von seinem Cousin gemachten Vermutungen seien nicht geeignet, eine konkrete Bedrohungslage asylrelevanten Ausmasses für den Beschwerdeführer zu begründen. Auch dass er zusammen mit seinem Cousin an Protesten teilgenommen habe, ändere daran nichts. Eine bloss entfernte Möglichkeit einer künftigen Verfolgung genüge nicht. In den Jahren 2013 und 2014 sei der Beschwerdeführer festgenommen und nach einigen Tagen ohne weitere Massnahmen wieder freigelassen worden, was darauf schliessen lasse, dass das behördliche Interesse nicht ihm persönlich gegolten habe. Im Zusammenhang mit den Wahlen in der Nordprovinz im Jahr 2013 sei festzuhalten, dass die Mitglieder von Oppositionsparteien nicht verfolgt worden seien. Im Jahr 2014 habe im Zusammenhang mit «Gopi» einem LTTE-Mitglied, welchem vorgeworfen worden sei, die LTTE wieder ins Leben gerufen zu haben, eine umfassende Überwachung der Zivilbevölkerung stattgefunden. Die vom Beschwerdeführer erwähnten Vorfälle seien als abgeschlossene Ereignisse zu qualifizieren und vermöchten aufgrund ihrer Art und Intensität keine Asylrelevanz zu begründen.
Das Vorbringen, der Sohn des Beschwerdeführers sei nach dessen Ausreise von der Spionageabteilung des Militärs angehalten und befragt worden, sei weder nachvollziehbar noch glaubhaft.
Eine Prüfung anhand der sogenannten Risikofaktoren (gemäss Referenzurteil des BVGer E-1866/2015 vom 15. Juli 2016) ergebe keine über eine allgemeine Hintergrundbefragung von illegal ausgereisten Person herausgehende Gefährdung des Beschwerdeführers.
7.2 Der Beschwerdeführer hält den Überlegungen der Vorinstanz im Wesentlichen entgegen, er habe glaubhaft ausgesagt. Bei der angegebenen Anzahl seiner Verhaftungen müsse er sich versprochen haben, was bereits aus der BzP hervorgehe. Ferner habe er Zeitungsartikel zu den Akten gereicht, welche die Entführung seines Cousins eindeutig belegten, von der Vorinstanz aber nicht gewürdigt worden seien.
Die Vorinstanz habe es unterlassen, die einzelnen Verhaftungen des Beschwerdeführers als Ganzes zu betrachten. Er sei offensichtlich im Fokus der Behörden. Seinem Cousin sei bei dessen Befragung ein Bild von ihm gezeigt worden, wobei es sich um eine Ermittlungsmassnahme gegen ihn (den Beschwerdeführer) handle. In dieser Situation sei anzunehmen, dass er der Nächste sei. Da sein Cousin während der Befragung gefoltert worden sei, was durch den eingereichten Zeitungsbericht bestätigt werde, habe auch er selbst, insbesondere vor dem Hintergrund, dass er im Jahr (...) bereits Opfer von Folter gewesen sei, mehr als eine blosse Befragung zu befürchten. Er habe begründete Furcht, ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden.
Da er bereits wiederholt von den Sicherheitsbehörden inhaftiert worden sei, weil den Behörden bekannt sei, dass er die LTTE mit Lebensmitteln unterstützt habe, Verwandte von ihm Mitglieder bei den LTTE gewesen seien, weil er illegal ausgereist sei und über keine Identitätsdokumente verfüge, bestehe bei ihm ein Risikoprofil und ein reales Risiko Opfer einer nach Art. 3 EMRK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt zu werden.
Schliesslich sei auch die aktuelle Lage in Sri Lanka (namentlich die Wahl von Gotabaya Rajapaksa zum Präsidenten und die Festnahme einer Botschaftsmitarbeiterin im November 2019) zu berücksichtigen.
8.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zur Auffassung, dass die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. Da die Ausführungen in der Beschwerde zu keiner anderen Betrachtungsweise führen, kann im Grundsatz zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden.
8.2 Ergänzend ist festzuhalten, dass, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei im Fokus der Behörden, er zwar seit (...) wiederholt aufgegriffen und befragt wurde, dazu aber selbst ausführte, er sei jeweils ohne Auflagen wieder freigelassen worden. Die Vorinstanz stellte demnach zum einen zu Recht fest, dass zwischen seiner Inhaftierung im Jahr (...) und seiner Ausreise im Jahr 2016 der Kausalzusammenhang fehlt. Zum andern hat sie auch zutreffend erwogen, das Interesse bei der letzten behördlichen Festnahme im Jahr 2014 habe offensichtlich nicht ihm gegolten, da zu diesem Zeitpunkt die ganze Zivilbevölkerung systematisch überwacht worden sei (vgl. dazu UNO-Menschenrechtsrat [OHCHR], Genf. Report of the OHCHR Investigation on Sri Lanka [OISL]. A/HRC/30/CRP.2. 16.09.2015 www.refworld.org/cgi-bin/texis/vtx/rwmain?page=country&docid=55ffb1d04&skip=0&coi=LKA&querysi=Report of the OHCHR Investigation on Sri Lanka (OISL)&searchin=title&sort=date > sowie Sektion Analysen SEM: Focus Sri Lanka. Lagebild. Version vom 16.08.2016. Bern; < > m.w.H., beide abgerufen am 9.3.2021). Die geschilderten Aufgriffe und regelmässigen Kontrollen sind zwar schikanös und vor dem Hintergrund der persönlichen Erlebnisse des Beschwerdeführers geeignet, ihn zu verängstigen, in einer objektiven Betrachtungsweise aber als zu wenig intensiv anzusehen, um asylrechtliche Relevanz entfalten zu können. Die Annahme, der Beschwerdeführer hätte nach seinem Cousin ebenfalls festgenommen werden sollen, gründet auf reinen Vermutungen, die in den Akten keine Stütze finden. Demnach ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer habe vor seiner Ausreise keine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung gehabt.
8.3 Weiter ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer wegen seiner Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile drohen würden. Diesbezüglich ist auf das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zu verweisen, in welchem das Gericht eine aktuelle Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. a.a.O., E. 8) und festgestellt hat, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich unter anderem um das Vorhandensein einer Verbindung zu den LTTE und um das Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1-8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG haben, denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O. E. 8.5.1).
8.4 Wie bereits dargestellt und von der Vorinstanz ausgeführt, haben allfällige beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ausreise bestehende Risikofaktoren kein Verfolgungsinteresse seitens der sri-lankischen Behördenausgelöst. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer Verbindungen zu den LTTE vorgeworfen werden, welche im Zusammenhang mit dem Wiedererstarken der Organisation zu sehen wären. Untergeordnete Tätigkeiten für die LTTE hat fast die gesamte tamilische Bevölkerung geleistet, weshalb solche regelmässig nicht zu einer Gefährdung im Sinne der Praxis führen, zumal die sri-lankischen Behörden diese Tätigkeiten nicht als Gefahr für den sri-lankischen Einheitsstaat wahrnehmen. Der Beschwerdeführer hat bis 2016 in Sri Lanka gelebt und es liegen keine Hinweise dafür vor, dass ihm dies nun bei einer Wiedereinreise plötzlich vorgehalten werden sollte oder er sich auf einer «Stop-List» befindet. Aus seiner tamilischen Ethnie, der Landesabwesenheit und dem Asylverfahren in der Schweiz kann der Beschwerdeführer keine Gefährdung ableiten. Unter Würdigung aller Umstände ist somit anzunehmen, dass der Beschwerdeführer von der sri-lankischen Regierung nicht zu jener kleinen Gruppe gezählt wird, die bestrebt ist, den tamilischen Separatismus wieder aufleben zu lassen, und so eine Gefahr für den sri-lankischen Einheitsstaat darstellt. Es ist nicht davon auszugehen, dass ihm persönlich im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen würden.
8.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichts vorgebracht hat, was geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.
9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
9.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; Art. 32 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]); vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
10.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
10.2.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
10.2.2 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt ebenso wenig als unzulässig erscheinen (vgl. dazu BVGE 2011/24 E. 10.4 und Referenzurteil E-1866/2015 E. 12.2). Auch der EGMR hat sich mit der Gefährdungssituation im Hinblick auf eine EMRK-widrige Behandlung namentlich für Tamilen, die aus einem europäischen Land nach Sri Lanka zurückkehren müssen, wiederholt befasst (vgl. EGMR, R.J. gegen Frankreich, Urteil vom 19. September 2013, Nr. 10466/11; T.N. gegen Dänemark, Urteil vom 20. Januar 2011, Nr. 20594/08; P.K. gegen Dänemark, Urteil vom 20. Januar 2011, Nr. 54705/08; Rechtsprechung zuletzt bestätigt in J.G. gegen Polen, Entscheidung vom 11. Juli 2017, Beschwerde Nr. 44114/14). Dabei unterstreicht der Gerichtshof, dass nicht in genereller Weise davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe eine unmenschliche Behandlung.
Es bestehen aufgrund der Akten keine konkreten Hinweise, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen so genannten "Background Check" (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen würden, oder dass er persönlich gefährdet wäre.
10.3 Nach Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichts wirken sich die jüngsten politischen Entwicklungen in Sri Lanka nicht in relevanter Weise auf den Beschwerdeführer aus. Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt weiterhin nicht als unzulässig erscheinen.
Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
10.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
10.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Frage der generellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Sri Lanka im schon mehrfach erwähnten Referenzurteil E-1866/2015 (E. 13) geprüft und sich im Sinne einer Aufdatierung der davor letzten Lagebeurteilung (BVGE 2011/24) eingehend mit der aktuellen politischen und allgemeinen Lage in Sri Lanka auseinandergesetzt (E. 13.2 f.). Dabei kam es zum Schluss, der Vollzug der Wegweisung in die Nord- und Ostprovinz sei grundsätzlich zumutbar, sofern das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien bejaht werden könnten, insbesondere die Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation. Bezüglich der im Referenzurteil E-1866/2015 noch offengelassenen Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ins sogenannte Vanni-Gebiet (siehe dazu BVGE 2011/24 E. 13.2.2.1) stellte das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-3619/2016 vom 16. Oktober 2017 (E. 9.5; als Referenzurteil publiziert) fest, dass dieser ebenfalls zumutbar ist. An dieser Einschätzung vermögen auch die vom Beschwerdeführer erwähnten Ereignisse (Präsidentschaftswahl im Jahr 2019, diplomatische Krise zwischen der Schweiz und Sri Lanka Ende 2019) nichts zu ändern und sie bleibt weiterhin aktuell (vgl. dazu zuletzt Urteile des BVGer D-2635/2020 vom 1. März 2021 E. 8.2, E-5504/2019 vom 25. Februar 2021 E.10.3.2).
10.5 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung zutreffend fest, der Beschwerdeführer verfüge in C._______, wo seine Ehefrau mit seinen Kindern sowie seine Eltern leben würden, über ein tragfähiges Beziehungsnetz. Auch seine Geschwister würden, abgesehen von einem Bruder, der in Kanada lebe, in Jaffna wohnen. Es sei davon auszugehen, dass er innert nützlicher Frist einen Weg finden werde, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Was seine psychische Gesundheit betreffe, sei festzustellen, dass Sri Lanka ein relativ gut funktionierendes Gesundheitssystem besitze und die benötigten Medikamente zur Behandlung psychischer Probleme verfügbar seien. Im Distrikt Jaffna gebe es mehrere staatliche Institutionen, welche grundsätzlich vom Staat bezahlte, ambulante psychiatrische Gesundheitsversorgung anbieten würden. Seine psychischen Probleme stellten keine Wegweisungshindernisse dar und seine Situation sei nicht als medizinische Notlage einzustufen. Es stehe im ferner die Möglichkeit offen, Rückkehrhilfe zu beantragen und damit in einer ersten Phase die Behandlungskosten in der Heimat zu bezahlen. Das Gericht schliesst sich diesen Feststellungen an, denen auch unter Berücksichtigung der aktuellsten psychiatrischen Einschätzung (vom 8.12.2020), wonach der Beschwerdeführer weiterhin an einer (...) leide, die mit regelmässigen psychotherapeutischen Gesprächen und der Einnahme des Medikaments (...) (zur Nacht) behandelt werde, nichts hinzuzufügen ist. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich damit auch in individueller Hinsicht als zumutbar.
10.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).
10.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AIG).
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen ist der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen, da die Rechtsbegehren im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung als nicht aussichtslos zu bezeichnen waren und der Beschwerdeführer aufgrund der Akten als bedürftig zu gelten hat. Somit hat der Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten zu tragen.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Evelyn Heiniger
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