Entscheiddatum: 15.05.2017Publikationsdatum: 23.05.2017
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-6269/2015
Urteil vom 15. Mai 2017 Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic. Parteien A._______, geboren am (...), Syrien, vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, (...), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisung); Verfügung des SEM vom 4. September 2015 / N (...).
A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland kurz vor Silvester 2013 und reiste über die Türkei mit einem vom Schweizer Generalkonsulat (...) ausgestellten Visum auf dem Luftweg am 21. Januar 2014 legal in die Schweiz ein. Am 29. Januar 2014 reichte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (...) ein Asylgesuch ein. Im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) vom 10. Februar 2014 sowie der einlässlichen Anhörung vom 18. September 2014 machte sie zu ihren Ausreise- und Asylgründen im Wesentlichen Folgendes geltend:
Sie sei syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie mit letztem Wohnsitz im Dorf B._______ (Provinz al-Hasaka), wo sie mit ihren Eltern und einem ihrer Brüder zusammengewohnt habe. Sie habe fünf Jahre die Primarschule besucht. Danach habe sie ein (...)-Zertifikat erworben und sei anschliessend drei Monate lang in ihrem Dorf als [Tätigkeit] tätig gewesen. Daneben sei sie - wie der Rest ihrer Familie - Mitglied der Demokratischen Kurdischen Partei gewesen und habe etwa zwei Mal pro Monat an Sitzungen teilgenommen. Die Partei habe auch gewollt, dass sie [Tätigkeit] arbeite (...). Zudem hätten die "APOCI" (Anhänger des Kurdenführers Abdullah Öcalan) sowie die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (Yekîneyên Parastina Gel [YPG]) sie und ihre Familie nicht in Ruhe gelassen. Namentlich hätten sie von ihr verlangt, sie solle bewaffnet in den Kampf ziehen. Als sie dies jedoch verweigert habe, sei sie mit dem Tod bedroht worden. In diesem Zusammenhang habe sie auch Drohanrufe auf ihr Mobiltelefon erhalten. Ausserdem sei eine ihrer Freundinnen, welche ebenfalls [gleiche Tätigkeit wie die Beschwerdeführerin], belästigt und später gar entführt worden. Ferner hätten die Angehörigen der YPG ihre Familienwohnung mehrmals durchsucht und alles durcheinandergebracht (wobei die Wohnung auch wegen ihres Vaters öfters durchsucht worden sei). Als sie schliesslich aufgehört habe [Tätigkeit], sei sie bis zu ihrer Ausreise zu Hause geblieben; sie habe Angst gehabt und sei nicht nach draussen gegangen. Ihre Familie und sie hätten ausserdem regelmässig die Wohnung gewechselt. Im Übrigen seien ihr Vater und ihr Bruder infolge ihres politischen Engagements für die Sache der Kurden mehrmals von der syrischen Regierung inhaftiert worden.
Überdies habe sie in den Jahren 2012 und 2013 zwei Mal an Demonstrationen teilgenommen. Aus diesem Grund seien sie und andere Teilnehmer von den "APOCI" beziehungsweise den Angehörigen der YPG beim Checkpoint im Dorf angehalten, geschlagen sowie beschimpft worden.
Zur Stützung der geltend gemachten Vorbringen reichte sie ihre syrische Identitätskarte zu den Akten.
B. Mit Verfügung vom 4. September 2015 - eröffnet am 7. September 2015 - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin (Dispositiv-Ziffer 1), wies ihr Asylgesuch ab (Ziffer 2) und ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz an (Ziffer 3); den Vollzug der Wegweisung schob es indes infolge Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf (Ziffern 4 - 7).
Zur Begründung führte es insbesondere aus, die Kräfte der YPG hätten zwar im Juli 2014 eine allgemeine Wehrpflicht in den von den Kurden kontrollierten Gebieten Syriens eingeführt; davon seien allerdings nur Männer betroffen. Es sei immerhin nicht völlig auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin angegangen worden sei; dennoch erscheine es höchst fraglich, dass sie als Frau zum Militärdienst gezwungen beziehungsweise derart bedroht worden sei. Diese Folgerung werde im Übrigen dadurch bestärkt, dass sie keine plausiblen Gründe dafür habe vorbringen können, weshalb die YPG ausgerechnet an ihr ein derartiges Interesse gehabt habe. Zudem habe sie nicht hinlänglich erklären können, wie diese Leute ihre persönliche Mobiltelefonnummer in Erfahrung hätten bringen können. Daneben seien ihre Aussagen betreffend den Beginn dieser Übergriffe widersprüchlich ausgefallen: So gehe aus dem BzP-Protokoll hervor, dass sie drei Monate vor ihrer Ausreise im Dezember 2013 mit der Arbeit als [Tätigkeit] begonnen habe; nach etwa ein bis zwei Monaten - somit kurz vor ihrer Ausreise - hätten ihre Probleme mit der YPG begonnen. Bei der Anhörung habe sie hingegen angegeben, im Juni 2013 mit ihrer Tätigkeit als [Tätigkeit] angefangen zu haben; die geltend gemachten Übergriffe hätten sich dann nach zwei bis drei Monaten ereignet. Schliesslich sei es unverständlich, dass sie sich, obschon sie in Todesangst gelebt und sich vor einer Entführung gefürchtet habe, weiterhin in ihrer Wohnung aufgehalten und die letzte Nacht vor ihrer Ausreise sogar noch dort verbracht habe.
Weiter habe sie erklärt, ihr Vater sei wegen seines politischen Engagements für die Demokratische Kurdische Partei wiederholt inhaftiert worden; die syrischen Behörden beziehungsweise die YPG hätten deshalb oft ihre Wohnung durchsucht. Diese Massnahmen liessen sich jedoch nicht auf eine gezielte gegen die Beschwerdeführerin persönlich gerichtete Verfolgung aus den im Gesetz genannten Gründen zurückführen. So habe sie nämlich angegeben, im Gegensatz zu ihrem Vater nie Probleme seitens der syrischen Behörden gehabt zu haben.
Im Übrigen mangle es den von ihr geltend gemachten Übergriffen, denen sie im Zusammenhang mit ihren beiden Demonstrationsteilnahmen in den Jahren 2012 und 2013 ausgesetzt gewesen sei, an der erforderlichen Intensität, weshalb sie nicht als ernsthafte Nachteile im Sinne des Gesetzes angesehen werden könnten. Auch würden aus den Akten keine Anhaltspunkte hervorgehen, wonach diese Demonstrationsteilnahmen irgendwelche weiteren Folgen für sie gehabt hätten.
Schliesslich sei die in Syrien anhaltende Kriegssituation auf die nach wie vor dort herrschenden gewalttätigen Konflikte zurückzuführen. Bei dieser anerkanntermassen schwierigen Situation handle es sich aber ebenfalls nicht um eine gezielte gegen sie persönlich gerichtete Verfolgung. Gemäss gefestigter Praxis führe eine Bürgerkriegssituation für sich allein nämlich nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft, zumal die allgemeine Unsicherheit, die als unausweichliche Folge des gewaltsamen Konflikts in Syrien herrsche, einen Grossteil der syrischen Bevölkerung in ähnlicher Weise betreffe.
C. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2015 erhob der Rechtsvertreter namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte dabei, es sei:
der Beschwerdeführerin vollumfänglich Einsicht in den internen Antrag auf vorläufige Aufnahme (Akte A10/1) zu gewähren;
eventualiter das rechtliche Gehör zu diesem Antrag zu gewähren beziehungsweise dessen schriftliche Begründung zuzustellen;
nach Gewährung der Akteneinsicht und eventualiter des rechtlichen Gehörs und Zustellung der schriftlichen Begründung eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen;
die angefochtene Verfügung des SEM vom 4. September 2015 aufzuheben und die Sache der Vorinstanz zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung zurückzuweisen;
festzustellen, dass die Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme im Falle der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ab Datum der angefochtenen Verfügung fortbestehen;
eventualiter die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festzustellen und ihr Asyl zu gewähren;
eventualiter die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen und vorläufig aufzunehmen;
eventualiter die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen;
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten;
die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
Im Übrigen wurde im Text der Beschwerdebegründung (S. 29 Ziff. 69) um Ansetzung einer angemessenen Frist "zur Einreichung der ausgedruckten Beweismittel" ersucht, falls die betreffenden Angaben bei der Beweismittelbezeichnung vom Bundesverwaltungsgericht als unzureichend betrachtet würden. Zum Beleg der geltend gemachten Vorbringen wurde auf verschiedene Berichte beziehungsweise Internet-Links verwiesen und neben einer Fürsorgebestätigung wurden weitere Beweismittel (insbes. hinsichtlich der Mitgliedschaft bei der Demokratischen Kurdischen Partei) eingereicht.
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, das SEM habe sowohl den Anspruch auf Akteneinsicht als auch denjenigen auf rechtliches Gehör verletzt, indem es der Beschwerdeführerin keine Einsicht in den internen Antrag auf vorläufige Aufnahme gewährt habe, obschon es diesen in anderen Verfahren ediert habe. Zudem habe es die Begründungspflicht verletzt, indem es bei der Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nur auf die Sicherheitslage in Syrien verwiesen habe. Weiter habe es den Umstand nicht gewürdigt, dass sich die Beschwerdeführerin seit etwa zwei Jahren in der Schweiz aufhalte und dementsprechend gut integriert sei. Daneben seien auch ihre kurdische Herkunft sowie die Tatsache, dass sich beinahe ihre ganze Familie in der Schweiz befinde, nicht berücksichtigt worden. Das SEM habe überdies ausser Acht gelassen, dass das vorliegende Verfahren untrennbar mit den Verfahren der Eltern (N [...]) sowie der Brüder (N [...], N [...], N [...] und N [...]) der Beschwerdeführerin verknüpft sei und die entsprechenden Verweiserdossiers beigezogen werden müssten. Die Beschwerdeführerin habe stets auf ihre in der Schweiz lebenden Familienangehörigen, die politische Tätigkeit, die Parteimitgliedschaft bei der Demokratischen Kurdischen Partei sowie die Verfolgung ihres Vaters und des Bruders, mit welchem sie in Syrien zusammengewohnt habe, hingewiesen. Weiter habe das SEM nicht erwähnt, dass sie bei den Wohnungsdurchsuchungen direkt bedroht worden sei. Sie und ihre Familie hätten wegen der unsicheren Situation und der Verfolgung durch die syrischen Behörden sowie die YPG mehrfach die Wohnung gewechselt und sich praktisch nicht mehr aus dem Haus gewagt. Im Übrigen sei ihr die Tätigkeit als [Tätigkeit] durch die Partei ermöglicht worden, wodurch sich ihr Profil und ihre [Tätigkeit] zusätzlich politisch beziehungsweise oppositionell verstärkt hätten und sie Probleme gehabt habe.
Sodann beschränke sich das SEM im Wesentlichen darauf, zu behaupten, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft beziehungsweise nicht asylrelevant. Es hätte indes zwingend weitere Abklärungen - insbesondere eine weitere Anhörung - durchführen und die Asyldossiers der Eltern und der Brüder der Beschwerdeführerin beiziehen müssen. Es habe auf willkürliche Art und Weise missachtet, dass ihren Brüdern bereits Asyl gewährt worden sei und ihr, neben den eigenen Asylgründen, aufgrund dieser familiären Zusammenhänge und der drohenden Reflexverfolgung durch die YPG und die syrischen Behörden - namentlich auch wegen ihres Vaters - zwingend Asyl zu gewähren sei. Ferner stelle es eine Verletzung der Abklärungspflicht dar, wenn das SEM seit Einreichung des Asylgesuchs bis zur Durchführung der Anhörung rund acht Monate ungenutzt habe verstreichen lassen und seit der Anhörung bis zum Entscheid noch zusätzlich ein Jahr vergangen sei.
Weiter folgen Ausführungen zum Antrag betreffend Vorwirkung der Rechtswirkung der vorläufigen Aufnahme, der Begründung beziehungsweise konkreten Einzelfallwürdigung hinsichtlich der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sowie der alternativen Natur der Wegweisungsvollzugshindernisse, wobei festgehalten wird, dass das entsprechende Vorgehen des SEM nicht rechtskonform sei. Zudem wird ausgeführt, dass es sich konkret um eine "Gewährung des vorübergehenden Schutzes" gemäss Art. 4 AsylG handle, was jedoch nicht in diesem Verfahren angeordnet werden dürfte; diesbezüglich wird auf die Rechtsprechung des BVGer im Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 (als Referenzurteil publiziert) verwiesen, worin sich das Gericht ausdrücklich zu Art. 4 AsylG sowie zur Schwierigkeit der Einzelfallprüfung von Gesuchen aus Syrien geäussert habe.
In der Sache habe die Beschwerdeführerin - entgegen der Behauptung des SEM - sehr wohl angegeben, weshalb die YPG sie bedroht beziehungsweise ein Interesse daran gehabt habe, sie zum Eintritt in ihre Reihen zu zwingen: Die Beschwerdeführerin sei Mitglied der Demokratischen Kurdischen Partei gewesen und habe für diese Partei als [Tätigkeit] gearbeitet, was der YPG missfallen habe. Zudem seien ihre Familienangehörigen, ihr Vater und ihre Brüder, den YPG-Angehörigen als Oppositionelle und Mitglieder der Demokratischen Kurdischen Partei bekannt gewesen, weshalb man es auch auf die Beschwerdeführerin abgesehen habe. Vorgängig seien auch ihre Brüder dazu gedrängt worden, für die YPG zu arbeiten. Da es jedoch nicht gelungen sei, ihre Brüder zu finden und festzunehmen beziehungsweise zu rekrutieren, sei die Beschwerdeführerin als Mitglied der Familie verstärkt ins Visier der YPG gerückt. Ausserdem falle die Behauptung des SEM, wonach es höchst fragwürdig erscheine, dass sie als Frau von der YPG zum bewaffneten Kampf gezwungen worden sei, sehr pauschal und willkürlich aus; es gebe insbesondere auch keinerlei Quellen an, auf die es sich bei dieser Aussage stütze. Daneben schliesse es selbst das SEM nicht aus, dass sie von der YPG angegangen worden sei. Angesichts ihres familiären Hintergrunds sowie der gesicherten Kenntnisse über die Vorgehensweise der YPG gegen Kritiker und Regimegegner sei es schlicht haltlos, wenn es die Umstände als "höchst fragwürdig" bezeichne und damit die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen herleite. Sodann sei es in Bezug auf die Frage, wie die YPG-Angehörigen an die Mobiltelefonnummer der Beschwerdeführerin gelangt seien, nachvollziehbar, wenn die Beschwerdeführerin dies nicht beantworten könne. Bei der YPG handle es sich um eine gut vernetzte Organisation und es liege auf der Hand, dass sie über Mittel und Möglichkeiten verfüge, die Telefonnummer der Beschwerdeführerin ausfindig zu machen. Betreffend ihre Tätigkeit (...) sei ferner darauf hinzuweisen, dass sie im Juni 2013 [damit] begonnen habe. Es hätte dem SEM oblegen, allfällige Abweichungen in den Befragungen abzuklären beziehungsweise der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu Unklarheiten zu gewähren. Auffallend sei jedenfalls, dass sie sich während der Anhörung mehrfach auf ihre Arbeit (...) bezogen und die Monate, in denen sie diese Tätigkeit ausgeübt habe, nachvollziehbar für die zeitliche Einordnung der Vorfälle mit der YPG beschrieben habe. Daraus gehe eindeutig hervor, dass sie sich glaubhaft zu ihrer [Tätigkeit] und der damit zusammenhängenden Verfolgung durch die YPG geäussert habe.
Das SEM habe sodann argumentiert, es sei unverständlich, dass sich die Beschwerdeführerin trotz grosser Angst weiterhin (so auch in der letzten Nacht vor ihrer Ausreise) in ihrer Wohnung aufgehalten habe. Hierzu sei auf Folgendes zu verweisen: Wie bereits gerügt worden sei, habe es das Staatssekretariat unterlassen, zu erwähnen, dass die Beschwerdeführerin mit ihren Eltern und ihrem Bruder zusammengewohnt und ihre Familie mehrfach den Wohnsitz gewechselt habe. Es handle sich deshalb dort um ihr "Zuhause", wo sie die letzte Nacht verbracht habe und nicht gezwungenermassen um die Adresse, an der sie zuvor auch gewohnt habe. Wenn das SEM im Übrigen irreführend schreibe, die Wohnung der Beschwerdeführerin sei wegen ihres Vaters durchsucht worden, berücksichtige es offensichtlich nicht, dass es sich bei ihrer Wohnung auch um diejenige ihres Vaters gehandelt habe. Es sei offensichtlich, dass neben der Verfolgung der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer eigenen Probleme eine Reflexverfolgung wegen ihres Vaters bestehe.
Das SEM habe weiter festgehalten, die Reaktion auf die Demonstrationsteilnahmen der Beschwerdeführerin sei nicht genügend intensiv gewesen und somit nicht asylrelevant. Dabei habe es jedoch das brutale Vorgehen der "APOCI" gegen die Beschwerdeführerin und ihre Freunde deutlich abgeschwächt dargestellt. Die Beschwerdeführerin habe damit rechnen müssen, dass sie wegen der öffentlichen Bekundung ihrer Kritik am syrischen Regime getötet werden könnte. Diesbezüglich sei auch auf das bereits oben zitierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hinzuweisen, gemäss welchem die syrischen Sicherheitskräfte seit dem Ausbruch des Konflikts im März 2011 gegen tatsächliche oder vermeintliche Regimegegner mit grösster Brutalität und Rücksichtslosigkeit vorgehen würden; Personen, die sich an regimekritischen Demonstrationen beteiligt hätten, seien in grosser Zahl von Verhaftungen, Folter und willkürlicher Tötung betroffen. Dabei seien bereits einfache Teilnehmer regimefeindlicher Demonstrationen einer Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt, sofern sie von den syrischen Sicherheitskräften identifiziert worden seien. Es sei vorliegend offensichtlich, dass diese Situation auch auf die Beschwerdeführerin zutreffe: Aufgrund ihrer eigenen und der politischen Gesinnung ihrer Familie, der Tätigkeit für die Demokratische Kurdische Partei, der Demonstrationsteilnahmen sowie der anhaltenden Drohung und Verfolgung durch die YPG hätten die syrischen Behörden die Beschwerdeführerin offensichtlich als Regimegegnerin identifiziert.
Im Übrigen werde das grosse Leid der Beschwerdeführerin nicht dadurch verringert, dass Millionen anderer Syrer und Syrerinnen genauso leiden würden. Es sei völlig unzulänglich, wenn das SEM immer noch an seiner realitätsfremden Vorgehensweise festhalte, ohne den offensichtlichen Zusammenhang zwischen der konkreten und gezielten Verfolgung durch eine der Kriegsparteien sowie der Bürgerkriegssituation zu würdigen und den Konflikt in Syrien als asylrelevant zu erachten. Betreffend die allgemeine Lage in Syrien seien sich jedenfalls das Bundesverwaltungsgericht und namhafte Organisationen einig, dass sich die Situation hinsichtlich der Sicherheit und der Menschenrechte verschlimmert habe. Das UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) weise im Besonderen darauf hin, dass Verbrechen an ganzen Bevölkerungsgruppen bereits alleine aufgrund ihrer Familien-, Stammes-, Religions- respektive Ethniezugehörigkeit beziehungsweise an ganzen Städten, Dörfern oder Nachbarschaften begangen würden, da ihnen eine politische Haltung wegen dieser bestimmten Zugehörigkeit zugeschrieben werde. Es brauche sehr wenig, um als Feind einer der involvierten Parteien zu gelten und von diesen asylrelevant verfolgt zu werden. Somit müssten die Anforderungen des SEM zur Bejahung einer begründeten und glaubhaften Furcht vor zukünftiger asylrelevanter Verfolgung herabgesetzt werden. Im Falle der Beschwerdeführerin, welche eindeutig zur vom UNHCR aufgeführten Risikogruppe gehöre, sei es offensichtlich, dass sie diesem ausserordentlich grossen Risiko einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt wäre, müsste sie nach Syrien zurückkehren. Daneben wäre sie im Falle eine Rückkehr nach Syrien auch einer asylrelevanten Verfolgung durch Islamisten ausgeliefert, zumal für die Dschihadisten die Kurden ein primäres Feindbild bilden würden. Zudem müsste im Falle einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Syrien von einem folgenreichen willkürlichen Verhör durch die Behörden ausgegangen werden, wobei Personen, bei denen sich der Verdacht hinsichtlich politischer Aktivitäten erhärte, an den Geheimdienst überstellt und dessen Massnahmen ausgeliefert würden. Das SEM habe es indes unterlassen, ausführlich zur Frage der Gefährdung aufgrund von Nachfluchtgründen Stellung zu nehmen.
Schliesslich wurde die Verletzung weiterer Gesetzesbestimmungen (insbesondere Art. 9 BV, Art. 3 EMRK und Art. 83 Abs. 3 AuG [SR 142.20]) beanstandet.
Zur Untermauerung der geltend gemachten Vorbringen wurde auf verschiedene Berichte beziehungsweise Internet-Links verwiesen und es wurden - neben einer Fürsorgebestätigung - weitere Beweismittel eingereicht.
D. Mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2015 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, die Beschwerdeführerin verfüge aufgrund der vom SEM angeordneten vorläufigen Aufnahme über eine Berechtigung zum Aufenthalt in der Schweiz (bis zu deren Aufhebung). Zudem wies es die Anträge betreffend Akteneinsicht, Gewährung des rechtlichen Gehörs, schriftliche Begründung des Antrags auf vorläufige Aufnahme und Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung ab. Auf den Antrag auf Feststellung des Fortbestehens der Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme im Fall der Aufhebung der angefochtenen Verfügung (ab Datum der angefochtenen Verfügung) trat es nicht ein. Ferner wies es den Rechtsvertreter darauf hin, dass er unaufgefordert eine Kostennote einzureichen habe, und dass es über weitere Anträge und Instruktionsmassnahmen zu einem späteren Zeitpunkt befinden werde. Im Übrigen lud es die Vorinstanz ein, sich vernehmen zu lassen.
E. In seiner Vernehmlassung vom 5. November 2015 hielt das SEM an seiner angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Es erklärte, die Asylakten der Eltern sowie der drei Brüder der Beschwerdeführerin seien - entgegen der Rüge in der Beschwerdeschrift - bei der Entscheidfindung berücksichtigt worden. Diese Verwandten würden allerdings ein anderes Risikoprofil als die Beschwerdeführerin aufweisen. So könne ihren Akten nicht entnommen werden, dass sie von den syrischen Behörden jemals verhaftet und/oder gezielt nach ihr gesucht worden sei. Beim in der Beschwerdeeingabe zitierten als Referenzurteil publizierten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 handle es sich im Übrigen um einen anders gelagerten Fall, weshalb ein Vergleich mit dem vorliegenden Asylverfahren nicht gerechtfertigt sei. Schliesslich vermöchten weder der ins Recht gelegte Mitgliedsantrag beziehungswiese die Mitgliedsbestätigung noch die eingereichten Internet-Berichte eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes zu bewirken.
F. Zur Replik eingeladen führte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in seiner Stellungnahme vom 18. November 2015 im Wesentlichen aus, die Vernehmlassung mache deutlich, dass das SEM das oppositionelle Profil der Beschwerdeführerin sowie den Zusammenhang zwischen dem vorliegenden Asylverfahren und demjenigen ihrer Eltern und Brüder völlig verkenne. Sie habe mit ihnen in Syrien zusammengewohnt und verfüge über ein ähnliches Risikoprofil. Von der Wohnungsdurchsuchung der YPG sei die ganze Familie betroffen gewesen. Die Beschwerdeführerin sei - wie ihre gesamte Familie - politisch aktiv gewesen (Demonstrationsteilnahmen, Mitgliedschaft bei der Demokratisch Kurdischen Partei und Tätigkeit als (...) für diese Partei). Aufgrund dieser oppositionellen Aktivitäten und infolge der Weigerung, für die YPG in den Kampf zu ziehen, sei sie genauso wie ihre Brüder als klare Gegnerin der YPG, der "APOCI" sowie der syrischen Regierung bekannt, weshalb ihr eine asylrelevante Verfolgung beziehungsweise Reflexverfolgung drohe. Sie sei wiederholt festgehalten, beschimpft, verprügelt und bedroht worden.
Im Übrigen wurde - unter Verweis auf weitere Internetartikel - auf die aktuellen Ereignisse in Syrien, die dortige Sicherheits- und Menschenrechtslage sowie die Verfolgung von Oppositionellen und vermeintlichen Feinden hingewiesen.
G. Mit Eingabe vom 2. März 2016 ersuchte der Rechtsvertreter das Bundesverwaltungsgericht - unter Hinweis darauf, dass das SEM der Schwester der Beschwerdeführerin (N [...]) Asyl gewährt habe - darum, das Staatssekretariat zur erneuten Vernehmlassung einzuladen. Die Schwester der Beschwerdeführerin habe in ihrem Asylverfahren zahlreiche Male auf die Verfolgung und Bedrohung ihrer Familie verwiesen; namentlich sei der Vater bedroht worden, dass man seinen Kindern etwas antun werde; ausserdem habe man ihm gesagt, entweder sollten er und seine Kinder sich aus der Partei zurückziehen oder man werde sie nicht in Ruhe lassen respektive töten. Daneben wurden die bereits in der Beschwerdeeingabe sowie in der Replik gemachten Ausführungen wiederholt und die aktuellen politischen Ereignisse in Syrien beleuchtet.
H. Unter Hinweis auf die Eingabe vom 2. März 2016 lud das Bundesverwaltungsgericht am 4. März 2016 die Vorinstanz zu einer ergänzenden Vernehmlassung ein.
I. In seiner Vernehmlassung vom 12. April 2016 hielt das SEM fest, im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5315/2014 vom 23. Dezember 2015 betreffend die Schwester der Beschwerdeführerin werde deutlich hervorgehoben, dass das Gericht zwar von einer vom Ehemann der Schwester ausgehenden Reflexverfolgung ausgehe; eine Reflexverfolgung wegen politischer Aktivitäten des Vaters erachte es jedoch als unglaubhaft. Ein Vergleich mit dem vorliegenden Asylverfahren sei deshalb nicht gerechtfertigt.
J. Zur Replik eingeladen führte der Rechtsvertreter in seiner Stellungnahme vom 29. April 2016 aus, das SEM habe sich nicht detailliert mit den Ausführungen in der Eingabe vom 2. März 2016 auseinandergesetzt. Vielmehr habe es sich auf einen einzigen Aspekt der Verfolgungssituation der Beschwerdeführerin beschränkt und somit ihren Ausführungen offenbar nichts entgegenzusetzen. Der Schwester der Beschwerdeführerin könne nicht vorgehalten werden, dass sie in ihren Befragungen den Schwerpunkt nicht auf die Reflexverfolgung wegen ihrer Familie, sondern auf die Reflexverfolgung aufgrund ihres Ehemannes gelegt habe. Da die Beschwerdeführerin selber gezielt asylrelevant verfolgt worden sei, handle es sich dabei um ein wesentliches Element, welches - verbunden mit sämtlichen weiteren Faktoren - zwingend die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft zur Folge haben müsse.
K. Mit Urteil E-1395/2015 vom 14. November 2016 beziehungsweise Urteil E-2113/2016 vom 10. Januar 2017 hiess das Bundesverwaltungsgericht die jeweilige Beschwerde der Eltern sowie eines Bruders der Beschwerdeführerin gegen deren negative Asylentscheide gut und wies das SEM an, die Eltern sowie den Bruder (und dessen Familie) als Flüchtlinge anzuerkennen und ihnen Asyl zu gewähren.
L. Mit Eingaben vom 7. September 2016, 28. November 2016 sowie 11. Januar 2017 führte der Rechtsvertreter aus, da das SEM erneut davon abgesehen habe, die Dossiers der Familie der Beschwerdeführerin beizuziehen, sei eine nochmalige vernehmlassungsweise Überweisung an das Staatssekretariat zwingend nötig, damit die Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie der Abklärungspflicht geheilt werden könne. Vorliegend rechtfertige sich das Einholen einer weiteren Vernehmlassung auch im Hinblick auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts betreffend den Verfolgungszusammenhang enger Familienangehöriger und den entsprechenden Aktenbeizug (vgl. Urteile des BVGer D-2352/2015 vom 22. August 2016 sowie E-4122/2016 vom 16. August 2016 m.w.H.). Zwar habe das SEM erklärt, die Asylakten der Brüder und der Eltern der Beschwerdeführerin berücksichtigt zu haben; aus der angefochtenen Verfügung gehe jedoch nicht hervor, ob und inwieweit es die Asylverfahrensakten der Familienangehörigen beigezogen habe. Schliesslich habe es auch den Umstand missachtet, dass den Familienangehörigen bereits Asyl gewährt worden sei.
M. Am 12. Januar 2017 bot das Gericht der Vorinstanz - insbesondere unter Hinweis auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-2113/2016 vom 10. Januar 2017 sowie E-1395/2015 vom 14. November 2016 - im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels Gelegenheit, sich erneut vernehmen zu lassen.
N. Mit Vernehmlassung vom 26. Januar 2017, welche der Beschwerdeführerin mit vorliegendem Urteil zur Kenntnisnahme zugestellt wird, hielt das SEM fest, ein Vergleich mit den vom Bundesverwaltungsgerichts zitierten Urteilen ergebe, dass die Verwandten der Beschwerdeführerin, denen in der Zwischenzeit Asyl gewährt worden sei, in Syrien mehrmals und für längere Zeit inhaftiert gewesen seien. Im Gegensatz dazu habe sie im erstinstanzlichen Verfahren erklärt, persönlich von Seiten der syrischen Behörden nie Probleme gehabt zu haben. Aus ihren Akten gehe auch nicht hervor, dass bis zum Zeitpunkt ihrer Ausreise jemals gezielt nach ihr gesucht worden sei. Aus dem Umstand, dass einzelne Familienmitglieder verfolgt worden seien, liessen sich nicht automatisch Rückschlüsse auf den Einzelfall ziehen. Es könne deshalb nicht von einer Anschlussverfolgung gesprochen werden.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (BVGE 2014/26 E. 5).
Die ergänzende Vernehmlassung des SEM vom 26. Januar 2017 wurde der Beschwerdeführerin bisher nicht zur Kenntnis gebracht und zur Stellungnahme unterbreitet. Angesichts des vorliegenden Verfahrensausgangs kann gestützt auf Art. 30 Abs. 2 Bst. c VwVG von einer vorgängigen Anhörung abgesehen werden. Die Vernehmlassung ist der Beschwerdeführerin zusammen mit dem vorliegenden Urteil zuzustellen.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG).
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Durchsicht der Akten vorliegend zum Schluss, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht der Glaubhaftigkeit entbehren. Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, geben ihre Angaben ein zusammenhängendes Gesamtbild wieder, welches im asylrechtlichen Kontext von Relevanz ist.
5.1 Im Einzelnen wies die Beschwerdeführerin stets darauf hin, dass die Angehörigen ihrer Kernfamilie - ihre Eltern, ihre Brüder sowie ihre Schwester - in der Schweiz unter Asylgewährung als Flüchtlinge anerkannt worden seien. Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits im Urteil E-2113/2016 vom 10. Januar 2017 betreffend einen der Brüder der Beschwerdeführer festhielt, habe ein Beizug sämtlicher Vorakten der Verwandten (im Rahmen der Beurteilung der Beschwerde der Eltern der Beschwerdeführerin [vgl. Urteil des BVGer E-1395/2015 vom 14. November 2016]) insgesamt den Eindruck einer für die kurdische Sache äusserst engagierten und exponierten Familie ergeben, deren Mitglieder aufgrund ihrer politischen Aktivitäten im Heimatland flüchtlingsrechtlich relevante Nachteile erlitten hätten (ebd. E. 5.2). Im Weiteren führte es aus, für die Vorinstanz sei dieses Gesamtbild wohl deshalb schwierig erkennbar gewesen, weil die sieben Asylentscheide dieser Kernfamilie aus unbekannten Gründen zeitlich unkoordiniert und von sieben unterschiedlichen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern (aus verschiedenen Organisationseinheiten) des SEM getroffen worden seien. Diese Feststellung überrasche besonders bei denjenigen Angehörigen, die ihre Asylgesuche gleichzeitig und gemeinsam gestellt hätten. Das Vorgehen des SEM sei auch deshalb nicht sachgerecht, weil Beschwerden gegen die - ohne zeitlichen und erkennbaren inhaltlichen Zusammenhang getroffenen - Asylentscheide beim Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nach dem Zufallsprinzip auf unterschiedliche Spruchkörper der beiden Asylabteilungen verteilt würden, was die Koordination auch auf Beschwerdeebene erschwere und den Bearbeitungsaufwand ebenfalls erheblich erhöhe (ebd. E. 5.3).
Wie das Bundesverwaltungsgericht sodann in seinem Urteil E-1395/2015 vom 14. November 2016 betreffend die Eltern der Beschwerdeführerin ausführte, könnten staatliche Repressalien gegen Familienangehörige politischer Aktivisten als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich erheblich im Sinn von Art. 3 AsylG sein. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, bestehe vor allem dann, wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahndet werde und die Behörde Anlass zur Vermutung habe, dass jemand mit der gesuchten Person in engem Kontakt stehe. Diese Wahrscheinlichkeit erhöhe sich, wenn ein nicht unbedeutendes politisches Engagement der reflexverfolgten Person hinzukomme oder ihr unterstellt werde (bereits Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 10.1). Gemäss den "Protection Considerations" des UNHCR zu Syrien vom 27. Oktober 2014 würden die Bürgerkriegsparteien (darunter die syrische Armee und regierungsfreundliche Milizen) die Strategie der Reflexverfolgung gezielt einsetzen, wobei dieser Dynamik der Reflexverfolgung eine entscheidende Charakteristik im anhaltenden Konflikt zugeschrieben werde (ebd. E. 5.4).
5.2 Vorliegend vermögen die kohärenten gleichbleibenden Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach sie aufgrund ihres familiären Hintergrundes, ihrer Mitgliedschaft bei der Demokratischen Kurdischen Partei, für welche sie als [Tätigkeit] tätig gewesen sei, sowie ihrer Beteiligung an öffentlichen Demonstrationen von der YPG beziehungsweise den "APOCI" als Oppositionelle wahrgenommen worden sei, im asylrelevanten Kontext zu überzeugen. Aufgrund ihrer äusserst engagierten und exponierten Familie sowie ihres eigenen politischen Engagements sei sie eigenen Angaben zufolge mehrfach bedroht und aufgefordert worden, für die YPG in den Kampf zu ziehen, andernfalls man sie nicht in Ruhe lassen oder gar töten werde. Zudem sei die Familienwohnung - nicht zuletzt aufgrund des politischen Profils ihres Vaters und ihres Bruders - mehrfach durchsucht worden. Dagegen vermögen die vom SEM aufgeführten Ungereimtheiten im Gesamtzusammenhang nicht zu überzeugen. Die Beschwerdeführerin gab zwar in der BzP zu Protokoll, etwa drei Monate vor ihrer Ausreise im Dezember 2013 mit ihrer Arbeit als [Tätigkeit] angefangen zu haben (A3/9 S. 6). In der Anhörung erklärte sie hingegen, im Juni 2013 mit dieser Tätigkeit begonnen zu haben (A9/14 S. 4). Hierzu wurde in der Beschwerdeeingabe zu Recht ausgeführt, dass ihr in Bezug auf diese Unklarheit keinerlei klärende Nachfragen bestellt wurden. Weiter wurde zutreffend festgehalten, dass sie sich während der Anhörung mehrfach auf ihre Arbeit als [Tätigkeit] bezogen hat und die Monate, in denen sie diese Tätigkeit ausübte, nachvollziehbar für die zeitliche Einordnung der Vorfälle mit der YPG beziehungsweise den "APOCI" beschreiben konnte. Auch die übrigen von der Vorinstanz aufgeführten angeblichen Widersprüche - insbesondere in Bezug auf die Wohnung der Beschwerdeführerin - vermögen nicht zu überzeugen.
Ferner hat das SEM respektive das Bundesverwaltungsgericht die Eltern (Urteil des BVGer E-1395/2015 vom 14. November 2016 bzw. N [...]) sowie die Brüder der Beschwerdeführerin (Urteil des BVGer E-2113/2016 vom 10. Januar 2017 bzw. N [...]; Abschreibungsentscheid des BVGer D-1871/15 vom 27. April 2015 bzw. N [...]; Abschreibungsentscheid des BVGer E-3092/2010 vom 10. März 2011 bzw. N [...]; N [...]) in der Schweiz zufolge ihrer politischen Aktivitäten im Heimatland als Flüchtlinge anerkannt und ihnen Asyl gewährt. Bei der Schwester der Beschwerdeführerin ist mit Bezug auf ihren Ehemann eine Reflexverfolgung festgestellt und ihr Asyl gewährt worden (Urteil des BVGer E-5315/2014 vom 23. Dezember 2015 bzw. N [...]). Unter den gegebenen Umständen darf einerseits davon ausgegangen werden, dass die Kernfamilie der Beschwerdeführerin bei den syrischen Behörden mittlerweile als regimefeindlich registriert ist (vgl. in diesem Zusammenhang auch den als Referenzurteil publizierten Entscheid des BVGer D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.7.2). Andererseits geht das Gericht unter Würdigung aller massgebenden Umstände davon aus, dass die Beschwerdeführerin bei der - angesichts der vorläufigen Aufnahme vorderhand gänzlich hypothetischen - Rückkehr in ihr Heimatland begründeterweise zumindest eine Anschlussverfolgung, mithin ernsthafte Nachteile wegen der politischen Aktivitäten ihrer Familienangehörigen zu befürchten hätte, wobei auch ihre eigenen Aktivitäten ins Gewicht fallen. Im kriegsversehrten Heimatland würde ihr im Übrigen offensichtlich keine zumutbare innerstaatliche Schutzalternative zur Verfügung stehen.
5.3 Nach dem Gesagten sind die Schilderungen der Beschwerdeführerin in Würdigung aller Faktoren - insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt einer allfälligen Reflexgefährdung - als asylrelevant zu qualifizieren. Es ist davon auszugehen, dass sie den syrischen Behörden - bereits aufgrund ihrer Abstammung von dieser Kernfamilie - als regimekritisch bekannt sein dürfte. Nach der publizierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfüllt sie damit die Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtlinge im Sinn von Art. 3 AsylG. Den Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, die auf das Vorliegen von Asylausschlussgründen (Art. 53 AsylG) hindeuten; auch die Vorinstanz hatte bei der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs keine Ausschlussgründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG festgestellt. Es ist der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl zu gewähren (Art. 49 AsylG).
Die Beschwerde ist demnach - in ihrem eigentlichen Hauptpunkt - gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 4. September 2015 ist aufzuheben. Das SEM ist anzuweisen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren.
Bei diesem Verfahrensausgang kann die Berechtigung der diversen formalen Rügen in der Beschwerdeschrift - sofern nicht bereits mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2015 abgehandelt - ebenso offen bleiben wie die Frage des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne des Art. 65 Abs. 1 VwVG ist demnach obsolet.
8.2 Die vertretene Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.
Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote zu den Akten gereicht. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 7-13 VGKE) lässt sich der Vertretungsaufwand aber aufgrund der Akten hinreichend zuverlässig abschätzen (vgl. Art. 14 VGKE), und sie ist auf insgesamt Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen und MWSt) festzusetzen. Das SEM ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in dieser Höhe auszurichten.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
Die Verfügung des SEM vom 4. September 2015 wird aufgehoben. Das Staatssekretariat wird angewiesen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'800.- auszurichten.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Christa Luterbacher Natasa Stankovic
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