Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 27. September 2019 / N (...).
Entscheiddatum: 12.05.2022Publikationsdatum: 31.05.2022
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-5788/2019
Urteil vom 12. Mai 2022 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richter Walter Lang, Gerichtsschreiber Michal Koebel. Parteien A._______, geboren am (...), Syrien, vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 27. September 2019 / N (...).
A. Der Ehemann der Beschwerdeführerin (B._______, N [...]) reichte am 16. Januar 2014 in der Schweiz ein Asylgesuch ein, das mit Verfügung des SEM vom 16. Dezember 2014 abgelehnt wurde. Eine hiergegen am 21. Januar 2015 eingereichte Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-451/2015 vom 17. Mai 2017 ab, soweit es darauf eintrat.
B. Die Beschwerdeführerin suchte am 3. Oktober 2016 in der Schweiz um Asyl nach. Am 18. Oktober 2016 fand die Befragung zur Person (BzP) und am 14. Februar 2018 die Anhörung zu den Asylgründen statt. Hierbei machte sie geltend, sie sei Syrerin kurdischer Ethnie. 2012 habe sie B._______ kennengelernt, den sie am (...) - vertreten durch dessen Bruder - geheiratet habe; die Heirat sei am (...) registriert worden. Sie habe Syrien verlassen, da sie zu ihrem Ehemann habe kommen wollen. Zudem sei nach ursprünglicher Zustimmung ihrer Familie insbesondere ihr Onkel gegen diese Eheschliessung gewesen und habe sie später mit einem Freund verheiraten wollen. Weil sie sich geweigert habe, sei sie mit einer Pistole bedroht und geschlagen worden. Am (...) habe sie sich auf Anraten ihrer Mutter bei Verwandten versteckt, bevor sie schliesslich am 16. September 2016 illegal aus Syrien ausgereist sei.
C. Mit Verfügung vom 27. September 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme an.
D. Mit Eingabe vom 4. November 2019 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin unter Beilage einer Kopie einer Landkarte beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es sei vollumfängliche Einsicht in die Akte B17/1, eventualiter das rechtliche Gehör zu dieser zu gewähren. Nach Gewährung der Akteneinsicht, eventualiter des rechtlichen Gehörs, sei eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen. Die angefochtene Verfügung des SEM vom 27. September 2019 sei aufzuheben und die Sache dem SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung, zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Flüchtlingseigenschaft festzustellen sowie Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Beschwerdeführerin sei als Flüchtling anzuerkennen. In prozessualer Hinsicht sei auf die Erhebung von Verfahrenskosten sowie eines Kostenvorschusses zu verzichten.
E. Mit Schreiben vom 8. November 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
F. Mit Eingabe vom 9. November 2021 erkundigte sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin unter Beilage einer Kopie der bereits aktenkundigen Beschwerdeschrift nach dem Stand des Verfahrens. Mit Schreiben vom 16. November 2021 beantwortete der Instruktionsrichter diese Anfrage.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG, Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).
1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.
2.2 Der Wegweisungsvollzug wurde zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben und bildet deshalb nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.
2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).
Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe den Anspruch auf Akteneinsicht und gleichzeitig den Anspruch auf rechtliches Gehör schwerwiegend verletzt. Zudem habe sie die Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts verletzt. Hiermit macht sie verschiedene formelle Rügen geltend, die vorab zu prüfen sind, da sie zu einer Kassation der angefochtenen Verfügung führen können.
4.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1, BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.).
Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1).
Aus dem Akteneinsichtsrecht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten offenzulegen sind, sofern in der sie unmittelbar betreffenden Verfügung darauf abgestellt wird (vgl. BGE 132 V 387 E. 3.1 f.). Die Wahrnehmung des Akteneinsichts- und Beweisführungsrechts durch die von einer Verfügung betroffene Person setzt die Einhaltung der Aktenführungspflicht der Verwaltung voraus, gemäss welcher die Behörden alles in den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört und für den Entscheid wesentlich sein kann (vgl. BGE 130 II 473 E. 4.1 m.w.H.). Der Anspruch auf Akteneinsicht setzt eine geordnete, übersichtliche und vollständige Aktenführung (Ablage, Paginierung und Registrierung der vollständigen Akten im Aktenverzeichnis) voraus (vgl. BVGE 2012/24 E. 3.2, 2011/37 E. 5.4.1).
4.2 Was die Akteneinsicht anbelangt, war der Rechtsvertreter nach der Antwort der Vorinstanz auf sein Akteneinsichtsgesuch offensichtlich nicht der Ansicht, die Akten seien unvollständig zugestellt worden, ansonsten er umgehend hätte remonstrieren müssen, was nicht geschehen ist (vgl. Urteil BVGer E-1670/2014 vom 14. April 2014 E. 5.4). Die Aktenführungspflicht ist nicht verletzt, was bereits die Informationen zeigen, die dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aufgrund des Aktenverzeichnisses vorliegen.
Bei dem Aktenstück B17/1 («interne Dokumentenanalyse») handelt es sich um ein Aktenstück mit Geheimhaltungsinteressen, womit kein Anspruch auf Einsicht besteht. Dies, weil öffentliche beziehungsweise private Interessen vorliegen, welche die Geheimhaltung erfordern (Art. 27 VwVG). Es kann der Beschwerdeführerin jedoch mitgeteilt werden, dass es sich beim Aktenstück B17/1 um eine Ausweisprüfung betreffend ihre Identitätskarte handelt, der zu entnehmen ist, dass keine Fälschungsmerkmale festgestellt worden seien. Diesem Aktenstück kommt somit nur administrativer Charakter ohne Relevanz für die vorliegende Entscheidfindung zu. Mithin ist die Bezeichnung dieses Aktenstücks - nicht editionspflichtig - vorliegend gesetzes- sowie praxiskonform und in keiner Weise zu beanstanden. Folglich sind die Gesuche betreffend Einsicht in das Aktenstück B17/1, eventualiter das rechtliche Gehör hierzu sowie anschliessende Beschwerdeergänzung abzuweisen.
4.3 Sodann wurde die Beschwerdeführerin am 14. Februar 2018 in einem reinen Frauenteam angehört (vgl. Anhörung SEM-Akten B15/9). Damit wurde der Abklärungspflicht beziehungsweise den gesetzlichen Anforderungen genüge getan (vgl. Art. 17 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 6 Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]). Bei der Frage, ob die erst in der Anhörung erwähnte Befürchtung (Bekanntwerden der fehlenden Jungfräulichkeit) als nachgeschoben zu betrachten ist, handelt es sich um eine materielle Frage, die an entsprechender Stelle zu behandeln sein wird (vgl. E. 8.1). Die Vorinstanz hat ihren ablehnenden Asylentscheid zudem ausführlich begründet und dabei im Einzelnen dargelegt, weshalb sie die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin als den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nach Art. 7 AsylG nicht genügend erachtet. Der Beschwerdeführerin war es alsdann ohne Weiteres möglich, die vorinstanzliche Verfügung sachgerecht anzufechten. Auch insofern ist keine Verletzung der Begründungspflicht beziehungsweise des rechtlichen Gehörs erkennbar.
5.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel (Urkunden, Auskünfte der Parteien, Auskünfte oder Zeugnis von Drittpersonen, Augenschein und Gutachten von Sachverständigen). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind. Die Sachverhaltsfeststellung ist demgegenüber unvollständig, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 630). Der Amtsgrundsatz zur Feststellung des Sachverhalts findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Partei (Art. 8 AsylG).
5.2 Aus der Verfahrensdauer kann die Beschwerdeführerin, die vor Ergehen der angefochtenen Verfügung keine formelle Rechtsverzögerungsbeschwerde eingereicht hat, ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Rüge, die Vorinstanz habe die Abklärungspflicht verletzt, indem sie bis zur Durchführung der Anhörung im Februar 2018 rund eineinhalb Jahre und danach bis zum Asylentscheid weitere eineinhalb Jahre unbenutzt habe verstreichen lassen, ist unbegründet, weil es sich bei der von der Beschwerdeführerin angerufenen Empfehlung, die Anhörung möglichst zeitnah zur Befragung zur Person durchzuführen, um keine justiziable Verfahrenspflicht handelt und die Dauer von rund eineinhalb Jahren zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung praxisgemäss keine Verletzung der Abklärungspflicht darstellt (vgl. Urteil des BVGer D-7000/2018 vom 11. August 2020 E. 3.6 m.w.H.). Darüber hinaus ist für das Gericht kein Zusammenhang zwischen der Argumentation der Vorinstanz in Bezug auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen und der Zeitspanne zwischen Asylgesuch, den Befragungen und dem Erlass der angefochtenen Verfügung ersichtlich, der auf ein willkürliches Vorgehen schliessen lassen könnte.
5.3 Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die Abklärungspflicht dadurch schwerwiegend verletzt, indem die Anhörung zu lange (fast sieben Stunden) gedauert habe. Es besteht indes kein dahingehender Rechtsanspruch, dass die Anhörung nicht länger als vier Stunden dauern darf und abgebrochen werde muss, wenn sich abzeichnet, dass ein höherer Zeitbedarf besteht. In erster Linie massgebend ist, ob die angehörte Person in der Lage ist, der Anhörung zu folgen, was nicht anhand von starren zeitlichen Kriterien, sondern im Rahmen einer individuellen Beurteilung ihrer Befindlichkeit zu beurteilen ist (vgl. Urteil des BVGer D-2157/2017 vom 21. Dezember 2017 E. 6.3.5). Obwohl die Anhörung tatsächlich länger gedauert hat, als in den internen Weisungen des SEM vorgesehen, ergeben sich aus den Akten keine Hinweise darauf, dass die Anhörungsdauer für die Beschwerdeführerin eine unzumutbare Belastung dargestellt haben könnte (vgl. Urteil des BVGer E-4434/2017 vom 5. September 2017 E. 6, Anhörung inkl. Pausen und Rückübersetzung von neun Stunden Dauer oder D-2157/2017 vom 21. Dezember 2017 E. 6.3.5, Anhörung inkl. Pausen und Rückübersetzung über fünf Stunden Dauer). Im Übrigen wurden drei längere Pausen eingelegt (vgl. SEM-Akten B15/19 S. 7 [20 Minuten], S. 11 [50 Minuten] und S. 17 [20 Minuten]). Auch haben weder die Beschwerdeführerin noch die anwesende Hilfswerksvertretung entsprechende Einwendungen erhoben oder sind dem Befragungsprotokoll entsprechende Hinweise zu entnehmen (vgl. z. B. SEM-Akten B15/19 S. 19 Unterschriftenblatt der Hilfswerksvertretung).
Nach dem Gesagten erweisen sich die formellen Rügen insgesamt als unbegründet. Es besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entsprechende Beschwerdebegehren ist abzuweisen.
7.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).
7.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, m.w.H.).
8.1 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzustellen, dass die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG standzuhalten vermögen, weshalb vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen ist.
Im Rahmen von Krieg oder Situationen allgemeiner Gewalt erlittene Nachteile stellen keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes dar, mithin hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt, dass die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin keine Asylrelevanz zu entfalten vermögen. Was die in der Anhörung nachgeschobene Sorge vor einer möglichen Rekrutierung seitens der YPG (Yekîneyên Parastina Gel, von der Beschwerdeführerin in der Anhörung Apuci genannt) anbelangt, vermag eine Dienstverweigerung bei der YPG ebenfalls keine asylrelevante Verfolgung zu begründen (vgl. statt vieler Urteile BVGer E-1187/2018 vom 26. April 2018 E. 4, D-5287/2015 vom 7. Juli 2016 E. 6.3.2, D-7292/2014 vom 22. Mai 2015 E. 4.4.2).
Was sodann die angeblich erlittene häusliche Gewalt im Zusammenhang mit der vorgesehenen Zwangsheirat anbelangt, stand der Vorfall mit der Pistole in deren Zentrum und soll schliesslich auch der Auslöser für das Verlassen der Familie gewesen sein (vgl. hierzu auch Beschwerde S. 9 Art. 26). Indem sich die Beschwerdeführerin jedoch bereits zur Person widerspricht, die sie mit der Pistole bedroht haben soll, fehlt es den damit zusammenhängenden Vorbringen an einer glaubhaften Grundlage. So machte sie anlässlich der BzP geltend, sie sei von ihrem Onkel mit der Pistole bedroht worden (vgl. SEM-Akten B4/10 Ziff. 7.01). In der Anhörung verneinte sie dies nicht nur, sondern führte vielmehr aus, sie sei von ihrem Vater mit der Pistole bedroht worden (vgl. SEM-Akten B15/19 F22 und F80). Weiter zählte sie in der BzP einzig ihren Onkel und ihre Brüder auf, die sie geschlagen und bedroht haben sollen, wohingegen sie in der Anhörung ihren Vater in den Mittelpunkt dieser Übergriffe stellte. Entsprechende Widersprüche konnte sie weder in den Befragungen noch in der Beschwerde nachvollziehbar aufklären (vgl. z. B. SEM-Akten B15/19 F90 f.). Ferner ist der Vorinstanz auch darin beizupflichten, dass die Beschwerdeführerin die YPG beziehungsweise Apuci in der BzP nicht ansatzweise erwähnte, womit die erst in der Anhörung in diesem Zusammenhang geltend gemachten Probleme als nachgeschoben, mithin ebenfalls als unglaubhaft zu betrachten sind. Dasselbe gilt für das von ihr erst in der Anhörung geltend gemachte politische Engagement in Syrien, bestätigte sie doch in der BzP explizit, weder Probleme mit der Regierung oder den Behörden gehabt zu haben noch politisch aktiv gewesen zu sein (vgl. SEM-Akten B4/10 Ziff. 7.01). Es trifft zwar zu, dass einer BzP nicht dieselbe Gewichtung wie einer Anhörung zukommt. Klare asylrelevante Aussagen, die in der Erstbefragung von den späteren Aussagen diametral abweichen oder bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, die nicht ansatzweise erwähnt werden, sind jedoch im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993/3 E. 3 S. 13). Die vorliegende BzP ist - entgegen der Behauptung in der Beschwerde - ausreichend ausführlich ausgefallen, wie namentlich die Fragen zu den Asylgründen zeigen (vgl. SEM-Akten A4/10 Ziff. 7.01). Es wäre zwar zu begrüssen, dass unter Ziffer 7.03 eine klare Antwort verzeichnet worden wäre. Dass diese Fragen nicht unter Ziffer 7.02 und 7.03, sondern bereits unter Ziffer 7.01 gestellt worden sind, ist vorliegend jedoch nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin wurde unter Ziffer 7.01 - neben ihrem freien Bericht und detaillierten Fragen zu ihren Asylgründen - sowohl gefragt, ob sie noch andere Probleme gehabt habe, als auch, ob sie das Wesentliche habe sagen können. Zudem hat sie mündlich sowie schriftlich die Kenntnisnahme ihrer Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht bestätigt (vgl. SEM-Akten A4/10 S. 1 f.). Vor diesem Hintergrund gehen die hierzu gemachten Beschwerdeausführungen ins Leere. Was die blosse Vermutung der Beschwerdeführerin anbelangt, ihre bereits verlorene Jungfräulichkeit könne anlässlich der zweiten Heirat bekannt werden, ist den Ausführungen in der Beschwerde zwar insofern zu folgen, dass Sinn und Zweck eines Frauenteams gerade darin besteht, frauenspezifische Gründe äussern zu können. Dies entbindet aber nicht von der dahingehenden Vollständigkeitspflicht, in einer BzP - in welcher die Asylgründe erfragt werden - auch allfällige geschlechtsspezifische Vorbringen mindestens ansatzwese zu erwähnen. Zudem zielt die vorinstanzliche Argumentation auf Seite 4 der angefochtenen Verfügung nicht einzig auf den Vorwurf ab, die Beschwerdeführerin habe das geschlechtsspezifische Vorbringen (mögliches Bekanntwerden der verlorenen Jungfräulichkeit) nachgeschoben, sondern auf den gesamten Komplex ihrer Vorbringen vor ihrer Ausreise (Verstecken etc.), machte sie in der BzP doch namentlich abweichend geltend, bis zu ihrer Ausreise gearbeitet zu haben (vgl. SEM-Akten B4/10 Ziff. 7.01). Im Übrigen ist anzumerken, dass - ungeachtet der Fernheirat - die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bereits zum fraglichen Zeitpunkt entjungfert gewesen war, allen Beteiligten aufgrund ihrer bereits bestehenden Ehe nicht fremd gewesen sein dürfte, was die Unglaubhaftigkeit einer beabsichtigten Zwangsheirat der bereits verheirateten Tochter zusätzlich untermauert.
Gemäss Praxis führt sodann weder eine illegale Ausreise aus Syrien noch das Stellen eines Asylgesuchs im Ausland zur begründeten Furcht, bei einer Rückkehr in das Heimatland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer menschenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt zu werden. Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausreise keiner Verfolgungssituation ausgesetzt war, und weder bei ihr noch bei ihrer Familie eine besondere Vorbelastung vorliegt, ist das Vorliegen konkreter Indizien für die Annahme einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung im Sinne der Rechtsprechung (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.2 sowie BVGE 2011/50 E. 3.1.1) auch in dieser Hinsicht zu verneinen. Daran vermag der Umstand nichts zu ändern, dass sie aufgrund ihrer längeren Landesabwesenheit bei einer Wiedereinreise in Syrien wahrscheinlich einer Befragung durch die heimatlichen Behörden unterzogen würde. Ferner ist sie exilaktivistisch nicht in Erscheinung getreten, weshalb auch unter diesem Gesichtspunkt nicht davon auszugehen ist, sie könnte nach einer (hypothetischen) Rückkehr als regimefeindliche Person ins Blickfeld der syrischen Behörden geraten (vgl. Urteil BVGer D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 E. 6.4.3 [als Referenzurteil publiziert]).
8.2 Angesichts der aufgezeigten Sachlage erübrigt es sich, auf weitere Ausführungen in der Beschwerde einzugehen, da diese nicht geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Würdigung der Aktenlage zu führen. Auch die Ausführungen zur sich stetig ändernden Lage vor Ort mit Verweis auf die eingereichte Landkarte sind nicht geeignet, am Beweisergebnis etwas zu ändern. Es ist festzustellen, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, einen glaubhaften beziehungsweise flüchtlingsrechtlich bedeutsamen Sachverhalt darzulegen. Die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, ist dementsprechend zu bestätigen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.
11.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist.
11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Michal Koebel