Entscheiddatum: 09.08.2018Publikationsdatum: 17.08.2018
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-4383/2018
Urteil vom 9. August 2018 Besetzung Einzelrichterin Esther Marti, mit Zustimmung von Richter Gregor Chatton; Gerichtsschreiberin Nina Klaus. Parteien A._______, geboren am (...), Sri Lanka, vertreten durch Melanie Aebli, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 19. Juli 2018 / N (...).
A. Der Beschwerdeführer ersuchte am 4. April 2018 in der Schweiz um Asyl und führte anlässlich der Befragung zur Person (BzP Protokoll in den SEM-Akten: A8/13) vom 11. April 2018 im Wesentlichen aus, er sei ethnischer Tamile und habe bis zu seiner Ausreise vom (...) in B._______ gelebt. Mit gefälschtem Pass sei er von C._______ aus an einen ihm unbekannten Ort geflogen und von dort weiter nach Europa. Anschliessend sei er am 4. April 2018 über den Landweg kommend in der Schweiz angekommen.
B. Anlässlich dieser Befragung wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit einer Überstellung nach Italien gewährt, da Italien gemäss Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO), grundsätzlich für die Behandlung seines Asylgesuchs zuständig sei.
Der Beschwerdeführer machte dabei geltend, er sei in die Schweiz gekommen, um mit seiner Mutter und seinem Bruder zusammen zu leben. Er habe sie seit neun Jahren nicht mehr gesehen und in Italien habe er niemanden. Zudem würde es ihm psychisch helfen, wenn er bei seiner Mutter sein könnte. Er sei jedoch gesund.
C. Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 18. März 2018 illegal in Italien eingereist war. Am 18. Mai 2018 ersuchte das SEM die italienischen Behörden um Aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO. Diesem Gesuch stimmten die italienischen Behörden am 18. Juli 2018 zu.
D. Mit Verfügung vom 19. Juli 2018 - eröffnet am 24. Juli 2018 - trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und verfügte die Überstellung nach Italien, in den für ihn zuständigen Staat. Gleichzeitig beauftragte es die zuständige kantonale Behörde mit dem Vollzug der Wegweisung nach Italien und stellte fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu.
E. Mit Beschwerde vom 30. Juli 2018 an das Bundesverwaltungsgericht liess der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin beantragen, die vor-instanzliche Verfügung sei aufzuheben, und es sei auf sein Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, um Anweisung der Vollzugsbehörden, im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme bis zum Entscheid über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung von jeglichen Vollzugsmassnahmen abzusehen, um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Beiordnung seiner Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin.
Als Beweismittel reichte er ein Schreiben seiner Mutter zu Handen des SEM vom 19. Juli 2018 und ein undatiertes Schreiben seines Bruders sowie zwei ärztliche Schreiben aus Sri Lanka vom 5. Januar 2018 und vom 9. Mai 2018 zu den Akten.
F. Mit superprovisorischer Massnahme vom 31. Juli 2018 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug der Überstellung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 56 VwVG per sofort einstweilen aus.
G. Die vorinstanzlichen Akten gingen am 2. August 2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Mit Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.
Die Anträge auf Einräumung der aufschiebenden Wirkung respektive um Anordnung vorsorglicher Massnahmen im Sinne einer definitiven Aussetzung des Wegweisungsvollzugs werden mit dem vorliegenden Urteil in der Sache gegenstandslos.
5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2).
5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Hat ein Antragsteller aus einem Drittstaat die Land-, See- oder Luftgrenze eines Mitgliedstaats illegal überschritten, ist dieser Mitgliedstaat nach Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig, wobei die Zuständigkeit zwölf Monate nach dem Tag des illegalen Grenzübertritts endet.
Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Situation im Zeitpunkt, in dem der Antragsteller erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO) (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.).
5.3 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO).
5.4 Ist ein Antragsteller wegen Schwangerschaft, eines neugeborenen Kindes, schwerer Krankheit, ernsthafter Behinderung oder hohen Alters auf die Unterstützung seines Kindes, eines seiner Geschwister oder eines Elternteils, das/der sich rechtmässig in einem Mitgliedstaat aufhält, angewiesen oder ist sein Kind, eines seiner Geschwister oder ein Elternteil, das/der sich rechtmässig in einem Mitgliedstaat aufhält, auf die Unterstützung des Antragstellers angewiesen, so entscheiden die Mitgliedstaaten in der Regel, den Antragsteller und dieses Kind, dieses (seiner) Geschwister oder (diesen) Elternteil nicht zu trennen beziehungsweise sie zusammenzuführen, sofern die familiäre Bindung bereits im Herkunftsland bestanden hat, das Kind, eines seiner Geschwister oder der Elternteil in der Lage ist, die abhängige Person zu unterstützen und die betroffenen Personen ihren Wunsch schriftlich kundgetan haben (Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO).
5.5 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht). Die Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ist nicht direkt, sondern nur in Verbindung mit einer nationalen Norm (namentlich Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV1, SR 142.311], Selbsteintritt aus humanitären Gründen) oder internationalem Recht anwendbar (vgl. BVGE 2010/45 E. 5).
6.1 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass keine konkreten Anhaltspunkte vorlägen, wonach Italien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkomme. Im italienischen Asyl- und Aufnahmesystem würden keine systemischen Mängel existieren. Ferner lägen auch keine Gründe gemäss Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO vor, welche die Schweiz verpflichteten, das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu prüfen. Aus dem Umstand, dass er über Verwandte in der Schweiz verfüge, könne er nichts zu seinen Gunsten ableiten, da Eltern und Geschwister nicht als Familienangehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO gälten. Zudem gebe es keine Hinweise auf ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Verwandten in der Schweiz. Für eine Anwendung der Souveränitätsklausel gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV1 i.V.m. Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO gebe es folglich keine Gründe.
6.2 Zur Begründung seiner Rechtsmitteleingabe führte der Beschwerdeführer sinngemäss aus, aus den Gesamtumständen ergebe sich ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinen in der Schweiz lebenden Familienangehörigen. Er habe in Sri Lanka oft die Schule nicht besuchen können, und sei, noch im Kindesalter von seinen Angehörigen getrennt worden. Den eingereichten ärztlichen Schreiben aus Sri Lanka könne entnommen werden, dass er im Mai (...) wegen Depression in privater Behandlung bei einem Arzt in Sri Lanka gewesen sei. Zudem sei er deswegen vom 20. Juli bis zum 18. Dezember (...) hospitalisiert gewesen. Die Krankheit sei vor allem auf die Trennung von seiner Familie während der Kriegszeit zurückführen gewesen. In der Schweiz stehe er zurzeit lediglich in hausärztlicher Behandlung, da er noch keiner Therapie habe zugewiesen werden können. Seine Mutter und sein Bruder bestätigten in den beigelegten Schreiben, dass sie sich um ihn (Beschwerdeführer) kümmern würden und dass sein Bruder ihn finanziell unterstütze. Zudem sei er, obwohl erwachsen, sehr unselbständig, weshalb er in Italien, wo für Schutzsuchende schwierige Umstände herrschten, nicht zurechtkommen würde. Somit ergebe sich seine besondere Hilfsbedürftigkeit im Sinne von Art. 16 Dublin-III-VO.
Ferner sei seine Wegweisung in einen anderen Staat auch aus humanitären Gründen nicht gerechtfertigt. Nachdem er zehn Jahre lang von seiner Mutter und seinem älteren Bruder getrennt gewesen sei, worunter er sehr gelitten habe, habe er sie nun wieder gefunden und es verbinde ihn eine sehr enge Beziehung zu ihnen. Die Zusammenführung mit ihnen in der Schweiz habe zudem einen positiven Einfluss auf seine Gesundheit. Eine erneute Trennung und eine Wegweisung in ein Land, in dem er keine Unterstützung erhalte, würde seinen Zustand verschlechtern.
7.1 Die italienischen Behörden haben am 18. Juli 2018 dem Übernahmegesuch der Vorinstanz zugestimmt. Die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asylverfahrens gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO ist deshalb gegeben, was der Beschwerdeführer auch nicht bestreitet.
7.2 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, sind keine Gründe für die Annahme ersichtlich, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Italien würden systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinn des Artikels 4 der EU-Grundrechtecharta und Art. 3 EMRK mit sich brächten. Die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist folglich nicht gerechtfertigt. Auf die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz kann verwiesen werden.
7.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, zu seiner Mutter und seinem Bruder, die in der Schweiz leben würden, bestehe ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 16 Dublin-III-VO.
Hierzu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit einer Überstellung nach Italien ausgesagt hatte, er sei gesund. Erst auf Beschwerdeebene machte er geltend, psychisch krank zu sein und reichte zwei Arztberichte betreffend seine Behandlungen wegen Depression aus dem Jahr (...) ein. Das eine Schreiben vom 5. Januar (...) weist zwar auf eine schwere Depression aufgrund der Trennung des Beschwerdeführers von seiner Familie während der Kriegszeit hin. Jedoch beziehen sich beide ärztlichen Bestätigungen auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor rund (...) Jahren. Zumal der Beschwerdeführer bis heute keine aktuellen Arztberichte vorlegt, ist offensichtlich nicht davon auszugehen, dass er heute an einer schweren Erkrankung gemäss Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO leidet. Ferner lassen die Beschwerde und die übrigen Beweismittel nicht den Schluss zu, dass er zur Bewältigung seiner gesundheitlichen Probleme und seines Alltags notwendigerweise und dauernd auf die persönliche Pflege und Betreuung durch seine Mutter und seinen Bruder angewiesen wäre. Der in der Beschwerde geltend gemachte Umstand, er sei für sein Alter sehr unselbständig, deutet ebenfalls nicht auf ein eigentliches Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO hin. Es ist zwar durchaus nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer nach der langen Trennung von seinen Familienangehörigen bei ihnen in der Schweiz leben möchte. Ein Abhängigkeitsverhältnis ist aber, wie erläutert, nicht erkennbar. Im Übrigen ist anzumerken, dass es dem Beschwerdeführer auch von Italien aus möglich ist, den Kontakt zu seinen Familienangehörigen zu pflegen. Das SEM hat entsprechend zu Recht ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO zwischen dem Beschwerdeführer und seiner in der Schweiz lebendenden Ursprungsfamilie verneint.
7.4 Weiter wird in der Beschwerdeeingabe der Selbsteintritt aufgrund der Erkrankung des Beschwerdeführers gefordert.
7.4.1 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass eine Überstellung in einen Mitgliedstaat unter dem Aspekt der gesundheitlichen Situation einer schutzsuchenden Person nur unter ganz aussergewöhnlichen Umständen zur Annahme eines Verstosses gegen Art. 3 EMRK führt, nämlich dann, wenn gewichtige Gründe dafür sprechen, dass eine tatsächliche Gefahr (sog. real risk) einer solchen Verletzung besteht (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 m.w.H.; Urteil des EGMR A.M. gegen Schweiz vom 3. November 2015, 37466/13, § 17; Urteil des EGMR A.S. gegen Schweiz vom 30. Juni 2015, 39350/13, § 25 ff. und Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, 41738/10, §§ 180 - 193 m.w.H.).
7.4.2 Wie bereits unter E. 8.2 ausgeführt, konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen, dass er an einer schwereren Erkrankung leidet. Folglich erreichen seine gesundheitlichen Beschwerden - ohne sie verharmlosen zu wollen - diese hohe Schwelle offensichtlich nicht, weswegen in der angeordneten Überstellung nach Italien keine Verletzung von Art. 3 EMRK vorliegt. Zwar sind die Bedingungen für um internationalen Schutz ersuchende Personen in Italien tatsächlich nicht einfach. Das Land ist aber verpflichtet, den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung sowie die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten umfasst, zugänglich zu machen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie). Es liegen keine konkreten Hinweise dafür vor, dass Italien seiner diesbezüglichen Verpflichtung gegenüber dem Beschwerdeführer - falls erforderlich - nicht nachkommen würde (so auch die Einschätzung des EGMR in A.S. gegen die Schweiz, a.a.O., § 35 ff.). Auch ist darauf hinzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer in Italien gegebenenfalls an eine Nichtregierungsorganisationen wenden kann (vgl. z.B. ).
7.4.3 Die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, haben den medizinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung des Beschwerdeführers schliesslich Rechnung zu tragen und die italienischen Behörden vorgängig auch in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände zu informieren, sollte sich dies als angezeigt erweisen (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO).
7.5 Soweit der Beschwerdeführer hinsichtlich des Selbsteintrittsrechts humanitäre Gründe im Sinn von Art. 29a Abs. 3 AsylV1 vorbringt, kommt dem Bundesverwaltungsgericht in diesem Zusammenhang in Bezug auf den Ermessensentscheid des SEM jedoch keine Beurteilungskompetenz mehr zu (vgl. BVGE 2015/9). So greift das Gericht nur ein, wenn das Staatsekretariat das ihm eingeräumte Ermessen über- beziehungsweise unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt, was vorliegend, wo das SEM die massgeblichen Parameter des Einzelfalles in seine Prüfung einbezogen hat, nicht der Fall ist.
7.6 Nach dem Gesagten gibt es keinen Grund für eine Anwendung der Ermessensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO und an dieser Stelle bleibt festzuhalten, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3).
Zusammenfassend ist die Vorinstanz zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und hat die Überstellung nach Italien angeordnet. Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung der Vorinstanz zu bestätigen.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, weil sich die Beschwerde entsprechend den vorstehenden Erwägungen bereits bei Eingang des Begehrens, unbesehen der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers, als aussichtslos erwiesen hat. Demzufolge hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 750.- zu tragen (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
9.2 Nachdem sich die Beschwerde als aussichtslos im Sinne des Gesetzes erwiesen hat, ist auch das Gesuch um Beigabe einer amtlichen Rechtsvertretung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG abzuweisen.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerde-führer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Das Gesuch um Beiordnung einer amtlichen Rechtsbeiständin wird abgewiesen.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Esther Marti Nina Klaus