Entscheiddatum: 17.08.2009Publikationsdatum: 25.08.2009
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-3316/2006
{T 0/2}
Urteil vom 17. August 2009
Besetzung
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richter Maurice Brodard,
Gerichtsschreiberin Gabriela Oeler.
Parteien
A._______, Äthiopien bzw. Eritrea,
B._______, Äthiopien,
C._______, Äthiopien bzw. Eritrea,
D._______, Äthiopien bzw. Eritrea,
Beschwerdeführende,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom
A.
Die Beschwerdeführenden, ein religiös getrautes Paar aus Äthiopien, verliessen Addis Abeba (Äthiopien) eigenen Angaben zufolge zusammen mit ihrem [...] Sohn im März 2000 auf dem Land- und Luftweg in Richtung Italien, wo sie am 25. April 2000 ankamen. Am 27. April 2000 seien sie in die Schweiz gelangt, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten.
Am 9. Mai 2000 fand in Carouge die Empfangsstellenbefragung statt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, er sei tigrinischer Ethnie und habe zeitlebens in Äthiopien gelebt, sei jedoch eritreischer Herkunft. Weil er nie in Eritrea gelebt habe, verfüge er über keinerlei eritreische Identitätsdokumente. Hingegen hätten ihm die äthiopischen Behörden in Addis Abeba im Jahre 1988 eine äthiopische Identitätskarte ausgestellt. Diese habe er wegen seiner überstürzten Ausreise jedoch zu Hause zurückgelassen.
Als Ausreisegrund machte der Beschwerdeführer geltend, die äthiopische Regierung habe ihn - wie alle anderen Eritreer auch - aufgefordert, das Land zu verlassen. Im Oktober 1997 hätten er, seine Eltern und seine Geschwister einen schriftlichen Befehl erhalten, Äthiopien zu verlassen. Im November 1997 hätten dann als Erstes seine Eltern und Geschwister diesem Befehl Folge geleistet. Er selbst habe sich an die Adresse seiner damaligen Freundin beziehungsweise deren Eltern begeben, welche äthiopischer Staatsangehörigkeit seien. Am [...] sei C._______ zur Welt gekommen. Am [...] habe die religiöse Trauung stattgefunden. Bis zirka eine Woche vor der Ausreise habe er an der Adresse seiner Schwiegereltern nicht das geringste Probleme gehabt. Dann hätten ihm diese angekündigt, dass er sicherlich denunziert würde, und ihm geraten, Äthiopien besser zu verlassen. Aufgrund dieses Vorfalls sei er dann ausgereist. Er habe die letzten acht Jahre bis zu seiner Ausreise als Händler gearbeitet. Weil seine Frau Äthiopierin sei und weil er nicht für Eritrea abgestimmt habe, habe er nicht nach Eritrea gehen wollen.
Die Beschwerdeführerin gab ihrerseits an, sie sei amharischer Ethnie und habe seit ihrer Kindheit in Addis Abeba gelebt. Sie sei äthiopischer Staatsangehörigkeit und habe in ihrer Heimat seit 1990 eine äthiopische Identitätskarte besessen, die sie jedoch wegen überstürzter Abreise zu Hause zurückgelassen habe. Als Ausreisegrund nannte sie, sie sei einzig ihrem Mann gefolgt. Sie habe nicht ohne ihn in Addis Abeba zurückbleiben wollen. Sie selbst habe mit den heimatlichen Behörden keine Schwierigkeiten gehabt. Ihr Mann habe im Jahr 1997 oder 1998 an die Adresse seiner Eltern, wo er damals noch gewohnt habe, einen schriftlichen Befehl zum Verlassen des Landes erhalten. Seine Eltern und Geschwister hätten diesem Folge geleistet und befänden sich nun in Eritrea. Sie habe nicht in Eritrea leben wollen, da sie dort von den Behörden nicht akzeptiert würde.
Am 26. April 2000 wurden die Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Möglichkeit eines Nichteintretensentscheides mittels Merkblatt aufgefordert, innert 48 Stunden gültige Identitätspapiere zu den Akten zu reichen.
B.
Am 14. September 2000 wurden die Beschwerdeführer einlässlich durch die zuständige kantonale Behörde angehört. Dabei führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe sich [...] in Addis Abeba nach Brauch trauen lassen. In der Folgezeit hätten sie bei der Familie ihres Mannes gelebt. Dann habe ihr Mann ein Schreiben erhalten, wonach alle Eritreer das Land verlassen müssten. Da sie nicht alleine habe leben wollen, sei sie gezwungen gewesen, mit ihrem Mann wegzugehen. Dieser sei in Äthiopien geboren und habe deshalb nicht nach Eritrea gehen wollen.
Der Beschwerdeführer ergänzte seine bisherigen Angaben dahingehend, dass er bis anhin keine Identitätsdokumente aus Äthiopien habe erhältlich machen können. Er habe sich jedoch bemüht, indem er einen Freund angerufen habe. Es bleibe ihm nun nur noch die Möglichkeit, aus Eritrea Dokumente seiner im November/Dezember 1997 deportierten Eltern anzufordern, welche beide eritreischer Staatsangehörigkeit - stammend aus E.______ und F._______ (Eritrea) - seien. Seit 1997 kenne er deren Adresse jedoch nicht mehr, so dass er sie nicht direkt betreffend Papierbeschaffung kontaktieren könne. Sein Elternhaus sei sodann von den äthiopischen Behörden konfisziert worden. Zu genannter Zeit, mithin einen Monat nach Erhalt des Ausreisebefehls am 20. Oktober 1997, seien auch [...] Geschwister nach Eritrea ausgereist. Seither habe er mit niemandem mehr Kontakt gehabt. Er selbst sei wegen seiner äthiopischen Frau nicht nach Eritrea gegangen.
Am Wohnort seiner Schwiegereltern sei es jedoch zunehmend gefährlicher geworden für ihn und er habe sich verstecken müssen. Die Schwiegereltern hätten ihn wegen seiner eritreischen Herkunft ebenfalls nicht akzeptiert.
C.
Am [...] wurde [...] D._______ geboren.
D.
Mit Anfrage vom 29. August 2003 gelangte das BFF zwecks Abklärungen vor Ort (u.a. Überprüfung der angegebenen Adresse, der eritreischen Herkunft des Beschwerdeführers, des eventuellen Erhalts von Pässen, des Vorliegens allfälliger anderer Ausreisegründe) an die Schweizerische Botschaft in Addis Abeba.
E.
Am 21. November 2003 übermittelte die Schweizerische Botschaft dem BFF das Antwortschreiben des Vertrauensanwaltes vom 17. November 2003. Auf den Bericht, welcher im Wesentlichen zum Inhalt hat, dass der angebliche frühere Wohnort der Beschwerdeführer in Addis Abeba nicht bestätigt werden konnte, wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
F.
Mit Schreiben vom 19. Januar 2004 wurde den Beschwerdeführenden zum wesentlichen Inhalt der Botschaftsanfrage das rechtliche Gehör eingeräumt.
G.
Mit schriftlicher Stellungnahme vom 26. Januar 2001 äusserten sich die Beschwerdeführenden zum Briefwechsel mit der Botschaft dahingehend, dass sie tatsächlich an der angegebenen Adresse wohnen und sich die Eltern immer noch dort aufhalten würden. Möglicherweise hätten sich diese nicht zu erkennen geben wollen oder es sei an einer falschen Adresse nachgeforscht worden.
H.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2004, eröffnet am 6. Februar 2004, wies das BFF die Asylgesuche der Beschwerdeführenden ab und ordnete deren Wegweisung nach Äthiopien samt Vollzug an. Zur Begründung führte es aus, die Vorbringen vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen. Den Wegweisungsvollzug nach Äthiopien erklärte das BFM sodann als zulässig, zumutbar und möglich.
I.
Gegen diese Verfügung vom 5. Februar 2004 reichten die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 3. März 2004 bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde ein. In ihrer Eingabe beantragten sie die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Asylgewährung. Eventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen und die vorläufige Aufnahme der Familie anzuordnen. Sodann sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
J.
Mit Zwischenverfügung der ARK vom 10. März 2004 teilte die zuständige Instruktionsrichterin den Beschwerdeführenden mit, dass sie den Entscheid in der Schweiz abwarten könnten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) wies sie mangels Bedürftigkeit ab, verzichtete jedoch angesichts des Bestehens eines Sicherheitskontos auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
K.
Mit Vernehmlassung vom 16. März 2004 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Mit weiterer Vernehmlassung vom 26. September 2006 verneinte sie sodann das Bestehen einer schwerwiegenden persönlichen Notlage gemäss Art. 44 Abs. 3 AsylG in der Fassung vom 26. Juni 1998 (AS 1999 2273; inzwischen aufgehoben).
L.
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2006 setzte die neu mandatierte Rechtsvertreterin die ARK über die Mandatsübernahme in Kenntnis. Als neues Vorbringen machte sie geltend, der Beschwerdeführer müsse damit rechnen, bei einer Ausweisung nach Eritrea in den Militärdienst einberufen zu werden. Aus Gewissensgründen sei er jedoch dazu nicht bereit und müsse deswegen mit einer Bestrafung rechnen, welche als asylrelevante Verfolgung zu werten sei. Weiter machte die Rechtsvertreterin unter Hinweis auf die persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführenden geltend, der Wegweisungsvollzug sei - unter anderem infolge Vorliegens einer schwerwiegenden persönlichen Notlage - als unzumutbar zu erkennen.
M.
Mit Zusatzvernehmlassung vom 22. Dezember 2006 beantragte die Vorinstanz erneut die Abweisung der Beschwerde.
N.
Mit Eingabe vom 1. Dezember 2008 reichte die Rechtsvertreterin diverse, die Integration der Familie betreffende Beweismittel zu den Akten.
O.
Mit Schreiben vom 19. Februar 2009 teilte die Rechtsvertreterin mit, dass sie das Mandat per sofort niederlege.
P.
Mit schriftlicher Anfrage vom 16. März 2009 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht den [Kanton] um Stellungnahme, ob dieser bereit sei, gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu prüfen.
Q.
Mit Antwortschreiben vom 30. April 2009 teilte der [Kanton] mit, dass er gegenwärtig nicht bereit sei, dem BFM gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu unterbreiten, da die Familie keine Identitätspapiere eingereicht habe.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen des BFM auf dem Gebiet des Asyls (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm am 1. Januar 2007 die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängig gewesenen Rechtsmittel. Dabei gelangt das neue Verfahrensrecht zur Anwendung (Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
1.4 Die Beschwerdeführenden sind legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG).
1.5 Gestützt auf Art. 33a Abs. 2 VwVG wird das Beschwerdeverfahren in deutscher Sprache geführt, nachdem zwar die angefochtene Verfügung in französisch abgefasst ist, die Beschwerdeführenden aber eine Beschwerdeschrift in deutscher Sprache eingereicht haben.
2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
2.2 Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu erfüllen vermöchten. So basiere die Gesuchsbegründung einzig auf der Behauptung, der Beschwerdeführer sei eritreischer Nationalität und vom Deportationsvorhaben des äthiopischen Staates nach Eritrea betroffen gewesen. Trotz formeller Aufforderung hätten es die Beschwerdeführenden jedoch unterlassen, ihre Identität und Herkunft mittels Identitätspapieren nachzuweisen. Dies erstaune umso mehr, als die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge Identitätskarten besessen hätten, und die Beschwerdeführerin vor Ort über Verwandte verfüge, die ihr bei der Beschaffung hätten behilflich sein können. Unvereinbar mit den Vorbringen sei sodann der Einwand beider Beschwerdeführenden, sie hätten ihre Ausweise wegen überstürzter Abreise nicht mitnehmen können. Zu Zweifeln Anlass gebe weiter auch die Aussage des Beschwerdeführers, das Land wegen der Einschätzung der Schwiegereltern, sicherlich denunziert zu werden, verlassen zu haben. So sei erstaunlich, dass angesichts der ethnischen Spannungen im Jahr 2000 nicht das eigene Gefühl der Unsicherheit, sondern die Meinung Dritter als Anlass für die Ausreise gedient habe. Anlässlich der Anhörung vom 14. September 2000 habe der Beschwerdeführer als Ausreisegrund sodann angeführt, den Schwiegereltern nicht gepasst zu haben und von ihnen nicht akzeptiert worden zu sein, während die Beschwerdeführerin zudem noch die Schwierigkeiten des Zusammenlebens unter den Ethnien geltend gemacht habe. Nicht vereinbar mit der angeblich drohenden Ausweisungsgefahr sei sodann die Fortführung der Händlertätigkeit des Beschwerdeführers auch nach Erhalt des Ausreisebefehls. Als weiteres Unglaubhaftigkeitselement erwähnte die Vorinstanz die Schnelligkeit der Ausreiseorganisation und die Einfachheit, mit welcher der Familie die heimliche Ausreise aus Äthiopien gelungen sein soll. Schliesslich führte die Vorinstanz das Ergebnis der Botschaftsabklärungen an, wonach der angegebene Wohnort der Beschwerdeführenden in Addis Abeba nicht habe bestätigt werden können, und sie somit diesbezüglich tatsachenwidrige Angaben gemacht hätten.
2.3 Diesen Erwägungen halten die Beschwerdeführenden vorab entgegen, das BFF verkenne offensichtlich die Situation von Eritreern in Äthiopien, die wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit unter asylrelevanten Umständen zwangsweise deportiert worden seien. Auch habe es der Situation von gemischt-ethnischen Familien nicht Rechnung getragen. Weiter führen sie aus, grundsätzlich treffe sie keine Pflicht, ihre Vorbringen abschliessend zu beweisen, sondern es genüge, dass sie diese zumindest glaubhaft machten. Zwar könne das Beibringen von Beweismitteln behördlicherseits verlangt werden, doch müsse die Beschaffung möglich und zumutbar sein. Als ein seit jeher in Äthiopien lebender Eritreer habe der Beschwerdeführer nie ein eritreisches Ausweisdokument besessen. Die äthiopische Identitätskarte habe er nicht beibringen können, da er sie im Hause seiner Eltern zurückgelassen habe. Er habe keine Möglichkeit, diese Karte zu beschaffen. Weiter bestreiten die Beschwerdeführenden die Richtigkeit der Abklärungen ihren früheren Wohnort betreffend. Die Beschwerdeführerin habe Kontakt mit ihren Eltern aufgenommen und diese hätten bestätigt, dass sie nach wie vor dort wohnen würden. Sie hätten zudem gesagt, dass sich dort niemand nach ihnen erkundigt habe. Die Beschwerdeführenden halten daran fest, dass sie ihre Herkunft und die daraus folgende Gefährdung genügend glaubhaft gemacht hätten. Auf Grund ihrer persönlichen Situation hätten sie begründete Furcht vor Verfolgung. So seien nämlich die Familienangehörigen des Beschwerdeführers im November 1997 nach Eritrea deportiert worden; der Beschwerdeführer selbst habe dieser Deportation, welche im Übrigen zum Entzug der äthiopischen Staatsangehörigkeit führe und internationale Verträge wie den UNO-Pakt verletzte, nur dadurch entgegen können, dass ihm die Schwiegereltern Unterschlupf gewährt hätten. Eine Rückkehr zu den Eltern beziehungsweise Schwiegereltern sei heute nicht mehr möglich, da diese nicht mehr bereit seien, die Familie dort wohnen zu lassen. Da die Lage in Äthiopien sehr angespannt sei, müsse damit gerechnet werden, dass der Grenzkonflikt erneut eskaliere. Als Eritreer sei er daher in Äthiopien nach wie vor in Gefahr und müsse weiterhin mit seiner Deportation und Trennung von seiner Familie rechnen. Seine Familie könnte ihn nicht begleiten, weil sie dort mit den gleichen Sanktionen zu rechnen hätte. Eine solche Behandlung stelle eine asylrelevante Verfolgung dar.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich der unter E. 2.2 wiedergegebenen Argumentation der Vorinstanz an, wonach die Schilderung der Ausreisegründe den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermöge. Das BFF hat in der angefochtenen Verfügung unter Anführen der entsprechenden Textpassagen dargelegt, weshalb an den Vorbringen der Beschwerdeführenden massive Zweifel anzubringen sind. Auf diese darf vollumfänglich verweisen werden (siehe angefochtene Verfügung S. 2-4). Die Schilderung, wonach der Beschwerdeführer trotz Bestehens eines Ausweisungsbefehls die letzten drei Jahre vor der Ausreise keine Probleme gehabt habe und die Familie nur wegen einer möglicherweise drohenden Denunzierung innert Wochenfrist ausgereist sei, vermag auch das Bundesverwaltungsgericht nicht zu überzeugen. Die Beschwerdeführenden haben bis heute keine Bemühungen für einen Identitätsnachweis dokumentiert. Stattdessen hat der Beschwerdeführer divergierende Angaben über den Verbleib seiner Identitätskarte gemacht. Gemäss Beschwerdeschrift soll sich diese bei seinen Eltern, somit also im angeblich von den Behörden konfiszierten Haus befinden; aus dem Empfangsstellenprotokoll und der dortigen, vom Bundesamt übrigens zu Recht als unglaubhaft gewerteten Aussage, überstürzt ausgereist zu sein, geht jedoch im Gegensatz dazu hervor, dass der Ausweis im Haus der Schwiegereltern verblieben sei. Aus der jahrelangen Untätigkeit in Bezug auf die Papierbeschaffung sowie den unstimmigen Erklärungen über den Verbleib bestehender Ausweise beziehungsweise der gänzlich fehlenden Erklärung, weshalb die Beschwerdeführerin ihren Ausweis trotz Verwandtschaft vor Ort und angeblicher Kontaktaufnahme mit den Eltern bis heute nicht beigebracht hat, schliesst das Bundesverwaltungsgericht, dass die Beschwerdeführenden den Asylbehörden vorhandene Identitätskarten absichtlich vorenthalten. Diese würden nämlich Daten wie den Geburtsort und die Nationalität der Inhaber preisgeben.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt weiter fest, dass sich die Beschwerde nur am Rande mit den einzelnen, in der angefochtenen Verfügung umschriebenen Unglaubhaftigkeitselementen auseinandersetzt, indem sie ein den Botschaftsabklärungen zuwiderlaufendes Ergebnis eigener Nachforschungen hinsichtlich des gegenwärtigen Wohnortes der Eltern/Schwiegereltern sowie weiterhin die Unmöglichkeit jeglichen Identitätsnachweises behauptet. Mit diesen in keiner Art und Weise untermauerten Einwänden vermögen die Beschwerdeführenden die Zweifel an den Vorbringen nicht auszuräumen und folglich die vorinstanzliche Verfügung nicht in Frage zu stellen.
Nachdem der Beschwerdeführer seine eritreische Herkunft nicht hat glaubhaft machen können, ist auf die Beschwerdeergänzung, in welcher eine Einberufung in den eritreischen Militärdienst beziehungsweise eine drohende Strafe wegen Missachtung der Dienstpflicht geltend gemacht wird, nicht näher einzugehen.
3.2 Ungeachtet der Glaubhaftigkeit des Deportationsvorbringens ist zur Relevanz früherer Deportationsanordnungen heute Folgendes zu bemerken: Gemäss gesicherten Informationen des Bundesverwaltungsgerichts kam es seit Unterzeichnung des Friedensvertrages am 12. Dezember 2000 nur noch vereinzelt zu Ausweisungen eritreischer Staatsbürger oder Personen eritreischer Abstammung, und kam die Kampagne im Jahre 2002 zu einem Ende (vgl. UNHCR-Stellungnahme zur Rückkehr nach Äthiopien und Eritrea vom 12. März 2001; Urteil der ARK vom 18. Mai 2005 i.S. A.Y. und R.A., Eritrea und Äthiopien, in Entscheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2005 Nr. 12, mit weiteren Hinweisen). Aufgrund dieser Entwicklung wäre für den heutigen Zeitpunkt die Gefahr einer Deportation nach Eritrea wegen einer im Jahre 1997 ausgesprochenen Ausweisung ohnehin nicht mehr gegeben (vgl. zur Verneinung der Gefahr einer formalen Verfolgung wegen einer früheren Ausweisungsverfügung auch: Alexandra Geiser, Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Äthiopien: Eritreische Herkunft, Bern, 11. Mai 2009, S. 5).
3.3 Zusammenfassend folgt, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden weder die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch diejenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu erfüllen vermögen. Es ist nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer im Jahre 1997 einen Deportationsbefehl missachtet und nach einem weiteren problemlosen Aufenthalt von drei Jahren in Addis Abeba innert einer Woche wegen derselben Angelegenheit in eine Situation von begründeter Furcht vor Deportation geraten sei. Selbst wenn er eine solche Gefahr für den damaligen Zeitpunkt hätte glaubhaft machen können, müsste diese für den heutigen Zeitpunkt verneint werden. Das BFF hat das Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist folglich im Asylpunkt abzuweisen.
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
Nachdem die Ablehnung des Asylgesuches zu bestätigen ist und die Beschwerdeführer - abgesehen vom bisherigen Asylbewerberstatus - keinen ausländerrechtlichen Aufenthaltstitel besitzen oder beanspruchen können, ist auch die Anordnung der Wegweisung rechtmässig erfolgt.
Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob auch der Wegweisungsvollzug zu bestätigen ist.
4.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2006 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
4.3 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG).
4.4 Die erwähnten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2. S. 54 f., wobei zu berücksichtigen ist, dass die Bestimmung über die vorläufige Aufnahme zufolge einer schwerwiegenden persönlichen Notlage i.S. von Art. 44 Abs. 3 AsylG in der Fassung vom 26. Juni 1998 [AS 1999 2273] per 1. Januar 2007 aufgehoben worden ist). Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht der (ab- und weggewiesenen) ausländischen Person wiederum die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG), wobei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2. S. 54 f., EMARK 1997 Nr. 27 S. 205 ff.).
4.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Diese Bestimmung wird vor allem bei Gewaltflüchtlingen angewendet, das heisst bei Ausländerinnen und Ausländern, die mangels persönlicher Verfolgung weder die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft noch jene des völkerrechtlichen Non-Refoulement-Prinzips erfüllen, jedoch wegen der Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt nicht in ihren Heimatstaat zurückkehren können. Im Weiteren findet sie Anwendung auf andere Personen, die nach ihrer Rückkehr ebenfalls einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie die absolut notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten könnten oder - aus objektiver Sicht - wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustands, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (EMARK 2005 Nr. 12 E. 10.3 S. 114, EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215, je mit weiteren Hinweisen).
4.6 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des Art. 83 Abs. 4 AuG im Licht von Art. 3 Abs. 1 der Konvention vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. In Bezug auf das Kindeswohl können namentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbesondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade letzterer Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Heimatland bei einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen werden sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. dessen Kernfamilie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale Einbettung. Die Verwurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. BVGE D-3357/2006 vom 9. Juli 2009 E. 9.3.2 sowie die vom Bundesverwaltungsgericht übernommene Praxis der ARK in EMARK 2006 Nr. 24 E. 6.2.3 S. 259 f.; EMARK 2005 Nr. 6 E. 6. S. 55 ff., je mit weiteren Hinweisen).
4.7 Zunächst ist zur allgemeinen Lage in Äthiopien zu bemerken, dass das Land als eines der zehn ärmsten Länder der Welt gilt, und die Lebensumstände für den Grossteil der am oder unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung in jeder Hinsicht (Einkommen, Ernährungssicherung, Gesundheit, Bildung, Wohnraumversorgung) extrem prekär sind.
Im Frühling 2008 kam es im Osten/Südosten des Landes zu einer Dürre, in deren Folge Hunderttausende von Nutztieren verendeten und die eine Hungersnot in der Bevölkerung auslöste. Daneben führen sintflutartige Regenfälle immer wieder, zuletzt im November 2008, zu massiven Zerstörungen und Opferzahlen. Die vereinten Nationen beziffern dieses Jahr die vermutete Zahl der intern Vertriebenen, die aufgrund von Naturkatastrophen oder Gewaltkonflikten ihr Heim verlassen mussten, auf 250'000 Personen.
Die Existenzbedingungen sind für die Mehrheit der Bevölkerung äusserst hart und bei Ernteausfällen oft auch lebensbedrohlich. In den letzten Jahren hat die internationale Gemeinschaft praktisch kontinuierlich Nahrungsmittelhilfe in der einen oder anderen Region Äthiopiens geleistet. Die rasante Inflation der letzten beiden Jahre (teilweise über 30%) drückt immer mehr Haushalte auch im städtischen Bereich unter die absolute Armutsgrenze, so dass sie nicht mehr in der Lage sind, die zum Überleben notwendigen Nahrungsmittel zu erwerben. Zum Aufbau einer sicheren Existenz sind ausreichend finanzielle Ressourcen und gut vermarktbare berufliche Fähigkeiten sowie intakte familiäre und soziale Netzwerke unabdingbar. Arbeitsplätze bleiben trotz des gestiegenen Wirtschaftswachstums der letzten Jahre auch in städtischen Gebieten rar. Für wenig qualifizierte Arbeiter ist die Arbeitssituation nochmals schwieriger.
Der Gesundheitszustand der Bevölkerung in Äthiopien ist sehr schlecht. Die Bevölkerung leidet landesweit an verschiedenen, das Leben bedrohenden Krankheiten wie Malaria, Tuberkulose und anderen Infektionskrankheiten, die insbesondere durch verunreinigte Nahrungsmittel übertragen werden. Grosse Teile der ländlichen Gebiete haben bis heute keine Gesundheitseinrichtungen.
Weiter ist anzuführen, dass sich die Lage im Grenzgebiet zu Eritrea seit Anfang 2008 zugespitzt hat, sich die Truppen Äthiopiens und Eritreas seit dem Abzug der Unites Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) direkt gegenüberstehen und ein Wiederaufflammen des Konfliktes allgegenwärtig ist. Eine Lösung der Grenzproblematik und eine Normalisierung zwischen den beiden Staaten ist nach wie vor nicht in Sicht. Allgemein ist die Sicherheitslage in Äthiopien labil. Laut äthiopischen Sicherheitsorganen besteht gegenwärtig im gesamten Land eine erhöhte Gefährdung durch terroristische Anschläge. Addis Abeba und eine Reihe von Provinzstädten haben in den letzten drei Jahren vermehrt Bombenanschläge zu verzeichnen, die sowohl militärische als auch zivile Oper gefordert haben (vgl. zur dargestellten Lage: Peter K. Meyer, SFH, Äthiopien, Update: Aktuelle Entwicklungen bis Juni 2009, Bern, 11. Juni 2009, S. 6 ff.)
4.8 Vor diesem Hintergrund ist der Wegweisungsvollzug der Familie im Allgemeinen und der heute [...]- und bald [...]jährigen Kinder im Besonderen näher zu betrachten. Das Beschwerde führende Paar war vor seiner Ausreise vor mehr als neun Jahren eigenen Angaben zufolge als Händler auf dem Markt in H._______ tätig. Während ihres Aufenthaltes in der Schweiz war die Beschwerdeführerin nicht mehr berufstätig, hat jedoch einen Grundkurs zur [...] besucht. Der Beschwerdeführer war mit einem kurzen Unterbruch seit dem Jahre 2001 im [...] tätig. Das Bundesverwaltungsgericht bezweifelt angesichts der oben dargestellten Wirtschaftslage, dass der Familie die hier im Dienstleistungssektor erworbenen Kenntnisse beim Wiederaufbau einer Existenz hilfreich sein würden. Über als Starthilfe zu verwendende Ersparnisse dürften die Beschwerdeführenden kaum verfügen, nachdem der Beschwerdeführer - wie aus den Belegen in den Beschwerdeakten hervorgeht - monatlich Rückzahlungen zur Tilgung der anfänglich erhaltenen Unterstützungsbeiträge von über [...] Franken geleistet hat. Weiter kann nach neunjährigem Aufenthalt in der Schweiz und in Anbetracht der wirtschaftlichen und humanitären Lage eines Grossteils der Bevölkerung nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführer in Äthiopien über Verwandte verfügen, die in der Lage und willens sind, die heute vierköpfige Familie in existenzsichernder Weise finanziell zu unterstützen.
Was die Situation der Kinder betrifft ist zu erwägen, dass diese quasi ihre gesamte Sozialisation in der Schweiz erlebt haben und zu ihrem Herkunftsstaat keine persönliche Beziehung aufbauen konnten. Sie würden aus einer Lebens- und insbesondere Schulstruktur herausgerissen, welche sich grundlegend von derjenigen in Äthiopien unterscheiden dürfte und welche während der letzten Jahre ihre Persönlichkeitsentwicklung und ihren Alltag geprägt hat. Auch ist zu bezweifeln, dass sie über die für eine erfolgreiche Wiedereingliederung und die Fortsetzung der Schule notwendigen, schriftlichen Amharisch-Kenntnisse verfügen. Da sie seit (...) mehr als neun Jahren in der Deutschschweiz leben und hier von Anfang an die Schule besucht haben, dürften sie weitestgehend an die hiesige Kultur und Lebensweise assimiliert sein. Vor diesem Hintergrund erscheint ein Wegweisungsvollzug unter dem Aspekt des Kindeswohls nicht zumutbar.
Aufgrund der persönlichen Voraussetzungen der Beschwerdeführenden einerseits und deren Kinder andererseits sowie der besorgniserregenden wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Lage in Äthiopien kann somit nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass der vierköpfigen Familie nach neunjährigem Aufenthalt in der Schweiz eine erfolgreiche Reintegration in ihrem Heimatland gelingen würde und diese eine existenzbedrohende Situation abzuwenden wüsste. In einer Gesamtwürdigung der Umstände gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden und ihrer Kinder nach Äthiopien als nicht zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG erweist und diese - da sich aus den Akten keine Hinweise auf Ausschlussgründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben - folglich in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sind.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist, soweit sie die Frage des Wegweisungsvollzuges betrifft. Die vorinstanzliche Verfügung vom 5. Februar 2004 wird demnach - soweit die Frage des Wegweisungsvollzuges betreffend - aufgehoben und die Vorinstanz wird angewiesen, die Beschwerdeführenden und ihre Kinder in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen.
6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens - zufolge Unterliegens im Asylpunkt - sind den Beschwerdeführenden praxisgemäss um die Hälfte reduzierte Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 300.-- aufzuerlegen (Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG).
6.2 Nachdem die Beschwerdeführenden teilweise - hinsichtlich der Frage Wegweisungsvollzuges - mit ihrer Beschwerde durchgedrungen sind, ist den vormals vertretenen Beschwerdeführenden für die ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten eine um die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG; Art. 7 ff. VGKE). Von der vormaligen Rechtsvertreterin wurde keine Kostennote eingereicht. Auf das Nachfordern einer solchen kann indes verzichtet werden, da sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Akten hinreichend zuverlässig abschätzen lässt (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE).
Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) wird die um die Hälfte gekürzte Parteienschädigung - welche vom BFM zu entrichten ist - auf Fr. 200.-- festgesetzt.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme beantragt wird. Im Übrigen wird sie abgewiesen.
Die Verfügung vom 5. Februar 2004 wird betreffend der Dispositivziffern 4 und 5 aufgehoben und das BFM wird angewiesen, die Beschwerdeführenden und ihre beiden Kinder in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.
Den Beschwerdeführenden werden reduzierte Verfahrenskosten von Fr. 300.-- auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 200.-- zu entrichten.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und den [Kanton].
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Gabriela Oeler
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