E-2371/2015

BVGer E-2371/2015

Entscheiddatum: 12.01.2016Publikationsdatum: 19.01.2016

BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung VE-2371/2015

Berichtigung vom 12. Januar 2016 bezüglich Urteil vom 3. November 2015 Besetzung Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz),Richter Martin Zoller, Richter David R. Wenger, Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic. Parteien A._______, geboren am (...),(...),China (Volksrepublik), vertreten durch lic. iur. Thomas Wüthrich, Rechtsanwalt,(...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM),Quellenweg 6, 3003 Bern,Vorinstanz. Gegenstand Berichtigung in Bezug auf die Rückerstattung des Kostenvorschusses / N (...).

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass das SEM mit Verfügung vom 31. März 2015 ein Gesuch des Beschwerdeführers um Familiennachzug zugunsten seiner Ehefrau, B._______, abwies und ihr die Einreise in die Schweiz verweigerte,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 3. November 2015 eine dagegen erhobene Beschwerde guthiess und unter anderem festhielt, es würden keine Verfahrenskosten auferlegt,

dass gemäss Art. 48 Abs. 1 VGG für die Erläuterung und die Berichtigung von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts Art. 129 BGG sinngemäss anwendbar ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 129 Abs. 1 BGG von Amtes wegen das Dispositiv eines Urteils berichtigt, wenn das Dispositiv unklar, unvollständig oder zweideutig ist, seine Bestimmungen untereinander oder mit der Begründung im Widerspruch stehen oder es Redaktions- oder Rechnungsfehler enthält (vgl. Elisabeth Escher, in Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N 5 zu Art. 129 BGG; Karl Spühler/Annette Dolge/Dominik Vock, Kurzkommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], Zürich 2006, N 5 zu Art. 129 BGG, mit weiteren Hinweisen),

dass vorliegend das Urteilsdispositiv unvollständig ist,

dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. November 2015 dementsprechend insoweit zu berichtigen ist, als dem Beschwerdeführer der am 23. April 2015 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückzuerstatten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Das Urteil vom 3. November 2015 wird insoweit ergänzt, als dem Beschwerdeführer der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückzuerstatten ist.

2. Dieses Urteil geht an: (...)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Regula Schenker Senn Natasa Stankovic

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