Entscheiddatum: 24.04.2024Publikationsdatum: 22.05.2024
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung IV D-875/2022
Urteil vom 24. April 2024 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richter William Waeber, Richter Thomas Segessenmann, Gerichtsschreiberin Sara Steiner. Parteien A._______, geboren am (...), Afghanistan, vertreten durch MLaw Lara Märki, Rechtsanwältin, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 26. Januar 2022 / N (...).
A. Der Beschwerdeführer - ein ethnischer Hazara aus Ghazni - verliess Afghanistan eigenen Angaben zufolge im Jahr 2009 oder 2010 als Kind zusammen mit seiner Mutter und seinem Bruder und gelangte nach einem Aufenthalt in Pakistan und Iran im Jahr 2015 alleine nach Schweden, wo er bis zu seiner Rückschaffung nach Afghanistan im Jahr 2018 gelebt habe. Nach fünfzehn Tagen sei er erneut über den Iran, die Türkei und Griechenland, wo er sich zirka eineinhalb Jahre aufgehalten habe, sowie anschliessend über Italien und Frankreich am 19. Juli 2021 in die Schweiz gelangt, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 26. Juli 2021 wurde er zu seiner Identität und seinem Reiseweg befragt. Nach dem Dublingespräch vom 13. August 2021 wurden die schwedischen und griechischen Behörden am 20. August 2021 um Informationen betreffend den Beschwerdeführer gebeten. Die entsprechenden Antworten trafen am 26. August 2021 und am 16. September 2021 beim SEM ein, woraufhin das Dublinverfahren am 24. September 2021 beendet wurde. Am 11. Oktober 2021 wurde der Beschwerdeführer einlässlich angehört.
Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im Wesentlichen geltend, sein Onkel habe seine Familie wegen deren Besitztümer belästigt und diese schliesslich an sich gerissen sowie seinen Vater getötet. Nach dessen Tod sei er (der Beschwerdeführer) mit seiner Mutter und seinem Bruder vom Onkel misshandelt worden, sodass sie schliesslich nach Pakistan geflüchtet seien, wo sie zwei Jahre illegal gelebt hätten. Später sei er mit seinen Cousins in den Iran gereist und im Jahr 2015 alleine nach Schweden gelangt. Mit Erreichen der Volljährigkeit sei er aber nach Afghanistan zurückgeschafft worden. Er habe in Kabul ein paar Tage in einem Hotel gelebt und sei dort von zwei Personen wegen seiner Tätowierungen ausgelacht worden. Auf einem Spaziergang sei er zudem wegen seines in Deutschland ausgestellten Passes und eines schwedischen Chat-Verlaufs von der Polizei mitgenommen, befragt und wegen seiner Tätowierungen als Ungläubiger geohrfeigt, aber nach kurzer Zeit wieder entlassen worden. Danach sei er über Ghazni, wo er Zeuge einer Enthauptung durch die Taliban geworden sei, nach Kandahar gereist. Dort sei in sein Zimmer eingebrochen worden und er sei böse angeschaut und ausgelacht worden, weil er gepflegt und ohne traditionelle Kleider herumgelaufen sei und als Hazara keinen Bart gehabt habe. Aus Angst vor seinem Onkel und den Taliban sei er mit einem iranischen Visum schliesslich nach fünfzehn Tagen in Afghanistan wieder ausgereist. Über den Iran und die Türkei sei er nach Griechenland gereist, wo er zirka eineinhalb Jahre auf Samos gelebt und sich sozial für Kinder und Frauen engagiert habe. Nachdem er von den griechischen Behörden einen negativen Asylentscheid erhalten habe und sein Rekurs abgewiesen worden sei, sei er in die Schweiz gelangt. Wegen seines Onkels, seiner Abwendung vom Glauben und seiner Tätowierungen könne er nicht nach Afghanistan zurück. Nachdem er seiner Mutter in Griechenland mitgeteilt habe, dass er nicht mehr an Gott glaube und nicht mehr bete, habe sie den Kontakt zu ihm abgebrochen. Auch Freunde von ihm, welche nach Afghanistan zurückgekehrt seien, wüssten von seiner Abkehr und hätten sich von ihm abgewendet. In Gesprächen mit gläubigen Personen könne er seine Gegenmeinung nicht für sich behalten.
Zur Stützung seines Asylgesuches reichte er Fotos von den Verletzungen seines Bruders durch den Onkel, von seinen Tätowierungen sowie von seinen sozialen Aktivitäten in Griechenland, die Kopie einer Tazkira sowie die Bestätigung, dass diese in Schweden ausgestellt wurde, und eine schwedische Schulbestätigung zu den Akten.
B. Am 19. Oktober 2021 wurden die schwedischen und griechischen Behörden mit der nun vorliegenden Einverständniserklärung des Beschwerdeführers erneut um Informationen gebeten.
C. Am 25. November 2021 übermittelten die schwedischen Behörden das Anhörungsprotokoll und den Entscheid betreffend das Asylgesuch des Beschwerdeführers.
D. Mit Verfügung vom 26. Januar 2022 - eröffnet am 27. Januar 2022 - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte dessen Asylgesuch ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz an, schob den Vollzug der Wegweisung jedoch wegen dessen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.
E. Im Anschluss trafen die griechischen Asylakten beim SEM ein (Eingang undatiert).
F. Mit Eingabe vom 23. Februar 2022 liess der Beschwerdeführer - handelnd durch die rubrizierte Rechtsvertreterin - gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und dabei in materieller Hinsicht beantragen, die Ziffern 1 bis 3 (des Dispositivs) der angefochtenen Verfügung (Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, Ablehnung des Asylgesuchs und Wegweisung) seien aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ersuchen.
G. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 24. Februar 2022 den Eingang der Beschwerde.
H. Mit Eingabe vom 2. März 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Unterstützungsbedürftigkeitserklärung nach.
I. Mit Verfügung vom 7. März 2022 stellte die damals zuständige Instruktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und setzte die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin ein.
J. In seiner Vernehmlassung vom 21. März 2022 hielt das SEM vollumfänglich an seinen Erwägungen fest.
K. Mit Replik vom 25. April 2022 nahm der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung des SEM Stellung und ersuchte um Einsicht in die griechischen Asylakten.
L. Mit Eingabe vom 28. April 2022 wurde eine Kostennote zu den Akten gereicht.
M. Mit Verfügung vom 3. Mai 2022 überwies das Bundesverwaltungsgericht das Akteneinsichtsgesuch dem SEM.
N. Am 11. Mai 2022 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer Einsicht in die griechischen Asylakten.
O. Mit Eingabe vom 12. Mai 2022 rügte der Beschwerdeführer eine mangelnde Akteneinsicht, weil er keine Einsicht in die Übersetzung der griechischen Asylakten erhalten habe.
P. Mit Schreiben vom 16. Mai 2022 teilte ihm das Bundesverwaltungsgericht mit, dass die Akten nur auf Griechisch vorliegen würden.
Q. Mit Eingabe vom 30. Mai 2022 nahm der Beschwerdeführer zu den griechischen Asylakten Stellung.
R. Aus organisatorischen Gründen wurde das Verfahren im März 2024 auf die im Rubrum erwähnte Richterin und Gerichtsschreiberin übertragen.
S. Mit Eingabe vom 1. März 2024 reichte der Beschwerdeführer - handelnd durch einen anderen als die rubrizierte Rechtsvertreterin - eine Verfahrensstandanfrage ein, welche am 20. März 2024 beantwortet wurde.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
3.1 Der Beschwerdeführer verlangt in seinem Eventualbegehren die Rückweisung der Sache zur rechtsgenüglichen Feststellung des Sachverhaltes. Die Vorinstanz belasse es im Asylentscheid statt einer genauen Prüfung einer Verfolgung der Hazara, wie sie gemäss Urteil E-4262/2021 vom 8. November 2021 durch das Bundesverwaltungsgericht gefordert werde, bei einem sehr allgemein gehaltenen Textbaustein. Das Fehlen entsprechender Länderhintergrundinformationen bedeute nicht, dass keine Gefährdung vorliege. Vielmehr sei die Vorinstanz gehalten, hierzu genaue Abklärungen zu treffen.
Hierzu kann folgendes festgehalten werden: Wie im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-4262/2021 festgehalten, muss die flüchtlingsrechtliche Relevanz der Zugehörigkeit zur ethnischen Minderheit der Hazara im Einzelfall sorgfältig qualifiziert werden. Dass die Prüfung der Vorinstanz im vorliegenden Verfahren nicht ausreichend ist und sie es bei einem sehr allgemein gehaltenen Textbaustein belassen habe, kann aber vom Gericht nicht bestätigt werden.
3.2 In der Beschwerde nicht erwähnt wird die Tatsache, dass sich die Vorinstanz bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit seinem Onkel unter anderem auf Unterlagen aus dem schwedischen Asylverfahren stützte, ohne dass bei den Akten entsprechende Übersetzungen zu finden wären. Dadurch wird es dem Beschwerdeführer aber auch dem Bundesverwaltungsgericht verunmöglicht, die diesbezüglichen Erwägungen des SEM inhaltlich nachzuvollziehen. Das SEM hätte sich vor diesem Hintergrund nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers auf diese Unterlagen stützen dürfen. Da die Frage der Glaubhaftigkeit der entsprechenden Vorbringen in der Entscheidfindung aber letztlich keine Rolle spielt und auch in der Beschwerde nicht weiter darauf eingegangen wird, erübrigen sich weitere Erwägungen dazu, zumal eine Rückweisung der Sache in diesem Zusammenhang auch gar nicht beantragt wird.
3.3 Der Antrag um Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist nach dem Gesagten abzuweisen.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
5.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, die vom Beschwerdeführer befürchtete Verfolgung durch seinen Onkel beruhe auf keinem asylrelevantem Verfolgungsmotiv. Auch sei nicht ersichtlich, weshalb ihm sein Onkel zum heutigen Zeitpunkt überhaupt noch etwas sollte antun wollen, da dieser sein Ziel mit der Ausreise der Familie des Beschwerdeführers erreicht habe. Seine diesbezüglichen Befürchtungen würden sich durchwegs auf vage Vermutungen stützen. Damit erübrige es sich im Grunde, auf die durchaus zahlreich vorliegenden Unglaubhaftigkeitselemente in seinen Darlegungen einzugehen. Nichtsdestotrotz sei festzuhalten, dass an diesem Vorbringen - und damit auch an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit im Asylverfahren - grosse Zweifel anzubringen seien, da er noch bei seinem Asylgesuch in Schweden im Jahr 2015 eine gänzlich andere Ausreisegeschichte geltend gemacht habe.
Dass der Beschwerdeführer in Afghanistan gefährdet wäre, im Zusammenhang mit seinen Tätowierungen und seinem angeblichen Abfall vom Glauben gezielten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt zu werden, gehe aus seinen Aussagen nicht hervor und sei auf Basis seiner vagen, ausweichenden, teils widersprüchlichen sowie rein spekulativen Aussagen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Daran ändere die zwischenzeitliche Rückkehr seiner Freunde aus dem Iran nach Afghanistan, der Spott, dem er bei seinem letzten Aufenthalt in Afghanistan wegen seiner Tätowierungen vereinzelt ausgesetzt gewesen sei, und die Angst vor hypothetischen Fragen der Taliban nichts. Die angebliche einmalige Festhaltung durch Polizisten in Kabul, die er auf Nachfrage nur oberflächlich zu schildern vermocht habe, habe ohne weitere Konsequenzen zu seiner Freilassung geführt. Ferner sei nachdrücklich festzuhalten, dass er selbst angegeben habe, zuletzt einzig aufgrund seiner angeblichen Furcht vor seinem Onkel aus Afghanistan ausgereist zu sein.
Insofern er angebe, als gepflegter Hazara ohne Bart in Afghanistan ganz generell Verfolgung ausgesetzt zu sein, sei festzuhalten, dass sich Afghanistan seit der faktischen Machtübernahme durch die Taliban Mitte August 2021 in einer Übergangsphase befinde. Es sei noch nicht vollständig absehbar, wie die Taliban mit spezifischen Personengruppen in der afghanischen Bevölkerung umgehen würden. Es gebe sowohl Hinweise, dass sie bestimmte Profile ins Visier nehmen, als auch Ankündigungen, die auf gemässigtere Positionen als bei ihrer ersten Herrschaft hindeuten würden. Auch wenn sich die Lage bisweilen unübersichtlich präsentiere, würden dem SEM zum jetzigen Zeitpunkt hinreichende Länderhintergrundinformationen dafür fehlen, dass der Beschwerdeführer als Hazara einer Personengruppe angehöre, bei der die Taliban im Sinne einer Kollektivverfolgung allen Mitgliedern gezielte und ernsthafte Nachteile zuzufügen beabsichtige.
5.2 In der Beschwerde wurde dem entgegengehalten, seit der erneuten Machtübernahme der Taliban im August 2021 hätten Verfolgungen von religiösen und ethnischen Minderheiten erheblich zugenommen (vgl. Urteil E-4262/2021 E. 6.3.3). Bereits im August hätten die Taliban bekanntlich in der Provinz Ghazni eine Gruppe Hazara-Männer auf brutale und niederträchtige Weise hingerichtet. Zudem sei davon auszugehen, dass diese Tötungen nur einen winzigen Bruchteil der gesamten Todesopfer darstellen würden, die die Taliban zu verantworten hätten. Die Anforderungen an eine Kollektivverfolgung der Hazara seien damit erfüllt. Gemäss einem Themenpapier der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zur Rückkehrgefährdung nach Afghanistan aufgrund von «Verwestlichung» werde die Auswanderung nach Europa für die Taliban als ein Akt des politischen Widerstandes betrachtet und stelle ein Verfolgungsmotiv dar. Der Beschwerdeführer weise in seinem Gefährdungsprofil gleich mehrfache Komponenten auf, die ihn als Opfer der neuen Machthaber in Afghanistan prädestinieren würden. Er sei Hazara, damit schon von Haus aus als einer falschen Glaubensrichtung zugehörig betrachtet, und darüber hinaus aufgrund seines Abfalls vom Glauben ein Ungläubiger. Er sei nach Europa gereist, trage keinen Bart mehr, dafür verpönte westliche Tätowierungen. Auch vermeintlich unislamisches Verhalten in Europa könne zu einem Verfolgungsmotiv werden. Die Vorinstanz führe im angefochtenen Entscheid aus, es könne noch nicht abgeschätzt werden, wie sich die Gefährdung von ethnischen und religiösen Minderheiten unter den Taliban entwickeln werde. Das Bundesverwaltungsgericht habe im bereits erwähnten Urteil E-4262/2021 darauf hingewiesen, die flüchtlingsrechtliche Relevanz der Zugehörigkeit zur ethnischen Minderheit der Hazara müsse sorgfältig geprüft werden.
5.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, generell würde ein Verweis auf politische Entwicklungen und hypothetische Zukunftsszenarien für die Annahme einer Verfolgungsgefahr nicht ausreichen. In Bezug auf die Situation von vorwiegend schiitisch-gläubigen Hazara in Afghanistan könne gesagt werden, dass diese dort seit Jahrzehnten einer gewissen Diskriminierung durch die restliche Bevölkerung ausgesetzt seien. Die Machtübernahme der Taliban habe wohl eine neue Dynamik in der afghanischen Gesellschaft freigesetzt, die auch einen negativen Einfluss auf bereits benachteiligte Bevölkerungsteile haben könnte. Aktuell gebe es jedoch keine Berichte, wonach die Taliban Hazara lediglich aus ethnischen beziehungsweise konfessionellen Gründen festnehmen oder töten würden. Das SEM verkenne nicht, dass es seit der erneuten Machtübernahme seitens der Taliban vereinzelt zu Tötungen von ethnischen Hazara gekommen sei. Umstände, wie etwa dass sich Taliban-Kämpfer gemeinsam mit ethnischen Hazara für die Sicherheit einer schiitischen Moschee eingesetzt hätten und die Ernennung eines Hazara als Gesundheitsministers würden jedoch nicht darauf hindeuten, dass Hazara oder Schiiten in Afghanistan im gegenwärtigen Zeitpunkt oder in absehbarer Zukunft kollektiv verfolgt sein könnten. Gemäss dem in der Beschwerde zitierten Urteil E-4262/2021 sei auch für das Gericht derzeit noch unklar, wie sich die Situation entwickeln werde. Die alleinige Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara vermöge jedenfalls nach wie vor kein pauschales Risikoprofil flüchtlingsrechtlicher Relevanz im Sinne einer Kollektivverfolgung zu begründen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3385/2017 vom 20. Oktober 2021, E. 5.1.).
Zur geltend gemachten «Verwestlichung» und des Abfalls des Beschwerdeführers vom Glauben gebe es seit der Taliban-Machtübernahme keine wesentlichen Erkenntnisse, da kaum Personen aus westlichen Ländern zurückgekehrt seien. Dass die Taliban als «westlich» wahrgenommene Werte ablehnten, sei hinlänglich bekannt. Gleichzeitig würden die Taliban aber Verständnis für den wirtschaftlichen Aspekt der Migration zeigen, was sich beispielsweise in der Ausstellung von Reisepässen an Ausreisewillige zeige. Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer nur wegen seines Onkels ausgereist sei und sich ansonsten mit den lokalen Gegebenheiten arrangiert habe, könne erwartet werden, dass er eine allfällige Verfolgung durch diskretes eigenes Verhalten abzuwenden vermöchte, ohne dass dies für ihn zu einem unerträglichen psychischen Druck führen würde. Die Tätowierungen könnten grundsätzlich nicht als unverzichtbarer Bestandteil eines vorliegend relevanten Glaubens oder Nicht-Glaubens angesehen werden. Sollte er sich wegen seiner Tätowierungen gefährdet fühlen, sei es ihm durchaus zuzumuten, die Tätowierungen zu verdecken beziehungsweise wieder entfernen zu lassen.
Schliesslich sei in Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers festzuhalten dass er gemäss den (dem SEM erst nach Ergehen der Verfügung von den griechischen Behörden zugestellten) griechischen Asylakten auch nach seiner jüngsten Ausreise aus Afghanistan in einem europäischen Drittstaat eine gänzlich andere Ausreisegeschichte dargeboten habe als später in der Schweiz. So habe er in Griechenland geltend gemacht, er habe in Afghanistan zuletzt mit einer Organisation namens «Ayvo» zusammengearbeitet und sei deswegen Verfolgung ausgesetzt gewesen.
5.4 In der Replik wurde dem entgegengehalten, die Vorinstanz verkenne, dass der Beschwerdeführer zusätzlich zu seiner ethnischen Zugehörigkeit weitere Merkmale eines Gefährdungsprofils aufweise (Ethnie, Glaube sowie äusseres Erscheinungsbild). Im erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts werde befürchtet, dass es zu systematischer Verfolgung ethnischer und religiöser Minderheiten komme. Die flüchtlingsrechtliche Relevanz der Zugehörigkeit zur ethnischen Minderheit der Hazara müsse sorgfältig qualifiziert werden.
Zur Verwestlichung sei festzuhalten, dass die Taliban bereits vor der Machtübernahme Rückkehrende verfolgt hätten, weshalb im aktuellen Kontext damit zu rechnen sei, dass die Gewalt und Repressalien gegen Rückkehrende noch zunehmen würden. Daran ändere die Ausstellung von Reisepapieren nichts. Zudem sei auf die Aussagen der Taliban-Führung kein Verlass. Schliesslich könne vom Beschwerdeführer nicht verlangt werden, seinen Atheismus und Abfall vom Glauben lebenslang versteckt und geheim zu halten, zumal er aufgrund seiner Tätowierungen schon Repressalien erlitten habe und sich nach der Ausreise noch neue habe stechen lassen, welche sich nur schwer verdecken liessen.
Zu den griechischen Asylakten sei festzuhalten, dass die Befragung des Beschwerdeführers, respektive die in englischer Sprache verfügbaren Inhalte, äusserst knappgehalten seien und sich diese abgesehen von der Erwähnung der Organisation «AYVO» mit seinen Aussagen decken würden. Auf Anraten einer Drittperson habe er sich überreden lassen, das Vorbringen betreffend seine Tätigkeit für diese Organisation anzuführen, was er in der Schweiz korrekterweise unterlassen habe. Die persönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers sei im vorliegenden Verfahren zudem weitgehend irrelevant, da auch die Vorinstanz das Vorhandensein der ins Feld geführten Merkmale (Hazara, Glaubensabfall, Tätowierungen, Verwestlichung) nicht bestreite.
6.1 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, die ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nicht-staatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37 und 2007/31 E. 5.2 f., jeweils m.w.H.). Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG ist anzunehmen, wenn für Dritte nachvollziehbare Gründe (objektives Element) zur subjektiven Furcht hinzukommen, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft Opfer von Verfolgung zu werden. Dabei ist auch zu beachten, dass bereits erlebte Verfolgungsnachteile als objektive Gründe für eine erhöhte (subjektive) Furcht gelten können (vgl. BVGE 2014/27 E. 6.1, 2010/57 E. 2.5 jeweils m.w.H.).
6.2 Die Vorbringen bezüglich des Onkels des Beschwerdeführers wurden vom SEM mit überzeugender Begründung zu Recht als nicht asylrelevant qualifiziert. Auf diese Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden, zumal dies in der Beschwerde auch gar nicht bestritten wird. In der Beschwerde wird nämlich zur Hauptsache vorgebracht, der Beschwerdeführer habe aufgrund seiner Ethnie, seines Glaubensabfalls, seiner Tätowierungen sowie seiner westlichen Lebensweise eine Verfolgung zu befürchten, was es nachfolgend zu prüfen gilt.
6.3 Gemäss gefestigter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts lassen sich bei der Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan Gruppen von Personen definieren, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind. Dazu gehören unter anderem Personen, die der afghanischen Regierung oder der internationalen Gemeinschaft nahestehen oder als Unterstützer derselben wahrgenommen werden, sowie westlich orientierte oder der afghanischen Gesellschaftsordnung aus anderen Gründen nicht entsprechende Personen (vgl. etwa Urteil des BVGer E-1578/2023 vom 6. April 2023 E. 8.5.1; D-2161/2021 vom 12. Januar 2022 E. 7.2 ff. und analog F-800/2022 vom 5. Juni 2023 E. 6.2 [betreffend Visum aus humanitärem Gründen]). Für die Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft ist erforderlich, dass sich die abstrakte Gefährdung aufgrund eines erhöhten Risikoprofils individuell konkretisiert (vgl. Urteil des BVGer D-2118/2022 vom 2. September 2022 E. 4.3.2).
Hinsichtlich der geltend gemachten Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara ist zwar nicht in Abrede zu stellen, dass sich die Situation der Hazara in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban schwierig präsentieren kann. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist indessen nach wie vor nicht von einer Kollektivverfolgung von Hazara in Afghanistan auszugehen (vgl. etwa Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-3516/2023 vom 29. November 2023 E. 6.9, E-3667/2023 vom 22. August 2023 oder E-3278/2023 vom 26. Juni 2023 E. 7.4.3). Auch aus den in der Beschwerde genannten Berichten, lässt sich keine Kollektivverfolgung der Hazara ableiten, auch wenn die dort genannten Übergriffe nicht in Frage gestellt werden sollen. Hierzu kann auch auf die ausführlichen und überzeugenden Erwägungen in der Vernehmlassung der Vorinstanz verwiesen werden.
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits in mehreren - nach der Machtübernahme in Afghanistan ergangenen - Urteilen festgestellt, dass allein der Aufenthalt in einem westlichen Land keine flüchtlingsrechtlich relevante Furcht vor einer Verfolgung durch die Taliban zu begründen vermag (vgl. etwa die Urteile des BVGer D-1039/2023 vom 22. Februar 2024 E. 5.2, E-3667/2023 vom 22. August 2023 oder D-2179/2022 vom 2. September 2022 E. 7.1.4). Auch die bloße Tatsache, «neutrale» Tätowierungen zu tragen, die keine besonderen, nicht akzeptierten gesellschaftlichen Konnotationen aufweisen, ist nicht geeignet, ein relevantes Verfolgungsrisiko im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen, auch wenn das Tätowieren - eine Praxis, die vor allem in städtischen Gebieten üblicher geworden ist - von Teilen der afghanischen Bevölkerung immer noch negativ wahrgenommen wird (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2481/2023 vom 12. Mai 2023 S. 9 f.).
6.4 Der Beschwerdeführer ist der Ethnie der Hazara zuzurechnen und als Kind aus Afghanistan ausgereist. Die nächsten Jahre verbrachte er mit seiner Familie in Pakistan und im Iran. Im Jahr 2015 reiste er nach Schweden und verbrachte seither, mit einem kurzen Unterbruch bei der Rückschaffung nach Afghanistan, rund zehn Jahre im westlichen Kulturraum. Dass diese Zeit in seine Adoleszenz fiel, dürfte die Adaptation beschleunigt haben. Der Beschwerdeführer gibt an, dass er nicht mehr an Gott glaube und nicht mehr bete. Auch die Tätowierungen, welche sich schwer verdecken lassen, geben Hinweise auf seine Lebensweise. Damit ist dem Beschwerdeführer zwar ein gewisses Risikoprofil und eine subjektive Furcht vor Verfolgung zuzusprechen. Dennoch hat das SEM aufgrund der soeben zitierten Rechtsprechung richtig darauf geschlossen, dass er aufgrund dessen keine objektiv begründete Furcht vor Verfolgung durch die Taliban hat, und sich die abstrakte Gefährdung aufgrund eines erhöhten Risikoprofils nicht individuell konkretisiert. Das SEM verweist in seiner Verfügung zu Recht darauf, dass eine Gefährdung aufgrund der vagen, ausweichenden, teils widersprüchlichen sowie rein spekulativen Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Angst vor hypothetischen Fragen der Taliban nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist. Dies gilt insbesondere auch, weil der Beschwerdeführer lediglich vage geltend macht, nicht mehr an Gott zu glauben und nicht zu beten. «Neutrale» Tätowierungen, wie sie der Beschwerdeführer trägt, vermögen wie ausgeführt ebenfalls zu keiner relevanten Gefährdung zu führen. Der Spott, den er im Jahr 2018 während seines kurzzeitigen Aufenthaltes in Afghanistan erlebte, ist nicht von einer genügenden Intensität für eine asylrechtliche Relevanz und kann auch nicht als objektiver Grund für eine erhöhte subjektive Frucht qualifiziert werden. Dies gilt auch für die kurzzeitige Mitnahme durch die Polizei, bei der der Beschwerdeführer ohne weitere Konsequenzen nach zwei Stunden wieder freigelassen wurde. Das SEM hat denn in seinen Erwägungen auch zu Recht verschiedene Male dezidiert darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer angab, er sei wegen den Behelligungen des Onkels ausgereist und habe sich ansonsten mit den lokalen Gegebenheiten arrangiert.
6.5 Zusammenfassend ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte, wonach der Beschwerdeführer bei einer (hypothetischen) Rückkehr nach Afghanistan einer flüchtlingsrechtlich relevanten Gefahr ausgesetzt wäre. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
7.3 Nachdem das SEM mit Verfügung vom 26. Januar 2022 die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festgestellt und die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers angeordnet hat, erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. BVGE 2011/7 E. 8, 2009/51 E. 5.4).
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 7. März 2022 gutgeheissen wurde, sind jedoch keine Kosten aufzuerlegen.
9.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Mit Kostennote vom 28. April 2022 wurden ein Zeiteinsatz von 625 Minuten und ein Stundenansatz von Fr. 220.- bei Unterliegen sowie Auslagen von Fr. 11.80 ausgewiesen. Dieser Aufwand erscheint angemessen. Die seit Eingabe der Kostennote angefallene Arbeit ist - soweit notwendig - zu berücksichtigen. Nach dem Gesagten ist das Honorar auf Fr. 2'500.- (inklusive Auslagen) festzusetzen.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Der rubrizierten Rechtsvertreterin wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 2'500.- zugesprochen.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner
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