Entscheiddatum: 03.05.2011Publikationsdatum: 11.05.2011
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IVD-873/2009
Urteil vom 3. Mai 2011 Besetzung Richter Robert Galliker (Vorsitz),Richter Jean-Pierre Monnet, Richter Pietro Angeli-Busi; Gerichtsschreiber Matthias Jaggi. Parteien A._______, geboren am (...),Kosovo,(...), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz . Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 13. Januar 2009 / N (...).
A. Eigenen Angaben zufolge gelangte der Beschwerdeführer - ein kosovarischer Staatsangehöriger und ethnischer Roma - am 1. September 2008 in die Schweiz, wo er am gleichen Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch stellte. Dazu wurde er am 11. September 2008 vom BFM im EVZ B._______ befragt (Kurzbefragung) und am 4. Dezember 2008 in C._______ zu seinen Asylgründen angehört (Anhörung).
B. Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung und der Anhörung im Wesentlichen geltend, er habe seit seiner Geburt im Dorf D._______ in der Grossgemeinde E._______ (Kosovo) gelebt, bis er Ende der Neunzigerjahre von den serbischen Behörden inhaftiert worden sei, da er Probleme verursacht habe. Im Gefängnis habe man ihn mit dem Lauf eines Gewehres geschlagen und ihm dadurch das Nasenbein gebrochen und die Vorderzähne ausgeschlagen. Nachdem er im April 2001 aus dem Gefängnis entlassen worden sei, habe er - wie schon vor seiner Inhaftierung - Probleme mit den Albanern gehabt. Deswegen habe er mit seinem ältesten Sohn F._______ Kosovo verlassen und sei mit ihm nach Serbien beziehungsweise Montenegro gegangen, wo er gearbeitet habe. Seine zwei jüngeren Kinder habe er in Kosovo zurückgelassen. Da er in Serbien mit den serbischen Behörden Probleme bekommen habe, habe er - nachdem er genügend Geld für die Reise gehabt habe - Serbien am 29. August 2008 verlassen und sei per LKW via Österreich unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz gelangt. Seinen Sohn F._______ habe er wegen fehlender Papiere nicht in die Schweiz mitnehmen können.
Anlässlich der Einreichung seines Asylgesuchs gab der Beschwerdeführer seine Identitätskarte zu den Akten.
C. Mit Verfügung vom 13. Januar 2009 - eröffnet am gleichen Tag - stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Es lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.
Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, die Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Haft, zu seinen Fluchtgründen und seinem Aufenthalt seit 2001 wiesen in wesentlichen Punkten erhebliche Widersprüche auf. Beispielsweise habe er anlässlich der Kurzbefragung angegeben, bis Ende 2007 im Dorf D._______ gelebt zu haben und sich danach etwa zwei Monate in Serbien sowie zirka sechs Monate in Montenegro aufgehalten zu haben, bevor er in die Schweiz gereist sei. In der Anhörung habe er demgegenüber einerseits geltend gemacht, seinen Herkunftsort drei bis vier Monate nach seiner Haftentlassung im Jahre 2001 verlassen zu haben, andererseits habe er gesagt, er habe wenige Tage nach seiner Entlassung Kosovo verlassen müssen. Danach habe er in Serbien und Montenegro gearbeitet und gelebt, bis er 2008 genügend Geld für die Ausreise beisammen gehabt habe. Im Weiteren habe der Beschwerdeführer bei der Kurzbefragung geltend gemacht, er habe Kosovo aus Angst vor den Albanern verlassen, da diese gelegentlich Steine gegen sein Haus geworfen hätten. Anlässlich der Anhörung habe er angegeben, er habe aus seinem Herkunftsort weggehen müssen, weil maskierte UCK[Befreiungsarmee des Kosovo]-Männer ihn bedroht und von ihm 10'000 Euro verlangt hätten. Auch zu seiner Haft habe der Beschwerdeführer widersprüchliche Angaben zu Protokoll gegeben. Zudem habe er sich bezüglich des Aufenthaltsortes seiner Kinder während seiner Haftzeit widersprochen. Schliesslich habe er hinsichtlich seiner eingereichten Identitätskarte unstimmige Angaben gemacht. Mit diesen erheblichen, im Übrigen nicht abschliessend aufgezählten Widersprüchen und Ungereimtheiten gelinge es dem Beschwerdeführer nicht, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) glaubhaft zu machen (Art. 7 AsylG). Bezüglich der Wegweisung hielt das BFM fest, dass deren Vollzug zulässig, zumutbar und möglich sei.
D. Mit Beschwerde vom 11. Februar 2009 (Poststempel) an das Bundesverwaltungsgericht beantragte der Beschwerdeführer, es sei die Verfügung des BFM vom 13. Januar 2009 aufzuheben und ihm in der Folge Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung des BFM vom 13. Januar 2009 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei festzustellen, dass die Wegweisung unzulässig und unzumutbar sei und ihm in der Folge die vorläufige Aufnahme zu gewähren sei. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Erlass des Kostenvorschusses. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Der Beschwerde lag ein ärztlicher Bericht von Dr. med. G._______ vom 24. Januar 2009 in Kopie bei.
E. Mit Eingabe vom 16. Februar 2009 (Poststempel) reichte der Beschwerdeführer eine von ihm unterzeichnete ärztliche Entbindungserklärung zu den Akten.
F. Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2009 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Gleichzeitig wies der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG ab, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und verwies die Beurteilung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt.
G. Mit Verfügung vom 25. Februar 2011 forderte der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts den Beschwerdeführer auf, das Gericht bis zum 14. März 2011 über seinen aktuellen Gesundheitszustand zu informieren (allenfalls unter Beilage entsprechender ärztlicher Unterlagen) sowie eine Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht gegenüber den Asylbehörden einzureichen.
H. Mit Eingabe vom 10. März 2011 (Poststempel) liess der Beschwerdeführer einen Kurzaustrittsbericht von Dr. med. H._______ vom Psychiatriezentrum I._______ vom 27. Dezember 2010 zu den Akten reichen.
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
1.4. Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).
3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.1. Das BFM hat den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylvorbringen die Glaubhaftigkeit abgesprochen. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz diese Vorbringen zu Recht als unglaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG beurteilt hat.
4.2. Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mitwirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).
4.3. Vorab ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer den Wortlaut sämtlicher Protokolle mit seiner Unterschrift genehmigt hat und sich deshalb seine Aussagen grundsätzlich entgegenhalten lassen muss. Seine Behauptung in der Beschwerde, wonach er sehr grosse Schwierigkeiten habe, sich zu konzentrieren und etwas zu erklären, findet in den Akten ebenso keine Stütze wie das geltend gemachte Vorbringen, wonach er sehr nervös sei und oft nicht klar denken könne. Diese Aussagen sind daher lediglich als Schutzbehauptungen zu werten, zumal der Beschwerdeführer sie erst vorbrachte, nachdem ihm in der angefochtenen Verfügung verschiedene Unglaubhaftigkeitselemente in seinen Aussagen vorgehalten worden waren.
Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass den Aussagen einer asylsuchenden Person im Empfangszentrum zu den Asylgründen angesichts des summarischen Charakters der Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nur ein beschränkter Beweiswert zukommt (vgl. EMARK 2005 Nr. 7 E. 6.2.1 S. 66 und dort zitierte, weiterhin gültige Praxis). Widersprüche dürfen nur dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen im Empfangszentrum in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Anhörung beim Kanton oder beim BFM diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits bei der Befragung im Empfangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden.
4.4. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass die Aussagen des Beschwerdeführers hinsichtlich der vorgebrachten Fluchtgründe, der geltend gemachten Haft sowie seines Aufenthalts seit 2001 in wesentlichen Punkten widersprüchlich ausgefallen sind. So gab er anlässlich der Kurzbefragung zu Protokoll, er habe Kosovo aus Angst vor den Albanern verlassen, da diese gelegentlich Steine auf sein Haus geworfen hätten (Akten BFM A 1/8, S. 4 f.), während er bei der Anhörung aussagte, er habe aus seinem Heimatland flüchten müssen, da nach seiner Haftentlassung im April 2001 mehrere maskierte UCK-Leute von ihm 10'000 Euro verlangt und ihm gedroht hätten, ihn und seine Kinder zu töten, falls er den geforderten Betrag nicht bezahle (Akten BFM A 12/13, S. 8 f.). Zudem machte der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung geltend, er habe sich bis Ende 2007 im Dorf D._______ aufgehalten (Akten BFM A 1/8, S. 1), wohingegen er bei der Anhörung zuerst vorbrachte, nach seiner Haftentlassung im Jahre 2001 drei oder vier Monate dort gewohnt zu haben, bevor er nach Serbien und Montenegro gegangen sei (A 12/13, S. 3). Später in der Anhörung gab er dann zu Protokoll, er habe Kosovo wenige Tage nach seiner Haftentlassung im April 2001 verlassen müssen (Akten BFM A 12/13, S. 8 ff.). Widersprüchlich äusserte sich der Beschwerdeführer auch hinsichtlich seiner Haft. So führte er anlässlich der Kurzbefragung aus, er habe während des Krieges Flüchtlingen und albanischen Kindern geholfen, weswegen er von der serbischen Armee verhaftet worden sei und er sich von 1999 bis 2001 in Haft befunden habe (Akten BFM A 1/8, S. 1, 5). Bei der Anhörung sagte er demgegenüber aus, er sei von der serbischen Polizei inhaftiert worden, da er von Albanern zum Diebstahl gezwungen worden sei. Deswegen sei er dreieinhalb Jahre im Gefängnis gewesen (Akten BFM A 12/13, S. 4 f.). Ausserdem machte der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung geltend, sein ältester Sohn F._______, den er in Montenegro zurückgelassen habe, halte sich zurzeit bei seinem Cousin in Montenegro auf (Akten BFM A 1/8, S. 3), während er bei der Anhörung zu Protokoll gab, der Aufenthaltsort seines ältesten Sohnes F._______ sei ihm unbekannt, seit er ihn an der Grenze in Montenegro habe zurücklassen müssen (Akten BFM A 12/13, S. 6). Die darauf Bezug nehmenden Entgegnungen des Beschwerdeführers in der Rechtsmittelschrift sind nicht geeignet, die soeben aufgezeigten, offensichtlichen Widersprüche aufzulösen. Insbesondere erscheint die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe Spritzen für die albanischen Kinder stehlen müssen, als nachgeschoben und damit unglaubhaft, zumal er Derartiges mit keinem Wort erwähnte, als er anlässlich der Anhörung nach dem Grund für seine Haft gefragt wurde (Akten BFM A 12/13, S. 4 f.)
Hinsichtlich der geltend gemachten Probleme mit den Albanern in Kosovo ist zudem festzustellen, dass den diesbezüglichen Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Befragungen die erforderlichen Realkennzeichen einer Erzählung fehlen (Akten BFM A 1/8, S. 5, A 12/13, S. 8 f.). Namentlich ist den Äusserungen des Beschwerdeführers weder persönliche Betroffenheit noch der erforderliche Detailreichtum einer auf tatsächlich erlebten Ereignissen basierenden Schilderung zu entnehmen. Da es sich bei den behaupteten Problemen mit den Albanern um einschneidende und einprägsame Erlebnisse handelt, ist anzunehmen, dass er detaillierter und ausführlicher darüber berichtet hätte, hätte er sie tatschlich erlebt.
Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers weckt auch der Umstand, dass seine Ausführungen bezüglich seines Aufenthalts in Serbien beziehungsweise Montenegro unsubstanziiert und vage ausgefallen sind. So konnte er insbesondere anlässlich der Anhörung nicht in nachvollziehbarer Weise darlegen, wann er sich wo aufgehalten hat (Akten BFM A 12/13, S. 3 f.).
4.5. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, dass er in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder solche bei der Ausreise zu befürchten hatte beziehungsweise im Fall der Rückkehr in den Kosovo befürchten müsste. Hinsichtlich der Flüchtlingseigenschaft ist der rechtserhebliche Sachverhalt alsdann in der Kurzbefragung vom 11. September 2008 und in der Anhörung des Beschwerdeführers vom 4. Dezember 2008 vollständig und richtig erhoben und in der angefochtenen Verfügung durch das BFM gewürdigt worden. Es besteht deshalb diesbezüglich kein Anlass, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, weshalb der entsprechende Eventualantrag insoweit abzuweisen ist. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die Ausführungen und Einwände in der Beschwerde im Einzelnen weiter einzugehen, da sie am Ergebnis nichts ändern können. Das BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.
5.1. Nach Ablehnung eines Asylgesuchs verfügt das BFM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug (vgl. Art. 44 Abs. 1 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet und ist zu bestätigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999; vgl. Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2008/34 E. 9.2).
5.2. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
5.3. Das BFM begründete die Anordnung des Wegweisungsvollzugs damit, dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückführung sprächen. In Kosovo habe sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren verbessert; in vielen Dörfern und Bezirken sei sie seit Jahren stabil. Die Verbesserungen im interethnischen Zusammenleben hätten vor allem für albanischsprachige Roma, Ashkali und Ägypter positive Auswirkungen. Die Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefährdung könne für diese Minderheiten - mit Ausnahme einiger Gemeinden, zu denen E._______ indessen nicht zähle - alleine aufgrund der Ethnie ausgeschlossen werden. Zudem sei für diese Ethnien die Bewegungsfreiheit grundsätzlich in ganz Kosovo gegeben und der Zugang zu den medizinischen und sozialen Strukturen in aller Regel gewährleistet. Zudem gebe es auch keine individuellen Gründe, die gegen die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs sprächen. Zwar verfüge der Beschwerdeführer über keine Schulbildung, er habe jedoch jahrelange Berufserfahrung als (...) und in anderen Arbeitsbereichen. Weiter seien seine in der Schweiz lebenden Brüder gemäss seinen Angaben bereits in den letzten Jahren in der Lage gewesen, ihn finanziell zu unterstützen. Zudem lebten mehrere seiner Angehörigen in Kosovo. Dazu wohne eine Cousine des Beschwerdeführers in Serbien, weitere Verwandte lebten in Montenegro. Auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Probleme sprächen nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Kosovo, zumal ihm in der Stadt E._______ eine qualitativ gute medizinische Infrastruktur zur Verfügung stehe. Weiter sei es dem Beschwerdeführer zumutbar, sich beispielsweise in Pristina behandeln zu lassen.
5.4. Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Praxis davon aus, dass der Vollzug der Wegweisung von albanischsprachigen Roma, Ashkali und Ägyptern nach Kosovo in der Regel zumutbar ist, sofern auf Grund einer Einzelfallabklärung (insbesondere durch Untersuchungen vor Ort; heute über die schweizerische Botschaft, früher via das sogenannte Verbindungsbüro) feststeht, dass bestimmte Reintegrationskriterien - wie berufliche Ausbildung, Gesundheitszustand, Alter, ausreichende wirtschaftliche Lebensgrundlage und Beziehungsnetz in Kosovo - erfüllt sind (vgl. BVGE 2007/10). Damit wird die Rechtsprechung der ehemaligen Asylrekurskommission fortgeführt (vgl. EMARK 2006 Nr. 10 und 11).
Das Bundesverwaltungsgericht hält auch nach der Unabhängigkeitserklärung von Kosovo, dessen Anerkennung durch die Schweiz sowie der Qualifikation durch den Bundesrat als "safe country" an dieser Rechtsprechung grundsätzlich fest. Die Situation der Minderheiten hat sich bezüglich Arbeitsmarkt und diskriminierungsfreiem Zugang zu öffentlichen Leistungen wie Ausbildung, Justiz oder medizinischer Versorgung seit der Unabhängigkeit nicht grundlegend verbessert. Die ethnischen Minderheiten werden zwar nicht kollektiv verfolgt und sind nur in Einzelfällen Opfer von schweren Gewaltakten, von einer ernsthaften Gefahr für Leib und Leben allein aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit ist nicht zu sprechen. Allerdings sind die Minderheitenangehörigen im Alltag oft Opfer mannigfaltiger Formen von Diskriminierungen. Es besteht eine Diskrepanz zwischen der Rechtslage, welche Diskriminierungen verbietet, und der Realität. Die Angehörigen der Minderheiten sind von der höchsten Armuts-, Arbeitslosen-, Schulabbruch- und Sterblichkeitsrate in Kosovo betroffen.
5.5. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges bejaht, ohne eine Einzelfallabklärung vor Ort vorzunehmen. Das Urteil BVGE 2007/10 verlangt zwar nicht in jedem Fall zwingend - etwa als formelle und materielle Bedingung einer hinreichenden Erstellung des rechtserheblichen Sachverhaltes - eine Einzelfallabklärung vor Ort. Es kann selbstredend auch ohne Einzelfallabklärung vor Ort der wesentliche Sachverhalt, der zur Beurteilung der Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzuges relevant ist, als hinreichend erstellt erachtet werden, wenn alle von der Rechtsprechung verlangten Integrationskriterien hinreichend substanziiert eruiert sind.
Von einem - bereits aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers - vollständig erstellten Sachverhalt im Vollzugspunkt kann vorliegend nicht ausgegangen werden: Zu einigen Themen, welche für die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges zentral sind, wie etwa familiäre Verhältnisse und Perspektiven oder finanzielle Unterstützung durch Drittpersonen bei einer Reintegration wurde der Beschwerdeführer entweder gar nicht oder in eher summarischer Weise befragt.
Von einem hinreichend erstellten Sachverhalt bezüglich der verlangten Integrationskriterien kann aktuell insbesondere auch deshalb nicht ausgegangen werden, weil die Akten kein klares Bild vom Gesundheitszustand des Beschwerdeführers beziehungsweise dessen Behandlung vermitteln. Weiter ist unklar, was mit dem Haus des Beschwerdeführers geschehen ist, nachdem er Kosovo verlassen hat. Die angefochtene Verfügung beruht somit hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs auf einem unvollständig abgeklärten Sachverhalt.
5.6. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel reformatorisch. Nur ausnahmsweise wird eine angefochtene Verfügung kassiert und an die Vorinstanz zurückgewiesen. Vorliegend liegt der Mangel der angefochtenen Verfügung in einer unvollständigen Abklärung des Sachverhalts, und die unterbliebenen, notwendigen Abklärungen (vor Ort) stellen eine relativ aufwändige Beweiserhebung dar. In einem solchen Fall rechtfertigt sich eine Kassation der angefochtenen Verfügung. Zudem bleibt dem Beschwerdeführer auf diese Weise der Instanzenzug erhalten, was umso wichtiger ist, als im Asylverfahren das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich entscheidet.
Mit Bezug auf die Anordnung des Wegweisungsvollzuges durch die Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 13. Januar 2009 aufzuheben sind. Das BFM ist anzuweisen, die erforderlichen Abklärungen (vor Ort) vorzunehmen beziehungsweise vornehmen zu lassen und aufgrund des vollständig erstellten und aktualisierten Sachverhalts betreffend den Vollzug der Wegweisung neu zu entscheiden. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die diesbezüglichen Beschwerdevorbringen detaillierter einzugehen.
6.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten nach dem Grad des Durchdringens praxisgemäss zur Hälfte, ausmachend Fr. 300.--, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen war und da aufgrund der Aktenlage von der prozessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, ist indessen das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG - soweit nicht durch die teilweise Gutheissung der Beschwerde hinfällig geworden - gutzuheissen und von der Kostenauferlegung abzusehen.
6.2. Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung der ihr erwachsenen, notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zusprechen. Vorliegend ist der Beschwerdeführer nicht vertreten, weshalb ihm auch keine verhältnismässig hohen Kosten erwachsen sein können. Es ist deshalb keine Parteientschädigung zu sprechen.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird bezüglich der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung als solche (Ziffern 1, 2 und 3 der angefochtenen Verfügung) abgewiesen.
Die Beschwerde wird betreffend die vorinstanzliche Anordnung des Wegweisungsvollzuges gutgeheissen, und die Ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung werden aufgehoben. Die Vorinstanz hat das Verfahren im Sinne der Erwägungen wieder aufzunehmen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Robert Galliker Matthias Jaggi
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