Entscheiddatum: 26.03.2010Publikationsdatum: 06.04.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5327/2009
law/bah/dcl
{T 0/2}
Urteil vom 26. März 2010
Besetzung
Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Martin Zoller, Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.
Parteien
A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch Peter Huber, Fürsprecher,
(...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 22. Juli 2009 / N (...).
A.
Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige alevitischen Glaubens mit letztem Wohnsitz in B._______ (Provinz Erzincan), verliess die Türkei gemäss Eintrag in ihrem mit einem Visum für die Schweiz versehenen Reisepass am 17. Dezember 2008 und gelangte gleichentags in die Schweiz. Am 13. März 2009 suchte sie beim Empfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe um Asyl nach.
A.a Bei der Erstbefragung vom 17. März 2009 sagte sie aus, sie habe sich Ende Mai 2008 zu ihrem in C._______ lebenden Bruder begeben, wo sie ihren Reisepass habe ausfertigen lassen. Ende Juli 2008 sei zu einer Tante nach Istanbul gezogen, bei der sie bis zu ihrer Ausreise geblieben sei. Ihr Vater habe sie mit einem Kurden verheiraten wollen. Dieser Mann sei zirka 55 Jahre alt und habe bereits zwei Frauen sowie Kinder. Er habe ihre Eltern eingeladen; sie hätten eine Woche bei ihm verbracht und seien von ihm reich beschenkt worden. Einige Tage nach ihrer Rückkehr habe ihre Mutter sie von den Plänen ihres Vaters in Kenntnis gesetzt. Dies habe sich Ende Mai 2008 zugetragen; aufgrund der Pläne ihres Vaters sei sie zu ihrem Bruder geflohen. Ihr Vater habe ihren Bruder angerufen; dieser habe ihm gesagt, sie sei nicht zu ihm gekommen. Ihr Vater sei eine Woche, nachdem sie ihr Zuhause verlassen habe, zu seiner Schwester nach Istanbul gefahren. Er habe sie dort und bei einem ihrer Onkel gesucht. Ihr in der Schweiz lebender Onkel habe versprochen, ihr zu helfen, falls sie einen Pass mit Visum beschaffen könne. Ihr Vater wisse, dass sie sich in der Schweiz aufhalte und habe ihren Onkel unter Druck gesetzt, sie in die Türkei zurückzuschicken.
A.b Am 27. März 2009 wurde die Beschwerdeführerin vom BFM zu ihren Asylgründen befragt. Sie machte im Wesentlichen geltend, sie habe ihre Eltern im Sommer 2007 beim Alpaufzug begleitet. Wahrscheinlich habe der Mann, der sie habe zur Frau nehmen wollen, sie dort gesehen. Im Mai 2008 hätten ihre Eltern eine Woche bei diesem Mann verbracht. Einige Tage nach der Rückkehr habe ihre Mutter sie davon in Kenntnis gesetzt, dass ihr Vater dem Ansinnen des Mannes zugestimmt habe. Ihre Mutter sei mit dem Entschluss ihres Vaters nicht einverstanden gewesen, habe aber gewusst, dass sie ihn nicht werde umstimmen können. Sie habe ihrer Mutter gesagt, sie benötige einige Tage Bedenkzeit. Diese habe sie dazu genutzt, um zu
ihrem Bruder zu gehen. Ihr Vater habe diesen mehrfach angerufen, er habe ihm jeweils versichert, ihn zu informieren, falls sie zu ihm käme. Ihr Vater habe sie in Istanbul bei zwei seiner Schwestern und einem seiner Brüder gesucht. Sie habe einen jungen Mann geliebt, dessen Familie bei ihrem Vater um ihre Hand angehalten habe. Da diese Familie arm sei, habe ihr Vater abgelehnt. Sie habe ihr Zuhause damals nicht verlassen, weil sie nicht gewollt habe, dass es zum Bruch mit ihrer Familie komme. Die Heirat mit einem so viel älteren Mann habe sie jedoch nicht akzeptieren können. Als sie sich zur Reise zu ihrem Bruder bereit gemacht habe, sei ihre Schwester nach Hause gekommen. Sie habe ihr gesagt, dass sie das Haus verlassen und nach C._______ gehen werde. Ihr Bruder habe sie dort unterstützt. In Istanbul habe sie bei einer Tante gelebt, die ihr bei der Vorbereitung ihrer Ausreise behilflich gewesen sei. Sie habe ihren in der Schweiz lebenden Onkel und einen hier lebenden Cousin angerufen, den sie gebeten habe, ihr eine Einladung für die Schweiz zu schicken.
B.
Mit Verfügung vom 22. Juli 2009 - eröffnet am 24. Juli 2009 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an.
C.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 24. August 2009 liess die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung des BFM aufzuheben und ihr Asyl zu gewähren, eventualiter sei sei sie als Flüchtling anzuerkennen und ihre vorläufige Aufnahme als Flüchtling anzuordnen. Subeventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung völkerrechtlich unzulässig beziehungsweise unzumutbar sei. Der Eingabe lagen ein Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin, D._______, und ein Bericht aus Milliyet vom 28. März 2009 bei.
D.
Der Instruktionsrichter forderte die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 2. September 2009 auf, bis zum 17. September 2009 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten. Dieser wurde wurde am 10. September 2009 eingezahlt.
E.
Mit Verfügung vom 17. September 2009 gab der Instruktionsrichter dem BFM Gelegenheit, eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzureichen. Dieses beantragte in der Vernehmlassung vom 29. September 2009 die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht brachte der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung am 1. Oktober 2009 zur Kenntnis.
F.
Mit Schreiben vom 13. Januar 2010 liess die Beschwerdeführerin zwei Schreiben von Verwandten und fünf Berichte/Zeitungsartikel einreichen.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht; die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.1 Das BFM führt zur Begründung seiner Verfügung aus, es sei nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin zwei Monate lang bei ihrem in C._______ lebenden Bruder geblieben wäre, falls ihr Vater tatsächlich regelmässig bei diesem angerufen und nach ihr gesucht hätte. Es widerspreche jeglicher Logik, dass sie zu ihrer Tante nach Istanbul gefahren wäre, bei der ihr Vater sie nur wenige Wochen vorher gesucht habe. Sie habe angegeben, sich schon im Mai 2008 zur Flucht in die Schweiz entschlossen und ihren hier lebenden Onkel angerufen zu haben. Weshalb sie das Risiko auf sich genommen habe, den Bruder ihres Vaters über ihre Absichten zu informieren, erschliesse sich nicht. Sie habe geltend gemacht, ihre 14-jährige Schwester über die Flucht zu ihrem Bruder in C._______ informiert zu haben. Es sei nicht nachvollziehbar, warum sie ihre Schwester eingeweiht und ihr den Zufluchtsort verraten habe. Polygamie und Zwangsheirat seien in der Türkei verboten und die Behörden seien im Prinzip schutzfähig. Insbesondere in Istanbul gebe es staatliche Frauenhäuser, welche Frauen vor Zwangsheirat schützten. Die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, nach ihrem Ausreiseentschluss noch acht Monate lang in der Türkei geblieben zu sein. Sie habe erklärt, dass ein grosser Teil ihrer Familie gegen den Entschluss des Vaters gewesen sei. Es sei vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich nicht an die türkischen Behörden gewandt habe. Sie sei nach Ablauf ihres Visums im Januar 2009 noch zwei Monate illegal in der Schweiz geblieben und habe erst im März 2009 um Asyl nachgesucht. Aufgrund der vielen Ungereimtheiten müssten ihr Aussagen als unglaubhaft qualifiziert werden.
4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, mehrere Familienangehörige der Beschwerdeführerin stünden nicht hinter dem Vorhaben ihres Vaters, sie mit einem viel älteren Mann zu verheiraten. Sie sei von ihnen bei ihrem Plan, ins Ausland zu fliehen, unterstützt worden. Zu ihrer Schwester E._______ habe sie eine innige Beziehung gehabt, da sie sich nach deren Geburt um sie gekümmert und sie praktisch aufgezogen habe. Sie habe E._______ nicht verlassen wollen, ohne mit ihr über die Beweggründe gesprochen zu haben. Sie sei sich sicher gewesen, von ihr nicht verraten zu werden. Ihre Angehörigen hätten gewusst, dass ihr Vater seine Meinung trotz gegenteiliger Auffassung der restlichen Familie nicht ändern würde. Da die Familie gewusst habe, dass sie nichts gegen die Zwangsverheiratung unternehmen könne, hätten sie die Beschwerdeführerin so gut es ihnen möglich gewesen sei, unterstützt. Sie werde in der Schweiz von ihrem in F._______ lebenden Onkel und dessen Familie umsorgt. Auch einer ihrer Cousins habe ihr von der Schweiz aus geholfen. Ein anderer in der Schweiz lebender Onkel habe sich dafür eingesetzt, dass sie in die Türkei zurückkehre und die Heirat vollzogen werde. Er sei vehement gegen ihren Verbleib in der Schweiz und setze den anderen Onkel und dessen Familie unter Druck. Vom Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz bis zur Asylgesuchstellung habe sich zwischen ihren in der Schweiz lebenden Angehörigen ein Streit entfacht. Der Onkel, der für ihren Verbleib in der Schweiz gewesen sei, habe sich schliesslich durchgesetzt und beschlossen, dass sie hier einen Asylantrag stellen solle. Zudem habe sie Abklärungen getroffen, ob für sie eine Rückkehr in die Türkei möglich sei. Es habe sich ergeben, dass eine langfristige Schutzgewährung durch die Familie aufgrund der unberechenbaren Haltung ihres Vaters nicht möglich gewesen wäre. Eine andere Lösung habe auch nicht gefunden werden können. Sie habe ernsthaft in Erwägung gezogen, sich an die türkischen Behörden zu wenden. Sie hätte dabei aber nicht mit langfristiger Schutzgewährung rechnen können. Gemäss Amnesty International (AI) gebe es in der Türkei Schätzungen zufolge nur 14 Frauenhäuser und 19 kommunale Einrichtungen für Frauen, die Opfer familiärer Gewalt geworden seien. Die Finanzierung solcher Institutionen sei oftmals nicht gesichert. Problematisch sei, dass diese Einrichtungen vom Staat abhängig seien und einigen Frauen die Aufnahme verweigert worden sei. Es solle verschiedentlich Angriffe auf Frauenhäuser gegeben haben. Gemäss "Women for Women's Human Rights Watch" (WWHR) seien alle Frauenhäuser überfüllt und wiesen hohe Zugangshürden auf. Voraussetzung für eine Unterbringung sei, dass die betroffene Frau Strafanzeige erstatte, was zur Folge habe, dass sie von ihren Angehörigen leichter gefunden werden könne. Eine Mitarbeiterin von WWHR habe berichtet, es sei auch für sie unmöglich gewesen, betroffene Frauen in einem Frauenhaus unterzubringen. In ländlichen Gebieten sei praktisch keine zuverlässige Hilfe vorhanden. Die staatlichen Anlaufstellen würden oftmals traditionelle Ansichten vertreten und die Frauen dazu bewegen, zu ihren Familien zurückzukehren. Bei einer Rückkehr könnte die Beschwerdeführerin nur in einer Grossstadt Hilfe finden, da dort die meisten Hilfsorganisationen angesiedelt seien. Dort wären die Lebensbedingungen für sie allerdings schwierig. Die Leistungen der staatlichen Sozialhilfe seien nicht mit denjenigen, die die Schweiz gewähre, zu vergleichen. Generell fehlten staatliche Mechanismen, um Frauen effektiv vor Gewalt zu schützen. Wäre sie in einer Institution aufgenommen worden, so hätte sie sich dennoch nicht längerfristig dort aufhalten können und wäre nach ihrem Austritt in derselben Situation wie zuvor gewesen. Indem sie sich dem Willen ihres Vaters widersetzt habe, sei sie auf Lebzeiten stigmatisiert. Bei einer Rückkehr wäre sie auf sich allein gestellt und müsste versuchen, sich durchzuschlagen, was für eine unverheiratete Frau ohne Familienkontakte ein unmögliches Unterfangen wäre. Obwohl sie von einigen Angehörigen unterstützt worden sei, könnte sie nicht mehr mit deren Unterstützung rechnen. Der Einfluss ihres Vaters auf ihre Angehörigen sei gross und sie könne nicht eruieren, wem sie vertrauen könne. Es wäre nicht möglich, sie dauernd vor ihrem Vater zu verstecken. Sie sei sicher, dass ihr Vater sie finden würde, was zu einer Eskalation in den familiären Verhältnissen führen würde.
Zwangsverheiratung und die damit verbundenen Folgen seien in der Türkei immer noch ein Tabu-Thema. Obwohl Zwangsverheiratung, Polygamie und Sittenmorde nach Gesetzesrevisionen verboten seien und geahndet werden könnten, habe sich die Lage für die betroffenen Frauen nicht verbessert. In einem beigelegten Bericht über einen Artikel in der Zeitung "The Independent" werde erläutert, dass Familien die Frauen auffordern würden, sich selbst umzubringen. Seit Sittenmorde mit lebenslänglicher Haft bestraft würden, habe sich die Anzahl der durch Frauen begangenen Selbstmorde dramatisch erhöht. Der türkische Oberstaatsanwalt habe bestätigt, dass Frauen unter grossen Druck gesetzt würden, sich selbst zu töten. Eine Rechtsanwältin habe erklärt, dass Sittenmorde nicht immer gründlich untersucht würden, da einige Polizisten oder Staatsanwälte die gleiche Auffassung verträten wie die Personen, die Sittenmorde begingen.
5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).
5.2 Die Beschwerdeführerin machte bei ihren Befragungen geltend, ihr Vater habe sie einem wesentlich älteren, bereits verheirateten Mann zur Frau geben wollen. Angesichts des Herkunftsgebiets der Beschwerdeführerin und ihres im ländlichen Milieu der Türkei hinsichtlich einer Verheiratung bereits fortgeschrittenen Alters, erscheint dies nicht aussergewöhnlich. Ihre Aussage, sowohl im Heimatdorf als auch in den umliegenden Dörfern habe es mehrere Fälle von Zwangsverheiratung gegeben (act. A9/19 S. 7), erscheint durchaus glaubhaft. Die Aussagen der Beschwerdeführerin bei beiden Befragungen sind in sich stimmig, detailreich und plausibel. Die von der Vorinstanz vertretene Auffassung, ihre Aussagen müssten aufgrund der vielen Ungereimtheiten als unglaubhaft qualifiziert werden, kann in dieser absoluten Form nicht geteilt werden. Es spricht nicht zwingend gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen, dass sie sich vor ihrer Ausreise bei Verwandten aufhielt und einige ihrer Verwandten in ihre Pläne einweihte, bedurfte sie doch der Hilfe von Bezugspersonen, um dem Einflussbereich ihres Vaters zu entkommen. Aufgrund der Akten - die Beschwerdeführerin ist in einem ländlichen Gebiet aufgewachsen und hat ihre Heimatregion kaum je verlassen - verfügte sie in der Türkei "nur" über ein verwandtschaftliches, nicht jedoch über ein erweitertes Beziehungsnetz. Die Tatsache, dass sie erst rund drei Monate nach ihrer Einreise in die Schweiz um Asyl nachsuchte, erweckt zwar Zweifel an ihrer tatsächlichen Schutzbedürftigkeit, findet aber durch den Hinweis auf die innerfamiliären Auseinandersetzungen zwischen den in der Schweiz lebenden Verwandten eine nachvollziehbare Erklärung. Nicht zu überzeugen vermag indessen die Darstellung in der Beschwerde, wonach die Beschwerdeführerin aufgrund des Verhaltens ihres Vaters nicht mehr mit Unterstützung ihrer Verwandten rechnen könne. Gemäss ihren Aussagen verurteilen diese die Vorgehensweise ihres Vater grossmehrheitlich. Sowohl der in C._______ lebende Bruder der Beschwerdeführerin als auch ihre in Istanbul wohnende Tante sowie weitere sich in der Türkei aufhaltende Verwandte befinden sich weit ausserhalb des Einflussbereichs ihres im ländlichen B._______ lebenden Vaters. Insoweit scheint die Aussage der Tante der Beschwerdeführerin, sie werde bei einer Rückkehr in die Türkei auf sich alleine gestellt sein und es werde ihr niemand mehr helfen, als Gefälligkeitsbestätigung.
6.1 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2008/4 E. 5.2 S. 37, EMARK 2006 Nr. 18 E. 7 und 8 S. 190 ff., EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 7.2.6.2 S. 174 f., BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37 f., EMARK 2006 Nr. 18 E. 10 S. 201 ff., EMARK 2005 Nr. 21 E. 7.3 S. 194 und E. 11.1 S. 201 f.). Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begründeten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f., EMARK 2000 Nr. 2 E. 8a S. 20, Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel/Bern/Lausanne 2009, Rz. 11.17 und 11.18).
6.2 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich - aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht beziehungsweise werde sich - auch aus heutiger Sicht - mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten - und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden - Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193 f., EMARK 2004 Nr. 1 E. 6a S. 9).
6.3
6.3.1 Nachteilen, die Frauen zugefügt werden oder zugefügt werden drohen, liegt ein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG dann zugrunde, wenn diese Nachteile in diskriminierender Weise an das Merkmal des (weiblichen) Geschlechts anknüpfen (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 32 E. 8 351 ff., Walter Stöckli, a.a.O. Rz. 11.11). Dies ist etwa der Fall, wenn in Ländern mit weit verbreiteten traditionell-konservativen Wertvorstellungen von Zwangsheirat oder Ehrenmord bedrohte Frauen und Mädchen nicht denselben staatlichen Schutz erhalten, mit dem im Allgemeinen männliche Opfer von privater Gewalt rechnen können (vgl. Urteil D-4289/2006 vom 11. September 2008 E. 6.4).
6.3.2 Es stellt sich im Zusammenhang mit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Absicht ihres Vaters, sie entgegen ihrem Willen mit einem wesentlich älteren, bereits verheirateten Mann zu vermählen, somit die Frage, ob sie in der Türkei seitens der Behörden und Institutionen Schutz erlangen kann oder ob sie auf internationalen Schutz - der lediglich subsidiär zur Anwendung kommt - angewiesen ist (vgl. BVGE 2008/1 E. 5 S. 154 f.).
6.3.3 Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Türkei in den vergangenen Jahren kontinuierlich Schritte zur Verbesserung der rechtlichen und gesellschaftlichen Situation der Frauen im Allgemeinen sowie im Besonderen zu deren Schutz vor Übergriffen mit sozio-kulturellem Hintergrund bis hin zum Ehrenmord unternommen hat. So trat im Jahre 1998 das Familienschutzgesetz Nr. 4320 in Kraft, welches im Jahre 2007 ergänzt wurde und auf Gewaltprävention, Opferschutz sowie Bestrafung von Übergriffen abzielt. Zu diesem Zweck wurden 166 Familiengerichte eingerichtet, von denen derzeit 157 operationell sind; der Zugang zu diesen Gerichten ist für die klagende Partei kostenlos, wie im Übrigen auch die Vollstreckung eines allfälligen Urteils. Mit einer entsprechenden Revision des türkischen Strafgesetzbuches wurden im Jahre 2004 zudem die Strafrahmen von Straftaten gegen Frauen erhöht und gleichzeitig die früher bestehenden Strafmilderungsgründe in Fällen von Ehrenmord und Vergewaltigung aufgehoben; gemäss Art. 82 des Strafgesetzbuches gilt Ehrenmord nunmehr als qualifiziertes Tötungsdelikt, welches mit lebenslänglicher Gefängnisstrafe zu ahnden ist. Das Gemeindegesetz Nr. 5393 verpflichtet sodann jede Gemeinde mit über 50'000 Einwohnern zum Aufbau von Schutzeinrichtungen für Frauen und Kinder (vgl. dazu UK Border Agency, Country of Origin Information Report, Turkey, 20. Oktober 2009, S. 118-135, mit Hinweisen auf weitere Quellen). In Nachachtung dieser neuen gesetzlichen Bestimmungen kam es seither einerseits verschiedentlich zu Verurteilungen von Männern, welche sich eines Ehrverbrechens schuldig gemacht hatten; so wurden beispielsweise im Jahre 2007 durch Gerichte in Istanbul und Diyarbakir lebenslange Freiheitsstrafen wegen Ehrenmorden verhängt (vgl. U.S. Department of State, Turkey, Country Report on Human Rights Practices 2007, 11. März 2008). Andererseits wurden etliche Frauenhäuser eingerichtet - so betreibt das SHCEK (Sosyal Hizmetler ve Cocuk Esirgeme Kurumu = Generaldirektorat für Soziale Dienste und Kinderschutz) derzeit 23 solche Unterkünfte und hat die Errichtung von weiteren zehn Häusern in Aussicht gestellt - und im Oktober 2007 zusätzlich eine von der EU finanziell unterstützte Telefon-Hotline installiert, welche Anrufe von bedrohten Frauen entgegennimmt und die Opfer innerfamiliärer Gewalt an die zuständige Polizeistelle verweist sowie Anwälte und psychologische Fachpersonen vermittelt (vgl. UK Border Agency, Country of Origin Information Report, Turkey, 29. August 2008, S. 150, Rz. 22.47 und S. 160, Rz. 22.86). Daneben sind auch verschiedene spezifische Nichtregierungsorganisationen um eine Verbesserung der Stellung der Frau sowie um Unterstützung und Gewährung von Schutz an Opfer innerfamiliärer Gewalt bemüht (vgl. UK Border Agency, Country of Origin Information Report, Turkey, 29. August 2008, S. 162, Rz. 22.93, und S. 163 f., Rz. 22.99); sie arbeiten nach eigenen Angaben gut mit den staatlichen Stellen und den Polizeibehörden zusammen (vgl. U.S. Department of State, Turkey, Country Report on Human Rights Practices 2007, 11. März 2008), Kapitel "women"; vgl. auch Necla Kelek, Bittersüsse Heimat, Bericht aus dem Inneren der Türkei, Köln 2008, S. 123, wonach die in Diyarbakir domizilierte Frauenrechtsorganisation Ka-Mer mit Hilfe der Polizei und der Staatsanwaltschaft besonders gefährdete Frauen, in deren Fällen keine Vermittlung mit den sie verfolgenden Verwandten möglich ist, unter einer neuen Identität an einem anderen Ort in der Türkei ansiedelt). Schliesslich unterhält auch die Zeitung "Hurriyet" - in Kooperation mit staatlichen Stellen und teilweise finanziert von der EU - eine rund um die Uhr zugängliche, von sieben Psychologen und zwei Anwälten besetzte Telefon-Hotline (vgl. UK Border Agency, Country of Origin Information Report, Turkey, 29. August 2008, S. 151, Rz. 22.49).
6.3.4 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass bei den türkischen Behörden in den vergangenen Jahren ein Umdenken in Bezug auf frauenspezifische Schutzanliegen begonnen hat und erste entsprechende Einrichtungen geschaffen wurden; daneben bieten auch verschiedene nichtstaatliche Stellen betroffenen Frauen Unterstützung. Auch wenn die Umsetzung der staatlichen Programme nur langsam vorankommt und das Phänomen innerfamiliärer Gewalt bis hin zu Ehrenmorden nach wie vor virulent ist (vgl. dazu Amnesty International, Jahresberichte 2008 und 2009), ist davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin in der Türkei nicht in einer ausweglosen Situation befindet, mithin auf eine unter dem Sicherheitsaspekt valable innerstaatliche Fluchtalternative zurückgreifen kann; daran ändern auch die von ihr eingereichten Berichte über die Situation in ihrem Heimatstaat nichts. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen demnach den Anforderungen an eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG nicht standzuhalten. Aufgrund der Akten ist zwar davon auszugehen, dass sie zumindest vorderhand - Vermittlungsbemühungen mit ihrem Vater haben bis jetzt nicht stattgefunden - ihrem Vater aus dem Weg gehen wird, was zu gewissen Einschränkungen in ihrer Lebensführung führt, da sie nicht in ihre Herkunftsregion zurückkehren kann. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei den zuständigen Stellen um Unterstützung nachsuchen kann und auch - wie schon in der Vergangenheit - bei einem Teil ihrer Verwandtschaft weiterhin Rückhalt finden wird, sodass sie sich nicht in einer Bedrohungssituation wiederfinden wird, der sie nur durch Aufenthalt in einem Drittstaat entgehen kann.
6.4 Angesichts der aufgezeigten Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, da diese nicht geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Würdigung der Aktenlage zu führen. In Würdigung der gesamten Umstände ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin einen flüchtlingsrechtlich bedeutsamen Sachverhalt weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht hat. Die Feststellung des BFM, sie erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, ist dementsprechend zu bestätigen. Das BFM hat das Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt.
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. Walter Stöckli, a.a.O., Rz. 11.148).
8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in die Türkei ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste sie eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Da davon auszugehen ist, dass sich die Beschwerdeführerin ausserhalb ihres Herkunftsgebiets dem Einfluss ihres Vaters entziehen und bei Bedarf um behördlichen Schutz nachsuchen kann, besteht kein Grund zur Annahme, es drohe ihr nach ihrer Rückkehr in die Türkei eine unmenschliche Behandlung. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).
8.4.1 Es bestehen vorliegend keine konkreten Anhaltspunkte, welche darauf hindeuten würden, die Beschwerdeführerin gerate aufgrund der allgemeinen Situation in der Türkei bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation. In der Türkei besteht keine Situation generalisierter Gewalt, die sich über das ganze Staatsgebiet oder weite Teile desselben erstrecken würde.
8.4.2 Einer Rückkehr der Beschwerdeführerin stehen auch keine überwiegenden individuelle Gründe wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur entgegen. Die 28-jährige - soweit bekannt - gesunde Beschwerdeführerin wird nach ihrer Rückkehr entgegen den in der Beschwerde geäusserten Befürchtungen nicht auf sich allein gestellt sein. Sie wird seitens der ihr wohl gesinnten Verwandten eine gewisse Unterstützung finden und sich an die zuständigen Behörden beziehungsweise an eine Nichtregierungsorganisation wenden können, bei denen sie ebenfalls Beratung und Unterstützung finden wird. Sie bezeichnet das Türkische als ihre Muttersprache und verfügt über die Voraussetzungen, sich mit Unterstützung mittelfristig eine Existenz aufzubauen. Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, begründen im Übrigen keine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG (vgl. EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215). Der Vollzug der Wegweisung erweist sich mithin nicht als unzumutbar.
8.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen beziehungsweise ihren Reisepass verlängern zu lassen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
Zusammenfassend ergibt sich, dass das BFM den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit nicht in Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt und mit diesem zu verrechnen.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt und werden mit diesem verrechnet.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
die zuständige kantonale Behörde (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang Christoph Basler
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