Entscheiddatum: 14.11.2017Publikationsdatum: 22.11.2017
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung IV D-4353/2017
Urteil vom 14. November 2017 Besetzung Richterin Contessina Theis (Vorsitz), Richter Bendicht Tellenbach, Richter Walter Lang, Gerichtsschreiberin Nira Schidlow. Parteien A._______, geboren am (...), Eritrea, vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 30. Juni 2017 / N (...).
A. Der Beschwerdeführer - ein Staatsangehöriger von Eritrea, welcher eigenen Angaben zufolge aus B._______, Subzoba B._______, Zoba C._______ stammt, wo er zusammen mit seiner Mutter und seinen Geschwistern gelebt habe - ersuchte am 26. Juli 2015 um Gewährung von Asyl in der Schweiz, worauf er am 5. August 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum D._______ zu seiner Person befragt (BzP) und am 16. Februar 2017 vertieft zu seinen Asylgründen angehört wurde.
Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er im Wesentlichen geltend, er habe sein Heimatland im (...) 2015 beziehungsweise am (...) 2015 verlassen, um dem Militärdienst zu entgehen. Da er als Deserteur registriert gewesen sei und ihn die Behörden gesucht hätten, habe er fliehen müssen. In diesem Zusammenhang brachte der Beschwerdeführer zur Hauptsache das Folgende vor: Er habe die Schule während 12 Jahren besucht, wovon er das letzte Jahr (vom [...] 2013 bis zum [...] 2014) im Militärcamp in Sawa absolviert habe. Er sei im Rahmen der (...) Runde eingerückt. Am (...) 2014 habe er sich erneut in Sawa melden müssen, um seine Noten zu erfahren. Ursprünglich habe man ihm gesagt, dass er seine Zertifikate erhalten und zu einer Ausbildung zugeteilt würde. Da er die Abschlussprüfung jedoch nicht bestanden habe, wäre er einer militärischen Einheit zugeteilt worden. Als er dies erfahren habe, sei er nach Hause geflohen. Dort habe er im (...) beziehungsweise im (...) 2015 eine Vorladung erhalten, sich wieder zu stellen. Dieser sei er allerdings nicht gefolgt und habe sich stattdessen in der Einöde versteckt. Daraufhin habe er eine weitere Vorladung erhalten und schliesslich sei gar seine Mutter seinetwegen verhaftet worden. Vor diesem Hintergrund habe er letztlich beschlossen, aus seiner Heimat zu fliehen.
Zu den Umständen seiner Ausreise führte der Beschwerdeführer aus, er habe Eritrea im (...) beziehungsweise (...) 2015 illegal verlassen, worauf er die Grenze zum Sudan zu Fuss überquert habe. Nach einem Aufenthalt von circa (...) sei er von dort in einem Personenwagen nach Libyen gelangt. Er habe sich dort etwa (...) weitere Monate aufgehalten. Anschliessend sei er im Boot nach Italien und danach am (...) mit dem Zug bis in die Schweiz gereist.
Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens seine eritreische Einwohnerkarte im Original zu den Akten.
B. Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 - eröffnet am 4. Juli 2017 - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Gleichzeitig wurde aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges eine vorläufige Aufnahme angeordnet.
C. Mit Eingabe vom 3. August 2017 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer - handelnd durch seine Rechtsvertreterin - gegen diesen Entscheid Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er, den angefochtenen Entscheid des Staatssekretariats für Migration in den Dispositivpunkten 1 bis 3 aufzuheben, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und anzuerkennen und ihm als Folge davon Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit der Wegweisung festzustellen und er in Folge davon als Flüchtling aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege.
D. Mit Zwischenverfügung vom 11. August 2017 wurde dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG entsprochen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen.
E. In der Vernehmlassung vom 17. August 2017 hielt das SEM im Wesentlichen an seinen bisherigen Ausführungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
F. Mit Zwischenverfügung vom 1. September 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit gewährt, innert Frist eine Replik einzureichen, andernfalls Verzicht angenommen werde. Der Beschwerdeführer liess die Frist ungenutzt verstreichen.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was vorliegend nicht der Fall ist - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (BVGE 2014/26 E. 5).
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
3.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat - etwa durch ein illegales Verlassen des Landes - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).
3.4 Die am 1. Februar 2014 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 3 Abs. 4 AsylG hält zwar fest, dass Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, nicht als Flüchtlinge gelten können; diese einschränkende Feststellung wurde vom Gesetzgeber allerdings durch den ausdrücklichen Hinweis auf den Vorbehalt der Geltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) relativiert (vgl. Art. 3 Abs. 4 in fine AsylG).
4.1 Das SEM begründete seine Verfügung vom 30. Juni 2017 im Wesentlichen damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers unglaubhaft seien. Er habe in der Anhörung wesentlichen in der BzP gemachten Angaben widersprochen. Ein starkes Unglaubhaftigkeitselement sei insbesondere, dass er zwar exakte, sich jedoch widersprechende Daten genannt habe. So habe er beispielsweise in der BzP angegeben, dass er Anfang und Ende (...) 2015 zum Militärdienst aufgeboten worden sei. Anlässlich der Anhörung habe er jedoch geltend gemacht, dass er am (...) und am (...) 2015, im Abstand von genau fünf Tagen, eine Vorladung zum Militärdienst erhalten habe. Dies sei ein starkes Indiz dafür, dass er sich anlässlich der Anhörung lediglich noch ungefähr daran erinnert habe, was er an der BzP ausgesagt habe. Dieser Eindruck werde dadurch verstärkt, dass er klar unterschiedliche Angaben zu jenem Ereignis gemacht habe, welches für seine Ausreise entscheidend gewesen sei. So habe er zwar sowohl anlässlich der BzP als auch der Anhörung ausgesagt, dass er am (...) 2015 ausgereist sei. Allerdings habe er im Rahmen der Anhörung angegeben, dies sei direkt an dem Tag gewesen, an welchem seine Mutter verhaftet worden sei. Anlässlich der BzP habe er jedoch im Widerspruch dazu noch ausgesagt, seine Mutter sei bereits seit dem (...) 2015 in Haft gewesen und er sei dann am fünften Tag ihrer Haft ausgereist. Somit seien weder die Schilderungen zu seiner Vorladung noch zu der Verhaftung seiner Mutter glaubhaft. Aufgrund seiner Aussagen sei es zwar durchaus wahrscheinlich, dass er in Sawa gewesen sei, eine nachfolgende Verfolgung beziehungsweise ein Aufgebot durch die Militärbehörden habe er jedoch aufgrund der aufgezeigten Widersprüche nicht glaubhaft gemacht. Des Weiteren sei auf die unterschiedliche Erzählstruktur bezüglich seiner Vorbringen hinzuweisen. So habe er von sich aus ausführlich und substantiiert von seiner illegalen Ausreise erzählt. Zu den eigentlichen Vorbringen befragt, habe er jedoch erst nach mehrmaligem Nachfragen genauer erzählt, was ihm angeblich geschehen sei. Da seine Ausführungen bezüglich Refraktion somit als unglaubhaft zu erkennen seien, müsse deren Asylrelevanz nicht geprüft werden.
Der Beschwerdeführer mache des Weiteren geltend, Eritrea im (...), beziehungsweis im (...) 2015 illegal in Richtung Sudan verlassen zu haben. Gemäss Koordinationsurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Januar 2017 (D-7898/2015) begründe jedoch eine illegale Ausreise allein keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung. Da er jedoch keine Vorfluchtgrunde habe glaubhaft machen können, seien neben der illegalen Ausreise keine anderen Anknüpfungspunkte ersichtlich, welche ihn in den Augen des eritreischen Staates als missliebige Person erscheinen lassen könnten. Somit erfülle er die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb sein Asylgesuch abzulehnen sei. Allerdings sei im vorliegenden Fall der Vollzug der Wegweisung als nicht zumutbar zu erachten, weshalb der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei.
4.2 Der Beschwerdeführer hielt dem im Wesentlichen entgegen, die Vor-instanz habe ihm zu Unrecht seine Vorbringen nicht geglaubt. Seine Angaben zu den Geschehnissen im Heimatland seien sehr wohl als glaubhaft einzustufen und er müsse den behaupteten Sachverhalt nur glaubhaft machen, wobei allfällige Zweifel am Wahrheitsgehalt einzelner Elemente nicht zwingend zum Schluss führen würden, dass die Vorbringen insgesamt nicht glaubhaft seien. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz handle es sich bei den Unterschieden zwischen der BzP und der Anhörung nicht um Widersprüche. Es sei wissenschaftlich bewiesen, dass niemand ein Geschehen mehrmals gleich erzählen könne. Im Hinblick darauf, dass zwischen BzP und Anhörung fast eineinhalb Jahre vergangen seien, sei es ganz normal, dass es zu Abweichungen zwischen den Antworten gekommen sei. So sei insbesondere nicht nachvollziehbar, dass es das SEM zwar als möglich betrachte, dass er im Militärcamp in Sawa gewesen sei, aber eine nachfolgende Verfolgung beziehungsweise ein Aufgebot durch die Militärbehörden aufgrund von Widersprüchen nicht glaube. Dabei sei bekannt, dass es so gut wie unmöglich sei, aus dem eritreischen Militärdienst entlassen zu werden. In Anbetracht der Tatsache, dass er im militärdienstpflichtigen Alter sei, wäre es ihm demzufolge gar nicht möglich gewesen, Eritrea legal zu verlassen. Die eritreischen Behörden würden ihm aufgrund seiner Desertion, seiner Refraktion und seiner illegalen Ausreise im militärdienstpflichtigen Alter bei einer Rückkehr eine regierungsfeindliche Haltung unterstellen und ihn streng und brutal bestrafen. Da ihm bei einer Rückkehr somit ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes drohen würden, sei - falls seinem Hauptbegehren nicht stattgegeben werde - zumindest die Unzulässigkeit der Wegweisung festzustellen und ihm als Folge davon, vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren.
Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer eine angeblich behördliche Vorladung vom (...) 2015 im Original zu den Akten. Er habe erst durch seine Rechtsvertreterin von der Relevanz von Beweismitteln erfahren, weshalb er seine Mutter erst auf Stufe des Beschwerdeverfahrens um Zustellung der Vorladung gebeten habe.
4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM im Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. So sei insbesondere nicht klar, wieso das nachträglich eingereichte Aufgebot zum Militärdienst nicht bereits während des erstinstanzlichen Verfahrens eingereicht worden sei. Entgegen dem Vorbringen, ihm sei die Relevanz von Beweismitteln erst von seiner Rechtsvertreterin dargelegt worden, sei dem Beschwerdeführer mindestens zwei Mal ausdrücklich erläutert worden, dass Beweismittel - sofern vorhanden - eingereicht werden müssten. Des Weiteren sei zu betonen, dass solche Dokumente über keinerlei Sicherheitsmerkmale verfügen würden und leicht käuflich erwerbbar seien.
5.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1. m.w.H.).
5.2 Die Vorinstanz stellt in ihrem Entscheid in erster Linie auf Widersprüchlichkeiten zwischen der Erstbefragung (BzP) und der Anhörung ab. Es ist jedoch bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit zu berücksichtigen, dass die Erstbefragung (im Gegensatz zur Anhörung) hinsichtlich der Asylvorbringen lediglich einen summarischen Charakter aufweist und zudem nur inhaltsgemäss und nicht wortwörtlich protokolliert und übersetzt wird, weshalb gemäss ständiger Rechtsprechung den dort protokollierten Aussagen grundsätzlich nur ein beschränkter Beweiswert zukommen. Widersprüche dürfen daher für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nur dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen der Befragung in wesentlichen Punkten von den Asylvorbringen in den späteren Aussagen in der Anhörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits in der Befragung zumindest ansatzweise erwähnt wurden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3).
5.3 Im vorliegenden Fall gelangt das Bundesverwaltungsgericht auch unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung zum Schluss, dass sich der Beschwerdeführer in der Anhörung, aber auch zwischen der Befragung und der Anhörung in durchaus gewichtige Widersprüche verstrickt hat. Diesbezüglich kann vorab auf die zutreffende Argumentation in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. In Ergänzung dazu wird Folgendes festgehalten:
Aufgrund der substantiierten Aussagen des Beschwerdeführers zu seiner militärischen Einteilung, den detaillierten Angaben zum Militärcamp in Sawa, inklusive den Angaben zu dem zwölften Schuljahr und der Abschlussprüfung kann dem Beschwerdeführer geglaubt werden, dass er in Sawa war. Die Tatsache, dass er im Militärcamp in Sawa war, belegt jedoch weder seine Refraktion, geschweige denn seine Desertion, zumal es auch im eritreischen Militärdienst zu Entlassungen kommen kann (vgl. insbesondere das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. August 2017, D-3315/2015, mit diversen weiteren Hinweisen). Daher vermögen auch Beweismittel, mit welchen der Beschwerdeführer seine Vorladung zum Militärdienst zu beweisen versucht, nichts an der Einschätzung zu ändern.
Dagegen überzeugt nicht, dass der Beschwerdeführer die im (...) oder (...) bei seiner Familie abgegebene Vorladung nicht gelesen habe (act. A17 F: 90 ff.). Auch wenn er nicht vorhatte, wieder nach Sawa in den Militärdienst zu gehen, wäre zu erwarten gewesen, dass er vom Inhalt eines so bedeutungsvollen, an ihn gerichteten Schreibens persönlich Kenntnis nimmt. Fragen wirft beispielsweise auch die Behauptung des Beschwerdeführers auf, er sei vom (...) 2013 bis zum (...) 2014 in Sawa gewesen. Zu der Zeit sei er (...) Jahre alt gewesen und (...) geworden (act. A17 F: 28 ff.). Auf den Widerspruch angesprochen, dass er doch (...) geboren worden sei und somit zu der Zeit wohl eher (...) gewesen und (...) geworden sei, wiederholte der Beschwerdeführer lediglich seine Angaben. Hinsichtlich der diversen Unvereinbarkeiten fällt insbesondere ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer in der BzP zu den Umständen der Flucht zunächst aussagte, dass er, nachdem er aus dem Militärcamp geflohen sei, Anfang und Ende (...) 2015 eine Vorladung vom Militär erhalten habe (BzP F: 7.02). Da er diesen Vorladungen nicht gefolgt sei, sei seine Mutter am (...) 2015 verhaftet worden und er sei fünf Tage später, am (...) 2015 illegal ausgereist. Anlässlich der Anhörung sagte er jedoch aus, dass er, nachdem er aus dem Militärcamp geflohen sei, am (...) 2015 die erste und fünf Tage später, am (...) 2015, die zweite Vorladung erhalten habe. Da er diesen Vorladungen nicht gefolgt sei, sei seine Mutter am (...) 2015 - und somit wieder fünf Tage später - verhaftet worden, worauf er noch am selben Tag illegal ausgereist sei. Als das SEM den Beschwerdeführer auf die erheblichen Widersprüche beim zentralen Ereignis, welches für seine Flucht entscheidend gewesen sei, ansprach, stritt der Beschwerdeführer diese ab (bspw. act. A17 F: 49).
5.4 Aufgrund der oben erwähnten Ungereimtheiten und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer erst im Alter von (...) Jahren aus Eritrea ausgereist ist, kommt das Gericht zum Schluss, dass er entweder Militärdienst geleistet hat und regulär entlassen wurde oder dass er von der Dienstpflicht befreit wurde. Nicht glaubhaft ist demnach, dass er den Militärdienst verweigerte oder aus dem Militärdienst desertiert ist. Als Zwischenergebnis resultiert somit, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Ausreise keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hatte.
5.5 In Bezug auf die geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea lässt sich festhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Eritrea-Praxis aktualisiert hat. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) gelangte das Gericht zum Schluss, dass bei einer illegalen Ausreise im Falle einer Rückkehr nicht mehr per se von einer Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung auszugehen sei. Eine illegale Ausreise allein führe daher nicht mehr zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen liessen und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017, E. 4.1 und 5.1 f.).
Aufgrund dieser Praxisänderung kann auf weitere Ausführungen zur Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich der illegalen Ausreise verzichtet werden. Der Beschwerdeführer weist neben der illegalen Ausreise keine relevanten zusätzlichen Anknüpfungspunkte für eine Schärfung seines Profils auf. Mangels Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zur Desertion beziehungsweise Refraktion bestehen keine Anhaltspunkte für eine drohende asylrelevante Verfolgung wegen Militärdienstverweigerung. Die Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung wegen illegaler Ausreise erweist sich daher als unbegründet.
Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu Recht dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und sein Asylgesuch abgelehnt hat.
7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
7.3 Vorliegend hat das SEM anstelle des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet (Art. 44 [zweiter Satz] AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1-4 AuG [SR 142.20]). In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass die Gründe für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme im Einzelnen - vorliegend erkennt das Staatssekretariat den Vollzug nach Eritrea als derzeit unzumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) - vom Bundesverwaltungsgericht nicht näher zu prüfen sind. Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Art. 83 Abs. 2-4 AuG; Unmöglichkeit, Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit) sind alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht dem weggewiesenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht offen, wobei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 m.w.H).
Vor diesem Hintergrund erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur geltend gemachten Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 11. August 2017 die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Kosten zu erheben.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Contessina Theis Nira Schidlow
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