Entscheiddatum: 06.04.2010Publikationsdatum: 15.04.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-3892/2008/dcl
{T 0/2}
Urteil vom 6. April 2010
Besetzung
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.
Parteien
A._______ B._______, geboren [...], Eritrea,
[...],
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 / N [...].
A.
Die Beschwerdeführerin - eine eritreische Staatsangehörige aus Asmara - verliess nach eigenen Angaben ihren Heimatstaat am 28. Januar 2007 und gelangte am 5. März 2007 in die Schweiz, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nachsuchte.
Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin im Rahmen der summarischen Befragung vom 13. März 2007 und der einlässlichen Anhörung durch die zuständige kantonale Behörde vom 28. Juni 2007 im Wesentlichen vor, sie habe bis zu ihrer Ausreise aus Eritrea in Asmara gelebt, wo sie nach Abschluss ihrer 8-jährigen Schulzeit als Kassiererin in einem Kleidergeschäft gearbeitet und sich im Jahre 2001 mit C._______ verheiratet habe. Ihr Ehemann sei kurz darauf in den Militärdienst eingerückt und nur noch sporadisch während seiner Kurzurlaube - letztmals an Neujahr 2002 - nach Hause gekommen. Zu einem ihr nicht näher bekannten Zeitpunkt sei er aus der Armee desertiert und habe sich in den Sudan begeben. Daraufhin seien anfangs April 2006 (vgl. A1, S. 5) Behördenvertreter zu ihr gekommen und hätten sich nach dem Aufenthaltsort ihres Mannes erkundigt. Etwa im Juni 2006 (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise am 18. November 2006 (vgl. A8, S. 11) sei sie festgenommen und während vier Tagen auf dem Polizeiposten D._______ inhaftiert worden, bis sie auf Kaution freigekommen sei. Später habe sie zirka fünf (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise vier (vgl. A8, S. 13) schriftliche Vorladungen erhalten und sich stets (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise dreimal (vgl. A8, S. 13) bei den Behörden gemeldet, wo sie jeweils über ihren Mann befragt worden sei. Am 26. Dezember 2006 (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise am 3. Dezember 2006 (vgl. A8, S. 11) seien ihr Haus durchsucht und dabei ihre Identitätspapiere beschlagnahmt worden. Nachdem ihr Kaution stellender Bürge von der zuständigen Behörde vorgeladen worden sei und ihr gleichentags am 26. Januar 2007 (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise am 24. Dezember 2006 (vgl. A8, S. 12) ausgerichtet habe, sie dürfe sich nicht mehr von ihrem Wohnort entfernen, habe sie Angst bekommen und sich zur Ausreise aus dem Heimatstaat entschlossen. Am 27. Januar 2007 habe sie Eritrea verlassen und sich in den Sudan begeben, wo sie sich in Khartoum aufgehalten und am 5. Februar 2007 ihren Ehemann getroffen habe. Da ihnen das Geld für eine gemeinsame Weiterreise gefehlt habe, habe sie den Sudan am 3. März 2007 alleine verlassen und sei auf dem Luftweg via Ägypten nach Frankreich gelangt, von wo sie sich am 5. März 2007 mit einem Auto in die Schweiz begeben habe. Ihr Ehemann sei in der Zwischenzeit in Sizilien angekommen. Bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat müsse sie befürchten, wegen illegalen Verlassens des Landes erschossen zu werden.
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein auf die Personalien ihres Ehemannes lautendes, militärisches Zertifikat vom 30. Mai 1997, dessen Identitätskarte sowie eine Kopie der Identitätskarte ihres Vaters zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 9. Mai 2008 - eröffnet am 14. Mai 2008 - wies das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz an; gleichzeitig verfügte es die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin wegen Unzulässigkeit des Vollzuges der Wegweisung. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
C.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2008 erhob die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2008 teilte die damals zuständige Instruktionsrichterin der Beschwerdeführerin mit, dass über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in einem späteren Zeitpunkt entschieden werde und forderte sie auf, innert Frist entweder eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- einzuzahlen.
E.
Am 23. Juni 2008 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorgebestätigung der zuständigen Stelle vom 20. Juni 2008 ein.
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. Juli 2008 - welche der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurde - hielt die Vorinstanz an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.1 Das BFM führt zur Begründung seiner Verfügung vom 9. Mai 2008 aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen nicht zu genügen, da ihre Angaben zum einen unsubstanziiert und zum anderen widersprüchlich ausgefallen seien. So habe sie sich bei der einlässlichen Anhörung an etliche Begebenheiten - namentlich an den Zeitpunkt des ersten behördlichen Kontaktes wegen ihres Ehemannes sowie an denjenigen der Kontaktaufnahme seitens ihres Ehemannes nach der Desertion - nicht mehr erinnern können. Im Weiteren habe sie unterschiedliche Daten angegeben in Bezug auf ihre Festnahme sowie die bei ihr vorgenommene Hausdurchsuchung und sich widersprüchlich zur Anzahl der erhaltenen behördlichen Vorladungen sowie zu ihrer Reaktion darauf geäussert.
4.2 Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerdeeingabe vom 10. Juni 2008 aus, sie bestreite nicht, dass es bei der mehrstündigen einlässlichen Befragung zu Ungenauigkeiten und Missverständnissen gekommen sei; sie habe diese jedoch stets zu erklären vermocht, soweit man sie habe gewähren lassen. Im Weiteren sei zu berücksichtigen, dass sie bei der einlässlichen Anhörung mehrmals explizit auf ihren schlechten Gesundheitszustand hingewiesen und um Verschiebung der Befragung gebeten habe. Die Anhörung sei indessen unzulässigerweise dennoch durchgeführt worden. Ferner sei ohnehin die Gesamtheit ihrer Angaben zu würdigen und nicht gestützt auf einige wenige Unglaubhaftigkeitselemente ihre gesamten Vorbringen als unglaubhaft zu bezeichnen, würde dies doch dem reduzierten Beweismass widersprechen. Schliesslich würden sich ihre Angaben in Bezug auf die Vorladung und Festnahme von Angehörigen von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren mit den Lageberichten von Menschenrechtsorganisationen - namentlich einem Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 20. April 2006 - decken, was ein weiteres Indiz für die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen darstelle. Ungeachtet der Frage der Desertion ihres Ehemannes drohe ihr sodann alleine wegen ihrer illegalen Ausreise aus dem Heimatstaat eine unverhältnismässig hohe Strafe. Gemäss einem Bericht der SFH vom 28. März 2007 gelte für das eritreische Regime bereits die blosse Tatsache der Flucht ins Ausland und das Stellen eines Asylgesuches als eindeutiger Beweis einer staatsfeindlichen Haltung, weshalb das BFM und das Bundesverwaltungsgericht in etlichen Fällen eritreische Staatsangehörige, welche Eritrea illegal verlassen hätten, als Flüchtlinge anerkannt hätten.
5.1 Soweit die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht rügt, die einlässliche Anhörung vom 28. Juni 2007 sei trotz ihrer mehrmaligen ausdrücklichen Hinweise auf ihren schlechten Gesundheitszustand - und damit in unzulässiger Weise - durchgeführt worden, ist festzuhalten, dass sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für ein unkorrektes Vorgehen der kantonalen Behörde ergeben. Insbesondere ist aus dem entsprechenden Befragungsprotokoll nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin wiederholt wegen gesundheitlicher Probleme um eine Verschiebung der Befragung ersucht hätte, und auch die Hilfswerkvertreterin hat keine diesbezüglichen Bemerkungen gemacht. Die Beschwerdeführerin hat lediglich auf die Frage, ob sie eine Erklärung für die in wesentlichen Punkten ihrer Asylgesuchsbegründung aufgetretenen Unstimmigkeiten zwischen ihren Vorbringen bei der Empfangsstellenbefragung und denjenigen bei der kantonalen Anhörung habe, angegeben, sie leide seit zwei Wochen darunter, dass sich ihr Ehemann in Italien und sie selber in der Schweiz aufhalte; gleichzeitig betonte sie jedoch, dass sie abgesehen davon nicht krank sei (vgl. A8, S. 14). Bei dieser Sachlage sind in Bezug auf die Befragung vom 28. Juni 2007 keine Verfahrensmängel festzustellen.
5.2 In materieller Hinsicht gelangt das Bundesverwaltungsgericht nach Prüfung der Akten sodann zum Schluss, dass das BFM die Vorbringen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der angeblichen Verfolgung bis zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea zu Recht und mit zutreffender Begründung als nicht glaubhaft erachtet.
5.2.1 So hat die Beschwerdeführerin in den Anhörungen vom 13. März 2007 und vom 28. Juni 2007 abweichende Angaben zum Zeitpunkt ihrer angeblichen Verhaftung gemacht, indem sie bei der Erstanhörung vorbrachte, sie sei zirka im Juni 2006 festgenommen worden (vgl. A1, S. 6), während sie im Rahmen der kantonalen Anhörung den 18. November 2006 als Verhaftungsdatum angab (vgl. A8, S. 11). Ebenfalls unterschiedliche Zeitangaben machte sie ferner im Zusammenhang mit der polizeilichen Hausdurchsuchung, welche sie zunächst auf den 15. Januar 2007 und später auf den 26. Dezember 2006 datierte (vgl. A1, S. 4 und 6), um schliesslich vorzubringen, dies sei am 3. Dezember 2006 (vgl. A8, S. 11) beziehungsweise während ihrer Inhaftierung (vgl. A8, S. 14) geschehen. Im Weiteren machte die Beschwerdeführerin in der Empfangsstellenbefragung geltend, sie habe nach ihrer Haftentlassung zirka fünf schriftliche behördliche Vorladungen erhalten, worauf sie sich fünf Mal gemeldet habe (vgl. A1, S. 6); in der kantonalen Anhörung brachte sie demgegenüber vor, sie habe insgesamt vier schriftliche Vorladungen erhalten und sich drei Mal bei der Behörde gemeldet (vgl. A8, S. 13). Die Vorbringen der Beschwerdeführerin enthalten sodann weitere Ungereimtheiten, wobei zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist.
5.2.2 Der Beschwerdeführerin ist es weder im Rahmen des ihr in der kantonalen Befragung - in welcher ihr die abweichenden Angaben vorgehalten wurden - noch in der Beschwerdeeingabe vom 10. Juni 2008 gelungen, die vom BFM festgestellten Widersprüche in plausibler Weise auszuräumen. So lieferte sie in der Befragung vom 28. Juni 2007 keine Erklärungen für die Ungereimtheiten und beschränkte sich darauf, entweder die eine oder die andere Version als zutreffend zu bezeichnen (vgl. A8, S. 12-14). In der Beschwerde nimmt sie sodann keinen Bezug auf die einzelnen Widersprüche, sondern macht in pauschaler Weise geltend, sie habe die Ungenauigkeiten und Missverständnisse, zu welchen es bei einer mehrstündigen Befragung kommen könne, stets klargestellt, soweit man sie habe gewähren lassen; dass dies nicht der Fall war, wurde indessen soeben festgestellt. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Verwendung von Unglaubhaftigkeitselementen dürfe nicht so weit gehen, dass aufgrund eines oder weniger solcher Elemente automatisch auf die Unglaubhaftigkeit der gesamten Vorbringen geschlossen werde (vgl. Beschwerde, S. 3), ist festzuhalten, dass der reduzierte Beweismassstab des Glaubhaftmachens in der Tat gewisse Zweifel an der Richtigkeit von Aussagen zulässt und eine Gesamtwürdigung aller für und gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Argumente verlangt (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5a S. 4 f.; EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). Dabei kommt den Aussagen im Empfangszentrum angesichts des summarischen Charakters der Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Asylgründe nur ein beschränkter Beweiswert zu. Widersprüche dürfen für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nur herangezogen werden, wenn klare Aussagen im Empfangszentrum in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Befragung beim Kanton oder beim BFM diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtung, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits im Empfangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. EMARK 1993 Nr. 3). Diese Voraussetzungen sind indessen im vorliegenden Fall offensichtlich gegeben, handelt es sich doch bei den festgestellten Ungereimtheiten um eindeutige Widersprüche in wesentlichen Punkten der Asylbegründung. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerdeschrift zur Frage der Glaubhaftigkeit der Vorbringen einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen.
5.2.3 Lediglich der Vollständigkeit halber ist schliesslich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben bis zu ihrer Ausreise aus Eritrea keinen Militärdienst geleistet hat und auch nicht in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand (vgl. A1, S. 1 f.; A8, S. 6). Sie hatte demnach während ihres Aufenthaltes im Heimatstaat nach ständiger Rechtsprechung trotz der für Männer und für Frauen bestehenden grundsätzlichen Dienstpflicht vom 18. bis zum 40. Altersjahr keine begründete Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 3).
5.2.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea bestehende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen.
5.3 Es bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin durch ihre Ausreise aus dem Heimatstaat oder ihr seitheriges Verhalten bei einer Rückkehr nach Eritrea - mithin wegen subjektiver Nachfluchtgründe - befürchten müsste, ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden.
5.3.1 Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere illegales Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatstaatlichen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. EMARK 2006 Nr. 1 E. 6.1 S. 10, mit weiteren Hinweisen). Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer Intensität und der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen. Solche Tatbestände der Republikflucht fanden sich insbesondere in den Strafgesetzbüchern der ehemaligen Ostblock-Staaten (WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/ Rudin/Hugi/Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.56; Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH [Hrsg.], Bern/Stuttgart/Wien 2009, S. 203), aber auch heute noch beispielsweise in Art. 322 des Strafgesetzbuches der Volksrepublik China, was zur Anerkennung von illegal ausgereisten Tibeterinnen und Tibetern als Flüchtlinge führt (vgl. BVGE 2009/29).
5.3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe Eritrea illegal verlassen und müsse bei einer allfälligen Rückkehr dorthin mit einer unverhältnismässig hohen Strafe rechnen, weil das eritreische Regime die unerlaubte Ausreise als Beweis für eine staatsfeindliche Haltung erachte. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass über Eritrea im Allgemeinen und über die oftmals willkürliche Praxis bei der Anwendung des nationalen Rechts in diesem Land im Speziellen nur wenige zuverlässige und unabhängige Quellen verfügbar sind; das Land selber verfolgt eine gegen innen und gegen aussen äusserst restriktive Informationspolitik. Dennoch ergibt sich aus den vorhandenen Unterlagen (vgl. namentlich U.S. Department of State, 2009 Human Rights Report Eritrea, 11. März 2010; UK Border Agency, Country of Origin Information Report Eritrea, 13. Oktober 2009; SFH, Eritrea, Update vom Februar 2010; UNHCR Eligibility guidelines for assessing the international protection needs of asylum-seekers from Eritrea, April 2009; schriftliche Angaben eines unabhängigen Eritrea-Experten vom 30. September 2008 und vom 27. April 2009 gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht; alle Berichte jeweils mit Hinweisen auf weitere Quellen) ein schlüssiges Bild in Bezug auf die von illegal ausreisenden Staatsangehörigen zu erwartenden staatlichen Sanktionen. So ist gemäss Art. 11 der "Proclamation No. 24/1992" - welche die Ein- und Ausreise nach und von Eritrea regelt - ein legales Verlassen des Landes lediglich mit einem gültigen Reisepass und einem zusätzlichen Ausreisevisum möglich. Die Ausreise ohne die erforderlichen Dokumente wird gemäss Art. 29 dieses Erlasses mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und/oder einer Busse bis zu 10'000 Birr - der in Eritrea bis zur Einführung der eigenen Landeswährung Nakfa gültigen äthiopischen Währung - sanktioniert. In der Praxis werden Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur noch unter sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge (im Gegenwert von rund $ 10'000) an wenige, als loyal beurteilte Personen ausgestellt, wobei Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen sind. Verschiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine derartigen Dokumente mehr erhältlich waren, selbst bei Vorliegen eines gültigen Reisepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche Erlaubnis zu verlassen, riskiert neben der gesetzlich angedrohten Bestrafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss übereinstimmenden Quellen den Befehl haben, Fluchtversuche mit gezielten Schüssen zu verhindern. Wie von der Beschwerdeführerin zutreffend dargestellt, erachtet das eritreische Regime das illegale Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition gegen den Staat und versucht mit den drakonischen Massnahmen der sinkenden Wehrbereitschaft und der Massenfluchtbewegung in der Bevölkerung - jährlich kehren mehrere Tausend Staatsangehörige dem Land wegen der zunehmenden Militarisierung, der unbegrenzten Dienstdauer und der sich verschlechternden Menschenrechtslage den Rücken - Herr zu werden.
5.3.3 Aufgrund der Akten und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sie im Zeitpunkt ihrer Ausreise 22-jährig war, ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihren Heimatstaat illegal, das heisst ohne behördliches Ausreisevisum, verlassen hat. Davon, und von einer ihr drohenden Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, geht auch das BFM in der angefochtenen Verfügung aus. Allerdings hat es diese Umstände nicht unter dem Gesichtspunkt von Art. 3 AsylG, sondern lediglich unter demjenigen von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) berücksichtigt und nur die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Vollzuges der Wegweisung angeordnet, nicht aber die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festgestellt. Damit weicht das Bundesamt indessen nicht nur von seiner - soweit erkennbar - bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 9. Mai 2008 bestehenden und bis heute beibehaltenen eigenen Praxis ab, wonach illegal aus Eritrea ausgereiste eritreische Asylsuchende als Flüchtlinge anerkannt werden (vgl. unter anderem die von der Beschwerdeführerin genannten, gleichgelagerten Fälle), sondern verkennt auch, dass die Beschwerdeführerin angesichts der in E. 5.3.2 genannten Umstände begründete Furcht hat, bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. Die Beschwerdeführerin erfüllt demnach die Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft. Da die drohende Verfolgung allerdings auf die illegale Ausreise der Beschwerdeführerin aus Eritrea zurückzuführen ist, ist ihr in Anwendung von Art. 54 AsylG kein Asyl zu gewähren, weshalb die vorinstanzliche Verfügung insoweit - die Dispositiv-Ziffer 2 betreffend - zu bestätigen ist.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21). Da die Beschwerdeführerin mit Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 vorläufig aufgenommen wurde, erübrigen sich sodann weitere Ausführungen zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft betrifft. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten insoweit gutzuheissen, die Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 teilweise - die Dispositiv-Ziffer 1 betreffend - aufzuheben und das Bundesamt anzuweisen, die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin anzuerkennen.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten nach dem Grad des Durchdringens praxisgemäss zur Hälfte, ausmachend Fr. 300.--, der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen war und aufgrund der Aktenlage nach wie vor von der mit Bestätigung vom 20. Juni 2008 belegten prozessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, ist indessen das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG - soweit nicht durch die teilweise Gutheissung der Beschwerde hinfällig geworden - gutzuheissen und von der Kostenauferlegung abzusehen.
8.2 Trotz ihres teilweisen Obsiegens ist der Beschwerdeführerin schliesslich keine (reduzierte) Parteientschädigung auszurichten, da sie im Beschwerdeverfahren keine Rechtsvertretung mandatiert hat und sich aus den Akten keine Hinweise darauf ergeben, dass ihr selber durch die Beschwerdeführung verhältnismässig hohe Kosten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 VwVG erwachsen wären.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft betrifft; im Übrigen wird sie abgewiesen.
Die Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 wird teilweise - soweit Dispositiv-Ziffer 1 betreffend - aufgehoben und das Bundesamt wird angewiesen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen, soweit es nicht hinfällig geworden ist. Es werden keine Kosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...] (per Kurier; in Kopie)
das Amt für Migration des Kantons X._______ (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel
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