Entscheiddatum: 14.05.2007Publikationsdatum: 03.09.2007
Abteilung III
C-7731/2006
{T 0/2}
Urteil vom 14. Mai 2007
Mitwirkung:
Richter: Eduard Achermann
Richter: Francesco Parrino
Richterin: Franziska Schneider
Gerichtsschreiber: Daniel Stufetti
O_______ C_______,
vertreten durch Fürsprecher Marc R. Bercovitz, Jurastrasse 15, Postfach 3231, 2500 Biel,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Maturitätskommission, c/o Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF), Passerelleprüfungen, Hallwylstrasse 4, 3003 Bern,
Vorinstanz,
betreffend
Anerkennung von Berufsmaturitätsausweisen - Ergänzungsprüfung für die Zulassung zu den universitären Hochschulen (Passerellen-Prüfung), Verfügung vom 13. September 2006.
A. O_______ C_______ (im Folgenden Beschwerdeführer) hat vom 28. August bis 5. September 2006 an der Berner Maturitätsschule für Erwachsene BME die Ergänzungsprüfungen "Passerelle Berufsmatur - universitäre Hochschulen" abgelegt. Dabei hat er folgende Noten erzielt:
Erstsprache Deutsch 3
Zweitsprache Französisch 4.5
Mathematik 2.5
Bereich Naturwissenschaften 5
Bereich Geistes- und Sozialwissenschaften 4.5.
Das Punktetotal betrug: 19.5.
B. Mit Verfügung vom 13. September 2006 teilte die Schweizerische Maturitätskommission (Vorinstanz) dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf dieses Prüfungsergebnis und die Bestehensnormen gemäss Art. 11 der Verordnung vom 19. Dezember 2003 über die Anerkennung von Berufsmaturitätsausweisen für die Zulassung zu den universitären Hochschulen (SR 413.14, nachfolgend Verordnung vom 19. Dezember 2003) mit, dass er die Prüfung nicht bestanden habe. Eine der Voraussetzungen für das Bestehen der Prüfung bildet nach Art. 11 Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 19. Dezember 2003 ein Total von 20 Punkten.
C. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 30. September 2006 beim Eidgenössischen Departement des Innern (nachfolgend EDI) Beschwerde. Er beantragte, die Verfügung der Schweizerischen Maturitätskommission sei aufzuheben, und die Prüfungsresultate seien neu zu bewerten. Jedes Prüfungsfach sei durch zwei unabhängige, nicht an der Prüfung beteiligte Experten überprüfen zu lassen, und es sei anschliessend über die Prüfung neu zu befinden. Des Weiteren sei ihm Einsicht in sämtliche Prüfungsresultate und Berichte zu geben.
Als vorsorgliche Massnahme beantragte der Beschwerdeführer, es sei ihm zu gestatten, sich an der Universität Bern zu immatrikulieren.
Gleichzeitig stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung eines amtlichen Anwalts.
Zur Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, die Prüfungsprozesse seien nicht transparent, die Prüfungsfragen hätten teilweise nicht dem erlernten Stoff entsprochen, die Notengebung sei nicht nachvollziehbar und es sei nicht auszuschliessen, dass die Examinatoren relevante Details übersehen hätten. Zudem sei er im Unterricht nur ungenügend auf die Prüfung vorbereitet worden.
Zur Begründung der beantragten vorsorglichen Massnahme führte der Beschwerdeführer aus, er habe in seiner gewünschten Studienrichtung, der Humanmedizin, bereits den Eignungstest für medizinische Studiengänge erfolgreich absolviert, wodurch ihm für das Studienjahr 2006/2007 an der Universität Bern ein Studienplatz in der Humanmedizin zugeteilt worden sei. Deshalb müsse er sich rechtzeitig immatrikulieren können.
D. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2006 entsprach das EDI dem Antrag des Beschwerdeführers auf Einsichtnahme in die Prüfungsunterlagen und verwies ihn dazu an das Staatssekretariat für Bildung und Forschung SBF.
E. Auf den Antrag betreffend eine vorsorgliche Immatrikulation an der Universität Bern trat das EDI mit der Begründung der fehlenden Zuständigkeit nicht ein und verwies den Beschwerdeführer an die zuständige Fakultät der Universität Bern.
F. Mit Eingabe vom 22. Oktober 2006 an das EDI ergänzte der Beschwerdeführer die Beschwerdebegründung. Er machte geltend, er sei im Fach Deutsch über einen Teil des in den Richtlinien vorgesehenen Stoffes nicht geprüft worden.
G. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 3. November 2006 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die von ihr eingeholten Stellungnahmen des Prüfungsleiters und Delegierten für Passerellefragen, des Rektors der Berner Maturitätsschule für Erwachsene (BME), der Lehrpersonen sowie der Experten, denen sie sich anschloss. Der Delegierte für Passerellefragen und der Rektor der BME bestätigten aufgrund der Stellungnahmen der Experten und Fachlehrer übereinstimmend die korrekte Durchführung und Bewertung der Prüfung des Beschwerdeführers und beantragten die Abweisung der Beschwerde. Der Rektor der BME bestätigte allerdings den vom Beschwerdeführer erhobenen Einwand betreffend die Prüfung im Fach Deutsch. Die BME sei vom Staatssekretariat für Bildung und Forschung mit Brief vom 23. Dezember 2005 auf die Problematik hingewiesen worden. Die BME ihrerseits habe die Kandidaten im Januar 2006 über die Deutschlehrer informiert.
H. Mit Verfügung vom 15. November 2006 entband das EDI den Beschwerdeführer von der Leistung eines Kostenvorschusses, lehnte aber das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistands ab, weil der Beschwerdeführer selbst in der Lage sei, sich, wenn nötig, noch einmal zum Prüfungsverlauf zu äussern.
I. Mit Eingabe vom 21. November 2006 liess der Beschwerdeführer über seinen Anwalt nochmals das Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Beiordnung des von ihm inzwischen zugezogenen Anwalts stellen.
J. Aufgrund dieses erneuten Gesuchs kam das EDI mit Verfügung vom 27. November 2006 auf dessen Entscheid vom 15. November 2006 zurück und bewilligte dem Beschwerdeführer gemäss Art. 65 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) die unentgeltliche Rechtspflege und bestimmte den vom Beschwerdeführer mandatierten Anwalt als Rechtsbeistand.
K. Mit Verfügung vom 4. Januar 2007 überwies das EDI die Beschwerde dem Bundesverwaltungsgericht.
L. Am 9. Januar 2007 informierte das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) das Bundesverwaltungsgericht, dass das EDI drei gleich lautende Beschwerden betreffend dieselbe Schule teilweise gutgeheissen habe, weshalb für die Rekurrenten - und je nach Ausgang des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht allenfalls auch für den Beschwerdeführer - Gelegenheit zur Wiederholung der Prüfung bestehe.
M. Mit Replik vom 12. Januar 2007 beantragte der Beschwerdeführer, die Note im Fach Deutsch sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihm Gelegenheit zu geben, die Prüfung im Fach Deutsch innert nützlicher Frist zu wiederholen. Zur Begründung verwies er auf seine Ausführungen in der Beschwerde. Insbesondere machte er nochmals geltend, er habe für das Fach Deutsch gemäss Prüfungsreglement beide Prüfungsteile, Textinterpretation sowie Fragestellung über die Maturitätsarbeit, vorbereitet. An der Prüfung sei jedoch der zweite Teil nicht geprüft worden, nachdem das Reglement im Verlauf des Schuljahres ohne seine Kenntnis geändert worden sei. Wäre er informiert gewesen, so hätte er sich auf den einen Prüfungsstoff konzentrieren und entsprechend mehr Zeit in die Vorbereitung der Textinterpretation investieren können. Dadurch hätte er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine bessere Note als eine 3 erzielen können. Deshalb sei ihm Gelegenheit zu geben, die Prüfung im Fach Deutsch zu wiederholen, so dass er sein Studium termingerecht im Herbst 2007 beginnen könne.
N. Der Vorinstanz wurde mit Verfügung vom 25. April 2007 Gelegenheit zur Einreichung einer Duplik gegeben, doch hat sich diese nicht vernehmen lassen.
O. Mit Verfügung vom 30. April 2007 wurde den Parteien der Spruchkörper bekannt gegeben. Innert Frist erfolgten keine Ausstandsbegehren.
1.1 Verfügungen über das Ergebnis von Ergänzungsprüfungen "Passerelle Berufsmatur-Universitäre Hochschulen" unterlagen bis zum 31. Dezember 2006 gemäss Art. 12 der Verordnung vom 19. Dezember 2003 unter Verweis auf Art. 29 Abs. 1 der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die schweizerische Maturitätsprüfung (SR 413.12) der Beschwerde an das EDI.
Mit der Verordnung vom 8. November 2006 über die Anpassung von Bundesratsverordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege (AS 2006 4705) wurde Art. 29 der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die schweizerische Maturitätsprüfung dahingehend geändert, dass sich das Beschwerdeverfahren gegen Verfügungen der Kommission nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege richtet.
1.2 Die Beurteilung der am 1. Januar 2007 beim EDI hängigen Beschwerden wird gestützt auf Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) vom Bundesverwaltungsgericht übernommen, sofern es zuständig ist. Die Zuständigkeit ergibt sich gemäss Art. 31 und 33 Bst. f VGG, nachdem wie hier keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt.
1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern das VGG nichts Abweichendes bestimmt.
1.4 Der Beschwerdeführer hat gegen die Verfügung der Vorinstanz form- und fristgerecht Beschwerde erhoben (Art. 50 und 52 VwVG).
1.5 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a VwVG), er ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1 Bst. b und c VwVG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.
1.6 Da der Beschwerdeführer vom EDI von der Leistung eines Kostenvorschusses entbunden und die Beschwerde form- und fristgerecht eingereicht wurde (Art. 50, 52 und 65 Abs. 1 VwVG), ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Gemäss Art. 49 VwVG kann der Beschwerdeführer mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids rügen.
2.2 Bei der Beurteilung von Examensleistungen auferlegt sich die Beschwerdeinstanz indes besondere Zurückhaltung und weicht nicht ohne Not von der Beurteilung der Prüfungen durch Examinatoren und Experten ab. Derartige Bewertungen sind nur schwer überprüfbar, weil der Beschwerdeinstanz zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt sind. Sie prüft daher lediglich, ob sich die entscheidenden Instanzen von sachfremden Erwägungen haben leiten lassen, so dass der Prüfungsentscheid unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten als nicht mehr vertretbar und damit als willkürlich erschiene.
Soweit aber die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig ist oder soweit Verfahrensmängel gerügt werden, hat die Rechtsmittelbehörde die erhobenen Einwendungen mit freier Kognition zu prüfen. Auf Verfahrensfragen haben alle Einwendungen Bezug, die den äusseren Ablauf des Examens oder der Bewertung betreffen (Bundesgerichtsurteil 2P.311/2004 vom 31. August 2005, ferner BGE 121 I 225 E. 4b; 118 Ia 488 E. 4c; 106 Ia 1 E. 3; 105 Ia 190 E. 1; VPB 59.76 E. 2).
2.3 Der Beschwerdeführer bestritt ursprünglich die Bewertung sämtlicher geprüfter Fächer sowie die Gesamtpunktzahl und beantrage eine Neubewertung. Dabei rügte er sowohl den Prüfungsablauf wie auch die Beurteilung der Examensleistungen durch die Experten. Im Verlauf des Verfahrens änderte der Beschwerdeführer seine Begehren und beschränkte den Streitgegenstand auf die Prüfung in der Erstsprache Deutsch. Die weiteren Beschwerdeanträge hielt er nicht mehr aufrecht.
Hinsichtlich der Prüfung im Fach Deutsch rügte der Beschwerdeführer nicht direkt die Bewertung, sondern den Prüfungsablauf, welcher zu dieser Bewertung geführt hatte.
Er rügt, er sei nicht gehörig darüber informiert worden, dass die ihm bei der Prüfungsanmeldung als massgeblich bezeichneten Richtlinien geändert worden seien, wodurch sich der Prüfungsinhalt nachträglich unzulässigerweise verändert habe. Er habe sich daher unverschuldeterweise nicht genügend auf die Prüfung vorbereiten können beziehungsweise nicht in gleicher Weise wie Prüflinge, welchen die Änderung der Richtlinien bekannt gewesen sei. Der Beschwerdeführer macht damit eine unrichtige Anwendung der massgeblichen Richtlinien geltend.
2.4 Diese Rügen des Beschwerdeführers beziehen sich auf Verfahrensfragen und sind nach der erwähnten Rechtsprechung und Praxis mit freier Kognition zu prüfen.
2.5 Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Dezember 2003 erlässt die Schweizerische Maturitätskommission in Ergänzung zu dieser Verordnung Richtlinien, welche inbesondere das Prüfungsverfahren und die Beurteilungskriterien enthalten (Bst. c).
Die für die Jahre 2005 bis 2006 erlassenen (und inzwischen bis zum 31. Dezember 2007 verlängerten) Richtlinien "Passerelle Berufsmatur - universitäre Hochschulen" (definitive Version vom 2. September 2004) sehen vor (vgl. S. 5 ff.), dass das Prüfungsverfahren in der Erstsprache zwei gleichwertige Prüfungsziele umfasst, welche mit Anweisungen versehen sind. Der erste Teil besteht aus einer Textinterpretation von Auszügen aus zwei literarischen Werken, welche für die Prüfungsperiode jeweils festgelegt werden. Der zweite Teil umfasst eine Fragestellung über die Maturitätsarbeit bzw. über das interdisziplinäre Projekt (Ziff. II). Beide Teile werden nach eigenen Kriterien bewertet Ziff. III).
2.6 Wie der Beschwerdeführer geltend macht und auch von der Vorinstanz nicht bestritten wird, bestand die Prüfung 2006 nur aus dem ersten Teil, während auf den zweiten Prüfungsteil verzichtet wurde. Zur Begründung dieser Änderung des vorgesehenen Prüfungsablaufs beruft sich die BME in ihrer Stellungnahme vom 2. November 2006 auf ein Schreiben des SBF datiert vom 23. Dezember 2005. Danach habe dieses mitgeteilt, dass für die Prüfungen 2006 der in den massgeblichen Richtlinien vorgesehene zweite Prüfungsteil wegfalle und dafür der erste Prüfungsteil entsprechend umfangreicher zu gestalten sei. Der Grund liege darin, dass ein beträchtlicher Teil der Kandidatinnen und Kandidaten gar keine Maturitätsarbeit bzw. kein interdisziplinäres Projekt verfasst hatten. Dies hat auch die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 3. November 2006 bestätigt.
2.7 Diese Änderung hatte zur Folge, dass die Kandidaten über einen Teil des Prüfungsstoffes nicht zu prüfen waren und insoweit auch nur ein Teil der Bewertungskriterien anzuwenden war.
Eine derart einschneidende Änderung des Prüfungsablaufs musste von der Vorinstanz, welche für die Einhaltung der Bedingungen für die Prüfung verantwortlich war (vgl. Richtlinien, Ingress, Grundsatz), allen Betroffenen rechtzeitig mitgeteilt werden. Da die Vorinstanz aus der Änderung des Prüfungsablaufs Rechte ableitet, ist auch sie für den Nachweis verantwortlich, dass die entsprechende Mitteilung alle Kandidaten und Kandidatinnen rechtzeitig erreicht hat.
Der Beschwerdeführer macht indes geltend, keine Kenntnis erhalten zu haben, was die Vorinstanz unter Berufung auf die Stellungnahme der BME vom 2. November 2006 bestreitet. In dieser Stellungnahme führt der Rektor der BME aus, die Kandidaten bereits im Januar 2006 über die Deutschlehrer darüber informiert zu haben. Diese Aussage bestätigt der Deutschlehrer U_______ H_______ in seiner Stellungnahme vom 29. Oktober 2006 in allgemeiner Weise. Der Hauptexperte im Fach Deutsch, H_______ H_______, äussert sich dazu in seiner Stellungnahme vom 25. Oktober 2006 nicht. Seinen Ausführungen kann aber entnommen werden, dass der Prüfungsablauf nicht in jeder Hinsicht korrekt war. So sagt er deutlich:
"...Die einzelnen Beschwerdepunkte lassen Schwachstellen der Passerelle-Prüfung deutlich erkennen, man könnte auch sagen: sie decken eine Misere auf."
Mit der Erklärung des Rektors der BME, welche bloss die Auftragserteilung an die Deutschlehrer festhält, ist dieser Nachweis nicht erbracht. Der Deutschlehrer hat festgehalten, dass die Änderung des Prüfungsablaufs nicht in den Verantwortungsbereich des Deutschlehrers falle und die Änderung den Studentinnen und Studenten im Übrigen frühzeitig kommuniziert worden sei. Eine Bestätigung, dass alle Studentinnen und Studenten Kenntnis der Änderung des Prüfungsablaufs erhalten haben, ist mit dieser allgemeinen Aussage angesichts der Bedeutung der Änderung im Prüfungsablauf indes nicht erbracht.
Der Beschwerdeführer durfte daher davon ausgehen, dass in der Prüfung Erstsprache Deutsch entsprechend den Richtlinien beide Teile geprüft würden.
2.8 Nach dem Gesagten entsprach die durchgeführte Prüfung nicht den Richtlinien gemäss Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Dezember 2003. Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und die Bewertung im Fach Deutsch aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist Gelegenheit zu geben, diese Prüfung nach den ihm inzwischen bekannten neuen Richtlinien zu wiederholen. Die übrigen Noten, die nicht mehr Streitgegenstand bilden, bleiben unverändert. Die Vorinstanz hat dem Bundesverwaltungsgericht im Übrigenmit Schreiben vom 9. Januar 2007 mitgeteilt, dass sie in Bezug auf andere Rekurrenten, deren Beschwerden gutgeheissen worden seien, eine Prüfungswiederholung in die Wege geleitet habe.
2.9 Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese hat dem Beschwerdeführer die Gelegenheit einzuräumen, die Prüfung im Fach Deutsch im Sinne der Erwägungen zu wiederholen.
3.1 Dieser Ausgang des Verfahrens hat zur Folge, dass der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz hat (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG). Die Parteientschädigung wird gemäss Art. 9 Abs. 1 VGKE aufgrund der eingereichten Honorarnote des amtlichen Anwalts auf Fr. 2'606.60 (inkl. MWST) festgelegt.
3.2 Der Beschwerdeführer beantragt zudem die Ausrichtung einer pauschalen Entschädigung von Fr. 500.-- für die eigenen Aufwendungen und Auslagen. Der Beschwerdeführer hat jedoch nicht dargetan, dass ihm notwendige und unverhältnismässig hohe Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG) oder notwendige Auslagen (Art. 13 VGKE) erwachsen seien. Dieser Antrag wird deshalb abgewiesen.
3.3 Der unterlegenen Vorinstanz werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.
Die angefochtene Verfügung wird insoweit aufgehoben, als sie die Note 3 in der Erstsprache Deutsch betrifft und das Nichtbestehen der Prüfung festgehalten wird.
Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer Gelegenheit zu geben, die Prüfung in der Erstsprache Deutsch zu wiederholen.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'606.60 (inkl. MWST) zugesprochen.
Der weiter gehende Antrag auf Ausrichtung einer Aufwand- und Auslagenentschädigung an den Beschwerdeführer wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Dieses Urteil wird eröffnet (je mit Gerichtsurkunde):
dem Beschwerdeführer
der Vorinstanz
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Eduard Achermann Daniel Stufetti
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