Entscheiddatum: 24.09.2010Publikationsdatum: 22.10.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-7443/2008
{T 0/2}
Urteil vom 24. September 2010
Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richter Jean-Daniel Dubey,
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.
Parteien
T._______,
vertreten durch lic. iur. Markus Stadelmann, Rechtsanwalt, Marktstrasse 28, 8570 Weinfelden,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
A.
Der aus Algerien stammende Beschwerdeführer (geb. [...]) ersuchte Mitte Dezember 1995 in der Schweiz unter dem Namen K._______ um Asyl. Während des Asylverfahrens stellte sich heraus, dass er hierzulande ebenfalls unter den Identitäten M._______, A._______ und F._______ als Asylsuchender verzeichnet war. Das zuständige Bundesamt trat auf die Asylgesuche mit Entscheid vom 19. Januar 1996 nicht ein und forderte ihn auf, das Land zu verlassen. Am 26. November 1996 stellte der Beschwerdeführer, nun unter seinem jetzigen Namen T._______, ein weiteres Asylgesuch. Auch auf dieses trat das Bundesamt am 24. Januar 1997 nicht ein und es setzte eine Ausreisefrist an. Mit Schreiben vom 19. März 1997 meldete der Service de l'état civil et des habitants des Kantons Jura (heute: Service de la population), der Betroffene sei seit dem 3. Februar 1997 verschwunden.
Am 7. März 1997 heiratete der Beschwerdeführer in Y._______ die Schweizer Bürgerin B._______ (geb. [...]). In der Folge erhielt er vom Wohnkanton eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau.
B.
Gestützt auf seine Ehe stellte der Beschwerdeführer am 21. Februar 2000 (Datum des Eingangs bei der Vorinstanz) ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung nach Art. 27 des Bundesgesetzes über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0).
Zu Handen des Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten die Eheleute am 20. Oktober 2003 eine gemeinsame Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Die Ehegatten nahmen ferner unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung dieser Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung nach Art. 41 BüG führen kann.
Am 27. Oktober 2003 wurde der Beschwerdeführer erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizerbürgerrecht erwarb er das kantonale Bürgerrecht von Appenzell Ausserrhoden sowie das Gemeindebürgerrecht von X._______.
C.
Am 23. Februar 2005 gelangte der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Appenzell Ausserrhoden an die Vorinstanz und orientierte diese darüber, dass der Beschwerdeführer die eheliche Wohnung ungefähr im Juni 2004 verlassen habe. Seit dem 4. Januar 2005 sei er von seiner schweizerischen Ehefrau geschieden.
D.
Aufgrund dieser Umstände eröffnete das BFM am 4. April 2005 ein Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung gemäss Art. 41 BüG. Im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nahm die Vorinstanz mit Einverständnis des Beschwerdeführers Einsicht in die Akten des Scheidungsverfahrens und liess die frühere Ehegattin am 19. Mai 2005 durch das Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen des Kantons Thurgau als Auskunftsperson rogatorisch einvernehmen. Am 27. Juni 2008 wurden ihr zudem schriftlich zu beantwortende Ergänzungsfragen unterbreitet, zu welchen sie am 4. Juli 2008 punktuell Stellung nahm.
Vom Äusserungsrecht machten am 18. April 2005 der Beschwerdeführer und am 3. September 2007 der von ihm mandatierte Parteivertreter Gebrauch.
E.
Auf Ersuchen der Vorinstanz erteilte der Kanton Appenzell Ausserrhoden am 27. August 2008 die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
F.
Mit Verfügung vom 21. Oktober 2008 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Gleichzeitig ordnete sie an, dass sich die Nichtigkeit auf alle Familienmitglieder erstrecke, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruhe.
G.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 21. November 2008 stellt der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht die Begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und auf eine Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sei zu verzichten; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Rechtsmitteleingabe legte der Rechtsvertreter eine vom 15. August 2007 datierende Behandlungsbestätigung des Hausarztes seines Mandanten bei.
H.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 26. Januar 2009 auf Abweisung der Beschwerde.
I.
Replikweise hält der Parteivertreter am 20. April 2009 an seinen Anträgen fest. Die Replik war mit Beweisanträgen sowie einer Wohnsitzbescheinigung der Gemeinde Y._______ vom 3. März 2009 ergänzt.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2009 lehnte das Bundesverwaltungsgericht die Begehren auf Befragung der in der Replik aufgerufenen geschiedenen Ehegattin und deren Eltern als Zeuginnen bzw. Zeugen ab.
Von der ihm gewährten Möglichkeit, schriftliche Stellungnahmen der erwähnten Personen einzureichen, machte der Parteivertreter, soweit die ehemaligen Schwiegereltern seines Mandanten betreffend, am 24. Juni 2009 Gebrauch. Mit gleicher Eingabe brachte er Schlussbemerkungen an.
K.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung (Art. 41 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 und Art. 51 Abs. 1 BüG).
1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG, vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert. Auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Rechtsmittelinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 940 f. mit Hinweisen).
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die während des Rechtsmittelverfahrens gestellten Beweisanträge (Einvernahme der schweizerischen Ex-Ehefrau und ihrer Eltern als Zeuginnen bzw. Zeugen) mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2009 abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhielt aber Gelegenheit, schriftliche Äusserungen dieser Personen zu den aufgeworfenen Fragen nachzureichen, was teilweise geschah (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. Art. 33 Abs. 1 VwVG, BGE 131 I 153 E. 3 S. 157 f. mit Hinweisen oder Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 3.2 zur Subsidiarität der Zeugeneinvernahme mit zahlreichen sonstigen Verweisen). Der entscheidswesentliche Sachverhalt ergibt sich denn, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, in genügender Weise aus den Akten.
3.2 In formeller Hinsicht rügt der Rechtsvertreter in der Beschwerdeschrift vom 21. November 2008 sodann, die Berücksichtigung des Vorwurfes der unkorrekten Abmeldung erweise sich als unzulässig, habe man den Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen Verfügung doch nicht damit konfrontiert. Wohl trifft zu, dass dieses (Rand-)argument vom BFM zuvor nie erwähnt worden ist. Nachdem dem Parteivertreter am 12. Juli 2007 Akteneinsicht gewährt worden war, musste ihm besagte Problematik indessen allein schon aufgrund des Informationsschreibens des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes des Kantons Appenzell Ausserrhoden vom 23. Februar 2005, worin davon die Rede ist, die Adressänderung sei erst mit der Mitteilung der Ehescheidung erfolgt, bekannt sein. Im weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens hat er mit Blick auf den fraglichen Vorwurf denn weitere Abklärungen getätigt und in Form einer Wohnsitzbescheinigung nachträglich ein Beweismittel vorgelegt (siehe Replik vom 20. April 2009 mit Beilage sowie Beilage zu den Schlussbemerkungen vom 24. Juni 2009). Damit ist das rechtliche Gehör gegenüber dem Beschwerdeführer gewahrt worden und einer Verwendung dieses Argumentes als Ergänzung zu den übrigen Gründen, welche in den Augen der Vorinstanz für eine Nichtigerklärung sprechen, steht nichts entgegen.
4.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt (Bst. c). Die Einbürgerung setzt gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG zudem voraus, dass die ausländische Person in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist (Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (Bst. c). Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
4.2 Der Begriff der 'ehelichen Gemeinschaft' im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes bedeutet mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen.). Mit Art. 27 BüG wollte der Gesetzgeber ausländischen Ehepartnern von Schweizer Bürgern die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf eine gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 26. August 1987, BBl 1987 III 310). Zweifel am Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
4.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen, d.h. mit einem unlauteren oder täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes wird nicht verlangt. Es genügt, wenn der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörden unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
5.1 In der Bundesverwaltungsrechtspflege gelten der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG) und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Frei ist die Beweiswürdigung darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, welche der Behörde genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben. Freie Beweiswürdigung ist aber nicht mit freiem Ermessen zu verwechseln (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. Bern 1983, S. 278/279; zu den Beweismitteln: BGE 130 ll 169 E. 2.3.2 ff.). Wenn ein Entscheid - wie im vorliegenden Fall - zum Nachteil des Betroffenen in seine Rechte eingreift, liegt die Beweislast bei der Behörde.
5.2 Im Zusammenhang mit der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung ist von der Verwaltung zu untersuchen, ob die Ehe im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde (BGE 135 ll 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen). Hierbei geht es im Wesentlichen um innere Vorgänge, die der Behörde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. In derartigen Situationen ist es zulässig, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche tatsächlichen Vermutungen können sich in allen Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Es handelt sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden (Ulrich Häfelin, Vermutungen im öffentlichen Recht, in: Festschrift für Kurt Eichenberger, Basel 1982, S. 625 ff., S. 626; vgl. auch Peter Sutter, Die Beweislastregeln unter besonderer Berücksichtigung des verwaltungsrechtlichen Streitverfahrens, Diss. Zürich 1988, S. 56 ff. und 178 ff., und Gygi, a.a.O., S. 282 ff; zu Art. 8 ZGB vgl. Max Kummer, Berner Kommentar, N. 362 f.).
5.3 Als Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die das Verwaltungsverfahren beherrschende Untersuchungsmaxime. Letztere gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Konstellationen im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung liegt es aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur die Betroffenen darüber Bescheid wissen können. Es obliegt daher dem erleichtert Eingebürgerten, der dazu nicht nur aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13 VwVG) verpflichtet ist, sondern daran auch ein Eigeninteresse haben muss, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen, indem er Gründe oder Sachumstände aufzeigt, die es als überzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestandene, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Brüche gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.).
Die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers wurde innert der gesetzlichen Frist von fünf Jahren mit Zustimmung des Heimatkantons Appenzell Ausserrhoden für nichtig erklärt. Die formellen Voraussetzungen des Art. 41 Abs. 1 BüG für eine Nichtigerklärung sind somit erfüllt.
7.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer sei am 27. Oktober 2003 erleichtert eingebürgert worden. Bereits im Juli 2004 habe er die eheliche Wohnung verlassen. Am 16. August 2004 hätten die Parteien beim zuständigen Zivilgericht ein Scheidungsbegehren anhängig gemacht und im Januar 2005 sei die Ehe rechtskräftig geschieden gewesen. Dieser zeitliche Ereignisablauf begründe eine tatsächliche Vermutung dafür, dass im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestanden haben könne. Die Scheidungsakten und die Aussagen der früheren schweizerischen Ehefrau bestätigten dies. So habe Letztere am 30. September 2004 gegenüber dem Zivilgericht unter anderem zu Protokoll gegeben, die Eheleute hätten schon bei der Heirat abgemacht, sich im Falle einer Scheidung nicht gegenseitig zu unterstützen. Als Hauptgrund für die Scheidung habe sie anlässlich der rogatorischen Einvernahme vom 19. Mai 2005 sodann ihren Wunsch nach einem Sprachaufenthalt in Syrien bezeichnet, wofür der Beschwerdeführer kein Verständnis gehabt habe. In einer Ehe, welche auf gegenseitiger Liebe, auf Respekt und Beistand beruhe, sollte ein solcher Sprachaufenthalt jedoch kein Hindernis darstellen. Die Ehe sei im massgebenden Zeitpunkt folglich nicht mehr zukunftsgerichtet gewesen. Für eine Nichtigerklärung sprächen in den Augen des BFM ferner das gemeinsame Scheidungsbegehren sowie der Umstand, dass die Schweizer Ehefrau sieben Monate nach der Scheidung einen syrischen Staatsangehörigen heiratete, von dem sie ein Kind habe. Des Weiteren wird auf Unstimmigkeiten bei der Abmeldung vom ehelichen Domizil und die Umstände der seinerzeitigen Heirat des Beschwerdeführers verwiesen.
7.2 Der Rechtsvertreter hält in der Rechtsmitteleingabe vom 21. November 2008 dagegen, der Sachverhalt sei willkürlich gewürdigt worden und die vorinstanzliche Argumentation einseitig. Die relativ kurze Dauer von zirka acht Monaten zwischen erleichterter Einbürgerung und Auflösung der ehelichen Gemeinschaft berechtige für sich allein noch nicht zur (widerlegbaren) Vermutung, das Schweizer Bürgerrecht sei erschlichen worden. Vielmehr müssten zusätzliche Indizien vorhanden sein. Solche lägen im Falle seines Mandanten bei objektiver Betrachtungsweise nicht vor. Die frühere schweizerische Ehegattin habe anlässlich der Befragung vom 19. Mai 2005 klipp und klar dargelegt, dass im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung eine tatsächliche, ungetrennte, stabile eheliche Gemeinschaft bestanden habe und die Schwierigkeiten erst im April 2004, hauptsächlich wegen dem geplanten Sprachaufenthalt, begonnen hätten. Diverse, unabhängige Referenzauskünfte bestätigten, dass die Ehe zumindest kurz vor der Einbürgerung noch intakt gewesen sei. Hinzu komme ein Arztbericht, aus dem hervorgehe, dass der Beschwerdeführer sehr unter der Scheidung gelitten habe. Dies belege, dass der Scheidungswunsch keineswegs von ihm selber gekommen sei. Die Ausführungen des Bundesamtes zur kinderlos gebliebenen Ehe, zur einvernehmlichen Scheidung, zum Verzicht auf gegenseitige Ansprüche sowie zu dem nach der Trennung angeblich nicht gemeldeten Wohnsitzwechsel wiederum beruhten auf haltlosen Mutmassungen. Schliesslich sei es unzulässig, die Vergangenheit des Betroffenen als abgewiesener Asylbewerber im vorliegenden Nichtigkeitsverfahren nochmals aufzurollen.
In der Replik vom 20. April 2009 und den Schlussbemerkungen vom 24. Juni 2009 wird nachträglich geltend gemacht, was die Wohnverhältnisse anbelange, herrsche auf Seiten der Einwohnerkontrolle Y._______ ein Durcheinander. Immerhin gehe aus ihren unklaren, widersprüchlichen Informationen hervor, dass der Beschwerdeführer nach der Scheidung sogar noch einmal an das letzte eheliche Domizil zurückgekehrt sei, um zu versuchen, die Ehe zu kitten. Seine früheren Schwiegereltern bestätigten, dass die Initiative zur Scheidung von der Ex-Gattin ausgegangen sei, der Beschwerdeführer sehr darunter gelitten habe und bis heute guten Kontakt mit ihnen pflege. Er habe den Schweizerpass demnach mit Sicherheit nicht erschlichen.
8.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im Dezember 1995 in die Schweiz gelangt war und danach unter verschiedenen Alias-Namen Asylgesuche gestellt hatte. Am 26. November 1996 ersuchte er auch unter seinem richtigen Namen um Asyl. Insgesamt bediente er sich vier Identitäten. Nach den erstinstanzlichen Nichteintretensentscheiden vom 19. Januar 1996 bzw. 24. Januar 1997 hätte er das Land jeweils verlassen müssen, den diesbezüglichen Aufforderungen leistete er jedoch keine Folge. Laut Angaben der jurassischen Behörden galt er seit dem 3. Februar 1997 als verschwunden (siehe Sachverhalt Bst. A. vorstehend). Die nach dem zweiten Nichteintretensentscheid angesetzte Ausreisefrist lief am 11. März 1997 ab. Vier Tage zuvor hat der Beschwerdeführer im Kanton Thurgau eine fünf Jahre jüngere Schweizerin geheiratet, wodurch er in den Genuss eines entsprechenden Anwesenheitsrechts kam. Nach Darstellung der Ex-Ehefrau haben sie sich im Herbst 1996 am Neuenburgersee kennengelernt. Nach ein paar Monaten Bekanntschaftszeit hätten sie sich zur Heirat entschlossen. Der Anstoss hierzu sei von ihr ausgegangen. Vom Aufenthaltsstatus des Partners und der laufenden Ausreisefrist habe sie gewusst, nicht aber von seinen Mehrfachidentitäten.
Im Februar 2000 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Erteilung der erleichterten Einbürgerung. Nachdem die Ehegatten am 20. Oktober 2003 die gemeinsame Erklärung zum Bestand der ehelichen Gemeinschaft abgegeben hatten, wurde er am 27. Oktober 2003 erleichtert eingebürgert.
Gemäss den Scheidungsakten haben die Parteien beim Bezirksgericht Y._______ am 16. August 2004 ein gemeinsames Scheidungsbegehren eingereicht. Anlässlich der Anhörung vom 30. September 2004 sagten sie vor dem Zivilgericht aus, seit ungefähr drei Monaten bzw. seit den Sommerferien getrennt zu leben. Mit Blick auf die finanziellen Folgen der Scheidung ergänzte die schweizerische Ehefrau, sie verzichteten auf gegenseitigen nachehelichen Unterhalt. Im Grunde genommen hätten sie schon vor der Heirat abgemacht, sich im Falle einer Scheidung dereinst nicht gegenseitig zu unterstützen. Mit Urteil vom 4. Januar 2005 wurde die kinderlos gebliebene Ehe geschieden (in Rechtskraft seit 26. Januar 2005).
Während des Nichtigkeitsverfahrens liess der Beschwerdeführer in einer ersten Stellungnahme vom 18. April 2005 verlauten, im Juli 2004 habe seine damalige Frau von ihm eine vorübergehende Trennung verlangt, um etwas Distanz zu erhalten. Ohne sein Wissen habe sie anschliessend die Scheidungsunterlagen besorgt. Er sei grundsätzlich gegen eine Scheidung. Er liebe die betreffende Person immer noch und würde sie jederzeit wieder heiraten. Die frühere Gattin ihrerseits führte in der rogatorischen Befragung vom 19. Mai 2005 im Wesentlichen aus, sie hätten eine normale Beziehung mit den üblichen Schwierigkeiten gepflegt. Einmal sei sie mit ihrem geschiedenen Ehemann auch in dessen Herkunftsland gereist, er selber habe sich zwei bis dreimal dorthin begeben. Die Ehe sei bis im Frühling 2004 gut verlaufen. Dann sei der Beschwerdeführer jedoch dagegen gewesen, dass sie in Syrien einen Sprachkurs absolviere. Im Juli 2004 sei er aus der ehelichen Wohnung ausgezogen und danach habe man ein gemeinsames Scheidungsbegehren eingereicht. Es habe mehrere Gründe für die Scheidung gegeben, der Hauptgrund habe aber darin bestanden, dass der Ex-Ehemann kein Verständnis für ihren Wunsch nach einem Sprachaufenthalt in Syrien aufgebracht habe. Die am 20. Oktober 2003 unterzeichnete Erklärung zum Zustand der Ehe habe der Wahrheit entsprochen. Der Rechtsvertreter betonte in der abschliessenden Stellungnahme vom 3. September 2007, es habe sich ohne Zweifel um eine Liebesbeziehung gehandelt, welche in den massgebenden Zeitpunkten noch vollumfänglich intakt gewesen sei.
Aktenmässig erstellt ist ferner, dass die frühere Gattin des Beschwerdeführers im August 2005 den syrischen Staatsangehörigen Z._______ (geb. [...]) geheiratet hat. Dieser Ehe entsprossen zwei Kinder. Schriftliche Ergänzungsfragen, welche ihr das BFM am 27. Juni 2008 in diesem Zusammenhang unterbreiten wollte, betrachtete sie als Provokation bzw. unrechtmässigen Eingriff in ihre Privatsphäre und beantwortete sie nur in Form fragmentarischer Randbemerkungen. Wegen des diesbezüglichen Vorgehens der Vorinstanz gelangte sie bis an die zuständige Departementsvorsteherin.
8.2 Die dargelegten Eckdaten, namentlich die Korrelation zwischen den Asylverfahren und der Aufnahme einer Beziehung zu einer Schweizerin mit nachfolgender Heirat nach kurzer Bekanntschaft, die Auflösung des ehelichen Haushalts knappe acht Monate nach der erleichterten Einbürgerung mit unmittelbar daran anschliessendem gemeinsamen Scheidungsbegehren und der angegebene Scheidungsgrund begründen eine tatsächliche Vermutung dafür, dass im massgeblichen Zeitraum des Einbürgerungsverfahrens keine stabile, auf die Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft mehr bestanden haben kann. Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, besagte Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er nicht den Nachweis zu erbringen, dass die Ehe mit der Schweizer Bürgerin zum massgeblichen Zeitpunkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung führt nicht zur Umkehr der Beweislast. Es genügt, wenn der Beschwerdeführer eine plausible Alternative zur dargestellten Vermutungsfolge zu präsentieren vermag. Er kann den Gegenbeweis erbringen, indem er glaubhaft den Eintritt eines ausserordentlichen Ereignisses dartut, das geeignet ist, den nachträglichen Zerfall der ehelichen Bande zu erklären, oder indem er glaubhaft darlegt, dass er die Ernsthaftigkeit ehelicher Probleme nicht erkannte und zum Zeitpunkt, als er die Erklärung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, weiterhin eine stabile eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten (vgl. BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. und BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.).
9.1 Der Rechtsvertreter argumentiert einleitend, es gehe nicht an, dass die Vorgeschichte des Beschwerdeführers als Asylbewerber und die zeitliche Nähe zwischen Ausreisefrist und Heirat einer Schweizer Bürgerin in der angefochtenen Verfügung nochmals thematisiert würden. Dass die Vorinstanz Fakten, welche schon bei der erleichterten Einbürgerung geprüft worden sind, im Verfahren der Nichtigerklärung einer erneuten Überprüfung unterzieht, ist indessen nicht zu beanstanden, zumal zeitlich nach der Einbürgerung stattfindende Ereignisse geeignet sind, ein neues Licht auf frühere Feststellungen des Einbürgerungsverfahrens zu werfen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 4.3.2). Ausserdem verhält es sich in Verfahren um Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung in der Regel so, dass nicht aufgrund eines Umstandes allein auf eine unstabile Ehe bzw. auf einen für die Zukunft fehlenden Ehewillen geschlossen werden kann. Oft kann die vorgenannte tatsächliche Vermutung erst im Nachhinein begründet werden. Insofern ist es durchaus zulässig, von einem später erfolgten Ereignis auf eine frühere Unstabilität bzw. einen nicht vorhandenen zukünftigen Ehewillen zu schliessen (vgl. beispielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6821/2008 vom 11. Mai 2010 E. 8.2 oder C-143/2008 vom 18. Februar 2010 E. 8.2.1).
9.2 Auch im vorliegenden Fall stützt sich die angefochtene Verfügung vorab auf Fakten, die seither neu hinzugekommen sind, der verfügenden Behörde zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung mithin nicht bekannt waren bzw. noch gar nicht bekannt sein konnten (Trennung relativ kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung, einvernehmliche Scheidung mit Verzicht auf gegenseitige Ansprüche, Gründe für die Auflösung der Ehe, Unstimmigkeiten bei der Abmeldung). Ein weiteres Element stellt in der Zwischenzeit die baldige Hinwendung der schweizerischen Ex-Gattin zu einem ebenfalls aus dem arabischen Raum stammenden Partner dar. Die aufgelisteten Vorkommnisse bilden - ex post betrachtet - zweifelsohne starke Indizien dafür, dass die Ehe im massgeblichen Zeitraum nicht mehr intakt war.
9.3 Soweit der Parteivertreter auf die seinerzeit im Einbürgerungsverfahren eingeholten Referenzauskünfte Bezug nimmt, so versteht es sich von selbst und bedarf keiner besonderen Erläuterungen, dass mit solchen Äusserungen von Drittpersonen in einem Nichtigkeitsverfahren der Beweis einer intakten, auf Zukunft gerichteten Ehe nicht zu erbringen ist. Vielmehr beschränken sich solche Aussagen naturgemäss auf die Wahrnehmung eines äusseren Erscheinungsbildes (gemeinsame Wohnung, gemeinsames Auftreten in der Öffentlichkeit, etc.). Für die Beurteilung der hier wesentlichen Frage, wie lange ein beidseitiger intakter Wille an der Aufrechterhaltung der Ehe bestanden hatte, erweisen sich derartige Bestätigungen regelmässig als nicht besonders aufschlussreich (siehe Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-143/2008 vom 18. Februar 2010 E. 8.2.1 und C-1043/2007 vom 13. August 2009 E. 9.6). Gleiches gilt bezüglich der mit der Eingabe vom 24. Juni 2009 nachgereichten Antworten der ehemaligen Schwiegereltern des Beschwerdeführers zum Eheleben und zu der Zeit nach der Scheidung, sieht man einmal davon ab, dass sie in der vorliegenden Form der blossen stichwortartigen Wiedergabe von Eindrücken bestellt wirken.
9.4 Auf Beschwerdeebene wird sodann auf die Aussagen der geschiedenen Ehefrau verwiesen, wonach ihre am 20. Oktober 2003 unterzeichnete Erklärung über den Zustand der Ehe damals der Wahrheit entsprochen habe und die Ehe bis im Frühjahr 2004 gut verlaufen sei. Der Hauptgrund für die Scheidung lag ihren Angaben zufolge im Wunsch nach einem Sprachaufenthalt in Syrien (zum Ganzen vgl. Einvernahmeprotokoll vom 19. Mai 2005). Diese Darstellung überzeugt nicht. Zwar soll nicht in Abrede gestellt werden, dass solche Vorhaben zu ehelichen Meinungsverschiedenheiten führen können. Der Vorinstanz ist jedoch zuzustimmen, wenn sie den zeitlichen Ablauf der Ereignisse unter den konkreten Begebenheiten als nicht glaubwürdig bewertet. Weil das Erkennen des Scheitern der Ehe, der Trennungsentschluss und dessen Umsetzung nach der allgemeinen Lebenserfahrung einige Zeit brauchen, kann nicht angenommen werden, die Ehe sei aus der Sicht der Beteiligten Ende Oktober 2003 intakt gewesen (BGE 135 II 161 E. 4.3 S. 168). Hält man sich vor Augen, dass die Ehe mit der Schweizer Bürgerin bis dahin immerhin sechseinhalb Jahre gedauert hat und im Wesentlichen gut verlaufen sein soll, ist schlicht nicht vorstellbar, dass die Ehe danach hauptsächlich wegen diesem ins Auge gefassten Sprachaufenthalt in Syrien innert drei bis vier Monaten - allem Anschein nach ohne jede ernsthafte Suche nach Auswegen oder Rettungsversuchen - in die Brüche gegangen sein soll. Der Geschehensablauf wird noch weniger nachvollziehbar, wenn bedacht wird, dass der Beschwerdeführer selber aus einem arabischen Land stammt und der unterschiedliche kulturelle Hintergrund der Beteiligten als Ursache für besagte Differenzen demnach weitgehend wegfällt. Des Weiteren fällt auf, dass der Beschwerdeführer in seiner ersten Stellungnahme vom 18. April 2005 nicht ausführte, aus welchen Gründen sich seine damalige Frau habe scheiden lassen wollen. Ebenso bemerkenswert erscheint wie eben angetönt, dass für die geschiedene Gattin eine Weiterführung der Ehe schon binnen Kürze, nachdem sie ihren strittigen Wunsch kund getan hatte (Frühling 2004), offensichtlich nicht mehr in Frage kam (Einleitung des Scheidungsverfahrens im August 2004). Generell sind denn ihre sonstigen Ausführungen zum plötzlichen Zerbrechen der ehelichen Bande reichlich vage und ohne jede Substanz. Hervorzuheben gilt es schliesslich, dass auf Seiten beider Partner ein authentischer Ehewille im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis (siehe vorangehende E. 4.2) vorliegen muss, was nach dem Gesagtem kaum der Fall gewesen sein kann.
9.5 Der Parteivertreter macht ferner geltend, sein Mandant sei gegen eine Scheidung gewesen und habe sich lediglich dem Scheidungswillen der früheren Gattin gefügt. Dass die Initiative zur Trennung und Scheidung von der schweizerischen Ex-Frau ausgegangen sein soll, stellt im vorliegenden Zusammenhang allerdings kein für ihn sprechendes Argument dar. Die erleichterte Einbürgerung kann nicht als "Belohnung" für eigenes eheliches Wohlverhalten betrachtet werden. Der Gesetzgeber wollte mit dem einheitlichen Bürgerrecht der Ehegatten vielmehr ihre gemeinsame Zukunft fördern (BGE 130 II 482 E. 2 S. 483 f.). Abgesehen davon haben die Parteien einen gemeinsamen Scheidungsantrag eingereicht. Als solcher wurde er denn vom zuständigen Zivilgericht entgegengenommen und behandelt. Dem entsprechenden Anhörungsprotokoll vom 30. September 2004 lässt sich entnehmen, dass beide die Scheidung aus eigenen Willen gewollt haben und sich in allen Punkten der Scheidungsfolgen einig waren. Aus dem behaupteten Umstand lässt sich folglich nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten.
Daran vermögen das vorgelegte Arztzeugnis vom 15. August 2007 (darin ist ganz allgemein von im Zeitraum von Februar 2004 bis Oktober 2005 aufgetretenen, stressbedingten somatischen Beschwerden die Rede, die am ehesten auf die schwierigen ehelichen und beruflichen Verhältnisse zurückzuführen seien) und die an anderer Stelle erwähnten Antworten der ehemaligen Schwiegereltern (der Scheidungswunsch sei von ihrer Tochter ausgegangen, der Schwiegersohn habe sehr darunter gelitten) nichts zu ändern. Die Partei hat sich nämlich frühere Ausführungen bzw. Verhalten in einem Scheidungsverfahren auch in einem nachfolgenden anderen Verfahren anrechnen zu lassen. Sie hat - so das Bundesgericht - "keinen Anspruch darauf, je nach dem Zweck des Verfahrens im Hinblick auf dessen gewünschtes Ergebnis unterschiedliche Aussagen zu machen" (vgl. BGE 128 II 97 ff., dort unveröffentlichte E. 2b//dd). Der fraglichen Behandlungsbestätigung kann indessen nur schon aufgrund ihres Inhalts (siehe oben) kein signifikanter Beweiswert zukommen. Eine weitere Diskrepanz besteht überdies in der Unversöhnlichkeit, mit welcher der Beschwerdeführer gleichzeitig dem Wunsch der Ehefrau nach einem Sprachaufenthalt in Syrien begegnet sein soll. Es ist somit davon auszugehen, dass der Zerrüttungsprozess schon vor der erleichterten Einbürgerung eingesetzt hat.
9.6 Mit Blick auf die Zulässigkeit, von den Aussagen der schweizerischen Ex-Frau anlässlich der rogatorischen Einvernahme vom 19. Mai 2005 abzuweichen, wäre ergänzend zu bemerken, dass der schweizerische Ehegatte in vielen Missbrauchsfällen oft nicht selbst hintergangen und zwecks Täuschung der Behörden instrumentalisiert wird, sondern er mehr oder weniger bewusst an der Täuschung mitwirkt. Dies kann etwa geschehen, indem er zu einer Ausländerrechtsehe Hand bietet. Noch häufiger kommt vor, dass in einer ursprünglich intakten Ehe irgendwann der Ehewille dahinfällt, zwischen den Ehegatten jedoch Einvernehmen darüber besteht, die Ehe vorerst weiterzuführen, um dem ausländischen Partner die Möglichkeit einer erleichterten Einbürgerung nicht zu nehmen (siehe beispielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6821/2008 vom 11. Mai 2010 E. 8.4 oder C-1490/2008 vom 8. März 2010 E. 6.3.2). Der fehlende Ehewille impliziert dabei nicht, dass sich die Ehegatten zwischenmenschlich nicht sehr nahe stehen könnten (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-1189/2006 vom 3. April 2009 E. 6.4). Im Kontext der Chronologie der Ereignisse und der Unfähigkeit der Beteiligten, plausible Gründe für das Auseinanderbrechen der Ehe zu nennen, kann den entsprechenden Erklärungen der geschiedenen Gattin jedenfalls keine ausschlaggebende Bedeutung zuerkannt werden. Im Übrigen irrt sie, wenn sie meint, die Ausgestaltung der ehelichen Beziehung gehe die Einbürgerungsbehörde nichts an. Da der Beschwerdeführer die Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung in Anspruch nahm, die den Bestand einer intakten ehelichen Beziehung voraussetzt, müssen die betroffenen (Ex-)Ehepartner behördliche Abklärungen in diesem privaten Bereich dulden (siehe dazu auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-5553/2007 vom 18. Februar 2010 E. 6.3.4 und C-1142/2006 vom 19. Juni 2008 E. 7.2 oder E. 4.3 und 5.3 hiervor).
9.7 Anhaltspunkte für einen Missbrauch der erleichterten Einbürgerung liefern ferner die Umstände der Heirat, das (zu) frühe Stellen des Einbürgerungsgesuches (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_220/2008 vom 19. Juni 2008 E. 5) sowie die gemäss den Scheidungsakten bereits zum Zeitpunkt der Eheschliessung getroffenen Absprachen zum nachehelichen Unterhalt im Falle einer Scheidung. Ein weiteres Element erblickt die Vorinstanz in der verzögerten Abmeldung. Die diesbezüglichen Auskünfte der Gemeinde Y._______ vermitteln kein klares Bild. Nach einer aktuellen Wohnsitzbescheinigung vom 3. März 2009, auf welche sich nun auch der Rechtsvertreter stützt, erfolgte die Abmeldung vom ehelichen Wohnsitz am 9. Februar 2005, also rund sieben Monate nach dem effektiven Wegzug. Der Termin fällt praktisch mit der Rechtskraft des Scheidungsurteils zusammen. Dies mag ein zusätzliches Indiz für eine zielgerichtete Vorgehensweise sein, eine Voraussetzung zur Annahme der Vermutungsbasis ist es nicht. Zusammen mit den bislang aufgelisteten Aspekten (vgl. E. 9.1 - 9.6 vorstehend) bestärken solche Indizien in ihrer Gesamtheit aber den Eindruck, dass der Beschwerdeführer möglichst rasch das Schweizer Bürgerrecht erlangen wollte.
9.8 Mit Replik vom 20. April 2009 wird schliesslich im Nachhinein behauptet, der Beschwerdeführer sei später an das eheliche Domizil zurückgekehrt und habe versucht, die Ehe zu kitten. Der mehrfach angesprochenen Wohnsitzbescheinigung vom 3. März 2009 zufolge hat der Betroffene vom 9. Februar 2005 bis 30. August 2005 tatsächlich nochmals an der fraglichen Adresse logiert. Nach Darstellung der damaligen Schwiegereltern hielt er sich allerdings lediglich als Gast in ihrem Haus auf, bis er eine eigene Bleibe gefunden hatte. Von ernsthaften Versuchen zur Rettung der Ehe kann nur schon deshalb keine Rede sein, weil die geschiedene Ehefrau ihrerseits sich in der Folge ins Ausland abmeldete, wo sie noch im August jenes Jahres - sieben Monate nach der Scheidung - in Damaskus einen syrischen Staatsangehörigen heiratete. Von ihm hat sie inzwischen zwei Kinder. Alles in allem rechtfertigt es sich anzunehmen, dass die Ehe schon vor der erleichterten Einbürgerung nicht mehr intakt war und die ziemlich abrupte Trennung den Endpunkt einer vorangegangenen Phase gegenseitiger Entfremdung bedeutete. Der Beschwerdeführer hat nicht plausibel dargelegt, dass ein nach der erleichterten Einbürgerung eingetretenes ausserordentliches Ereignis zum raschen Zerfall des Ehewillens geführt hat.
Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Eventualbegehren).
Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, die von der Vorinstanz beurteilten Indizien und daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen zu entkräften, wonach spätestens im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung zwischen ihm und der Schweizer Ehefrau keine stabile und auf Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft mehr bestanden hat. Ebenso wenig kann er objektiv nachvollziehbare Gründe nennen, warum seine Ehe, die zum vorgenannten Zeitpunkt angeblich noch intakt war, acht Monate später, bei der Auflösung des gemeinsamen Haushalts bzw. der anschliessenden Einleitung des Scheidungsverfahrens, dermassen zerrüttet war. Die erleichterte Einbürgerung wurde - indem der tatsächliche Zustand der Ehe im massgebenden Zeitpunkt nicht offengelegt wurde - im Sinne der Rechtsprechung erschlichen. Die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sind demnach ebenfalls erfüllt.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv Seite 20
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem am 30. Dezember 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung, Akten Ref-Nr. [...] retour)
den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Obstmarkt 1, 9102 Herisau (in Kopie)
das Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen des Kantons Thurgau, Bahnhofstrasse 53, 8510 Frauenfeld (in Kopie)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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