Entscheiddatum: 01.06.2011Publikationsdatum: 25.06.2011
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIIC-5268/2008
Urteil vom 1. Juni 2011 Besetzung Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),Richter Blaise Vuille, Richter Bernard Vaudan, Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer. Parteien A._______, vertreten durch lic. iur. Walter P. Bargetzi, Advokat,Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz . Gegenstand Zustimmung zur kantonalen Aufenthaltsbewilligung sowie Wegweisung.
A. Am 25. September 2004 reiste die Beschwerdeführerin (geb. 1983; marokkanische Staatsangehörige) in die Schweiz ein. Am 25. November 2004 heiratete sie den Schweizer Bürger B._______ (geb. 1979). Am 8. April 2005 wurden der Beschwerdeführerin im Kanton Solothurn eine Aufenthaltsbewilligung und am 30. Mai 2005 eine Arbeitsbewilligung erteilt, die zweimal verlängert wurden, letztmals bis 30. November 2007.
B. Am 28. Februar 2007 trennten sich die Ehegatten. Zur Abklärung des Sachverhalts bezüglich der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung legte die zuständige Behörde des Kantons Solothurn am 23. April 2007 der Beschwerdeführerin und am 24. April 2007 ihrem Ehemann Fragen zur Eheschliessung, der Ehe an sich und der Beziehung seit der Trennung vor. Die entsprechenden Antworten gingen am 8. bzw. 9. Mai 2007 ein. Am 22. April 2007 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch, ihren Wohnsitz in den Kanton Basel-Stadt verlegen zu dürfen. Dieses Gesuch wurde mit Verfügung vom 13. September 2007 abgelehnt. Am 14. September 2007 schliesslich wurde die Ehe der Beschwerdeführerin rechtskräftig geschieden.
C. Mit Verfügung vom 3. Juni 2008 stellte die Migrationsbehörde des Kantons Solothurn fest, dass der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit der Scheidung von ihrem schweizerischen Ehegatten dahingefallen sei, dass die Aufenthaltsbewilligung jedoch aufgrund der erreichten Integration verlängert und ihr somit ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erteilt werde.
D. Mit Schreiben vom 20. Juni 2008 teilte das BFM der Beschwerdeführerin mit, der Kanton habe ihm den Antrag auf Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung unterbreitet. Es werde erwogen, diese Zustimmung zu verweigern. Die ihr eingeräumte Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen, nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Juni 2008 wahr.
E. Mit Verfügung vom 8. Juli 2008 verweigerte die Vorinstanz ihre Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin und wies sie aus der Schweiz weg. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin keinen zivilstandsunabhängigen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erworben habe, da die dafür notwendige fünfjährige Dauer des Aufenthaltes nicht erreicht worden sei. Zudem bestehe kein Grund zur Annahme, dass die Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Marokko zu einer schweren persönlichen Notlage führen würde.
F. Mit Beschwerde vom 15. August 2008 stellt der Rechtsvertreter namens seiner Mandantin die folgenden Anträge:
"1. Die Verfügung des Bundesamtes für Migration vom 8. Juli 2008 gegen A._______ sei aufzuheben, eventuell zu sistieren.
Die Aufenthaltsbewilligung sei der Beschwerdeführerin, auch wegen ihrer Flüchtlingseigenschaft, zuzuerkennen.
Die Angelegenheit sei zur weiteren Überprüfung und Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanzen zurückzuweisen, eventuell habe das Bundesverwaltungsgericht dies in eigener Kognition vorzunehmen.
Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unzulässig [recte: unmöglich] ist und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen.
Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Im Sinne einer Verfahrensverfügung sei der Beschwerdeführerin das Recht des Aufenthaltes in der Schweiz bis zur Rechtskraft des Urteils zu gewähren.
Die zuständige Behörde sei vorsorglicherweise anzuweisen, jegliche Informationen und Daten sowie Weitergabe an die Behörden des Heimatstaates der Beschwerdeführerin zu unterlassen.
Eventuell sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe die beschwerdeführende Person darüber in einer separaten Verfügung zu informieren.
Alles unter o/e-Kostenfolge."
Zur Begründung wird zunächst vorgebracht, die angefochtene Verfügung sei wegen Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben aufzuheben, da die kantonale Verfügung keinen Vorbehalt zugunsten einer Zustimmung des BFM enthalten habe. Sodann wird darauf hingewiesen, dass es keinen Grund für den von der Einschätzung der kantonalen Behörde abweichenden Entscheid des BFM gebe. Es hätten sich im vorliegenden Fall keinerlei negative Veränderungen ergeben, im Gegenteil: Die Beschwerdeführerin sei sehr gut integriert, habe sich beruflich verbessert, werde von ihrem Arbeitgeber geschätzt, habe Weiterbildungskurse besucht und beherrsche zwei Landessprachen in Wort und Schrift. Zudem pflege sie ein enges Verhältnis mit ihrem in der Schweiz lebenden Bruder und dessen Familie. Nach einer Rückkehr nach Marokko hingegen würde sie als geschiedene Frau von der Gesellschaft und ihrer Familie geächtet. Zu beachten sei ferner, dass sie Opfer der frauenverachtenden, diskriminierenden Haltung ihres Mannes sei, die zur Scheidung geführt habe, was ihre Rückkehr gerade angesichts der erfolgreichen Integration beschämend machen würde. Angesichts der schnellen und intensiven Integration liege ein Härtefall vor, müsste die Beschwerdeführerin in ihr Heimatland zurückkehren.
G. Mit Eingabe vom 27. August 2008 stellte der Rechtsvertreter folgende Anträge:
"1. Es sei der handschriftliche Hinweis auf "Scheinehe" auf Seite 000017 der solothurnischen Akten zu entfernen und als Beweismittel abzulehnen.
Es sei gegebenenfalls ein Untersuchungsverfahren durchzuführen zur Abklärung der Beeinflussung der Urteilsfindung beim BFM, Art. 66 VwVG.
Alles unter o/e Kostenfolge."
Die Beschwerdeführerin und ihr Bruder, auf dessen Ehe sich die Bemerkung beziehe, würden sich gegen den Vorwurf der Scheinehe verwahren. Da der Verdacht auf ein Offizialdelikt nicht vollständig auszuschliessen sei, sei eventuell ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.
H. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 17. September 2008 die Abweisung der Beschwerde.
I. Mit Verfügung vom 25. September 2008 wurde der Antrag vom 27. August 2008 auf Erlass einer Zwischenverfügung abgewiesen und die Beurteilung der aufgeworfenen Fragen in den Endentscheid verwiesen.
J. Mit Replik vom 24. Oktober 2008 hält der Rechtsvertreter ausdrücklich an den gestellten Begehren und deren Begründung fest. Ergänzend macht er geltend, die Vorinstanz habe die Möglichkeit, gegen die kantonale Verfügung Beschwerde zu erheben, nicht wahrgenommen. Es würde dem Vertrauensprinzip zuwiderlaufen, wenn im Nachhinein diese Rechtsposition ohne Wissen und ohne persönliche Anhörung der Beschwerdeführerin vom BFM aufgehoben würde. Der Widerruf von Aufenthaltsbewilligungen sei unter den gegebenen Verhältnissen nicht möglich.
K. Am 20. August 2008 zog das Bundesverwaltungsgericht die die Beschwerdeführerin betreffenden Akten des Kantons Solothurn bei und am 10. Februar 2011 antragsgemäss diejenigen des Ehescheidungsverfahrens.
L. Auf Einladung vom 10. Februar 2011 aktualisierte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. März 2011 den Sachverhalt und reichte weitere Beweismittel zu den Akten (Zwischenzeugnis des Arbeitgebers, Lohnausweis für das Jahr 2010 sowie Lohnabrechnungen der Monate Oktober 2010 bis Februar 2011).
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht (BVGer), unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen, Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), die von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung und betreffend Wegweisung. Sofern kein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung besteht und insoweit als die Verfügung die Wegweisung anordnet, entscheidet das BVGer endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2. Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem BVGer nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
1.3. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG), und sie hat die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 49 ff. VwVG).
1.4. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die Verfügung der Vorinstanz vom 8. Juli 2008, mit der sie die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert und die Wegweisung angeordnet hat. Soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung dieser Verfügung und Erteilung der Zustimmung zur Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung sowie eventualiter die Feststellung von Vollzugshindernissen und die Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragt, ist auf die Beschwerde einzutreten. Auf die über den Streitgegenstand hinausgehenden Anträge ist nicht einzutreten (vgl. BGE 136 II 457 E. 4.2).
1.5. Mit Eingabe vom 27. August 2008 ersuchte die Beschwerdeführerin um Erlass einer Zwischenverfügung. Mit dieser sollte angeordnet werden, dass der handschriftliche Vermerk "Scheinehe" auf Seite 17 der sie betreffenden Akten des Kantons Solothurn zu entfernen und als Beweismittel abzulehnen sei. Im Weiteren solle gegebenenfalls ein Untersuchungsverfahren eingeleitet werden, in dessen Rahmen abzuklären sei, inwiefern die Urteilsfindung des BFM durch diese Bemerkung beeinflusst worden sei. Das BVGer hat die Behandlung dieses Antrags mit Verfügung vom 25. September 2008 in den Endentscheid verwiesen.
Grundsätzlich ist für Berichtigungen von Akten diejenige Behörde zuständig, welche die Akten führt. Auf diesen Antrag kann daher mangels Zuständigkeit nicht eingetreten werden.
Was die mögliche Beeinflussung der Vorinstanz durch diese Bemerkung anbelangt, so hat die Beschwerdeführerin nicht dargelegt, wo genau in der angefochtenen Verfügung sie eine Auswirkung dieser Bemerkung ortet. Es sei immerhin festgehalten, dass die Vorinstanz weder in der Darstellung des Sachverhalts noch in den Erwägungen der angefochtenen Verfügung darauf Bezug nimmt. Die Vorinstanz hat sich somit nicht darauf abgestützt. Ebenso wenig ist das fragliche Aktenstück für das vorliegende Verfahren von Bedeutung. Der Einwand der Beschwerdeführerin ist damit unbeachtlich.
Mit Beschwerde an das BVGer kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (vgl. Art. 49 VwVG). Das BVGer wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2007/41 E. 4.2 und Urteil des BVGer A-2682/2007 vom 7. Oktober 2010 E. 1.2 und 1.3).
Mit Inkrafttreten des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) am 1. Januar 2008 wurde das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) aufgehoben (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. Ziffer I Anhang 2 AuG). Da das der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes eingeleitet wurde, ist gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG das bisherige Recht, d.h. das ANAG und die darauf abgestützten, per 1. Januar 2008 ebenfalls aufgehobenen Verordnungen (vgl. Art. 91 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]), anwendbar. Demgegenüber findet das neue Verfahrensrecht Anwendung (vgl. Art. 126 Abs. 2 AuG). In Bezug auf die Anordnung der Wegweisung und auf das allfällige Vorliegen von Vollzugshindernissen ist hingegen das Ausländergesetz anwendbar, da dieses Verfahren erst nach dessen Inkrafttreten eröffnet wurde (vgl. Urteil des BVGer C 3377/2008 vom 3. März 2009 E. 4.2).
4.1. Die Kantone sind zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen (vgl. Art. 15 Abs. 1 und Art. 18 ANAG sowie Art. 51 der Verordnung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer [BVO, AS 1986 1791]). Vorbehalten bleibt jedoch die Zustimmung durch das BFM. Das Zustimmungserfordernis ergibt sich im vorliegenden Fall aus Art. 1 Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 20. April 1983 über das Zustimmungsverfahren im Ausländerrecht (AS 1983 535) in Verbindung mit den Weisungen und Erläuterungen des BFM über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt (ANAG-Weisungen, 3. Auflage, Bern, Mai 2006. Im Internet unter: www.bfm.admin.ch > Dokumentation > rechtliche Grundlagen > Weisungen und Kreisschreiben > Archiv Weisungen und Kreisschreiben). Letztere sehen in Ziffer 132.4 Bst. e vor, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer ausländischen Person nach der Scheidung vom schweizerischen Ehegatten oder nach dessen Tod dem BFM zur Zustimmung zu unterbreiten ist, sofern die ausländische Person nicht aus einem Mitgliedstaat der EFTA oder der EG stammt. Gemäss Art. 19 Abs. 5 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAV, AS 1949 228) darf eine entsprechende kantonale Bewilligung erst ausgestellt werde, wenn die Zustimmung des BFM vorliegt; ansonsten ist sie ungültig.
4.2. An dieser Stelle ist zunächst festzuhalten, dass die Vorinstanz ihren Entscheid zu Unrecht auf Art. 17 ANAG gestützt hat. Diese Bestimmung findet auf Ehen zwischen ausländischen Personen Anwendung, von denen eine über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Die Beschwerdeführerin hingegen war mit einem Schweizer Bürger verheiratet, so dass Art. 7 ANAG anwendbar ist. Inhaltlich scheint sich die Vorinstanz jedoch trotzdem auf Art. 7 ANAG zu beziehen, da sie als entscheidendes Moment für den Wegfall des Anspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung die Scheidung und nicht die Auflösung der ehelichen Gemeinschaft (vgl. Art. 17 Abs. 1 ANAG) annimmt. Insofern schadet die Nennung der falschen Rechtsgrundlage nicht.
4.3. Die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Schweizer Ehegatten wurde geschieden, bevor sie gestützt auf Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG einen zivilstandsunabhängigen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung erworben hatte (vgl. BGE 128 II 145 E. 1.1.4 mit Hinweisen).
4.4.
4.4.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Verfügung der Migrationsbehörde des Kantons Solothurn vom 3. Juni 2008 habe ihr ohne Vorbehalte ein eigenständiges Aufenthaltsrecht zugestanden. Erst nachträglich sei diese Verfügung dem BFM zur Zustimmung unterbreitet worden. Sie habe sich nach den Regeln von Treu und Glauben darauf verlassen dürfen, denn nach dem Vertrauensprinzip sei einer behördlichen Verfügung der Sinn zu geben, den ihr der Adressat in guten Treuen geben dürfe. Sie habe nicht damit rechnen müssen, dass die ohne Vorbehalt erteilte Aufenthaltsberechtigung durch eine Wegweisungsverfügung umgestossen werde. Durch dieses Vorgehen seien Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verletzt worden.
4.4.2. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Auskünfte und Zusicherungen. Er kann dazu führen, dass ein Rechtsverhältnis abweichend vom objektiven Recht zu regeln ist. Voraussetzung dafür ist, dass die Auskunft bzw. die Zusicherung für einen konkreten Einzelfall aufgrund einer vollständigen Darstellung des Sachverhalts vorbehaltslos erteilt wurde, dass die Amtsstelle für die Auskunftserteilung zuständig war oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte, dass die anfragende Person die Unrichtigkeit bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit nicht ohne weiteres erkennen konnte, dass sie im berechtigten Vertrauen auf die Auskunft eine nicht wieder rückgängig zu machende Disposition getroffen hat und dass die Rechtslage sich seit Erteilung der Auskunft nicht geändert hat (vgl. BGE 137 I 69 E. 2.5.1, BGE 131 II 627 E. 6.1, je mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 2P.245/2006 vom 6. November 2006 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
4.4.3. Die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nach Scheidung von einem Schweizer Bürger bedarf der Zustimmung durch das BFM. Eine ohne Zustimmung ausgestellte Aufenthaltsbewilligung ist ungültig. Diese Rechtslage wurde weiter oben bereits dargelegt. Damit steht fest, dass der Migrationsbehörde des Kantons Solothurn die Zuständigkeit fehlte, die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung in eigener Kompetenz vorbehaltlos vorzunehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_140/2010 vom 17. Juni 2010 E. 5.4). Zwar durfte die Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass die Verfügung der kantonalen Migrationsbehörde - der Amtsstelle, die Ansprechpartnerin für ausländischen Personen bei allen Fragen den Aufenthalt betreffend ist - rechtskonform ausgestaltet war. Allerdings geht weder aus den Akten noch aus den Vorbringen hervor, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Verfügung Dispositionen getroffen hätte, die nicht wieder rückgängig gemacht werden könnten. Dies wäre auch nur unter besonderen Umständen denkbar, sind doch Aufenthaltsbewilligungen von Gesetzes wegen befristet, so dass bei jedem Verlängerungsgesuch die Möglichkeit besteht, dass dieses abgewiesen wird, sofern kein Anspruch auf die Verlängerung besteht. Von einer Verletzung des Vertrauensgrundsatzes gemäss Art. 9 BV kann vorliegend demnach nicht die Rede sein. Ein solcher kann auch nicht darin erblickt werden, dass die Vorinstanz zwar kein Rechtsmittel gegen die kantonale Verfügung eingereicht, dann aber die Zustimmung verweigert hat. Eine Bindung an die kantonale Beurteilung besteht nicht, selbst wenn auf kantonaler Ebene ein Gericht auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erkannt haben sollte (vgl. BGE 127 II 49 E. 3c; Urteil des BVGer C 5358/2007 vom 29. Juli 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
4.5. Eine andere Anspruchsgrundlage des Landes- oder Völkerrechts besteht nicht und wird auch nicht geltend gemacht. Bei dieser Rechtslage liegt der Entscheid über die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung im pflichtgemässen Ermessen des BFM (vgl. Art. 4 ANAG).
5.1. Was das öffentliche Interesse anbelangt, ist festzuhalten, dass die Schweiz hinsichtlich des Aufenthaltes von Ausländerinnen und Ausländern, die nicht aus dem EU/EFTA-Raum stammen (nachfolgend Drittstaatsangehörige), eine restriktive Politik verfolgt (vgl. BGE 135 I 153 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Diese Politik findet ihren Ausdruck insbesondere in den strengen regulatorischen Zulassungsbeschränkungen der Begrenzungsverordnung, denen erwerbstätige Drittstaatsangehörige namentlich in Gestalt hoher Anforderungen an die berufliche Qualifikation (Art. 8 BVO) und der Höchstzahlen (Art. 12 BVO) unterworfen sind. Das erhebliche Gewicht des öffentlichen Interesses an der Durchsetzung der restriktiven Einwanderungspolitik gegenüber Drittstaatsangehörigen zeigt sich daran, dass humanitäre Gründe in diesem rechtlichen Zusammenhang erst Bedeutung erlangen, wenn die Betroffenheit des Einzelnen die Grenze zum schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 13 Bst. f BVO erreicht. Nach der Auflösung der Ehe, die sie von den restriktiven qualitativen und quantitativen Zulassungsvoraussetzungen der Begrenzungsverordnung ausnehmen, muss die ausländische Person dieses öffentliche Interesse grundsätzlich wieder gegen sich gelten lassen (auch wenn sie gemäss Art. 12 Abs. 2 BVO den Höchstzahlen der Begrenzungsverordnung nach wie vor nicht untersteht). Es ist deshalb ein vergleichsweise strenger Massstab angebracht, wenn es zu beurteilen gilt, ob nach Wegfall des Privilegierungsgrundes private Interessen bestehen, denen gegenüber das öffentliche Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik zurückzustehen hat. Dementsprechend geht das BVGer mit der Vorinstanz davon aus, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe in erster Linie ein Instrument zur Vermeidung von Härtefällen darstellt (vgl. Urteil des BVGer C 2524/2007 vom 13. August 2010 E. 4.1 mit Hinweisen).
5.2. Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit ist zu prüfen, ob das private Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz höher zu gewichten ist, als das oben dargelegte öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik. Entscheidend ist, inwieweit es der ausländischen Person in persönlicher, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht zugemutet werden kann, den Aufenthalt in der Schweiz aufzugeben, in ihre Heimat zurückzukehren und dort zu leben. Zu diesem Zweck ist ihre zukünftige Situation im Ausland den persönlichen Verhältnissen in der Schweiz gegenüberzustellen. Darüber ist nach Massgabe der gesamten Umstände des Einzelfalles zu befinden. Dazu gehören allgemeine, von der Ehe unabhängige Elemente, wie die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, der Grad der sozialen und wirtschaftlichen Integration in die hiesigen Verhältnisse, das Alter und der gesundheitliche Zustand. Sind Kinder vorhanden, ist deren Alter und schulische Integration mit einzubeziehen. Zu berücksichtigen sind aber auch die Unterkunft und die Reintegrationsmöglichkeiten in der Heimat. Andererseits sind auch ehespezifische Elemente, wie die Dauer der Ehe und die Umstände, die zur Auflösung geführt haben, zu beachten.
5.3. Welcher Grad an Betroffenheit in den persönlichen Verhältnissen verlangt werden muss, damit das öffentliche Interesse zurückzustehen hat, ist mit Blick auf die Regelung von Art. 7 Abs. 1 ANAG zu beantworten, der ausländischen Ehegatten von Schweizern nach fünf Jahren Ehe auf schweizerischem Territorium einen vom weiteren Bestand der Ehe unabhängigen Anspruch auf Aufenthalt vermittelt. Vor dem Erreichen dieser zeitlichen Grenze kommt es entscheidend darauf an, welche Bedeutung den ehespezifischen Elementen im jeweiligen Einzelfall zukommt, das heisst der Dauer der ehelichen Gemeinschaft auf schweizerischem Territorium, den Umständen der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft und der Existenz gemeinsamer Kinder. Je mehr diese Elemente ins Gewicht fallen, umso eher wird man von einer hinreichend schweren Betroffenheit ausgehen können. Umgekehrt rechtfertigt sich ein umso strengerer Massstab, als sich die Härtesituation nicht aus den oben genannten ehespezifischen Elementen ableiten lässt. Dabei darf jedoch nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Verordnungsgeber in Art. 12 Abs. 2 zweiter Satz BVO unter anderem ausländische Ehegatten von Schweizer Bürgern von den Höchstzahlen der Begrenzungsverordnung auch für die Zeit nach Auflösung der Ehe ausnimmt und auf diese Weise ihrer besonderen Lage Rechnung trägt (vgl. Urteil des BVGer C-2524/2007 vom 13. August 2010 E. 4.3 mit Hinweisen).
6.1. Die Beschwerdeführerin lebte während zwei Jahren und drei Monaten mit ihrem Schweizer Ehemann zusammen, ein gutes halbes Jahr später wurde die Ehe geschieden. Gemäss den schriftlichen Angaben des Ehemannes vom 4. April 2007 (Posteingang 9. Mai 2007) gegenüber der kantonalen Migrationsbehörde hätten er und die Beschwerdeführerin eine ganz normale Ehe geführt, seien berufstätig gewesen bzw. zur Schule gegangen; abends und zwischen den Arbeitsschichten seien sie zu Hause gewesen. Die Trennung habe auf unterschiedlichen Auffassungen über die Lebensweise beruht: Er sei ein religiöser Mensch, der sich an die Gesetze und Philosophie des Islams halte. Das erwarte er auch von seiner Ehefrau. Die Beschwerdeführerin sei jedoch der christlich-westlichen Kultur sehr zugetan, sie ziehe sich westlich an und wolle nicht Hausfrau werden. Ihre gute Integration in die hiesige Kultur habe eine Abnabelung zur Folge gehabt, habe zu einem Graben in der Ehe und zu einem Interessenkonflikt geführt. Eine gemeinsame Zukunft wäre für ihn nur vorstellbar gewesen, wenn die Beschwerdeführerin "religiöse und ethisch-kulturelle Nachlässigkeiten" unterlassen hätte. Die Beschwerdeführerin ihrerseits führte in einer am 8. Mai 2007 bei der kantonalen Migrationsbehörde eingegangenen Stellungnahme aus, ihr Mann sei sehr religiös und wolle nur nach dem Islam leben. Das sei jedoch nicht das, was sie wolle. Deshalb sei es zur Trennung gekommen. Eine Weiterführung der Ehe sei nur möglich, wenn er ihr mehr Freiheit gebe. Sie sei eine moderne Frau und wolle in einem modernen Land leben. Sie strebe eine höhere Ausbildung an und wolle sich weiter entwickeln. Auf Beschwerdeebene macht die Beschwerdeführerin geltend, die Ehe sei wegen des "rechtswidrigen, frauenverachtenden Verhalten[s]" des sie nach "fundamentalistisch-islamischen Glaubensgrundsätzen" behandelnden Ehemannes geschieden worden (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. III.3/a). "Aufgrund der frauenverachtenden Haltung des Ehemannes, der an Praktiken des fundamentalen Islams festhielt, war an eine Weiterführung der Ehe nicht zu denken. Die Beschwerdeführerin war in jeder Hinsicht schuldlos am Scheitern der Ehe und wurde zum Opfer ehelicher Unterdrückung in physischer und psychischer Hinsicht" (vgl. Replik Ziff. II. 4).
6.2. Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass die unterschiedlichen Auffassungen der Ehegatten über die Lebensführung zur Trennung und anschliessenden Scheidung geführt haben. Dass sich ein Ehepaar aufgrund unterschiedlicher Lebensauffassungen auseinanderlebt, scheint aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung nicht ungewöhnlich. Eine Scheidung ist ein angemessenes und legitimes Mittel, mit solchen Problemen umzugehen. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie sei in jeder Hinsicht schuldlos am Scheitern der Ehe und sei Opfer ehelicher Unterdrückung in physischer und psychischer Hinsicht geworden, erscheint aufgrund der Aktenlage insgesamt nicht glaubhaft. Insbesondere fällt auf, dass die Vorwürfe, ihr Ehemann habe sie in psychischer und physischer Hinsicht unterdrückt, erst auf Beschwerdeebene erhoben wurden. Auch die als Beweismittel angerufenen und durch das Gericht beigezogenen Scheidungsakten stützen die Vorbringen nicht. Daraus geht lediglich hervor, dass die Ehegatten auf gemeinsames Begehren geschieden wurden.
6.3. Die Umstände der Auflösung der Ehe sind demnach insgesamt ebenso wenig dazu geeignet, die Anforderungen an die Betroffenheit der Beschwerdeführerin in ihren persönlichen Verhältnissen zu senken, wie die Dauer der ehelichen Gemeinschaft. Zudem blieb die Ehe kinderlos. Es ist daher von einem strengen Massstab auszugehen.
7.1. Die Beschwerdeführerin hält sich mittlerweile seit sechseinhalb Jahren in der Schweiz auf. Sie war während ihres ganzen Aufenthaltes arbeitstätig und kam selbständig für ihren Lebensunterhalt auf. Aus den eingereichten Arbeitszeugnissen geht hervor, dass sie von ihrem Arbeitgeber sehr geschätzt wird. Sie beherrscht die Landessprachen Deutsch und Französisch. Gemäss ihren eigenen Angaben in der Replik vom 24. Oktober 2008 plante sie, eine Ausbildung als Personalassistentin zu absolvieren. Aus ihrer letzten Eingabe vom 11. März 2011 geht in dieser Hinsicht hervor, dass sie sich für eine Weiterbildung beworben und entsprechende Aufnahmetests absolviert habe. Sie werde noch in diesem Jahr Kurse besuchen.
Die Aufenthaltsdauer von sechseinhalb Jahren ist angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin mit 22 Jahren in die Schweiz gekommen ist, nicht als sehr lang anzusehen. In beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht hat sie sich offenbar gut und rasch in die hiesigen Verhältnisse eingelebt. Weshalb sie die im Jahre 2008 genannten Pläne zur Weiterbildung nicht umgesetzt hat und um was für eine Weiterbildung und was für Kurse es sich bei den jüngst genannten handelt, geht aus der Eingabe vom 11. März 2011 nicht hervor. Zudem fehlen entsprechende Bestätigungen der Schule. Was die soziale Integration über das berufliche Umfeld und die Familie ihres Bruders hinaus anbelangt, so geht aus den Akten nichts dazu hervor. Insgesamt geht die Integration der Beschwerdeführerin somit nicht über das hinaus, was nach einem Aufenthalt von dieser Länge erwartet werden kann.
7.2.
7.2.1. Sodann stellt sich die Frage, ob es der Beschwerdeführerin zuzumuten ist, ihr Leben hier in der Schweiz aufzugeben und in ihr Heimatland zurückzukehren. Sie führt in dieser Hinsicht einerseits aus, sie schätze das Leben hier in der Schweiz sehr. Andererseits macht sie geltend, als geschiedene Frau würde sie von ihrer Familie und der marokkanischen Gesellschaft geächtet. Es gebe "kein Zurück in die fundamentalistisch geprägte Gesellschaft, in die alte Familie mit der Praxis von Zwangsheiraten" (vgl. Replik Ziff. II. 2).
7.2.2. Grundsätzlich ist es im Verwaltungsverfahren Sache der Behörde, den entscheidwesentlichen Sachverhalt abzuklären (vgl. Art. 12 VwVG). Die Tragweite der Untersuchungsmaxime wird jedoch stark durch die Pflicht der Parteien relativiert, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken, die namentlich insoweit greift, als eine Partei das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene Rechte geltend macht (vgl. Art. 13 und Art. 52 VwVG sowie speziell im Ausländerrecht Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG). Die Mitwirkungspflicht gilt naturgemäss gerade für solche Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Behörde und die diese ohne Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (vgl. BGE 122 II 385 E. 4c/cc, BGE 124 II 361 E. 2b). Von einer ausländischen Person muss daher in einem Verfahren wie dem vorliegenden verlangt werden, dass sie einerseits das Tatsachenmaterial ins Verfahren einführt, aus dem sie ihre besondere Betroffenheit ableitet, und dass sie dies andererseits in einer Form macht, die einer Überprüfung im Rahmen einer Beweisanordnung zugänglich ist (vgl. BGE 126 II 97 E. 2e). Allgemeine Behauptungen, Abstraktionen, Zusammenfassungen und Wertungen genügen dabei nicht. Kommt die Partei dieser Verpflichtung trotz Aufklärung nicht nach, hat sie die sich daraus ergebenden Rechtsnachteile auf sich zu nehmen. Diese Rechtsnachteile können darin bestehen, dass die Behörde die Unterlassung im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu Ungunsten der nicht kooperativen Partei berücksichtigt, Tatsachen ohne weitere Abklärungen als nicht bewiesen ansieht (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]) oder im Extremfall auf das Gesuch der Partei nicht eintritt (vgl. Art. 13 Abs. 2 VwVG).
7.2.3. Die Beschwerdeführerin wurde sowohl im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens als auch während des Beschwerdeverfahrens darauf hingewiesen, dass ihre Vorbringen zur Situation geschiedener Frauen in Marokko unsubstantiiert seien. Sie ist jedoch nicht darauf eingegangen, indem sie Belege für das Behauptete einreichte, sondern lediglich, indem sie ihre Behauptungen wiederholte. So auch in ihrer jüngsten Eingabe vom 11. März 2011. Die Behauptungen der Beschwerdeführerin sind oberflächlich und allgemein gehalten; sie geben keinen Aufschluss darüber, wie genau sie sich ihre Situation nach ihrer Rückkehr vorstellt und auf welchen Tatsachen, Erfahrungen oder konkreten Beispielen die geltend gemachten Ängste gründen.
7.2.4. Allerdings beantragt die Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht, es sei ein Gutachten von Länderexperten zu diesem Thema einzuholen. Gemäss Art. 33 Abs. 1 VwVG hat das Gericht die angebotenen Beweise abzunehmen, wenn diese zur Abklärung des Sachverhaltes tauglich erscheinen. Allerdings darf der angebotene zusätzliche Beweis abgelehnt werden, wenn das Gericht ohne Willkür in freier, antizipierter Würdigung zur Auffassung gelangt, dass weitere Beweisvorkehren an der Würdigung der bereits abgenommen Beweise nichts mehr ändern würden, oder wenn sie den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkenntnis ausreichend würdigen kann (vgl. Patrick Sutter, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 2 zu Art. 33 mit Hinweisen; Bernhard Waldmann/Jürg Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, Art. 33 N 24 mit Hinweisen; BGE 136 I 229 E. 5.3). Bei nicht anfechtbaren Entscheiden kann der Entscheid über die Beweisanträge im Endurteil erfolgen (vgl. Waldmann/Bickel, a.a.O., Art. 33 N 36).
7.2.5. Das BVGer, dessen ausländerrechtliche und asylrechtliche Abteilungen regelmässig mit entsprechenden Fragen konfrontiert sind, verfügt über ausreichende Länderkenntnisse. Der Antrag auf das Einholen eines Gutachtens von Länderexperten ist daher abzuweisen.
8.1. Der Personenstatus ist in dem Moudawana genannten marokkanischen Gesetzbuch geregelt, das im Jahre 2004 revidiert wurde. Darin enthalten sind unter anderem die Regelung des Ehe- und des Ehescheidungsrechts. Mit dieser Revision wurden den Frauen wichtige Rechte zugestanden. Insbesondere wurde ihnen in vielen Bereichen mehr Selbstbestimmung eingeräumt. So wurde z.B. die Gleichberechtigung von Mann und Frau eingeführt und der Anspruch auch der Frau auf Scheidung festgelegt. Allerdings geht deren Umsetzung wegen mangelnder Bildung und patriarchalisch-islamischer Strukturen insbesondere in ländlichen Gebieten nur langsam voran. Bereits 1995 war das Handelsrecht so geändert worden, dass den Frauen die Arbeitsaufnahme als Selbständigerwerbende oder Angestellte erleichtert wurde. Generell stieg in den letzten Jahren der Anteil der Frauen, die am öffentlichen Leben in Wirtschaft und Politik teilnehmen. Allerdings spielt die Diskriminierung nach wie vor eine gewichtige Rolle (vgl. Freedom House, Women's Rights in the Middle East and North Africa 2010 - Morocco, 3 March 2010, im Internet unter: www.unhcr.org/refworld > Countries > Morocco [Filter: 2010 / in Year]; Marokko, in: Alexander Bergmann/Murad Ferid/Dieter Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Loseblattsammlung, Frankfurt am Main, Stand 2009). Nach Erkenntnissen des BVGer werden geschiedene Frauen zwar als gesellschaftlich stigmatisiert angesehen. Allerdings kommt der Beschwerdeführerin zu Gute, dass sie mit einem Muslim verheiratet war und deshalb nicht von einem vollständigen Bruch mit ihrer Familie auszugehen ist. Überdies stellt es einen Vorteil dar, dass sie aus dem Ausland nach Marokko zurückkehrt, da dies gesellschaftlich als positiv wahrgenommen wird. Es ist nicht von einer Gefährdung der Beschwerdeführerin auszugehen, allerdings kann sie wohl auch nicht mit einer grossen Unterstützung der Familie rechnen. Die Möglichkeit zur sozialen und wirtschaftlichem Wiedereingliederung ist abhängig von der sozialen Herkunft, dem religiösen und/oder ethnischen Hintergrund, der Ausbildung, der Möglichkeit Arbeit zu finden und dem Beziehungsnetz vor Ort.
8.2. Die rechtliche Lage in Marokko gibt demzufolge keinen Anlass, ganz allgemein auf eine besondere Härte zu schliessen, müsste eine geschiedene Frau dorthin zurückkehren. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind, wie bereits erwähnt, sehr allgemein und oberflächlich gehalten, deshalb ist nicht davon auszugehen, dass ihre soziale Herkunft bzw. ihr religiöser oder ethnischer Hintergrund einer Wiedereingliederung im Wege stehen würde. Es ist somit kein Grund ersichtlich, ihre Situation abweichend von der allgemeinen Lage zu beurteilen. Zudem kann sie auf ein soziales Beziehungsnetz zurückgreifen, das ihr die Wiedereingliederung zu Beginn erleichtern wird. Dass sie ausser zu ihren Eltern keinerlei Kontakte mehr haben will, ist angesichts der verhältnismässig kurzen Abwesenheit und der Besuchsaufenthalte in Marokko in den Jahren 2008 und 2010 unglaubhaft. Zwar ist davon auszugehen, dass sich die sozialen Beziehungen im Laufe dieser Zeit etwas gelockert haben. Sie kann jedoch mit Sicherheit an frühere Kontakte anknüpfen. Zudem leben ihre Eltern in Rabat, der Hauptstadt Marokkos, und damit in der Gegend, in der sich auch die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz aufgehalten hat. Das städtische Umfeld, ihr soziales Beziehungsnetz und die in der Schweiz erworbenen Kenntnisse werden es der Beschwerdeführerin erlauben, sich in Marokko eine Existenz aufzubauen.
8.3. Aus diesen Erwägungen geht hervor, dass es der Beschwerdeführerin zuzumuten ist, ihr Leben in der Schweiz aufzugeben und in ihr Heimatland zurückzukehren. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Ehe kinderlos geblieben ist und der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin einer Rückkehr offenbar nicht entgegensteht. Insgesamt kann gesagt werden, dass keine besondere Härte entstehen würde, müsste die Beschwerdeführerin in ihr Heimatland zurückkehren.
Eine wertende Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interessen führt das BVGer zum Schluss, dass unter den gegebenen Umständen das private Interesse der Beschwerdeführerin an der fremdenpolizeilichen Regelung ihres Aufenthaltes in der Schweiz gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik zurückzustehen hat. Die Verweigerung der Zustimmung ist deshalb als verhältnismässige und angemessene Massnahme zu bestätigen.
Aus der Rechtmässigkeit der Zustimmungsverweigerung folgt ohne Weiteres die Rechtmässigkeit der Wegweisung aus der Schweiz (vgl. Art. 64 AuG). Es bleibt zu prüfen, ob dem Wegweisungsvollzug Hindernisse entgegenstehen und die Vorinstanz die vorläufige Aufnahme hätte verfügen müssen (vgl. Art. 83 Abs. 1 AuG).
10.1. Gemäss Art. 83 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, wenn die ausländische Person weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Abs. 2). Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz eine Weiterreise der ausländischen Person in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Abs. 3). Er kann für die ausländische Person unzumutbar sein, wenn sie in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind (Abs. 4).
10.2. Weder aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten gehen Elemente hervor, die auf die Unmöglichkeit oder Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs hindeuten würden. Die Erwähnung der (angeblichen) Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift (Ziff. 2 der Rechtsbegehren) findet keinerlei Niederschlag in der Begründung der Eingabe und ist als Flüchtigkeitsfehler des Rechtsvertreters anzusehen, der sich offenbar in einem Asylverfahren wähnte und nicht in einem Verfahren des allgemeinen Ausländerrechts (vgl. auch den Betreff der Beschwerdeschrift: "Asyl und Wegweisung"; ferner Ziff. 6 der Rechtsbegehren).
10.3. Für die Voraussetzungen der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs kann auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung (S. 4) verwiesen werden. Die Beschwerdeschrift enthält keine expliziten Ausführungen zur Frage der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Die Ausführungen im Allgemeinen und die Gesamtumstände lassen, wie oben dargelegt, den Schluss nicht zu, dass die Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Marokko zu einer besonderen persönlichen Härte führen würde. Inwiefern sich aus den gleichen Umständen eine Gefährdung und damit die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ergeben könnte, ist nicht ersichtlich. Insbesondere ergibt sich die Unzumutbarkeit nicht aus den Unruhen vom Februar 2011, da diese bisher keine Fortsetzung gefunden haben. Dass sich dies in absehbarer Zeit ändern könnte, ist zwar aufgrund der allgemeinen Lage nicht ausgeschlossen. Allerdings kann allein aus der vagen Möglichkeit einer Verschlimmerung der Sicherheitslage nicht auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden. Auch in dieser Hinsicht ist die angefochtene Verfügung zu Recht ergangen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
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Kanton Solothurn, Migration und Schweizer Ausweise (Akten Ref-Nr. [...] zurück)
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Ruth Beutler Barbara Kradolfer
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