Entscheiddatum: 19.11.2014Publikationsdatum: 27.11.2014
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIIC-4946/2013
Urteil vom 19. November 2014 Besetzung Richter David Weiss (Vorsitz),Richterin Michela Bürki Moreni, Richter Michael Peterli, Gerichtsschreiber Lukas Schobinger. Parteien A._______, Beschwerdeführerin, gegen Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz . Gegenstand AHV, Rentenhöhe, Verzinsung, Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013.
A. Die in ihrer Heimat wohnhafte, verheiratete, niederländische Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) wurde am (...) 1947 geboren und meldete sich am 19. Februar 2012 (Posteingang: 9. März 2012) bei der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (nachfolgend: Vorinstanz) zum Bezug einer Rente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) an (Akten der Vorinstanz [nachfolgend: act] 2).
Mit Verfügung vom 20. März 2012 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, in ihrem Fall sei die einjährige Mindestbeitragsdauer als Bedingung für einen Rentenanspruch nicht erfüllt. Das Rentengesuch wurde daher abgewiesen (act. 5).
B. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. April 2012 Einsprache (Eingangsdatum: 16. April 2012). Sie machte im Wesentlichen geltend, sie und ihr Ehemann, B._______, hätten von Februar 1990 bis Juni 1996 in C._______ und von Februar 2007 bis November 2008 in D._______ gelebt. Ihr Ehemann sei von November 1989 bis März 1996 bei der E._______ AG in F._______ und von Februar 2007 bis November 2008 bei der G._______ SA in H._______ angestellt gewesen. Er habe in diesen Zeiten jeweils Beiträge an die AHV geleistet. Die Beschwerdeführerin beantragte sinngemäss eine Altersrente ab dem (...) 2011 (act. 6).
Mit E-Mail vom 10. September 2012 erkundigte sich die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz sinngemäss nach dem Stand des Einspracheverfahrens, wobei sie auf zwei vorangehende Telefonate Bezug nahm. Sie wies ferner darauf hin, dass ihr die schweizerische AHV von der niederländischen Pension abgezogen werde, wodurch ihr ein monatliches Defizit entstehen würde, welches sie durch Zahlungen der schweizerischen AHV kompensieren wolle (act. 7).
Mit Schreiben vom 14. September 2012 sagte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin eine möglichst schnelle Bearbeitung der Nachfrage zu (act. 8). Mit Schreiben vom 11. Oktober 2012 bestätigte die Vorinstanz den Erhalt der Einsprache und teilte mit, zur Prüfung der Einsprache seien zur Zeit noch diverse Abklärungen im Gang (act. 11).
C. Am 13. Dezember 2012 (Eingangsdatum) teilte die Einwohnerkontrolle der Gemeinde D._______ der Vorinstanz als Antwort auf deren Schreiben vom 7. Dezember 2012 mit, die Beschwerdeführerin sei bei der Gemeindeverwaltung nicht bekannt (act. 16). Mit Schreiben vom 1. Februar 2013 teilte auch der Einwohnerdienst des Kantons I._______ der Vorinstanz mit, die Beschwerdeführerin figuriere nicht im Register zur Migration. Eine Bestätigung für einen Aufenthalt auf dem Kantonsgebiet oder für eine Aufenthaltsbewilligung konnte daher nicht ausgestellt werden (act. 18).
Mit Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013 (act. 29) sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin rückwirkend eine monatliche Altersrente von Fr. 185.- ab 1. April 2011 und von Fr. 186.- ab 1. Januar 2013 zu. Sie stützte sich dabei auf eine Versicherungszeit von Februar 1990 bis Juni 1996 (act. 27, Seite 2). Unter Berücksichtigung der aufgelaufenen Rentenbetreffnisse wurde für den März 2013 ein Saldo zu Gunsten der Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 4'443.- ausgewiesen. Die Vorinstanz kündigte die Überweisung des geschuldeten Betrags in den ersten 20 Tagen des folgenden Monats an.
Neben dem eigentlichen Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013 (act. 29) findet sich ein weiteres Schreiben vom 4. März 2013 in den Akten (act. 30). Darin teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Wesentlichen mit, sie sei nach den Recherchen bei den zuständigen Behörden vom 13. Februar 1990 bis zum 30. Juni 1996 im Besitz einer Niederlassungsbewilligung C gewesen, was weisungsgemäss einen zivilrechtlichen Wohnsitz in der Schweiz begründe. Aufgrund des schweizerischen Wohn-sitzes sei sie im besagten Zeitraum bei der AHV versichert gewesen. Der erwerbstätige Ehemann habe in den Jahren 1990 bis 1996 jeweils mehr als den doppelten Mindestbeitrag an die AHV entrichtet. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen könnten ihr daher als nichterwerbstätiger Ehefrau von Februar 1990 bis Juni 1996 Beitragszeiten angerechnet werden. Der Anspruchsbeginn für die ordentliche Altersrente falle auf den 1. April 2011.
D. Mit einer an die Vorinstanz adressierten Eingabe vom 24. März 2013 (Poststempel; vgl. BVGer act. 1, Beilage) erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013. Sie beantragte vorab die Neuberechnung der Altersrente unter Mitberücksichtigung der Versicherungszeit vom 1. Februar 2007 bis zum 23. November 2008, als sie mit dem erwerbstätigen Ehemann in D._______ gelebt habe. Zudem beantragte sie einen Verzugszins für die Nachzahlung der Rentenleistungen (BVGer act. 1).
Mit Schreiben vom 28. August 2013 wurde die Beschwerde von der Vorinstanz zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet (BVGer act. 1).
E. Mit Verfügung vom 5. September 2013 wurde die Vorinstanz ersucht, eine Vernehmlassung unter Beilage der gesamten Akten einzureichen (BVGer act. 2).
Mit Vernehmlassung vom 16. September 2013 führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin sei den zuständigen Behörden des Kantons I._______ nicht bekannt. Für den geltend gemachten Aufenthalt in D._______ fehle es an einer amtlichen Bestätigung. Die Beschwerdeführerin habe demnach ihren zivilrechtlichen Wohnsitz von Februar 2007 bis November 2008 nicht in der Schweiz gehabt, weshalb sie in dieser Zeit nicht bei der AHV versichert gewesen sei. Von Februar 2007 bis November 2008 könnten ihr daher keine Beitragszeiten angerechnet werden. Ein Anspruch auf Verzugszins für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 7. März 2013 bestehe nicht. Das Rentengesuch und alle diesbezüglichen Formulare seien der Vorinstanz erst am 9. März 2012 zugestellt worden, mithin fast ein Jahr nach der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente per 1. April 2011. Anschliessend sei die Angelegenheit geprüft und am 20. März 2012 eine Verfügung erlassen worden. Die Einsprache vom 3. April 2012 (Eingangsdatum: 16. April 2012) sei nach Vornahme der entsprechenden Recherchen mit Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013 beurteilt worden. Die Vorinstanz beantragte die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids (BVGer act. 3).
F. Mit Verfügung vom 25. September 2013 erhielt die Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Replik (BVGer act. 4).
Mit Verfügung 12. November 2013 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, die Beschwerdeführerin habe innert der gesetzten Frist keine Replik eingereicht. Der Schriftenwechsel wurde vom zuständigen Instruktionsrichter abgeschlossen (BVGer act. 6).
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 31 und 32 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Zulässig sind Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die Schweizerische Ausgleichskasse SAK ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 85bis Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]). Der Einspracheentscheid der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK vom 27. Februar 2013 (act. 29) stellt eine Verfügung nach Art. 5 VwVG dar. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.
1.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Adressatin durch den angefochtenen Einspracheentscheid in besonderer Weise berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 ATSG). Sie ist zur Beschwerde legitimiert.
1.3 Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 27. Februar 2013 und wurde der Beschwerdeführerin postalisch an ihre Adresse in den Niederlanden zugestellt (act. 29). Die Beschwerdeschrift wurde gemäss Poststempel am 24. März 2013 aufgegeben und ging in der Folge am 27. respektive am 28. März 2013 bei der Vorinstanz ein, welche sie fünf Monate später mit Schreiben vom 28. August 2013 zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weiterleitete (BVGer act. 1). Die Beschwerde wurde demnach fristgerecht innerhalb von dreissig Tagen nach Eröffnung des angefochtenen Einspracheentscheids eingereicht (vgl. Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 60 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]).
1.4 Die Beschwerde enthält überdies einen Antrag und eine Begründung und wurde von der Beschwerdeführerin unterschrieben. Die Beschwerde wurde damit formgerecht eingereicht (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde vom 24. März 2013 kann deshalb eingetreten werden.
2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).
2.2 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtsvorschriften anwendbar, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3). Die am (...) 1947 geborene Beschwerdeführerin hat das 64. Altersjahr am (...) 2011 vollendet (Eintritt des Versicherungsfalls, act. 2). Als Rechtsfolge dieses Sachverhalts konnte die Beschwerdeführerin gemäss Art. 21 Abs. 2 AHVG ab dem 1. April 2011 eine Altersrente beanspruchen. Massgebend sind somit diejenigen Normen, welche bei Eintritt des Versicherungsfalls am (...) 2011 in Kraft standen.
2.3 Die Beschwerdeführerin ist niederländische Staatsangehörige mit Wohnsitz in den Niederlanden (act. 2), so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (nachfolgend: FZA, SR 0.142.112.681) anzuwenden ist (Art. 80a IVG). Das FZA setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft insoweit ab, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Nach Art. 8 FZA regeln die Vertragsparteien die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II. Im Anhang II kommen die Vertragsparteien überein, im Bereich der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit untereinander die gemeinschaftlichen Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird, anzuwenden, wozu insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gehört. Diese Verordnung gilt gemäss ihrem Art. 2 Abs. 1 unter anderem für Arbeitnehmer und Selbstständige, die Staatsangehörige eines Mitgliedstaates sind, sowie namentlich auch für deren Familienangehörige und Hinterbliebene. Ihr sachlicher Geltungsbereich umfasst gemäss Art. 4 alle Rechtsvorschriften über Zweige der sozialen Sicherheit, die unter anderem Leistungen bei Alter erfassen (Art. 4 Abs. 1 lit. c). Der revidierte Anhang II zum FZA, welcher für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getreten ist, sowie die ab diesem Zeitpunkt anwendbaren Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/ 2009, welche die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 ersetzen, finden vorliegend mit Blick auf den Eintritt des Versicherungsfalls am (...) 2011 keine Anwendung (Zeitpunkt der Vollendung des 64. Altersjahrs; act. 2).
2.4 Soweit das FZA respektive die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, ist mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. abkommensrechtlichen Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung einer schweizerischen Altersrente grundsätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 51 ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] H 13/05 vom 4. April 2005 E. 1.1). Daraus folgt, dass die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin gemäss Art. 3 Abs. 1 der Koordinierungsverordnung (EWG) Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige geltenden Regeln zu beurteilen haben. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Altersrente bestimmt sich daher auch unter Berücksichtigung der staatsvertraglichen Regelung nach dem internen schweizerischen Recht, insbesondere nach den Bestimmungen des AHVG und der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101).
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG; Kognition, vgl. Benjamin Schindler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Rz. 1 ff. zu Art. 49).
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).
3.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.1 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. Gygi, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des EVG I 520/99 vom 20. Juli 2000).
4.2 Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2) zu betrachten und es könnten zusätzliche Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung BGE 134 I 140 E. 5.3, BGE 124 V 90 E. 4b zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_392/2011 vom 19. September 2011 E. 2.2).
4.3 Der Untersuchungsgrundsatz findet zwar sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157E. 1a vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2), er schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast aber begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsverfahren und -prozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b Urteil BGer 8C_448/2010 vom 19. November 2010 E. 4.1).
5.1 Die Beschwerdeführerin hat wiederholt ausgeführt, von Februar 2007 bis November 2008 mit ihrem erwerbstätigen Ehemann in D._______ gelebt zu haben. Bei der schweizerischen AHV sind nach Art. 1a Abs. 1 AHVG die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Bst. a) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Bst. b), obligatorisch versichert. Zudem sind auch gewisse im Ausland tätige schweizerische Staatsangehörige obligatorisch versichert (Bst. c). Neben der obligatorischen existiert eine freiwillige Versicherung (Art. 2 AHVG). Eine eigene Erwerbstätigkeit in der Schweiz oder ein Betritt zur freiwilligen Versicherung wurde nicht behauptet. Da im vorliegenden Fall das Wohnsitzerfordernis massgebend ist für die Frage, ob der Beschwerdeführerin zusätzliche Beitragszeiten angerechnet werden können, ist nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitraum von Februar 2007 bis November 2008 mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit einen Wohnsitz in der Schweiz begründet hat.
5.2 Diesbezüglich stellt sich die Rechtslage folgendermassen dar:
5.2.1 Gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach den Art. 23 bis 26 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210). Art. 23 Abs. 1 ZGB bestimmt, dass sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort befindet, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Er setzt demnach objektiv den physischen Aufenthalt und subjektiv die Absicht des dauernden Verbleibens voraus; letztere ist nur soweit von Bedeutung, als sie nach aussen erkennbar ist (RKUV 2005 KV 344 S. 362 E. 3). Die Absicht dauernden Verbleibens muss demzufolge aus der Gesamtheit der objektiven Umstände hervorgehen; der Wille der Person ist nur soweit von Bedeutung, als er erkannt und nachgeprüft werden kann. Die Hinterlegung von Ausweispapieren, die Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung und die Ausübung politischer Rechte beweisen die Begründung eines Wohnsitzes nicht, sondern stellen lediglich Indizien dar. Das Gesetz stellt für den Wohnsitzwechsel keine Vermutung auf; wer sich auf einen solchen Wech-sel beruft, hat dafür den Nachweis zu erbringen. So hat die Rechtsprechung angenommen, dass sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort befindet, den sie zum Mittelpunkt ihres Lebens und ihrer Beziehungen gemacht hat. Hat eine Person dauerhafte Beziehungen zu mehreren Orten, so befindet sich ihr Wohnsitz an dem Ort, zu dem sie die engsten Beziehungen unterhält, den sie zum Mittelpunkt ihres Daseins, ihrer persönlichen Beziehungen, ihrer geistigen und materiellen Interessen, ihres Lebens und allgemein auch ihrer beruflichen Tätigkeit machen wollte (BGE 125 V 76 E. 2a; SVR 2000 IV Nr. 14 S. 44 E. 3b; ZAK 1990 S. 248 E. 3b, 1982 S. 179 f. E. 2a mit Hinweisen).
5.2.2 Vorbehalten bleiben anderslautende zwischenstaatliche Vereinbarungen, welche den Wohnsitzbegriff gelegentlich durch jenen des gewöhnlichen Aufenthalts ersetzen (vgl. die Wegleitung über die Versicherungspflicht in der AHV/IV [WVP], Randziffer 1018). Aufgrund des vorliegend anwendbaren Art. 1 lit. h der Verordnung (EWG) 1408/71 heisst "Wohnort" der Ort des gewöhnlichen Aufenthalts. Davon ist der vorübergehende Aufenthalt zu unterscheiden (Art. 1 lit. i Verordnung 1408/71). Der Wohnort als gewöhnlicher Aufenthalt befindet sich an demjenigen Ort, an welchem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen. Bei subjektiver Bestimmung richtet sich der Wohnort nach dem Willen des Betreffenden; bei objektiver Bestimmung richtet er sich nach den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen des Betreffenden ins Feld geführt werden können (Eberhard Eichenhofer, in: Kommentar zum Europäisches Sozialrecht, Maximilian Fuchs [Hrsg.], 4. Aufl. 2005, N. 30 f. zu Art. 1 Verordnung 1408/71; Silvia Bucher, Das FZA und Anhang K des EFTA-Über-einkommens in der sozialrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichts [1. Teil], in: Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht 2008/2009, Epiney/Gammenthaler [Hrsg.], S. 398 f.; Patricia Usinger-Egger, Die soziale Sicherheit der Arbeitslosen in der Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 und in den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten, 2000, S. 86 f.).
5.2.3 Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, indessen weitgehend offen und überantwortet die nähere Bestimmung dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften [EuGH] vom 13. November 1990 C-216/89 Reibold, Slg. 1990 I-4163; vom 27. Mai 1982 C-227/81 Aubin, Slg. 1982 S. 1991; vom 17. Februar 1977 C-76/76 di Paolo, Slg. 1977 S. 315). In der Rechtsprechung des Bundesgerichts beurteilt sich der Ort, wo die Person ihren Wohnsitz hat, ausschliesslich nach objektiven Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht entscheidend ist (Urteil des BGer 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2). Dabei ist die familiäre Situation lediglich eines von verschiedenen Indizien (vgl. BGE 138 V 186 E. 3.3.1).
5.2.4 Gemäss Art. 13 Abs. 2 ATSG hat eine Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit von vornherein befristet ist. Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet der Ausdruck "in der Schweiz wohnhaft" sein, dass die versicherte Person nicht nur zivilrechtlichen Wohnsitz, sondern auch den tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz haben muss. Ferner bedarf es des Willens, diesen aufrecht zu erhalten. Zusätzlich dazu muss der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz bestehen bleiben (BGE 130 V 404 E. 5.2, 111 V 180 E. 4; ZAK 1992 S. 38 E. 2a). Der Begriff des "gewöhnlichen Aufenthalts" ist in gleicher Weise auszulegen (BGE 119 V 98 E. 6c). Dieser Begriff ist in objektivem Sinne zu verstehen. Mit der wie auch immer begründeten Abreise ins Ausland ist mithin die Anspruchsvoraussetzung des tatsächlichen Aufenthaltes in der Schweiz grundsätzlich zu verneinen. Das Aufenthaltsprinzip lässt allerdings praxisgemäss die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthalts zu. Dabei darf es sich nur um Fälle handeln, in denen die versicherte Person von vornherein bloss eine vorübergehende und keine endgültige Ausreise aus der Schweiz beabsichtigt hat (BGE 111 V 180 E. 4).
5.3
5.3.1 Nach den vorstehenden Erwägungen kann aus der Tatsache, dass der Ehemann von Februar 2007 bis November 2008 in der Schweiz erwerbstätig war, nicht ohne Weiteres darauf geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin im selben Zeitraum ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in D._______ hatte, wie es von ihr sinngemäss geltend gemacht wird. Eine entsprechende gesetzliche Vermutung besteht nicht. Für die Verlegung des Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthalts in die Schweiz müsste vielmehr ein konkreter Nachweis angetreten werden. Die Beschwerdeführerin hat nun aber für den Einwand, wonach sie und ihr Ehemann von Februar 2007 bis November 2008 in D._______ gelebt hätten, weder im Verfahren vor der Vorinstanz noch im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht einen schlüssigen Beweis vorgelegt. Mit Vernehmlassung vom 16. September 2013 führte die Vorinstanz demgegenüber unter Verweis auf die schriftlichen Mitteilungen der Einwohnerkontrolle der Gemeinde D._______ (act. 16) und des Einwohnerdienstes des Kantons I._______ (act. 18) aus, die Beschwerdeführerin sei den zuständigen Behörden des Kantons I._______ nicht bekannt. Für den geltend gemachten Aufenthalt in D._______ fehle es an einer amtlichen Bestätigung. Die Beschwerdeführerin habe demnach ihren zivilrechtlichen Wohnsitz von Februar 2007 bis November 2008 nicht in der Schweiz gehabt und sei in dieser Zeit nicht bei der AHV versichert gewesen (BVGer act. 3). Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 25. September 2013 (BVGer act. 4) mit einem Doppel der Vernehmlassung bedient und erhielt mit Frist bis zum 25. Oktober 2013 Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme. Die Ausführungen der Vorinstanz sind in der Folge unwidersprochen geblieben (vgl. BVGer act. 5).
5.3.2 Im vorliegenden Fall ist der von der Beschwerdeführerin sinngemäss geltend gemachte Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in D._______ von Februar 2007 bis November 2008 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Abgesehen von der Erwerbstätigkeit ihres Ehemanns in der Schweiz existiert dafür kein aktenkundiges Indiz. Die Abklärungen der Vorinstanz bei den zuständigen Behörden sprechen vielmehr gegen einen schweizerischen Wohnsitz im fraglichen Zeitraum (vgl. act. 16 und 18). Die Beschwerdeführerin hat im Zeitraum vom 13. Februar 1990 bis zum 30. Juni 1996 einen zivilrechtlichen Wohnsitz in der Schweiz begründet und war im Besitz einer Niederlassungsbewilligung C. Ihr Ehemann war von Dezember 1989 bis März 1996, von Februar 2007 bis April 2008 sowie im Oktober 2008 in der Schweiz erwerbstätig und entrichtete dabei AHV-Beiträge (act. 26, Seiten 2 und 4). Bei dieser Sachlage darf davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann mit den Gepflogenheiten der An- und Abmeldung bei Wohnsitznahme in der Schweiz vertraut sind.
5.3.3 Beim besagten Einwand der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine unbewiesen gebliebene Parteibehauptung. Infolge der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten der Beschwerdeführerin aus, da sie aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. In Anbetracht der bereits getätigten Abklärungen bei den Behörden ist auf die Abnahme weiterer Beweise in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (vgl. Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212 Rz. 450: Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; Gygi, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 464 E. 4a, BGE 122 III 219 E. 3c, BGE 120 1b 224E. 2b, BGE 119 V 335 E. 3c mit Hinweisen). Von weiteren Abklärungen sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten.
5.4 Nachdem die Beschwerdeführerin wegen dem fehlenden zivilrechtlichen Wohnsitz respektive gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nicht bei der AHV versichert war, können ihr von Februar 2007 bis November 2008 keine Beitragszeiten angerechnet werden. Der angefochtene Einspracheentscheid der Vorinstanz ist in diesem Punkt nicht zu beanstanden.
6.1 Männer, welche das 65. Altersjahr und Frauen, welche das 64. Alters-jahr vollendet haben, haben Anspruch auf eine ordentliche Altersrente, sofern ihnen für mindestens ein volles Jahr Einkommens-, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können (vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. a und b AHVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 AHVG). Der Anspruch auf die Altersrente entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des massgebenden Altersjahres folgt. Er erlischt mit dem Tod (Art. 21 Abs. 2 AHVG).
Die Beschwerdeführerin vollendete das 64. Altersjahr am (...) 2011 (act. 2) und ist nach der gesetzlichen Vorgabe seit dem 1. April 2011 zum Bezug einer Altersrente der AHV berechtigt.
6.2 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Als vollständig gilt die Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 i.V.m. Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Die Teilrente entspricht einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 AHVG).
6.3 Als Beitragsjahre gelten gemäss Art. 29ter Abs. 2 AHVG Zeiten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (Bst. a), in welchen der Ehegatte gemäss Art. 3 Abs. 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (Bst. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können (Bst. c). Ein volles Beitragsjahr liegt gemäss Art. 50 AHVV vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinn von Art. 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinn von Art. 29ter Abs. 2 Bst. b und c AHVG aufweist. Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge wird grundsätzlich auf die individuellen Konten abgestellt, welche für jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt und in welche die entsprechenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff. AHVV).
6.4 Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, werden geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet. Die Einkommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind, wenn eine verwitwete Person Anspruch auf eine Altersrente hat oder bei Auflösung der Ehe durch Scheidung (Art. 29quinquies Abs. 3 Bst. a - c AHVG). Der Teilung und gegenseitigen Anrechnung unterliegen jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizerischen AHV versichert waren (Art. 29quinquies Abs. 4 AHVG). Nach Art. 50b AHVV werden die Einkommen von Ehepaaren in jedem Jahr, in dem beide Ehegatten in der AHV versichert waren, hälftig geteilt (Abs. 1, erster Satz). Auch wenn die beiden Ehegatten in einem Kalenderjahr nicht während der gleichen Monate versichert waren, werden die Einkommen während des ganzen Kalenderjahres aufgeteilt. Die Beitragszeiten werden jedoch nicht übertragen (Abs. 2). Die Einkommen im Jahr der Eheschliessung und im Jahr der Auflösung der Ehe werden nicht geteilt (Abs. 3).
Der Ehemann der Beschwerdeführerin, mit dem sie seit dem (...) 1978 verheiratet ist, ist nach den Angaben im Leistungsgesuch ebenfalls niederländischer Staatsangehöriger. Er wurde am (...) 1956 geboren und hat das ordentliche AHV-Rentenalter für Männer von 65 Jahren damit noch nicht erreicht (act. 2, Seite 5). Die Frage der Einkommensteilung erübrigt sich damit zum jetzigen Zeitpunkt.
6.5 Die Beschwerdeführerin war nach der bestehenden Aktenlage von Februar 1990 bis Juni 1996 in der Schweiz domiziliert (act. 12 und 13). Der Ehemann entrichtete in dieser Zeit im Sinne von Art. 3 Abs. 3 AHVG mehr als bloss den doppelten Mindestbeitrag (act. 26). Die Beschwerdeführer weist entsprechend eine Beitragsdauer von sechs Jahren und fünf Monaten auf (act. 26 und act. 29, Seite 4). Aufgrund der sechs vollen Beitragsjahre kommt im vorliegenden Fall gemäss Art. 52 Abs. 1 AHVV die Rentenskala 7 zur Anwendung (6 : 43 x 100 = 13,95). Die Teilrente beträgt damit 15,91 % der Vollrente. Die minimale Vollrente nach der Skala 44 beläuft sich ab dem 1. Januar 2011 auf Fr. 1'160.- und ab dem 1. Januar 2013 auf Fr. 1'170.- pro Monat. Die Teilrente der Beschwerdeführerin wurde demnach von der Vorinstanz zu Recht auf Fr. 185.- (15,91 % von Fr. 1'160.-) respektive auf Fr. 186.- festgelegt (15,91 % von Fr. 1'170.-; act. 29). Der angefochtene Einspracheentscheid ist diesbezüglich nicht zu beanstanden.
7.1 Nach Art. 26 Abs. 2 ATSG werden die Sozialversicherungen für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugszinspflichtig, sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist. Nach Art. 26 Abs. 3 ATSG entsteht keine Verzugszinspflicht durch Verzögerungen, die von ausländischen Versicherungsträgern verursacht werden.
7.2 Die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. April 2011 Anspruch auf eine Altersrente der AHV. Mit Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013 wurde der Rentenanspruch betraglich definiert und eine Überweisung der Nachzahlung von Fr. 4'443.- in den ersten 20 Tagen des folgenden Monats angekündigt (act. 29). Die erste Zahlung der AHV nahm die Beschwerdeführerin nach eigener Aussage am 7. März 2013 in Empfang (BVGer act. 1). Die Leistung wurde demnach noch vor Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs ausgerichtet. Die Antragsformulare in act. 2, 3 und 4 wurden sodann - wie dies von der Vorinstanz in der Vernehmlassung zutreffend feststellt wird (BVGer act. 3) - vom niederländischen Versicherungsträger allesamt am 7. März 2012 gestempelt und trafen in der Folge am 9. März 2012 in Genf ein (act. 1 und 2). Die Leistung wurde demnach innerhalb eines Jahres seit Geltendmachung bei der Vorinstanz ausbezahlt.
7.3 Es besteht somit kein Anspruch auf Verzugszins. Die verspätete Geltendmachung des AHV-Rentenanspruchs am 19. Februar 2012 (Post-eingang: 9. März 2012; act. 2) ist nicht von der Vorinstanz zu verantworten und begründet keinen Anspruch auf Verzugszins. Es wäre der Beschwerdeführerin freigestanden, den Anspruch auf die Altersrente, welcher per 1. April 2011 entstanden ist, schon zu einem früheren Zeitpunkt anzumelden. Entsprechend hat diese Verzögerung unberücksichtigt zu bleiben.
Die Vorinstanz hat die Beschwerde vom 24. März 2013 (Poststempel; Eingang bei der SAK in Genf am 27. März 2013; vgl. BVGer act. 1, Beilage) ohne ersichtlichen Grund während fünf Monaten nicht an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet. Die Beschwerde und das Begleitschreiben vom 28. August 2013 (BVGer act. 1) gingen daher erst am 4. September 2013 beim Bundesverwaltungsgericht ein. Die Vorinstanz ist in diesem Zusammenhang an ihre Weiterleitungspflicht aus Art. 30 ATSG zu erinnern. Demnach haben alle Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, versehentlich an sie gelangte Anmeldungen, Gesuche und Eingaben entgegenzunehmen und die entsprechenden Unterlagen an die zuständige Stelle weiterzuleiten, wobei das Datum der Einreichung festzuhalten ist. Wenn eine Verwaltungsbehörde das gebotene Handeln über Gebühr hinauszögert, obwohl sie zum Tätigwerden verpflichtet wäre, wird das Verbot der Rechtsverzögerung verletzt (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, Rz. 1657 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Aufgrund von Art. 56 Abs. 2 ATSG ist Rechtsverzögerung anzunehmen, wenn der Versicherungsträger das Verfahren nicht innert angemessener Frist abschliesst (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 12 zu Art. 56 Abs. 2 ATSG). Die Bestimmung der angemessenen Frist im Bereich der Sozialversicherung hängt, mangels gesetzlicher Vorgaben, vom Aufwand ab, der zu betreiben ist, um den Fall zu erledigen. Dabei fallen die Schwierigkeiten und die Zahl der zu beantwortenden Fragen ins Gewicht. Abzustellen ist sodann auf das Verhalten der Beteiligten sowie der Behörde im Verfahren (Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 243/244 N. 509/510). Im vorliegenden Fall wurde die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht in einer angemessenen Frist an die zuständige Beschwerdeinstanz weitergeleitet. Die Vorinstanz hat gegen das Verbot der Rechtsverzögerung verstossen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 27. Februar 2013 als rechtmässig erweist. Von Februar 2007 bis November 2008 können der Beschwerdeführerin keine Beitragszeiten angerechnet werden, da sie in diesem Zeitraum wegen fehlendem Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nicht bei der AHV versichert war. Anspruch auf Verzugszins für die Nachzahlung der AHV besteht nicht. Die Beschwerde ist unbegründet und vollumfänglich abzuweisen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist zu bestätigen.
Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Weder die obsiegende Vorinstanz noch die unterliegende Beschwerdeführerin haben einen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] und Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es wird festgestellt, dass die Vorinstanz gegen das Verbot der Rechtsverzögerung verstossen hat.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
die Vorinstanz (Ref-Nr.\_\_\_\_\_\_; Einschreiben)
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: David Weiss Lukas Schobinger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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