Entscheiddatum: 26.05.2010Publikationsdatum: 10.06.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4587/2008/frj/fas
{T 0/2}
Urteil vom 26. Mai 2010
Besetzung
Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig, Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.
Parteien
H._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Erlass der Rückforderung (Verfügung vom 16. Juni 2008).
A.
Mit Verfügung vom 26. März 1997 sprach die IV-Stelle Basel-Stadt der 1961 geborenen H._______ mit Wirkung ab 1. August 1996 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente der schweizerischen Invalidenversicherung zu (IV-Akt. 28). Die aufgrund des nach Deutschland verlegten Wohnsitzes der Versicherten (vgl. IV-Akt. 33) nunmehr zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) stellte im Rahmen einer Rentenrevision fest, dass die Rentenbezügerin seit April 2000 wieder erwerbstätig war und nahezu ein Vollzeitpensum als Religionslehrerin ausübte. Mit Verfügung vom 29. Juni 2006 hob die IVSTA die Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 auf und behielt sich eine Rückforderung der zu Unrecht bezahlten Renten vor (IV-Akt. 61). Der die Einsprache abweisende Einspracheentscheid vom 3. September 2007 (IV-Akt. 64) erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 19. November 2007 forderte die IVSTA von der Versicherten einen Betrag von Fr. 98'336.- für zu Unrecht bezogene IV-Renten zurück (IV-Akt. 66). Gleichzeitig wies sie auf die Möglichkeit hin, ein Erlassgesuch zu stellen. Das Schreiben vom 9. Dezember 2007, mit welchem H._______ das Formular "Ergänzungsblatt 3 (Zur Abklärung, ob dem Gesuch um Erlass der Rückerstattungsforderung stattgegeben werden kann)" einreichte (IV-Akt. 67), nahm die IVSTA als Erlassgesuch entgegen und wies das Gesuch mit Verfügung vom 16. Juni 2008 ab, weil die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei (IV-Akt. 68).
B.
Mit Datum vom 7. Juli 2008 erhob H._______ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte den Erlass des zurückgeforderten Betrages und die Wiederausrichtung der IV-Rente (Akt. 1). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie sei ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen und der - offenbar nicht zutreffenden - Meinung gewesen, die von ihr geleistete Erwerbstätigkeit entspreche höchstens einem 50 %-Pensum. Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit sei, gemäss den Informationen, die sie von der IV-Stelle Basel-Stadt erhalten habe, bis zu einem Arbeitspensum von 50 % zulässig.
C.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. September 2008 beantragte die IVSTA, die Beschwerde sei abzuweisen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens könne nur die Erlassfrage sein, weil über die rückwirkende Aufhebung der Rente und die Rückforderung bereits rechtskräftig entschieden worden sei. Die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückforderung seien nicht gegeben. Das Verschulden der Beschwerdeführerin sei als gravierend im Sinne einer groben Fahrlässigkeit zu beurteilen, was die Berufung auf den guten Glauben ausschliesse (Akt. 3).
D.
Mit Zwischenverfügung vom 25. September 2008 wurde die Beschwerdeführerin zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 400.- bis zum 27. Oktober 2008 aufgefordert (Akt. 4). Der Betrag ging am 22. Oktober 2008 bei der Gerichtskasse ein (Akt. 7).
E.
Mit Replik vom 22. Oktober 2008 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag, die Rückforderung sei zu erlassen, fest und betonte erneut, sie sei ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen und habe der zuständigen Berufsberaterin der IV-Stelle Basel-Stadt die Aufnahme der Erwerbstätigkeit brieflich mitgeteilt. Nach der Trennung vom Ehemann sei sie aus finanziellen Gründen gezwungen gewesen, das Pensum zu erhöhen. Sie sei aber immer in gutem Glauben gewesen, nicht mehr als 50 % zu arbeiten (Akt. 6).
F.
Die IVSTA hielt mit Duplik vom 12. November 2008 an ihrem Antrag auf Abweisung fest (Akt. 9).
G.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die eidgenössische IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.
Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).
2.1 Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin davon berührt und sie hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Abänderung (Art. 59 ATSG). Auf die Beschwerde ist daher, nachdem auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, grundsätzlich einzutreten.
2.2 Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 16. Juni 2008, mit welcher die Vorinstanz das Gesuch um Erlass der Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteten IV-Renten abgewiesen hat. Nicht zum Anfechtungs- und Streitgegenstand (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1, BGE 125 V 413 E. 1a) gehört hingegen die Frage des Rentenanspruchs. Der Einspracheentscheid vom 3. September 2007, mit welchem die Aufhebung der Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 bestätigt wurde, ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Auf das Begehren, die IV-Rente sei der Beschwerdeführerin weiterhin auszurichten, ist deshalb nicht einzutreten.
Nach Auffassung der Vorinstanz ist die Rückforderungsverfügung vom 19. November 2007 in Rechtskraft erwachsen, weshalb im vorliegenden Verfahren nur zu prüfen sei, ob die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückforderung zu Recht verneint wurden. Dieser Ansicht kann - wie im Folgenden aufzuzeigen ist - nicht gefolgt werden.
3.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Ausnahmsweise ist auf eine Rückforderung zu verzichten, wenn die Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und zudem eine grosse Härte vorliegt (Art. 47 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10] in Verbindung mit Art. 49 IVG, je in der bis Ende Dezember 2002 gültigen Fassung; seit 1. Januar 2003: Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 4 f. der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]).
3.2 Über Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (Urteil BGer 8C_387/2008 vom 30. Januar 2009 E. 2.1). Zunächst hat der Versicherer über den Umfang der Rückforderung eine Verfügung zu erlassen (Art. 3 Abs. 1 ATSV). In dieser Verfügung weist er auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Art. 3 Abs. 2 ATSV). Der Erlass der Rückforderung wird, sofern nicht ein offensichtlicher Fall im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ATSV vorliegt, auf schriftliches Gesuch gewährt. Gemäss Art. 4 Abs. 4 ATSV ist das Erlassgesuch zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen.
3.2.1 Die IVSTA wies in ihrer Rückforderungsverfügung vom 19. November 2007 auf die Möglichkeit eines Erlasses und die Voraussetzungen (Gutgläubigkeit und grosse Härte) hin. Weiter hielt sie Folgendes fest: "Ein Gesuch um Erlass kann innert 30 Tagen bei unserer IV-Stelle schriftlich gestellt werden. Zur Abklärung der wirtschaftlichen Lage ist das beigelegte "Ergänzungsblatt 3" ausgefüllt, unterschrieben und amtlich bestätigt zurückzusenden." Ein Hinweis, dass das Erlassgesuch auch erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung gestellt werden kann und zu begründen ist (vgl. Art. 4 Abs. 4 ATSV), fehlt. Der nicht rechtskundigen Beschwerdeführerin dürfte aufgrund dieser Verfügung kaum deutlich geworden sein, dass sie zunächst die Rechtmässigkeit der Rückforderung bestreiten und danach ein Erlassgesuch stellen konnte.
3.2.2 Das Begleitschreiben vom 9. Dezember 2007 an die IVSTA, mit welchem die Beschwerdeführerin das "Ergänzungsblatt 3" einreichte, enthält keinen Antrag und keine Begründung für das Erlassgesuch. Sie wies darauf hin, dass ihre Mutter und ihr Bruder, welche ihr jeweils beigestanden hätten, verstorben seien und sie nun alleine dastehe, weshalb sie die IVSTA um Hilfe bitte. Weiter zitierte sie eine Aussage ihrer Mutter, wonach "da etwas nicht stimme". Da somit nicht klar war, dass die Beschwerdeführerin nur ein Erlassgesuch stellen wollte bzw. nicht ausgeschlossen werden konnte, dass sie auch die Rechtmässigkeit der Rückforderungsverfügung bestreiten wollte, durfte sich die Vorinstanz nicht ohne weitere Abklärungen bzw. ohne Weiterleitung der Eingabe an das Gericht (vgl. Art. 30 ATSG) darauf beschränken, das Erlassgesuch zu prüfen. Der - offensichtlich rechtsunkundigen - Beschwerdeführerin kann daher nicht entgegengehalten werden, die Rückerstattungsverfügung sei bereits in Rechtskraft erwachsen, da die - konkretisierungsbedürftige - Eingabe vom 9. Dezember 2007 innerhalb der Rechtsmittelfrist bei einer Behörde, die zur Weiterleitung an die zuständige Stelle verpflichtet ist, eingereicht wurde.
3.3 Der Rückforderungsanspruch erlischt gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Art. 25 Abs. 2 ATSG entspricht der Praxis zu altArt. 47 Abs. 2 AHVG (in Kraft bis Ende 2002). Obwohl in altArt. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG von einer Verjährung die Rede war, handelte es sich dabei nach ständiger Rechtsprechung um eine Verwirkungsfrist (BGE 133 V 579 E. 4.1, BGE 119 V 431 E. 3a, vgl. auch Urteil EVG I 306/04 vom 23. September 2004 E. 4.1).
3.3.1 Verwirkungsfristen können grundsätzlich weder gehemmt noch unterbrochen werden (BGE 117 V 208 E. 3a). Eine allfällige Verwirkung einer Rückerstattungsforderung ist von den Gerichten jeweils von Amtes wegen zu prüfen (BGE 111 V 135 E. 3b, Urteil BGer I 1023/06 vom 12. Februar 2007 E.3.2, Urteil EVG C 17/03 vom 2. September 2003, publiziert in SVR 2004 ALV Nr. 5, E. 4.1).
3.3.2 Die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG beginnt in dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Versicherer bei Beachtung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 380 E. 1, BGE 119 V 431 E. 3a). Die vorausgesetzte Kenntnis des Rückforderungsanspruchs ist nicht schon gegeben, wenn die Verwaltung nach den gesamten Umständen damit rechnen muss, dass möglicherweise ein Rückforderungstatbestand besteht. Vielmehr müssen ihr bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit nicht nur der Rückforderungstatbestand, sondern insbesondere auch der Rückforderungsbetrag bekannt sein (BGE 112 V 180 E. 4a, vgl. auch Urteil BGer 8C_141/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 3.2). Die Fristen können grundsätzlich nur durch Erlass einer Verfügung gewahrt werden, wobei unter der Geltung des Vorbescheidsverfahrens bereits der Erlass des Vorbescheides fristwahrend ist (BGE 119 V 431 E. 3c, Urteil BGer I 1023/06 vom 12. Februar 2007 E.3.3).
3.3.3 Der Vorinstanz hatte spätestens am 29. Juni 2006, als sie die IV-Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 verfügungsweise aufhob, Kenntnis vom Rückforderungsanspruch und hätte den Betrag ohne Weiteres ermitteln können. Der Rückforderungsanspruch war demnach bei Erlass der Rückforderungsverfügung am 19. November 2007 bereits verwirkt.
3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rückforderungsverfügung vom 19. November 2007 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Rückforderungsanspruch verwirkt ist. Die Verfügung vom 16. Juni 2008, mit welcher das Erlassgesuch abgewiesen wurde, ist deshalb gegenstandslos geworden. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Bei diesem Ergebnis sind keine Verfahrenskosten zu erheben (vgl. Art. 63 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG). Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Da der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 19. November 2007 aufgehoben und festgestellt wird, dass die Verfügung vom 16. Juni 2008 gegenstandslos geworden ist.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Johannes Frölicher Susanne Fankhauser
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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