Entscheiddatum: 12.06.2014Publikationsdatum: 02.07.2014
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIIC-4576/2013
Urteil vom 12. Juni 2014 Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),Richterin Marianne Teuscher,Richterin Marie-Chantal May Canellas,Gerichtsschreiber Daniel Grimm. Parteien A._______, und B._______, handelnd durch ihre gesetzliche Vertreterin,vertreten durch Rechtsanwältin Sabine Tormann,Wiesenstrasse 8, Postfach 355, 8340 Hinwil,Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
A. Die chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie A._____ (geb. 1979, nachfolgend: Beschwerdeführerin) lernte im Frühjahr 2000 in einem buddhistischen Zentrum in Nordindien den Schweizer Bürger C._____ (geb. 1964) kennen. Sie arbeitete dort als Putzhilfe und Köchin, er machte in jener Institution im Rahmen einer Asienreise einen zweimonatigen Halt, um sich mit der tibetisch-buddhistischen Kultur auseinanderzusetzen. In der Folge kehrte er nochmals für drei Monate in die Region zurück, wobei die beiden während dieser Zeit erstmals zusammenlebten. Am 17. Mai 2002 zog die Beschwerdeführerin zu C._____ in die Schweiz. Nach der Heirat am 29. Juli 2002 erhielt sie vom Wohnkanton Waadt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann. Aus der Ehe gingen keine Kinder hervor.
B. Als Ehegattin eines Schweizer Bürgers ersuchte die Beschwerdeführerin am 9. Juli 2007 um erleichterte Einbürgerung nach Art. 27 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0).
Zu Handen des Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten die Eheleute am 30. November 2007 eine gemeinsame Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung solcher Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung nach Art. 41 BüG führen kann.
Am 22. Januar 2008 wurde die Beschwerdeführerin erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizer Bürgerrecht erwarb sie die Bürgerrechte des Kantons Neuenburg und der Gemeinde X._____/NE.
C. Mit Schreiben vom 29. Juni 2010 teilten die Einwohnerdienste der Stadt Luzern dem BFM mit, dass die Eheleute sich per 1. März 2009 getrennt hätten und seit dem 25. Februar 2010 rechtskräftig geschieden seien. Am 1. November 2009 sei D._____ (geb. 1975, ebenfalls tibetischer Herkunft) an das Domizil der Beschwerdeführerin gezogen und am 27. März 2010 deren gemeinsames Kind B._____ zur Welt gekommen.
Aufgrund dieser Umstände eröffnete die Vorinstanz am 15. September 2011 ein Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung gemäss Art. 41 BüG. Im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nahm sie mit Einverständnis der Beschwerdeführerin Einsicht in die Ehescheidungsakten des Bezirksgerichts Luzern. Ferner wurde der frühere Ehegatte am 22. Oktober 2012 von der Stadtpolizei Zürich rogatorisch einvernommen.
Anlässlich dieser Einvernahme stellte sich heraus, dass C._____ während der Ehe mit der Beschwerdeführerin zwei aussereheliche Kinder gezeugt hatte, welche am 11. April 2005 bzw. 25. August 2007 geboren wurden. Ausserdem gab er an, die Schweizer Mutter dieser beiden Kinder am 5. Mai 2011 geheiratet zu haben.
Die Beschwerdeführerin ihrerseits machte vom Äusserungsrecht am 26. Januar 2013 Gebrauch.
D. Auf Ersuchen des BFM erteilte der Kanton Neuenburg am 10. Juni 2013 die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
E. Mit Verfügung vom 20. Juni 2013 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin für nichtig. Die Nichtigkeit erstrecke sich auf alle Familienmitglieder, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruhe, also auch auf B._____.
F. Mit Rechtsmitteleingabe vom 13. August 2013 stellt die Parteivertreterin die Begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihrer Mandantin und deren Kind die erleichterte Einbürgerung zu belassen; eventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen; subeventualiter sei auf eine Ausdehnung der Nichtigerklärung auf das Kind B._____ zu verzichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeitständung.
Dazu wurden eine Reihe von Beweismitteln (u.a. ein Unterstützungsschreiben des buddhistischen Gelehrten E._____ und eines befreundeten Ehepaares sowie Informationen über das buddhistisch-medizinische Zentrum "Y._____" und Erläuterungen zu Ehen im Tibet) ins Recht gelegt.
G. Mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2013 lehnte das Bundesverwaltungsgericht den Antrag auf Einvernahme von E._____ als Zeugen sowie um persönliche Anhörung der Beschwerdeführerin ab, räumte Letzterer jedoch die Möglichkeit ein, stattdessen entsprechende schriftliche Stellungnahmen einzureichen. Mit gleichem Entscheid wurde - mangels hinreichender Erfolgsaussichten - auch dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung nicht stattgegeben.
Mit Beschwerdeergänzung vom 14. November 2013 reichte die Rechtsvertreterin einen in englischer Sprache verfassten, undatierten Brief ihrer Mandantin nach.
Am 16. Dezember 2013 wurden zudem Kopien eines Arbeits- und eines Mietvertrages von D._____ (dem Vater von B._____) zu den Akten gereicht.
H. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 19. Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwerde.
I. Replikweise lässt die Beschwerdeführerin am 21. März 2014 an den gestellten Begehren und deren Begründung festhalten. Die Replik war mit zusätzlichen Beweismitteln (u.a. einem Medienbericht zum Dokumentarfilm "Seitensprung" und einer nochmaligen Bestätigung von E._____ ) ergänzt.
J. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen auch die Verfügungen des BFM betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung (vgl. Art. 41 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 BüG).
1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VwVG).
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (vgl. BVGE 2013/33 E. 2 m.H.).
3.1 Gemäss Art. 33a Abs. 1 VwVG werden Verfahren in einer der vier Amtssprachen geführt, in der Regel in der Sprache, in welcher die Parteien ihre Begehren gestellt haben oder stellen würden. Im Rechtsmittelverfahren ist die Sprache des angefochtenen Entscheids massgebend (Art. 33a Abs. 2 Satz 1 VwVG). Verwenden die Parteien eine andere Amtssprache, so kann das Verfahren in dieser Sprache geführt werden (Art. 33a Abs. 2 Satz 2 VwVG). Die vorliegend angefochtene Verfügung wurde in französischer Sprache redigiert, während die dagegen erhobene Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht in Deutsch abgefasst ist. Am 6. September 2013 wurde dem Wunsch der Rechtsvertreterin auf Weiterführung des Rechtsmittelverfahrens in deutscher Sprache entsprochen. Der Wechsel der Verfahrenssprache rechtfertigt sich zusätzlich durch den Umstand, dass ein Teil der vorinstanzlichen Akten bedingt durch den späteren Umzug der Beschwerdeführerin und ihres Ex-Gatten von der Romandie in die Deutschschweiz ebenfalls auf Deutsch vorliegt.
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die in der Beschwerdeschrift vom 13. August 2013 gestellten Beweisanträge (Antrag auf Einvernahme des buddhistischen Lehrers E.____ als Zeugen, Parteiverhör) mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2013 abgewiesen (siehe Sachverhalt Bst. G vorstehend). Die Beschwerdeführerin erhielt indes Gelegenheit, schriftliche Stellungnahmen der betreffenden Personen einzureichen, was geschah (zum fehlenden Anspruch auf persönliche Anhörung vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; zur antizipierten Beweiswürdigung siehe Art. 33 Abs. 1 VwVG und BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. m.H.; zur Subsidiarität der Zeugeneinvernahme: BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173 m.H., Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 3.2). Der entscheidswesentliche Sachverhalt erschliesst sich denn, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, in genügender Weise aus den Akten.
3.3 In ihrer Replik vom 21. März 2014 beantragt die Beschwerdeführerin erneut die Einvernahme von E. ______ als Zeugen. Die Anordnung von Zeugeneinvernahmen wird - wie der Parteivertreterin in der Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Oktober 2013 erläutert worden ist - lediglich dann zugelassen, wenn sich der Sachverhalt auf andere Weise nicht hinreichend abklären lässt (vgl. Art. 14 VwVG und BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173 m.H.). In Anwendung des Grundsatzes der Subsidiarität des Zeugenbeweises kann auf die Durchführung einer Zeugenbefragung namentlich dann verzichtet werden, wenn sich der im Zusammenhang mit dem Beweisantrag geltend gemachte Sachverhalt mit schriftlichen Unterlagen darlegen lässt (vgl. dazu Waldmann/Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, 2009, Art. 14 N. 17). Mit dem vom 5. August 2013 datierenden Unterstützungsschreiben des als Zeugen aufgerufenen E._____ liegt bereits eine schriftliche Stellungnahme zu den von der Parteivertreterin aufgeworfenen Fragen vor (siehe Sachverhalt Bst. F und Beschwerdebeilage 12). Am 19. März 2014 hat sich die fragliche Person nochmals schriftlich zur Angelegenheit geäussert (vgl. Sachverhalt Bst. I. und Beilagen zur Replik). Es ist ohne weiteres anzunehmen, dass ihre Zeugenaussagen - soweit für den Sachverhalt von Relevanz - nicht über das bereits Bekannte hinausgehen würden. Dem diesbezüglichen, neuerlichen Antrag ist daher nicht stattzugeben.
4.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt (Bst. c). Die Einbürgerung setzt gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG zudem voraus, dass die ausländische Person in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist (Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (Bst. c). Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es in den fraglichen Zeitpunkten an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. m.H.).
4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes bedeutet mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. m.H.). Mit Art. 27 BüG wollte der Gesetzgeber ausländischen Ehepartnern von Schweizer Bürgern die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf eine gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 26. August 1987, BBl 1987 III 310). Zweifel am Bestand einer ehelichen Gemeinschaft sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. m.H.), der Gesuchsteller während der Ehe ein aussereheliches Kind zeugt (Urteil des Bundesgerichts 1C_27/2011 vom 21. März 2011 E. 6.4.1) oder eine Zweitehe schliesst, der Prostitution nachgeht oder sich in einer anderen Weise verhält, die in grobem Widerspruch steht zum traditionellen Bild der Ehe als einer ungeteilten, von Treue und Beistand getragenen Geschlechtergemeinschaft zwischen Mann und Frau (Urteil des BVGer C-3912/2008 vom 8. Juni 2009 E. 3.2 m.H.).
5.1 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung des Heimatkantons nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen "erschlichen" (Art. 41 Abs. 1 BüG), d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt wurde. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist nicht erforderlich. Es genügt, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die mit dem Einbürgerungsbegehren befasste Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. m.H.).
5.2 Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörde unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung in seinen Verhältnissen orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
5.3 Die Täuschungshandlung des Gesuchstellers muss sich auf einen erheblichen Sachverhalt beziehen. Erheblich im Sinne von Art. 41 Abs. 1 BüG ist ein Sachverhalt nicht nur, wenn seine pflichtgemässe Offenlegung dazu geführt hätte, dass die mit der Einbürgerung befasste Behörde das Vorliegen einer Einbürgerungsvoraussetzung verneint und die Einbürgerung verweigert hätte. Es genügt, wenn der Sachverhalt, wäre er der Behörde bekannt gewesen, begründete Zweifel am Vorliegen einer solchen Voraussetzung geweckt und die Einbürgerung ernsthaft in Frage gestellt hätte bzw. eine solche nicht ohne weitere Beweismassnahmen hätte verfügt werden können (vgl. Urteil des BVGer C-1085/2012 vom 9. August 2013 m.H.).
6.1 Gemäss Art. 41 Abs. 1bis BüG, in Kraft seit 1. März 2011, muss die Nichtigerklärung innert zweier Jahre ab Kenntnisnahme vom rechtserheblichen Sachverhalt erfolgen, spätestens jedoch acht Jahre nach Erwerb des Schweizer Bürgerrechts. Zuvor galt nach Art. 41 Abs. 1 BüG in seiner ursprünglichen Fassung (AS 1952 1087) eine einheitliche Frist von fünf Jahren ab Einbürgerung. Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden hat, ist Art. 41 Abs. 1bis BüG anwendbar auf alle Einbürgerungsfälle, in denen die altrechtliche Frist von fünf Jahren nicht bereits vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts abgelaufen ist. Die unter altem Recht verstrichene Zeit ist dabei an die absolute achtjährige Frist anzurechnen. Die relative zweijährige Frist kann als Neuerung ohne Gegenstück im alten Recht frühestens auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Rechts zu laufen beginnen (Urteil des BVGer C 476/2012 vom 19. Juli 2012 E. 4.4 m.H., vgl. auch die Konstellation im Urteil des Bundesgerichts 1C_516/2012 vom 29. Juli 2013).
6.2 In der vorliegenden Streitsache sind die formellen Voraussetzungen des Art. 41 Abs. 1 und Abs. 1bis BüG erfüllt. Die von Abs. 1 geforderte Zustimmung des Heimatkantons liegt vor und die relative zweijährige sowie die absolute achtjährige Frist des Abs. 1bis wurden gewahrt.
7.1 Das Verfahren zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung richtet sich nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. a VwVG). Danach obliegt es gemäss Art. 12 VwVG der Behörde, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Sie hat zu untersuchen, ob der betroffenen Person die Täuschung über eine Einbürgerungsvoraussetzung vorgeworfen werden kann, wozu insbesondere ein beidseitig intakter und gelebter Ehewille gehört. Da die Nichtigerklärung in die Rechte der betroffenen Person eingreift, liegt die Beweislast bei der Behörde. Allerdings geht es in der Regel um innere, dem Kern der Privatsphäre zugehörende Sachverhalte, die der Behörde nicht bekannt und einem Beweis naturgemäss kaum zugänglich sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche sogenannt natürlichen bzw. tatsächlichen Vermutungen können sich in allen Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Es handelt sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die betroffene Person ist verpflichtet, bei der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken (vgl. BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. m.H.).
7.2 Die natürliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP [SR 273]). Sie stellt eine Beweislasterleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Eine Umkehrung der Beweislast hat sie jedoch nicht zur Folge. Wenn daher bestimmte Tatsachen - beispielsweise die Chronologie der Ereignisse - die natürliche Vermutung begründen, dass die erleichterte Einbürgerung erschlichen wurde, muss die betroffene Person nicht den Beweis für das Gegenteil erbringen. Es genügt, wenn sie einen Grund anführt, der es als wahrscheinlich erscheinen lässt, dass sie die Behörde nicht getäuscht hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches Ereignis handeln, das zum raschen Scheitern der Ehe führte, oder die betroffene Person kann plausibel darlegen, weshalb sie die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannt hat und den wirklichen Willen hatte, mit dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (vgl. BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. m.H.).
8.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung und der Vernehmlassung - unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zum Begriff der ehelichen Gemeinschaft, den Altersunterschied von fünfzehn Jahren, die Umstände des Kennenlernens und die zeitliche Abfolge der Ereignisse - zur Hauptsache aus, die Ehegatten hätten zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung am 30. November 2007 und zu demjenigen der Erteilung des Bürgerrechts nicht mehr in einer tatsächlichen und stabilen Ehe gelebt. Dagegen sprächen insbesondere die unterschiedlichen Vorstellungen hinsichtlich Familienplanung und das Zeugen zweier ausserehelicher Kinder durch den Ex-Ehemann während der Ehe mit der Beschwerdeführerin. Letztere habe zudem acht Monate vor der Scheidung mit einem chinesischen Staatsangehörigen ein Kind gezeugt. Die geltend gemachten Gründe könnten deshalb nicht als nach der erleichterten Einbürgerung eingetretene, plötzliche und unerwartete Vorkommnisse betrachtet werden. Darüber hinaus hätten beide Ehepartner bereits während des Einbürgerungsverfahrens von der Existenz der beiden ausserehelichen Kinder des früheren Gatten gewusst. Die materiellen Voraussetzungen für eine Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung seien deshalb erfüllt.
8.2 Die Beschwerdeführerin lässt im Wesentlichen dagegen halten, sie habe stets den Willen gehabt, die Ehe mit C._____ aufrecht zu erhalten. Wohl seien wegen dem Thema Kinder und da der Ex-Ehemann von ihr erwartet habe, tiefer in die tibetische Kultur eingeführt zu werden, gelegentlich Schwierigkeiten aufgetaucht. Die beiden hätten jedoch gemeinsame Zukunftspläne geschmiedet und sich ausgemalt, ihren Lebensunterhalt dereinst im Rahmen des Betriebs eines buddhistischen Zentrums bestreiten zu können. Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer Einreise in die Schweiz beruflich tätig gewesen und habe damit sowohl ihren eigenen Lebensunterhalt als auch denjenigen ihres geschiedenen Gatten gesichert. Solcherart habe sie keine Möglichkeit gesehen, eine Familie zu gründen und zu ernähren. Die zwei ausserehelichen Kinder von C._____ als Ausfluss von dessen Kinderwunsch hätten ihre Ehe indes nicht in Frage gestellt. Die Beschwerdeführerin habe davon gewusst und dies gebilligt. Im Kontext der tibetischen Ehe- und Familienkultur seien solche aussereheliche intime Beziehungen schlichtweg normal. Irgendwann sei ihr Ex-Mann aber an seinen Illusionen über eine Ehe mit einer Tibeterin und seiner eigenen persönlichen Reife gescheitert, weshalb sich die Parteien im Februar 2009 getrennt hätten. Die Kindsmutter habe er dann geheiratet, um wenigstens die materielle Verantwortung für jene zwei Kinder zu übernehmen. Die Beschwerdeführerin ihrerseits sei als Folge eines einmaligen Intimkontakts Mutter geworden. Mit dem Vater des Kindes lebe sie zwar an derselben Adresse, es handle sich jedoch eher um eine Art Wohngemeinschaft. Sie und der geschiedene Schweizer Ehemann hätten somit mitnichten etwas verheimlicht oder falsche Angaben gemacht. Dass die Beschwerdeführerin die Schweizer Behörden über die zwei ausserehelichen Kinder ihres damaligen Partners hätte aufklären müssen, auf diese Idee sei sie aufgrund ihrer Herkunft schon gar nicht gekommen. Des Weiteren verweist sie auf die Rechtsprechung, wonach Untreue nicht zwingend das Scheitern einer Ehe bedeute und es den Ehegatten nicht verwehrt bleibe, ihre Ehe offen zu gestalten und hebt abschliessend hervor, dass ihr die inneren Vorgänge auf Seiten von C._____, die zur Scheidung geführt hätten, nicht angelastet werden dürften.
Den Angaben der Parteien zufolge haben sie sich im Februar 2009 getrennt. Gemäss den Scheidungsakten wurde am 7. Oktober 2009 ein gemeinsames Scheidungsbegehren eingereicht, das am 2. Februar 2010 zur Scheidung führte (in Rechtskraft seit 25. Februar 2010).
Aktenkundig ist ferner, dass der Schweizer Ex-Ehemann mit einer Schweizer Frau zwei aussereheliche Kinder gezeugt hat, welche am 11. April 2005 bzw. 25. August 2007 zur Welt kamen. Die Beschwerdeführerin wusste darüber Bescheid, sie will dies aber toleriert haben. Am 5. Mai 2011 hat C._____ die Mutter der beiden Kinder geheiratet. Bereits zuvor, am 27. März 2010, hatte die Beschwerdeführerin die Tochter B._____ geboren. Vater des Kindes ist ein Landsmann, der ab dem 1. November 2009 in derselben Wohnung logierte und vier Jahr älter ist als sie. Nach ihrer Darstellung handelt es sich hierbei nicht um eine eigentliche Beziehung, sondern eher eine Wohngemeinschaft. Soweit ersichtlich, wurde diese inzwischen aufgelöst. Auch C._____ soll sich von seiner zweiten Ehefrau getrennt haben.
10.1 Der Schweizer Ex-Gatte hat während der Ehe mit der Beschwerdeführerin zwei aussereheliche Kinder gezeugt, eines bevor jene ein Verfahren auf erleichterte Einbürgerung einleitete, eines während des Einbürgerungsverfahrens. Dieser Sachverhalt wurde der Einbürgerungsbehörde vorenthalten. Ebenfalls verschwiegen haben die Eheleute, dass beide Kinder von derselben Schweizer Frau stammen. Aussereheliche Kinder können unbestrittenermassen ein Indiz für die Instabilität einer Ehe darstellen und zwar unabhängig davon, ob die Ehefrau darüber informiert ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 1C_178/2010 vom 10. Juni 2010 E. 3.3.3 oder E. 4.2 weiter vorne). Dass die Existenz solcher Kinder für das Einbürgerungsverfahren von Bedeutung ist, darüber mussten sich die Betroffenen - noch dazu unter den dargelegten Umständen - im Klaren sein. Sie wären daher in jedem Fall verpflichtet gewesen, sie anlässlich des Einbürgerungsverfahrens anzugeben (vgl. Urteile des BVGer C-1085/2012 vom 9. August 2013 E. 8.2 und C-7995/2010 vom 21. März 2013 E. 8 und 9). Anzumerken wäre an dieser Stelle, dass die Mitwirkungs- und Auskunftspflicht selbst dann gilt, wenn sich die Auskunft zum Nachteil der betreffenden Person auswirkt (zum Ganzen vgl. BGE 140 II 65 E. 3.4.2 S. 70 f. und BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
10.2 Die Parteivertreterin wendet ein, ihre Mandantin habe nicht daran gedacht, dass die Schweizer Behörden ihre eheliche Lebensgemeinschaft mit C._____ wegen zweier ausserehelicher Kinder in Frage stellen könnten. Der diesbezügliche Hinweis auf die Besonderheiten der tibetischen Kultur erweist sich allerdings in mehrfacher Hinsicht als unbehelflich. So erfolgte die Erteilung der erleichterten Einbürgerung nach Schweizerischem Recht und aufgrund einer in der Schweiz geschlossenen Ehe, weshalb in diesem Zusammenhang auf die hier herrschenden Werte- und Moralvorstellungen abzustellen ist (zum Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes siehe E. 11.2.1 - 11.2.3 hiernach). Dass solche Sachverhaltselemente rechtlich relevante Vorkommnisse betreffen, die damals eine erleichterte Einbürgerung verhindert oder zumindest bis zum Abschluss weiterer Beweiserhebungen hinausgezögert hätten, musste vor allem auch dem früheren Schweizer Gatten klar sein. Diesbezügliche Zweifel wären erst recht aufgekommen, wenn das BFM gewusst hätte, dass die beiden ausserehelichen Kinder von derselben Partnerin stammen. Das Verhalten der Betroffenen erscheint umso unverständlicher, als das zweite Kind gerade mal drei Monate vor der gemeinsamen Erklärung zum Bestand der ehelichen Gemeinschaft zur Welt kam. Indem sie die Existenz zweier ausserehelicher Kinder verschwiegen, haben sie die Behörden bewusst getäuscht, um die anstehende erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin nicht zu gefährden. Bestärkt wird dieser Eindruck durch die Aussagen von C._____ anlässlich der rogatorischen Einvernahme vom 22. Oktober 2012, wonach sie sich nach der Geburt des zweiten Kindes schon Gedanken darüber gemacht hätten, wie es mit ihrer Ehe weitergehen soll (siehe seine Antworten zu den Fragen 41, 42, 46 und 47, act. 89 - 98 der vorinstanzlichen Akten). Durch die absichtlich unterlassene Aufklärung der schweizerischen Behörden setzten die Beschwerdeführerin und ihr damaliger Gatte demzufolge direkt den Nichtigkeitsgrund des Erschleichens im Sinne von Art. 41 Abs. 1 BüG (vgl. C-1085/2012 E. 8.2). Dies gälte übrigens selbst dann, wenn man - entgegen den nachstehenden Erwägungen - von der These einer zum massgeblichen Zeitpunkt noch intakten Ehe ausginge (siehe C-7995/2012 E. 9).
11.1 Bis zur erleichterten Einbürgerung der Beschwerdeführerin dauerte die Ehe mit dem schweizerischen Ehegatten etwa fünfeinhalb Jahre. Rund dreizehn Monate danach haben sich die Eheleute getrennt. Zu einer Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens kam es in der Folge nicht mehr. Dieser Ereignisablauf begründet eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Ehe zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht intakt war, zumal wenn wie hier andere belastende Indizien hinzutreten. Die Rechtsprechung wendet besagte tatsächliche Vermutung denn selbst bei grösseren zeitlichen Abständen zwischen erleichterter Einbürgerung und Auflösung der Haushaltsgemeinschaft an, wenn die Ehegatten nach der räumlichen Trennung nicht mehr zusammenfinden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_796/2013 vom 13. März 2014 E. 3.2 und 1C_155/2012 vom 26. Juli 2012 E. 2.3 oder Urteil des BVGer C-2227/2012 vom 11. September 2013 E. 7.4.3). Die Beschwerdeführerin und ihr geschiedener Ehemann machen kein nach der Erteilung der Einbürgerungsbewilligung eingetretenes, ausserordentliches Ereignis für den vergleichsweise raschen Zerfall der Ehe verantwortlich. Wie im Folgenden aufgezeigt wird, ist die Ernsthaftigkeit der ehelichen Beziehung im entscheidenden Zeitpunkt dadurch erheblich in Frage gestellt.
11.2 In Bezug auf das Zeugen ausserehelicher Kinder wirft die Rechtsvertreterin dem BFM in erster Linie vor, an den Begriff der ehelichen Gemeinschaft zu strenge Anforderungen zu stellen. Diese würden weder dem kulturellen Hintergrund ihrer Mandantin gerecht noch seien sie zeitgemäss.
11.2.1 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Wie bereits erwähnt, ist gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts unter ehelicher Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. c BüG mehr als der formelle Bestand der Ehe zu verstehen. Es handelt sich dabei um eine tatsächliche und intakte Lebensgemeinschaft, der ein gemeinsamer Wille zugrunde liegt, diese Ehe auch in Zukunft zu leben (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. m.H.). Sobald an einen Begriff wie Ehe rechtliche Folgen, wie der Erwerb des Bürgerrechts, geknüpft sind, liegt die Definitionshoheit nicht mehr beim Einzelnen, sondern beim Gesetzgeber bzw. bei der Rechtsprechung. Dies hat auch das Bundesgericht vor einigen Monaten in einem Entscheid festgehalten, in welchem es um die Beurteilung der Integration im Rahmen eines Verfahrens betreffend (ordentliche) Einbürgerung ging (vgl. Urteil 1D_2/2013 vom 14. November 2013 E. 3.3.4).
11.2.2 In der Rechtsprechung wird davon ausgegangen, dass allein das Eingehen einer ausserehelichen sexuellen Beziehung schon als ein Indiz für den fehlenden Willen zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft anzusehen ist (vgl. Urteil des BVGer C-4216/2012 vom 6. März 2014 E. 8.2.2 m.H.). Eine einmalige oder kurzfristige vorübergehende Untreue braucht allerdings noch nicht zwingend das Scheiteren einer bestehenden Ehe zu bedeuten. Die vorliegende Konstellation ist insoweit nicht vergleichbar mit solchen, in denen von Beginn des Eheschlusses an ein Doppelleben mit einer echten und einer vorgetäuschten Familie geführt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_390/2011 vom 22. August 2012 E. 6.2 m.H.). Abzuwägen sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles.
11.2.3 Es mag zutreffen, dass die aussereheliche Zeugung von Kindern als Ergebnis von Seitensprüngen - wie auf Beschwerdeebene vorgebracht wird - in der heutigen Zeit nicht mehr gesellschaftsfremd ist. Wie eben angetönt, bildet die Tatsache, dass es überhaupt zu sexuellen Kontakten kam, jedoch ein starkes Indiz gegen das Bestehen einer intakten Ehe. Denn die sexuelle Treue gilt trotz gewandelter Moral nach wie vor als zentrales Element einer Ehe (siehe Urteil des BVGer C-3365/2011 vom 16. Dezember 2013 E. 7 m.H.), weshalb im Widerspruch dazu stehende Verhaltensweisen typischer für nicht intakte Ehen sind als für intakte (zur Beweiskraft von Indizien als Quotient von Merkmalwahrscheinlichkeiten vgl. Bender et al., Tatsachenfeststellungen vor Gericht, 3. Aufl., München 2007, Rz. 679 ff.). Hervorzuheben wäre an dieser Stelle, dass es im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht darum geht, das Verhalten der Beschwerdeführerin und ihres früheren Gatten moralisch zu werten. Der Rückgriff auf herrschende Wertvorstellungen ist nur insofern von Bedeutung, als sie zusammen mit dem Verhalten der Beteiligten Wahrscheinlichkeitsschlüsse auf den Zustand der Ehe zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung zulassen (vgl. Urteil des BVGer C-2227/2012 vom 11. September 2013 E. 7.4.1).
11.2.4 Im vorliegenden Fall hat C._____ zwischen 2004 und 2007 zwei aussereheliche Kinder mit derselben Partnerin gezeugt. Der Ex-Ehemann hat die Mutter seiner ausserehelichen Kinder etwas mehr als ein Jahr nach der Scheidung von der Beschwerdeführerin dann sogar geheiratet. Tatsache ist ferner, dass er seine jetzige Frau in der fraglichen Periode immer wieder besucht hat und er mit ihr letztlich nur deshalb keine Beziehung einging, weil sie dies anscheinend lange Zeit gar nicht wollte. Seine Erläuterungen in der Befragung vom 22. Oktober 2012 sprechen für sich (siehe die entsprechenden Antworten auf die Fragen 39, 40, 42 und 44, in act. 96 und 97 der vorinstanzlichen Akten). Aber auch die Beschwerdeführerin selber zeugte noch vor der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein aussereheliches Kind. Wohl versucht sie ihre Bindungen zum Kindsvater zu relativieren. Dessen ungeachtet hat sie mit ihm vom November 2009 bis Herbst 2013 zusammengewohnt und dies zumindest anlässlich der Scheidungsverhandlung vom 23. November 2009 noch nicht als reine Zweckgemeinschaft deklariert (vgl. act. 61 der vorinstanzlichen Akten). Auch im Unterstützungsschreiben von E._____ vom 5. August 2013 ist von einer "relationship" zum Kindsvater die Rede. Die Rückschlüsse, welche sich aus der beschriebenen nachträglichen Entwicklung der Vorkommnisse ziehen lassen, bestärken die tatsächliche Vermutung der Instabilität der Ehe zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung (zur Zulässigkeit der Berücksichtigung solcher Rückschlüsse zu Lasten der Betroffenen siehe Urteil 1C_390/2011 E. 5.4 vorerwähnt).
11.2.5 Der nachträgliche Hinweis auf die im Schweizer Fernsehen ausgestrahlte Dokumentarsendung "Seitensprung - Untreue und ihre Nebenwirkungen" vermag an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen nichts zu ändern. Die Erteilung der erleichterten Einbürgerung richtet sich nicht nach Statistiken. Unter dem Blickwinkel des Bürgerrechtsgesetzes ist einzig wesentlich, dass im Zeitpunkt der Erklärungsunterzeichnung und der Einbürgerung eine tatsächliche Ehe mit der Absicht zu einer stabilen Gemeinschaft gelebt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_309/2011 vom 5. September 2011 E. 3.2). Der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass die wiederholt zum Ausdruck gebrachte Vorstellung der offenen Ehe mit der damaligen Befindlichkeit der Beschwerdeführerin, die sich laut Replik wegen der ausserehelichen Kinder betrogen gefühlt haben soll, kollidiert. Auch das eben erwähnte Unterstützungsschreiben vom 5. August 2013 (demnach bekundete C._____ Mühe, dass die Beschwerdeführerin von einem anderen Mann ein Kind bekommt) lässt Zweifel aufkommen, ob besagte Vorstellung wirklich von beiden Ehegatten getragen worden ist, sieht man einmal davon ab, dass Polygamie (was die Vorinstanz den Betroffenen übrigens nicht vorwirft) im Tibet wohl vorkommt, aber auch dort Monogamie vorherrscht (vgl. die unter Beschwerdebeilage 14 aufgeführten Berichte). Zu betonen gilt es aber nochmals, dass es den Ehegatten selbstredend nicht verwehrt ist, ihre Ehe in jeglicher Hinsicht offen zu gestalten. Werden aus der Ausgestaltung der ehelichen Beziehung indessen Ansprüche abgeleitet, müssen gewisse, nach dem Gesagten nicht gegebene Voraussetzungen erfüllt sein (siehe auch E. 11.2.3 hiervor).
11.3 Als weiterer Grund für das Scheitern der Ehe werden unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich Kinder und Familienplanung aufgeführt. Zwar kann eine intakte eheliche Beziehung durch einen unerfüllten Kinderwunsch durchaus destabilisiert werden. Dabei handelt es sich aber um einen Prozess, der gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Vorliegend ist die Kinderfrage offenkundig seit jeher ein Diskussionspunkt gewesen - laut Darstellung von C._____ war es lange Zeit sogar ein Tabuthema - weshalb es sich nicht erst nach der erleichterten Einbürgerung manifestiert haben kann. Im Gegenteil waren es ja gerade die diesbezüglichen Divergenzen, welche hauptsächlich zur Zeugung zweier ausserehelicher Kinder geführt haben. Auch der kulturellen Eigenheiten, welche in zunehmenden Meinungsverschiedenheiten, Miss- und Unverständnissen gemündet haben sollen, waren sich die Betroffenen von allem Anfang an bewusst. Sie stellen mithin keine ausserordentlichen Ereignisse dar, die zum raschen Zerfall des Willens zur ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einbürgerung geführt haben könnten.
11.4 Soweit schliesslich argumentiert wird, die inneren Vorgänge auf Seiten des geschiedenen Gatten könnten nicht der Beschwerdeführerin angelastet werden bzw. sie sei von ihm betrogen worden und nicht umgekehrt, wird verkannt, dass es nicht darauf ankommt, welcher Ehepartner für die Auflösung der Ehe die Hauptverantwortung trägt. Zu prüfen ist lediglich, ob aufgrund der gesamten Umstände für den Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung und der Einbürgerung eine intakte und stabile Ehesituation angenommen werden kann (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 1C_250/2011 vom 21. Juli 2011 E. 5 oder Urteile des BVGer C-7973/2010 vom 13. Juni 2013 E. 7.7 und C-1550/2011 vom 23. November 2012 E. 8.5 je m.H.), was hier - wie eingehend dargelegt - nicht der Fall war.
11.5 Die aufgelisteten Indizien weisen in ihrer Gesamtheit darauf hin, dass seitens der Eheleute im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung kein auf die Zukunft gerichteter Ehewille mehr bestand. Wie unter E. 10.1 und 10.2 aufgezeigt, sind die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung aber bereits aus anderen Gründen gegeben. Nach dem definitiven Scheitern der Ehe der Beschwerdeführerin mit dem Schweizer Bürger besteht ebenfalls kein Anlass dazu, ermessensweise auf die Rechtsfolge der Nichtigerklärung trotz Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen zu verzichten. Das Gesagte gilt umso mehr, als der Entzug des Schweizer Bürgerrechts nicht zwangsläufig mit einem Verlust des Aufenthaltsrechts einhergeht (vgl. BGE 135 II 1 E. 3 S. 5 ff. sowie BGE 140 II 65 E. 4.2.1 - 4.2.3 S. 72 f.). Die angefochtene Verfügung ist daher hinsichtlich der Beschwerdeführerin zu bestätigen.
Sofern nicht ausdrücklich anders verfügt, erstreckt sich die Nichtigkeit auf alle Familienmitglieder, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruht (vgl. Art. 41 Abs. 3 BüG). Gestützt auf die angefochtene Verfügung ist die Tochter B.______ der Beschwerdeführerin von der Nichtigkeit mit betroffen. Nun droht dem Kind, soweit bekannt, weder die Staatenlosigkeit (der Kindsvater ist laut Zemis und den Unterlagen der Einwohnerdienste der Stadt Luzern chinesischer Staatsangehöriger), noch befindet es sich mit vier Jahren in einem Alter, das unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit dem Einbezug in die Nichtigerklärung entgegenstehen könnte (vgl. dazu das Handbuch "Bürgerrecht", publiziert auf der Webseite des Bundesamtes für Migration Dokumentation > Rechtliche Grundlagen > Weisungen und Kreisschreiben > V. Bürgerrecht, Ziff. 6.6, besucht am 7. Mai 2014). Auch dem Subeventualbegehren um Nichtbezug des Kindes in die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung ist folglich nicht stattzugeben.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE,SR 173.320.2]).
Dispositiv Seite 19
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den am 2. November 2013 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Akten Ref-Nr. [...] retour)
Office cantonal de la population, Naturalisations, Tivoli 22,
2001 Neuchâtel (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die Beschwerdeführerin in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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