Entscheiddatum: 18.03.2024Publikationsdatum: 10.04.2024
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III C-4144/2022
Urteil vom 18. März 2024 Besetzung Richter Philipp Egli (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter David Weiss, Gerichtsschreiberin Andrea Meier. Parteien A._______, (Österreich), vertreten durch Dr. Bertram Grass, Rechtsanwalt, und Christoph Dorner, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch; Verfügung vom 16. August 2022.
A.
A.a A._______ (nachfolgend: Versicherter), geboren am (...) 1962, verheiratet, Vater einer 2006 geborenen Tochter, ist österreichischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Österreich (Akten der Vorinstanz [IVSTA-act.] 1). Er war von Januar 1986 bis April 1988 sowie von Februar 1989 bis März 1997 in der Schweiz erwerbstätig und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (IVSTA-act. 29).
A.b Am 23. Dezember 2020 meldete sich der Versicherte über den zuständigen Träger in Österreich bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz oder IVSTA) zum Bezug einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung an. Er gab an, er übe seit dem 31. Dezember 2019 keine Erwerbstätigkeit mehr aus (IVSTA-act. 1).
B. In der Verfügung vom 16. August 2022 legte die Vorinstanz die Höhe der ordentlichen Invalidenrente für den Versicherten auf Fr. 574.- pro Monat und die ordentliche Kinderrente auf Fr. 229.- pro Monat fest, dies bei einem Invaliditätsgrad von 100 %. Beginn des Rentenanspruchs war der 1. Juni 2021 (IVSTA-act. 27).
C.
C.a Gegen die Verfügung vom 16. August 2022 erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Bertram Grass und Mag. Christoph Dorner, Bregenz (Österreich), am 19. September 2022 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er verlangte darin die Aufrechnung seines Einkommens aus den Jahren 1986 bis 1997 und folglich die Erhöhung der Rentenbeträge (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1).
C.b In ihrer Vernehmlassung vom 10. November 2022 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde. Sie begründete, der Aufwertungsfaktor liege gemäss der vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) veröffentlichten Tabelle zu den eintrittsabhängigen pauschalen Aufwertungsfaktoren beim Beschwerdeführer bei 1.000. Sein Einkommen erhöhe sich somit unter Beachtung des Aufwertungsfaktors nicht. Die Berechnung der Renten sei korrekt und die Beschwerde sei abzuweisen (BVGer-act. 11).
C.c Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 16. Dezember 2022 an seiner Beschwerde fest und führte aus, es sei diskriminierend, nicht sachgerecht und widerspreche dem Gleichheitsgebot, dass sein Einkommen nicht aufgewertet werde; die fehlende Aufwertung sei bei der allgemein bekannten Inflation keineswegs angemessen (BVGer-act. 17 und 18).
C.d In der Duplik vom 12. Januar 2023 bestätigte die Vorinstanz ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde und wies darauf hin, die einschlägigen Tabellen des BSV betreffend Aufwertungsfaktoren würden einheitlich angewendet. Die Einwände des Beschwerdeführers seien deshalb unbegründet (IVSTA-act. 20).
C.e Mit Instruktionsverfügung vom 19. Januar 2023 schloss das Gericht den Schriftenwechsel (BVGer-act. 21).
D. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Beweismittel ist - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 VGG Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Die IVSTA gehört als Behörde nach Art. 33 VGG zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der angefochtenen Verfügung zuständig.
1.2 Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, sodass er beschwerdelegitimiert ist (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerde im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht wurde (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), ist darauf einzutreten.
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 16. August 2022, mit der die Vorinstanz namentlich die Höhe der ordentlichen Invalidenrente und der ordentlichen Kinderrente festgesetzt hat (IVSTA-act. 27). Streitig und zu prüfen ist, ob die Invalidenrente und die Kinderrente richtig berechnet worden sind. Der Beschwerdeführer bringt vor, sein Einkommen aus den Jahren 1986 bis 1997 sei nicht aufgewertet worden, was rechtswidrig sei. Die Renten seien deshalb zu tief berechnet worden (BVGer-act. 1, 17 und 18). Die Vorinstanz hält dagegen, dass der Aufwertungsfaktor 1.000 betrage, weshalb er sich nicht auf die Höhe des im individuellen Konto vermerkten Einkommens auswirke (BVGer-act. 11 und 20).
3.1 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, wohnt in Österreich und war in der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert (IVSTA-act. 21). Damit liegt ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit Bezug zur EU vor (vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 7.1; 143 V 354 E. 4; 143 V 81 E. 8.1). Es gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität und die daraus folgende Höhe einer Rente beurteilen sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4).
3.2 Die Ausgleichskassen berechnen die Renten der Invalidenversicherung (Art. 60 Abs. 1 Bst. b IVG), wobei die Bestimmungen des AHVG (SR 831.10) sinngemäss anwendbar sind und der Bundesrat ergänzende Vorschriften erlassen kann (Art. 36 Abs. 2 IVG; BGE 147 V 146 E. 5.3.3). Gemäss Art. 32 Abs. 1 IVV (SR 831.201) gelten die Art. 50 bis 53bis der AHVV (SR 831.101) sinngemäss für die ordentlichen Renten der Invalidenversicherung.
3.3 Für die Rentenberechnung werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- und Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalls berücksichtigt. Die ordentlichen Renten werden als Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer und als Teilrente für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer ausgerichtet (Art. 29 Abs. 2 AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Die Teilrente entspricht einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG). Innerhalb der anwendbaren Rentenskala bestimmt sich der Rentenbetrag nach Massgabe des durchschnittlichen Jahreseinkommens. Dieses setzt sich grundsätzlich zusammen aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungsgutschriften und den Betreuungsgutschriften (Art. 29quater AHVG).
Zur Ermittlung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens wird die Summe der Erwerbseinkommen entsprechend dem Rentenindex gemäss Art. 33ter AHVG aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich feststellen (Art. 30 Abs. 1 AHVG und Art. 51bis Abs. 1 AHVV). Die Aufwertungsfaktoren werden ermittelt, indem der Rentenindex nach Art. 33ter Abs. 2 AHVG durch den mit 1,1 gewichteten Durchschnitt der Lohnindizes aller Kalenderjahre von der ersten Eintragung in das individuelle Konto der versicherten Person bis zum Vorjahr des Eintritts des Versicherungsfalls geteilt wird (sog. eintrittsabhängige pauschale Aufwertung; Art. 51bis Abs. 2 AHVV). Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt (Art. 30 Abs. 2 AHVG; vgl. auch Rz. 5321 der Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung des BSV, gültig ab 1. Januar 2003 [Stand: 2020/21]). Anschliessend wird der Betrag auf den nächsthöheren Tabellenwert des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens aufgerundet (vgl. Rz. 5101 RWL).
Die Aufwertungsfaktoren richten sich innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens nach der Weisung «Berechnung der eintrittsabhängigen pauschalen Aufwertungsfaktoren für Neurentner/innen» (abrufbar unter sozialversicherungen.admin.ch, dort unter AHV, Grundlagen AHV, Weisungen Renten).
3.4 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge wird grundsätzlich auf das individuelle Konto abgestellt, welches für jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt wird und in welches die entsprechenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff. AHVV).
3.5
3.5.1 Beim Beschwerdeführer besteht seit dem 13. April 2019 eine Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit von 100 % (IVSTA-act. 14). Obwohl der Beschwerdeführer den Antrag auf eine Rente erst am 23. Dezember 2020 einreichte (IVSTA-act. 1), der Rentenanspruch folglich am 23. Juni 2021 (sechs Monate nach Geltendmachung, Art. 29 Abs. 1 IVG) entstand und die Rente seit 1. Juni 2021 ausbezahlt wird (Art. 29 Abs. 3 IVG), trat der Versicherungsfall nach Ablauf der einjährigen Wartezeit (Art. 28 Abs. 1 IVG) am 13. April 2020 ein (IVSTA-act. 15). Dies, weil der Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug einer IV-Rente für die Bestimmung des Eintritts des Versicherungsfalls unerheblich ist und die Karenzfrist von sechs Monaten gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG keinen Einfluss auf den Eintritt des Versicherungsfalls hat (vgl. Urteile des BGer 9C_510/2020 vom 2. November 2020 E. 2.2 und 9C_655/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 4).
3.5.2 Männer mit dem gleichen Jahrgang wie der Beschwerdeführer (1962) und Eintritt des Versicherungsfalls im Jahr 2020 weisen bei vollständiger Beitragsdauer 37 volle Versicherungsjahre auf (vgl. Rententabelle 2021 AHV/IV des BSV, gültig ab 1. Januar 2021 [Rententabelle 2021], Seite 8 Jahrgangstabellen). Der Beschwerdeführer hat eine Beitragsdauer von 10 Jahren und 6 Monaten erreicht (Januar 1986 bis April 1988 und Februar 1989 bis März 1997; vgl. IK-Auszug vom 15. Juli 2022, IVSTA-act. 21), womit sich die Beitragsdauer als unvollständig erweist und nur ein Anspruch auf eine Teilrente besteht. Bei zehn vollen Versicherungsjahren des Beschwerdeführers und 37 Versicherungsjahren bei vollständiger Beitragszeit kommt für die Rentenberechnung die Rentenskala 12 zur Anwendung (vgl. Rententabelle 2021, Seite 12 Skalenwähler).
3.5.3 Die Summe der Erwerbseinkommen, die der Beschwerdeführer vom Januar 1986 bis April 1988 und von Februar 1989 bis März 1997 - und somit innerhalb von 126 Monaten - in der Schweiz erwirtschaftet hat, beträgt gesamthaft Fr. 664'275.- (IK-Auszug vom 15. Juli 2022, IVSTA-act. 21). Der erste Eintrag im individuellen Konto des Beschwerdeführers datiert von Januar 1986, der Versicherungsfall ist im Jahr 2020 eingetreten. Demnach beträgt der eintrittsabhängige pauschale Aufwertungsfaktor 1.000 (Rententabelle 2021, Seite 17 Eintrittsabhängige pauschale Aufwertungsfaktoren), und es erfolgt faktisch keine Aufwertung. Bei einem Gesamteinkommen von Fr. 664'275.-, erwirtschaftet in 10 Jahren und 6 Monaten (= 126 Monaten), ergibt sich ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 63'264.- (Fr. 664'275 : 126 x 12) bei Eintritt des Versicherungsfalls. Nach Anpassung an den Rentenindex (vgl. Verordnung 21 vom 14. Oktober 2020 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO [AS 2020 4609]) und Aufrundung auf den nächsthöheren Tabellenwert (Fr. 64'530.-) ergeben sich im Jahr 2021 folgende Rentenbeträge: Invalidenrente von Fr. 574.- und Kinderrente von Fr. 229.- (vgl. Rententabelle 2021, Seite 84 Monatliche Teilrenten Skala 12).
3.6
3.6.1 Der Beschwerdeführer moniert in seiner Beschwerde (BVGer-act. 1 Seite 2), die Summe seiner Erwerbseinkommen sei fälschlicherweise nicht aufgewertet worden. Dies trifft nicht zu. Die Aufwertung wurde berücksichtigt. Da der Aufwertungsfaktor 1.000 beträgt (E. 3.5.3), wirkt er sich jedoch nicht auf die Höhe des Einkommens aus.
3.6.2 In der Replik führt der Beschwerdeführer weiter aus, ein Aufwertungsfaktor von 1.000 sei diskriminierend und nicht sachgerecht, zudem widerspreche er dem Gleichheitsgebot; die fehlende Aufwertung sei bei der allgemein bekannten Inflation keineswegs angemessen (vgl. C.c). Diese Rügen sind insoweit nachvollziehbar, als die gegenwärtige gesetzliche Ausgestaltung der eintrittsabhängigen pauschalen Aufwertung für einzelne Versichertenkategorien ungünstige Folgen haben kann (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 195/02 vom 13. April 2004 E. 2.3.1). Davon sind namentlich Versicherte mit Beitragslücken am Ende der Beitragsdauer betroffen (Botschaft über die 11. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung [...] vom 2. Februar 2000, BBl 2000 1865, 1966).
Der Gesetzgeber war sich indes bereits bei der Einführung dieser Aufwertungsmethode der damit verbundenen Nachteile bewusst und hat bis heute von einem Methodenwechsel abgesehen (Urteil H 195/02 E. 2.3.1; vgl. Botschaft über die neunte Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 7. Juli 1976, BBl 1976 III 1, 16 f.). Die höchstgerichtliche Rechtsprechung hat es daher bislang nicht als ihre Aufgabe erachtet, einzelfallweise eine andere Aufwertungsmethode anzuwenden (Urteil H 195/02 E. 2.3.1). Entsprechend ist das Vorgehen der Vorinstanz mit Blick auf die gesetzliche Regelung und die höchstgerichtliche Rechtsprechung nicht zu beanstanden (vgl. beispielhaft Aufwertungen mit Faktor 1.000 in den Urteilen des BVGer C-1422/2021 vom 5. Juni 2023 E. 5.1, C-8/2020 vom 1. März 2023 E. 7.3 und C-5039/2019 vom 19. April 2021 E. 6.1).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Rentenberechnung korrekt durchgeführt worden ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
5.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind in Anwendung von Art. 1 bis 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 800.- festzusetzen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'580.40 zu entnehmen. Der Restbetrag von Fr. 780.40 ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.
5.2 Weder dem unterliegenden Beschwerdeführer noch der Vorinstanz ist eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag wird dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'580.40 entnommen. Der Restbetrag von Fr. 780.40 wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Philipp Egli Andrea Meier
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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