IV pension refusal annulled and remitted for further medical assessmentKI-generiert

BVGer C-3959/2010

Entscheiddatum: 21.01.2011Publikationsdatum: 03.02.2011

RubrumBundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIIC-3959/2010

Urteil vom 21. Januar 2011 Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),Richterin Franziska Schneider, Richter Vito Valenti,Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. Parteien X._______, Deutschland, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,Vorinstanz . Gegenstand IV (Rente).

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) mit Verfügung vom 7. Mai 2010 das Leistungsbegehren von X._______ abgewiesen hat;

dass X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen die Ver­fügung vom 7. Mai 2010 mit Eingabe vom 31. Mai 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und diverse medizinische Un­terlagen eingereicht hat;

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungs­gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung von Be­schwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG zuständig ist;

dass die IVSTA eine Vorinstanz gemäss Art. 33 lit. d VGG ist und vor­liegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt;

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bun­des­ge­setzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialver­siche­rungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist;

dass die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG) wurde und so­mit auf die Beschwerde ein­zutreten ist;

dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 10. Dezember 2010 unter Hin­weis auf die erneute medizinische Stellungnahme von Dr. med. A._______, Ärztin RAD Rhone, Fachärztin für All­gemeine Medizin, vom 28. Januar 2010 (Posteingang IVSTA am 8. De­zember 2010 [act. 37] in Beantwortung der Anfrage vom 12. November 2010 [act. 36]) beantragt hat, die Beschwerde sei dahingehend gut­zuheissen, dass die Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Stellungnahme an die IVSTA zu­rück­zuweisen sei;

dass Dr. med. A._______ in ihrer Stellungnahme ausführte, gestützt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen könne die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht be­urteilt werden;

dass die RAD-Ärztin ferner ausführte, es müssten sämtliche vor­han­denen Originalbefunde der pneumologischen und orthopädischen Ab­klärungen der Jahre 2005 bis heute eingeholt werden;

dass sich auch aus den Akten ergibt, dass der Sachverhalt durch die IVSTA - in Übereinstimmung mit den Feststellungen von Dr. med. A._______ - nur ungenügend abgeklärt worden ist und insbesondere nicht beurteilt werden kann, inwiefern der Be­schwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit aus pneumologischer und ortho­pädischer Sicht eingeschränkt ist;

dass Art. 49 lit. b VwVG die unvollständige Feststellung des rechts­er­heblichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund nennt;

dass die Beschwerde daher in dem Sinn gutzuheissen ist, dass die an­gefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG zur Neubeurteilung an die IVSTA zurückzuweisen ist, verbunden mit der Anweisung, den Sachverhalt durch Einholen und Prüfen der pneumologischen und orthopädischen Abklärungen zu er­gänzen und anschliessend in der Sache neu zu verfügen;

dass bei diesem Verfahrensausgang keine Verfahrenskosten zu er­heben sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG) und somit das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos abzuschreiben ist;

dass dem obsiegenden Beschwerdeführer, der sich nicht vertreten liess und dem auch sonst keine notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht somit keine Parteientschädigung zuzu­spre­chen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent­schä­digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die ange­fochtene Verfügung vom 7. Mai 2010 aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Abklärung und Neubeurteilung im Sinne der Erwä­gun­gen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei­entschädigung zugesprochen.

3. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgelt­lichen Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.

4. Dieses Urteil geht an:

• den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

• die Vorinstanz (Ref-Nr. ...)

• das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Michael Peterli Sandra Tibis

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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