Entscheiddatum: 22.02.2008Publikationsdatum: 17.03.2008
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-3313/2007
{T 0/2}
Urteil vom 22. Februar 2008
Besetzung
Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Bernard Vaudan, Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident),
Gerichtsschreiber Philipp Mäder.
Parteien
S._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Justiz (BJ), Bundesrain 20, 3003 Bern,
Vorinstanz,
Gegenstand
Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer.
A.
A.a Der Beschwerdeführer ist 1951 geboren und Schweizer Bürger. Aus einer 1986 geschiedenen Ehe hat er zwei (1972 bzw. 1974 geborene) Töchter. Im August 1994 liess er sich erstmals in Thailand nieder. Die Immatrikulation bei der zuständigen Schweizer Vertretung in Bangkok erfolgte am 9. August 1995.
A.b Anfangs Januar 1999 wandte sich der Beschwerdeführer an die Schweizerische Botschaft in Bangkok mit der Bitte um Unterstützung sowohl in der Form einer Wirtschaftshilfe für den bereits begonnenen Aufbau einer Froschzucht als auch in der Form einer Sicherung der Lebensunterhaltskosten, bis die Erträge aus der Zucht genügend gross seien. Erläuternd führte er dazu aus, er habe bisher erfolglos versucht, sich mit der Zucht von Pilzen, Schweinen bzw. Hühnern selbständig zu machen, und dabei sein ganzes Vermögen (inkl. der ausbezahlten Pensionskassengelder) verloren. Ein Einkommen habe er seit über drei Jahren nicht mehr erzielen können. Die beantragte Unterstützung wurde von der damals zuständigen Sektion Auslandschweizer-Fürsorge im Bundesamt für Polizeiwesen abgelehnt (Schreiben des Bundesamtes vom 2. Februar 1999 an die Schweizerische Vertretung in Bangkok).
A.c In einem Schreiben vom 13. September 1999 ersuchte der Beschwerdeführer bei der Schweizerischen Vertretung in Bangkok um Wiedererwägung des Unterstützungsentscheides. Dabei stellte er als zukünftigen Einkommensbestandteil nebst den Erträgen aus der Froschzucht neu auch die Ernte von Fruchtbäumen in Aussicht. Noch bevor darüber befunden werden konnte, bat er wenig später um Hilfe in einem (wegen Verdachts auf illegale Erwerbstätigkeit) gegen ihn eröffneten Gerichtsverfahren und kündigte an, nach Abschluss dieses Verfahrens in die Schweiz zurückkehren zu wollen.
A.d Am 23. November 1999 sprach das Bundesamt dem Beschwerdeführer eine Überbrückungshilfe für sechs Monate ab dem 1. Dezember 1999 zu (THB 7'650.- monatlich). Weil sich das Strafverfahren hinzog und ihm während dessen Hängigkeit offenbar sowohl die Ausreise aus dem Land als auch eine Erwerbstätigkeit untersagt war, verlängerte das Bundesamt dem Beschwerdeführer die Überbrückungshilfe mit Entscheid vom 5. Mai 2000; längstens bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens. Der monatlich zur Verfügung gestellte Betrag wurde allerdings um THB 2'000.- gekürzt, weil der Beschwerdeführer einen Teil der Fürsorgeleistungen zweckwidrig verwendet habe (Rückstellungen im Zusammenhang mit Auslagen für das Gerichtsverfahren).
A.e In einer Eingabe vom 19. Juni 2000 bedankte sich der Beschwerdeführer für die bisher gewährte Unterstützung und äusserte sich gleichzeitig dahingehend, er erachte eine Rückkehr in die Schweiz nach Abschluss des gegen ihn geführten Gerichtsverfahrens nicht mehr für sinnvoll. Vielmehr plane er seine thailändische Lebensgefährtin zu heiraten und in Thailand zu verbleiben. Sein Lebensunterhalt werde in drei bis vier Jahren aus den Erträgen der gepflanzten Fruchtbäume gesichert sein. Dessen unbesehen wolle er sich eine Arbeit suchen, sobald das Gerichtsverfahren abgeschlossen sei. In diesem Zusammenhang bitte er um Prüfung, ob bei der Botschaft in Bangkok nicht für ihn eine neue, befristete Stelle geschaffen werden könne zur Betreuung von Auslandschweizern, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Er verfüge über langjährige berufliche Verwaltungserfahrung. Später sehe er seine Zukunft im Tourismussektor oder in der Unterstützung von Schweizer Unternehmen in Thailand.
A.f Mit Eingabe vom 11. Januar 2001 stellte der Beschwerdeführer den baldigen Abschluss des Gerichtsverfahrens in Aussicht. Zugleich beantragte er eine nochmalige Verlängerung der Überbrückungshilfe um drei Monate. Sollte er in dieser Zeit keine neue Arbeitsstelle gefunden haben, werde er in die Schweiz zurückkehren.
A.g In einem Schreiben vom 15. Februar 2001 bestätigte die inzwischen zuständige Sektion Sozialhilfe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Bundesamt für Justiz (nachfolgend: Vorinstanz), sie werde die Nothilfe weiter leisten bis zum Abschluss des gegen den Beschwerdeführer laufenden Gerichtsverfahrens, längstens aber bis zu dessen Möglichkeit, das Land zu verlassen.
A.h Am 19. Februar 2001 wurde das Gerichtsverfahren in Thailand eingestellt und dem Beschwerdeführer wurde erlaubt, das Land wieder zu verlassen.
A.i Anfangs März 2001 teilte der Beschwerdeführer den Behörden mit, er wolle in die Schweiz zurückkehren. Er stellte ein Gesuch um Übernahme der Heimschaffungskosten und bat um beförderliche Behandlung, weil er in der Schweiz Aussicht auf eine Anstellung habe und zu einem Vorstellungsgespräch müsse.
A.j Am 13. März 2001 leistete die Vorinstanz Kostengutsprache für eine Rückkehr und am 30. März 2001 kehrte der Beschwerdeführer in die Schweiz zurück. Bereits am 3. April 2001 trat er eine Stelle bei seinem ehemaligen Arbeitgeber an. In der Folge erstattete der Beschwerdeführer die Kosten für die Rückkehr und die in Thailand bezogenen Fürsorgekosten ratenweise bis auf einen Betrag von Fr. 403.35 zurück.
A.k Im Juni 2004 kehrte der Beschwerdeführer wieder nach Thailand und zu seiner Partnerin zurück, die er am 28. Dezember 2001 geheiratet hatte.
A.l Nachdem der Beschwerdeführer von der Vorinstanz zur Begleichung einer noch ausstehenden Restschuld aufgefordert worden war, entgegnete er am 18. Juli 2005, dass er zurzeit keine Einkünfte habe und vom Einkommen der Ehefrau lebe, welches diese durch den Verkauf von Lebensmitteln auf dem örtlichen Markt erwirtschafte. Er bat darum, auf eine Rückerstattung des nur versehentlich noch offenen Betrages zu verzichten oder zumindest die Forderung für eine gewisse Zeit zurückzustellen. Gemeinsam mit seiner Partnerin plane er, den Verkaufsstand zu vergrössern. Sollte dieses Unterfangen nicht umzusetzen sein, werde er erneut in die Schweiz zurückkehren, um hier zu arbeiten.
A.m Mit Schreiben vom 19. September 2005 liess die Vorinstanz vernehmen, die Restschuld werde dem Beschwerdeführer zwar nicht erlassen, man verzichte aber auf deren Einforderung, bis er wieder zu genügenden finanziellen Mitteln gelangt sei.
A.n In einem Schreiben vom 22. November 2006 wandte sich die Schweizerische Vertretung in Bangkok im Auftrag der Vorinstanz an den Beschwedeführer und verlangte Auskunft über seine aktuelle finanzielle Situation und die Möglichkeit zur Rückerstattung der Restschuld.
B.
Mit Eingabe vom 27. November 2006 teilte der Beschwerdeführer mit, es bestehe nach wie vor keine Möglichkeit zur Rückerstattung der Restschuld. Gleichzeitig ersuchte er um Ausrichtung einer finanziellen Unterstützung gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. März 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFG, SR 852.1). Zur Begründung brachte er Folgendes vor: Nachdem seine Ehefrau noch im Jahre 2005 entsprechende Ausbildungskurse besucht habe, hätten sie im Februar 2006 einen Betrieb für Backwaren eröffnet. Die letzten vorhandenen Mittel seien in dieses Geschäft geflossen, welches in der Folge überraschend gut angelaufen sei. Im November 2006 hätten sie aber den Betrieb wegen gesundheitlicher Probleme der Ehefrau wieder einstellen müssen. Ob eine Wiederaufnahme möglich sei, könne er zurzeit nicht beurteilen. Er habe erneut versucht, in der Schweiz bei seinem ehemaligen Arbeitgeber eine Anstellung zu finden, dieses Mal allerdings ohne Erfolg.
C.
Nachdem die Schweizer Botschaft mit Schreiben vom 4. und 13. Dezember 2006 ergänzende Unterlagen und Auskünfte beim Beschwerdeführer verlangt hatte, leitete sie die gesammelten Informationen am 20. Dezember 2006 an die Vorinstanz weiter. Diese behandelte die Unterlagen allerdings - offenbar wegen fehlender Formulare - nicht als (neues) Gesuch um eine Unterstützung nach ASFG, sondern als Rückmeldung im Zusammenhang mit der Frage der Rückerstattung bereits geleisteter Fürsorgeunterstützung.
D.
Mit Schreiben vom 23. März 2007 erkundigte sich der Beschwerdeführer bei der Schweizerischen Vertretung über den Stand des Gesuchsverfahrens. Dabei betonte er nochmals, dass seine finanzielle Situation äusserst prekär sei. Der Gesundheitszustand der Ehefrau habe sich weiter verschlechtert und an eine Wiederaufnahme des Backwarenbetriebes sei deshalb nicht zu denken.
E.
Nachdem sich das Missverständnis bezüglich des Gesuchs geklärt hatte, lehnte die Vorinstanz mit Verfügung vom 4. April 2007 eine Unterstützung ab. Zur Begründung führte sie aus, der Gesuchsteller habe schon anlässlich seines ersten Aufenthaltes in Thailand während nahezu zwei Jahren unterstützt werden müssen. Seit nunmehr knapp drei Jahren erneut in Thailand, fehlten ihm wiederum eigene Mittel, um sein Leben zu finanzieren. Wie schon anlässlich seines ersten Aufenthaltes in seiner Wahlheimat seien auch heute keine beruflichen Perspektiven erkennbar, die es ermöglichen würden, längerfristig eine finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen. Eine Rückkehr in der Schweiz sei ihm zumutbar.
F.
Mit Eingabe vom 26. April 2007 beantragt der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und eine Unterstützung vor Ort sei für die Dauer von sechs Monaten zu gewähren. Zur Begründung bemängelt er einerseits, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die zur Anwendung gebrachten gesetzlichen Bestimmungen nicht erwähne. In der Sache selbst rügt er, dass die Feststellungen zum Sachverhalt unzutreffend seien. Anlässlich seines ersten Aufenthaltes in Thailand habe er nur deshalb unterstützt werden müssen, weil er zu Unrecht in ein Strafverfahren verwickelt und dadurch über längere Zeit daran gehindert worden sei, einer Arbeit nachzugehen bzw. das Land zu verlassen. Unrichtig sei auch die Behauptung der Vorinstanz, wonach es ihm nicht gelungen sei, die Voraussetzungen für eine längerfristige finanzielle Unabhängigkeit zu schaffen. Es sei ihm und seiner Frau sehr wohl gelungen, etwas "auf die Beine zu stellen" und den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Sie würden denn auch den Betrieb für Backwaren wieder aufnehmen, sobald es die gesundheitliche Situation der Ehefrau zulasse. Eine Heimkehr in die Schweiz wäre dagegen unverhältnismässig; hier sähe er keine besseren Chancen für eine finanzielle Unabhängigkeit.
G.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2007 auf Abweisung der Beschwerde. Dass der Beschwerdeführer als im Sinne von Art. 1 und 5 ASFG bedürftig gelte, werde nicht in Abrede gestellt. Zugunsten der Ehefrau könnten allerdings gemäss Art. 2 und 6 ASFG i.V.m. Art. 28 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0) von vornherein keine Leistungen erbracht werden. In Bezug auf den Beschwerdeführer selbst gelte es zu berücksichtigen, dass gemäss dem ASFG dann von einer Unterstützung vor Ort abzusehen und an deren Stelle eine Unterstützung für die Heimkehr in die Schweiz anzubieten sei, wenn letztere zweckmässiger erscheine. Art. 14 der Verordnung vom 26. November 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer (ASFV, SR 852.11) sehe eine finanzielle Unterstützung im Ausland für diejenigen Fälle vor, in denen eine Heimkehr enge Familienbande zerreissen würde, enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat beständen oder eine Hilfsbedürftigkeit von nur kurzer Dauer zu erwarten sei. Familienbanden würden beim Beschwerdeführer nicht zerrissen; seine thailändische Ehefrau habe Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz und könne ihm deshalb hierher folgen. Von engen Beziehungen zum Aufenthaltsland könne beim Beschwerdeführer selbst in Beachtung des Umstandes, dass er mit einer Thailänderin verheiratet sei, nicht ausgegangen werden. Komme hinzu, dass seine Hilfsbedürftigkeit voraussichtlich nicht von nur kurzer Dauer sein werde: Weder stehe fest, ob eine Wiederaufnahme des Betriebs für Backwaren überhaupt möglich sei, noch beständen konkrete Aussichten auf eine anderweitige Erwerbstätigkeit. Wie bereits frühere Versuche, sich eine Existenz aufzubauen, müsse auch der aktuelle Versuch bezüglich des Backwarenbetriebs trotz anfänglichen Erfolgs als gescheitert betrachtet werden. Eine Unterstützung vor Ort sei deshalb abzulehnen. Im Übrigen liege es nicht im Belieben bzw. in der freien Disposition eines Fürsorgeempfängers zu bestimmen, wo er sich von der Sozialhilfe unterstützen lassen wolle. Die Verweigerung der Unterstützung vor Ort stelle entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Verweigerung von Sozialhilfe an sich dar.
H.
In seiner Replik vom 3. Oktober 2007 hält der Beschwerdeführer an seinem Begehren und dessen Begründung fest. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz käme seine Rückkehr in die Schweiz sehr wohl einer zwangsweisen Trennung von seiner Ehefrau gleich, da letztere ja keinen Anspruch darauf habe, die Reise in die Schweiz finanziert zu bekommen, und eigene Mittel für eine solche Reise nicht vorhanden seien. Eine Heimkehr wäre ihm auch deshalb nicht nahezulegen, weil er entgegen der Annahme der Vorinstanz durchaus enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat und zu dessen Bevölkerung habe. Er lebe seit nunmehr insgesamt elf Jahren in Thailand, habe dort seinen Bekannten- und Kollegenkreis, finde sich in der Landessprache zurecht, werde von der Bevölkerung akzeptiert und sympathisiere mit dem budhistischen Glauben. Mit seiner Lebenspartnerin sei er seit zwölf Jahren zusammen. Was den Betrieb für Backwaren betreffe, so sei dieser nicht "gestorben", sondern werde weitergeführt, wenn auch in einer anderen Form und an einem anderen Ort. Geplant sei die Errichtung eines Familienunternehmens. Er rechne mit dem Start in einem halben Jahr; bei guter Gesundheit der Ehefrau gar schon früher. Damit bestehe klar begründete Aussicht auf baldige Besserung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse. Im Vergleich dazu hätte er in der Schweiz aufgrund seines Alters kaum bessere Aussichten.
I.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BJ betreffend Fürsorgeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nach Art. 14 ASFG.
1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde als Vorinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publ. Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).
Die Rüge des Beschwerdeführers, die angefochtene Verfügung sei mangelhaft begründet, erweist sich im Ergebnis als gegenstandslos. Wohl hat es die Vorinstanz unterlassen, die zur Anwendung gelangenden Bestimmungen des materiellen Rechts speziell zu erwähnen. Ob darin allerdings bereits eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu erblicken ist, kann aber vorliegend offengelassen werden. Denn der gerügte Mangel hat den Beschwerdeführer ganz offensichtlich schon in seiner Beschwerde nicht daran gehindert, die Tragweite der Verfügung zu erkennen und sachgerecht dagegen zu argumentieren. Kommt hinzu, dass die Vorinstanz das Versäumte in ihrer Vernehmlassung auf ausführliche Weise nachgeholt hat und der Beschwerdeführer darauf replizieren konnte. Damit wurde den Anforderungen an die Begründungspflicht im Ergebnis Genüge getan (vgl. zum Ganzen insbes. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit diversen Hinweisen).
4.1 Nach Art. 1 ASFG gewährt der Bund im Rahmen dieses Gesetzes Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, die sich in einer Notlage befinden, Fürsorgeleistungen. Im Zentrum steht dabei eine Übernahme notwendiger Lebenskosten einer bedürftigen Person mit Auslandschweizerstatus im Aufenthaltsland. Entsprechend dem Grundsatz der Subsidiarität der öffentlichen Sozialhilfe wird solche Unterstützung nur an Personen ausgerichtet, die ihren Lebensunterhalt nicht hinreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, Beiträgen von privater Seite oder Hilfeleistungen des Aufenthaltsstaates bestreiten können (Art. 5 ASFG). In dringenden Fällen kann die Schweizerische Vertretung die unumgängliche Überbrückungshilfe gewähren (Art. 14 Abs. 2 ASFG).
4.2 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ASFG kann Hilfsbedürftigen die Unterstützung vor Ort verweigert und die Heimkehr in die Schweiz nahegelegt werden, wenn dies in ihrem wohlverstandenen Interesse oder demjenigen ihrer Familie liegt. Ob die Heimkehr im wohlverstandenen Interesse der Betroffenen liegt, ist nach fürsorgerischen Grundsätzen zu beurteilen, finanzielle Erwägungen sollen nicht ausschlaggebend sein (Art. 14 Abs. 1 ASFV). Von der Nahelegung einer Heimkehr ist laut Art. 14 Abs. 2 ASFV namentlich dann abzusehen, wenn Menschlichkeitsgründe dagegen sprechen, insbes. wenn enge Familienbande zerrissen oder aus einem Aufenthalt von längerer Dauer sich ergebende enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat zerstört würden, wenn die Hilfsbedürftigkeit bloss von kurzer Dauer oder solange der Hilfsbedürftige oder einer seiner Familienangehörigen transportunfähig ist.
4.3 Unter Berufung auf den historischen Gesetzgeber (Botschaft des Bundesrates vom 6. September 1972 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer, BBl 1972 ll 548 ff.) geht das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine auf gewisse Dauer angelegte Unterstützung vor Ort nur für solche Auslandschweizer in Frage kommen soll, die sich im Ausland eine Existenz aufgebaut haben, dort weitgehend integriert und nachträglich in eine finanzielle Notlage geraten sind. Zudem muss eine gewisse Zukunftsperspektive bezüglich der selbständigen Finanzierbarkeit des Lebensunterhalts erkennbar sein. Dagegen sollen in der Regel keine Leistungen beansprucht werden können, wenn es darum geht, sich eine Existenz im Ausland erst aufzubauen (vgl. insbes. Urteil des Bundesgerichts 2A.654/2005 vom 9. Dezember 2005 E. 2.1 mit diversen Hinweisen). In gleicher Weise erachtet es das Bundesgericht als mit der Natur des Gesetzes (als einem eigentlichen Fürsorgeerlass) nicht vereinbar, jemandem, dessen Existenz bei einem Aufenthalt in der Schweiz (durch eine andere Art der Bereitstellung von Mitteln) gesichert erscheint, Fürsorgeunterstützungen zukommen zu lassen, wenn er gerade und allein wegen seiner Ausreise - auf unabsehbare Zeit - unterstützungsbedürftig wird (Urteil des Bundesgerichts 2A.555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1.b).
Dass der Gesuchsteller bedürftig ist, wird von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt. Strittig ist einzig und allein die Frage, ob der Beschwerdeführer vor Ort zu unterstützen oder aber in dessen wohlverstandenem eigenen Interesse einzuladen ist, in die Schweiz zurückzukehren.
5.1 Die Vorinstanz stellt sich bei ihrer Ablehnung des Unterstützungsgesuches in erster Linie auf den Standpunkt, dass es dem Beschwerdeführer bisher nicht gelungen sei, in Thailand eine dauerhafte und tragfähige wirtschaftliche Existenz zu schaffen. Dem Beschwerdeführer sei eine Heimkehr nahezulegen, zumal keine Hinderungsgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV anzunehmen seien. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, dass er mit dem Backwarenbetrieb sehr wohl eine wirtschaftliche Existenz habe. Dieser Betrieb sei nur vorübergehend eingestellt und werde wieder aufgenommen. Seine beruflichen Perspektiven in Thailand seien intakt. Im Weitern macht er Verhältnisse geltend, unter denen eben gerade davon abgesehen werden müsse, ihm eine Heimreise nahezulegen. So lebe er unterdessen bereits seit mehr als elf Jahren in Thailand und habe enge Beziehung zum Aufenthaltsland. Er sei mit einer Thailänderin verheiratet, könne sich in der Landessprache verständigen und habe seinen Kollegen- und Bekanntenkreis im Aufenthaltsland. Zudem fühle er sich zum Buddhismus hingezogen.
5.2 Bei der Prüfung, ob es einem Gesuchsteller gelungen ist, im Aufenthaltsstaat wirtschaftlich Fuss zu fassen und eine eigene Existenz aufzubauen, sind selbstredend nicht nur die Verhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchstellung, sondern ist die ganze Zeit zu erfassen, die der Betroffene bisher in seiner Wahlheimat verbracht hat.
5.2.1 Der Beschwerdeführer ist erstmals im Sommer 1994 nach Thailand ausgewandert. Im Januar 1999 richtete er sich mit einem Unterstützungsgesuch an die Schweizerischen Behörden, in dem er nicht nur um Beteiligung an seinen Lebenshaltungskosten, sondern auch um eine eigentliche Wirtschaftshilfe beim Aufbau einer Froschzucht ersuchte. Er legte dar, dass er schon mehrere erfolglose Versuche hinter sich habe, vor Ort wirtschaftlich Fuss zu fassen. So habe er es mit einer Pilzfarm und mit Schweine- bzw. Hühnerhaltung versucht. Über ein Einkommen verfüge er seit über drei Jahren nicht mehr und sein Vermögen sei restlos aufgebraucht. Freunde hätten ihm bereits Hilfestellung gewährt. Diese Hilfe reiche aber nicht aus, um die im Aufbau befindliche Zucht rentabel führen zu können. In seinem Wiedererwägungsgesuch vom 13. September 1999 ergänzte der Beschwerdeführer unter anderem, er lebe nun schon seit gut vier Jahren in einer Beziehung mit einer Thailänderin, könne sie aber nicht heiraten, weil er nicht über ein festes Einkommen verfüge. Seine Partnerin und deren Familie kämen zum grössten Teil für ihn auf; sie böten ihm Nahrung und Unterkunft.
Entgegen der Darstellung in der Beschwerde vom 26. April 2007 hatte die solchermassen geltend gemachte wirtschaftliche Notlage ihre Ursache eindeutig nicht in dem im Frühsommer 1999 gegen den Beschwerdeführer angestrengten Strafverfahren und wurde von ihm selbst damals auch nicht so begründet. Erst in einem Schreiben vom 29. September 1999 lieferte der Beschwerdeführer Aufschlüsse zu diesem Prozess und verwies auf die sich daraus ergebenden zusätzlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Am 23. November 1999 unterrichtete das Bundesamt die Schweizerische Vertretung über seine Bereitschaft, dem Beschwerdeführer eine sechsmonatige Überbrückungshilfe zu gewähren; dies im Sinne einer letztmaligen Chance, sich wirtschaftlich auf eigene Beine zu stellen. Das inzwischen eingeleitete Strafverfahren und dessen Begleitumstände (insbes. das Verbot, das Aufenthaltsland zu verlassen) führten dann dazu, dass diese Hilfe mehrfach verlängert wurde. Nach Abschluss des Strafverfahrens kehrte der Beschwerdeführer im März 2001 in die Schweiz zurück.
Vor dem aufgezeigten Hintergrund kann nicht ernsthaft in Frage gestellt werden, dass es dem Beschwerdeführer in den knapp sieben Jahren seines ersten Aufenthaltes in Thailand dort nicht gelungen ist, eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Dass ein Strafverfahren gegen ihn geführt wurde, mag seine Bemühungen um Schaffung einer eigenen Existenz während gewisser Zeit noch zusätzlich erschwert haben, war aber offensichtlich nicht Hauptursache für sein Scheitern an sich.
5.2.2 Ähnliches gilt in Bezug auf den zweiten Aufenthalt in Thailand. Im Sommer 2004 wanderte der Beschwerdeführer erneut aus. Mit einer aus seiner früheren Unterstützung noch bestehenden Restschuld konfrontiert, liess er in einem Schreiben vom 18. Juli 2005 (also ein Jahr später) verlauten, er verfüge zurzeit über keinerlei Einkünfte und lebe vom Einkommen seiner Ehefrau, welches diese mit dem Verkauf von Lebensmitteln auf dem örtlichen Markt erziele. Man plane, den Verkaufsstand zu vergrössern. Wiederum fast anderthalb Jahre später erneut auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse angesprochen, teilte der Beschwerdeführer in einem Schreiben vom 27. November 2006 mit, dass er die Restschuld nach wie vor nicht begleichen könne, und stellte gleichzeitig ein neues Unterstützungsgesuch. Sie hätten einen mit den restlichen Mitteln realisierten, im Februar 2006 eröffneten Betrieb für Backwaren soeben wegen ernsthafter gesundheitlicher Probleme seiner Ehefrau wieder schliessen müssen. Seine Frau sei den Belastungen körperlich nicht mehr gewachsen gewesen und eine Weiterführung des Betriebs sei zurzeit undenkbar. Er könne nicht sagen, wie lange es dauern werde, bis sich seine Frau erholt habe und es sei zweifelhaft, ob sie den Betrieb überhaupt wieder aufnehmen könnten. In einem Schreiben vom 23. März 2007 wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass sich der Gesundheitszustand seiner Ehefrau weiter verschlechtert habe und eine Wiederaufnahme des Betriebes deshalb nicht möglich sei. Er befinde sich in einer prekären finanziellen Situation. In seiner Beschwerde vom 26. April 2007 hielt der Beschwerdeführer dann fest, man werde den Betrieb wieder aufnehmen, sobald es die gesundheitliche Situation seiner Ehefrau zulasse. In der Replik vom 3. Oktober 2007 schliesslich kündigte der Beschwerdeführer an, man werde den Betrieb für Backwaren voraussichtlich in einem halben Jahr wieder aufnehmen, allerdings in einer andern Form und an einem andern Ort.
Zwar soll der Betrieb für Backwaren im Verlaufe des Jahres 2007 rentiert und sogar kleinere Rückstellungen erlaubt haben. Tatsache ist aber auch, dass er aus Gründen eingestellt werden musste, die der Beschwerdeführer nicht beeinflussen kann, und die eine Planung darüber, ob überhaupt und falls ja, wann mit einer Wiedereröffnung zu rechnen ist, kaum zulassen. Es versteht sich von selbst und bedarf keiner weiteren Erläuterungen, dass in der vorliegenden Situation nicht einfach auf die Pläne bzw. Hoffnungen des Beschwerdeführers betreffend einer Wiedereröffnung abgestellt und davon ausgegangen werden kann, die wirtschaftliche Existenz bestehe und sei mittel- oder sogar langfristig gesichert. Entsprechend kann auch nicht angenommen werden, die Hilfsbedürftigkeit werde nur von kurzer Dauer sein.
5.2.3 Der heute 56-jährige Beschwerdeführer hat den grössten Teil seines bisherigen Lebens in der Schweiz verbracht, wo er verheiratet war und seine zwei erwachsenen Kinder leben. Im Zeitpunkt seiner ersten Auswanderung war er 43 Jahre alt. Knapp sieben Jahre später kehrte er in die Schweiz zurück. Hier gelang es ihm offenbar problemlos, sich wieder zu reintegrieren. Zwar heiratete er seine thailändische Partnerin, liess sie aber offenbar nicht in die Schweiz nachziehen. Vielmehr entschloss er sich schon bald, wieder nach Thailand auszuwandern. Dort lebt er nun erneut seit gut dreieinhalb Jahren. Insgesamt lebte der Beschwerdeführer damit zwar bisher seit über zehn Jahren in seiner Wahlheimat. Allerdings kann - zieht man den mehr als dreijährigen Unterbruch mit in Betracht - aufgrund dieser Gesamtdauer allein noch nicht gesagt werden, es habe eine besonders enge Verwurzelung stattgefunden. Der Beschwerdeführer äusserte sich dazu nicht besonders ausführlich und aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass sich die Integration im Rahmen des Üblichen bewegen dürfte. Der Vorinstanz ist jedenfalls darin zu folgen, wenn sie festhält, es sei nicht von derart engen Beziehungen zum Aufenthaltsstaat auszugehen, dass dem Beschwerdeführer eine Rückkehr nicht nahegelegt werden dürfte.
5.2.4 Der Beschwerdeführer hat voraussichtlich noch rund zehn Jahre seines Berufslebens vor sich und er hat bereits bei seiner Heimkehr im Jahre 2001 seine Reintegrationsfähigkeit in den Schweizer Arbeitsmarkt unter Beweis gestellt. Es dürfte ihm nicht allzu schwer fallen, sich im hiesigen Arbeitsmarkt - gegebenenfalls mit spezifischer Hilfe bestehender Facheinrichtungen - erneut zu reintegrieren. Seine Existenz wäre hierzulande mithin eher gesichert. Sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Perspektiven als auch mit Blick auf die Langzeitbedürfnisse und fürsorgerische Gesichtspunkte muss eine Rückkehr in die Schweiz deshalb heute als wünschbar bezeichnet werden.
5.3
5.3.1 Gegen einen Abbruch des Aufenthalts in Thailand sprechende sog. Menschlichkeitsgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV sind entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht anzunehmen. Eine Heimkehr würde insbes. nicht zwingend Familienbande zerreissen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hätte, möchte sie ihm folgen, einen Anspruch auf Regelung ihres Aufenthaltes in der Schweiz (vgl. Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20] bzw. Art. 8 Ziff. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101] und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Im Gegensatz zur Regelung im ASFG, wonach nur Schweizer Staatsangehörige im Ausland unterstützt werden, wäre sie - als thailändische Staatsangehörige - in der Schweiz denn auch nicht von der Fürsorge ausgeschlossen. Dass Familienbande zerrissen würden, weil der Ehefrau die Reise in die Schweiz - im Gegensatz zum Beschwerdeführer - von den Schweizerischen Behörden gestützt auf das ASFG nicht finanziert werden kann, davon kann nicht ernsthaft ausgegangen werden. Sollte der Wille zur gemeinsamen Wohnsitznahme in der Schweiz tatsächlich bestehen, so liessen sich sicherlich Wege für eine Finanzierung dieser Reise finden, sei es über die Verwandtschaft der Ehefrau, sei es über eine - vergleichsweise bescheidene - Hilfe aus dem Umkreis des Beschwerdeführers.
5.3.2 Nicht ausser Acht zu lassen gilt es schliesslich präjudizielle Überlegungen und Gründe der Rechtsgleichheit, steht es doch nicht im Belieben und der freien Disposition einer Empfängerin oder eines Empfängers von Sozialhilfeleistungen, sich in einem Land eigener Wahl von der Schweiz aus unterstützen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 2A.555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1b); dies gilt erst recht, wenn eine Person voraussichtlich auf lange Sicht unterstützungsbedürftig bleiben wird.
5.4 Im Übrigen verfügen - soweit bekannt - weder der Beschwerdeführer noch seine Ehefrau in Thailand über eine Krankenversicherung. Wie sich die gesundheitliche Situation insbes. der erkrankten Ehefrau entwickeln wird, ist ungewiss. Demgegenüber wären sowohl der Beschwerdeführer selbst als auch seine Ehefrau bei einer Rückkehr in die Schweiz obligatorisch gegen Krankheit versichert (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG, SR 832.10]), gesundheitliche Schwierigkeiten würden sich hier nicht direkt auf die finanzielle Situation auswirken, was gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ebenfalls für eine Rückkehr spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.43/2007 vom 5. April 2007 E. 4.2).
5.5 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen durfte die Vorinstanz zu Recht annehmen, die Heimkehr des Beschwerdeführers liege in dessen wohlverstandenem Interesse.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Ausrichtung von Fürsorgeleistungen nach dem ASFG zu Recht verweigert hat.
Demnach gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und vollständig festgestellt und die Vorinstanz hat ihr Ermessen pflichtgemäss ausgeübt (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umstände ist jedoch von der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Akten A 35'280 retour)
die Schweizerische Botschaft in Bangkok
Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Philipp Mäder
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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