Entscheiddatum: 14.12.2007Publikationsdatum: 18.01.2008
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2795/2006/frj/fas
{T 0/2}
Urteil vom 14. Dezember 2007
Besetzung
Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richterin Franziska Schneider, Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.
Parteien
G._______, (FR)
vertreten durch Frau Advokatin Sarah Brutschin, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Leistungen Invalidenversicherung (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2006).
A.
Der 1954 geborene G._______, Staatsangehöriger von Frankreich, war in den Jahren 1987 bis 1997 als Grenzgänger in der Schweiz erwerbstätig und obligatorisch bei der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert gewesen (IV-Akt. 4 und 13). Im Januar 1999 meldete er sich unter Hinweis auf multiple Beschwerden seit einem am 4. Januar 1998 erlittenen Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-Akt. 1). Die IV-Stelle Basel-Stadt zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und holte zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts zudem ein polydisziplinäres Gutachten der Medas Basel (datiert vom 31. Dezember 2000, IV-Akt. 29) und ein psychiatrisches Gutachten von Dr. med. F._______, FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie / -psychotherapie (datiert vom 8. Januar 2002, IV-Akt. 35) ein. Im Medas-Gutachten wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine (anhaltende) mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.11) sowie eine mittelgradige sukortikal frontale Hirnfunktionsstörung (Status nach Commotio cerebri) angegeben. Dr. F._______ diagnostizierte eine anhaltende Anpassungsstörung mit gemischten Merkmalen, eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung und eine posttraumatische Belastungsstörung. Mit drei Verfügungen vom 20. August 2002 sprach die IV-Stelle für Versicherte im Ausland G._______ für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. August 1999 eine ganze Rente, vom 1. September 1999 bis 31. Oktober 2001 eine halbe Rente und ab dem 1. November 2001 wiederum eine ganze Rente sowie jeweils eine ganze bzw. eine halbe Kinderrente für die beiden Töchter (Jahrgang 1983 und 1986) zu (IV-Akt. 51). Eine hiegegen bei der Eidgenössischen AHV/IV-Rekurskommission für Personen im Ausland (nachfolgend: Rekurskommission AHV/IV) eingereichte vorsorgliche Beschwerde wurde am 20. Februar 2003 als durch Rückzug erledigt erklärt (IV-Akt. 54). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zog die Verfügungen in Wiedererwägung und erliess nach einer Neuberechnung der Rente unter Einbezug der in Frankreich zurückgelegten Versicherungszeiten am 4. August 2003 drei neue Verfügungen (IV-Akt. 58). Der jeweils massgebende Invaliditätsgrad (zuletzt 75%) blieb dabei unverändert.
B.
Die IV-Stelle Basel-Stadt teilte dem Versicherten am 13. Oktober 2003 mit, dass eine Revision durchgeführt werde (IV-Akt. 67), und beauftragte Dr. med. A._______, ein Gutachten zu erstellen. Dieses wurde unter Einbezug eines rheumatologischen Teilgutachtens von Dr. med. B._______, Rheumatologie FMH, vom 29. April 2004 (IV-Akt. 76) und eines psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. med. C._______, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. März 2004 (IV-Akt. 72) am 14. Mai 2004 erstattet (IV-Akt. 77).
Mit Schreiben vom 20. Juli 2004 informierte die IV-Stelle Basel-Stadt G._______ darüber, dass aufgrund der Abklärungsergebnisse vorgesehen sei, die Invalidenrente weiter zu gewähren (IV-Akt. 78). Weiter teilte sie ihm Folgendes mit:
"Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie gemäss Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) gesetzlich verpflichtet sind, sämtliche zumutbaren Massnahmen durchzuführen, welche die Wiedererlangung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit versprechen. Gemäss den vorliegenden ärztlichen Angaben kann davon ausgegangen werden, dass Gesundheitszustand und Erwerbsfähigkeit durch Psychotherapie, kombiniert mit einer antidepressiven medikamentösen Behandlung erheblich verbessert werden können. Wir fordern Sie daher auf, uns bis spätestens 20.10.2004 eine schriftliche Bestätigung des behandelnden Therapeuten zukommen zu lassen, aus welcher der Behandlungsbeginn sowie Name und Adresse des Therapeuten hervorgehen. Bezüglich der Auswahl eines geeigneten Therapeuten können Sie sich an Ihren Hausarzt wenden. Die Behandlungskosten gehen zu Lasten Ihrer Krankenversicherung. Die Invalidenrente wird ausdrücklich nur unter der Auflage gewährt, dass die obenerwähnte Massnahme eingeleitet und konsequent durchgeführt wird. Das Ergebnis wird anlässlich der nächsten Rentenrevision überprüft. Sollte diese Auflage nicht eingehalten werden, so müssen Sie mit einer Aufhebung der Invalidenrente rechnen (Art. 21 Abs. 4 ATSG)."
Am 21. Juli 2004 teilte die IV-Stelle Basel-Stadt G._______ mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 70% weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-Akt. 79). Mit Schreiben vom 15. September 2004 wies der Versicherte die IV-Stelle darauf hin, dass der Invaliditätsgrad in der Mitteilung vom 21. Juli 2004 fälschlicherweise mit 70% statt 75% angegeben sei (IV-Akt. 80). Die IV-Stelle bestätigte am 30. September 2004 die Richtigkeit des Invaliditätsgrades von 70% und erinnerte G._______ an die Frist zur Einreichung der Bestätigung des Therapeuten gemäss ihrem Schreiben vom 20. Juli 2004. Mit eingeschriebenem Brief vom 19. Oktober 2004 bestätigte G._______ den Erhalt des Schreibens vom 30. September 2004 und drückte sein Befremden darüber aus, dass aufgrund einer rheumatologischen Beurteilung der Invaliditätsgrad von 75% auf 70% herabgesetzt worden sei, obwohl ein Rheumatologe seine Leiden gar nicht kompetent beurteilen könne. Betreffend die Wahl des Psychiaters teile er mit, dass es sich um Dr. D._______ in P._______ handle, mit welcher er am 15. November 2004 einen Termin vereinbart habe. Weiter ersuchte er um Zustellung des zitierten Gesetzestextes in französischer Sprache, um welchen er bereits anlässlich des Telefongesprächs im Sommer gebeten habe. Gleichzeitig bat er darum, mit ihm in französischer Sprache zu korrespondieren (IV-Akt. 82).
Mit Schreiben vom 31. März 2005 kündigte die IV-Stelle Basel-Stadt wiederum eine Rentenrevision an und stellte dem Versicherten das Formular betreffend Revision der Invalidenrente zu (IV-Akt. 83). Am 11. Juli 2005 ersuchte sie Frau Dr. D._______ um einen Bericht über die durchgeführte Psychotherapie. Diese schickte das Formular 'Arztbericht' mit dem Vermerk zurück, da sie den Patienten nur einmal am 15. November 2004 gesehen habe, könne sie die Fragen nicht beantworten (IV-Akt. 84).
Mit Verfügung vom 4. Oktober 2005 setzte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 auf eine halbe Rente herab (IV-Akt. 87). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, G._______ sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen und verwies auf das Mahnschreiben vom 20. Juli 2004.
C.
G._______ erhob mit Datum vom 20. Oktober 2005 Einsprache und beantragte, es sei die Verfügung vom 4. Oktober 2005 aufzuheben und ihm weiterhin eine volle Rente zuzusprechen. Zum Schreiben vom 20. Juli 2004 führte er aus, er habe - wie verlangt - am 19. Oktober 2004 den Namen und die Adresse der von ihm gewählten Psychiaterin angegeben. Da die Ärztin zu wenig Informationen über sein medizinisches Dossier gehabt hätte, habe sie auf eine Kontaktaufnahme durch die IV-Stelle gewartet. Er habe sich aber nicht einer Behandlung widersetzt. Hätte man ihm wie beantragt, die Korrespondenz in seiner Muttersprache zugestellt, hätten damit auch allfällige Missverständnisse vermieden werden können. Weiter machte er eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend und reichte ein Attest des behandelnden Arztes Dr. E._______, Allgemeinmedizin und Akupunktur, O._______, vom 12. September 2005 ein (IV-Akt. 88). Sowohl in der Einsprache als auch in einem Schreiben vom 21. Oktober 2005 an die IV-Stelle Basel-Stadt (IV-Akt. 89) erklärte sich G._______ bereit "avec votre accord", sich an Dr. F._______ in N._______ zu wenden, da dieser sein Dossier bereits kenne.
Mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2006 wies die IV-Stelle für Versicherte im Ausland die Einsprache ab. Der Hausärztin seien sowohl das Schreiben vom 20. Juli 2004 als auch die Berichte von Dr. C._______ und Dr. A._______ zugestellt worden. Diese beiden Arztberichte hätte sie Dr. D._______ weiterleiten können. Auch habe sich weder der Einsprecher noch Dr. D._______ bei der IV-Stelle nach dem Dossier erkundigt. Auf Anfrage der IV-Stelle nach einem Arztbericht habe Dr. D._______ lediglich erwähnt, dass sie den Patienten nur einmal gesehen habe, nicht aber, dass sie noch auf Unterlagen gewartet hätte. Zur geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes führte sie aus, dass dem Einsprecher grundsätzlich eine ganze Rente (aufgrund eines Invaliditätsgrades von 75%, wie dieser richtigerweise gerügt habe) zustehen würde, weshalb eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine Auswirkungen auf die Rentenhöhe habe. Die Reduktion von einer ganzen auf eine halbe Rente sei nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt, sondern weil er seine Schadenminderungspflicht verletzt habe (IV-Akt. 92).
D.
Gegen diesen Entscheid liess G._______, mittlerweile vertreten durch Advokatin Sarah Brutschin, Beschwerde bei der Rekurskommission AHV/IV führen und beantragen, es sei ihm - unter Kosten- und Entschädigungsfolge - in Aufhebung der Verfügung vom 4. Oktober 2005 und des Einspracheentscheides vom 9. Mai 2006 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Der Beschwerdeführer macht ein sprachliches Missverständnis geltend und bestreitet insbesondere, dass die Verwaltung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren richtig durchgeführt habe. Nachdem er der IV-Stelle den Namen der Psychiaterin mitgeteilt und darauf gewartet habe, dass die Ärztin wieder mit ihm Kontakt aufnehmen würde, sobald sie im Besitz der medizinischen Unterlagen sei, habe er im September 2005 noch davon ausgehen dürfen, die von ihm verlangten Vorkehren getroffen zu haben. Denn die IV-Stelle habe - obwohl sie innerhalb der von ihr angesetzten Frist keine Bestätigung der behandelnden Therapeutin erhalten habe - dem Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung nie mitgeteilt, dass er allein mit seinem Schreiben vom 19. Oktober 2004 seiner Schadenminderungspflicht noch nicht nachgekommen sei. Sie hätte aber nach Ablauf dieser Frist das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen müssen. Im Übrigen sei der Kausalzusammenhang zwischen der "Verweigerung" und dem Schaden spätestens in dem Zeitpunkt dahingefallen, als der Beschwerdeführer der Verwaltung mit Schreiben vom 21. Oktober 2005 mitgeteilt habe, er wäre mit einer Behandlung bei Dr. F._______ einverstanden. Darauf habe sie aber nie reagiert. Weiter wäre eine dauernde Reduktion - wenn ihm überhaupt eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vorgeworfen werden könne - mangels Verschulden unverhältnismässig.
E.
Mit Vernehmlassung vom 14. August 2006 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde abzuweisen und den Einspracheentscheid zu bestätigen. Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt. Darin wird ausgeführt, das vom Beschwerdeführer angeführte Sprachproblem erweise sich eindeutig als Schutzbehauptung, habe er sich doch zur Rentenreduktionsverfügung und weiterer in deutscher Sprache abgefasster Korrespondenz in seiner mehrseitigen Einsprache geäussert. Obwohl ihm bereits im Rahmen der Medas-Begutachtung Ende 2000 eine psychiatrische Behandlung empfohlen worden sei, habe sich der Beschwerdeführer nie um eine Verbesserung seines psychischen Gesundheitszustandes bemüht. Die Aufforderung zur Schadenminderungspflicht könne nicht gutgläubig dahin gehend interpretiert werden, mit der Mitteilung eines Termins bei der Psychiaterin sei die Sache erledigt. Betreffend dem Vorschlag, sich zu Dr. F._______ in Behandlung zu begeben, könne zwar nicht verschwiegen werden, dass die IV-Stelle darauf nicht geantwortet habe. Dies ändere aber nichts daran, dass der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei. Auf die Rüge, eine unbegrenzte Rentenkürzung sei unverhältnismässig, sei nicht einzutreten, weil über diese Frage zur Zeit gar nicht befunden werden könne. Erst wenn der Beschwerdeführer die angezeigte Behandlung regelmässig durchführe, könne die Sache im Rahmen der nächsten Rentenrevision neu beurteilt werden.
F.
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten Beschwerdeführer und Vorinstanz an ihren Anträgen fest (Replik vom 4. Oktober 2006, Duplik vom 19. Oktober 2006).
G.
Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Beschwerdeverfahren auf das Bundesverwaltungsgericht über. Gegen die am 12. Februar 2007 mitgeteilte Zusammensetzung des Spruchkörpers wurden keine Einwände erhoben.
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die IV-Stelle des Bundes für Versicherte im Ausland ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.
1.2 Im Streit liegt der Einspracheentscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 9. Mai 2006. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; zur Anwendung des VwVG im Verfahren vor der Rekurskommission AHV/IV siehe Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10] in der bis Ende Dezember 2006 gültigen Fassung). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).
2.1 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht durch den ordentlich vertretenen Beschwerdeführer eingereicht (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG).
2.2 Als Adressat des die Einsprache abweisenden Entscheides ist der Beschwerdeführer berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
Streitig ist die revisionsweise Herbsetzung der Invalidenrente aufgrund der von der Verwaltung festgestellten Verletzung der Schadenminderungspflicht. Der Beschwerdeführer bestreitet sowohl diese Feststellung als auch, dass die Verwaltung das vorgeschriebene Mahn- und Bedenkzeitverfahren richtig angewendet habe.
Es sind zunächst die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden gesetzlichen Grundlagen darzulegen.
3.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 9. Mai 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329, BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Für das vorliegende Verfahren ist das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar.
Der Beschwerdeführer ist französischer Staatsangehöriger, weshalb weiter das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: Verordnung Nr. 574/72), oder gleichwertige Vorschriften an. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).
3.2 Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung bleibt die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle im Verlaufe des Verfahrens erhalten.
3.3 Nach Art. 21 Abs. 4 ATSG können Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben entzieht oder widersetzt, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- und Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Diese Bestimmung ist im Bereich der Invalidenversicherung anwendbar (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG). Zusätzlich verpflichtet Art. 7 Abs. 1 IVG die anspruchsberechtigten Personen unter Hinweis auf die Rechtsfolgen gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG, die Durchführung aller Massnahmen, die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden, zu erleichtern.
Art. 21 Abs. 4 ATSG stimmt inhaltlich weitgehend mit der Regelung von aArt. 10 Abs. 2 IVG und aArt. 31 IVG (je in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) überein. Die hierzu ergangene Rechtsprechung bleibt weiterhin gültig. Dies betrifft insbesondere die Erfordernisse des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (BGE 122 V 218; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 605/04 vom 11. Januar 2005, publiziert in Sozialversicherungsrecht - Rechtsprechung [SVR] 2005 IV Nr. 30 E. 2) und den Begriff der Zumutbarkeit (siehe Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 13. März 2007 E. 2.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 462/05 vom 16. August 2006, E. 3.2 und 3.3; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, N 54 ff. zu Art. 21).
Art. 21 Abs. 4 ATSG regelt die Rechtsfolgen einer ungenügenden Schadenminderung in materieller und formeller Hinsicht.
4.1 Der Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens besteht darin, die versicherte Person nicht die Folgen eines Verhaltens tragen zu lassen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat. Vielmehr soll sie innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die angedrohten Folgen entscheiden, ob sie ihre bisherige Verweigerungshaltung aufgeben will (siehe Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 605/04 vom 11. Januar 2005, SVR 2005 IV Nr. 30 E. 2, vgl. auch BGE 122 V 218 E. 4). Die Mahnung gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG ist schriftlich, aber nicht in Form einer Verfügung zu erlassen (vgl. BGE 125 V 401 E. 4b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 22/05 vom 6. Juni 2006 E. 7.2.1).
Der Beschwerdeführer rügt, die formellen Anforderungen an das Mahn- und Bedenkzeitverfahren seien vorliegend nicht erfüllt.
4.1.1 Mit Schreiben vom 20. Juli 2004 forderte die IV-Stelle Basel-Stadt den Beschwerdeführer auf, bis spätestens 20. Oktober 2004 eine schriftliche Bestätigung des behandelnden Therapeuten einzureichen. Weiter geht aus dem Schreiben hervor, dass die Psychotherapie, kombiniert mit antidepressiver medikamentöser Behandlung, konsequent durchgeführt werden müsse und das Ergebnis bei der nächsten Rentenrevision überprüft werde. Sollte diese "Auflage" nicht eingehalten werden, müsse er mit einer Aufhebung der Invalidenrente rechnen.
Dass die IV-Stelle die von ihr geforderten Massnahmen in eine Auflage kleidete, ist vorliegend nicht entscheidend. Aus ihrem Schreiben geht aber klar und unmissverständlich hervor, was sie, und bis zu welchem Zeitpunkt, vom Versicherten erwartete und welches die Folgen einer Verweigerung sind. Insbesondere konnte der Beschwerdeführer nicht gutgläubig davon ausgehen, die Bekanntgabe der Adresse der in Aussicht genommenen Therapeutin würde genügen. Denn im Schreiben wird speziell hervorgehoben, dass die verlangte Massnahme nicht nur eingeleitet, sondern auch konsequent durchzuführen sei.
4.1.2 Aus dem Umstand, dass die IV-Stelle den Beschwerdeführer nicht ein weiteres Mal mahnte, nachdem er mit Schreiben vom 19. Oktober 2004 nur die Adresse der Therapeutin bekanntgab und nicht die verlangte Bestätigung der Ärztin einreichte, kann deshalb nichts abgeleitet werden. Art. 21 Abs. 4 ATSG setzt nicht voraus, dass sich die versicherte Person aktiv einer zumutbaren Behandlung widersetzt. Es genügt, dass sie sich dieser Massnahme entzieht oder das ihr Zumutbare nicht aus eigenem Antrieb beiträgt. Würde man der Argumentation des Beschwerdeführers folgen, wonach das Mahnverfahren durchzuführen sei, nachdem sich der Versicherte einer Behandlung oder Eingliederung widersetzt hat, hätte die Verwaltung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren faktisch zweimal durchzuführen. Denn zunächst muss sie ihn ja in rechtsgenüglicher Form darauf aufmerksam machen, welche konkreten Vorkehren sie von ihm zur Schadenminderung erwartet.
4.1.3 Die von der IV-Stelle angesetzte Frist von zwei Monaten, im Sinne einer Bedenkzeit und zur Etablierung einer Psychotherapie, erscheint nicht unangemessen. Indem sie sich - nachdem sie den Versicherten Ende September nochmals an die am 20. Oktober ablaufende Frist erinnert hatte - vorerst mit der Mitteilung betreffend Name und Adresse der Therapeutin sowie der Bekanntgabe des im November vereinbarten Termins begnügte, akzeptierte sie, dass er möglicherweise etwas länger Zeit benötigte, um eine geeignete Therapeutin oder einen Therapeuten zu finden. Daraus zu schliessen, eine konsequente Durchführung dieser Therapie erachte sie nunmehr als unnötig, entbehrt jeglicher Grundlage.
4.1.4 Weder das Bundesrecht noch die gemäss FZA anwendbare Verordnung Nr. 1408/71 verpflichten die zuständige kantonale IV-Stelle (siehe E. 3.2), die Korrespondenz mit dem Versicherten in der von diesem gewünschten Sprache zu führen (vgl. auch BGE 131 V 35). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland eröffnet ihre Verfügungen in der Amtssprache, in der die Parteien ihre Begehren gestellt haben oder stellen würden (Art. 37 VwVG in der bis Ende 2006 gültigen Fassung; seit 1. Januar 2007 Art. 33a Abs. 1 VwVG). Bei Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats der Europäischen Gemeinschaften ist allfälligen Sprachproblemen insofern Rechnung zu tragen, als die Behörden die bei ihnen eingereichten Anträge oder sonstigen Schriftstücke nicht deshalb zurückweisen dürfen, weil sie in einer Amtssprache eines anderen Mitgliedstaats abgefasst sind (Art. 84 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71). Weiter hat der bearbeitende Träger die endgültige Entscheidung (bzw. auch die von weiteren beteiligten Trägern erlassenen endgültigen Entscheidungen) dem Antragsteller zusammen mit einer in dessen Sprache abgefassten Mitteilung zu eröffnen (Art. 48 Abs. 1 der Verordnung Nr. 574/72). Im Übrigen richtet sich das Verfahren nach dem nationalen Recht (vgl. BGE 130 V 132 E. 3; Silvia Bucher, Das Freizügigkeitsabkommen im letztinstanzlichen Sozialversicherungsprozess, in: Thomas Gächter [Hrsg.], Das Europäische Koordinationsrecht der sozialen Sicherheit und die Schweiz. Erfahrungen und Perspektiven, Zürich/Basel/ Genf 2006, S. 28 f.). Die kantonale IV-Stelle - die für die Prüfung des Anspruchs zuständig ist (Art. 40 Abs. 2 IVV) - führt das Verfahren deshalb in der Amtssprache (bzw. den Amtssprachen) des Kantons.
4.1.5 Es ist somit festzustellen, dass die IV-Stelle das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG korrekt durchgeführt hat.
4.2 Nach dem Grundsatz der Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a) hat die versicherte Person von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der Erwerbsfähigkeit beizutragen, in erster Linie durch Ausschöpfung sämtlicher medizinischer Behandlungs- und weiterer therapeutischer Möglichkeiten (BGE 127 V 294 E. 4b/cc).
4.2.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, die von der Verwaltung verlangte Durchführung einer Psychotherapie, kombiniert mit medikamentöser Behandlung, sei nicht zumutbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 510/05 vom 20. März 2007, E. 3.3, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 271/05 vom 10. November 2005, E. 3.2). Aufgrund der verschiedenen medizinischen Stellungnahmen erscheint die Massnahme auch geeignet, eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken: Im psychiatrischen Untergutachten, welches im Rahmen der Medas-Begutachtung am 16. August 2000 erstellt wurde (IV-Akt. 29), wird betreffend Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit festgehalten, der Patient könne von einer psychiatrisch-rehabilitativen Behandlung sicher profitieren. Im psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik Bellikon vom 25. September 2001 wird eine ambulante Therapie mit Antidepressiva empfohlen, gleichzeitig aber festgehalten, der Patient sei diesbezüglich wenig motiviert (IV-Akt. 33, S. 18). Dr. F._______ attestierte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 8. Januar 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 25% und hielt in der Beurteilung fest, der Versicherte sei ohne eine gründliche psychotherapeutische Auseinandersetzung mit den erlittenen Verlusten nicht zu rehabilitieren. Es seien intensive interdisziplinäre Bemühungen erforderlich. Mit den zumutbaren vorgeschlagenen Massnahmen dürfte eine mindestens 50% Arbeitsfähigkeit durchaus erreichbar sein (IV-Akt. 35, S. 8 f.). Dr. C._______ attestierte dem Beschwerdeführer im psychiatrischen Gutachten vom 4. März 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70%. An medizinischen Massnahmen empfehle er weiterhin dringend eine Psychotherapie, kombiniert mit antidepressiver medikamentöser Behandlung. Das Ergebnis einer Psychotherapie könne mit einem allfälligen Druck der IV-Stelle nicht beeinflusst werden, hier sei die Motivation des Versicherten entscheidend. Es könne aber mit grosser Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass eine adäquate Behandlung zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit möglicherweise auch der Arbeitsfähigkeit führen werde (IV-Akt. 72, S. 9).
4.2.2 Nach der Rechtsprechung ist nicht erforderlich, dass die von der Verwaltung verlangte Massnahme mit Sicherheit zum Erfolg geführt hätte; vielmehr genügt es, wenn sie mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit hängt von der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Versicherten ab (Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 13. März 2007, E. 3.2.1 mit Hinweisen). Eine Psychotherapie, kombiniert mit psychopharmakologischer Behandlung, stellt keinen schweren Eingriff dar, weshalb an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen.
Die IV-Stelle Basel-Stadt hat im vorliegenden Fall demnach zu Recht angenommen, mit einer konsequent durchgeführten Psychotherapie, kombiniert mit psychopharmakologischer Behandlung, wäre eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit wahrscheinlich. Da der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht lediglich 50% arbeitsfähig ist, hat sie die Rente folgerichtig nicht aufgehoben, sondern im Umfang der durch zumutbare Behandlung mutmasslich verbesserbaren Arbeitsfähigkeit reduziert.
4.2.3 Der Kausalzusammenhang zwischen der Widersetzlichkeit und der Erwerbsunfähigkeit bzw. dem Ausbleiben einer Verbesserung könnte lediglich dann wegfallen, wenn der Beschwerdeführer aus anderen Gründen - vorliegend aufgrund seiner somatischen Beschwerden - mindestens 70% erwerbsunfähig wäre. In diesem Fall könnte auch eine konsequent durchgeführte psychotherapeutische Behandlung keine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bewirken. Insofern ist die Aussage im angefochtenen Entscheid, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes hätte keine Auswirkungen auf die Rentenhöhe, unpräzise. Das Verfahren betreffend Verletzung der Schadenminderungspflicht kann aber nicht durch ein allfälliges Revisionsbegehren gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV unterbrochen werden, weil sich die versicherte Person damit den ihr auferlegten Pflichten weitgehend entziehen könnte. Das vom Beschwerdeführer im Einspracheverfahren eingereichte Attest des behandelnden Arztes vom 12. September 2005 hat insofern nicht mit der im vorliegenden Verfahren zu überprüfenden Sanktion zu tun. Fraglich ist aber ohnehin, ob damit eine Verschlechterung glaubhaft gemacht wurde. Dr. E._______, Allgemeinpraktiker, bestätigt darin zwar eine Verschlechterung der neurologischen Leiden, äussert sich jedoch weder dazu, seit wann eine Verschlechterung eingetreten sein soll, noch zur Frage, inwiefern sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit verschlechtert haben sollen.
4.2.4 Für die Frage des Kausalzusammenhangs ist - entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - nicht erheblich, ob er allenfalls bereit wäre, sich in psychiatrische Behandlung bei Dr. F._______ zu begeben. Die IV-Stelle hat von ihm die Durchführung einer Therapie verlangt und nicht einen Vorschlag, an wen er sich - bei ihrem Einverständnis - allenfalls wenden würde. Aus dem Schreiben vom 20. Juli 2004 geht klar hervor, dass die Auswahl eines geeigneten Therapeuten ihm überlassen ist. Die IV-Stelle weist lediglich darauf hin, er könne sich im Hinblick auf diese Wahl von seinem Hausarzt beraten lassen.
4.3 Wie sich im Wesentlichen bereits aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, kann die Kürzung der Rente nicht als unverhältnismässig bezeichnet werden. Die Verwaltung hat sechs Monate nach ihrer Aufforderung das Revisionsverfahren eingeleitet und nach weiteren sechs Monaten, am 4. Oktober 2005, die Herabsetzung der Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 verfügt. Überdies hat sie dem Versicherten mit Schreiben vom 31. März 2005 die bereits in Aussicht gestellte Rentenrevision angekündigt und damit deutlich gemacht, dass die Einhaltung der Massnahme gemäss Mahnschreiben nun überprüft werden sollte. Die Herabsetzung der Rente erfolgte im Umfang der durch die zumutbare Behandlung mutmasslich verbesserbaren Arbeitsfähigkeit (siehe E. 4.2.2). Im hier massgeblichen Prüfungszeitraum bis Mai 2006 (siehe E. 3.1) erweist sich die Sanktion auch in zeitlicher Hinsicht als verhältnismässig, weil der Beschwerdeführer gemäss Akten bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Behandlung begonnen hatte.
Dem Beschwerdeführer kann auch darin nicht gefolgt werden, dass die Massnahme mangels Verschulden unverhältnismässig sei, weil er die Aufforderung der IV-Stelle Basel aus sprachlichen Gründen nicht oder nicht richtig verstanden habe und deshalb in gutem Glauben davon ausgegangen sei, die von der von der Verwaltung verlangten Vorkehren getroffen zu haben. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend bemerkt, war der Beschwerdeführer bei anderen Fragen durchaus in der Lage, sich detailliert zu Informationen oder Entscheiden der IV-Stelle zu äussern. Entscheidend ist aber, dass er auf das Schreiben vom 20. Juli 2004 erstmals am 19. Oktober 2004 (am letzten Tag der Frist) reagierte. Der in seinem Brief enthaltene Hinweis, wonach er bereits im Sommer telefonisch um Zustellung des französischen Gesetzestext gebeten habe, findet in den Akten keine Stütze. Soweit der Beschwerdeführer die Aufforderung der IV-Stelle nicht oder nur unvollständig verstanden haben sollte, wäre er gehalten gewesen, sich umgehend bei der IV-Stelle oder einer sprachkundigen Person über den Inhalt des Schreibens zu informieren.
4.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland in korrekter Anwendung des Art. 21 Abs. 4 ATSG die Invalidenrente herabgesetzt hat. Der angefochtene Entscheid ist daher zu bestätigen.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
5.1 Verfahrenskosten werden keine erhoben, da es im vorliegenden Verfahren über die Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für die hängigen Beschwerden gegen IV-Einspracheentscheide auch weiterhin anwendbaren Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben werden (Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 2 AHVG).
5.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
die Vorinstanz (Ref-Nr. FR/...)
das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Johannes Frölicher Susanne Fankhauser
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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