Entscheiddatum: 01.04.2008Publikationsdatum: 10.04.2008
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1198/2006
{T 0/2}
Urteil vom 1. April 2008
Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident), Richter Bernard Vaudan, Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.
Parteien
B._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Christian Widmer, Rämistr. 3, Postfach 74, 8024 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
A.
Der am _______ geborene, aus der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien stammende Beschwerdeführer reiste am 16. Oktober 1995 in die Schweiz ein und ersuchte hier um Asyl. Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF; heute: Bundesamt für Migration [BFM]) wies das Asylgesuch mit Verfügung vom 5. Juli 1996 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Einige Monate später lernte er die rund zehn Jahre ältere Schweizer Bürgerin H._______ kennen, welche er am 9. Januar 1998 im Kanton Zürich heiratete. In der Folge erhielt er von der kantonalen Fremdenpolizeibehörde eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Schweizer Ehefrau.
B.
Gestützt auf seine Ehe stellte der Beschwerdeführer am 12. Januar 2001 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten die Ehegatten am 20. August 2001 gemeinsam eine Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen Ehegemeinschaft zusammenleben und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestehen würden. Am 16. September 2001 wurde der Beschwerdeführer daraufhin erleichtert eingebürgert und erhielt das Bürgerrecht von E._______ (Kanton Bern).
C.
Nachdem die Ehegatten im Spätsommer 2003 übereingekommen waren, getrennte Wohnsitze zu nehmen, wurde die Ehe vom Bezirksgericht Bülach am 19. Mai 2004 auf gemeinsames Begehren hin geschieden; das Scheidungsurteil wurde am 6. Juli 2004 rechtskräftig. Am 30. März 2005 heiratete der Beschwerdeführer im Kosovo die Witwe seines im Frühjahr 1999 im Krieg gefallenen Bruders M._______, worauf er am 5. April 2005 beim Migrationsamt des Kantons Zürich für seine jetzige Gattin sowie die Kinder X._______ (geb. 1997), Y._______ (geb. 1998) und Z._______ (geb. 2001) ein Gesuch um Familiennachzug einreichte.
D.
Mit Schreiben vom 28. Juni 2005 und 25. August 2005 wurde die Vorinstanz von den Migrationsbehörden der Kantone Zürich bzw. Bern darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei Z._______ um ein gemeinsames Kind der Eheleute handle. Es sei ungefähr im März/April 2001 gezeugt worden und am 12. Dezember 2001, noch während der Ehe des Beschwerdeführers mit seiner schweizerischen Ex-Ehefrau, auf die Welt gekommen. Aufgrund dieser Umstände leitete das Bundesamt am 26. August 2005 gegen den Beschwerdeführer ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung ein.
E.
Mit Eingabe vom 27. September 2005 nahm der frühere Parteivertreter ein erstes Mal zu dem gegenüber seinem Mandanten erhobenen Vorwurf, die erleichterte Einbürgerung erschlichen zu haben, Stellung. Hierbei führte er aus, der Beschwerdeführer habe mit H._______ während sieben Jahren eine glückliche Ehe geführt. Anlässlich eines Ferienaufenthalts im Kosovo im Jahre 2001 habe er sich unter Alkoholeinfluss aber in der Tat auf ein Abenteuer mit der Witwe des verstorbenen Bruders eingelassen. Um den Ehefrieden nicht unnötig zu stören, habe er der Schweizer Ehefrau von diesem einmaligen Seitensprung nie etwas erzählt. Dass beim Seitensprung ein Kind gezeugt worden sei, davon habe er erst bei einem späteren Aufenthalt in seiner Heimat im März 2002 erfahren. Vor allem auch aus einem im Kosovo verstärkt vorhandenen familiären Verantwortungsgefühl heraus, habe er seine Schwägerin nach der Scheidung von seiner Schweizer Gattin dann geheiratet. Bei der Abgabe der gemeinsamen Erklärung vom 20. August 2005 (recte: 20. August 2001) seien jedoch beide Eheleute der tiefen Überzeugung gewesen, in einer stabilen Ehe zu leben. Es habe unter den damaligen Umständen auch keine Verpflichtung bestanden, die Einbürgerungsbehörde über den getätigten Fehltritt zu orientieren. Zudem lasse sich nicht sagen, die erleichterte Einbürgerung wäre bei Kenntnis des entsprechenden Sachverhalts nicht erteilt worden. Im Übrigen hätte ihm seine Ex-Ehefrau besagten Seitensprung wohl verziehen. Der Eingabe beigelegt waren ein vom 3. September 2005 datierendes Schreiben von H._______ mit einer Inventarliste von Beweismitteln und Fotos von gemeinsamen Ferienreisen.
Nach Einsicht in die vorinstanzlichen Akten reichte der damalige Rechtsvertreter am 20. Dezember 2005 eine ergänzende Stellungnahme nach.
F.
Auf Veranlassung des BFM wurde die schweizerische Ex-Ehefrau von der Stadtpolizei Kloten am 3. April 2006 zur Sache befragt. Anlässlich ihrer Anhörung gab sie an, es habe sich um eine Liebesheirat gehandelt. Der Anstoss hierzu sei von beiden ausgegangen. Sie hätten, von kleinen Ausnahmen abgesehen, eine harmonische Beziehung gepflegt. Zur Scheidung sei es vorab wegen des finanziellen Gebarens des Beschwerdeführers gekommen. Dieser sei in "komische" Geschäfte involviert gewesen und habe hohe Summen im Kosovo investiert, womit sie aus finanziellen Gründen nicht habe einverstanden sein können und was sie als Vertrauensbruch empfunden habe. Deswegen sowie bedingt durch ihre Arbeitszeiten im Schichtbetrieb hätten sie begonnen sich auseinanderzuleben. Die Erklärung vom 8. August 2001 habe zum damaligen Zeitpunkt aber absolut der Wahrheit entsprochen. Vom ausserehelich gezeugten Kind habe sie bis zur rogatorischen Einvernahme nichts gewusst.
Eine Kopie dieses Befragungsprotokolls wurde dem früheren Rechtsvertreter in der Folge zusammen mit dem dazugehörigen Ermittlungsbericht zur Kenntnis gebracht.
G.
In der abschliessenden Stellungnahme vom 30. August 2006 fügte der ehemalige Parteivertreter hinzu, die Einkünfte seines Mandanten seien auch zum Lebensunterhalt der Restfamilie im Kosovo verwendet worden. Insbesondere habe man mit diesen Mitteln den Wiederaufbau des im Kriege zerstörten Hauses für die in der Heimat verbliebenen Familienmitglieder vorangetrieben. Der Beschwerdeführer habe seine finanziellen Möglichkeiten anscheinend überstrapaziert und sogar einen Kredit aufgenommen. Der Schuldenberater habe ihm zu einem Privatkonkurs geraten, was er in der Hoffnung, aus eigenen Kräften wieder auf gesunden finanziellen Boden zu gelangen, abgelehnt habe. In Bezug auf den Bestand der Ehe mit der Schweizer Bürgerin bestreite der Beschwerdeführer jegliche Täuschungsabsicht.
H.
Auf Ersuchen der Vorinstanz vom 29. August 2006 erteilte der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern am 7. September 2006 die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
I.
Mit Verfügung vom 14. September 2006 erklärte das BFM die am 16. September 2001 erfolgte erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Zur Begründung wurde im Wesentlichen festgehalten, jener habe eine aussereheliche Beziehung eingestanden, die nachweislich noch kurz vor Abgabe der Erklärung betreffend ehelicher Gemeinschaft zur Zeugung des am 12. Dezember 2001 geborenen Sohnes Z._______ geführt habe. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer während der Ehe mehrfach, aber stets ohne seine damalige Gattin, in sein Heimatland gereist sei, wo er eine Zweitbeziehung zu seiner jetzigen Ehefrau unterhalten habe, berechtige zum Schluss, der Ehewille sei bereits in den Jahren 2001 und 2002 nicht mehr intakt gewesen. Vor diesem Hintergrund werde auch nachvollziehbar, dass seine finanziellen Mittel grösstenteils in den Kosovo abgeflossen seien. Erst diese Geschäfte erklärten ebenfalls, weshalb der Prozess des Auseinanderlebens der Eheleute ohne ein anderes, unvorhersehbares Ereignis vonstatten gegangen sei. Massgebend für den Trennungswunsch der Ex-Gattin seien ihren eigenen Angaben zufolge nämlich die ungewöhnlichen finanziellen Aktivitäten ihres Partners gewesen. Rückblickend müsse denn davon ausgegangen werden, dass die Ehe jedenfalls aus Sicht des Beschwerdeführers schon im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in die Zukunft gerichtet gewesen sei. Indem er den Behörden und der damaligen Ehefrau die Zeugung eines ausserehelichen Kindes und die riskanten, die Ehe schwer belastenden Geschäfte verheimlicht habe, habe er die erleichterte Einbürgerung mittels unzutreffender, nicht den Intentionen entsprechenden Erklärungen erschlichen.
J.
Mit Beschwerde vom 18. Oktober 2006 an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dazu lässt er durch den jetzigen Parteivertreter vorbringen, nach dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs habe die Partei Anspruch auf Teilnahme an der Einvernahme von Zeugen und Auskunftspersonen. Der Beschwerdeführer sei nicht zu der Befragung von H._______ eingeladen worden, sondern man habe ihn erst nachträglich mit den Aussagen seiner Ex-Ehefrau "konfrontiert". Obwohl deren Aussagen grundsätzlich nicht in Frage gestellt und inhaltlich akzeptiert würden, sei der vorinstanzliche Entscheid wegen unzulänglicher Beweismittel aufzuheben. Dem vorliegenden Fall liege eine stabile eheliche Gemeinschaft zu Grunde. Die Eheleute seien regelmässig zusammen in die Ferien gegangen und der Beschwerdeführer sei in die Grossfamilie bzw. Verwandtschaft der Schweizer Ehefrau integriert gewesen. Die entsprechenden Beweise habe man der Vorinstanz angeboten, sie seien von dieser aber ignoriert worden. Die Ehe habe bis zum 19. Mai 2004 gedauert und die eheliche Gemeinschaft sei bis zum Schluss mit allem was dazu gehöre gelebt worden, also auch zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung. Allein schon die lange Ehedauer von sieben Jahren spreche gegen das Erschleichen des Bürgerrechts. Bei der Abgabe der gemeinsamen Erklärung am 20. August 2001 sei der eheliche Wille auf beiden Seiten ungebrochen vorhanden gewesen. Die Aussagen der Ex-Ehefrau vom 3. April 2006 seien hierfür Beweis genug. Von einem unehelichen Kind habe der Beschwerdeführer damals noch nichts gewusst, sei das Kind doch erst ein halbes Jahr später zur Welt gekommen. Gegenteiliges lasse sich weder durch Indizien noch Beweise belegen. Es habe sich um einen klassischen Seitensprung gehandelt, der Betroffene habe mit der Schwägerin weder vor diesem Vorfall noch danach eine Beziehung gepflegt, welche die Ehe mit H._______ hätte in Frage stellen können. Was die Vorinstanz dazu ausführe, sei tatsachenwidrig. Zwischen einem Seitensprung und einer Drittbeziehung bestehe ein wesentlicher Unterschied, eine Drittbeziehung habe der Beschwerdeführer nie eingestanden. Daher müsse davon ausgegangen werden, dass seine Angaben im August 2001 weder auf falschen Angaben noch auf einer Täuschung beruht hätten. Dass er den ausserehelichen Geschlechtsverkehr der Ex-Frau und den Behörden gegenüber verheimlicht habe, sei für die Einbürgerung unerheblich gewesen. Die Ehe sei ja nicht wegen der späteren Beziehung zu seiner Schwägerin, sondern wegen Geldproblemen geschieden worden.
K.
Das Bundesamt schliesst in seiner Vernehmlassung vom 11. Dezember 2006 auf Abweisung der Beschwerde.
L.
Replikweise hält der Rechtsvertreter am 21. Februar 2007 an seinem Antrag fest. Mit der Stellungnahme reichte er ein persönliches Schreiben der schweizerischen Ex-Gattin vom 10. Februar 2007 sowie einen Karton mit Beweismaterial (Fotoalben, Videos, etc.) ein.
M.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung (Art. 41 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 und 51 Abs. 1 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 [BüG, SR 141.0]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt die Beurteilung der beim Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Für die Beurteilung gilt das neue Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt.
1.4 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Anfechtung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden, sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-2825/2007 vom 24. Januar 2008 E. 2 und C-135/2006 vom 20. Dezember 2007 E. 2 [mit Hinweisen]).
Der Rechtsvertreter macht in formeller Hinsicht geltend, seinem Mandanten sei keine Gelegenheit gegeben worden, an der Einvernahme seiner Ex-Ehefrau teilzunehmen und dort Fragen zu stellen. Das Vorgehen der Vorinstanz bedeute eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der angefochtene Entscheid sei nur schon aus diesem Grunde aufzuheben.
3.1 Die Befragung von Auskunftspersonen nach Art. 12 VwVG (als solche wurde die Ex-Ehefrau am 3. April 2006 angehört) hat in sinngemässer Anwendung von Art. 18 VwVG grundsätzlich in Anwesenheit der Parteien zu erfolgen, wobei Letzteren Gelegenheit einzuräumen ist, Ergänzungsfragen stellen zu lassen. Die Einvernahme kann nur ausnahmsweise ohne die Parteien stattfinden, nämlich wenn dies zur Wahrung wichtiger öffentlicher oder privater Interessen notwendig erscheint (BGE 130 ll 169 E. 2.3.4 S. 174 mit Hinweisen sowie Urteile des Bundesgerichts 5A.12/2006 vom 23. August 2006 E. 3.2 und 5A.30/2004 vom 15. Dezember 2004 E. 2.2). Auskünfte, welche in Missachtung dieser Anforderungen erhoben wurden, dürfen nicht verwertet werden (BGE 130 ll 169 E. 2.3.5 am Anfang). Diesbezügliche formelle Rügen sind allerdings verspätet, wenn die betroffene Partei nach Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) gehalten gewesen wäre, ihren Anspruch auf Teilnahme an der Befragung bereits zu einem früheren Zeitpunkt geltend zu machen (siehe Urteile des Bundesgerichts 5A.24/2003 vom 19. Mai 2004 E. 2.3 und 5A.30/2004 vom 15. Dezember 2004 E. 2.2).
3.2 Wie aus dem Sachverhalt hervorgeht, erhielt der damalige Parteivertreter schon kurz nach Eröffnung des Nichtigkeitsverfahrens erstmals Gelegenheit, sich zur Angelegenheit zu äussern, wovon er zweimal Gebrauch machte (vgl. die Eingabe vom 27. September 2005 sowie die nach erfolgter Akteneinsicht nachgereichte Ergänzung vom 20. Dezember 2005). In der Folge hat die Vorinstanz die Ex-Ehefrau am 3. April 2006 durch die Stadtpolizei Kloten als Auskunftsperson befragen lassen. Am 13. Juli 2006 übermittelte das BFM dem früheren Rechtsvertreter das Befragungsprotokoll zur Stellungnahme. In seiner Antwort vom 30. August 2006 hat er danach zu einzelnen Aussagen der Ex-Ehegattin Stellung bezogen. Diese Ausführungen erhellen, dass der Beschwerdeführer mehrfach Anlass gehabt hätte, durch seinen Vertreter eine Konfrontation zu verlangen, wenn er dies als sinnvoll erachtet hätte (siehe wiederum Urteil 5A.24/2003 vom 19. Mai 2004 E. 2.3). Die entsprechende Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich somit offenkundig als verspätet.
4.1 Nach Art. 27 Abs. 1 BüG kann ein Ausländer nach der Eheschliessung mit einer Schweizer Bürgerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer Bürgerin lebt. Seine Einbürgerung setzt gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG zudem voraus, dass er in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist, die schweizerische Rechtsordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet. Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein (BGE 132 ll 113 E. 3.2 S. 115, BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f. mit Hinweisen, BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f.). Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (vgl. BGE 129 ll 401 E. 2.2 S. 403 mit Hinweisen).
4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f., BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 171 f., BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f., BGE 121 ll 49 E. 2b S. 52). Der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer Bürgerin die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern.
4.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist (Art. 41 Abs. 1 BüG). Das blosse Fehlen der Einbürgerungsvoraussetzungen genügt nicht. Die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist nicht erforderlich, wohl aber dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 132 ll 113 E. 3.1 S. 114 f. mit weiteren Hinweisen).
5.1 In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 273]). Frei ist die Beweiswürdigung darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, welche der Behörde genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben. Freie Beweiswürdigung ist aber nicht mit freiem Ermessen zu verwechseln (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. Bern 1983, S. 278/279; zu den Beweismitteln: BGE 130 ll 169 E. 2.3.2 ff.). Für eine belastende Verfügung trägt die Verwaltung die Beweislast. Bei der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung ist von der Verwaltung zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde (BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 172). Hierbei geht es im Wesentlichen um innere Vorgänge, die der Behörde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. In derartigen Situationen ist es zulässig, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche tatsächlichen Vermutungen können sich in allen Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden (BGE 130 ll 482 E. 3.2 S. 485 f. mit Hinweisen).
5.2 Als Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die Untersuchungsmaxime. Letztere gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, d.h. die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Hinsichtlich der Voraussetzung des intakten Ehelebens liegt es jedoch in der Natur der Sache, dass solche Elemente der Behörde oft nicht bekannt sein dürften und nur die Betroffenen darüber Bescheid wissen. Es obliegt daher dem erleichtert Eingebürgerten, der nicht nur zur Mitwirkung verpflichtet ist (Art. 13 VwVG), sondern angesichts der gegen ihn sprechenden tatsächlichen Vermutung selber ein eminentes Interesse hat bzw. haben sollte, die Vermutung durch den Gegenbeweis oder das Vorbringen erheblicher Zweifel umzustürzen (BGE 130 ll 482 E. 3.2 S. 485 f.).
6.1 Der Beschwerdeführer hatte am 20. August 2001 unterschriftlich bestätigt, dass er mit seiner Ehefrau in einer tatsächlichen ehelichen Gemeinschaft lebe und dass weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Am 16. September 2001 erhielt er daraufhin das Schweizer Bürgerrecht. Die Ehegatten haben sich rund zwei Jahre später getrennt, die Scheidung erfolgte am 19. Mai 2004. Laut Darstellung der schweizerischen Ex-Ehefrau kam es in erster Linie wegen der vom Beschwerdeführer im Kosovo getätigten Geschäfte und Investitionen, welche die Ehe finanziell arg belasteten, zur Scheidung. Besagte Vorfälle hätten zum eigentlichen Vertrauensbruch unter den Eheleuten geführt. Vom Seitensprung und der Zeugung des Kindes Z._______ habe sie damals noch nichts gewusst.
6.2 Der im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren beigezogene Rechtsvertreter legt das Schwergewicht seiner Argumentation darauf, dass es sich vorliegend um eine Liebesheirat gehandelt habe und die Ehe über Jahre hinweg harmonisch verlaufen und bis zum Schluss gelebt worden sei. Die entsprechenden Beweismittel hat die Vorinstanz entgegen seiner Annahme nicht ignoriert, sondern sie lediglich für nicht ausschlaggebend erachtet. Was für Beweismittel in Aussicht gestellt und mit der Replik nachgereicht wurden, war dem Bundesamt aufgrund einer von der Ex-Ehefrau handschriftlich erstellten Inventarliste bekannt (vgl. das Begleitschreiben zur Eingabe vom 27. September 2005) und es hat deren Entgegennahme im Übrigen auch nie verweigert (siehe das Antwortschreiben des BFM vom 24. Oktober 2005), weswegen die diesbezügliche Rüge fehl geht.
6.3 Vorliegend geht es wie angetönt um die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdeführer mit seiner schweizerischen Ehegattin im massgebenden Zeitraum zwischen der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung und der Erteilung des Bürgerrechts eine intakte, auf die Zukunft ausgerichtete Ehe geführt habe und ein stabiler Ehewille vorhanden gewesen ist. Der überwiegende Teil der mit der Replik präsentierten, weitgehend mit der vorerwähnten Inventarliste übereinstimmenden Unterlagen (acht Videokassetten, je ein Hochzeitsfotoalbum, Minialbum, Poster und ein Reisesouvenir in Form eines Tellers mit einem Bild des Ehepaares) bezieht sich nun aber auf den vor die Phase des Verfahrens um erleichterte Einbürgerung fallenden, rechtlich nicht relevanten Zeitraum von Januar 1998 bis Winter/Frühjahr 2001, gleiches gilt für die bereits früher mit der Stellungnahme vom 27. August 2005 eingereichten Fotos. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer allerdings gar nicht vorgehalten, eine Scheinehe eingegangen zu sein. Ebenso wenig schliesst sie aus, dass die Beziehung während einiger Zeit eine gewisse Stabilität aufgewiesen hat. Mit den genannten Beweismitteln werden mithin vor allem unbestrittene Tatsachen bewiesen.
In der angefochtenen Verfügung wird primär wegen des Seitensprungs des Beschwerdeführers im Frühjahr 2001 und den daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen davon ausgegangen, er habe seine familiären Prioritäten und tatsächlichen Absichten gegenüber der Einbürgerungsbehörde verschwiegen und mit der Unterzeichnung der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft den falschen Anschein eines auf die Zukunft gerichteten Ehewillens erweckt. Der Rechtsvertreter hält dem entgegen, die Ehe sei nach der erleichterten Einbürgerung im bisherigen Rahmen gelebt worden, die Ehegatten hätten danach beispielsweise auch weiterhin gemeinsam Ferien verbracht. Drei Ferienaufenthalte (Sharm el Sheik, Dezember 2001; Lanzarote, Juni 2002; Gran Canaria, Februar 2003) sind durch Videokassetten dokumentiert. Die Ereignisabläufe, wie sich sich aus den vorliegenden Akten ergeben, liefern zusammen mit weiteren Indizien gleichwohl gewichtige Hinweise für die Annahme, die Ehe B._______ sei im Zeitpunkt der Einbürgerung nicht mehr stabil und intakt gewesen.
7.1 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer nach der fast auf den Tag genauen Einleitung des Einbürgerungsverfahrens, als er im Frühjahr 2001 alleine im Kosovo weilte, mit einer anderen Frau einen ausserehelichen Intimkontakt hatte. Es handelte sich dabei nicht um eine wildfremde Person, sondern die ihm bestens bekannte, praktisch gleichaltrige Schwägerin. Dass er mit ihr schon in jener Zeit eine Beziehung unterhielt, ist anders als die Ausführungen der Vorinstanz suggerieren zwar aktenmässig nicht erstellt. Hätte die Einbürgerungsbehörde jedoch davon gewusst, dass der Beschwerdeführer vergleichsweise kurze Zeit vor der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung mit Folgen fremd gegangen ist, wäre die erleichterte Einbürgerung zum damaligen Zeitpunkt nicht erfolgt. Die Zweifel an der behaupteten Stabilität der ehelichen Gemeinschaft, die dadurch aufgekeimt wären, hätten stattdessen ergänzende Nachforschungen nach sich gezogen. Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters ist somit ausserehelicher Geschlechtsverkehr, noch dazu wenn er mitten im hängigen Einbürgerungsverfahren vollzogen wird, für die Behörde ungeachtet gewandelter Moralvorstellungen durchaus erheblich. Weiss die Partei, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung im Zeitpunkt der Verfügung erfüllt sein müssen und erklärt sie, in einer stabilen Ehe zu leben, so hat sie die Behörde gestützt auf ihre Mitwirkungs- bzw. Auskunftspflicht unaufgefordert darüber zu informieren, wenn diese Voraussetzungen nicht vollständig vorliegen (BGE 132 ll 113 E. 3.2 S. 115 f.). Ebenso wenig verfängt der Einwand des früheren Parteivertreters, derart Persönliches müsse nicht preis gegeben werden. Sind bestimmte Tatsachen, wie dies hinsichtlich der Voraussetzung des intakten Ehelebens der Fall ist, der Behörde nicht oder nur schwer zugänglich, gebieten Treu und Glauben seitens der Partei, der Behörde die ersuchten Auskünfte bzw. Hinweise über einschlägige Tatsachen zu erteilen. Diese Mitwirkungs- und Auskunftspflicht besteht selbst dann, wenn sich die Auskunft zum Nachteil des Betroffenen auswirkt (vgl. BGE 132 ll 113 E. 3.2 S. 115 f. oder das Urteil des Bundesgerichts 5A.9/2006 vom 7. Juli 2006 E. 2.4.1). Aus den dargelegten Gründen wäre der Beschwerdeführer ebenfalls gehalten gewesen, das BFM über die Schwangerschaft der Schwägerin (von der er doch wohl Kenntnis haben musste) und das kurz nach der erleichterten Einbürgerung geborene aussereheliche Kind zu orientieren. Die hypothetische Frage, ob die schweizerischen Ex-Gattin besagten Fehltritt verziehen hätte, tut nichts zur Sache. Als entscheidend erscheint vielmehr, dass auf Seiten beider Partner - in concreto also auch auf Seiten des Mannes - ein authentischer Ehewille im Sinne der dargelegten bundesgerichtlichen Praxis vorliegen muss. Der Beschwerdeführer hat sich deshalb das verschwiegene ehebrecherische Verhalten entgegenhalten zu lassen.
7.2 Anhaltspunkte für einen Missbrauch der erleichterten Einbürgerung ergeben sich sodann aus der Entwicklung des Verhältnisses des Beschwerdeführers zur Schwägerin sowie der weiteren Abfolge der Vorkommnisse. Fakt ist, dass die einbürgerungswillige Person im Frühjahr 2001 einen Knaben gezeugt hat, der Mitte Dezember 2001 zur Welt kam und von dessen Existenz sie allerspätestens im März 2002 erfahren hat. Gegen die These des einmaligen Seitensprunges spricht, dass der Beschwerdeführer die Kindsmutter zehn Monate nach der Auflösung der Ehe mit H._______ geheiratet hat. Das gemeinsame Kind anerkannte er noch während des Scheidungsverfahrens am 11. Januar 2004. Über konkrete Kontakte zwischen der Zeugung des Jungen und der Heirat vermitteln die Akten keine Aufschlüsse, bekannt ist immerhin, dass sich der Beschwerdeführer zwei- bis dreimal jährlich ohne seine Ex-Ehefrau in den Kosovo begab (vgl. Befragungsprotokoll vom 3. April 2006, S. 4). Auf das Vorhandensein gewisser Bindungen deutet ferner das vom früheren Parteivertreter angesprochene familiäre Verantwortungsgefühl seines Mandanten hin. Dessen heutige Gattin ist (anders als seine erste Frau) überdies nur rund ein Jahr älter und stammt aus demselben Kulturkreis, was es im vorliegenden Zusammenhang mitzuberücksichtigen gilt. Von daher erscheint es weltfremd zu behaupten, der Beschwerdeführer habe mit ihr in der fraglichen Zeitspanne keine nennenswerten Kontakte unterhalten. Wohl mögen das weiterhin gute Einvernehmen der Ehegatten und das Verbringen gemeinsamer Ferien nach der erleichterten Einbürgerung als Aspekte angesehen werden, welche eher gegen das Vorliegen einer Zweckehe sprechen. Weil seine damalige Gattin weder über das Fremdgehen mit der Schwägerin noch das hierbei gezeugte aussereheliche Kind Bescheid wusste, sind die eingereichten Beweismittel, die den fraglichen Zeitraum betreffen (drei Videokassetten, vereinzelte Fotos), mit Blick auf ihre Aussagekraft und ihren Beweiswert indessen mit einem Makel behaftet. Ex post betrachtet stellen derartige Unterlagen denn keine hinreichenden Indizien für einen tatsächlichen in die Zukunft gerichteten Ehewillen im Zeitpunkt der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung bzw. dem Erhalt des Bürgerrechts dar.
7.3 Die Zweifel hinsichtlich der Stabilität der Ehe werden durch die Prioritäten, welche der Beschwerdeführer in finanziellen Belangen setzte, bestärkt. Nach schweizerischem Rechtsverständnis ist die Ehe eine auf Dauer und Ausschliesslichkeit ausgerichtete Lebensgemeinschaft (vgl. hierzu die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-1147/2006 vom 10. Juli 2007 E. 2.2, C-1179/2006 vom 6. Juli 2007 E. 2.2 sowie C-1143/2006 vom 7. Juni 2007 E. 2.2). Im Kontext der bereits erläuterten Umstände, berechtigt die Art und Weise wie der Beschwerdeführer seine Geldangelegenheiten handhabte, zur Annahme, er habe daneben für ihn höherrangige oder zumindest gleichwertige Ziele verfolgt, denen er seine angeblich intakte Ehe unterordnete. Unbestritten ist, dass er im Verlaufe der Ehe mit der Schweizer Bürgerin erhebliche Überweisungen in sein Heimatland tätigte und dort Gelder in Geschäfte investierte. Von wann an dies der Fall war, lässt sich aufgrund der Akten nicht eruieren. Soweit ersichtlich, begannen die Gelder jedoch erst dorthin zu fliessen, als der Beschwerdeführer von der Existenz des ausserehelichen Kindes wusste. Der frühere Parteivertreter spricht in der Stellungnahme vom 30. August 2006 denn davon, sein Mandant habe die Einkünfte auch zum Lebensunterhalt der Restfamilie verwendet. Ab dem Januar 2003 sollen zudem Mittel für den Wiederaufbau eines im Kriege zerstörten Hauses bereit gestellt worden sein. Den Aussagen der Ex-Ehefrau wiederum ist zu entnehmen, dass die finanziellen Probleme im Februar 2003, als das Paar auf Gran Canaria weilte, schon länger ein Thema gewesen sind. Die Geschäfte, die der Beschwerdeführer ohne ihr Einverständnis und zum Teil ohne ihr Wissen einging, stellten in ihren Augen einen grossen Vertrauensbruch dar, was nicht erstaunt, gingen sie doch "in die 100'000 von Franken" (siehe Einvernahmeprotokoll vom 3. April 2006 S. 3). Der Betroffene hat sich deswegen massiv verschuldet. Die aufgezeigte Entwicklung brachte H._______ schliesslich dazu, die Ehe aufzulösen. Besagte Vorfälle, welche das Budget der Eheleute über Gebühr belasteten, bestätigen die eingangs geäusserte Vermutung der Verlagerung des familiären Schwerpunktes.
7.4 Zu keinem anderen Ergebnis führt, dass die Initiative zur Trennung und Scheidung von der schweizerischen Ex-Frau ausging, denn die erleichterte Einbürgerung kann nicht als "Belohnung" für eigenes eheliches Wohlverhalten betrachtet werden. Wie an anderer Stelle erwähnt, wollte der Gesetzgeber mit dem einheitlichen Bürgerrecht der Ehegatten ihre gemeinsame Zukunft fördern (BGE 130 II 482 E. 2 S. 483 f.). Auch der Hinweis des Rechtsvertreters auf den Scheidungsgrund stellt kein geeignetes Argument für die Widerlegung der Vermutungsbasis dar, zumal H._______ zum Scheidungszeitpunkt weder von der Drittbeziehung noch dem ausserehelichen Kind etwas ahnte. Aufgrund einer Gesamtwürdigung all dieser Sachverhaltselemente rechtfertigt es sich mithin, von der tatsächlichen Vermutung auszugehen, dem Beschwerdeführer sei es nach der "Affäre" mit der Schwägerin nicht mehr vorrangig darum gegangen, eine auf Dauer und Ausschliesslichkeit gerichtete eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten. Vielmehr lassen die objektiven Umstände annehmen, er sei danach zweigleisig gefahren. In dieses Bild passt, dass er - sowohl was seine ausserehelichen Kontakte als auch die Finanzen anbelangt - nicht mit offenen Karten spielte. Kommt hinzu, dass er mit seiner Ex-Gattin wohl Ferien im Ausland verbrachte, sie aber nie in den Kosovo mitnahm. Die Wahl der Lebensform und die damit verbundene Gestaltung von Beziehungen steht dem Beschwerdeführer selbstredend frei. Will er daraus Ansprüche ableiten, hat er aber den entsprechenden Obliegenheiten nachzukommen und seine Absichten offen zu legen.
7.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die von der Vorinstanz gezogenen Schlussfolgerungen nicht hat zu entkräften vermögen. Zumindest von seiner Warte aus handelte es sich bei der ehelichen Gemeinschaft mit der schweizerischen Ex-Ehefrau - auch wenn der äussere Schein etwas anderes vorgibt - im massgebenden Zeitraum nicht mehr um eine wirklich intakte Beziehung. Mit dem bewussten Verheimlichen erheblicher Tatsachen hat er die erleichterte Einbürgerung erschlichen, weshalb diese zu Recht für nichtig erklärt wurde.
8.1 Die angefochtenen Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
8.2 Die Verfahrenskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv Seite 17
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilagen: 8 Videokassetten, 1 Fotoalbum, 1 Minialbum, 1 Poster, 1 Reisesouvenir im Original)
die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung, Akten Ref-Nr. [...] retour)
den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern
das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr. ZH [...])
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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