Entscheiddatum: 19.03.2009Publikationsdatum: 31.03.2009
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1186/2006
{T 0/2}
Urteil vom 19. März 2009
Besetzung
Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Bernard Vaudan, Richterin Ruth Beutler,
Gerichtsschreiber Julius Longauer.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Hubert Cesna, Rechtsanwalt,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
A.
Der aus Pakistan stammende Beschwerdeführer (geb. 1964) gelangte erstmals im Jahre 1990 in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Dabei gab er sich als Afghane aus und verwendete falsche Personalien (Name, Geburtsdatum). Nach der letztinstanzlichen Abweisung seines Asylgesuchs durch die Schweizerische Asylrekurskommission (Urteil vom 26. Oktober 1994) versuchte er seiner Ausreiseverpflichtung zu entgehen, indem er einen grösseren Geldbetrag für das Zustandekommen einer Ehe mit einer 9 Jahre älteren, drogenabhängigen Schweizer Bürgerin ausgab. Der angestrebte Eheschluss scheiterte indessen, und der Beschwerdeführer wurde am 22. Juni 1995 nach Pakistan ausgeschafft.
B.
Am 8. November 1995 erwirkte der Beschwerdeführer von Pakistan aus die Erteilung eines Einreisevisums zwecks Vorbereitung der Heirat mit der Schweizer Bürgerin B._______ (geb. 1967). Nach erfolgter Einreise kam es am 19. Januar 1996 zum Eheschluss, worauf der Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton St. Gallen erhielt.
C.
Am 25. November 1999 ersuchte der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als Ehemann einer Schweizer Bürgerin um erleichterte Einbürgerung nach Art. 27 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0).
Zu Handen des Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten die Ehegatten am 14. Mai 2001 eine gemeinsame Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Die Ehegatten nahmen ferner unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung dieser Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung nach Art. 41 BüG führen kann.
Am 5. Juni 2001 wurde der Beschwerdeführer erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizer Bürgerrecht erwarb er die Bürgerrechte des Kantons St. Gallen und der Gemeinde Wartau/SG.
D.
Das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand des Kantons St. Gallen gelangte am 13. Mai 2004 an die Vorinstanz, orientierte darüber, dass sich der Beschwerdeführer am 22. Mai 2002 durch ein schweizerisches Gericht habe scheiden lassen und am 22. September 2003 in Pakistan eine neue Ehe mit einer Landsfrau eingegangen sei, und ersuchte um Prüfung der Voraussetzungen für eine allfällige Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
E.
Ebenfalls im Mai 2004 reiste die neue Ehefrau des Beschwerdeführers im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehegatten.
F.
Mit Schreiben vom 22. Juni 2004 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer unter Gewährung des rechtlichen Gehörs mit, dass gegen ihn ein Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung nach Art. 41 BüG eröffnet worden sei. Vom Recht auf Stellungnahme machte der Beschwerdeführer am 15. Juli 2004 und 12. September 2005 Gebrauch. Im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nahm die Vorinstanz mit Einverständnis des Beschwerdeführers Einsicht in die Akten des Scheidungsverfahrens und liess die geschiedene schweizerische Ehefrau des Beschwerdeführers am 11. Januar 2005 durch die Kantonspolizei Zürich als Auskunftsperson rogatorisch einvernehmen.
G.
Am 10. März 2006 erteilte der Kanton St. Gallen als Heimatkanton des Beschwerdeführers seine Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
H.
Mit Verfügung vom 21. März 2006 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig.
I.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 4. Mai 2006 gelangte der Beschwerdeführer an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), als die damals zuständige verwaltungsinterne Rechtsmittelinstanz, und ersuchte um ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Verfügung.
J.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 8. Juni 2006 die Abweisung der Beschwerde.
K.
Der Beschwerdeführer hielt mir Replik vom 10. Juli 2006 an seinem Rechtsmittel fest.
L.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 51 Abs. 1 BüG i.V.m. Art. 31 ff. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.2 Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Verwaltungsgerichtsgesetzes beim EJPD bereits hängige Rechtsmittelverfahren vorliegenden Inhalts wurden vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG). Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert. Auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Rechtsmittelinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).
Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Replik die Durchführung eines "öffentlichen Verfahrens gemäss den EMRK-Richtlinien". Er nimmt damit Bezug auf das Recht auf eine öffentliche Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), das landesrechtlich seine Umsetzung in Art. 30 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) für Gerichtsverfahren im Allgemeinen (zur Tragweite vgl. BGE 128 I 288 E. 2.3 bis 2.6 S. 291 ff.) und in Art. 40 Abs. 1 VGG für Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im Besonderen erfuhr. Der Beschwerdeführer übersieht jedoch, dass der sachliche Geltungsbereich des Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Verfahren beschränkt ist, in denen zivilrechtliche Ansprüche bzw. strafrechtliche Anklagen zu beurteilen sind. Das vorliegende Verfahren, in dem es um den Bestand des Staatsbürgerrechts geht, gehört weder in die eine noch die andere Kategorie (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-1160/2006 vom 23. Februar 2009 E. 3 mit Hinweisen; vgl. ferner CHRISTOPH GRABENWARTER, Europäische Menschenrechtskonvention, 3. Aufl., München/Basel/Wien 2008, S. 315). Der Beschwerdeführer kann daher weder aus Art. 6 Abs. 1 EMRK, noch aus Art. 30 Abs. 3 BV oder Art. 40 Abs. 1 VGG etwas für das vorliegende Verfahren ableiten. Da ansonsten für die Durchführung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung kein hinreichender Anlass besteht, ist sein Gesuch abzuweisen.
4.1 Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass die angefochtene Verfügung genau an dem Tag ausgefertigt worden sei, an dem er die Schweiz auf dem Luftweg verlassen habe. Es müsse daher von Amtes wegen abgeklärt werden, ob diese Datumsübereinstimmung zustande gekommen sei, weil die Vorinstanz mit dem Flughafen in Kontakt gestanden habe, um seine Auslandsabwesenheit auszunützen. Angesichts der "Blocher-Praxisverschärfung" im Ausländerrecht ergebe sich eine "natürliche Vermutung" für ein solches Ausforschungsvorgehen, sodass die Vorinstanz zu beweisen habe, dass keine Verbindungen zum Flughafen bestanden hätten.
4.2 Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, ist das angenommene Szenario in jeder Hinsicht abwegig, was dem Rechtsvertreter durchaus bewusst sein dürfte. Es ist in der Tat nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz ohne exorbitanten Aufwand von der Abreise des Beschwerdeführers hätte erfahren sollen und wozu ein solches Vorgehen hätte dienen können. Denn der anwaltschaftlich vertretene Beschwerdeführer war über seinen Rechtsvertreter, an den die angefochtene Verfügung gemäss Art. 11 Abs. 3 VwVG ging, stets in der Lage, die ihm zustehenden prozessualen Rechte wahrzunehmen. Nichts anderes ergibt sich aus seinen Vorbringen. Weitere Ausführungen zu diesem Punkt erübrigen sich.
5.1 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe im Verlauf des Rechtsmittelverfahrens schriftliche Stellungnahmen von sechs Personen aus dem gemeinsamen Umfeld zu den Akten eingereicht, die zeigten, dass zum Zeitpunkt der Einbürgerung keine Anhaltspunkte für ein späteres Scheitern der Ehe bestanden hätten. Dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung diese, seiner Ansicht nach wichtigen Auskünfte mit keinem Wort gewürdigt habe, stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar.
5.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in Art. 26 ff. VwVG für das Bundesverwaltungsverfahren konkretisierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst unter anderem die Pflicht der Behörde, ihre Verfügung zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene die Verfügung sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen müsste. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Die Behörde hat demnach in der Begründung ihres Entscheides diejenigen Argumente aufzuführen, die tatsächlich ihrem Entscheid zugrunde liegen (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540; BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; vgl. auch LORENZ KNEUBÜHLER, Die Begründungspflicht, Bern 1998, S. 22 ff.).
5.3 Aus der angefochtenen Verfügung geht hinreichend hervor, weshalb die Vorinstanz die Auffassung vertritt, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seiner geschiedenen schweizerischen Ehefrau - wahrscheinlich von Anfang an - nur eine zeitlich befristete, auf Erlangung ausländerrechtlicher Vorteile gerichtete Haus- und Zweckgemeinschaft bestand. Dass die geschiedenen Ehegatten während der Dauer ihrer Gemeinschaft einen gemeinsamen Bekanntenkreis gepflegt und gemeinsame Aktivitäten entfaltet haben, worunter auch der nach aussen gegenüber Dritten vermittelte Eindruck gehört, erachtet die Vorinstanz angesichts des Gewichts der belastenden Elemente nicht als entscheidend. Damit äussert sie sich implizit auch zu den Gründen, weshalb sie den eingereichten Auskunftsschreiben keine Bedeutung beimisst. Der Beschwerdeführer war jedenfalls durch die Begründung in die Lage versetzt, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Seine Rüge erweist sich als unbegründet.
6.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt. Nach dem Wortlaut und Wortsinn der Bestimmung müssen sämtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 130 II 482 E. 2 S. 484, BGE 129 II 401 E. 2.2 S. 403).
6.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f., BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 171 f., BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f., BGE 121 ll 49 E. 2b S. 52). Denn der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer Bürgerin die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 27. August 1987, BBl 1987 III 310). Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, kann im Umstand liegen, dass kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f., BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f.).
6.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen "erschlichen" (Art. 41 Abs. 1 BüG), d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes wird nicht verlangt. Es genügt, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 114 f., 130 II 482 E. 2 S. 484, je mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörden unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung in seinen Verhältnissen orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
7.1 In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Frei ist die Beweiswürdigung darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, welche der Behörde genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben. Freie Beweiswürdigung ist aber nicht mit freiem Ermessen zu verwechseln (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. Bern 1983, S. 278/279; zu den Beweismitteln: BGE 130 ll 169 E. 2.3.2 ff.). Wenn ein Entscheid - wie im vorliegenden Fall - zum Nachteil des Betroffenen in seine Rechte eingreift, liegt die Beweislast bei der Behörde.
7.2 Im Zusammenhang mit der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung ist von der Verwaltung zu untersuchen, ob die Ehe im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde (BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 172). Hierbei geht es im Wesentlichen um innere Vorgänge, die der Behörde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. In derartigen Situationen ist es zulässig, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche tatsächlichen Vermutungen (auch als natürliche Vermutungen oder 'praesumptio hominis' bezeichnet) können sich in allen Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Es handelt sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden (ULRICH HÄFELIN, Vermutungen im öffentlichen Recht, in: Festschrift für Kurt Eichenberger, Basel 1982, S. 625 ff., S. 626; vgl. auch PETER SUTTER, Die Beweislastregeln unter besonderer Berücksichtigung des verwaltungsrechtlichen Streitverfahrens, Diss. Zürich 1988, S. 56 ff. und 178 ff., und FRITZ GYGI, a.a.O., S. 282 ff; zu Art. 8 ZGB vgl. MAX KUMMER, Berner Kommentar, N. 362 f.).
7.3 Als Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die das Verwaltungsverfahren beherrschende Untersuchungsmaxime. Letztere gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Konstellationen im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung liegt es aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur die Betroffenen darüber Bescheid wissen können. Es obliegt daher dem erleichtert Eingebürgerten, der dazu nicht nur aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13 VwVG) verpflichtet ist, sondern daran auch ein Eigeninteresse haben muss, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen, indem er Gründe oder Sachumstände aufzeigt, die es als überzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Brüche gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.).
Die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers wurde innert der gesetzlichen Frist von fünf Jahren und mit Zustimmung des Heimatkantons St. Gallen für nichtig erklärt. Die formellen Voraussetzungen des Art. 41 Abs. 1 BüG für eine Nichtigerklärung sind somit erfüllt.
9.1 Den Akten lässt sich das folgende Bild entnehmen: Der Beschwerdeführer gelangte erstmals im Jahre 1990 in die Schweiz und versuchte in der Folge während Jahren, durch Täuschung der Behörden zu einem Aufenthaltsrecht zu gelangen. Zunächst ersuchte er unter einer Falschidentität und mit konstruierten Fluchtgründen um Asyl. Nach dem Scheitern dieses Versuchs traf er Anstalten, gegen Bezahlung eines Geldbetrags eine Scheinehe mit einer neun Jahre älteren, drogensüchtigen Schweizer Bürgerin einzugehen. Auch dieser Plan, an dem seine spätere schweizerische Ehefrau durch Tragung eines Teils der Kosten mitwirkte, scheiterte, weil der Beschwerdeführer seine Identität gegenüber den zuständigen Zivistandsämtern mit gefälschten Dokumenten zu belegen versuchte. Schliesslich musste der Beschwerdeführer wegen fehlender Kooperation in Ausschaffungshaft genommen und am 22. Juni 1995 nach Pakistan ausgeschafft werden. Seine wahre Identität gab er erst unmittelbar vor dem Wegweisungsvollzug bekannt. Am 8. November 1995 gelang es dem Beschwerdeführer, ein Visum für die Schweiz zu erwirken zwecks Vorbereitung der Ehe mit seiner späteren schweizerischen Ehefrau. Daraufhin kehrte er in die Schweiz zurück und am 19. Januar 1996 erfolgte der Eheschluss. Am 25. November 1999 reichte der Beschwerdeführer als Ehemann einer Schweizer Bürgerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung ein. Nachdem die Ehegatten am 14. Mai 2001 zu Handen des Einbürgerungsverfahrens die gemeinsame Erklärung zur ehelichen Gemeinschaft abgegeben hatten, wurde am 5. Juni 2001 die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers verfügt. Aus den beigezogenen Scheidungsakten ergibt sich, dass die Ehegatten bereits sechs Monate später, am 19. Dezember 2001, ein gemeinsames Scheidungsbegehren unterzeichneten. Zu diesem Zeitpunkt lebten sie bereits an verschiedenen Adressen. Das gemeinsame Scheidungsbegehren wurde am 12. Januar 2002 dem zuständigen Scheidungsgericht übermittelt, und am 22. Mai 2002 erfolgte die Scheidung der kinderlos gebliebenen Ehe. Am 22. September 2003 verheiratete sich der Beschwerdeführer in Pakistan mit einer pakistanischen Staatsangehörigen.
9.2 Die kurze zeitliche Distanz von sechs Monaten zwischen dem Abschluss des Verfahrens auf erleichterte Einbürgerung und der Unterzeichnung des gemeinsamen Scheidungsbegehrens und von einem weiteren Monat bis zu dessen Einreichung ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers geeignet, die tatsächliche Vermutung zu begründen, dass er zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung und der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte (vgl. etwa die Chronologie der Ereignisse, die dem Urteil des Bundesgerichts 1C_325/2008 vom 30. September 2008 zu Grunde liegt). Weitere Anhaltspunkte können die Vermutung bis hin zum vollen Indizienbeweis verdichten, notwendig sind sie jedoch nicht. Sie können ferner über das Nichtbestehen einer stabilen Ehe zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung hinaus die Annahme rechtfertigen, eine eheliche Gemeinschaft habe nie bestanden. Allein die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung setzt nicht voraus, dass die Ehe zum Schein, um der ausländerrechtlichen Vorteile willen eingegangen wurde. Der Beschwerdeführer irrt daher, wenn er die Unterschiede zum Sachverhalt hervorhebt, den das Bundesgericht in BGE 130 II 484 zu beurteilen hatte und der gewichtige Anhaltspunkte für ein von allem Anfang an geplantes Vorgehen enthielt (sehr grosser Altersunterschied, Verschweigen von vorehelichen Kindern und der wahren Beziehung zur Kindesmutter, kurzfristiger Eheschluss mit der Kindesmutter nach der Scheidung von der schweizerischen Ehefrau usw.), und meint, daraus etwas für sich ableiten zu können.
Aus demselben Grund kann letztlich offen gelassen werden, ob die Ehegatten - wie sie übereinstimmend vorbringen - tatsächlich aus Liebe heirateten, nachdem die spätere Ehefrau die innere Kraft gefunden hatte, sich gegen Widerstände aus ihrem familiären Umfeld durchzusetzen, oder ob zumindest die Ehefrau und ihr soziales und familiäres Umfeld gutgläubig aber zu Unrecht von dieser Annahme ausging. Auf weitere Erhebungen zu diesem Thema kann daher ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des rechtlichen Gehörs verzichtet werden. Immerhin muss darauf hingewiesen werden, dass der Beschwerdeführer im Bestreben, sich ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu sichern, während Jahren nicht nur die Behörden, sondern auch sein berufliches und soziales Umfeld über seine wahre Identität zu täuschen wusste (vgl. etwa das Unterstützungsschreiben der Mitarbeiter des Pflegeheims vom Linthgebiet Uznach an die Migrationsbehörde des Kantons St. Gallen vom 6. April 1995 im Asyldossier). Selbst seine geschiedene Ehefrau blieb von diesen Machenschaften nicht verschont. Obwohl bereits eine mehrjährige Liebesbeziehung mit Heiratsplänen bestanden haben soll, kannte sie bis im Juni 1995 die wahre Identität des Beschwerdeführers nicht (vgl. Schreiben Hans Wüst, Kantonsrat und Präsident des Plfegeheimes vom Linthgebiet Uznach, an den seinerzeitigen Vorsteher des EJPD vom 2. Juni 1995, Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Einvernahme durch die Migrationsbehörde des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 1995).
9.3
Im Folgenden ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, diese tatsächliche Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er nicht den Nachweis zu erbringen, dass die Ehe mit der Schweizer Bürgerin zum massgeblichen Zeitpunkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung führt nicht zur Umkehr der Beweislast. Es genügt, wenn der Beschwerdeführer eine plausible Alternative zu der dargestellten Vermutungsfolge präsentieren kann. Er kann den Gegenbeweis erbringen, sei es indem er glaubhaft den Eintritt eines ausserordentlichen Ereignisses dartut, das geeignet ist, den raschen Verfall der ehelichen Bande zu erklären, sei es indem er glaubhaft darlegt, dass er sich der ehelichen Probleme nicht bewusst gewesen und er demzufolge zum massgeblichen Zeitpunkt von einer stabilen ehelichen Beziehung ausgegangen sei, die er auch weiterhin habe aufrecht erhalten wollen (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts 1C_190/2008 vom 29. Januar 2009 E. 3 mit Hinweisen).
9.3.1 Gegenüber der Vorinstanz und im Rechtsmittelverfahren macht der Beschwerdeführer geltend, es sei wohlbekannt, dass Veränderungen in der beruflichen Situation zu Ehekrisen führen können. Nicht anders habe es sich in seinem Fall verhalten. Seine Ehefrau habe im Jahr 2001 eine ausserordentlich intensive Ausbildung absolviert, die ihnen beiden sehr wenig gemeinsame Zeit vergönnt habe. Als die Ehefrau ihre Ausbildung am 2. November 2001 erfolgreich abgeschlossen habe, sei der Druck weggefallen. Sie hätten wieder mehr zusammen unternommen und bei dieser Gelegenheit auch über ihre Zukunft gesprochen. Per Anfang Dezember 2001 habe er, der Beschwerdeführer, eine neue Stelle im Pflegedienst des Kantonsspitals Winterthur antreten können. Dabei sei es jedoch absehbar gewesen, dass er auch den Wohnsitz nach Winterthur werde verlegen müssen. Zusammen mit der beruflichen Neuorientierung der Ehefrau habe dies zu einer Rückschau und auch zum Hinterfragen bisheriger Zukunftspläne geführt. Dabei hätten beide feststellen müssen, dass sie sich im Verlauf der vorangegangenen Ausbildungsphase unbemerkt in verschiedene Richtung weiterentwickelt hätten. Insbesondere habe die Ehefrau angesichts ihrer schwer erarbeiteten Ausbildung nun keine Kinder habe wollen. Er dagegen habe sich Kinder gewünscht. Dass er diesen Wunsch mit seiner pakistanischen Ehefrau verwirklicht habe (ein Kind sei bereits auf der Welt und die Ehefrau sei wieder schwanger; Stand Mai 2006), belege die Schlüssigkeit der unterschiedlichen Vorstellungen über die Familienplanung als Trennungsgrund. Trotz dieser neu entstehenden Kluft habe zwischen ihnen eine sehr gute Beziehung bestanden, sodass Personen aus ihrem Bekanntenkreis sehr erstaunt gewesen seien, als sie von der Trennung erfahren hätten. Zusammenfassend hält der Beschwerdeführer fest, dass der Ehewille zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung vorhanden gewesen sei und keine Anhaltspunkte dafür bestanden hätten, dass es in absehbarer Zeit zur Scheidung kommen könnte. Erst die Phase der beruflichen Neuorientierung im Spätherbst 2001 habe auch zu einer anderen persönlichen Ausrichtung geführt, wobei die Ehegatten hätten feststellen müssen, dass sie sich in der vorangegangenen Stressphase verschieden entwickelt hätten.
9.3.2 In ihrer Einvernahme vom 11. Januar 2005 gab die geschiedene schweizerische Ehefrau zu Protokoll, der Eheschluss mit dem Beschwerdeführer sei nach einer Bekanntschaft von 5 bis 6 Jahren erfolgt (Antwort 2). Der Anstoss dazu sei von beiden Partnern gekommen. Er habe die Schweiz verlassen müssen und damit er wieder habe zurückkehren können, hätten sie innerhalb von drei Monaten heiraten müssen (Antwort 3). Ein Bleiberecht in der Schweiz habe indessen keine Rolle gespielt (Antwort 5). Auf Nachfrage bestätigte die geschiedene schweizerische Ehefrau, dass sie und der Beschwerdeführer Interessen geteilt und gemeinsame Ferien verbracht hätten. Sie sei zwei Mal in Pakistan gewesen, habe alle seine Familienangehörigen kennen lernen dürfen und sei sehr gut aufgenommen worden (Antworten 10 bis 13). Weiter führte die geschiedene Ehefrau aus, die Ehe sei bis September oder Oktober 2001 gut verlaufen (Antwort 7). Im November 2001 habe sie ihre Ausbildung beendet und anschliessend ihre Wohngemeinde verlassen wollen (Antwort 7). Die ersten ehelichen Probleme seien im Dezember 2001 aufgetaucht. Sie hätten zu diesem Zeitpunkt verschiedene Zielsetzungen gehabt. Der Beschwerdeführer habe Kinder gewollt und beabsichtigt, im Alter in seine Heimat zurückzukehren. Sie selbst habe weder Kinder haben wollen noch sich vorstellen können, den Lebensabend im Heimatland des Beschwerdeführers zu verbringen (Antworten 8, 9, Nachtrag 2). Ebenfalls im Dezember 2001 habe der Beschwerdeführer eine neue Anstellung am Kantonsspital Winterthur angetreten. Da er nicht habe pendeln wollen, habe er sich in Winterthur ein Zimmer genommen und sei aus der ehelichen Wohnung ausgezogen. Sie habe ihn dabei unterstützt, da sie von ihm etwas Abstand habe gewinnen wollen (Antwort 14). Von der Scheidung, die gemeinsam angestrebt worden sei, sei erstmal im Januar oder Februar 2002 die Rede gewesen (Antwort 17). Die geschiedene schweizerische Ehefrau bestätigte, dass sie die gemeinsame Erklärung zum Zustand der Ehe vom 14. Mai 2001 aus freiem Willen unterzeichnet und diese damals den Tatsachen entsprochen habe (Antwort 20, 21). Abschliessend hielt sie fest, dass sich zwischen der Einbürgerung des Beschwerdeführers und dem Scheidungsbegehren nichts Unvorhersehbares ereignet habe, das den gemeinsamen Ehewillen abrupt und unwiederbringlich zerstört hatte. Die Scheidung sei vielmehr das Ergebnis eines schleichenden Prozesses gewesen. Man habe sich eben anders entwickelt (Antwort 23).
9.3.3 Die Darstellung des Beschwerdeführers und seiner geschiedenen schweizerischen Ehefrau überzeugt nicht. Zwar soll nicht in Abrede gestellt werden, dass berufliche Veränderungen auch im persönlichen Bereich zu einer Neuausrichtung bestehender Zukunftspläne führen und sich daraus innerhalb einer Ehe ernste Konflikte ergeben können. Der Vorinstanz ist jedoch zuzustimmen, wenn sie den zeitlichen Ablauf der Ereignisse als nicht glaubwürdig bewertet. Hält man sich einerseits vor Augen, dass die Ehegatten bereits am 19. Dezember 2001 ein gemeinsames Scheidungsbegehren unterzeichnet und am 12. Januar 2002 eingereicht haben, und berücksichtigt man andererseits, dass die ehelichen Probleme nach Darstellung der Beteiligten erst im Verlauf von November / Dezember 2001 offenkundig wurden, so muss sich der gesamte Prozess der Bewusstwerdung unterschiedlicher Zukunftsvorstellungen, der Auseinandersetzung mit dem Ehepartner und der Erkenntnis, dass die eheliche Gemeinschaft nicht mehr über eine ausreichende Basis verfügt, bis hin zur Umsetzung des Scheidungswillens innerhalb eines Zeitfensters von einigen wenigen Wochen abgespielt haben. Der Geschehensablauf ist noch weniger nachvollziehbar, wenn bedacht wird, dass die Ehe gemäss Darstellung der Beteiligten nach mehrjähriger Liebesbeziehung gegen Widerstände hart erkämpft werden musste und anschliessend rund fünfeinhalb Jahre im Wesentlichen gut verlief. Es widerspricht jeder Lebenserfahrung, dass der gemeinsame Ehewille vor einem solchen Hintergrund derart schnell und allem Anschein nach ohne jede ernsthafte Suche nach Auswegen und Kompromissen fallen gelassen wird.
9.3.4 Zum Beweis für seine Vorbringen reicht der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren und auf Beschwerdeebene als Beweismittel schriftliche Stellungnahmen verschiedener Personen ein und beantragt deren Einvernahme als Zeugen. Im Einzelnen handelt es sich um Schreiben gemeinsamer Freunde des Ehepaares, sowie je ein Schreiben der geschiedenen schweizerischen Ehefrau und deren Vaters.
9.3.4.1 Soweit die Stellungnahmen überhaupt das Scheitern der Ehe zum Gegenstand haben und daher für das vorliegende Verfahren relevant sind, fallen sie vor allem dadurch auf, dass keine der Auskunftspersonen die sich anbahnende Trennung erkennen konnte, beispielsweise aufgrund von direkten "Krisengesprächen" mit dem Beschwerdeführer oder seiner Ehefrau, wie sie unter Freunden und im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern üblich sind. Stattdessen geben sie - zum Teil in ihrer zeitlichen Einordnung widersprüchlich - eine reine Aussensicht wieder, beschreiben die eheliche Beziehung aus dieser Warte als bis zuletzt, ja bis zum Trennungszeitpunkt harmonisch und intakt und schildern ihre Überraschung, als sie von der Trennung der Ehegatten erfuhren. Bei einer der Auskunftsperson lag dieser Zeitpunkt erst im Frühjahr 2002. Nicht einmal der Vater der Beschwerdeführerin weiss in seinem Schreiben von einer Krise zu berichten. Er führt nur aus, sie (d.h. wohl die Eltern) seien sehr enttäuscht gewesen, als sie von der Tochter über die Trennung vom Beschwerdeführer orientiert worden seien. Nur gerade zwei Personen machten Beobachtungen, die sie retrospektiv als Zeichen einer möglichen Krise interpretieren, nämlich die Tatsache, dass die Ehegatten im Sommer 2001 keine Zeit für gemeinsame Unternehmungen gehabt hätten und dass der Beschwerdeführer ebenfalls im Sommer 2001 über Veränderungen in den gemeinsamen Interessen berichtet habe. Zeichnen sich die Stellungnahmen jedoch vor allem durch "Nichtwahrnehmung" von Ereignissen aus, die sich nach Darstellung des Beschwerdeführers im Spätherbst 2001 zugetragen haben, so gestatten sie zum vornherein keine Schlüsse auf den tatsächlichen Zustand der Ehe zum Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung rund sechs Monate zuvor.
9.3.4.2 Als Teilaspekt des rechtlichen Gehörs und der sich daraus ergebenden Mitwirkungsrechte im Beweisverfahren hat die Partei ein Recht auf Abnahme anerbotener Beweismittel. Das Recht besteht indessen nicht voraussetzungslos. Zur Abnahme anerbotener Beweismittel ist die Behörde gemäss Art. 33 Abs. 1 VwVG nur dann verpflichtet, wenn diese zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts als tauglich erscheinen. Von einer Abnahme kann die Behörde namentlich dann absehen, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn zum Voraus gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag, oder wenn die verfügende Behörde den Sachverhalt auf Grund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; je mit Hinweisen; vgl. ferner ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 320). Die Durchführung einer Zeugeneinvernahme setzt wegen der Subsidiarität dieses Beweismittels darüber hinaus voraus, dass sich der Sachverhalt nicht auf andere Weise hinreichend abklären lässt (vgl. BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173). Im vorliegenden Fall ist nach dem oben Gesagten davon auszugehen, dass eine Einvernahme der Auskunftspersonen als Zeugen zu keinen neuen Erkenntnissen führen, sondern nur die Vorbringen in den schriftlichen Stellungnahmen bestätigen würde. Auf eine Abnahme der beantragten Zeugeneinvernahmen kann daher in antizipierter Beweiswürdigung ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs verzichtet werden.
9.4 Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, die gegen ihn sprechende Vermutung überzeugend in Frage zu stellen, dass spätestens zum Zeitpunkt seiner erleichterten Einbürgerung zwischen ihm und seiner schweizerischen Ehefrau keine stabile und auf Zukunft ausgerichtete eheliche Gemeinschaft bestanden hat. Indem der Beschwerdeführer in der gemeinsamen Erklärung den Bestand einer intakten und stabilen Ehe versicherte, bzw. eine Änderung des Sachverhalts nicht anzeigte, hat er die Behörden über eine wesentliche Tatsache getäuscht und die erleichterte Einbürgerung im Sinne von Artikel 41 Absatz 1 BüG erschlichen. Die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sind somit ebenfalls erfüllt.
Gemäss Art. 41 Abs. 3 BüG erstreckt sich die Nichtigkeit auf alle Familienmitglieder, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruht, sofern nicht ausdrücklich anders verfügt wird. Es kann davon ausgegangen werden, dass auch die Kinder betroffen sind, die der Beschwerdeführer mit seiner zweiten pakistanischen Ehefrau zu haben scheint und die gegenüber der Vorinstanz und im Rechtsmittelverfahren nebenbei erwähnt werden (gemäss Rechtsmitteleingabe war im Mai 2006 ein Kind bereits auf der Welt, mit einem weiteren war die Ehefrau des Beschwerdeführers schwanger). Gründe, die es rechtfertigen würden, sie von den Wirkungen der Nichtigerklärung auszunehmen, sind weder ersichtlich noch werden solche geltend gemacht. Insbesondere droht ihnen nicht die Staatenlosigkeit, da sie als eheliche Kinder pakistanischer Eltern durch Abstammung das pakistanische Bürgerrecht erworben haben dürften (vgl. Sec. 5 des pakistanischen Staatsangehörigkeitsgesetzes Nr. II vom 13. April 1951, in deutscher Übersetzung zu finden in: Bergmann/Ferid/Heinrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Pakistan, bearbeitet von DR. AXEL WEISSHAUPT, Stand 1. Januar 2003, Frankfurt am Main, S. 14 ff; vgl. dazu auch op. cit. S. 7 f.). Die angefochtene Verfügung ist auch in diesem Zusammenhang nicht zu beanstanden.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).
Dispositiv S. 18
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.-- verrechnet.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (...)
die Vorinstanz (...)
das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand des Kantons St. Gallen
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Andreas Trommer Julius Longauer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
Versand: