Entscheiddatum: 08.01.2014Publikationsdatum: 17.06.2014
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIB-6485/2013
Abschreibungsentscheid vom 8. Januar 2014 Besetzung Einzelrichter David Aschmann (Vorsitz),Gerichtsschreiber Beat Lenel. Parteien CABINET CONTINENTAL, 17, rue du Colisée, FR-75008 Paris, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Frédéric Brand, Isler & Pedrazzini AG, Patent- und Markenanwälte, Gotthardstrasse 53, Postfach 1772, 8027 Zürich ,Beschwerdeführerin, gegen Stonemark Investment LTD, Kingsway Building (1st Floor), NG-Lagos, vertreten durch BESSELEGAL, Chemin d'Eysins 47, Case postale 2325, 1260 Nyon ,Beschwerdegegnerin, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, Vorinstanz . Gegenstand Widerspruchsverfahren Nr. 12594, IR 729'880 Fair & White (fig.) / CH 630'153 Fair & Brite (fig.).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE mit Verfügung vom 16. Oktober 2013 den Widerspruch der Beschwerdeführerin, die Inhaberin des Zeichens IR 729'880 Fair & White (fig.) ist, gegen das von der Beschwerdegegnerin registrierte Zeichen CH 630'153 Fair & Brite (fig.) teilweise guthiess,
dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 20. November 2013 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht,
dass sie mit schriftlicher Erklärung vom 7. Januar 2014 die Beschwerde vom 20. November 2013 zurückzog,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass von einer Parteientschädigung abgesehen werden kann, wenn die Kosten verhältnismässig gering sind (Art. 7 Abs. 4 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
Je eine Kopie des Rückzugschreibens der Beschwerdeführerin vom 7. Januar 2014 geht an die übrigen Verfahrensbeteiligten.
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
Dieser Entscheid geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)
die Beschwerdegegnerin (Einschreiben; Beilage: gemäss Ziff. 1)
die Vorinstanz (Ref-Nr. Nr. 12594; Einschreiben; Beilage: gemäss Ziff. 1)
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David Aschmann Beat Lenel
Versand: 8. Januar 2014