Entscheiddatum: 11.01.2011Publikationsdatum: 27.01.2011
BundesverwaltungsgerichtTribunal administratif fédéralTribunale amministrativo federaleTribunal administrativ federal Abteilung IIB-1737/2010
Urteil vom 11. Januar 2011 Besetzung Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),Richter David Aschmann, Richter Claude Morvant,Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann. Parteien C._______, Beschwerdeführer, gegen Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau,Erstinstanz, Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau, Vorinstanz. Gegenstand Feststellung der landwirtschaftlichen Nutzfläche.
A.
A.a C._______ (Beschwerdeführer) ist Landwirt und Eigentümer der Parzellen X._______ und Y._______, beide Grundbuch K._______.
A.b Im Rahmen eines vom Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft durchgeführten Projektes zur Aktualisierung von Elementen der Bodenbedeckung auf der Grundlage der amtlichen Vermessung, das der Bestimmung und Kontrolle der di-rektzahlungsberechtigten landwirtschaftlichen Nutzflächen diente (LWN-Projekt), wurde im Jahr 2005 durch das Forstamt des Kantons Thurgau überprüft, ob es sich bei bestockten Flächen um Wald im Rechtssinne handle. Konkret wurden die Landeskoordinaten aller Punkte aus den Original-Feldmessungen ermittelt. Aus den Koordinaten wurden die genauen Grundstücks- und Bodenbedeckungsflächen neu berechnet. Soweit sich Änderungen ergaben, wurden diese in der amtlichen Vermessung nachgeführt. Die dem Beschwerdeführer gehörenden Parzellen X._______ und Y._______ waren Bestandteil des Vermessungswerks.
Der Beschwerdeführer erhielt im Dezember 2005 vom Vermessungsamt der Stadt K._______ am 8. und 9. Dezember 2005 ausgestellte Planauszüge bezüglich seiner beiden Parzellen X._______ und Y._______ sowie einen Güterzettel (Flächenverzeichnis) mit Angabe des Flächenmasses. Im Begleitschreiben wurden die Grundeigentümer auf die Einsprache- und Rekursmöglichkeiten hingewiesen.
Am 20. Dezember 2005 erhob der Beschwerdeführer Einsprache gegen den auf den Parzellen X._______ und Y._______ festgelegten Verlauf der Waldgrenze.
Nach der Aufhebung des Vermessungsamtes der Stadt K._______ wurde die L._______ AG, K._______, mit der Nachführung der amtlichen Vermessung und der Behandlung von Einsprachen beauftragt. Mit Schreiben vom 13. Juni 2006 teilte sie dem Beschwerdeführer mit, die Bodenbedeckung könne zwar gar nicht Gegenstand einer Einsprache sein. Dennoch habe sie seine Einsprache geprüft. Anlässlich einer Begehung mit dem Forstamt sei die Waldgrenze auf Parzelle X._______ (Nordwestecke) neu festgelegt und im Datensatz der amtlichen Vermessung korrigiert worden. Die Waldfläche auf Parzelle Y._______ sei ebenfalls durch das Forstamt beurteilt und auf Grund des Alters und der Grösse des Bestandes eindeutig als Wald bezeichnet worden. Demnach werde die Abgrenzung im Datensatz nicht geändert. Weiter führte die L._______ AG aus, die Bodenbedeckung der amtlichen Vermessung besitze keine rechtliche Bedeutung und habe im Grundbuch nur beschreibenden Charakter. Dem Schreiben der L._______ AG waren aktualisierte Güterzettel sowie Planausschnitte der Parzellen X._______ und Y._______ beigelegt.
A.c Mit Verfügung vom 22. Januar 2009 teilte das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau (Erstinstanz) dem Beschwerdeführer unter dem Vermerk "Übernahme der Bodenbedeckung und der Flächenmasse aus der Amtlichen Vermessung im Rahmen des Projektes LWN" mit, die landwirtschaftlichen Nutzflächen seien im Rahmen des LWN-Projektes überprüft worden. Da es sich bei der bestockten Fläche auf den Parzellen X._______ und Y._______ um Wald im Sinne des kantonalen Waldgesetzes handle, könne die Waldfläche weder als landwirtschaftliche Nutzfläche noch als ökologische Ausgleichsfläche, Qualitätsfläche oder Vernetzungsobjekt anerkannt werden. Ab dem Beitragsjahr 2009 würden die Flächenmasse der amtlichen Vermessung gelten. Die landwirtschaftliche Nutzfläche auf Parzelle X._______ betrage gerundet 334 Aren (statt bisher 335 Aren) und auf Parzelle Y._______ gerundet 200 Aren (statt bisher 205 Aren).
A.d Mit Einsprache vom 9. Februar 2009 teilte der Beschwerdeführer mit, er akzeptiere die auf seinen Parzellen vorgenommenen Flächenkorrekturen nicht.
A.e Mit zwei Einspracheentscheiden vom 16. Februar 2009 bestätigte die Erstinstanz, dass die ab 2009 gültige landwirtschaftliche Nutzfläche (Acker, Wiese) auf Parzelle X._______ 334 Aren statt wie bisher 335 Aren und auf Parzelle Y._______ 200 Aren statt bisher 205 Aren betrage. Der Anteil Wald belaufe sich auf Parzelle X._______ auf 42,91 Aren (bisher 41,5 Aren) und auf Parzelle Y._______ auf 18,22 Aren (bisher 13,92 Aren).
B.
B.a Gegen die Entscheide der Erstinstanz erhob der Beschwerdeführer am 9. März 2009 Beschwerde beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau (Vorinstanz). Er beantragte die Aufhebung der Entscheide und die Beibehaltung der bisherigen Flächenmasse mit der Begründung, es sei kein Waldfeststellungsverfahren durchgeführt worden. Auch habe er eine GPS-Messung vorgenommen und die Fläche in ihrem ursprünglichen Ausmass festgestellt. Der Beschwerdeführer verlangte zudem einen Ortstermin mit den zuständigen Personen.
B.b Am 5. Juni 2009 sistierte die Vorinstanz das Verfahren mit der Begründung, das Mass der landwirtschaftlichen Nutzfläche hänge von der Vorfrage ab, ob die gemäss der amtlichen Vermessung als Wald bezeichnete Fläche tatsächlich als Wald gelte. Für das Waldfeststellungsverfahren sei aber das Kantonsforstamt (heute: Forstamt) zuständig. Die Akten seien zum Entscheid über die Vorfrage an das zuständige Forstamt des Kantons Thurgau zu übergeben und das Rekursverfahren sei zu sistieren, bis ein rechtskräftiger Entscheid im Waldfeststellungsverfahren vorliege.
B.c Mit Schreiben vom 12. Februar 2010 teilte das Amt für Geoinformation, Amtliche Vermessung, K._______, der Vorinstanz mit, dass der Wald im Jahr 2005 bei den Parzellen X._______ und Y._______ im Rahmen des LWN-Projektes neu festgestellt worden sei. Das Amt für Geoinformation habe den zuständigen Geometer mit der Nachführung beauftragt. Die Flächenangaben in der amtlichen Vermessung und im Grundbuch entsprächen somit der aus forstrechtlicher Hinsicht massgebenden Ausscheidung von Wald/Nicht-Wald.
B.d Mit Entscheid vom 16. Februar 2010 wies die Vorinstanz den Rekurs des Beschwerdeführers vom 9. März 2009 ab. Sie begründete ihren Entscheid damit, dass im Jahr 2005 im Kanton Thurgau im Rahmen des vom Bund vorgeschriebenen Projekts "Landwirtschaftliche Nutzflächen" die Waldflächen auf den Parzellen X._______ und Y._______ vom Forstamt festgestellt worden seien und gestützt darauf die Waldflächen vom zuständigen Geometer neu berechnet worden seien. Die Flächenangaben in der amtlichen Vermessung und im Grundbuch beruhten demnach - entgegen der Ansicht des Rekurrenten - auf einem vom Forstamt durchgeführten Waldfeststellungsverfahren. Weil der Beschwerdeführer keine Kenntnis von dem vom Forstamt durchgeführten Waldfeststellungsverfahren erlangt habe, werde auf eine Kostenerhebung verzichtet.
C. Am 17. März 2010 erhebt der Beschwerdeführer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Beibehaltung der bisherigen Flächenmasse auf den Parzellen X._______ und Y._______. Zur Begründung führt er an, entgegen der Behauptung der Vorinstanz sei kein Waldfestlegungsverfahren vorgenommen worden und ihm seien keine Rechtsmittel zur Verfügung gestanden. Auch sei nie das Gespräch mit ihm gesucht worden. Seine eigene Messung habe die ursprüngliche Fläche bestätigt. Die Firma L._______ AG habe ihm mit Schreiben vom 2006 mitgeteilt, dass die von der amtlichen Vermessung festgestellte Bodenbedeckung keine rechtliche Bedeutung besitze und im Grundbuch nur beschreibenden Charakter habe.
D. Die Erstinstanz lässt sich innert erstreckter Frist am 28. Mai 2010 vernehmen und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, der landwirtschaftlichen Begriffsverordnung lasse sich entnehmen, dass Wald nach dem Waldgesetz nicht der landwirtschaftlichen Nutzfläche zuzurechnen sei. Der Kanton überprüfe die Flächenangaben der Bewirtschafter und die Abgrenzung der Flächen anhand der Daten der amtlichen Vermessung. Die Erstinstanz übernehme bei der Bestimmung der landwirtschaftlichen Nutzfläche die Waldfläche der jeweiligen Parzelle vollumfänglich aus den Daten der amtlichen Vermessung. Die Erstinstanz könne und müsse davon ausgehen, dass die Daten der amtlichen Vermessung sichere Auskunft über die tatsächlichen Flächen geben, insbesondere, wenn, wie im Fall des Waldes, die Definition der amtlichen Vermessung bezüglich Bodenbedeckung der landwirtschaftlichen Definition entspreche.
E. Mit Vernehmlassung vom 31. Mai 2010 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. In Bezug auf den Einwand des Beschwerdeführers, es sei kein Waldfeststellungsverfahren durchgeführt worden, verweist die Vorinstanz auf das LWN-Projekt zur Aktualisierung von Elementen der Bodenbedeckung auf der Grundlage der amtlichen Vermessung. Im Rahmen dieses Projekts sei im Kanton Thurgau durch das Forstamt überprüft worden, ob es sich bei bestockten Flächen um Wald im Rechtssinne handle.
Sie legt dar, im Zeitraum von November 2008 bis Februar 2009 habe die Erstinstanz die betroffenen direktzahlungsberechtigten Personen über die ab 1. Januar 2009 gültige landwirtschaftliche Nutzfläche informiert. Vorliegend habe sich nachträglich herausgestellt, dass der Verlauf der Waldgrenze bzw. der Umfang der Waldfläche auf den Parzellen X._______ und Y._______ bereits im Rahmen der im Jahr 2005 erfolgten Ersterhebung bzw. Erneuerung des Vermessungswerks überprüft worden sei. Der Beschwerdeführer habe in diesem Rahmen am 20. Dezember 2005 Einsprache gegen den auf der Parzelle X._______ festgelegten Verlauf der Waldgrenze bzw. gegen die auf der Parzelle Y._______ vorgesehene Waldabgrenzung erhoben. Im Zuge der Rekursbehandlung habe ein Augenschein mit dem Forstamt stattgefunden. Dem Beschwerdeführer sei ein aktualisierter Güterzettel sowie ein neuer Planausschnitt der Parzellen X._______ und Y._______ zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe auf einen erneuten Rekurs verzichtet und damit den neuen Verlauf der Waldgrenze sowie die Angaben im Güterzettel akzeptiert. Weil der Beschwerdeführer gegen die [im Rahmen des Verfahrens im Anschluss an die Einsprache vom 20. Dezember 2005 erfolgten] Abklärungen und Feststellungen des Forstamtes keinen Einwand mehr erhoben habe, habe sich die Durchführung eines formellen Waldfeststellungsverfahrens [im Rahmen des mit Beschwerde vom 9. März 2009 eingeleiteten Verfahrens] erübrigt.
Im Weiteren hält die Vorinstanz fest, die Frage, inwieweit Einträge im Grundbuch bzw. Angaben im Plan für das Grundbuch (Element der Bodenbedeckung) im Sinne von Art. 973 ZGB am öffentlichen Glauben des Grundbuches teilnehmen würden, sei für die Beurteilung des vorliegenden Falles ohne Belang.
1.1. Der angefochtene Beschwerdeentscheid des Departements für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau vom 16. Februar 2010 stützt sich auf die Landwirtschaftsgesetzgebung und damit auf öffentliches Recht des Bundes. Er stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) dar. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt u.a. Beschwerden gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, soweit ein Bundesgesetz dies entsprechend vorsieht (vgl. Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. i des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Das Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Thurgau bestimmt, dass Entscheide der Departemente mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht angefochten werden können, sofern dies das Bundesrecht zulässt (vgl. § 54 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Februar 1981 des Kantons Thurgau [RB-Nr. 170.1]). Vorliegend sieht Art. 166 Abs. 2 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 [LwG, SR 910.1] vor, dass gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen, die in Anwendung des Landwirtschaftsgesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen ergangen sind, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden kann. Ausgenommen sind einzig kantonale Verfügungen über Strukturverbesserungen, die mit Beiträgen unterstützt werden. Vorliegend handelt es sich nicht um einen Beitrag zur Strukturverbesserung, sondern um eine Feststellung landwirtschaftlicher Nutzfläche. Es liegt somit keine Ausnahme nach Art. 166 Abs. 2 LwG vor.
1.2. Der Beschwerdeführer hat am erst- und vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist vom angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat als Verfügungsadressat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (vgl. Art. 50 sowie 52 Abs. 1 VwVG), auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor.
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
Nach Art. 49 VwVG kann mit der Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Bst. a) und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (Bst. b) gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit ist hingegen unzulässig, wenn - wie hier - eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Bst. c).
Nach Art. 70 Abs. 1 LwG richtet der Bund Bewirtschaftern und Bewirtschafterinnen von bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben unter bestimmten Voraussetzungen allgemeine Direktzahlungen aus. Zu Direktzahlungen berechtigt die landwirtschaftliche Nutzfläche mit Ausnahme der Flächen, die mit Baumschulen, Forstpflanzen, Zierpflanzen, Gewächshäusern mit festem Fundament und Hanf belegt sind (Art. 4 Abs. 1 der Direktzahlungsverordnung vom 7. Dezember 1998 [DZV, SR 910.13]).
Die landwirtschaftliche Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998 [LBV, SR 910.91] umschreibt im Landwirtschaftsrecht verwendete Begriffe (Art. 1 Abs. 1 LBV) und regelt das Verfahren für die Überprüfung und Abgrenzung von Flächen (Art. 1 Abs. 2 LBV). Zur Betriebsfläche sind unter anderem die landwirtschaftliche Nutzfläche und der Wald zu zählen (Art. 13 Bst. a und b LBV). Die landwirtschaftliche Nutzfläche (LN) wird als "die einem Betrieb zugeordnete, für den Pflanzenbau genutzte Fläche ohne die Sömmerungsfläche (Art. 24), die dem Bewirtschafter ganzjährig zur Verfügung steht" umschrieben (Art. 14 LBV). Zur landwirtschaftlichen Nutzfläche zählen beispielsweise die Ackerfläche, die Dauergrünfläche, die Streuefläche, die Fläche mit Dauerkulturen, die Fläche mit Kulturen in ganzjährig geschütztem Anbau (Gewächshaus, Hochtunnel, Treibbeet) sowie die Fläche mit Hecken, Ufer- und Feldgehölzen, die nicht zum Wald nach dem Waldgesetz vom 4. Oktober 1991 gehört (Art. 14 Abs. 1 Bst. a-f LBV). Als Wald gilt demgegenüber jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Art. 2 Abs. 1 des Waldgesetzes vom 4. Oktober 1991 [WaG, SR 921.0]).
Zuständig für die Überprüfung der Flächen ist der Kanton, in dessen Gebiet die Fläche liegt (Art. 32 Abs. 1 LBV). Dieser überprüft die Flächenangaben und die Abgrenzung der Flächen anhand der Daten der amtlichen Vermessung (Art. 31 Abs. 1 LBV). Die amtliche Vermessung stellt die Verfügbarkeit der eigentümerverbindlichen Georeferenzdaten und der beschreibenden Informationen der Grundstücke sicher (Art. 29 Abs. 1 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 [GeoIG, SR 510.62]. Fehlt die amtliche Vermessung, so erhebt der Kanton die Flächen (Art. 31 Abs. 3 LBV).
Die Vorinstanz bestreitet nicht, dass ein eigentliches "formelles" Waldfeststellungsverfahren, welches in ein anfechtbares Feststellungsurteil gemündet hätte, nie durchgeführt worden ist. Im Rahmen des Rekursverfahrens seien die Akten zur Durchführung eines Waldfeststellungsverfahrens an das zuständige Forstamt überwiesen worden. Das Forstamt habe sich nicht in der Lage gesehen, die hohe Zahl der anfallenden Waldfeststellungsverfahren innert nützlicher Frist zu bewältigen. Jedoch habe sich in diesem Zusammenhang herausgestellt, dass der Verlauf der Waldgrenze bzw. der Umfang der Waldfläche auf den Parzellen X._______ und Y._______ bereits anlässlich der im Jahr 2005 erfolgten amtlichen Vermessung anlässlich des LWN-Projektes überprüft worden sei. Im Rahmen dieser Ersterhebung bzw. Erneuerung des Vermessungswerks, das vom Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) durchgeführt worden sei, habe ein Augenschein mit dem Forstamt stattgefunden. In der Folge seien dem Beschwerdeführer aktualisierte Güterzettel sowie neue Planausschnitte der betreffenden Parzellen zugestellt worden, doch habe er darauf verzichtet, sich mit Rekurs dagegen zu wehren. Damit habe er den neuen Verlauf der Waldgrenze sowie die Angaben im Güterzettel akzeptiert. Weil der Beschwerdeführer im Rahmen des Einspracheverfahrens vom 20. Dezember 2005 gegen den neuen Verlauf der Waldgrenze keinen Einwand mehr erhoben habe, habe sich die Durchführung eines formellen Waldfeststellungsverfahrens erübrigt. Unabhängig davon, ob ein formelles Waldfeststellungsverfahren erfolgt sei, sei die Abgrenzung zwischen Wald und landwirtschaftlicher Nutzfläche mit aller Sorgfalt vorgenommen worden, und es könne ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die im Rahmen der amtlichen Vermessung festgelegten Masse, aus welchen die landwirtschaftlichen Nutzflächen abgeleitet werden, präzise seien und zuträfen.
Sinngemäss stellt sich die Vorinstanz damit auf den Standpunkt, ihr Verzicht auf ein Waldfeststellungsverfahren im vorliegenden Beschwerdeverfahren sei zulässig, da eine Feststellung des Waldes auf den Parzellen X._______ und Y._______ im Rahmen des LWN-Projektes zur amtlichen Vermessung im Jahr 2005 erfolgt und vom Beschwerdeführer akzeptiert worden sei.
4.1. Die Festlegung der Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen Vermessung und das Verfahren zur Waldfeststellung bilden zwei unterschiedliche Verfahren.
4.1.1. Das Waldgesetz des Bundes umreisst, welche Flächen als Wald anzusehen sind (Art. 2 WaG). Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, ob einer bestimmten Fläche Waldcharakter zukommt, kann von der kantonalen Behörde den Erlass einer Feststellungsverfügung verlangen (Art. 10 Abs. 1 WaG i.V.m. Art. 12 der Waldverordnung vom 30. November 1992 [WaV, SR 921.01]). Geprüft wird dabei nur, ob die fraglichen Flächen die Kriterien von Art. 2 WaG und der kantonalen Ausführungsvorschriften erfüllen; dagegen finden andere Fragen, wie z.B. solche des Vertrauensschutzes, darin keinen Platz (Leo Schürmann/Peter Hänni, Planungs- Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 3. Aufl. 1995, Bern 1995, S. 324).
Die vom Kanton Thurgau erlassenen Ausführungsbestimmungen sehen vor, dass derjenige, der ein schutzwürdiges Interesse hat, auf eigene Kosten feststellen lassen kann, ob eine Fläche Wald ist (§ 10 der Verordnung des Regierungsrates zum Waldgesetz vom 26. März 1996 [WaldV, RB 921.11]). Das kantonale Forstamt, das für den Vollzug der Waldgesetzgebung von Bund und Kanton zuständig ist (vgl. § 2 Abs. 1 WaldV), nimmt die Waldfeststellung, d.h. die rechtlich massgebende Beurteilung der Waldqualität einer Bestockung im Einzelfall, vor (vgl. § 10 WaldV). Die Gemeinden, Planer oder anderen Dienststellen der Verwaltung sind zur Vornahme einer Waldfeststellung nicht ermächtigt (vgl. die Richtlinien des Forstamts des Kantons Thurgau für die Waldfeststellung vom 19. Juli 1996, S. 5). Die Gemeinden legen Waldfeststellungen öffentlich auf und geben die Auflage in ortsüblicher Form sowie im Amtsblatt bekannt (§ 4 Abs. 1 WaldV). Wer durch eine Waldfeststellung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann während der Auflagefrist bei der Gemeindebehörde schriftlich und begründet Einsprache einreichen. Diese leitet die Auflageunterlagen und die Einsprachen mit einer Stellungnahme an das Kantonsforstamt weiter (§ 5 Abs. 1 WaldV).
4.1.2. In Bezug auf die Feststellung der Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen Vermessung ist die Verordnung über die amtliche Vermessung (VAV, SR 211.432.2), welche der Bundesrat am 18. November 1992 erlassen hat, massgeblich. Als amtliche Vermessungen im Sinne von Art. 950 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) gelten die zur Anlage und Führung des Grundbuchs vom Kanton genehmigten und vom Bund anerkannten Vermessungen (Art. 1 Abs. 1 VAV). Die Daten der amtlichen Vermessung sind Georeferenzdaten (Art. 1 Abs. 2 VAV). Der Objektkatalog umfasst verschiedene Informationsebenen, darunter die Bodenbedeckung (Art. 6 Abs. 2 Bst. b VAV). Nach Abschluss einer Ersterhebung oder Erneuerung der amtlichen Vermessung wird eine öffentliche Auflage mit Einspracheverfahren durchgeführt (Art. 28 Abs. 1 VAV). Gegenstand der öffentlichen Auflage sind der Plan für das Grundbuch des betreffenden Perimeters und weitere zum Zweck der Grundbuchführung erstellte Auszüge aus den Daten der amtlichen Vermessung (Art. 28 Abs. 2 VAV). Die Kantone regeln das Verfahren (Art. 28 Abs. 3 VAV), wobei Grundeigentümer, deren Adresse bekannt ist, zusätzlich mit normaler Post über die Auflage und die ihnen zustehenden Rechtsmittel informiert werden müssen (Art. 28 Abs. 3 Bst. c VAV), dem Grundeigentümer auf Verlangen eine Ausschnittskopie aus dem Plan für das Grundbuch zugestellt werden muss (Art. 28 Abs. 3 Bst. d VAV), und es möglich sein muss, gegen den Einspracheentscheid ein Rechtsmittel an eine kantonale Behörde zu erheben (Art. 28 Abs. 3 Bst. e VAV). Nach der Regelung im Kanton Thurgau ist jedem Grundeigentümer unter Eröffnung einer Einsprachefrist von 30 Tagen ein Güterzettel mittels eingeschriebenem Brief zuzustellen, in welchem sein Grundbesitz unter Angabe der Nummer des Planes und des Grundstückes sowie des Flächenmasses aufgeführt ist (§ 17 Abs. 3 der Verordnung des Regierungsrates über die amtliche Vermessung vom 28. November 1995, RB 211.441). Gegen das aufgelegte Vermessungswerk und die Angaben im Güterzettel kann beim Gemeinderat Rekurs erhoben werden (§ 18 der kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung).
4.1.3. Ein Vergleich der beiden Verfahren - dem Verfahren zur Waldfeststellung einerseits und der Erhebung bzw. Überprüfung der Bodenbedeckung im Rahmen der amtlichen Vermessung andererseits - zeigt, dass zwar gewisse Überschneidungen vorhanden sind in dem Sinn, dass in beiden Verfahren die bestockte Fläche festgestellt wird, die der aus forstrechtlicher Hinsicht massgebenden Ausscheidung von Wald/Nicht-Wald entspricht.
4.2. Das Ergebnis der Abgrenzung zwischen Wald und landwirtschaftlicher Nutzfläche, die im Rahmen der amtlichen Vermessung erfolgt ist, könnte dem Beschwerdeführer indessen nur dann wie eine rechtskräftige Waldfeststellung entgegen gehalten werden, wenn er auch die Möglichkeit gehabt hätte, sich dagegen mit einem Rechtsmittel zur Wehr zu setzen.
Zwar stehen den betroffenen Grundeigentümern, wie dargelegt, in beiden Verfahren Rechtsmittel zur Verfügung. Gegenstand der öffentlichen Auflage sind im Verfahren der amtlichen Vermessung aber nur der Plan für das Grundbuch des betreffenden Perimeters und weitere zum Zweck der Grundbuchführung erstellte Auszüge aus den Daten der amtlichen Vermessung (Art. 28 Abs. 2 VAV). Ob sich das Rechtsmittel, das den Grundeigentümern im Verfahren der amtlichen Vermessung zusteht, auch auf die Art der Bodenbedeckung bezieht, hängt daher davon ab, ob die diesbezüglichen Feststellungen für das Grundbuch relevant sind oder nicht.
Wie es sich damit letztlich verhält, kann im vorliegenden Fall indessen offen gelassen werden.
Der Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) verleiht jeder Person Anspruch auf Schutz ihres berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Dieser Grundsatz setzt voraus, dass die Person, die sich darauf beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann. Die Berufung auf Treu und Glauben scheitert indessen, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen (BGE 131 II 627 E. 6.1 mit Hinweisen; vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, Rz. 631ff.).
4.3. Die Erhebung und Nachführung von Geobasisdaten erfolgt nicht nur durch im Auftrag des Bundes und der Kantone handelnde Amtspersonen, sondern auch durch beauftragte Dritte (vgl. Art. 20 Abs. 1 GeoIG). Die mit öffentlichen Aufgaben beauftragten Privatpersonen, z.B. patentierte Ingenieur-Geometer, sind den Amtspersonen im Sinne des Geoinformationsgesetzes gleichgestellt (vgl. Botschaft zum Geoinformationsgesetz vom 6. September 2006 [Botschaft Geoinformationsgesetz], BBl 2006 7861). Derart mit der Durchführung der amtlichen Vermessung betraute Ingenieur-Geometer üben im öffentlichen Interesse eine hoheitliche Tätigkeit aus und sind in diesem Rahmen als Personen öffentlichen Glaubens zu betrachten (vgl. Botschaft Geoinformationsgesetz, BBl 2006 7873). Wie dargelegt, war die L._______ AG durch die zuständigen Behörden auch mit der Behandlung der Einsprachen gegen die Resultate der Nachführung der amtlichen Vermessung im Jahr 2005 beauftragt worden. Obwohl die L._______ AG eine juristische Person des Privatrechts ist, übte sie in diesem Zusammenhang eine hoheitliche Tätigkeit und damit eine Behördenfunktion aus. Sie ist daher als zuständige "Behörde" im Sinne des dargelegten Verfassungsgrundsatzes zu qualifizieren, und ihr Schreiben vom 16. Juni 2006 vermochte eine Vertrauensgrundlage zu schaffen, auf die der Beschwerdeführer sich berufen kann.
4.4. Ob die Rechtsauskunft der L._______ AG richtig war oder nicht, kann, wie dargelegt, im vorliegenden Verfahren offen gelassen werden. Stand dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 objektiv kein Rechtsmittel zur Verfügung, um sich gegen die im Verfahren der amtlichen Vermessung getroffene Feststellung, welcher Teil seiner Grundstücke mit Wald bedeckt sei, zur Wehr zu setzen, so kann ihm jene Feststellung auch nicht wie eine rechtskräftige Waldfeststellung entgegen gehalten werden. Hätte es dagegen ein derartiges Rechtsmittel gegeben, so war die Rechtsauskunft der L._______ AG falsch und der Beschwerdeführer ist in seinem Vertrauen in eine ihm in einem konkreten Verfahren von der zuständigen Behörde erteilte, eindeutige und unrichtige Rechtsauskunft zu schützen. Eigentliche Nachforschungen über die Richtigkeit behördlichen Handelns werden von den Privaten nicht erwartet, sondern sie dürfen sich grundsätzlich darauf verlassen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 658).
In diesem Fall durfte der Beschwerdeführer auf die Auskunft der L._______ AG vertrauen, dass über die Frage, welcher Teil seiner Grundstücke mit Wald bedeckt sei, noch keine rechtlich verbindliche Feststellung getroffen worden sei. Indem er es im Vertrauen auf diese Auskunft unterliess, ein allfällig mögliches Rechtsmittel zu ergreifen, hätte er eine für ihn nachteilige Disposition getroffen. Ein öffentliches Interesse, das das Interesse des Beschwerdeführers auf den Schutz seines berechtigten Vertrauen überwiegen würde, ist nicht ersichtlich.
Selbst wenn dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 ein Rechtsmittel zur Verfügung gestanden wäre, würde der Grundsatz des Vertrauensschutzes der Vorinstanz daher verbieten, dem Beschwerdeführer den Verzicht auf dieses Rechtsmittel im vorliegenden Verfahren entgegen zu halten.
4.5. Die Vorinstanz ist daher zu Unrecht davon ausgegangen, das Ergebnis der Abgrenzung zwischen Wald und landwirtschaftlicher Nutzfläche, die im Rahmen der amtlichen Vermessung 2005 erfolgt sei, ersetze ein formelles Waldfeststellungsverfahren.
Die Beschwerde erweist sich somit insgesamt als begründet und ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese entweder ein formelles Waldfeststellungsverfahren durchführe bzw. durchführen lasse und anschliessend erneut über den Rekurs des Beschwerdeführers entscheide oder aber aus allfälligen anderen Gründen den Rekurs des Beschwerdeführers gutheisse.
Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorinstanzen werden indessen auch bei Unterliegen keine Kosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
Der Beschwerdeführer war nicht anwaltlich vertreten und hat auch sonst keine notwendigen, verhältnismässig hohen Kosten geltend gemacht. Es steht ihm daher kein Anspruch auf eine Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2010 wird aufgehoben und die Streitsache wird zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- per Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Rückerstattungsformular)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 143/2009/fr; Gerichtsurkunde)
die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)
das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Eva Schneeberger Beatrice Grubenmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 13. Januar 2011