Entscheiddatum: 25.10.2018Publikationsdatum: 06.11.2018
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung I A-856/2018
Urteil vom 25. Oktober 2018 Besetzung Richterin Sonja Bossart Meier (Vorsitz), Richter Pascal Mollard, Richter Jürg Steiger, Gerichtsschreiberin Kathrin Abegglen Zogg. Parteien X._______ GmbH, ..., vertreten durch lic. iur. Nathalie Tuor, Rechtsanwältin, schadenanwaelte.ch AG, Beschwerdeführerin, gegen Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Rechtsdienst, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, Vorinstanz. Gegenstand BVG, Zwangsanschluss 1.10.1994 - 31.07.2009.
A. Mit Schreiben vom 6. Juli 2017 meldete die Ausgleichskasse Zug der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachfolgend: Vorinstanz) die X._______ GmbH (nachfolgend: Arbeitgeberin) zum rückwirkenden Zwangsanschluss.
B. Mit Schreiben vom 25. Juli 2017 gewährte die Vorinstanz der Arbeitgeberin das rechtliche Gehör zur Anschlusskontrolle. Sie führte aus, die Arbeitgeberin habe gemäss Meldung der Ausgleichskasse weder den Nachweis erbracht, dass sie in der Zeit vom 1. Oktober 1994 bis zum 31. Juli 2009 einer registrierten Vorsorgeeinrichtung angeschlossen gewesen sei, noch habe sie belegt, dass ihre Arbeitnehmenden nicht der obligatorischen beruflichen Vorsorge unterstellt waren. Die Vorinstanz verlangte daher von der Arbeitgeberin, allfällig dem BVG unterstellte Arbeitnehmende innerhalb von zwei Monaten einer Vorsorgeeinrichtung anzuschliessen. In Bezug auf den Zeitraum vom 1. Oktober 1994 bis zum 31. Juli 2009 verlangte sie - mit Frist bis zum 23. September 2017 - eine Kopie der rechtsgültig unterzeichneten und für diesen Zeitraum gültigen Anschlussvereinbarung, ansonsten sie unter Kostenfolge zwangsweise an die Auffangeinrichtung angeschlossen werde.
C. Nachdem die Arbeitgeberin nur die Kopie eines ab 1. August 2009 gültigen Anschlussvertrages eingereicht hatte, forderte die Vorinstanz sie am 9. August 2017 unter Androhung eines Zwangsanschlusses erneut auf, ihren BVG-Anschluss für den Zeitraum vom 1. Oktober 1994 bis zum 31. Juli 2009 nachzuweisen.
D. Mit E-Mail vom 6. September 2017 fragte die Vorinstanz bei der Y._______ [Versicherung] nach, ob ein Anschluss der Arbeitgeberin bei ihrer Vorsorgeeinrichtung bestanden habe. Dabei äusserte sie die Vermutung, dass möglicherweise das Personal über den Anschluss der X._______ AG abgerechnet worden sei.
E. In ihrer E-Mail-Antwort vom 8. September 2017 bestätigte die Y._______ [Versicherung], dass die X._______ AG vom 1. Juli 1994 bis zum 1. Januar 2009 ihrer Vorsorgeeinrichtung angeschlossen gewesen sei, während für die Arbeitgeberin kein Anschlussvertrag bestanden habe. Sie könne nicht mehr nachvollziehen, ob über den Anschluss der X._______ AG allenfalls Löhne der Arbeitgeberin abgerechnet worden seien.
F. Mit Stellungnahme vom 19. September 2017 lehnte die Arbeitgeberin einen rückwirkenden Zwangsanschluss als ungerechtfertigt ab. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass ihr Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung bereits mit Revisionsbericht der Suva aus dem Jahr 1996 bestätigt worden sei. Zudem sei die Vorinstanz schon am 17. Dezember 2003 darüber informiert worden, dass die Arbeitgeberin nicht BVG-versichert gewesen sei. Es sei stossend, dass nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen noch Nachweise verlangt würden.
G. Am 27. November 2017 informierte die Vorinstanz die Arbeitgeberin, dass der Revisionsbericht der Suva einen Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung nicht beweise und eine Kopie des rechtsgültig unterzeichneten Anschlussvertrages benötigt werde. Abklärungen bei der Y._______ [Versicherung] hätten ergeben, dass nur ein Anschluss für die X._______ AG bestanden habe. Soweit die Arbeitgeberin über keine relevanten Unterlagen mehr verfüge, könne sie diese bei der Vorsorgeeinrichtung einfordern.
H. Mit Verfügung vom 5. Januar 2018 stellte die Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachfolgend: Vorinstanz) fest, dass die X._______ GmbH vom 1. Oktober 1994 bis zum 31. Juli 2009 der Vorinstanz zwangsweise angeschlossen war (Dispositiv Ziff. I). Weiter hielt sie fest, dass sich die Rechte und Pflichten aus dem Zwangsanschluss aus den im Anhang beschriebenen Anschlussbedingungen ergebe, die zusammen mit dem Kostenreglement zur Deckung ausserordentlicher administrativer Umtriebe integrierende Bestandteile der Verfügung seien (Dispositiv Ziff. II).
I. Dagegen liess die X._______ GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 8. Februar 2018 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung und der rückwirkende Zwangsanschluss seien aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten der Vorinstanz.
J. In ihrer Vernehmlassung vom 27. April 2018 wies die Vorinstanz auf die gleichentags erlassene Wiedererwägungsverfügung hin und beantragte, das Beschwerdeverfahren sei infolge Gegenstandslosigkeit vom Protokoll abzuschreiben, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin.
Mit der ins Recht gelegten Wiedererwägungsverfügung vom 27. April 2018 hob die Vorinstanz Dispositiv Ziff. I der Verfügung vom 5. Januar 2018 betreffend Feststellung eines befristeten Zwangsanschlusses auf (Dispositiv Ziff. 1), und auferlegte für die Verfügung vom 5. Januar 2018 und für die Durchführung des Zwangsanschlusses Kosten in der Höhe von Fr. 825.-- und für die Wiedererwägungsverfügung Kosten von Fr. 450.-- (Dispositiv Ziff. 2).
K. Mit Replik vom 29. Juni 2018 liess die Beschwerdeführerin beantragen, die Beschwerde betreffend den befristeten Zwangsanschluss sei als durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden abzuschreiben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWST zulasten der Vorinstanz sowie unter Aufhebung der Kostenfolge gemäss Dispositiv Ziff. 2 der Wiedererwägungsverfügung.
L. Mit Duplik vom 13. Juli 2018 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen gemäss Vernehmlassung fest.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird - soweit entscheidwesentlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des VwVG, sofern - wie vorliegend - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Die Vorinstanz ist eine Behörde im Sinne von Art. 33 Bst. h VGG, zumal sie öffentlich-rechtliche Aufgaben des Bundes erfüllt (vgl. Art. 60 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG, SR 831.40]). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Die Beschwerdeführerin hat als Verfügungsadressatin ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und ist somit zur Beschwerdeführung berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG) ist somit einzutreten.
1.2
1.2.1 Gemäss Art. 58 Abs. 1 VwVG kann die Vorinstanz bis zu ihrer Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Die Beschwerdeinstanz setzt die Behandlung der Beschwerde fort, soweit diese durch die neue Verfügung der Vorinstanz nicht gegenstandslos geworden ist (vgl. Art. 58 Abs. 3 VwVG). Der neue, während eines hängigen Verfahrens erlassene Sachentscheid ersetzt die angefochtene Verfügung (zumindest teilweise) und gilt deshalb durch die bereits erhobene Beschwerde gegen die ursprüngliche Verfügung stets als mitangefochten (Andrea Pleiderer, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 58 N. 44 und 46 mit Hinweisen; Urteil des BVGer C-6111/2010 vom 11. September 2014 E. 1.1.2).
1.2.2 Vorliegend ist das Verfahren im Hauptpunkt, nämlich den Zwangsanschluss betreffend, als durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden abzuschreiben. Die Wiedererwägungsverfügung der Vorinstanz vom 29. April 2018 entspricht jedoch nicht vollständig den Anträgen der Beschwerdeführerin, namentlich hinsichtlich der Kostenauflage. Somit bleibt vorliegend über die Kostenauflage zu entscheiden.
Im Übrigen wurde die Kostenauflage in der ursprünglichen Verfügung vom 5. Januar 2018 nicht ausdrücklich fest- und auferlegt. Es ergibt sich jedoch immerhin aus den Erwägungen und dem Kostenreglement, auf welches im Dispositiv verwiesen wird, dass der Beschwerdeführerin insgesamt Fr. 825.-- für die Verfügung und Durchführung des Zwangsanschlusses in Rechnung gestellt werden (vgl. dazu: Urteil des BVGer A-2347/2018 vom 12. Juli 2018, S. 2 und 4). Vorliegend hat die Vorinstanz jedoch in ihrer Wiedererwägungsverfügung die Kosten von Fr. 825.-- für die erste Verfügung und den Zwangsanschluss ohnehin explizit verfügt, so dass diese - zusammen mit den Kosten für den Wiedererwägungsentscheid - vorliegend auf jeden Fall Streitgegenstand bilden.
1.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. a bis c VwVG).
1.4 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch im Raum stehenden Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung abgeht oder umgekehrt die betreffende Tatsache aus den Akten bereits genügend ersichtlich ist, oder wenn die entscheidende Behörde ihre Überzeugung bereits gebildet hat und annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (sog. antizipierte Beweiswürdigung, statt vieler: BGE 141 I 60 E. 3.3; BGE 134 I 140 E. 5.3; Urteil des BVGer A-5189/2017 vom 5. Juli 2018 E. 1.7.3).
2.1 Beschäftigt ein Arbeitgeber Arbeitnehmende, die obligatorisch zu versichern sind, muss er eine in das Register für die berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen (Art. 11 Abs. 1 BVG). Der Anschluss erfolgt jeweils rückwirkend auf das Datum des Stellenantrittes der zu versichernden Person (Art. 11 Abs. 3 BVG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 BVG).
2.2
2.2.1 Gemäss Art. 11 Abs. 4 BVG überprüft die Ausgleichskasse, ob die von ihr erfassten Arbeitgeber einer registrierten Vorsorgeeinrichtung angeschlossen sind. Der Arbeitgeber muss seiner AHV-Ausgleichskasse alle für die Überprüfung seines Anschlusses notwendigen Auskünfte erteilen (Art. 9 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV2, SR 831.441.1]) und ihr eine Bescheinigung seiner Vorsorgeeinrichtung zustellen, aus der hervorgeht, dass der Anschluss nach den Vorschriften des BVG erfolgt ist (Art. 9 Abs. 2, erster Satz BVV2).
2.2.2 Sie fordert Arbeitgeber, die ihrer Anschlusspflicht nicht nachkommen, auf, sich innerhalb von zwei Monaten einer registrierten Vorsorgeeinrichtung anzuschliessen (Art. 11 Abs. 5 BVG). Kommt der Arbeitgeber der Aufforderung der Ausgleichskasse nicht fristgemäss nach, so meldet ihn diese der Auffangeinrichtung rückwirkend zum Anschluss (Art. 11 Abs. 6 BVG, vgl. auch Art. 9 Abs. 3 BVV2).
2.3 Die Auffangeinrichtung ist eine Vorsorgeeinrichtung (Art. 60 Abs. 1 BVG) und verpflichtet, Arbeitgeber, die ihrer Anschlusspflicht nicht nachkommen, anzuschliessen (Art. 60 Abs. 2 Bst. a BVG). Gemäss Art. 60 Abs. 2bis BVG kann die Auffangeinrichtung zur Erfüllung dieser Aufgaben Verfügungen erlassen.
2.4 Die Auffangeinrichtung stellt dem säumigen Arbeitgeber den von ihm verursachten Verwaltungsaufwand in Rechnung (vgl. Art. 11 Abs. 7 BVG). Der Arbeitgeber ist denn auch verpflichtet, der Auffangeinrichtung alle Aufwendungen zu ersetzen, die ihr in Zusammenhang mit seinem Anschluss entstehen (Art. 3 Abs. 4 der Verordnung vom 28. August 1985 über die Ansprüche der Auffangeinrichtung der beruflichen Vorsorge [SR 831.434]).
Detailliert geregelt sind die entsprechenden Kosten im Kostenreglement der Auffangeinrichtung BVG (vorliegend in der seit 1. Januar 2018 geltenden Fassung). Was die darin für die Verfügung und Durchführung eines Zwangsanschlusses veranschlagten Kosten in der Höhe von insgesamt Fr. 825.-- betrifft, hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, dass diese unter dem Blickwinkel des Kostendeckungs- und des Äquivalenzprinzips angemessen seien (ausführlich: Urteil des BVGer A-6967/2016 vom 12. Mai 2017 E. 3.2 ff. mit weiteren Hinweisen).
3.1 Im vorliegenden Fall ist in tatsächlicher Hinsicht unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den hier relevanten Jahren obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmende beschäftigt hat und daher eine Anschlusspflicht an eine Vorsorgeeinrichtung bestand (E. 2.1). Ebenfalls nicht mehr bestritten ist, dass die Arbeitnehmenden der Beschwerdeführerin im hier relevanten Zeitraum von 1994 bis 2009 über den Anschlussvertrag der X._______ AG mit der Y._______ [Versicherung] berufsvorsorgeversichert waren. Dies hat die Beschwerdeführerin mit im Rahmen der Beschwerde an das BVGer eingereichten Nachweisen belegt, weswegen die Vorinstanz den Zwangsanschluss mit ihrer Wiedererwägungsverfügung rückgängig gemacht hat.
3.2 Strittig ist einzig die Kostenauflage (vgl. E. 1.2.2). Diese rechtfertigt sich, wenn der Zwangsanschluss im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der Vorinstanz vom 5. Januar 2018 nach der damaligen Sachlage zu Recht angeordnet wurde (vgl. Urteile des BVGer A-2347/2018 vom 12. Juli 2018, A-5039/2016 vom 16. November 2016). Entscheidend ist also, ob die Vorinstanz bereits vor oder erst nach Erlass der Zwangsanschlussverfügung rechtsgenügende Kenntnis davon hatte (oder hätte haben müssen), dass die Arbeitnehmenden der Beschwerdeführerin im relevanten Zeitraum berufsvorsorgeversichert waren. Wenn die Beschwerdeführerin die relevanten Beweismittel erst im Rahmen der Beschwerde an das BVGer eingereicht hat, so hat sie die Kosten für die Zwangsanschlussverfügung sowie für die Wiedererwägungsverfügung verursacht und zu tragen.
3.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe bereits vor Erlass der Zwangsanschlussverfügung über den Hinweis verfügt, dass die Arbeitgeberin ab 1994 bei der damaligen Y._______ angeschlossen gewesen sei. Zudem hätten sich aus den Akten Anhaltspunkte ergeben, wonach sämtliche bei der Beschwerdeführerin beschäftigten Arbeitnehmenden über den Anschlussvertrag der X._______ AG bei der Y._______ [Versicherung] abgerechnet worden seien. Die Vorinstanz sei im Besitz sämtlicher Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse gewesen. Die Vorinstanz hätte also bei der Y._______ [Versicherung] weitere Informationen über den Anschlussvertrag mit der X._______ AG und der über diesen Vertrag versicherten Personen einholen können und müssen.
3.2.2 Die Beschwerdeführerin verkennt, dass es ihr selbst und nicht der Vorinstanz oblag, einen Anschluss der Beschwerdeführerin nachzuweisen. Als Arbeitgeberin, die obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmende beschäftigt hat, war und blieb die Beschwerdeführerin laut explizitem Verordnungsrecht verpflichtet, ihrer AHV-Ausgleichskasse alle für die Überprüfung ihres Anschlusses notwendigen Auskünfte zu erteilen und ihr eine Bescheinigung ihrer Vorsorgeeinrichtung zustellen, aus der hervorgeht, dass der Anschluss nach den Vorschriften des BVG erfolgt ist (E. 2.2.1).
Es ist nicht aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin dieser Verpflichtung nachgekommen wäre. So fehlen Hinweise dafür, dass sich die Beschwerdeführerin vor Erlass der Zwangsanschlussverfügung bei einer Vorsorgeeinrichtung um das Beibringen eines Versicherungsnachweises für den hier relevanten Zeitraum bemüht hätte. Auch hat sie es versäumt, die Ausgleichskasse bzw. die Vorinstanz schlüssig darüber zu informieren und zu belegen, dass die Versicherung ihrer Angestellten über den von der X._______ AG abgeschlossenen Anschlussvertrag erfolgt war.
3.2.3 Mit Blick auf die - wie erwähnt - der Beschwerdeführerin obliegenden Pflicht zum Nachweis eines Anschlusses ist es daher irrelevant, ob die Vorinstanz (theoretisch) in der Lage gewesen wäre, einen Nachweis für den Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung selbst einzuholen. Folglich ist auch unerheblich, ob es der Y._______ [Versicherung] bereits im September 2017 technisch möglich gewesen wäre, die notwendigen Auskünfte gestützt auf eine entsprechende detaillierte Anfrage der Vorinstanz erteilen zu können. Die in diesem Zusammenhang gestellten Beweisanträge der Beschwerdeführerin, wonach ihr Geschäftsführer und ein Mitarbeiter der Y._______ [Versicherung] zu befragen seien, sind daher in antizipierter Beweiswürdigung (E. 1.4) abzulehnen.
Ebensowenig kann die Beschwerdeführerin aus dem Umstand, dass sich die Vorinstanz vorliegend um die Klärung der Sachlage bemüht hat und dabei keinen Versicherungsnachweis erhältlich machen konnte, etwas zu ihren Gunsten ableiten. Ein allfälliges Tätigwerden der Vorinstanz vermag die Beschwerdeführerin nicht von ihrer Nachweispflicht zu entbinden.
3.2.4 Soweit die Beschwerdeführerin mit Verweis auf drei in den vorinstanzlichen Akten enthaltene Dokumente geltend macht, die Vorinstanz habe bereits vor Erlass der Zwangsanschlussverfügung genügende Kenntnis von einem Anschluss der Beschwerdeführerin im relevanten Zeitraum gehabt, kann ihr nicht gefolgt werden.
In einem aus dem Jahr 2003 stammenden Fragebogen betreffend berufliche Vorsorge führte die Beschwerdeführerin zu Handen der Ausgleichskasse aus (Beilage zu act. 4 der Vorakten), dass für das Personal kein Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung bestehe, weil die X._______ AG bei der Y._______ versichert sei. Im - die Beschwerdeführerin betreffenden - Revisionsbericht der Suva aus dem Jahr 1996 (Beilage zu act. 11 der Vorakten), der die Jahre 1994 bis 1995 umfasste, wird die Y._______ als Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin nach BVG erwähnt. Der im Jahr 1995 ausgefüllte Fragebogen für die Aufnahme der X._______ AG ins Register der Ausgleichskasse (Beschwerdebeilage 12) enthält den Hinweis, dass "die Löhne der (...) AG über die GmbH abgerechnet würden".
Diese drei Dokumente, die von 1995, 1996 bzw. 2003 datieren und nicht von der betroffenen Vorsorgeeinrichtung stammen, sind für sich allein nicht geeignet, einen Anschluss der Beschwerdeführerin bzw. ihrer Angestellten an eine Vorsorgeeinrichtung für die hier relevanten Jahre (1994 bis 2009) nachzuweisen. Es ergibt sich daraus nämlich nicht ohne Weiteres, dass sämtliche Arbeitnehmenden der Beschwerdeführerin über alle Jahre über einen Anschlussvertrag der X._______ AG bei der damaligen Y._______ versichert waren.
3.2.5 Unbegründet ist auch die Rüge, wonach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit letztmaligem Schreiben vom 27. November 2011 keine erneute Frist zum Nachweis eines Anschlusses gesetzt habe. Eine Frist zum Einreichen von Unterlagen wurde der Beschwerdeführerin bereits mit Schreiben vom 25. Juli 2017 eingeräumt, womit die Beschwerdeführerin genügend Gelegenheit erhalten hat, Nachweise einzureichen.
3.3 Nach dem Gesagten hat es die Beschwerdeführerin zu verantworten, dass der Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung nicht rechtzeitig, d.h. vor Erlass der Zwangsanschlussverfügung, nachgewiesen wurde. Sie hat daher die Kosten für die Zwangsanschlussverfügung und die Wiedererwägungsverfügung zu tragen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit das Verfahren nicht als durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
4.1 Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Weil sich das Verfahren aufgrund der vorinstanzlichen Wiedererwägung mit geringerem als dem erwarteten Aufwand erledigen lässt (vgl. Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]), erscheint es angemessen, die Kosten für das Bundesverwaltungsgericht auf Fr. 500.-- festzusetzen. Dieser Betrag ist dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen. Der Restbetrag von 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückzuerstatten.
4.2 Weder der unterliegenden Beschwerdeführerin noch der Vorinstanz ist eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 VGKE).
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit das Verfahren nicht zufolge Wiedererwägung als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag wird dem Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheides zurückerstattet.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Gerichtsurkunde)
die Oberaufsichtskommission BVG (Gerichtsurkunde)
Die Rechtsmittelbelehrung befindet sich auf der nächsten Seite.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Sonja Bossart Meier Kathrin Abegglen Zogg
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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