Entscheiddatum: 26.11.2010Publikationsdatum: 10.12.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3151/2008
{T 0/2}
Urteil vom 26. November 2010
Besetzung
Richterin Salome Zimmermann (Vorsitz), Richter Pascal Mollard, Richterin Charlotte Schoder,
Gerichtsschreiberin Ursula Spörri.
Parteien
X._______ AG, ...,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Zollkreisdirektion Schaffhausen,
Bahnhofstrasse 62, Postfach 1772, 8201 Schaffhausen,
handelnd durch die Oberzolldirektion (OZD),
Hauptabteilung Recht und Abgaben, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Verzollung von Filamentgarnen.
A.
Die X._______ AG verfolgt u.a. den Zweck, Seile zu entwickeln, herzustellen und zu vertreiben. Am 28. und 29. Juli 2005 hatte die A._______ GmbH aus Waldshut-Tiengen/D zwei für die X._______ AG bestimmte Sendungen aus den USA im EDV-Verfahren zur Einfuhr angemeldet. Die Anträge erfolgten unter der Bezeichnung "Polyesterhochfestgarn; Tarif-Nr. 5402.2000", zu einem Zollansatz von Fr. 0.50 je 100 kg brutto, mit dem Hinweis "Verwendungsverpflichtung Nr. 1050-4; Zollbegünstigungscode 01". Das Zollamt Koblenz nahm die verbindlichen Verzollungsanträge an und überprüfte beide Sendungen materiell. Neben Korrekturen bezüglich Gewicht wurde im Revisionsbefund insbesondere festgehalten: "Garn aus Polyester, texturiert, leicht zu reissen" sowie "Tarif-Nr. 5402.3300; Normalzollansatz: Fr. 97.00". Als besondere Untersuchungsmethode wurde "Brennprobe, mikroskopiert" angegeben. Der am 28. Juli 2005 materiell kontrollierten Sendung wurden drei Muster entnommen, von welchen eines der Zollkreisdirektion Schaffhausen zur Überprüfung der Tarifeinreihung zugestellt wurde.
B.
Die Überprüfung der Tarifeinreihung ergab Folgendes: "Filamentgarn 'Tairlin 100 % Polyester Textured Yarn' (gem. Verpackungsaufdruck); hellbeiges Garn aus endlosen synthetischen Fasern aus 100 % Polyester, 27,5 tex (gem. X._______ AG), texturiert, ungezwirnt, auf Industriekonen; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Tarif-Nr. 5402.3300." Die provisorisch vorgenommenen Verzollungen wurden vom Zollamt gestützt auf den Revisionsbefund der Zollkreisdirektion unter der Tarif-Nr. 5402.3300 zum Normalansatz von Fr. 97.-- je 100 kg brutto definitiv zur Einfuhr abgefertigt. Mit den Zoll-/Mehrwertsteuerausweisen Nr. 7206511 und 7206786 wurde am 8. September 2006 ein Zollbetrag von insgesamt Fr. 17'211.70 erhoben.
C.
Mit Schreiben vom 18. September 2006 erhob die X._______ AG bei der Oberzolldirektion (OZD) Beschwerde gegen die erwähnten Festsetzungen der Zollabgaben. Sie verlangte, die Filamentgarne unter die Tarif-Nr. 5402.2000 einzureihen, die Zollausweise entsprechend zu berichtigen und ihr die Differenz der Zollabgaben zurückzuerstatten.
Die Beschwerde wurde zuständigkeitshalber der Zollkreisdirektion Schaffhausen überwiesen. Diese wies mit Entscheid vom 14. April 2008 die Beschwerde ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die strittigen Filamentgarne könnten wegen ihrer Texturierung nicht als "hochfeste Garne" im Sinne der Anmerkung 6 zu Abschnitt XI des Zolltarifs eingestuft werden. Bei dieser Sachlage müsse daher nicht geprüft werden, ob die Festigkeit der Garne der genannten Anmerkung 6 entspreche.
D.
Gegen diesen Entscheid erhob die X._______ AG (Beschwerdeführerin) am 13. Mai 2008 (mit Verbesserung vom 26. Mai 2008) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie machte insbesondere geltend, aus den importierten hochfesten Garnen würden Hochleistungsseile hergestellt. Sie sei daher überzeugt, der Import unter der Tarif-Nr. 5402.2000 sei der richtige. Das importierte Produkt werde durch die genannte Tarif-Nr. präzis umschrieben. Im Übrigen sei es wirtschaftlich unmöglich, ein Seil herzustellen, welches mit einem Einfuhrzoll von Fr. 97.--/100 kg belastet sei. Aus diesem Grund sei ihr auch eine Zollbegünstigung erteilt worden.
E.
Mit Schreiben vom 18. August 2008 verzichtete die OZD auf eine Vernehmlassung, verwies auf den Beschwerdeentscheid der Zollkreisdirektion Schaffhausen und beantragte die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
F.
Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. April 2010 wurde die OZD aufgefordert, zu prüfen und mitzuteilen, welche Festigkeit die strittigen Filamentgarne aufweisen würden und ob sie als "hochfest" im Sinne der Anmerkung 6 zum Abschnitt XI des Zolltarifs zu qualifizieren seien.
Mit Ergänzung zur Vernehmlassung vom 11. Mai 2010 äusserte die OZD, die Garne seien ihrer Ansicht nach unabhängig von ihrer Festigkeit als texturierte Garne einzureihen. Im Übrigen zweifle sie grundsätzlich nicht an, dass die Garne die Grenzwerte gemäss Anmerkung 6 zu Abschnitt XI des Zolltarifs erfüllten und als hochfest zu qualifizieren seien. Technisch überprüft werden könne die Festigkeit jedoch nicht mehr, da die anlässlich der Veranlagung gezogenen Muster versehentlich vernichtet worden seien.
Auf die weiteren Begründungen in den Eingaben der Parteien ist - soweit für den vorliegenden Entscheid relevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen näher einzugehen.
1.1 Entscheide der Zollkreisdirektionen können gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Im Verfahren vor dieser Instanz wird die Zollverwaltung durch die OZD vertreten (Art. 116 Abs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG, SR 631.0]). Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; Art. 2 Abs. 4 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig, die im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht worden ist.
1.2 Das ZG sowie die dazugehörige Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV, SR 631.01) sind am 1. Mai 2007 in Kraft getreten. Zollveranlagungsverfahren, die zu diesem Zeitpunkt hängig waren, werden nach dem bisherigen Recht und innerhalb der nach diesem gewährten Fristen abgeschlossen (Art. 132 Abs. 1 ZG). Das vorliegende Verfahren untersteht deshalb der (alten) Zollrechtsordnung, d.h. dem Zollgesetz vom 1. Oktober 1925 (aZG, AS 42 287 und BS 6 465) sowie der Verordnung vom 10. Juli 1926 zum Zollgesetz (aZV, AS 42 339 und BS 6 514).
2.1 Die Gesetzgebung über Zölle und andere Abgaben auf dem grenzüberschreitenden Warenverkehr ist Sache des Bundes (Art. 133 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Wer die Zollgrenze überschreitet oder Waren über die Zollgrenze befördert, hat die Vorschriften der Zollgesetzgebung zu befolgen (Art. 1 Abs. 1 aZG). Die Ein- und Ausfuhrzölle werden durch den Zolltarif festgesetzt. Dieser ist in einem separaten Erlass, dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10), enthalten. Art. 1 ZTG schreibt vor, dass alle Waren, die über die schweizerische Zollgrenze ein- und ausgeführt werden, nach dem Generaltarif zu verzollen sind, welcher in den Anhängen 1 und 2 des ZTG inbegriffen ist. Der Generaltarif wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) nicht veröffentlicht. Seine Veröffentlichung erfolgt durch Verweis (Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 2004 über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt [Publikationsgesetz, PublG, SR 170.512]). Der Generaltarif kann mitsamt seinen Änderungen bei der OZD eingesehen oder im Internet unter www.ezv.admin.ch bzw. www.tares.ch abgerufen werden. Dasselbe gilt für den Gebrauchstarif (Art. 15 Abs. 2 und Anhänge 1 und 2 ZTG; Fussnote 29 zum ZTG). Trotz fehlender Veröffentlichung in der AS kommt dem Generaltarif Gesetzesrang zu (vgl. statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-642/2008 vom 3. März 2010 E. 2.1, A-2748/2008 vom 16. Oktober 2009 E. 2.1, je mit weiteren Hinweisen).
2.2
2.2.1 Die Schweiz ist Vertragsstaat des internationalen Übereinkommens vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS-Übereinkommen, SR 0.632.11). Das HS-Übereinkommen ist für die Schweiz am 1. Januar 1988 in Kraft getreten. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, ihre Tarifnomenklaturen mit dem Harmonisierten System (HS) in Übereinstimmung zu bringen und beim Erstellen der nationalen Tarifnomenklatur alle Nummern und Unternummern des HS sowie die dazugehörenden Codenummern zu verwenden, ohne dabei etwas hinzuzufügen oder zu ändern. Sie sind verpflichtet, die allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS sowie alle Abschnitt-, Kapitel- und Unternummern-Anmerkungen anzuwenden. Sie dürfen den Geltungsbereich der Abschnitte, Kapitel, Nummern oder Unternummern des HS nicht verändern und haben die Nummernfolge des HS einzuhalten (Art. 3 Ziff. 1 Bst. a des HS-Übereinkommens).
2.2.2 Die Nomenklatur des HS bildet die systematische Grundlage des Schweizerischen Generaltarifs, dessen Kodierung durchwegs als achtstellige Tarifnummer pro Warenposition ausgestaltet und damit gegenüber der sechsstelligen Nomenklatur des HS um zwei Stellen verfeinert ist (REMO ARPAGAUS, Zollrecht, in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli [Hrsg.], Das schweizerische Bundesverwaltungsrecht, Bd. XII, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 576). Daraus folgt, dass die Schweizerische Nomenklatur bis zur sechsten Ziffer völkerrechtlich bestimmt ist. Falls die siebte und achte Ziffer ihre Grundlage im ZTG finden, kommt ihnen Gesetzesrang zu. Die Prüfung der Verfassungsmässigkeit der Bestimmungen erübrigt sich, weil das Bundesverwaltungsgericht keine Möglichkeit hätte, die Norm aufzuheben oder ihr die Anwendung zu versagen (Art. 190 BV; vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1727/2006, A-1755/2006 und A-8527/2007, alle vom 12. Oktober 2010, je E. 2.6.1, A-1753/2006 vom 23. Juni 2008 E. 2.4; vgl. auch ARPAGAUS, a.a.O., Rz. 578; YVO HANGARTNER, in: Ehrenzeller/Mastronardi/ Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2008, Rz. 5 f. zu Art. 190 BV).
2.2.3 Die Vertragsstaaten des genannten Übereinkommens beabsichtigen eine einheitliche Auslegung und Anwendung des HS (vgl. Art. 7 Ziff. 1 Bst. b und c und Art. 8 Ziff. 2 des HS-Übereinkommens). Hierzu dienen u.a. die "Avis de classement" (nachfolgend Einreihungsavisen) und die "Notes explicatives du Système Harmonisé" (nachfolgend Erläuterungen), welche vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (Weltzollrat) auf Vorschlag des Ausschusses des Harmonisierten Systems genehmigt worden sind (Art. 1 Bst. e und f in Verbindung mit Art. 7 Ziff. 1 Bst. a - c in Verbindung mit Art. 8 Ziff. 2 und 3 des Übereinkommens). Diese Vorschriften sind als materiell internationales (Staatsvertrags-)Recht für das Bundesverwaltungsgericht verbindlich. Die Vertragsstaaten haben einzig nach Art. 7 Ziff. 1 sowie Art. 8 Ziff. 1 und 2 des Übereinkommens die Möglichkeit, die Überprüfung oder Änderung der Erläuterungen und Einreihungsavisen zu veranlassen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-642/2008 vom 8. März 2010 E. 2.2.3, A-2748/2008 vom 16. Oktober 2009 E. 2.2.3, A-1772/2006 vom 11. September 2008 E. 2.1.3). Dennoch bleibt Raum für nationale Regelungen. So kann die OZD zum Beispiel zusätzlich sogenannte Schweizerische Erläuterungen erlassen. Diese können unter www.tares.ch abgerufen werden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-642/2008 vom 3. März 2010 E. 2.2.3, A-1727/2006, A-1755/2006 und A-8527/2007, alle vom 12. Oktober 2010, je E. 2.6.3).
2.3
2.3.1 Für die Tarifeinreihung massgebend ist die Art, Menge und Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt, in dem sie unter Zollkontrolle gestellt worden ist (vgl. Art. 23 aZG). Auf den Verwendungszweck ist demgegenüber nur dann abzustellen, wenn dies in den einzelnen Tarifpositionen als Einreihungskriterium ausdrücklich festgehalten ist. Ist dies nicht der Fall, kommt dem Verwendungszweck wie auch dem Preis, der Verpackung, der Bezeichnung durch Hersteller oder Empfänger der Ware lediglich hinweisende, nicht aber ausschlaggebende Bedeutung zu (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-642/2008 vom 3. März 2010 E. 2.3.1, A-1734/2006 vom 10. Juli 2009 E. 2.3.1).
2.3.2 Hinsichtlich der Auslegung sehen die von den schweizerischen Zollbehörden angewendeten "Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems" (AV) übereinstimmend mit den "Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS" des offiziellen Textes des Übereinkommens in Ziff. 1 vor, dass für die Tarifeinreihung einer Ware der Wortlaut der Nummern und der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen sowie die weiteren Allgemeinen Vorschriften, soweit diese dem Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen nicht widersprechen, massgebend sind. Bei der Bestimmung der zutreffenden Tarif-Nr. ist somit stufenweise in der gesetzlich festgelegten Reihenfolge (Tariftext - Anmerkungen - Allgemeine Vorschriften) vorzugehen. Die nächstfolgende Vorschrift ist immer erst dann heranzuziehen, wenn die vorangehende Bestimmung nicht zum Ziel geführt, das heisst keine einwandfreie Tarifierung ermöglicht hat (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-642/2008 vom 3. März 2010 E. 2.3.2, A-2748/2008 vom 16. Oktober 2009 E. 2.2.2, A-1734/2006 vom 10. Juli 2009 E. 2.3.2, A-6623/2008 vom 9. März 2009 E. 2.3.2).
2.3.3 Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Vorschrift AV Ziff. 2b oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Nummern in Betracht, so ist gemäss AV Ziff. 3 wie folgt zu verfahren:
a) Die Nummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Nummern, von denen sich jede nur auf einen Teil der Stoffe einer gemischten oder zusammengesetzten Ware oder nur auf einen Teil der Artikel im Falle von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen bezieht, sind jedoch im Hinblick auf diese Ware oder diesen Artikel als gleich genau zu betrachten, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung aufweist.
b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, deren Einreihung nicht nach der Vorschrift AV Ziff. 3a erfolgen kann, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, sofern dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.
c) Ist die Einreihung nach den Vorschriften AV Ziff. 3a und 3b nicht möglich, so ist die Ware der in der Nummerierung zuletzt genannten gleichermassen in Betracht kommenden Nummer zuzuweisen.
2.3.4 Gemäss AV Ziff. 6 sind massgebend für die Einreihung von Waren in die Unternummern einer Nummer der Wortlaut dieser Unternummern und der Unternummer-Anmerkungen sowie, mutatis mutandis, die Vorschriften der AV, wobei nur die Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden können. Bei Auslegung dieser Vorschrift sind, vorbehältlich gegenteiliger Bestimmungen, die Abschnitt- und Kapitel-Anmerkungen ebenfalls anwendbar. Wie bereits erwähnt (E. 2.2.3) bleibt dennoch Raum für nationale Regelungen. Massgebend für die Einreihung von Waren in die schweizerischen Unternummern sind der Wortlaut dieser schweizerischen Unternummern und der schweizerischen Anmerkungen sowie, mutatis mutandis, die Vorschriften der AV, wobei nur schweizerische Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden können. Bei Auslegung dieser Vorschrift sind, vorbehältlich gegenteiliger Bestimmungen betreffend die schweizerischen Unternummern, die Abschnitt-, Kapitel- und Unternummer-Anmerkungen ebenfalls anwendbar.
Im vorliegenden Fall ist die Tarifierung der von der Beschwerdeführerin eingeführten Filamentgarne strittig. Einig sind sich die Parteien, dass die Garne unter der Nummer 5402. einzureihen seien, umstritten sind die letzten vier Ziffern.
Während die Beschwerdeführerin geltend macht, sie verwende die importierten Garne ausschliesslich zur Herstellung von Hochleistungsseilen, weshalb eine Einreihung unter Tarif-Nr. 5402.2000 (hochfeste Garne aus Polyester) korrekt sei, stellt sich die OZD auf den Standpunkt, die Garne seien aufgrund ihrer Texturierung der Nr. 5402.3300 zuzuordnen, ohne zu bestreiten, dass die Garne grundsätzlich auch als hochfest zu qualifizieren seien.
3.1 Dem Schweizerischen Gebrauchstarif war im Zeitpunkt der Einfuhr der in Frage stehenden Filamentgarne aus dem Kapitel 54 Folgendes zu entnehmen:
5402 Synthetische Filamentgarne (andere als Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, ein schliesslich synthetische Monofile von weniger als 67 Dezitex:
1100 -- [...]
1900 -- [...]
2000 - hochfeste Garne aus Polyester
3100 -- [...]
3200 -- [...]
3300 -- aus Polyester
3400 -- [...]
3900 -- [...]
[...]
Aus dem Tariftext sowie aus den dazugehörigen Abschnitts- und Kapitelanmerkungen geht hervor, dass die Einreihung der fraglichen Filamentgarne im Kapitel 54 unter der Nummer 5402. richtig ist, was von den Parteien - wie dargelegt - auch nicht bestritten wird. Lediglich gestützt auf den Tariftext lässt sich das fragliche Garn jedoch nicht abschliessend einreihen, da dafür sowohl die Position "hochfeste Garne aus Polyester" als auch diejenige "texturierte Garne" in Frage kommt. Es sind daher die Anmerkungen zu konsultieren (vgl. E. 2.3.2).
3.2
3.2.1 In Anmerkung Nr. 6 zum Abschnitt XI (Spinnstoffe und Waren daraus) findet sich die Definition, wann ein Garn als "hochfest" zu qualifizieren ist. Demzufolge gilt ein Garn als "hochfest" im Sinne dieses Abschnittes, wenn seine Festigkeit (ausgedrückt in cN/tex [centinewton je tex]) folgende Grenzwerte übersteigt: 60 cN/tex bei ungezwirnten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden oder Polyester, 53 cN/tex bei gezwirnten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden oder Polyester bzw. 27 cN/tex bei gezwirnten oder ungezwirnten Garnen aus Viskose. Dieselbe Definition findet sich auch in den Erläuterungen zum Abschnitt XI unter B. Garne, Ziff. 5 Hochfeste Garne.
Die OZD war der Meinung, eine Prüfung, ob die Festigkeit der fraglichen Filamentgarne derjenigen gemäss Anmerkung Nr. 6 zum Abschnitt XI entspreche, sei in casu nicht nötig. Auf entsprechende Aufforderung durch das Bundesverwaltungsgericht, die Festigkeit zu überprüfen, erklärte die OZD, ihrer Auffassung nach seien die Garne in jedem Fall unabhängig von ihrer Festigkeit einzureihen, weshalb eine Prüfung nicht angezeigt gewesen sei. Eine solche sei mittlerweile auch nicht mehr möglich, da die anlässlich der Veranlagung gezogenen Muster zwischenzeitlich aus Versehen vernichtet worden seien. Die OZD bezweifle aber grundsätzlich nicht, dass die Garne die fraglichen Grenzwerte erfüllten und dementsprechend als "hochfest" zu bezeichnen seien. Demnach sind sich die Parteien einig, dass es sich um hochfeste Garne handelt.
Unter Berücksichtigung der Anmerkungen bleibt damit eine Einreihung unter der Tarif-Nr. 5402.2000 (hochfeste Garne aus Polyester) weiterhin möglich.
3.2.2 Der Begriff "texturierte Garne" wird lediglich in der Anmerkung Nr. 13 zum Abschnitt XI erwähnt, und nur in der Wortgruppe "andere als texturierte Garne", was somit im vorliegenden Sachverhalt nicht weiterhilft. Schliesslich wird in den Erläuterungen zum Kapitel 54 unter der Nummer 5402.31/39 erklärt, was texturierte Garne sind, wodurch sie sich auszeichnen und wie sie von nicht texturierten Garnen unterschieden werden können.
Da die gezogenen Muster in casu nicht mehr vorhanden sind, kann optisch nicht überprüft werden, ob die Garne texturiert sind. Zudem ist dies unbestritten, weshalb das Bundesverwaltungsgericht davon ausgeht, dass es sich um texturierte Garne handelt.
Nach Konsultation der Anmerkungen und Erläuterungen ergibt sich weiterhin kein eindeutiges Bild. Die fraglichen Garne sind sowohl hochfest als auch texturiert. Gemäss Anmerkungen schliesst die eine der beiden Eigenschaften die andere nicht aus. Daher sind abschliessend die AV heranzuziehen (vgl. E. 2.3.2).
3.3
3.3.1 Aus den AV mit den dazugehörigen Erläuterungen geht Folgendes hervor:
Falls für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Nummern in Betracht fallen, so geht die Nummer mit der genaueren Warenbezeichnung den Nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor (AV Ziff. 3a, vgl. E. 2.3.3). Dabei ist es nicht möglich, starre Grundsätze festzulegen, ob eine Nummer die Waren genauer bezeichnet als eine andere (vgl. Erläuterung IV zu AV Ziff. 3a). Gemäss Erläuterung I zu AV Ziff. 3 sind die Einreihungsmethoden der genannten Vorschrift in der Reihenfolge anzuwenden, wie sie aufgeführt sind, d.h. Bst. b oder c der AV Ziff. 3 gelangen erst zur Anwendung, wenn die Einreihung nach Bst. a nicht möglich ist (vgl. E. 2.3.3).
Wie bereits oben (E. 2.3.4) ausgeführt, können gemäss AV Ziff. 6 nur Unternummern der gleichen Gliederungsstufe einander gegenübergestellt werden. Laut Erläuterung II Bst. a zu AV Ziff. 6 gelten als "Unternummern der gleichen Gliederungsstufe" entweder die Unternummern mit einem Unterteilungsstrich (Gliederungsstufe 1) oder die Unternummern mit zwei Unterteilungsstrichen (Gliederungsstufe 2). Daraus folge, dass - wenn im Rahmen der gleichen Nummer zwei oder mehr Unternummern mit einem Unterteilungsstrich in Übereinstimmung mit AV Ziff. 3a in Betracht kommen könnten - die Genauigkeit jeder dieser Unternummern mit einem Unterteilungsstrich bezüglich eines bestimmten Artikels ausschliesslich aufgrund ihres eigenen Wortlautes beurteilt werden müsse. Wenn die genaueste der Unternummern mit einem Unterteilungsstrich bestimmt und diese selbst noch unterteilt sei, dann und nur dann sei zum Bestimmen der schlussendlich anzuwendenden Unternummer auf den Text der in Frage kommenden Unternummer mit zwei Unterteilungsstrichen abzustellen.
3.3.2 Zunächst ist also zu prüfen, ob die eine der beiden in Frage kommenden Warenbezeichnungen als die genauere zu qualfizieren ist. Auf der gleichen Gliederungsstufe, nämlich derjenigen mit einem einzelnen Unterteilungsstrich, stehen in casu "hochfeste Garne aus Polyester" und "texturierte Garne" (vgl. E. 3.1). Wie in E. 3.3.1 ausgeführt, ist es nicht möglich, starre Grundsätze festzulegen, ob eine Nummer die Waren genauer bezeichnet als eine andere. Bei der einen Bezeichnung ("hochfeste Garne aus Polyester") wird eine Eigenschaft des Garns, nämlich "hochfest" sowie das Material (Polyester) genannt, währenddessen die zweite Bezeichnung ("texturierte Garne") nur eine (andere) Eigenschaft ("texturiert") angibt. Dementsprechend ist die erstgenannte Warenbezeichnung ("hochfeste Garne aus Polyester") die genauere als die zweite ("texturierte Garne"). Dass in der Unternummer 3300 auch noch die Materialbezeichnung ("aus Polyester") folgen würde, kann nicht berücksichtigt werden, da sich diese Unternummer, die zwei Unterteilungsstriche aufweist, auf einer anderen, tieferen Gliederungsstufe befindet (vgl. E. 3.1).
3.3.3 Hingegen verfängt die Argumentation der OZD, in der Nummernfolge sei die Tarif-Nr. 5402.3300 die letztgenannte Nummer, weshalb die Garne unter diese Nummer einzureihen seien, nicht. Einerseits kommt die von der OZD offensichtlich angewandte AV Ziff. 3c vorliegend gar nicht mehr zum Zuge, da - wie soeben dargelegt - bereits AV Ziff. 3a zu einem Ergebnis führt (vgl. E. 2.3.3 und 3.3.1). Andererseits vergleicht die OZD Unternummern unterschiedlicher Gliederungsstufen, was gemäss AV ebenfalls nicht zulässig ist (vgl. E. 3.3.1).
3.4
3.4.1 Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeentscheid der Zollkreisdirektion Schaffhausen vom 14. April 2008 aufzuheben. Die Filamentgarne sind dementsprechend unter der Tarif-Nr. 5402.2000 des Schweizerischen Gebrauchstarifs 1986 einzureihen.
3.4.2 Die Beschwerdeführerin hatte bereits bei der Einfuhr und anschliessend in der Beschwerde vom 18. September 2006 an die Zollkreisdirektion Schaffhausen sowie in der vorliegenden Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht geltend gemacht, sie verfüge über die Verwendungsverpflichtung Nr. 1050-4, weshalb die Verzollung zum zollbegünstigten Ansatz von Fr. 0.50 je 100 kg brutto zuzulassen sei.
Gemäss Art. 1 der zum Zeitpunkt der Einfuhr geltenden Verordnung vom 20. September 1999 über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck (Zollbegünstigungsverordnung, ZBV, AS 1999 2474) dürfen die im Anhang aufgeführten Waren zu reduzierten Zollansätzen eingeführt werden, wenn sie zu der dort genannten Verwendung bestimmt sind. Der Anhang zur ZBV wurde am 30. April 2004 geändert (AS 2004 2351). Die fragliche Bestimmung lautet folgendermassen: Tarif-Nr.: 5402.2000, Warenbezeichnung: Multifilament-Garne aus Polyester, im Titerbereich von 220 bis 5500 Dezitex, Verwendung: zur Herstellung von Seilen, Kordeln, Bänder und Gurten, Zollansatz Fr. je 100 kg brutto: -.50.
Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin die Filamentgarne zur Herstellung von Seilen verwendet. Gegen eine entsprechende Zollbegünstigung nach Verwendungszweck werden auch keine Argumente vorgebracht.
Die Garne sind folglich gemäss der Zollbegünstigung nach Verwendungszweck zu Fr. 0.50 je 100 kg brutto zu veranlagen.
4.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind weder der obsiegenden Beschwerdeführerin noch der Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 VwVG). Zudem hat die Zollkreisdirektion Schaffhausen die der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 202.50 zurückzuerstatten. Der im vorliegenden Verfahren geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist der Beschwerdeführerin ebenfalls zurückzuzahlen.
4.2 Die Beschwerdeinstanz hat der obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 4.65). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 in Verbindung mit Art. 9 ff. und Art. 13 VGKE). Zu den weiteren notwendigen Auslagen gehören die Spesen der Partei, soweit sie Fr. 100.-- übersteigen, sowie der Verdienstausfall der Partei, soweit er einen Tagesverdienst übersteigt und die Partei in bescheidenen finanziellen Verhältnissen lebt (Art. 13 VGKE). Darunter fallen allerdings lediglich die tatsächlichen Auslagen für unumgänglichen Aufwand. Der reine Zeitaufwand einer Partei selbst wird dagegen in der Regel nicht entschädigt (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.83). Die Beschwerdeführerin hat keinen Vertreter beigezogen, sodass ihr hieraus keine Kosten entstanden sind. Weitere notwendige Auslagen (Spesen oder Verdienstausfall) werden weder geltend gemacht noch sind solche ersichtlich. Eine Parteientschädigung ist deshalb nicht auszurichten.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschwerdeentscheid der Zollkreisdirektion Schaffhausen vom 14. April 2008 aufgehoben.
Die Filamentgarne sind unter der Tarif-Nr. 5402.2000 einzureihen.
Die Einfuhren sind zu Fr. 0.50 je 100 kg brutto zu veranlagen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Die Zollkreisdirektion wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 202.50 zurückzuerstatten. Der im vorliegenden Verfahren geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2000.-- wird der Beschwerdeführerin ebenfalls zurückerstattet. Diese wird ersucht, dem Bundesverwaltungsgericht eine Auszahlungsstelle bekanntzugeben.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Salome Zimmermann Ursula Spörri
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen Ziffer 3 dieses Entscheids kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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