Sozialversicherungsgericht
des Kantons Basel-Stadt
URTEIL
vom 10. Mai 2021
Mitwirkende
Dr. G. Thomi (Vorsitz), Dr. med. W. Rühl,, P. Kaderli
und Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot
Parteien
A____
[...]
vertreten durch B____, Advokat, [...]
Beschwerdeführerin
IV-Stelle Basel-Stadt
Rechtsdienst, Lange Gasse 7, Postfach, 4002 Basel
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
IV.2019.181
Verfügung vom 4. November 2019
Beschwerde abgewiesen. Rente zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes zu Recht aufgehoben.
Tatsachen
I.
a) Die im Jahr 1962 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 14. Januar 2014 (IV-Akte
b) Am 17. September 2016 meldete sich die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf Depressionen sowie Knie- und Fussbeschwerden erneut zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin an (IV-Akte 35). Die Beschwerdegegnerin veranlasste daraufhin erwerbliche und medizinische Abklärungen. Insbesondere gab sie eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. D____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, FMH (vgl. Gutachten vom 16. März 2018, IV-Akte 78) in Auftrag. Dr. D____ attestierte der Beschwerdeführerin eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Serviceangestellte und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit.
c) Im Wesentlichen gestützt auf die gutachterliche Einschätzung sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens mit Verfügung vom 4. November 2019 (IV-Akte 104 und IV-Akte 88) für die Zeit von April 2017 bis und mit Januar 2018 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58% eine halbe Rente und verneinte ab Mai 2018 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 15% einen Rentenanspruch. Zur Ermittlung des invaliditätsgrades wendete sie die Methode des Einkommensvergleichs an.
II.
a) Mit Beschwerde vom 5. Dezember 2019 beantragt die Beschwerdeführerin, es sei die Verfügung vom 4. November 2019 teilweise aufzuheben und ihr mit Wirkung ab 1. April 2017 eine ganze Rente auszurichten. Zudem sei der Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit Herrn Dr. iur. B____, Advokat, zu bewilligen.
b) Mit Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin die Beschwerde abzuweisen.
c) Mit Replik vom 11. März 2020, Duplik vom 7. April 2020 und Triplik vom 11. Mai 2020 halten die Parteien an ihren Anträgen fest.
III.
Der Instruktionsrichter bewilligt mit Verfügung vom 22. Januar 2020 die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mit Dr. B____, Advokat.
IV.
Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragte, findet am 10. Mai 2021 die Urteilsberatung der Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.
Entscheidungsgründe
1.1. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz/GOG]; SG 154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).
1.2. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.
2.1. Mit Verfügung vom 4. November 2019 sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58% für den Zeitraum von April 2017 bis April 2018 eine halbe Rente zu. Ab dem 1. Mai 2018 errechnete sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 15%. Zur Begründung stützte sie sich im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. D____ und führte in diesem Zusammenhang aus, dass aus spezialärztlicher Sicht für den Zeitraum bis Januar 2018 von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Ab Januar 2018 sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation nicht mehr eingeschränkt, was eine Rentenleistung ausschliesse (IV-Akte 104, S. 6 und 7).
2.2. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, auf das Gutachten von Dr. D____ könne nicht abgestellt werden. Es liege keine Verbesserung ihrer Arbeitsfähigkeit vor. Der behandelnde Psychiater gehe von einer höheren Arbeitsunfähigkeit aus. Es sei der Beschwerdeführerin deshalb mit Wirkung ab 1. April 2017 eine ganze Rente, basierend auf einer mindestens 70%-igen Arbeitsunfähigkeit, auszurichten.
2.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin korrekt ermittelt hat.
3.1. Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist die Rente bei einer erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisionsbegründend kann unter anderem eine Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen sein (BGE 141 V 9, 10, E. 2.3; BGE 134 V 131, 132 E. 3 und BGE 130 V 343, 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2014 vom 16. Juni 2014 E. 3.1.1 mit Hinweis).
3.2. Wird, wie vorliegend, rückwirkend eine befristete Rente zugesprochen, sind die revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 17 ATSG und Art. 88a IVV auf die Änderung des Anspruchs anwendbar (BGE 140 V 207, 211 E. 4.1 und BGE 109 V 12, 126 E. 4a). Es ist demnach zu beurteilen, ob sich der zunächst für eine bestimmte Dauer bejahte rentenbegründende Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ab einem bestimmten Zeitpunkt – vorliegend ab Januar 2018 – in einem derartigen Ausmass verändert hat, dass ein verminderter, respektive kein Anspruch auf eine Rente mehr besteht. Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist „in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird“ (Art. 88a Abs. 1 IVV).
3.3. Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen Fachpersonen, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4).
3.4. 3.4.1. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352 E. 3a).
3.4.2. Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Stellung eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).
4.1. Die Beschwerdegegnerin stützt die angefochtene Verfügung vom 4. November 2019 (IV-Akte 104) im Wesentlichen auf das Gutachten vom 16. März 2018 von Dr. D____ (IV-Akte 78).
4.2. 4.2.1. Dr. D____, diagnostizierte in seinem psychiatrischen Gutachten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10. F33.0).
4.2.2. In der Herleitung der Diagnose hielt der Gutachter fest, die allgemeinen Kriterien für eine depressive Episode seien erfüllt (ICD-10 F32). Die Beschwerdeführerin zeige eine niedergeschlagene Stimmung und bejahe Insuffizienzgefühle. Eine Verminderung der Interessen könne dagegen nicht gesehen werden. Es fanden sich zwar Hinweise auf eine Verminderung der Freudefähigkeit, jedoch unter Berücksichtigung des Big-Five-Struktur-Inventars (BFSI), mit welchem sich die Beschwerdeführerin als durchschnittlich gut gelaunt, ausgelassen und humorvoll beschrieben habe, nicht auf einen Freudeverlust. Da die Beschwerdeführerin im Rahmen der Exploration psychomotorisch unauffällig gewirkt habe und auch gemäss der anamnestischen Befunderhebung der Schlaf im Normspektrum liege, sei aktuell von einer rezidivierenden Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) auszugehen.
4.2.3. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte Dr. D____ aus, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung aus rein psychiatrischer Sicht in der bisherigen Tätigkeit als Serviceangestellte eine Arbeitsfähigkeit von 80% bestehe. Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit äusserte sich der Gutachter dahingehend, dass aufgrund der Aktenlage (Arztbericht der E____ vom 27. Januar 2016, IV-Akte 53, S. 2 f.) angesichts der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode seit mindestens April 2016 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen sei. Ab dem Begutachtungszeitpunkt (Januar 2018) habe sich das depressive Syndrom bis auf eine leichte depressive Symptomatik zurückgebildet, weshalb die Arbeitsfähigkeit ab diesem Zeitpunkt in der angestammten Tätigkeit bei 20% liege. In einer alternativen Verweistätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt.
4.3. Auf das Gutachten von Dr. D____ kann abgestellt werden. Es erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 3.4.1. hiervor). Das Gutachten wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt, wobei die wichtigsten Textpassagen der psychiatrischen Unterlagen im Gutachten aufgeführt wurden. Die gutachterlichen Feststellungen beruhen auf eigenen Untersuchungen und wurden überdies anhand testpsychologischer Untersuchungen validiert. Die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin wurden berücksichtigt und bilden die Grundlage einer sorgfältigen psychiatrischen Anamnese. Die erhobenen Befunde werden im Kontext gewürdigt und der Gutachter setzt sich mit den psychiatrischen Vorbefunden eingehend auseinander. Die Standardindikatoren werden berücksichtigt. Schliesslich sind die Ausführungen und Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Eine ungenügende Feststellung des massgeblichen Sachverhaltes liegt nicht vor.
5.1. 5.1.1. Insoweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dass angesichts der Berichte der behandelnden Ärzte die gutachterlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten von zunächst 50% (April 2017 bis Januar 2018) und ab Januar 2018 aufgrund einer Verbesserung des Gesundheitszustandes von 0% nicht überzeugen würden, kann ihr nicht gefolgt werden.
5.1.2. Mit Arztbericht vom 27. Januar 2017 der E____ (IV-Akte 53) wurde der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) diagnostiziert. Aufgrund dieser Diagnose sei die Beschwerdeführerin seit April 2016 zu 100% arbeitsunfähig.
5.1.3. Dr. F____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, FMH, stellte mit Bericht vom 8. April 2017 (IV-Akte 60) die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Syndrom (ICD-10 F32.11). Aufgrund dieser Diagnose bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Mit Stellungnahme zum Gutachten von Dr. D____ vom 27. November 2019 attestierte Dr. F____ (IV-Akte 105) der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgrade Episode mit somatischen Syndrom (ICD F33.11), sowie eine kombinierte und andere Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) und ging vor diesem Hintergrund von einer mindestens 60%igen Arbeitsunfähigkeit aus.
5.1.4. Zwischen den behandelnden Ärzten und dem Gutachter besteht für den Beurteilungszeitraum von April 2017 bis zum Gutachten (Januar 2018) in diagnostischer Hinsicht grundsätzlich Einigkeit. Angesichts dessen erscheint die von den behandelnden Ärzten gezeichnete höherliegende Arbeitsunfähigkeit nicht ohne Weiteres nachvollziehbar. Dies muss umso mehr gelten, als dass die behandelnden Ärzte zum einen ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht weiter begründen und zum anderen insbesondere die Ausführungen von Dr. F____ in der Beurteilung des Umfangs der Arbeitsfähigkeit trotz identischer Diagnostik widersprüchlich erscheinen (100%ige Arbeitsunfähigkeit mit Bericht vom 27. Januar 2017 und 60%ige Arbeitsunfähigkeit mit Bericht vom 27. November 2019). Zu bemerken ist zudem, dass die von Dr. D____ aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin für das Zeitintervall von April 2017 bis Januar 2018 mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_423/2019 vom 7. Februar 2020, wonach eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit einzig aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.10) nicht in Betracht falle, nachvollziehbar und schlüssig erscheint. Die Berichte der behandelnden Ärzte sind daher nicht geeignet an der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für den Zeitraum von April 2017 bis Januar 2018 hinreichende Zweifel hervorzurufen.
5.2. Gleiches gilt auch im Hinblick auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem Begutachtungszeitpunkt im Januar 2018. Der Bericht von Dr. F____ vom 27. November 2019 vermag vorliegend das nach Art. 44 ATSG erstellt Gutachten von Dr. D____ nicht in Frage zu stellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_737/2019 vom 19. Juli 2020 E. 5.1.4). Der Bericht des behandelnden Psychiaters nennt keine Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_246/2018 vom 16. August 2018 E. 4.1 mit Hinweis auf 8C_29/2018 vom 6. Juli 2018 E. 3.2.2 und 9C_91/2018 vom 7. Juni 2018 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Dr. F____ hält zwar fest, dass der Beschwerdeführerin auch noch eine kombinierte und andere Persönlichkeitsstörung zu attestieren sei, führt aber die Herleitung dieser Diagnose nicht weiter aus. Im Übrigen ergeben sich auch aus den übrigen Akten, insbesondere aus dem Bericht der E____ vom 27. Januar 2017, keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung der Beschwerdeführerin. Ferner ist erneut darauf hinzuweisen, dass nicht nachvollziehbar ist, dass Dr. F____ mit Bericht vom 8. April 2017 aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert und in der Folge mit Bericht vom 27. November 2019 gestützt auf eine mittelgradige depressive Episode und eine Persönlichkeitsstörung von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit ausgeht. Hinzu kommt, dass der Gutachter im Rahmen der Begutachtung diverse psychometrische Testungen hinsichtlich des Vorhandenseins einer Persönlichkeitsstörung durchgeführt hat und diese, im Einklang mit den anamnestischen Erhebungen und der erhobenen klinischen Befunde, keine entsprechenden Auffälligkeiten ergeben haben. Konkrete und differenzierte Einwände des behandelnden Arztes, welche an der Schlüssigkeit der gutachterlichen Einschätzung Zweifel wecken würden, sind jedenfalls keine ersichtlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2019 vom 30. September 2019 E. 4.2.3). Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Berichts von Dr. F____ vom 11. Februar 2020 ist zu bemerken, dass dieser nach dem Verfügungsdatum vom 4. November 2019 datiert und daher vorliegend grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden kann (BGE 131 V 353, 354 E. 2; BGE 134 V 277, 283 E. 3.4).
5.3. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Anamnese sei durch den Gutachter nicht korrekt erfasst worden, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Die vorgebrachten Rügen, wonach zwei depressive Erkrankungen bei einer Schwester und einem Bruder der Mutter sowie eine schwere Alkoholsucht bei einem Bruder des Vaters nicht angegeben wurden vermögen nichts daran zu ändern, dass die gutachterlichen Feststellungen korrekt erhoben wurden. So ist hinsichtlich der qualitativen Ausprägung der depressiven Symptomatik die Familienanamnese der Beschwerdeführerin wohl kaum von Bedeutung.
5.4. Die Beschwerdeführerin beanstandet schliesslich, dass an der psychiatrischen Untersuchung durch Dr. D____ zu Unrecht kein Dolmetscher zugegen war. Dem ist entgegen zu halten, dass sich aus den gesamten Akten, insbesondere aus den Arbeitszeugnissen keine Hinweise auf ungenügende Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin ergeben. Vielmehr ist die Beschwerdeführerin Inhaberin des Schweizerischen Bürgerrechts (IV-Akte 1, S. 7), was ein entsprechendes sprachliches Niveau voraussetzt. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin trotz entsprechender Hinweise der Beschwerdegegnerin anlässlich von Gesprächen jeweils auf den Beizug eines Dolmetschers verzichtete. Aufgrund der genannten Umstände ist daher auszuschliessen, dass sich die fehlende Übersetzung wesentlich auf die gutachterliche Beurteilung auswirkte. Der Beweiswert des Gutachtens wird daher vorliegend durch die fehlende Übersetzung nicht geschmälert (Urteil des Bundesgerichts 8C_578/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2.6).
5.5. Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht von April 2017 bis und mit Januar 2018 zu 50% arbeitsfähig war. Ab Januar 2018 ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer relevanten Verbesserung des Gesundheitszustandes und somit von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit auszugehen.
6.1. In arithmetischer Hinsicht ist die Bemessung der Einschränkung im erwerblichen Teil als solche nicht strittig.
6.2. Das berechnete Valideneinkommen der Beschwerdeführerin ist nicht zu beanstanden. Zur Ermittlung des Valideneinkommens stellt die Beschwerdegegnerin auf die zuletzt von der Beschwerdeführerin erzielten Einkommen bei der G____ (20% Pensum, CHF 17'923.00, IV-Akte 17) sowie beim C____ (80% Pensum, 13 x CHF 3'584.60, IV-Akte-37) ab, wonach die Beschwerdeführerin insgesamt ein durchschnittliches Einkommen von CHF 64'523.00 erzielte.
6.3. 6.3.1. Für die Berechnung des Invalideneinkommens zog die Beschwerdegegnerin die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik, LSE 2014 Tabelle TA1, Total Frauen, Kompetenzniveau 1, mit Umrechnung von 40 auf 41.7 Wochenstunden, zuzüglich Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2017 (1.74%) heran. Auf dieser Grundlage eruierte die Beschwerdegegnerin ein durchschnittliches Invalideneinkommen von CHF 54'735.00, respektive CHF 27'368.00 bei einem Pensum von 50%.
6.3.2. Massgebend für die Berechnung des Invalideneinkommens ist der Zeitpunkt des Rentenbeginns (8C_450(2020 vom 15. September 2020 E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGE 129 V 222, 224 E. 4.3.1). Unter Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin seit April 2016 (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) und der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 17. September 2016 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) ist der Rentenbeginn vorliegend auf April 2017 festzulegen. Dies ist zwischen den Parteien zu Recht nicht umstritten. Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin zur Berechnung des Invalideneinkommens auf die LSE abstellte. Da jedoch die jeweils im Verfügungszeitpunkt aktuellsten Tabellen zu verwenden sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.2) ist anstelle der LSE 2014 auf jene aus dem Jahr 2016 abzustellen. Dies bleibt jedoch ohne Einfluss auf die Höhe des Invaliditätsgrades. Der Invaliditätsgrad beträgt somit wie von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. November 2019 korrekt ermittelt bei 58% ab April 2017 und berechtigt die Beschwerdeführerin zum Bezug einer halben Invalidenrente.
6.3.3. Angesichts des verbesserten Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ab Januar 2018 ergibt sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung neu ein Invaliditätsgrad von 15%. Da somit kein rentenauslösender IV-Grad mehr vorliegt (Art. 28 Abs. 2 IVG) hat die Beschwerdegegnerin zu Recht die Einstellung des Rentenanspruchs unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 31. April 2018 verfügt.
7.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00 zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates.
7.3. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von CHF 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer (CHF 231.00) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von CHF 3'000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint.
Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:
://: Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates.
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Dr. B____, Advokat, ein Honorar von CHF 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von CHF 231.00 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT
Der Präsident Die Gerichtsschreiberin
Dr. G. Thomi MLaw N. Marbot
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:
a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;
b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.
Geht an:
Beschwerdeführerin – Beschwerdegegnerin
– Bundesamt für Sozialversicherungen
Versandt am: