Kognitionsbefugnis der Beschwerdeinstanz bei einer Nichtigkeitsbeschwerde, die gestützt auf das Gesetz über das Jugendstrafverfahren (JStVG) gegen ein Urteil des Jugendgerichtspräsidiums erhoben wurde (§ 33 JStVG; E. 2.1).
Der Tatbestand der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst setzt voraus, dass die Feuersbrunst fahrlässig, d.h. durch pflichtwidrig unvorsichtiges Verhalten, also durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht wurde. Was bei feuergefährlichen Tätigkeiten bzw. bei der Überwachung solcher Gefahrenquellen als pflichtgemässes sorgfältiges Verhalten gilt, kann sich aus entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen, aus allgemein bekannten Verhaltensregeln oder aus dem allgemeinen Gefahrensatz ergeben. Die massgebende Sorgfalt ist für jeden Einzelfall unter Berücksichtigung der Umstände und der persönlichen Verhältnisse der potenziellen Täterschaft zu bestimmen (Art. 222 StGB; E. 3.1 - 4.2).
Für die Beschwerdeführerin, die das Feuer nicht entfacht hat, gilt nicht die gleiche Sorgfaltspflicht, wie für ihren Kollegen, der sich im Umgang mit Feuer besser auskennt. Im vorliegenden Fall wurde die Feuersbrunst ausserdem durch einen schwer zu erkennenden Glimmbrand ausgelöst (E. 4.3 - 4.6).
Strafrecht
Fahrlässige Verursachung einer Feuersbrunst durch unsorgfältiges Löschen des Feuers
Sachverhalt
**A.**Mit Urteil des Jugendgerichtspräsidiums vom 3. Dezember 2010 wurde N.S. in Bestätigung des Strafbefehls der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft vom 28. Juni 2010 der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst fehlbar erklärt und zu einer persönlichen Leistung von 3 Tagen à 8 Arbeitsstunden verurteilt.
**B.**Gegen dieses Urteil reichte N.S. mit Eingabe vom 20. Dezember 2010 Nichtigkeitsbeschwerde ein und beantragte, das Urteil des Jugendgerichtspräsidiums vom 3. Dezember 2010 sei aufzuheben und sie sei in Abänderung des Urteils des Jugendgerichtspräsidiums vom 3. Dezember 2010 vom Vorwurf der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst kostenlos freizusprechen.
C.(…)
Erwägungen
2.1 Die Beschwerdeinstanz kann im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde unter anderem überprüfen, ob die Vorinstanz wesentliche Verfahrensvorschriften verletzt hat, ob sie den Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt und zutreffend gewürdigt hat und ob sie hinsichtlich der Strafbarkeit der verurteilten Person oder bei der Bestimmung der Sanktion das Gesetz richtig angewandt hat (§ 33 Abs. 1 lit. b, c und d JStVG). Bei der Feststellung der Nichtigkeitsgründe ist die Beschwerdeinstanz gegenüber den Anträgen der Parteien frei (§ 33 Abs. 2 JStVG). Die Beschwerdeführerin rügt im Einzelnen, die Vorinstanz habe wesentliche Verfahrensvorschriften, nämlich das rechtliche Gehör verletzt. Sie habe den Sachverhalt nicht richtig und vollständig festgehalten und auch nicht zutreffend gewürdigt. Schliesslich habe die Vorinstanz das Bundesrecht nicht richtig angewandt. Die geltend gemachten Rügen sind in Anbetracht der zuvor dargelegten Kognitionsbefugnis der Beschwerdeinstanz zulässig.
2.2 Im vorliegenden Fall geht es im Wesentlichen um folgenden Sachverhalt: Am Abend des 8. Juli 2008 machte L.S., geboren am (…), um ca. 20:00 Uhr beim Unterstand neben dem Haupteingang des Einkaufsgeschäfts der Volg Detailhandels AG in L. im Beisein der heutigen Beschwerdeführerin ein Feuer. Er verwendete dafür etwa 10 Zeitungen aus dem 1 - 2 m entfernten News-Zeitungsständer. Kurz vor 20:30 Uhr erklärte die Beschwerdeführerin ihrem Kollegen, dass sie jetzt nach Hause gehen müsse. L.S. holte einen Besen, schlug damit auf die noch brennenden Zeitungen und löschte so die Flammen. Die Beschwerdeführerin stand darauf hin mit den Schuhen auf die noch glühenden Zeitungsteile. Ihr Kollege wischte dann zuerst den kleinen Haufen mit den verbrannten Zeitungsresten unter den PET-Sammelbehälter, worauf die Beschwerdeführerin die verbleibenden Überreste ebenfalls unter den PET-Container wischte. Um 20:41 Uhr riefen verschiedene Personen bei der Alarmzentrale in Liestal an und meldeten, dass der Volg in L. brennen würde. Der Einkaufsladen, der fast komplett aus Holz bestand, brannte völlig aus und musste in der Folge abgerissen werden.
2.3 Aus dem ersten kriminaltechnischen Bericht der Polizei des Kantons Basel-Landschaft vom 28. November 2008 ergibt sich, dass die grössten Brandeinwirkungsspuren beim Unterstand vor dem Haupteingang des Ladens festgestellt wurden. Da es im Bereich des Unterstands keine elektrischen Installationen hatte, konnte eine technische Ursache ausgeschlossen werden. Ein Brandausbruch im Gebäudeinnern wurde ebenfalls ausgeschlossen. Aufgrund der angetroffenen Situation, der spurenkundlichen Sachverhaltsaufnahme, insbesondere der Zerrspuren am Holz, sowie der Aussagen der beiden Jugendlichen kam der kriminaltechnische Dienst zum Schluss, dass der Brand im Unterstand ausgebrochen war und sich von dort auf das Hauptgebäude ausgebreitet hatte. Aus dem zweiten kriminaltechnischen Bericht der Polizei Basel-Landschaft vom 26. Februar 2009 geht ergänzend hervor, dass sich das Feuer auf tiefem Niveau, Höhe Boden, entwickelt hatte. Zur Klärung der konkreten Brandursache führt der kriminaltechnische Dienst schliesslich aus, erfahrungsgemäss sei es durchaus möglich, dass Glutteilchen einer vermeintlich gelöschten Zeitung auf einen überwiegend aus Kunststoff bestehenden PET-Behälter bzw. dessen Inhalt übergreifen können. Diese Schlussfolgerungen werden von der Stadtpolizei Zürich in ihrem Obergutachten zur Brandursachenermittlung vom 24. November 2009 bestätigt.
2.4 Das Jugendgerichtspräsidium geht in seinem Urteil mit Bezug auf den Sachverhalt zunächst davon aus, dass der Beschwerdeführerin das Entzünden des Feuers zwar nicht angelastet werden könne, dass ihr aber das unsorgfältige Löschen des Feuers zum Vorwurf gemacht werde. In rechtlicher Hinsicht kommt die Vorinstanz sodann zum Schluss, dass sämtliche Voraussetzungen für die Bejahung der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst erfüllt seien, weil schon das unsachgemässe Löschen des Feuers für sich selber genommen pflichtwidrig gewesen sei (Urteil S. 14 ff.).
3.1 Wer fahrlässig zum Schaden eines andern oder unter Herbeiführung einer Gemeingefahr eine Feuersbrunst verursacht, wird gemäss Art. 222 Abs. 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Art. 222 StGB setzt voraus, dass die Feuersbrunst fahrlässig, d.h. durch pflichtwidrig unvorsichtiges Verhalten, also durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht wurde. Die Folge des unsorgfältigen Verhaltens, nämlich die Schädigung anderer oder das Entstehen einer Gemeingefahr, muss für den Täter vorhersehbar und durch pflichtgemässes Verhalten zu verhindern gewesen sein. Bei Art. 222 StGB handelt es sich um ein fahrlässiges Erfolgsdelikt, das durch bewusstes oder unbewusstes pflichtwidrig unvorsichtiges Handeln begangen werden kann. Der Täter muss durch sein Tun die Ursache oder mindestens eine Ursache für die Feuersbrunst gesetzt haben. Es genügt, wenn eine bereits vorhandene Gefahr gesteigert wird. Das Verhalten des Täters braucht also nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolgs zu sein. Was bei feuergefährlichen Tätigkeiten bzw. bei der Überwachung solcher Gefahrenquellen als pflichtgemässes sorgfältiges Verhalten gilt, kann sich zum einen aus entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen ergeben. Zum anderen kann auch der allgemeine Grundsatz, wonach derjenige, der einen Gefahrenzustand geschaffen hat, alles Zumutbare tun muss, damit die Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechtsgüter führt (sogenannter Gefahrensatz), herangezogen werden. Für die Bestimmung der zu beachtenden Sorgfaltspflicht ist auch folgender Grundsatz massgebend: Je näher die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung und je höher die zu befürchtende Schädigung, desto grösser muss die Sorgfalt sein. Im Übrigen, insbesondere wenn keine spezifischen Vorschriften bestehen, beurteilt sich die Frage nach einer allfälligen pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit nach Art. 12 Abs. 3 StGB. Die Vorsicht, zu der ein Täter verpflichtet ist, wird also letztlich durch die konkreten Umstände und seine persönlichen Verhältnisse bestimmt, weil naturgemäss nicht alle tatsächlichen Gegebenheiten in Vorschriften gefasst werden können (Roelli/Fleischanderl, Basler Kommentar, Strafrecht II, Art. 111 - 392 StGB, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 222 N 3 ff.; Donatsch/Wohlers, Strafrecht IV, Delikte gegen die Allgemeinheit, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2004, § 8, S. 39 ff; BGE 135 IV 56 E 2.1 S. 64 f. sowie BGE vom 12. Juni 2009 [6B_175/2009], E. 2.1).
3.2 Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrigkeit ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für die Fahrlässigkeitshaftung bilden die Vorhersehbarkeit sowie die Vermeidbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten Täter mindestens in seinen wesentlichen Zügen voraussehbar und vermeidbar sein. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten dann, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen. Die massgebende Sorgfaltspflicht ist also für jeden Einzelfall unter Berücksichtigung der Umstände und der persönlichen Verhältnisse der potenziellen Täterschaft zu bestimmen (Donatsch/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 8. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, § 31 N 3.2, S. 324; Jenny, Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1 - 110 StGB, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 12 N 79; vgl. auch BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 sowie BGE vom 12. Juni 2009 [6B_175/2009], E. 2.1).
4.1 Im vorliegenden Fall verweist die Vorinstanz mit Bezug auf das Mass der zu beachtenden Sorgfaltspflicht zunächst auf § 1 lit. m der Verordnung über den Feuerschutz des Kantons Basel-Landschaft (SGS 761.11). Gemäss dieser Bestimmung sind beim Feuern im Freien alle Vorkehrungen zu treffen, damit an Gebäuden und Fahrhabe kein Schaden entsteht. Ein Verstoss gegen diese Vorschrift und damit eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit sei - nach Auffassung der Vorinstanz - bereits darin erkennbar, dass die beiden Jugendlichen unberechtigterweise und an einer hochgradig brandgefährlichen Stelle ein Feuer entfacht hätten. Im Weiteren beruft sie sich auf die allgemein bekannte Verhaltensregel resp. auf das Allgemeinwissen, wonach man in der Nähe eines Holzhauses kein Feuer machen dürfe. Schliesslich hält die Vorinstanz fest, dass den Jugendlichen gestützt auf den allgemeinen Gefahrensatz eine Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden könne, weil sie durch das Entfachen eines Feuers mitten in einem Dorf nahe einer Holzkonstruktion eine erhebliche Gefahr geschaffen hätten. Diese Gefahr hätten sie umgehend durch richtiges und vollständiges Löschen des Feuers und durch sachgemässes Entsorgen der Zeitungsreste beseitigen müssen (Urteil S. 15).
4.2 Die drei erwähnten Grundlagen für die Bestimmung der massgebenden Sorgfaltspflicht (§ 1 lit. m der Verordnung über den Feuerschutz, die allgemein bekannte Verhaltensregel und der allgemeine Gefahrensatz) setzen voraus, dass der Adressat der Regelung resp. der daraus abgeleiteten Verpflichtung auch tatsächlich ein Feuer entfacht hat. Sie können also nur diejenigen Personen zur notwendigen Sorgfalt verpflichten, die den darin geregelten Tatbestand, in casu das Entfachen eines Feuers im Freien bzw. an brandgefährdeten Stellen, erfüllt haben. Die Vorinstanz ist nun aber davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin das Feuer nicht selber gemacht und beim Entzünden desselben auch nicht mitgeholfen hat (Urteil S. 14). Die Argumentation der Vorinstanz hinsichtlich der Grundlagen für das zu beachtende Sorgfaltsmass steht daher im Widerspruch zu ihrer eigenen Feststellung und verkennt die vorliegende Sachlage. Es gibt - soweit ersichtlich - keine gesetzlichen Normen, wonach jedermann verpflichtet wäre, das von einer fremden Person entzündete Feuer sachkundig zu löschen. Eine derartige Verpflichtung besteht nur bei Vorliegen einer entsprechenden Garantenstellung, d.h. wenn eine Person rechtlich verpflichtet ist, den eingetretenen Erfolg nach Möglichkeit abzuwenden. Eine moralische oder sittliche Pflicht genügt nach einhelliger Meinung nicht. Eine Garantenpflicht kann sich entweder aus Gesetz, insbesondere aufgrund der im Familienrecht begründeten Obhutspflichten, aus Vertrag, aus einer bei freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaften abgeleiteten Obhutspflicht oder eben wegen der bereits zuvor erwähnten Schaffung einer Gefahr ergeben. Eine Obhutspflicht aus Gefahrengemeinschaft entsteht nur dann, wenn jemand aufgrund der physischen oder intellektuellen Fähigkeiten des Garanten auf dessen Hilfe in einer ausgewählten Gefahrensituation vertrauen darf. Bei der letztgenannten Grundlage für eine Garantenpflicht muss schliesslich nach heute überwiegender Auffassung die geschaffene Gefahrenlage aus sorgfaltswidrigem Verhalten hervorgegangen sein (Trechsel/Jean-Richard, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 11 N 7 ff. insb. N 13; Seelmann, Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1 - 110 StGB, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 11 N 31 ff., insb. N 46). Im vorliegenden Fall ist keine dieser Voraussetzungen erfüllt, weshalb der Beschwerdeführerin auch keine Garantenstellung zukommt.
Das Mass der zu beachtenden Sorgfalt bestimmt sich somit alleine aufgrund der konkreten Umstände und der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin.
4.3 Mit Bezug auf die konkreten Umstände ist im vorliegenden Fall zunächst wiederum zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin das Feuer nicht entfacht hatte, sondern lediglich anwesend war, als ihr Kollege L.S. die Zeitungen anzündete. Sie half dann zwar beim Löschen des Feuers, indem sie mit den Schuhen auf die noch glühenden Zeitungen stand und die Zeitungsreste unter den PET-Container wischte. Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin das Feuer nicht selber gemacht hatte, kann von ihr aber nicht die gleiche Sorgfaltspflicht beim Löschen des Feuers gefordert werden, wie sie ihrem Kollegen oblag. Aufgrund der Aussagen der beiden Jugendlichen muss es sich sodann um ein kleines, überschaubares und harmloses Feuerchen gehandelt haben. Zum einen zündete L.S. nur Zeitungen, also Papier, das bekanntlich relativ schnell verbrennt, an. Er verbrannte insgesamt etwa 10 Exemplare der damals noch herausgegebenen und in dafür speziell vorgesehenen Boxen aufgelegten Gratis-Pendler-Zeitung "News". Es handelte sich also auch nicht um besonders dicke resp. grosse Zeitungen. Zum anderen ist gemäss Angaben der Jugendlichen davon auszugehen, dass L.S. nicht alle Zeitungen auf einmal in Brand setzte, sondern diese nacheinander resp. schrittweise verbrannte (vgl. Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 9. Juli 2008, S. 3 sowie von L.S. vom 18. Juli 2008, S. 4). L.S. erklärte schliesslich in der Einvernahme vom 18. Juli 2008, dass das Feuer ca. 30 cm und damit nicht sehr hoch gewesen sei. Die Beschwerdeführerin gab in der Einvernahme vom 9. Juli 2008 ihrerseits zu Protokoll, sie habe keine Angst gehabt, dass das Feuer ausser Kontrolle geraten könnte (vgl. Einvernahme vom 9. Juli 2008, S. 4). Nach ihrer Einschätzung war das Feuer ausserdem nur gerade ca. 10 - 20 cm hoch (vgl. Einvernahme vom 15. Juli 2008, S. 5).
4.4 Besonders zu beachten ist weiter, dass die Feuersbrunst vom 8. Juli 2008 auf einen Glimmbrand zurückzuführen ist. Dies ergibt sich aus den Aussagen der Beschwerdeführerin. In der Voruntersuchung gab sie zu Protokoll, dass L.S. zunächst mit einem Besen auf die noch brennende Zeitung geschlagen habe. Dadurch seien die Flammen des Feuers gelöscht worden. Es habe aber noch Glut gehabt. Sie sei dann mit den Schuhen auf die glühenden Zeitungsteile gestanden. Danach habe es keine Glut mehr gehabt. Es sei alles schwarz gewesen (Einvernahmen vom 9. und 15. Juli sowie vom 24. September 2008). Diese Aussagen wurden von L.S. bestätigt (Einvernahmen vom 9. und 18. Juli sowie vom 24. September 2008). Die Stadtpolizei Zürich, die ein Obergutachten zur Brandursachenermittlung erstellt hat, geht ebenfalls davon aus, dass die Feuersbrunst durch einen Glimmbrand verursacht wurde. In seinem ersten Bericht vom 24. November 2009 führt der Experte der Stadtpolizei Zürich, Dr. sc. techn. M.L., dazu unter anderem Folgendes aus: "Glimmbrände (Schwelbrände) resp. das Weiterglimmen von Zeitungen und daraus das Entwickeln eines Brandes stellt eine schwierig zu erkennende Gefahr dar. Es entspricht nicht unbedingt der allgemeinen Lebenserfahrung, dass glimmende Teile eines nicht vollständig gelöschten Feuers bei einem Zeitungsstapel über längere Zeit weiterglimmen können, sich der Brand wieder zu einem offenen Feuer vergrössern und dann weitere Teile anzünden kann." (S. 4). In seinem ergänzenden Bericht vom 29. März 2010 hält Dr. L. weiter fest, dass es auch für Experten schwierig sei, in einem Experiment mit Glimmbränden einen Verlauf vorherzusagen. In den letzten Jahren habe er wiederholt mit Brandfällen zu tun gehabt, bei welchen selbst Experten (Feuerwehr, Brandschutzexperte, erfahrene Handwerker) einen bestehenden Glimmbrand nicht erkannt hätten (S. 2 f.).
4.5 Wenn es nun aber selbst für Experten schwierig ist, Glimmbrände und deren Verlauf zu erkennen, dann kann von einem 15 Jahre alten Mädchen, das - soweit bekannt - keinerlei Erfahrungen im Umgang mit Feuer hatte, um so weniger erwartet werden, dass es einen derartigen Brand resp. die möglichen Folgen erkennt. Mit Bezug auf L.S. steht immerhin fest, dass er das Feuer entfacht hatte. Überdies darf aufgrund seiner eigenen Aussage, wonach er schon früher einmal zusammen mit einem Kollegen ein Feuer gemacht habe und aufgrund der Bemerkung seines Vaters, der zu Protokoll gab, dass sie zu Hause eine Feuerstelle resp. ein Cheminée hätten und sein Sohn immer gut mit Feuer habe umgehen können (vgl. Einvernahme vom 18. Juli 2008, S. 6 f.), davon ausgegangen werden, dass bei L.S. zumindest eine gewisse Vertrautheit mit dem Element Feuer bestand. Demgegenüber gibt es in den Akten keinerlei Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin über irgendwelche feuerspezifische Kenntnisse, insbesondere hinsichtlich der mit Feuer zusammenhängenden Gefahren, verfügte. Schliesslich ist anzunehmen, dass sich die Beschwerdeführerin auf die Erfahrung ihres Kollegen verliess und aufgrund der Tatsache, dass er die Idee mit dem Feuer gehabt hatte und er dieses ja in der Folge alleine entfacht hatte, auch verlassen durfte. Gemäss Aussage der Beschwerdeführerin war es denn auch die Idee von L.S. die verbrannten Zeitungsreste unter den PET-Sammelbehälter zu wischen (Einvernahme vom 15. Juli 2008, S. 5).
4.6 In Anbetracht all dieser Umstände bestand somit für die Beschwerdeführerin nicht die gleich strenge Sorgfaltspflicht wie für L.S. Aufgrund ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere ihrem fehlenden Wissen und ihrer mangelnden Erfahrung im Zusammenhang mit Feuer, konnte die Beschwerdeführerin sodann die Gefahr, die sie durch unvollständiges Löschen des Feuers resp. durch unsachgemässes Entsorgen des vordergründig verbrannten resp. gelöschten Papiers geschaffen hatte, nicht erkennen. Für die Beschwerdeführerin war also nicht vorhersehbar, dass sie durch ihr Handeln eine Feuersbrunst verursachen würde. Ihr Verhalten erscheint insgesamt pflichtgemäss, zumal sie ihrem hauptverantwortlichen Kollegen beim Beseitigen des Feuers half und dabei die Vorsicht beachtete, zu der sie nach den Umständen und nach ihren persönlichen Verhältnissen verpflichtet war. Eine Verletzung der Sorgfaltspflicht, die im konkreten Fall für die Beschwerdeführerin massgebend war, ist zu verneinen. Die Beschwerdeführerin ist daher vom Vorwurf der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst freizusprechen.
Beschluss des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, vom 19. April 2011 (200 10 1618 SCN)
Gegen diesen Entscheid wurde kein Rechtsmittel ergriffen.